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Selbsttätige Spülvorrichtung für Pißbecken Gegenstand des Patents
645 931 ist eine selbsttätige Spülvorrichtung für Pißbecken, welche durch
einen Wärmeregler durch Wärmeaufnahme aus dem Urin gesteuert wird und bei der der
in den Abfluß eingebaute Wärmefang den Wasserzufluß zu einem Heberspülkasten steuert,
der sich erst nach Erreichung der vollen Füllung selbsttätig entleert, so daß eine
Verzögerung im Spülbeginn erreicht wird. Bei dieser Spülvorrichtung hat sich im
praktischen Betrieb herausgestellt, daß sie in geheizten Räumen nach längerer Zeit
unregelmäßig arbeitet. Die Ursache dieses unregelmäßigen Arbeitens ist in der Einwirkung
der warmen Raumluft zu suchen, die die im Wärmefang eingeschlossene Luft erwärmt,
so daß in diesem ein Überdruck entsteht. Dieser Überdruck bewirkt ein teilweises
Entweichen von Luft, beispielsweise durch bestehende Undichtigkeiten, Poren u. dgl.
Dieser Luftverlust hat die oben angegebenen Störungen zur Folge.
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Gegenstand der Erfindung ist eine weitere Ausbildung der Spülvorrichtung
nach Patent 645 93 h durch welche die angeführten Nachteile vermieden werden sollen.
Gemäß der Erfindung ist die den Wärmefang mit der Steuervorrichtung Lies Spülkastens
verbindende Luftleitung mit einem Druckausglei.chventil versehen, das von Hand mittels
einer Vorrichtung geöffnet wird, die zugleich die Spülvorrichtung in Betrieb setzt.
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Die neue Spülvorrichtung hat folgende Vorteile Durch öffnen des Druckausgleichventils
wird sowohl die Lüftung als auch die Spülung
für den Wärmefang eingeleitet.
Hierdurch wird der Wärmefang und damit die in ihm eingeschlossene Luft abgekühlt.
Der hierbei entstehende Unterdruck bewirkt ein Einströ: men von Außenluft durch
das Druckausg@eichventil und die Luftleitung in den Wärmefang, wodurch der Druckausgleich
hergestellt wird. Die Spülvorrichtung arbeitet dann wieder störungsfrei.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der neuen Spülvorrichtung
für Pißbecken dargestellt.
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Der Wärmefang i ist in bekannter Weise durch ein enges Rohr 2 mit
einer im MittelstÜck 17 befindlichen Kammer 4 verbunden, welche durch eine Membran
3, die mittels eines Flanschgtückes 12 befestigt ist, gegen die Außenluft abgeschlossen
ist. Auf der Membran 3 lastet das Gegengewicht 5. Dieses ist mit dem Hebel 6 gelenkig
verbunden. Das Hilfsventil 8 ist ebenfalls an dem Hebel 6 befestigt und ruht auf
dem Ventilsitz 21. Der Hebe16 ist einarmig ausgebildet und in der Gabel
7, welche von dein Mittelstück 17 getragen wird, drehbar gelagert. Das Gehäuse
27 dient als Träger der Vorrichtung und ist mit dem Spülkasten 1.4 fest verschraubt.
Durch das Rohr 18 strömt das Wasser in das Gehäuse 27 und von hier durch die Abflußöftnung
23. Der Heber 15 ist am Boden des Spülkastens 1,1 befestigt und mit dem Abflußrohr
2:1 verbunden. Das Luftrohr 2 weist eine Abzweigleitung i o auf, welche in den Ventilkörper
32 mündet. Der Halter 31 ist am Spülkasten 14. befestigt und dient zum Tragen des
rohrartig ausgebildeten Druckausgieichventils 32, 33. Dieses Ventil ist an seinem
oberen verlängerten Schaft mit einem Handgriff 28 versehen, «womit das öffnen oder
Schließen des Ventils erfolgen kann. Der Stift 3o ist verstellbar mit dem Hebel
6 verbunden und so angeordnet, daß der Hebel 6 jede Aufwärtsbewegung des Handgriffes
28 mit ausführen muß. Die selbsttätige Abwärtsbewegung des Handgriffes 28 wird durch
die Klemmbacken 29 verhindert.
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Die Wirkungsweise ist folgende `Durch Anheben des Handgriffes 28 wird
das Druckausgleichventil 32, 33 geöffnet und dabei der Stift 3o bzw. der Hebel 6
angehoben, so daß die Spülung in bekannter Weise durch Offnen des Hilfsventils 8
eingeleitet wird. Die Klemmbacken 29 des Halters 31 halten den Handgriff 28 mit
dem Verschlußkörper des Druckausgleichventils 32, 33 -und damit auch den Wasserzufluß
18 beliebig lange offen, so daß die Spülung längere Zeit auf den Wärmefang i einwirken
kann. Wenn eine ausreichende Abkühlung des Wärmefangs i durch die Spülung erfolgt
ist, so hat sich dieser durch das Ventil 32, 33 über die Leitung io mit Ersatzluft
gefüllt, so daß der Griff 28 nach abwärts gedrückt werden kann. Hierdurch wird sowohl
das Dzuckausgleichventil 32, 33 als auch der Zulauf 18 geschlossen. Die Selbsttätigkeit
der Spülvorrichtung ist somit wiederhergestellt. Um einen sicheren Verschluß der
Luftleitung io durch das Ventil 32, 33 zu erreichen, weist der Verschlußkörper des
Ventils ein genügend großes Eigengewicht auf. Das Druckausgleichventil 32, 33 ist
an einer geschützten Stelle angeordnet, damit Verstopfungen durch Schmutz oder Wasser
nicht eintreten können.