DE69905953T2

DE69905953T2 - Zusammenklappbarer behälter zur aufnahme von flüssigen substanzen

Info

Publication number: DE69905953T2
Application number: DE69905953T
Authority: DE
Inventors: Bent Kofod
Original assignee: CARRIMOR HADERSLEV
Current assignee: CARRIMOR HADERSLEV
Priority date: 1998-11-25
Filing date: 1999-11-25
Publication date: 2003-12-24
Anticipated expiration: 2019-11-26
Also published as: US20010035412A1; CN1328514A; EP1152955B1; CA2352281A1; DK1152955T3; NO20012559L; US6401953B2; NO20012559D0; CZ20011684A3; PT1152955E; AU756030B2; ZA200103961B; AU1375800A; CN1093071C; HK1043970B; CZ293120B6; WO2000030946A1; DE69905953D1; EP1152955A1; PL348676A1

Description

Die Erfindung betrifft einen zusammenlegbaren Behälter zum Transportieren einer Flüssigkeit nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 (siehe WO-A-93/04952).
Der Transport von Flüssigkeit findet in großen Ausmaß in transportierbaren, wieder verwendbaren Behältern statt, die oft an einem Platz gefüllt und an einem anderen geleert werden. Die geleerten Behälter wiegen offensichtlich weniger als die vollen, der Raum, den sie benötigen ist jedoch derselbe, wenn die Behälter dauerhaft sind, was beispielsweise bei Stahltanks der Fall ist. Diese dauerhaften Behälter sind daher kostenaufwendig und schwierig, zurückzubringen, wenn sie erneut zu füllen sind.
Um diesen Nachteil auszugleichen, wurden Behälter vorgeschlagen, die nach der Entleerung ein erheblich reduziertes Volumen haben. Diese Behälter bestehen aus einer flexiblen Auskleidung in Form eines großen Beutels und einer Box mit entfernbaren Wänden, die mittels Passungen um die Auskleidung herum montiert werden und diese an allen Seiten stützen. Wenn die Auskleidung leer ist, kann die Box demontiert werden, woraufhin die einzelnen Wände aufeinander gestapelt werden können und die Auskleidung flach gelegt wird. In diesem Zustand benötigt der Behälter relativ wenig Raum. Der Prozess der Montage und Demontage der Box ist jedoch zeitaufwendig und schwierig.
Um dieses zu erleichtern, wurden Behälter konzipiert, die an einem palettenartigen Grundrahmen angelenkt sind.
Wenn die Auskleidung geleert ist, können die Wände über den Grundrahmen schnell und einfach zusammengelegt werden, und wenn die Auskleidung zu füllen ist, können die Wände einfach wieder aufgerichtet werden unter Bildung einer stabilen Box um die Auskleidung. Da die Wände dieser Ausgestaltung über den Grundrahmen eingeschwenkt werden können, ist es jedoch sehr schwer für den, der die Box montiert, die Auskleidung aufzurichten, die typischerweise einen Gewindeflansch hat, der in einer Basisöffnung, die in dem Rahmen ausgebildet ist, zu befestigen ist.
Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Behälter der eingangs genannten Art zu schaffen, der derart ausgebildet ist, dass die Auskleidung in dem Behälter einfacher und schneller aufgerichtet werden kann, als dies bisher bekannt ist.
Erfindungsgemäß wird dieses durch einen zusammenlegbaren Behälter nach Anspruch 1 bewirkt.
Die Verriegelungsmittel stellen sicher, dass der Behälter in der zweiten Position, also in der aufgerichteten Position, dem nach außen gerichteten Druck der Flüssigkeit in einer gefüllten Auskleidung widerstehen kann. Die besondere Ausbildung des Türteils erlaubt es jedoch noch, die Tür nach außen zu öffnen, so dass der Verwender einen einfachen und bequemen Zugang zu der Auskleidung hat.
Die oben genannten Verriegelungsmittel können vorteilhaft aus zusammenwirkenden Anschlägen bestehen, die an den Endteilen bzw. den Seitenteilen vorgesehen sind. In diesem Fall können die Anschläge der Endteile in Form eines Bolzens mit einem Schaft und, einem Kopf ausgebildet sein, der Anschlag der Seitenteile kann in der Form einer Verriegelungsplatte mit einem Schlitz ausgebildet sein, diese Anschläge können derart ausgebildet sein, dass der Schaft des Bolzens in dem Schlitz und sein Kopf hinter der Verriegelungsplatte ist, wenn die jeweiligen Teile in ihrer zweiten Position sind. Dadurch werden die Seitenteile und die Endteil aneinander gesichert sein gegenüber dem Druck der Flüssigkeit in einem vollen Beutel.
