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DE69918935T2 - Schaltpositionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe - Google Patents

Schaltpositionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe Download PDF

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DE69918935T2
DE69918935T2 DE69918935T DE69918935T DE69918935T2 DE 69918935 T2 DE69918935 T2 DE 69918935T2 DE 69918935 T DE69918935 T DE 69918935T DE 69918935 T DE69918935 T DE 69918935T DE 69918935 T2 DE69918935 T2 DE 69918935T2
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DE
Germany
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magnetism
rod
gear
attached
transmission
Prior art date
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Application number
DE69918935T
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English (en)
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DE69918935D1 (de
Inventor
Katsushi Shinjuku-ku Oda
Masayuki Yodogawa-ku Nishimura
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Subaru Corp
Diamond Electric Manufacturing Co Ltd
Original Assignee
Fuji Jukogyo KK
Diamond Electric Manufacturing Co Ltd
Fuji Heavy Industries Ltd
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Publication date
Application filed by Fuji Jukogyo KK, Diamond Electric Manufacturing Co Ltd, Fuji Heavy Industries Ltd filed Critical Fuji Jukogyo KK
Publication of DE69918935D1 publication Critical patent/DE69918935D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69918935T2 publication Critical patent/DE69918935T2/de
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Expired - Fee Related legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16HGEARING
    • F16H59/00Control inputs to control units of change-speed-, or reversing-gearings for conveying rotary motion
    • F16H59/68Inputs being a function of gearing status
    • F16H59/70Inputs being a function of gearing status dependent on the ratio established
    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H36/00Switches actuated by change of magnetic field or of electric field, e.g. by change of relative position of magnet and switch, by shielding
    • H01H36/008Change of magnetic field wherein the magnet and switch are fixed, e.g. by shielding or relative movements of armature

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
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  • Control Of Transmission Device (AREA)
  • Arrangement Or Mounting Of Control Devices For Change-Speed Gearing (AREA)
  • Arrangement And Mounting Of Devices That Control Transmission Of Motive Force (AREA)
  • Gear-Shifting Mechanisms (AREA)

Description

  • Hintergrund der Erfindung
  • 1. Gebiet der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erfassung der Schaltposition eines manuellen Getriebes für ein Fahrzeug.
  • 2. Stand der Technik
  • In den letzten Jahren wurde eine zunehmende Anzahl von Fahrzeugen mit Steuerungssystemen ausgestattet, in denen eine Schaltposition einer der Steuerungsparameter zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzmengen ist.
  • Für den Fall von Fahrzeugen mit automatischem Getriebe kann eine Auswahlposition, die von einem Fahrer ausgewählt wurde, von einem Schutzschalter erfaßt werden, der durch einen Auswahlhebel betätigt wird, jedoch wird im Fall von Fahrzeugen mit manuellem Getriebe eine spezielle unabhängige Vorrichtung zusätzlich zur Erfassung der Schaltpositionen benötigt.
  • Die offengelegte Japanische Patentanmeldung Nr. TOKU-KAI-HEI 6-293225 offenbart eine Vorrichtung zur Erfassung von Schaltpositionen. In einem Getriebe, in dem Gänge durch die Kombination einer Längsbewegung und einer Drehbewegung eines Verschiebungshebels ausgewählt werden, weist die Vorrichtung drei Magnete, die auf dem Umfang eines ersten Rotors angeordnet sind, drei Magnete, die auf der (axialen) Längsrichtung angeordnet sind, und Hall-Elemente auf, die den Magneten entsprechen, die auf dem Kreisumfang bzw. längs auf einem zweiten Rotor angeordnet sind.
  • Jedoch benötigt dieser Stand der Technik sechs Sätze von Magneten und Hall-Elementen, um die entsprechenden Schaltpositionen der fünf Vorwärtsgänge und des einen Rückwärtsgangs zu erfassen. Außerdem sind Verdrahtungsanordnungen zwischen diesen Hall-Elementen nötig. Deshalb nimmt die Anzahl der Bestandteile und die Größe der Vorrichtung zu. Dies führt zu einer Zunahme der Arbeitszeit zum Zusammenbau und der Herstellungskosten.
  • Die Deutsche Patentanmeldung DE 41 21 410 A und die US-Patentanmeldung US 5,625,289 A offenbaren Schaltpositionserfassungsgeräte, die einen Permanentmagneten, eine Erfassungsplatte und eine Abschirmplatte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aufweisen.
