DE69916034T2 - Entnahmeverschluss für einen getränkebehälter - Google Patents
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Description
- Hinterarund der Erfindung
- Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss zum Abdichten der Auslassöffnung einer Verpackung, wie z.B. einer flexiblen Kunststoffflasche, die ein konsumierbares Getränk oder andere Flüssigkeit enthält und bei der das Getränk durch den Verschluss abgegeben werden kann, indem die Verpackung zusammengedrückt wird.
- In der Getränkeindustrie sind Verschlüsse für Verpackungen, wie z.B. Flaschen, typischerweise vom Aufschraubtyp gewesen, die wiederholt entfernt und neugedichtet werden, wenn der Inhalt der Flasche auszugießen ist. In letzter Zeit umfasst jedoch eine zunehmende Anzahl von Verpackungsverschlüssen Abgabeventile, die ermöglichen, dass der Inhalt durch den Verschluss zum Verbrauch fließt, ohne dass der Verschluss entfernt wird. Der am weitverbreitetsten verwendete Abgabeverschluss dieses Typs ist der Zug/Druck-Abgabeverschluss, der demjenigen ähnelt, der auf vielen Flüssigkeitsgeschirrspülseifenverpackungen verwendet wird.
- Der Zug/Druck-Verschluss weist jedoch signifikante Nachteile auf, wenn er mit einem Getränkebehälter verwendet wird. Z.B. erfordert der Verschluss, dass der Verbraucher die Tülle von Hand aufzieht und sie zudrückt, was den Verschluss verunreinigen kann. Auch leckt, wenn der Benutzer die Tülle nicht schließt, die Verpackung, da die Tülle offen bleibt.
- Die US-Patentanmeldung Serial No. 08/519,492 (von der die WO97/08073 Priorität beansprucht), eingereicht am 25. August 1995, offenbart einen verbesserten Verschluss des beschriebenen Typs und bei dem ein selbstdichtendes Abgabeventil in einer Tülle des Verschlusses angeordnet ist und so, dass das Ventil durch die Druckzunahme in der Flasche, die davon herrührt, dass sie zusammengedrückt wird, automatisch zu einer angehobenen offenen Position bewegt wird. Die Anmeldung offenbart auch eine Überkappung, die zusammengebaut werden kann, um die Tülle zu umschließen und um zu verhindern, dass sich das Ventil zu seiner offenen Position hochhebt. Weiter offenbart die Anmeldung die Verwendung einer inneren Abdichtung, die die Auslassöffnung der Flasche dichtend schließt und entfernt werden muss, um das Getränk aus der Flasche abgeben zu können.
- Die internationale Patentanmeldung Nr. PCT/US97/00507 (Aptargroup, Inc.) offenbart einen Verschluss für einen Behälter mit einem Abgabeventil, das quer über der Basis des Verschlusses angeordnet ist, das sich öffnet, um als Reaktion auf eine Druckzunahme im Behälter einen Fluss dorthindurch zu ermöglichen, und schließt, um nach Beseitigung der Druckzunahme einen Fluss dorthindurch abzustellen. Ein Verteilbaffle ist nach außen hin vom Ventil auf der Basis des Behälters eingeschlossen und definiert eine Mehrzahl von Abgabeöffnungen. Die deutsche Patentanmeldung
DE 196 12 561 (Weener Plastik GmbH & Co KG) offenbart eine ähnliche Anordnung für eine Verschlussmembran, die sich im Auslasskanal eines Verschlusses für einen Behälter befindet. - Es ist weiter aus den Patent Abstracts of Japan, Band 097, No. 003, 31. März 1997, &
JP 08301330 - Obwohl ersichtlich ist, dass der in den obigen angegebenen Anmeldungen beschriebene Verschluss eine signifikante Verbesserung im Stand der Technik darstellt, hat man weitere Verbesserungen für wünschenswert erachtet. Es ist demgemäß ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Verschluss des beschriebenen Typs bereitzustellen, der zusätzliche Vorteile und Verbesserungen umfasst.