Jeder der Anschläge der Enden kann als ein U ausgebildet sein, das mit den Schenkeln auf der Innenseite des jeweiligen Seitenteils befestigt ist, wobei der Boden des U die Verriegelungsplatte mit dem Schlitz bildet.
Nach der Erfindung ist der Rahmen des Türteils als ein L geformt mit einem ersten Schenkel, der um eine horizontal ausgerichtete Achse auf dem Grundteil verschwenkbar ist und einem zweiten Schenkel, der um eine zweite Schwenkachse mit der Tür mittels eines Scharniers verschwenkbar verbunden ist. Gleichzeitig ist der Anschlag des Türteils teilweise an dem zweiten Schenkel des L-förmigen Rahmens und teilweise an dem lateralen Rand der Tür gegenüber diesem zweiten Schenkel angeordnet.
Bei dieser Struktur kann die Tür durch Verschwenken zunächst des ganzen Türteils um einen geeigneten Winkel nach innen um seine horizontale Schwenkachse geöffnet werden. Dies führt zu einem ausreichenden Spiel, um es der Tür zu erlauben, nachfolgend nach außen um die zweite Schwenkachse verschwenkt zu werden und die entsprechenden Anschläge an den Seitenteilen zu passieren. Wenn der Rahmen des Türteils nachfolgend wieder in die aufrechte Position geschwungen wird, kann die Tür jetzt in einer normalen Weise durch Verschwenken um eine horizontale Schwenkachse geschlossen werden.
Wenn die Seitenteile und die Endteile aufgerichtet sind, müssen sie in eine Position gebracht werden, in der sie im wesentlichen senkrecht zu dem Basisteil sind. Die Aufgabe des Anhebens des Behälters wird erleichtert, wenn diese Position mittels Anschlägen, die auf dem Grundrahmen montiert sind und sich in einem Abstand entlang dem Äußeren der jeweiligen Teile erstrecken, verriegelt ist.
Wie oben erwähnt, sind die Endteile und die Seitenteile miteinander gegenseitig in einer angehobenen Position mittels ihrer zusammenwirkenden Anschläge verriegelt. Wenn der Deckenteil verschwenkbar an das Seitenteil, das den zweiten Schenkel des L-förmigen Rahmens des Türteils benachbart ist, verschwenkbar angelenkt ist, kann das Deckenteil vorteilhaft gemeinsam mit beiden Endteilen und Seitenteilen verriegelt werden. In dieser Position der Verwendung des Behälters können die derart zu einer integralen Einheit verriegelten Teile dem Druck der Flüssigkeit in einer vollen Auskleidung standhalten.
Wenn die Endteile und die Seitenteile jeweils um eine horizontale Schwenkachse zu dem Basisteil verschwenkbar sind und die Schwenkachse der beiden Seitenteile weiter von dem Grundrahmen entfernt ist als die Schwenkachse der Endteile, werden die Seitenteile über den Endteilen liegen, wenn der Behälter zusammengelegt ist. Wenn der Behälter ausgehend von dieser Position aufgerichtet ist, werden die Seitenteile nachfolgend erst dann aufgerichtet, wenn die Endteile zwischen den aufrechten Seitenteilen aufgerichtet sind.
Das Basisteil kann vorteilhaft als eine Palette ausgebildet sein, das dazu eingerichtet ist, um von einem Gabelstapler angehoben zu werden. Diese Palette kann weiter einen Boden zum Tragen der vollen Auskleidung haben, der typischerweise ein mit einem Gewinde versehenes Verbindungsstück hat, das durch eine Öffnung in dem Behälter herausgeführt ist. Wenn diese Öffnung unter dem Türteil angeordnet ist, kann der Verwender in der einfachst möglichen Weise das mit einem Gewinde versehene Gewindestück des Behälters durch die Tür montieren, die auf die Art und Weise, wie sie oben beschrieben worden ist, erfindungsgemäß geöffnet werden kann.