  • Es wird auch auf die FR-A-2,731,489 Bezug genommen, in der ein Getriebe für ein Motorfahrzeug einen Detektor aufweist, der ein Signal erzeugt, das repräsentativ für das Kupplungsverhältnis ist, das von der Steuerung verwendet wird, die eine automatische oder halbautomatische Kupplung betreibt. Der Detektor hat zwei Sensoren und ein Teil, das die Sensoren aktiviert. Eins dieser zwei Teile bewegt sich relativ zum anderen in einer ersten Auswahlrichtung und einer zweiten Kupplungsrichtung, die senkrecht zu der ersten Richtung ist, die eine einmalige Position für jedes Kupplungsverhältnis einnimmt. Die Sensoren sind Hall-Effekt-Meßumformer (CA, CB), die mit einer Metallplatte zusammenwirken, die mit dem Auswahlmechanismus gekoppelt ist und den Hall-Effektsensoren gegenüberliegt. Die Platte ist gebogen und wird vor dem einen oder dem anderen Sensor bewegt, wenn sich der Auswähler neigt, um Auswählerstangen in eine andere Ebene einzukuppeln.
  • Zusammenfassung der Erfindung
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schaltpositionserfassungsvorrichtung zu schaffen, die sich aus einer kleinen Anzahl von Magneten und Hall-Elementen zusammensetzt, eine kleine Größe hat und kostengünstig ist.
  • Die Vorrichtung besteht aus einer Schaltpositionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe mit:
    einer Magnetismuserzeugungseinrichtung zur Erzeugung von Magnetismus;
    einer Magnetismusdurchlaßeinrichtung, um es dem Magnetismus zu erlauben oder zu verbieten, diese gemäß einer gewählten Schaltposition der Getriebe zu durchqueren;
    einer Magnetismuserfassungseinrichtung, um den Magnetismus zu erfassen und um ein AN-Signal, wenn es dem Magnetismus erlaubt ist, die Magentismusdurchlaßeinrichtung zu durchqueren, und ein AUS-Signal auszugeben, wenn es dem Magnetismus verboten ist, die Magnetismusdurchlaßeinrichtung zu durchqueren;
    einer Magnetismusabschirmplatte, um den Magnetismus abzuschirmen;
    einer Schaltpositionsprüfeinrichtung, um die gewählte Schaltposition auf Grundlage der Kombination des AN-Signals und des AUS-Signals zu prüfen, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetismusdurchlaßeinrichtung mehrere Löcher und zumindest einen ausgeschnittenen Abschnitt aufweist, die sich auf der Magnetismusabschirmplatte befinden, wobei die mehreren Löcher und der ausgeschnittene Abschnitt so auf der Magnetismusabschirmplatte angeordnet sind, daß sie eine Kombination von Magnetismuserfassungszuständen für die Magnetismuserfassungseinrichtung bilden, die mehreren Verschiebungspositionen entsprechen, wobei ein Teil der mehreren Löcher und des ausgeschnittenen Abschnitts in einem vorderen Bereich der Magnetismusabschirmplatte angeordnet ist, um so einen ersten Gang, einen dritten Gang und einen fünften Gang zu erfassen, wobei der andere Teil der mehreren Löcher und des ausgeschnittenen Abschnitts in einem hinteren Bereich der Magnetismusabschirmplatte angeordnet ist, um so einen zweiten Gang und einen vierten Gang zu erfassen; und wobei der vordere Bereich und der hintere Bereich der Magnetismusabschirmplatte sich zu einem mittleren Bereich ohne Löcher und ohne ausgeschnittenem Abschnitt erstrecken, um so einen neutralen Gang zu erfassen, der sich zwischen dem n-ten und dem (n + 1)-ten Gang (n = 1, ..., 4) befindet.
  • Kurze Beschreibung der Zeichnungen
  • 1 ist eine vergrößerte erläuternde Ansicht einer Schaltpositionserfassungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;
  • 2 ist eine erläuternde Ansicht, die das Stadium des Einbaus einer Schaltpositionserfassungsvorrichtung in einem Getriebe zeigt;
  • 3 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie III-III aus 1;
  • 4 ist eine Schnittansicht entlang einer Linie IV-IV aus 1;
  • 5 ist eine perspektivische Ansicht einer Schaltpositionserfassungsvorrichtung; und
  • 6 ist eine erläuternde Ansicht, die ein Stadium des Erfassens von Magnetismus für entsprechende Schaltpositionen zeigt.
  • Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
  • Nun mit Bezugnahme auf 2 bezeichnet das Bezugszeichen 1 ein Getriebegehäuse eines längs angebrachten manuellen Getriebes (nicht gezeigt), das fünf Vorwärtsgänge (1., 2., 3., 4. und 5.) und einen Rückwärtsgang hat. Die Übersetzungsänderungen werden durchgeführt, indem ein Getrieberad, das jedem Übersetzungsverhältnis entspricht, durch eine Verschiebungsgabel (nicht gezeigt), die an mehreren Verschiebungsschienen (nicht gezeigt) in dem Getriebegehäuse 1 vorgesehen ist, verschoben wird. Außerdem erstreckt sich ein hinteres Endstück einer Stange 2, die einen Auswahlarm (nicht gezeigt) zur Betätigung der entsprechenden Verschiebungsschienen hat, nach hinten aus dem Getriebegehäuse 1 heraus, und die Stange 2 befindet sich an dessen hinterem Ende mit einer Verschiebungsstange 4 durch ein Universalgelenk 3.