- Es ist ein spezielleres Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Verschluss für eine Getränke enthaltende Verpackung oder Flasche bereitzustellen, bei dem das selbstdichtende Abgabeventil für den Verbraucher unzugänglich ist, so dass er von einem Herumbasteln am Ventil oder einer Beschädigung daran abgehalten wird, was dessen Vermögen beeinträchtigen könnte, richtig zu funktionieren.
- Es ist auch ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Verschluss des beschriebenen Typs bereitzustellen, der eine Überkappung umfasst, die entfernbar montiert werden kann, um die Tülle des Verschlusses zu bedecken und zu umschließen, wenn das Getränk nicht abgegeben wird, und wobei die Überkappung und Tülle eine ineinandergreifende Struktur umfassen, um die Bewegung des Ventils zu seiner angehobenen offenen Position wirkungsvoller zu verhindern, wenn die Flasche unbeabsichtigt zusammengedrückt wird.
- Von einem weiteren Aspekt betrachtet, stellt die vorliegende Erfindung einen Abdicht- und Abgabeverschluss für eine Auslassöffnung einer Verpackung bereit, die ein konsumierbares Getränk oder eine andere Flüssigkeit enthält, und umfassend: eine Verschlussbasis, die angepasst ist, um an der Auslassöffnung der Verpackung angebracht zu werden, wobei die Verschlussbasis eine mit Innengewinde versehene Hülse und eine röhrenförmige Tülle umfasst, die so angepasst ist, dass sie mit der Auslassöffnung der Verpackung in Verbindung steht, und durch die die in der Verpackung enthaltene Flüssigkeit im Stande ist, abgegeben zu werden, wobei die Tülle einen oberen Rand umfasst, eine Überkappung, die zur selektiven Bewegung zwischen einer Abdeckposition, die auf der Verschlussbasis angebracht ist und die die Tülle der Verschlussbasis umschließt, und einer entfernten Position, bei der die Tülle freiliegt und die Flüssigkeit dorthindurch abgegeben werden kann, konfiguriert ist, wobei die Überkappung einen mittigen Stempel umfasst, der so positioniert ist, dass er die Tülle koaxial überlappt, wenn sich die Überkappung in der Abdeckposition befindet, und ein selbstdichtendes Abgabeventil, das in der Tülle angebracht ist und durch Druck in der Verpackung von einer unteren geschlossenen Position zu einer angehobenen offenen Position bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil an einer Stelle entlang der Höhe der Tülle angebracht ist, so dass das Ventil mindestens im Wesentlichen vollständig unter dem oberen Rand der Tülle räumlich angeordnet ist, wenn sich das Ventil in der angehobenen offenen Position befindet, um wirkungsvoll einen Zugriff auf das Ventil durch den Verbraucher zu verhindern, und weiter umfassend eine Dichteinrichtung, um den Stempel an der Tülle abzudichten, wenn sich die Überkappung in der Abdeckposition befindet, und um für einen hermetisch abgedichteten Raum in der Tülle zwischen dem Stempel und dem Ventil zu sorgen, der wirkt, um zu verhindern, dass sich das Ventil von seiner unteren geschlossen Position zu seiner angehobenen offenen Position bewegt.
- Die Überkappung kann mit der Verschlussbasis zur selektiven Bewegung zwischen einer Abdeckposition, die die Tülle der Verschlussbasis umgibt, und einer entfernten Position, bei der die Tülle freiliegt und die Flüssigkeit dorthindurch abgegeben werden kann, verbunden werden. Die Überkappung umfasst einen mittigen Stempel, der so positioniert ist, dass er in der Tülle koaxial aufgenommen wird, wenn sich die Überkappung in der Abdeckposition befindet, und der Stempel wird in der Tülle abgedichtet, wenn sich die Überkappung in der Abdeckposition befindet, und so, dass ein hermetisch abgedichteter Raum in der Tülle zwischen dem Stempel und dem Ventil bereitgestellt wird, der wirkt, um zu verhindern, dass sich das Ventil von seiner unteren geschlossenen Position zu seiner angehobenen offenen Position bewegt. Dies verhindert eine Leckage, wenn sich die Überkappung in ihrer Abdeckposition befindet, in dem Fall, dass die Verpackung unbeabsichtigterweise zusammengedrückt wird.