Die Erfindung wird jetzt genauer unter Beschreibung eines nur beispielhaften Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert. Dabei zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines zusammenlegbaren Behälters nach der Erfindung mit einem Grundteil und Wänden, die über das Grundteil eingeschlagen sind,
Fig. 2 den zusammenlegbaren Behälter von Fig. 1 in einer ersten Aufrichtphase,
Fig. 3 den zusammenlegbaren Behälter von Fig. 1 in einer zweiten Aufrichtphase,
Fig. 4 den zusammenlegbaren Behälter von Fig. 1 in einer dritten Aufrichtphase,
Fig. 5 den zusammenlegbaren Behälter von Fig. 1 in einer vierten Aufrichtphase,
Fig. 6 den zusammenlegbaren Behälter von Fig. 1 in einer fünften Aufrichtphase,
Fig. 7 den zusammenlegbaren Behälter von Fig. 1 in einer sechsten Aufrichtphase,
Fig. 8 den komplett aufgerichteten und errichteten Behälter,
Fig. 9 eine Draufsicht auf den Behälter,
Fig. 10 in größerem Teil eine gebrochene Seitenansicht der Schwenkverbindung für den Behälter nach den Fig. 1-9,
Fig. 11 eine Draufsicht von innen auf eine Stirnseite des Behälter,
Fig. 12 in größerem Maßstab eine perspektivische; teilweise gebrochene Ansicht einer Anordnung zum Verriegeln zweier Wanden des zusammenlegbaren Behälters,
Fig. 13 in vergrößertem Maßstab eine perspektivische, teilweise gebrochene Ansicht einer Schwenkanordnung der Lager einer Stirnwand bzw. einer benachbarten Seitenwand,
Fig. 14 eine Draufsicht von innen auf eine zweite Stirnwand des Behälters, die mit einer Tür ausgerichtet ist,
Fig. 15 eine perspektivische Ansicht einer Eingangsphase des Öffnens der Tür von Fig. 14,
Fig. 16 denselben Vorgang von Fig. 15 in einer zweiten Phase,
Fig. 17 denselben Vorgang von Fig. 15 in einer dritten Phase,
Fig. 18 in größerem Maßstab eine teilweise gebrochene Schnittansicht des Grundrahmens unter der Tür, und
Fig. 19 eine Vorderansicht des Grundrahmens von Fig. 18.
Im Folgenden wird angenommen, dass der Behälter nach der Erfindung zum Speichern und Transportieren einer Flüssigkeit dient, die dabei von einer Auskleidung in Form eines großen Beutels, beispielsweise aus Kunststoff, aufgenommen wird. Der volle Beutel ist selbst in seiner Ausdehnung nicht stabil und wird daher entlang seines gesamten Äußeren durch insgesamt sechs feste Wände gestützt, die verschwenkbar aneinander befestigt sind und in ihrem ausgefalteten Zustand eine geschlossene Box mit einer Kammer zum Aufnehmen des Beutels.
Wenn der Beutel geleert ist, können die Wände, wie in Fig. 1 gezeigt ist, zusammengelegt werden, so dass sie über einander gestapelt liegen. In diesem zusammengelegtem Zustand benötigt der Behälter relativ wenig Platz und kann daher jetzt in einer einfachen und ökonomisch vorteilhaften Art und Weise zur erneuten Füllung zurückgebracht werden.
Die sechs Wände des Behälters sind, in Abfolge von unten, ein Grundteil 1, ein rückwärtiges Stirnteil 2, ein vorderseitiges Stirnteil 3, eine -gesehen in der Fig. 1 - linke bzw. rechte Seitenwand 4 und 5 und eine Deckenwand 6.
Der Basisrahmen ist als eine Palette mit Schenkeln 6, die das Einsetzen der Gabeln eines (nicht gezeigten) Gabelstaplers unter den Grundrahmen erlaubt, ausgebildet, so dass ein Gabelstapler den Behälter anheben kann.
Die Seitenwände 4 und 5 sind mit Schwenkstiften 8 versehen, die verschwenkbar in Lagerträgern 9 gehalten sind, die auf dem Schenkel 7 des Grundrahmens 1 montiert sind.
In Fig. 2 hat der Vorgang des Ausfaltens des Behälters gerade begonnen. Die rechte Seitenwand 5 wird jetzt in Richtung des Pfeiles von der in Fig. 1 gezeigten Position in die in Fig. 3 gezeigte Position verschwenkt, in der die Seitenwand 5 senkrecht zu dem Seitenrahmen 1 ist. Zwei Schwenkanschläge 10 sind an dem Grundrahmen befestigt und erstrecken sind um einen kurzen Weg über das Äußere des Bodenteiles der Seitenwand 5 in die aufrechte Position der Wand und dienen zum Befestigen in dieser Position, so dass die Seitenwand nicht kippt.
In Fig. 3 ist die linke Seitenwand 4 in einer ähnlichen Weise in der durch den Pfeil angegebenen Richtung aus ihrer horizontalen Position in die in Fig. 4 gezeigte aufrechte Position verschwenkt, in der die Wand durch die Schwenkanschläge 10 (in den Fig. 3 und 4) gehalten wird.
In Fig. 4 ist ausreichend Platz zum Verschwenken der vorderen Stirnwand 3 in Richtung des Pfeiles in die aufrechte Position, die in Fig. 5 gezeigt ist, in der sie mittels Lagerträgern 9, die sich um einen kurzen Abstand über das Äußere des Bodenteils der Stirnwand erstrecken, gehalten wird.