  • Die Verschiebungsstange 4 ist gelenkig an dessen hinterem Ende mit einem Zwischenstück eines Verschiebungshebels 5 verbunden, der eine Verschiebungsnoppe 5a an seinem oberen Ende hat. Ein unteres Endstück des Verschiebungshebels 5 ist gelenkig mit einem Zwischenstück einer Strebe 7 verbunden, die sich von einem hinteren Ende des Getriebes 1 über ein Kugelgelenk 6 zu einer Fahrzeugbodenplatte erstreckt.
  • Der Verschiebungshebel 5 wird um das Kugelgelenk 6 von einem Fahrzeugfahrer gedreht, um die Stange 2 in der axialen Richtung oder in der Drehrichtung über die Verschiebungsstange 4 und das Universalgelenk 3 zu bewegen. Wenn der Fahrer den Verschiebungshebel 5 nach vorne neigt, wird die Stange 2 in der axialen und der Vorwärtsrichtung verschoben, so daß nun der 1., 3. oder 5. Gang ausgewählt werden kann.
  • Wenn der Fahrer den Verschiebungshebel 5 nach hinten neigt, wird die Stange 2 in der axialen Richtung nach hinten verschoben, so daß nun entweder der 2., 4. Gang oder der Rückwärtsgang ausgewählt werden kann. Wenn sich der Verschiebungshebel 5 bei einer neutralen Position befindet, wo er nicht nach vorne oder hinten geneigt ist, ist der Gang beim neutralen Zustand (N). Wenn der Fahrer den Verschiebungshebel 5 nach links neigt, dreht sich die Stange 2 nach links, so daß nun der 1., 2. Gang oder N ausgewählt werden kann. Wenn im Gegensatz der Fahrer den Verschiebungshebel 5 nach rechts neigt, dreht sich die Stange 2 nach rechts, so daß nun entweder der 5. Gang, der Rückwärtsgang oder N ausgewählt werden kann. Wenn sich der Verschiebungshebel 5 in einer neutralen Position befindet, in der er nicht nach links oder rechts geneigt ist, ist die Schaltposition beim 3., 4. Gang oder N. Wenn der Fahrer den Verschiebungshebel 5 in der Vorwärtsrichtung und linken Richtung neigt, wird somit der 1. Gang erhalten, wenn der Fahrer den Verschiebungshebel 5 in der Rückwärtsrichtung und linken Richtung neigt, wird der 2. Gang erhalten, wenn der Fahrer den Verschiebungshebel 5 in der Vorwärtsrichtung neigt, wird der 3. Gang erhalten, wenn der Fahrer den Verschiebungshebel 5 in der Rückwärtsrichtung neigt, wird der 4. Gang erhalten, wenn der Fahrer den Verschiebungshebel 5 in der Vorwärtsrichtung und rechten Richtung neigt, wird der 5. Gang erhalten, wenn der Fahrer den Verschiebungshebel 5 in der Rückwärtsrichtung und der rechten Richtung neigt, wird der Rückwärtsgang erhalten, und wenn der Fahrer den Verschiebungshebel 5 in der neutralen Position beibehält, wird N als Schaltposition beibehalten.
  • Außerdem bezeichnet das Bezugszeichen 10 eine Schaltpositionserfassungsvorrichtung, die sich außerhalb des Getriebegehäuse 1 am hinteren Ende der Stange 2 und direkt vor dem Universalgelenk 3 befindet.
  • Die Schaltpositionserfassungsvorrichtung 10 umfaßt eine Magnetabschirmplatte 11 und einen Magneterfassungsabschnitt 12, wobei die Magnetabschirmplatte 11 an der Stange 2 angebracht ist und der Magnetismuserfassungsabschnitt 12 an dem Getriebegehäuse 1 angebracht ist.
  • Die Magnetismusabschirmplatte 11 wie sie in 5 gezeigt ist, umfaßt eine Seitenplatte 11a, die gleitbar und um eine Achse der Stange 2 drehbar ist, und eine Bodenstützplatte 11b, die an der Stange 2 angebracht ist und zusammen mit der Stange 2 beweglich ist.
  • Die Seitenplatte 11a besteht aus einem Werkstoff, der Magnetismus abschirmen kann. Außerdem hat die Seitenplatte 11a mehrere Magnetismus durchlassende Löcher 13 und einen Magnetismus durchlassenden ausgeschnittenen Abschnitt 14. Die Seitenplatte 11a wirkt als eine Magnetismusabschirmeinrichtung und die Magnetismus durchlassenden Löchern 13 und der Magnetismus durchlassende ausgeschnittene Abschnitt 14 wirken als Magnetismusdurchlaßeinrichtung.