- Der Verschluss kann weiter eine innere Abdichtung umfassen, die in der mit Innengewinde versehenen Hülse positioniert ist, um die Auslassöffnung der Verpackung in Eingriff zu nehmen und dichtend zu schließen, wenn der Verschluss schraubend darauf angebracht wird, so dass der Benutzer des Behälters zuerst den Verschluss von der Auslassöffnung entfernen und dann die innere Abdichtung von der Auslassöffnung entfernen und dann den Verschluss von neuem anbringen muss, bevor das Getränk abgegeben werden kann.
- Kurze Beschreibung der Zeichnungen Einige von den Zielen und Vorteilen der vorliegenden Erfindung sind angegeben worden, andere werden bei Fortschreiten der Beschreibung bei Betrachtung in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen ersichtlich.
-
1 ist eine auseinandergezogene Perspektivansicht eines Behälterver schlusses, der die Merkmale der vorliegenden Erfindung verkörpert; -
2 ist eine Draufsicht auf die innere Konstruktion der Überkappung des Verschlusses, aufgenommen entlang der Linie 2–2 in1 ; -
3 ist eine teilweise geschnittene Seitenaufrissansicht, die den Verschluss in Position veranschaulicht, um auf der Auslassöffnung einer Flasche angebracht zu werden; -
4 ist eine zu2 ähnliche Ansicht, wobei aber der Verschluss an der Flasche angebracht veranschaulicht ist, wobei die Überkappung zu ihrer entfernten Position geschwenkt ist und wobei der Effekt einer Druckzunahme in der Flasche veranschaulicht ist, und die bewirkt, dass das Ventil zu seiner angehobenen Position hochgehoben wird und in der Flasche enthaltenes Getränk abgegeben wird. - Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
- Indem spezieller auf die Zeichnungen Bezug genommen wird, veranschaulicht
1 einen Verschluss10 , der die Merkmale der vorliegenden Erfindung verkörpert und der angepasst ist, um an einer herkömmlichen flexiblen Kunststoffflasche12 oder anderen Verbraucherverpackung angebracht zu werden, um einen abgedichteten Behälter zu bilden, der typischerweise ein konsumierbares Getränk enthält. Wie in den3 und4 dargestellt, umfasst die Flasche12 eine röhrenförmige Auslassöffnung mit Außengewinde14 oder "Ende", an das der Verschluss auf die Weise, die unten weiter beschrieben ist, schraubend angebracht wird. - Der Verschluss
10 umfasst eine innere Abdichtung16 , die an der Auslassöffnung14 der Flasche12 durch einen herkömmlichen Induktionsheizprozess oder dergleichen gedichtet ist. Mit einer Induktionsabdichtung kann eine hermetische Vakuum-beibehaltende Abdichtung geliefert werden, um die Unversehrtheit des Getränks aufrechtzuerhalten. Die innere Abdichtung16 beseitigt auch die Möglichkeit einer Leckage während Vertrieb und Lagerung des Behälters. Weiter verhindert die innere Abdichtung16 , dass das Getränk in der Flasche mit dem Abgabeventil des Verschlusses in Berührung kommt, wie unten weiter beschrieben, bis die Abdichtung16 entfernt ist. Um eine Entfernung zu erleichtern, kann die Abdichtung16 geeignete Zugnasen18 umfassen, wie es herkömmlich ist. - Der Verschluss