Die rückwärtige Stirnwand 2 kann, wie in Fig. 5 gezeigt ist, sodann in einer ähnlichen Weise in die Richtung des Pfeiles in die in Fig. 6 gezeigte Position verschwenkt werden, in der sie mittels (in den Fig. 5 und 6 nichtgezeigten) Lagerträgern 9 gehalten wird, wie bezüglich der vorderen Stirnwand gezeigt.
Es ist aus den Fig. 6, 7 und 8 erkennbar, dass die Deckenwand 6 verschwenkbar mit der rechten Seitenwand 5 in einer Weise verbunden ist, die in ihren Einzelheiten im folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 9 und 10 beschrieben werden wird.
Die Trennwand 6 in Fig. 9 ist als ein Stangenrahmen 11 mit plattenförmigen Paneelen 12 aufgebaut. Der Rahmen 11 besteht selbst aus zwei winkligen Seitenstangen 13, zwei Endstangen 14 und zwei mittleren Stangen 15 mit einem Griff 16.
Aus Fig. 9 ergibt sich, dass zwei winklige Haken 17 ganz oben an der linken Seitenwand 4 montiert sind.
Die Seitenwände 4 und 5 sind, wie in Fig. 8 gezeigt, aus einem quadratischen Stangenrahmen 19, schräg angeordneten Verstärkungsstangen 20 und plattenförmigen Paneelen 21 gebildet.
In der Mitte jeder der beiden vertikalen Stangen des Grundrahmens 19 der rechten Seitenwand 5 sind weiter Führungsstangen 13 um einen Schwenkstift 22 verschwenkbar angeordnet. Das umgebogene Ende 24, das dem Schwenkstift 24 gegenüberliegt, ergreift eine gebogene Klaue 25, die an der Unterseite der Deckenwand 6 befestigt ist. Das umgebogene Ende 24 des Schwenkstifts ergreift die Klemme 25 jedoch mit einem Spiel in Lenkrichtung.
An jeder der oberen Ecken der rechten Seitenwand 5 und schwenkbar um einen Schwenkstift 6 ist eine winklige Schwenkführung 27 angeordnet, deren oberer Flansch 28 über den unteren, vorragenden Flansch 29 der winkligen Seitenstange 13 greift (Fig. 2-8).
In Fig. 6 hängt die Deckenwand 6 in Führungsstangen 23 entlang der Außenseite der rechten Seitenwand 5, die Deckenwand wird oben durch das Greifen der Schwenkführung 27 um den unteren Flansch 29 an der winkligen Seitenstange 13 der Deckenwand in Position gehalten.
In Fig. 17 hat der Verwender (nicht gezeigt) mit einem Griff in den Handgriff 10 die Deckenwand 6 aufgezogen, die dabei in ihrer Bewegung durch die Führungsstange 23 und die winklige Schwenkführung 27 geführt wird. Das untere Ende der Deckenwand beschreibt einen kreisförmigen Bogen, während der Rest der Deckenwand nach oben in der Richtung des Teiles geschwungen wird, gleichzeitig wird es weiter zwischen die Schwenkführungen 27 gedrückt.
In Fig. 8 ist die Deckenwand vollständig in Position. Die Deckenwand ist in ihrer abschließenden Position, in der sie die aufrechten Stirnwände 2, 3 und die Seitenwände 4, 5 verriegelt sind und den Behälter nach oben abschließt.
Die Verriegelung findet in folgender Weise statt.
Am Ende der Schwenk- und Verlagerungsbewegung der Deckenwand wird die vordere der Endstangen 14 der Deckenwand unter den oberen Flansch der winkligen Haken 18 ganz oben auf der linken Seitenwand gedrückt. Gleichzeitig wirken die Haken 18 als Anschlag gegen eine weitere Verlagerung der Deckenwand.
Der untere Flansch der beiden winkligen Haken 17 an der rückwärtigen Endstange der Deckenwand reicht weiter unter die obere Stange auf dem quadratischen Stangenrahmen 19 der rechten Seitenwand 5. Ebenso wie die Haken 17 wirken die Stücke 18 als Anschlag gegen eine weitere Verlagerung der Deckenwand.
Eine Verriegelung 30, die in beliebiger Weise ausgebildet sein kann, dient zum Halten der Deckenwand in der zu der oben erwähnten Richtung entgegengesetzten Richtung in Beziehung auf den Rest des Behälters. Die Verriegelung kann derart ausgebildet sein, dass es bei Verriegelung die Seitenwände 4 und 5 vorteilhaft fest zueinander zieht.