  • Wie in 3 gezeigt umfaßt die Magnetismuserfassungseinrichtung 12 einen Magnetismuserzeugungsabschnitt 12a, der sich gegenüber der inneren Wand der Seitenplatte 11a befindet, und einen Magnetismuserfassungs- und Verarbeitungsabschnitt 12b, der sich gegenüber der äußeren Wand der Seitenplatte 11a befindet. Der Magnetismuserzeugungsabschnitt 12a ist auf der vorderen Seite der Seitenplatte 11a mit dem Magnetismuserfassungs- und Verarbeitungsabschnitt 12b verbunden.
  • Außerdem sind wie in den 3 und 4 gezeigt drei Magnete 15 auf der äußeren Oberfläche und in der Nähe des hinteren Endes des Magnetismuserzeugungsabschnitts 12a in gleichen Intervallen eingelassen. Diese drei Magnete 15 werden als Magnete 15R, 15N bzw. 15L in einer Reihenfolge von oben nach unten bezeichnet.
  • Andererseits sind die drei Hall-Elemente 16 in der inneren Oberfläche und nahe des hinteren Endes des Magnetismuserfassung- und Verarbeitungsabschnitts 12b in gleichen Intervallen gegenüber den entsprechenden Magneten 15R, 15N und 15L eingelassen. Das heißt ein Hall-Element 16R dient dazu, den Magnetismus des Magneten 15R zu erfassen, ein Hall- Element 16N dient dazu, den Magnetismus des Magneten 15N zu erfassen und ein Hall-Element 16L dient dazu, den Magnetismus des Magneten 15L zu erfassen.
  • Der Magnetismuserfassungs- und Verarbeitungsabschnitt 12b umfaßt eine Verstärkungsschaltung 17 zur Verstärkung von Signalen von den entsprechenden Lochelementen 16R, 16N und 16L und zu deren Ausgabe zu den Steuerungsvorrichtungen wie einer Motorsteuerungseinheit (ECU) und einer Getriebesteuerungseinheit (TCU).
  • In dieser Ausführungsform können die Schaltpositionen auf Grundlage der Kombination der Erfassungsbedingung der entsprechenden Hall-Elemente 16R, 16N und 16L erfaßt werden. Die Kombination der Erfassungsbedingung der Hall-Elemente 16R, 16N und 16L ändert sich gemäß der Anordnung der Magnetismus durchlassenden Löcher 13 und eines Magnetismus durchlassenden ausgeschnittenen Abschnitts 14, der sich auf der Seitenplatte 11a befindet.
  • Die 6a bis 6i sind schematische vergrößerte Ansichten der Schaltpositionserfassungsvorrichtung 10 wie sie von der Oberseite des Fahrzeugs gesehen wird, die die positiosnsmäßige Beziehung zwischen den Magnetismus durchlassenden Einrichtungen, die aus den Magnetismus durchlassenden Löchern 13 und dem Magnetismus durchlassenden ausgeschnitten Abschnitt 14 besteht, und den Magneten 15 zeigen.
  • Wie in 6a gezeigt sind vier Magnetismus durchlassende Löcher 13f1, 13f2, 13f3, 13f4 von links nach rechts auf der Vorderseite der Seitenplatte 11a vorgesehen und zwei Magnetismus durchlassende Löcher 13r1, 13r2 sind von links nach rechts auf der Rückseite der Seitenplatte 11a vorgesehen. Außerdem ist ein Magnetismus durchlassender ausgeschnittener Abschnitt 14 auf der rechten Rückseite der Seitenplatte 11a vorgesehen. Außerdem sind drei Magnete 15L, 15N, 15R von links nach rechts auf dem Magnetismuserzeugungsabschnitt 12a vorgesehen.
  • Diese vier vorderen Magnetismus durchlassenden Löcher 13f1, 13f2, 13f3 und 13f4 dienen dazu, Magnetismus durchzulassen, wenn der Verschiebungshebel 5 nach hinten geneigt ist, und die zwei hinteren Magnetismus durchlassenden Löcher 13r1 und 13r2 dienen dazu, Magnetismus durchzulassen, wenn der Verschiebungshebel nach vorne geneigt ist. Außerdem dient der Magnetismus durchlassende ausgeschnittene Abschnitt 14 dazu, Magnetismus durchzulassen, wenn der Verschiebungshebel 5 nach vorne geneigt ist.
  • Wenn der Verschiebungshebel 5 im 1. Gang wie in 6a gezeigt positioniert ist, ist das Hall-Element 16r, das dem Magneten 15r entspricht, angeschaltet, und die Hall-Elemente 16L, 16N sind ausgeschaltet, da der Magnetismus durchlassende ausgeschnittene Abschnitt 14 Magnetismus von dem Magneten 15r durchläßt und die Seitenplatte 11a den Magnetismus von den Magneten 15L, 15N abschirmt. Deshalb wird die Kombination der Signale von den Hall-Elementen 16 als „001" bezeichnet.