10 umfasst weiter eine Verschlussbasis20 mit einer Hülse mit Innengewinde22 , die schraubend mit der Auslassöffnung14 der Flasche verbunden wird. Eine flexible ringförmige Abdichtrippe23 ist für den unten dargelegten Zweck im Inneren der Hülse22 an der Basis des Innengewindes gebildet. Die Verschlussbasis20 umfasst auch eine röhrenförmige Tülle25 , die mit der Auslassöffnung14 der Flasche in Verbindung steht und durch die das Getränk, das in der Flasche enthalten ist, im Stande ist, abgegeben zu werden. Die Tülle25 ist von einer im Wesentlichen vertikalen Höhe, und sie umfasst einen oberen Rand26 . - Ein selbstdichtendes Abgabeventil
28 ist an einer nach der Mitte zu gelegenen Stelle entlang der vertikalen Höhe der Tülle25 in der Tülle montiert. Das Ventil28 kann von dem Typ sein, der z.B. in den US-Patent-Nos. 5,213,236 und 5,271,531 offenbart ist, deren Offenbarungen hierin durch Bezug aufgenommen werden, und das Ventil28 umfasst einen äußeren Flansch30 , der mit einem mittigen Körper31 mittels einer flexiblen peripheren Bahn32 verbunden ist. Der mittige Körper31 umfasst transversale Schlitze33 , und das Ventil ist normalerweise zu einer unteren geschlossenen Position automatisch vorgespannt, wie in3 dargestellt, so dass die Schlitze33 (und das Ventil) geschlossen sind. Nach der Erzeugung eines Drucks unter dem Ventil hebt sich der mittige Körper31 hoch oder erstreckt sich zu einer angehobenen Position, wie in4 dargestellt, wodurch bewirkt wird, dass sich die Schlitze33 (und das Ventil) öffnen. In der veranschaulichten speziellen Ausführungsform nimmt der mittige Körper31 in seiner unteren geschlossenen Position normalerweise eine nach innen hin konkave Konfiguration an, wie in3 dargestellt, und er kehrt sich in seiner angehobenen Position zu einer nach außen hin konvexen Konfiguration um, wie in4 dargestellt. - Wie auch ersichtlich ist, ist das Ventil
28 mit einem ausreichenden Abstand unter dem oberen Rand26 der Tülle25 angeordnet, so dass das Ventil unter dem oberen Rand beabstandet ist, wenn das Ventil zu seiner angehobenen offenen Position hochgehoben wird. Dieses Positionieren des Ventils in der Tülle verhindert einen Zugriff auf das Ventil durch den Verbraucher, wodurch jegliches mögliche Herumbasteln am Ventil oder jegliche mögliche Beschädigung daran verhindert wird. - Das selbstdichtende Abgabeventil
28 ermöglicht, dass das Getränk durch Erhöhen des Drucks in der Flasche aus der Flasche12 abgegeben wird, z.B. indem die Flasche zusammengedrückt wird. Sobald der Druck entlastet ist, kehrt das Ventil automatisch zu seiner unteren geschlossenen Position zurück, wodurch eine Leckage verhindert wird. - Das selbstdichtende Abgabeventil
28 wird in der Tülle festgehalten, wobei sein Flansch30 gegen eine ringförmige innere Schulter36 in der Tülle25 ansitzt. Auch wird die Unterseite des Flansches30 mittels eines Halterings38 getragen, der mit einer Einrastung in einer ringförmigen Nut39 in der Tülle sitzt und der sich unmittelbar unter der Schulter36 befindet. - Der Verschluss
10 der vorliegenden Erfindung umfasst auch eine Überkappung40 , die in der Form einer ringförmigen Umrandung42 vorliegt, die in eine mittige Kuppel44 übergeht. Die Umrandung42 der Überkappung ist mittels einer flexiblen Klappe46 für eine selektive Bewegung zwischen einer Abdeckposition (3 ), bei der die Kuppel44 die Tülle25 der Verschlussbasis20 um schließt, und einer entfernten Position (4 ), bei der die Tülle25 freiliegt und die Flüssigkeit dorthindurch abgegeben werden kann, mit der Verschlussbasis20 schwenkbar verbunden. Vorzugsweise sind die Verschlussbasis20 , die Überkappung40 und die Verbindungsklappe46 aus einem geeigneten Kunststoffmaterial, wie z.B. Polypropylen, als Einheit geformt. - Die Verschlussbasis
