DE70616C

DE70616C - Druckminderer mit Hochdruck-Vorrathsraum im Gehäuse

Info

Publication number: DE70616C
Application number: DENDAT70616D
Authority: DE
Original assignee: J. JANKE in Bromberg
Anticipated expiration: 1912-05-21

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

KLASSE 47:

lASCHINENELEMENiE

Bei dem Druckminderer für flüssige Kohlensäure ist in dem Gehäuse ein Vorrathsraum angeordnet, der mit der Kohlensäureflasche verbunden ist. Dieser kleine Vorrathsraum läfst sich von der Flasche abschliefsen. Ist dies geschehen, so kann bei einem Undichtsein der Leitung oder der an diese angeschlossenen Fässer nicht mehr als die im Vorrathsraum eingeschlossene Menge Kohlensäure entweichen, während bei den früheren Druckminderern in solchem Falle ein vollständiges Entleeren der Kohlensäureflasche vorkommen konnte.

Auf der Zeichnung ist der in das Gehäuse b b' eingesetzte Behälter a, der als Vorrathsraum dient, durch den Rohrstutzen a^l mittelst einer Mutter an die Kohlerisäureflasche angeschlossen. Der Behälter α hat bei der dargestellten, nur als Beispiel dienenden Ausführung kreuzförmige Gestalt erhalten (Fig. t), doch kann er auch beliebig anders ausgeführt sein. In der Verbindungsleitung α¹, die nach der Kohlensäureflasche führt, ist ein Hahn c beliebiger Art angeordnet, wodurch der Vorrathsbehälter, nachdem er mit flüssiger Kohlensäure gefüllt ist, von der Flasche abgeschlossen wird. Den Hahn c kann man durch einen Hahn an der Kohlensäureflasche ersetzen.

An dem Vorrathsbehälter α ist das Auslafsventil angeordnet, das bei der gezeichneten Ausführung an dem Ende des einen Schenkels des Kreuzes angeordnet ist. Die Auslafsöffnung d wird durch einen kleinen Körper e geschlossen, der sich in dem die Oeffnung d umgebenden Cylinder mit mehreren Auslässen führt und durch die Schraubenspindel g in seiner Lage gehalten wird. Die Schraubenspindel g sitzt in einem bei h^l an dem Behälter α drehbaren Hebel h, der durch die Feder i so gehalten wird, dafs er die Spindel g gegen den Körper e drückt. Somit bildet die Feder i den Gegendruck für die auszulassende Kohlensäure. Diese. Feder i liegt mit dem einen Ende frei gegen den Behälter α und ist so angeordnet, dafs sie sich durch Verstellen des Druckstückes k mehr oder weniger anspannen läfst, wodurch das Ventil auf eine entsprechend grofse Druckverminderung eingestellt werden kann. Der Druckkörper k sitzt in der Mitte der elastischen Scheiben / und m, die zwischen der Kapsel b und dem Deckel b¹ eingespannt sind. Auf diese Weise läfst sich der Druckkörper k von aufsen leicht mittelst der Spindel η verstellen, um dadurch die Regelung des Druckes in der angeführten Weise zu bewirken. Die innere Scheibe / dient hauptsächlich zur Dichtung und besteht aus Gummi oder ähnlichem Material; sie kann aber auch durch Dichtungsringe ersetzt werden. Uebrigens läfst sich das Druckregelventil auch in abgeänderter Weise ausführen.

Das Ventilgehäuse ist mit dem Sicherheitsventil ρ und dem Druckanzeiger ο ausgerüstet. Die Kohlensäure fliefst durch die Hahnstutzen q ab.

Beim Gebrauch des Ventils braucht also nur von Zeit zu Zeit das Ventil c, das den Vorrathsbehälter α mit der Kohlensäureflasche verbindet, auf einen Augenblick geöffnet zu werden , um neue Kohlensäure in den Vorrathsbehälter einzulassen. Der Betrieb erleidet dadurch keine Unterbrechung, indem das Druckminderventil ungehindert weiter arbeitet. Es

Claims

wird dadurch ein sparsamer Verbrauch erzielt. Bei einem Undichtwerden des Ventils oder der diesem nach der Schankstelle führenden

Leitung kann niemals ein bedeutender Verlust stattfinden, da eben nur die -im Vorrathsbehälter befindliche Kohlensäure verloren gehen kann.

Patenτ-Anspruch:

Ein Druckminderer, in dessen Gehäuse ein besonderer, von dem eigentlichen Hochdruckraum abschliefsbarer und das Druckminderventil tragender Vorrathsbehälter (a) für Hochdruckgas angeordnet ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.