  • Wenn der Verschiebungshebel im 2. Gang wie in 6c positioniert ist, ist das Hall-Element 16N, das dem Magneten 15N entspricht, angeschaltet, und die anderen Hall-Elementen 16L, 16R sind ausgeschaltet, da das Magnetismus durchlassende Loch 13f4 Magnetismus von dem Magneten 15N durchläßt und die Seitenplatte 11a Magnetismus von den Magneten 15L und 15R abschirmt. Deshalb wird die Kombination der Signale von den Hall-Elementen als „010" bezeichnet.
  • Wenn der Verschiebungshebel 5 im 3. Gang wie in 6d gezeigt positioniert ist, sind die Hall-Elemente 16N, 16R, die den entsprechenden Magneten 15N, 15R entsprechen, angeschaltet, und das Hall-Element 16L ist ausgeschaltet, da der Magnetismus durchlassende ausgeschnitten Abschnitt 14 und das Magnetismus durchlassende Loch 13r2 Magnetismus von den Magneten 15R bzw. 15N durchlassen und die Seitenplatte 11a Magnetismus von den Magneten 15L abschirmt. Deshalb wird die Kombination der Signale von den Hall-Elementen als „011" bezeichnet.
  • Wenn der Verschiebungshebel 5 im 4. Gang wie in 6f gezeigt positioniert ist, ist das Hall-Element 16L, das dem Magneten 15L entspricht, angeschaltet, und die anderen Hall-Elemente 16N, 16R sind ausgeschaltet, da das Magnetismus durchlassende Loch 13f2 Magnetismus von dem Magneten 15L durchläßt und die Seitenplatte 11a Magnetismus von den Magneten 15N und 15R abschirmt. Deshalb wird die Kombination der Signale von den Hall-Elementen als „100" bezeichnet.
  • Wenn der Verschiebungshebel 5 im 5. Gang wie in 6g gezeigt positioniert ist, sind die Hall-Elemente 16L, 16R, die den entsprechenden Magneten 15L, 15R entsprechen, angeschaltet, und das Hall-Element 16N ist ausgeschaltet, da der Magnetismus durchlassende ausgeschnittene Abschnitt 14 und das Magnetismus durchlassende Loch 13r1 Magnetismus von dem Magneten 15R bzw. dem Magneten 15L durchlassen und die Seitenplatte 11a Magnetismus von den Magneten 15N abschirmt. Deshalb wird die Kombination der Signale von den Hall-Elementen als „101" bezeichnet.
  • Wenn der Verschiebungshebel wie in 6i gezeigt im Rückwärtsgang positioniert ist, sind die Hall-Elemente 16L, 16N, die den entsprechenden Magneten 15L, 15N entsprechen, angeschaltet, und das Hall-Element 16R ist ausgeschaltet, da die Magnetismus durchlassenden Löcher 13f1, 13f3 Magnetismus von den Magneten 15L bzw. 15N durchlassen und die Seitenplatte 11a den Magnetismus von den Magneten 15R abschirmt. Deshalb wird die Kombination der Signale von den Hall-Elementen als „110" bezeichnet.
  • Wenn der Verschiebungshebel 5 wie in den 6b, 6e und 6h gezeigt in der Position N (neutral) positioniert ist, sind alle Hall-Elemente 16L, 16N, 16R ausgeschaltet, da die Seitenplatte 11a den Magnetismus von allen Magneten 15L, 15N, 15R abschirmt. Deshalb wird die Kombination der Signale von den Hall-Elementen als „000" bezeichnet.
  • Die Betriebsweise der Vorrichtung wird mit Bezugnahme auf ein Beispiel für den Fall beschrieben werden, in dem der Verschiebungshebel 5 vom 2. zum 3. Gang verschoben wird.
  • Zuerst wird der Verschiebungshebel 5 zur hinteren linken Seite geneigt und die Stange 2 bewegt sich in axialer Rückwärtsrichtung über die Verschiebungsstange 4 und das Universalgelenk 3, während sie nach links gedreht wird. Dann betätigt der Auswahlarm, der sich am vorderen Ende der Stange 2 befindet, eine Verschiebungsschiene, die dem 2. Gang entspricht, so daß eine Verschiebungsgabel, die sich an der Verschiebungsschiene befindet, den 2. Gang auswählt.
  • In diesem Stadium wird die Seitenplatte 11a der Magnetismusabschirmplatte 11 auch in hinterer linker Richtung über die Bodenstützplatte 11b, die an der Stange 2 befestigt ist, bewegt, da die Stange 2 nach hinten bewegt wird und nach links gedreht wird.