20 umfasst am unteren Rand über der Gewindehülse22 auf der zur Klappe46 entgegengesetzten Seite eine äußere Lippe47 und die durch einen peripheren Grat48 im Innern der Umrandung42 der Überkappung in Eingriff genommen wird, um die Überkappung in der Abdeckposition lösbar zu halten. Die Überkappung kann leicht freigemacht werden und zu der entfernten Position geschwenkt werden, indem auf die Kuppel44 der Überkappung seitlich gepresst wird. - Die Überkappung
40 umfasst weiter einen mittigen Stempel50 , der in der Kuppel44 positioniert ist und so, dass er im oberen Teil der Tülle25 koaxial aufgenommen wird, wenn die Überkappung zur Abdeckposition geschwenkt wird. Der Stempel50 ist hohl, um die Menge an verwendetem Kunststoffmaterial zu minimieren, und er wird durch drei als Einheit ausgebildete radiale Rippen52 getragen, man beachte2 . Weiter umfasst das Innere der Tülle25 eine flexible Umfangsabdichtlippe54 , die angepasst ist, um mit der Umfangsperipherie des Stempels50 in Eingriff zu treten, wenn sich die Überkappung40 in ihrer Abdeckposition befindet, um einen hermetisch abgedichteten Raum55 (3 ) in der Tülle25 zwischen dem Stempel50 und dem Ventil28 zu liefern. Dieser hermetisch abgedichtete Raum wirkt, um zu verhindern, dass sich das Ventil von seiner unteren geschlossenen Position zu seiner angehobenen offenen Position bewegt. - Zur Anbringung des Verschlusses
10 an der Auslassöffnung14 der Flasche kann die innere Abdichtung16 zu Beginn in der Gewindehülse22 der Verschlussbasis30 so montiert werden, dass sie unmittelbar unter der Abdichtrippe23 positioniert ist. Der Verschluss wird dann auf die Flasche geschraubt, wobei bewirkt wird, dass die innere Abdichtung16 mit dem oberen Rand der Öffnung14 in Eingriff tritt. Alternativ kann die Abdichtung16 zu Beginn aufgebracht werden, um die Auslassöffnung14 zu bedecken, bevor der Verschluss darauf angebracht wird. - Sobald der Verschluss
10 auf der Flasche12 angebracht ist, wird der sich ergebende Behälter unter eine Induktionsabdichtvorrichtung bewegt, um in der Aluminiumschicht der Induktionsabdichtung16 einen Stromfluss zu induzieren und deshalb Wärme. Diese Wärme bewirkt eine Bindung zwischen der Abdichtschicht und der Flaschenöffnung, was die Unversehrtheit des Inhalts der Flasche aufrechterhält. - Beim Gebrauch muss der Verbraucher zuerst den Verschluss
10 von der Aus lassöffnung14 abschrauben und die innere Abdichtung16 entfernen. Der Verschluss wird dann von neuem auf der Auslassöffnung angebracht, wobei bewirkt wird, dass die Abdichtrippe23 mit der Oberseite der Auslassöffnung14 dichtend in Eingriff tritt, man beachte4 . Wenn das Getränk abzugeben ist, wird die Überkappung40 zu ihrer entfernten Position geschwenkt, indem seitlich auf die Kuppel44 der Überkappung gepresst wird. Nach Zusammendrücken der Flasche12 bewirkt die resultierende Druckzunahme in der Flasche, dass das Ventil28 zu seiner angehobenen offenen Position (4 ) hochgehoben wird, und das Getränk wird durch die Tülle25 abgegeben. Nach Entspannen der Flasche kehrt der Innendruck auf den Normalwert zurück, und das Ventil28 kehrt automatisch zu seiner unteren geschlossen Position zurück.