In dem unteren, vorragenden Flansch 29 auf jeder winkligen Seitenstange 13 der Deckenwand 6 ist ein Schlitz 48 eingebracht, der sich schräg nach außen in Bezug auf die Richtung, in der sich die Deckenwand unter Bildung des Behälters bewegt.
Auf der Oberseite jeder Stirnwand 2 und 3 ist ein Haken 49 angeordnet, der, wie in Fig. 8 gezeigt, in die Schlitze 48 in dem montierten Zustand der Deckenwand eingreift. Aufgrund der schrägen Position dieser Schlitze werden die Stirnseiten während des Ziehens fest zusammengezogen.
Es ist erkennbar, dass der Behälter nach der Erfindung in der oben beschriebenen Weise schnell und einfach von einer zusammengelegten Position, in der sie sehr wenig Raum benötigt und daher in einfacher Weise bequem und ökonomisch transportiert werden kann, in die aufgerichtete Position, in der seine Wendungen effektiv miteinander verriegelt werden können und eine feste Stütze für einen flexiblen Beutel, der mit einer Flüssigkeit gefüllt ist, gebracht werden kann.
Wenn der Beutel geleert ist, kann der Behälter ebenso schnell wieder durch Ausführen der oben genannten Vorgänge in umgekehrter Reihenfolge zusammengelegt werden. Dabei entriegelt der Verwender zunächst die Verriegelung 30 und beginnt mit dem Ziehen der Deckenwand zurück in einer im wesentlichen translatorischen, horizontalen Bewegung. Der Eingriff der Führungsstangen 30 mit dem rückwärtigen Ende der Deckenwand über das schräge Stück 25 wird dieses Ende veranlassen, eine kreisförmige Bewegung zu beschreiben. Wenn das umgebogene Ende 24 die Führungsstange um einen Abstand in dem schrägen Stück verlagerbar ist, wird die obige translatorische Bewegung jedoch anfänglich zugelassen, bevor der Eingriff zwischen der Führungsstange und der Deckenwand beginnt effektiv zu werden. Das rückwärtige Ende der Deckenwand zwingt zum Folgen eines kreisförmigen Wegs in einer geführten Weise. Der anfängliche Vorgang des Zusammenlegens der Deckenwanddung nach unten entlang der entsprechenden Seitenwand wird ermöglicht. Derselbe Vorgang wird erreicht, wenn die Deckenwand in der Endphase in Position auf der Oberseite des Containers gedrückt wird.
Die rückwärtige Stirnwand 2 ist, wie in Fig. 2 gezeigt, ebenso wie die Seitenwände 4 und 5 aus einem quadratischen Stangenrahmen 31 mit schräg angeordnete Verstärkungsstangen (in der Figur nicht gezeigt) und plattenförmigen Paneele 50 gebildet.
Die Flüssigkeit in dem Beutel beaufschlagt die Stirnseiten 2 und 3 sowie die Seitenwände 4 und 5 mit einem erheblichen Druck von innen. Um zu vermeiden, dass die Stirnseiten dabei ausgebeult werden, sind zwei vertikale Stangen - gesehen in der aufgerichteten Position des Behälters - an dem Stangenrahmen 31 der Stirnseite jeweils mit zwei vorragenden Bolzenklemmen 32 versehen, die jeweils einen Schaft 33 und einen Kopf 34 haben.
Diese Einzelheiten sind am besten in Fig. 11 erkennbar, die den Behälter in einer Ansicht auf die hintere Stirnseite 2 zeigt, sowie in Fig. 12, die einen Teil der benachbarten vertikalen Stangen an dem Stangenrahmen 19 und 31 an der linken Seitenwand 4 bzw. der Stirnseite 2 zeigt.
Es ist erkennbar, dass ein U-förmiges Verschlussstück 35 mit Schenkeln 36 auf der Stange 19 befestigt ist und ein Boden 37 mit einem Schlitz 38 die mit einer Bolzenklemme 32 zusammenwirkt, auf der vertikalen Stange der Seitenwand 4 angeordnet ist.
Wenn die Stirnwand 2 zwischen den aufrechten Seitenwänden 4 und 5 verschwenkt wird, wie in Fig. 5 gezeigt, gleitet der Bolzen 33 der Bolzenklemme 32 in den Schlitz des Schlussstücks 35, während der Kopf 34 der Bolzenklemme hinter den Boden 37 des Verschlussstücks greift. In dieser Position werden die Bolzenklemme und das Verschlussstück gemeinsam in einer lösbaren Weise mittels eines Kugelverschlusses oder einem (nicht gezeigten) ähnlichen Verriegelungsmittel gehalten.