  • Wie in 6c gezeigt durchquert der Magnetismus von dem Magneten 15N das Magnetismus durchlassende Loch 13fa, um das Hall-Element 16N anzuschalten. Die anderen Hall-Elemente 16L, 16R sind aufgrund der magnetischen Abschirmung der Seitenplatte 11a ausgeschaltet. Im Ergebnis wird die Kombination der erfaßten Signale von den entsprechenden Hall-Elementen 16L, 16N, 16R als die binär kodierte Zahl mit drei Stellen „010" ausgedrückt. Das Kombinationssignal „010" wird an die anderen Steuerungsvorrichtungen wie eine Motorsteuerungseinheit (ECU) oder eine Getriebesteuerungseinheit (TCU) und dergleichen ausgegeben, nachdem es durch die Verstärkungsschaltung 17 verstärkt wurde. Wenn ein binäres Kombinationssignal „010" eingegeben wird, wird in der ECU oder TCU festgestellt, daß das Getrieberad nun im 2. Gang positioniert ist.
  • Um die Getrieberäder vom 2. zum 3. Gang zu ändern, muß der Fahrer den Verschiebungshebel 5 zu einer vorderen und hinteren neutralen Position (6b) zurückbringen, dann zu einer linken und rechten neutralen Position (6e) zurückbringen und danach zum 3. Gang (6d) verschieben.
  • Wenn der Verschiebungshebel 5 von der Position des 2. Gangs zu der vorderen und hinteren neutralen Position zurückkehrt, bewegt sich die Stange 2 in der axialen Richtung und Vorwärtsrichtung, während sie nach links gedreht sind. Dann betätigt der Auswahlarm, der so betätigt wurde, um die Getriebeansordnung im zweiten Gang zu halten, die Verschiebungsschiene oder die Verschiebungsgabe, um die Anordnung des 2. Gang aufzulösen. In diesem Stadium greifen keine Getrieberäder im Getriebe ineinander ein, weshalb die Antriebskraft des Motors nirgendwohin übertragen wird.
  • Wenn der Verschiebungshebel 5 von diesem Stadium zu der linken und rechten neutralen Position zurückkehrt, wird die Stange 2 nach rechts ohne eine axiale Bewegung gedreht. Dann wird der Auswahlarm auch gedreht, aber Getrieberäder greifen noch nicht ineinander ein, weshalb die Antriebskraft des Motors nirgendwohin übertragen wird.
  • Wenn andererseits in der Schaltpositionserfassungsvorrichtung 10 der Verschiebungshebel 5 vom 2. Gang zu der vorderen und hinteren neutralen Position zurückkehrt, wird die Seitenplatte 11a in der axialen Richtung und Vorwärtsrich tung zusammen mit der Stange 2 bewegt, während sie nach links gedreht wird.
  • Dann werden wie in 6b gezeigt die entsprechenden Magnetismusse von dem Magneten 15L, 15N, 15R durch die Seitenplatte 11a abgeschirmt und als ein Ergebnis werden alle Hall-Elemente 16L, 16N, 16R ausgeschaltet, weshalb das Kombinationssignal „000" zu allen Steuerungsvorrichtungen ausgegeben wird, nachdem es von der Verstärkungsschaltung 17 verstärkt wurde. In diesen Steuerungsvorrichtungen wird festgestellt, daß die Schaltposition nun im neutralen Gang ist.
  • Wenn außerdem der Verschiebungshebel 5 von diesem Zustand zu der linken und rechten neutralen Position zurückkehrt, wird die Stange 2 nach rechts ohne eine axiale Bewegung gedreht und die Seitenplatte 11a wird auch nach rechts gedreht, während sie ihre axiale Position beibehält.
  • Im Ergebnis werden die entsprechenden Magnetismusse von den Magneten 15L, 15N, 15R wie in 6e gezeigt von der Seitenplatte 11a abgeschirmt und alle Hall-Elemente 16L, 16N, 16R verbleiben im Aus-Zustand, weshalb das Kombinationssignal „000" an die anderen Steuerungsvorrichtungen ausgegeben wird, nachdem es von der Verstärkungsschaltung 17 verstärkt wurde.
  • Wenn der Verschiebungshebel 5 danach nach vorne geneigt wird, bewegt sich die Stange 2 in der axialen Richtung und Vorwärtsrichtung über die Verschiebungsstange 4 und das Universalgelenk 3 ohne eine Drehbewegung. In diesem Augenblick betätigt der Auswahlarm der Stange 2 die Verschiebungsschiene, die Verschiebungsgabel bewegt die Getrieberäder, und der 3. Gang wird erhalten.
  • Da in dem Schaltpositionserfassungsgerät 10 andererseits die Stange 2 in der axialen Richtung und der Vorwärtsrichtung bewegt wird, wird die Seitenplatte 11a der Magnetabschirmplatte 11 auch nach vorne bewegt.