Claims (8)
- Abdicht- und Abgabeverschluss (
10 ) für eine Auslassöffnung einer Verpackung (12 ), die ein konsumierbares Getränk oder eine andere Flüssigkeit enthält, und umfassend eine Verschlussbasis (20 ), die angepasst ist, um an der Auslassöffnung (14 ) der Verpackung angebracht zu werden, wobei die Verschlussbasis eine mit Innengewinde versehene Hülse (22 ) und eine röhrenförmige Tülle (25 ) umfasst, die so angepasst ist, dass sie mit der Auslassöffnung der Verpackung in Verbindung steht, und durch die die in der Verpackung enthaltene Flüssigkeit im Stande ist, abgegeben zu werden, wobei die Tülle einen oberen Rand (26 ) umfasst, eine Überkappung (40 ), die zur selektiven Bewegung zwischen einer Abdeckposition, die auf der Verschlussbasis angebracht ist und die die Tülle der Verschlussbasis umschließt, und einer entfernten Position, bei der die Tülle freiliegt und die Flüssigkeit dorthindurch abgegeben werden kann, konfiguriert ist, wobei die Überkappung einen mittigen Stempel (50 ) umfasst, der so positioniert ist, dass er die Tülle koaxial überlappt, wenn sich die Überkappung in der Abdeckposition befindet, und ein selbstdichtendes Abgabeventil (28 ), das in der Tülle angebracht ist und durch Druck in der Verpackung von einer unteren geschlossenen Position zu einer angehobenen offenen Position bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (28 ) an einer Stelle entlang der Höhe der Tülle angebracht ist, so dass das Ventil mindestens im Wesentlichen vollständig unter dem oberen Rand der Tülle räumlich angeordnet ist, wenn sich das Ventil in der angehobenen offenen Position befindet, um wirkungsvoll einen Zugriff auf das Ventil durch den Verbraucher zu verhindern, und weiter umfassend eine Dichteinrichtung (54 ), um den Stempel an der Tülle abzudichten, wenn sich die Überkappung in der Abdeckposition befindet, und um für einen hermetisch abgedichteten Raum (55 ) in der Tülle zwischen dem Stempel und dem Ventil zu sorgen, der wirkt, um zu verhindern, dass sich das Ventil von seiner unteren geschlossen Position zu seiner angehobenen offenen Position bewegt. - Verschluss nach Anspruch 1, bei dem der mittige Stempel in der Tülle koaxial aufgenommen ist, wenn sich die Überkappung in der Abdeckposition befindet, und bei dem die Dichteinrichtung eine flexible Umfangslippe (
54 ) umfasst, die mit der Tülle als Einheit verbunden ist, um mit der Umfangsperipherie des Stempels in Eingriff zu treten. - Verschluss nach Anspruch 2, weiter umfassend eine Umfangsdichtung (
23 ), die in der mit Innengewinde versehenen Hülse der Verschlussbasis positioniert ist, um mit der Auslassöffnung der Verpackung dichtend in Eingriff zu treten, wenn der Verschluss schraubend darauf angebracht wird. - Verschluss nach Anspruch 3, weiter umfassend eine innere Dichtung (
16 ), die in der mit Innengewinde versehenen Hülse positioniert ist, um mit der Auslassöffnung der Verpackung in Eingriff zu treten und sie dichtend zu verschließen, wenn der Verschluss schraubend darauf angebracht wird. - Verschluss nach Anspruch 1, bei dem die Überkappung (
40 ) mittels einer zwischen der Verschlussbasis und der Überkappung gebildeten flexiblen Klappe (46 ) als Einheit mit der Verschlussbasis verbunden ist, so dass die Überkappung zwischen der Abdeckposition und der entfernten Position schwenkbar ist. - Verschluss nach Anspruch 5, bei dem die Verschlussbasis, die Überkappung und die Verbindungsklappe aus einem Kunststoffmaterial als Einheit geformt sind.
- Verschluss nach Anspruch 1, bei dem die Tülle einen Durchmesser aufweist, der wesentlich kleiner als der Durchmesser der mit Innengewinde versehenen Hülse ist, und bei dem die Tülle mit der mit Innengewinde versehenen Hülse mittels eines im Allgemeinen ebenen ringförmigen Flansches koaxial verbunden ist.
- Behälter für ein konsumierbares Getränk oder eine andere Flüssigkeit und umfassend eine flexible Kunststoffflasche (
12 ), die eine mit Außengewinde versehene röhrenförmige Auslassöffnung (14 ) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter weiter einen Verschluss (10 ) nach einem der Ansprüche 1–7 umfasst und der schraubend auf der Auslassöffnung angebracht ist.
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