Der Schaft kann maximal bis zu dem Boden in dem Schlitz gedrückt werden und das Verschlussstück kann nicht frei von dem Kopf des Bolzens gezogen werden. Dadurch werden die Stirnseite und die Seitenwand fest miteinander verbunden, so dass sie daran gehindert werden, unter der Belastung des Drucks der Flüssigkeit einen vollen Behälter auszubeulen.
Die beiden Stirnwände und die beiden Seitenwände sind, wie oben erwähnt, über dem Grundrahmen eingefaltet. In ihrer aufrechten Position sind sie miteinander verriegelt, um dazu in der Lage zu sein, dem Druck, der von innen wirkt, zu absorbieren.
Diese Anordnung ist besonders vorteilhaft in Bezug auf die Stärke und führt gleichzeitig dazu, dass der Behälter schnell und einfach aufgerichtet und in eine Position, in der sie den geringst möglichen Raum benötigt zusammengelegt werden kann.
Es ist jedoch ein Nachteil, dass es unbequem und schwierig für den Verwender ist, dass er den Beutel nur über die verschwenkbaren Stirnwände oder Seitenwände erreichen kann.
Dieser Nachteil wird vermieden durch Einbringen einer Tür 39 in die Stirnwand oder Türwand 3 in einer Weise, die durch die Erfindung charakterisiert ist und die im folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 8 und die Fig. 13-17 beschrieben werden wird.
In dem dargestellten Fall ist die Türwand 3 aus einer Tür 39 und einer L-förmigen Stange mit einem vertikalen Schenkel 41 und einem horizontalen Schenkel 42 gebildet. Die Tür 39 ist mit Scharnieren 43 verschwenkbar an dem vertikalen Schenkel der L-förmigen Stange 40 montiert und der horizontale Schenkel 42 der Stange 40, wie in Fig. 13 gezeigt, um eine horizontale Achse in dem Schenkel 7 des Basisrahmens 1 mittels Schwenkstiften 44 angelenkt. Gleichzeitig ist der Stangenrahmen 19 der Seitenwand 5, wie oben erwähnt, mittels Schwenkstiften 8 in Lagerträgern 9 an dem Schenkel des Grundrahmens befestigt und um eine zweite horizontale Achse verschwenkbar.
Fig. 13 macht erkennbar, dass die Schwenkachse der Tür um einen Abstand unterhalb der Schwenkachse der Seitenwände angeordnet ist. Die Größe dieses Abstandes zwischen den beiden Schwenkachsen ist vorzugsweise derart gewählt, dass die Seitenwand nahe quer parallel zu dem Ende der Tür in dem zusammengelegten Zustand des Behälters ist. Wenn die Größe des Abstandes zwischen den Schwenkachsen der beiden gegenüberliegenden Seitenwänden/Stirnwänden auch auf diese Weise gewählt ist, wird der zusammengelegte Behälter den geringst möglichen Raum in der Höhe benötigen.
Die Türstirnwand 3, gesehen in Fig. 14, besteht aus einem quadratischen Stangenrahmen 45, schräg angeordneten Verstärkungsstangen 46 und plattenförmigen Paneelen 47. In diesem Fall sind die Bolzenklemmen 32 auf der linken Seite - gesehen in der Figur - auf der L- förmigen Stange 40 der Türstirnwand platziert, während die Bolzen 32 auf der rechten Seite auf dem Stangenrahmen 45 der Tür 39 angeordnet sind.
Die Bolzenklemmen 32 an dem Stangenrahmen 45 bzw. die Tür 39 stellen mittels ihres Eingriffs mit den U-förmigen Verschlussstücken 35 an den Seitenwände 4 und 5 in der entfalteten Position von Fig. 8 sicher, dass die Türstirnseite 3 den nach außen wirkenden Druck der Flüssigkeit in dem Beutel aufnehmen kann. Jedoch kann die Tür nicht gleichzeitig nach außen geöffnet werden und damit dem Verwender einen Zugang zu dem Beutel erlauben.
Wenn die Deckenwand 6 in der in Fig. 7 gezeigten Position ist, in der sie entlang der rechten Seitenwand herab hängt, kann die Tür dagegen geöffnet werden, jedoch nur in der Art und Weise, die in den Fig. 15, 16 und 17 gezeigt ist.