  • Im Ergebnis wird das Hall-Element 16N aufgrund des Magnetismusses, der von dem Magneten 15N durch das Magnetismus durchlassende Loch 13r2 kommt, angeschaltet, wird das Hall-Element 16R aufgrund des Magnetismusses, der von dem Magneten 15R durch den Magnetismus durchlassenden ausgeschnitten Abschnitt 14 kommt, angeschaltet, und wird das Hall-Element 16L aufgrund der magnetischen Abschirmung der Seitenplatte 11a ausgeschaltet. Deshalb wird das Kombinationssignal „011" zu den anderen Steuerungsvorrichtungen ausgegeben, nachdem es durch die Verstärkungsschaltung 17 verstärkt wurde.
  • Mit Bezug auf die anderen Gangwechsel werden ähnliche Schritte durchgeführt, um die Schaltpositionen zu erfassen.
  • Gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ermöglichen drei Magnete 15, die sich in dem Magnetismuserzeugungsabschnitt 12a befinden, und drei Hall-Elemente 16, die sich in dem Magnetismuserfassungs- und Verarbeitungsabschnitt 12b befinden, die Erfassung der Schaltpositionen oder neutralen Positionen des Getriebes, das fünf Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang hat. Das heißt verglichen mit dem Stand der Technik, der sechs Magnete und sechs Hall-Elemente für das gleiche Getriebe benötigt, ist es möglich, die Schaltpositionen mit einer kleinen Anzahl von Komponenten, einer kleinen Anzahl von Verdrahtungsanordnungen, einer kleinen Vorrichtung und zu niedrigen Kosten zu erfassen.
  • Außerdem wurde in dieser Ausführungsform das Getriebe, das fünf Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang hat, beispiel haft dargestellt, jedoch ist es möglich, die Getriebepositionen eines Getriebes zu erfassen, das maximal acht Positionen einschließlich neutral, beispielsweise sechs Vorwärtsgänge, einen Rückwärtsgang und eine neutrale Position hat.
  • Wenn in diesem Fall die Vorrichtung auf ein Getriebe angewandt wird, das eine andere Anzahl von Schaltpositionen hat, wie beispielsweise von einem Getriebe mit fünf Vorwärtsgängen bis zu einem Getriebe mit vier Vorwärtsgängen, ist die Anwendung möglich, indem nur die Magnetismus durchlassenden Löcher 13 und der Magnetismus durchlassende ausgeschnittene Abschnitt 14 geändert werden, ohne daß die Positionen der Magnete 15 und der Hall-Elemente 16 geändert werden.
  • In dieser Ausführungsform befindet sich der Magnetismuserzeugungsabschnitt im Inneren der Seitenplatte der Magnetismusabschirmplatte und der Magnetismuserfassungs- und Verarbeitungsabschnitt befindet sich außerhalb der Seitenplatte, alternativ kann sich der Magnetismuserzeugungsabschnitt jedoch außerhalb der Seitenplatte befinden und kann sich der Magnetismuserfassungs- und Verarbeitungsabschnitt im Inneren der Seitenplatte befinden.
  • Außerdem befindet sich in dieser Ausführungsform die Magnetismusabschirmplatte in der Stange und befindet sich der Magnetismuserfassungsabschnitt in dem Getriebegehäuse. Alternativ kann sich die Magnetismusabschirmplatte jedoch in dem Getriebegehäuse befinden und kann sich der Magnetismuserfassungsabschnitt in der Stange befinden.
  • Außerdem umfaßt in dieser Ausführungsform der Magnetismuserfassungsabschnitt drei unabhängige Magnete, so daß sie den drei Hall-Elementen entsprechen. Diese drei Magnete können jedoch durch einen streifenförmigen Magneten ersetzt werden.
  • Wenn die gegenwärtig bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt und beschrieben wurde, ist dies so zu verstehen, daß diese Offenbarung nur zur Veranschaulichung dient und daß verschiedene Änderungen und Modifikationen durchgeführt werden können, ohne den Umfang der vorliegenden Erfindung, wie er sich aus den beigefügten Ansprüchen ergibt, zu verlassen.

Claims (6)

  1. Schaltpositionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe mit: einer Magnetismuserzeugungseinrichtung (12a) zur Erzeugung von Magnetismus; einer Magnetismusdurchlaßeinrichtung, um es dem Magnetismus zu erlauben oder zu verbieten, diese gemäß einer gewählten Schaltposition der Getriebe zu durchqueren; einer Magnetismuserfassungseinrichtung (12b), um den Magnetismus zu erfassen und um ein AN-Signal, wenn es dem Magnetismus erlaubt ist, die Magentismusdurchlaßeinrichtung zu durchqueren, und ein AUS-Signal auszugeben, wenn es dem Magnetismus verboten ist, die Magnetismusdurchlaßeinrichtung zu durchqueren; einer Magnetismusabschirmplatte (11), um den Magnetismus abzuschirmen; einer Schaltpositionsprüfeinrichtung, um die gewählte Schaltposition auf Grundlage der Kombination des AN-Signals und des AUS-Signals zu prüfen, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetismusdurchlaßeinrichtung mehrere Löcher (13) und zumindest einen ausgeschnittenen Abschnitt (14) aufweist, die sich auf der Magnetismusabschirmplatte (11) befinden, wobei die mehreren Löcher (13) und der ausgeschnittene Abschnitt (14) so auf der Magnetismusabschirmplatte (11) angeordnet sind, daß sie eine Kombination von Magnetismuserfassungszuständen für die Magnetismuserfassungseinrichtung (12) bilden, die mehreren Verschiebungspositionen entsprechen, wobei ein Teil der mehreren Löcher (13) und des ausgeschnittenen Abschnitts (14) in einem vorderen Bereich der Magnetismusabschirmplatte (11) angeordnet ist, um so einen ersten Gang, einen dritten Gang und einen fünften Gang zu erfassen, wobei der andere Teil der mehreren Löcher und des ausgeschnittenen Abschnitts (14) in einem hinteren Bereich der Magnetismusabschirmplatte (11) angeordnet ist, um so einen zweiten Gang und einen vierten Gang zu erfassen; und wobei der vordere Bereich und der hintere Bereich der Magnetismusabschirmplatte (11) sich zu einem mittleren Bereich ohne Löcher und ohne ausgeschnittenem Abschnitt erstrecken, um so einen neutralen Gang zu erfassen, der sich zwischen dem n-ten und dem (n + 1)-ten Gang (n = 1, ..., 4) befindet.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Getriebe einen Verschiebungshebel (5), eine Stange (2), die gleitbar und drehbar gemäß einer Bewegung des Verschiebungshebels (5) zur Auswahl einer Schaltposition beweglich ist, und ein Getriebesgehäuse (1) aufweist; und wobei die Magnetismuserzeugungseinrichtung (12a) an dem Getriebesgehäuse (1) angebracht ist; die Magnetismusabschirmplatte (11) an der Stange (2) angebracht ist, so daß sie sich zusammen mit der Stange (2) bewegt und sich außerhalb der Magnetismuserzeugungseinrichtung (12a) mit Bezug auf die Stange (2) befindet; die Magnetismusdurchlaßeinrichtung (12) sich in der Magnetismusabschirmplatte (11) befindet, um es dem Magnetismus zu erlauben oder zu verbieten, diese gemäß einer Gleit- und Drehbewegung der Stange (2) zu durchqueren; die Magnetismuserfassungseinrichtung (12b) an dem Getriebesgehäuse (1) angebracht ist und sich außerhalb der Magnetismusabschirmplatte befindet.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Getriebe einen Verschiebungshebel (3), eine Stange (2), die gleitbar und drehbar gemäß einer Bewegung des Verschiebungshebels (5) zur Auswahl einer Schaltposition beweglich ist, und ein Getriebesgehäuse (1) aufweist; und wobei die Magnetismuserzeugungseinrichtung an dem Getriebesgehäuse (1) angebracht ist; die Magnetismusabschirmplatte an der Stange (2) angebracht ist, so daß sie sich zusammen mit der Stange (2) bewegt und sich innerhalb der Magnetismuserzeugungseinrichtung mit Bezug auf die Stange (2) befindet; die Magnetismusdurchlaßeinrichtung sich in der Magnetismusabschirmplatte (11) befindet, um es dem Magnetismus zu erlauben oder zu verbieten, diese gemäß einer Gleit- und Drehbewegung der Stange (2) zu durchqueren; und die Magnetismuserfassungseinrichtung (12b) an dem Getriebegehäuse (1) angebracht ist und sich innerhalb der Magnetismusabschirmplatte befindet.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Getriebe einen Verschiebungshebel (5), eine Stange (2), die gleitbar und drehbar gemäß einer Bewegung des Verschiebungshebels (5) zur Auswahl einer Schaltposition beweglich ist, und ein Getriebesgehäuse (1) aufweist; und wobei die Magnetismuserzeugungseinrichtung an der Stange (2) angebracht ist, so daß sie sich zusammen mit der Stange (2) zur Erzeugung von Magnetismus bewegt; die Magnetismusabschirmplatte (11) an dem Getriebegehäuse (11) angebracht ist und sich außerhalb der Magnetismuserzeugungseinrichtung mit Bezug auf die Stange (2) befindet; die Magnetismusdurchlaßeinrichtung sich in der Magnetismusabschirmplatte (11) befindet, um es dem Magnetismus zu erlauben oder zu verbieten, diese gemäß einer Gleit- und Drehbewegung der Stange (2) zu durchqueren; die Magnetismuserfassungseinrichtung (12b) an der Stange (2) angebracht ist, so daß sie sich zusammen mit der Stange (2) bewegt und außerhalb der Magnetismusabschirmplatte (11) angebracht ist.
  5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Magnetismuserzeugungseinrichtung (12b) zumindest einen Magneten aufweist.
  6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Magnetismuserfassungseinrichtung zumindest ein Hall-Element (12b) aufweist.
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