In Fig. 15 wird die Türstirnwand 3 nach innen um die horizontale Schwenkachse zwischen die Seitenwände 4 und 5 geschwenkt. In dieser Position werden die Bolzenklemmen 32 an der Tür 39 von den Verschlussstücken 35 an dem Stangenrahmen 19 der linken Seitenwand gelöst und die Tür 39 kann daher jetzt neu, wie in Fig. 16 gezeigt, nach außen in Bezug auf den L- förmigen Rahmen 40 der Tür um die Scharniere 43 verschwenkt werden. Dabei passiert der Rahmen 19 die Seitenwand 4 mit den Verschlussstücken 35, wenn der Winkel, um den die Türstirnwand 3 nach innen verschwenkt wird, ausreichend groß ist, beispielsweise etwa 30º.
In Fig. 17 wird der Rahmen 40 der Türstirnwand wieder in die aufrechte Position verschwenkt, woraufhin die Tür 39 in einer normalen Weise um eine vertikale Schwenkachse geöffnet werden kann. Der Verwender kann jetzt direkt das Verbindungsstück 52 des Beutels 51 in einer unteren Ausgangsöffnung 43 in dem Grundrahmen 1 ergreifen.
Die Fig. 18 und 19 zeigen einen Ausschnitt des Teiles des Basisrahmens, der unter der Tür 39 der Türstirnwand 3 liegt, im Schnitt bzw. von vorne.
Der Verwender hat über die Tür 39, die in den Fig. 15-17 gezeigten und oben beschriebenen Weise geöffnet worden ist, den leeren Beutel 51 des Basisrahmens eingebracht. Der Boden liegt an der Ausgangsöffnung 53, die sich etwas nach unten neigt, um es dem Verbindungsstück 52 zu erlauben, in bequemer Weise durch die Ausgangsöffnung herausgeführt zu werden.
Die Ausgangsöffnung ist in einem Gehäuse 55 ausgebildet, die an dem Basisrahmen 1 angeordnet ist und hat eine Innenwand 56 und eine Außenwand 57. In dem gezeigten Fall sind diese Wanden 56, 57 mit einem großen gegenseitigen Abstand angeordnet, so dass die Verbindungsstücke 52 in das Innere des Gehäuses passen, wenn ein Flansch 58 an dem Beutel ausgebildet wird, um gegen die Innenwand 56 anzustoßen.
In der Außenwand 57 des Gehäuses ist weiter eine äußere Öffnung 59 vorgesehen, durch die ein Zugriff zu dem Verbindungsstück 52 des Beutels möglich ist, wenn der Beutel gefüllt oder geleert werden soll. Das Verbindungsstück 52 kann beispielsweise ein mit einem Gewinde versehenes Verbindungsstück zur Verbindung mit einem mit einem Gewinde versehenen Anschluss oder einem Schlauch (nicht gezeigt) sein.
Während des Transports und der Lagerung wird die äußere Öffnung 59 des Gehäuses mit einem überhängenden Schließer 60 verschlossen, der um eine horizontale Achse mittels Scharnieren 61 verschwenkbar ist.
Das oben beschriebene und in den Zeichnungen gezeigte Ausführungsbeispiel eines zusammenlegbaren Behälters nach der Erfindung dient lediglich als Beispiel.
Die Deckenwand kann in jeder anderen geeigneten Weise ausgebildet und mit einer Seitenwand oder einer Stirnwand verschwenkbar verbunden sein. Die Deckenwand kann beispielsweise aus zwei Gelenkteilen bestehen, von denen eine zusätzlich an einer Seitenwand oder einer Stirnwand angelenkt ist.
Die Seitenwände und die Stirnwände können auch in einer anderen Weise als oben erwähnt ausgebildet sein, die Verriegelung des gesamten errichteten Behälters kann mit anderen Verriegelungsmitteln als den beschriebenen erfolgen.
Die Türstirnseite kann einen rechteckigen Stangenrahmen anstatt eine L-förmigen Stange zum Anlenken der Tür haben, wobei alle Bolzenklemmen an diesem Rahmen angeordnet sind.
Der zusammenlegbare Behälter nach der Erfindung ist besonders geeignet, um einen Beutel zum Speichern und Transportieren einer Flüssigkeit aufzunehmen, er kann jedoch aber auch zum Speichern und Transportieren von festen Gütern verwendet werden. Die Deckenwand wird dann frei an der oberen Öffnung der Behälteröffnung, die zum Beschicken und Entnehmen der Güter verwendet wird, verschwenkt.

Claims

1. Zusammenlegbarer Behälter zum Transportieren einer Flüssigkeit, mit einem im wesentlichen rechteckigen Grundteil (1), zwei einander gegenüberliegenden Stirnteilen (2 und 3) und zwei einander gegenüberliegenden Seitenteilen (4 und 5), die schwenkbar mit der jeweiligen der ihr entsprechenden Seite der vier Seiten des Grundteils verbunden sind, einem Deckenteil (6), das verschwenkbar mit einem Seitenteil (4 oder 5) oder einem Stirnteil (2 oder 3) verbunden ist, und einer Auskleidung (51) zum Aufnehmen der Flüssigkeit, wobei die Teile (1, 2, 3, 4, 5, 6) zum Verschwenken gegeneinander zwischen einer ersten Position, in der sie sich in Reihen im wesentlichen parallel zueinander 15 und einer zweiten Position, in der sie gemeinsam einen Raum zur Aufnahme der Auskleidung (51) bilden, ausgestaltet sind, der zusammenlegbare Behälter Verriegelungsmittel (32; 35) zum Verriegeln der Stirnwände (2 und 3) und der Seitenwände (4 und 5) miteinander in der zweiten Position derart, dass sie in dieser Position nur über das Grundteil (1) eingeschwenkt werden können und dass wenigstens eine der Stirnseiten als ein Türteil (3) ausgebildet ist, das zum Teil aus einem um eine Schwenkachse mit dem Grundteil (1) verbundenen Rahmen (40), zum Teil aus wenigstens einer um eine zweite Schwenkachse mit dem Rahmen (40) verbundenen Tür (39) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (40) des Türteils (3) als ein L mit einem schwenkbar an dem Grundteil (1) montierten ersten Schenkel (42) und einem mittels Scharnieren (43) mit der Tür (39) verbundenen, zweiten Schenkel (41) ausgebildet ist, und dass das Verriegelungsmittel aus wenigstens zwei Anschlägen (32) besteht, die an dem Türteil (3) angeordnet sind, wenigstens ein Verschlussstück (32) auf dem zweiten Schenkel (41) des L-förmigen Rahmens angeordnet ist und wenigstens ein Verschlussstück (32) auf dem lateralen Rand der Tür (39) dem zweiten Schenkel (41) gegenüberliegend angeordnet ist.

2. Zusammenlegbarer Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (32; 35) aus wenigstens einem ersten Verschlussstück (32) an jedem Stirnteil und wenigsten einem zu dem ersten Verschlussstück komplementär ausgebildeten zweiten. Verschlussstück (35) an jedem der benachbarten Seitenteile (4 oder 5) besteht, und dass, das wenigstens eine erste (32) Verschlussstück und das wenigstens eine zweite Verschlussstück (35) derart angeordnet sind, dass sie in der zweiten Position der Teile (2, 3, 4, 5) ineinander eingreifen und nur durch Verschwenken der Stirnteile (2 oder 3) in Richtung auf die erste Position des jeweiligen Stirnteils getrennt werden können.

3. Zusammenlegbarer Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine erste Verschlussstück (32) als ein Bolzen (32) mit einem Schaft (33) und einem Kopf (34) ausgebildet ist und dass das wenigstens eine zweite Verschlussstück (35) als eine mit einem Schlitz (38) versehene Verriegelungsplatte (37) ausgebildet ist und dass diese Anschläge (32; 35) derart angeordnet sind, dass der Schaft (33) des Bolzens (32) sich in dem Schlitz (38) und sein Kopf (34) hinter der Verriegelungsplatte (37) befindet, wenn die jeweiligen Teile (2, 3, 4, 5) in ihrer zweiten Position sind.

4. Zusammenlegbarer Behälter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das zweite Verschlussstück (35) als U mit auf der Innenseite der jeweiligen Seitenteile (4; 5) befestigten Schenkeln (36) ausgebildet ist und dass der Boden (37) des U die mit dem Schlitz (38) versehene Verriegelungsplatte bildet.

5. Zusammenlegbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grundrahmen (1) eine Mehrzahl von Zapfen (10) angeordnet sind, die mit einem Abstand entlang des Außenrandes der Stirnteile (2; 3) bzw. der Seitenteile (3; 4) verlaufen, wenn diese in ihrer zweiten Position sind.

6. Zusammenlegbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckenteil (6) schwenkbar an dem Seitenteil (6) angeordnet ist, das an den zweiten Schenkel (41) an dem L-förmigen Rahmen (40) des Türteils (40) angrenzt.

7. Zusammenlegbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseiten (2; 3) und die Seitenteile (4; 5) jeweils um eine Schwenkachse verschwenkbar mit dem Grundteil (1) verbunden sind und dass die Schwenkachse der Seitenteile (3; 4) einen größeren Abstand von dem Grundteil (1) als von der Schwenkachse der Stirnteile (2; 3) haben.

8. Zusammenlegbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (54) als eine Palette mit einem Boden (54) aufgebaut ist und dass in dem Grundteil (1) unter dem Türteil (3) eine Auslassöffnung (53) für ein Verbindungsstück (52) auf dem Beutel vorgesehen ist.