DE698750C - Klemmvorrichtung fuer die Laengsraender von Rollvorhaengen, insbesondere Verdunkelungsvorhaengen - Google Patents

Description

• Klemmvorrichtung für die Längsränder von Rollvorhängen, insbesondere Verdunkelungsvorhängen Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung für die Längsränder von Rollvorhängen, insbesondere Verdunkelungsvorhängen, bei welcher eine am Fensterrahmen zu befestigende Platte scharnierartig mit einer Klappe verbunden und in dem Scharnier eine Schraubenfeder mit Vorspannung so angeordnet ist, daß im Gebrauchszustand die Klappe an den Rand des Verdunkelungsvorhanges angedrückt wird und diesen gegen den Fensterrahmien drückt.
• Es wird also gemäß der Erfindung bei dieser Klemmvorrichtung im Gegensatz zu Vorrichtungen ähnlicher Art der Gebrauchsdruck durch Abschwenken der Klappe aus ihrer Ruhelage selbsttätig durch die Entspannung der Scharnierfeder bewirkt.
• Um die Klemmvorrichtung vom Vorhang zu lösen, die Klappe also in die Nichtgebrauchsstellung zu bringen, wird dieselbe unter entsprechender Steigerung der Federspannung an die Platte herangeschwenkt und in ihrer Endlage durch eine Druckknopfsicherung festgehalten.
• Um die Klemmvorrichtung_aus ihrer Ruhestellung in die Gebrauchsstellung zu bringen, genügt ein Zug auf die Klappe, um -die Druckknopfscherung zu lösen. Zu diesem Zweck ist am äußeren freien Ende der zwecks ausreichender ° Hebelwirkung entsprechend lang gehaltene Klappe ein Griffring angebracht. .
• Zwecks vollkommener Lichtabdichtung von Rollvorhängen werden an der senkrechten Fensterbegrenzung in bestimmten Abständen mehrere solcher Klemmvorrichtungen übereinander angeordnet.
• Durch die Verwendung dieser Klemmvorrichtung ist Gewähr geboten, daß die Verdunkelungsvorhänge jederzeit seitlich gut lichtdicht gemacht sind, ohne daß hierzu noch besondere Maßnahmen erforderlich wären.
• Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel ver anschaulicht, und zwar zeigt Fi,g. i ein mit den Klemmvorrichtungen versehenes Fenster -mit hochgezogenem Vorhang und abgebrochen gezeichnetem Oberkasten, Fig.2 dasselbe Fenster mit herabgezogenem und abgedichtetem Vorhang, Fig.3; 4 und 5 eine Klemmvorrichtung in Gebrauchsstellung, Nichtgebrauchs,stellung und Mittelschnitt.
• Gemäß der Erfindung werden an der seitlichen Begrenzung des Fensters i in bestimmten Abständen mehrere federnde Klemmvorrichtungen 2 (bei dem gezeichneten Beispiel je drei Stück) übereinander angeordnet; welche nach dem Herabziehen des von einem Oberkasten 3 nach oben hin lichtdicht abgeschlossenen Vorhanges 4 auf die Seitenkanten des Vorhanges herangeklappt sind: Die Klemmvorrichtung-besteht im wesentlichen aus zwei durch ein Scharnier 5 miteinander verbundenen Teilen, der Platte 6 und der Klappe 7. Die Platte 6 ist unter Benutzung von Schraubenlöchern 8 an der Fensterwand befestigt. In das Scharnier 5 ist mit Vorspannung eine Schraubenfeder 9 @eingebaut, welche die Klappe 7 gegen den Vorhang und diesen gegen die Fensterwand drückt.
• Zwecks Umlegens der Klappe 7 aus ihrer Gebrauchsstellung unter weiterem Spannen =4er Feder 9 ist am freien Ende der Klappe 7 "rein Griffring i o angeordnet.
• Zum Festhalten der Klappe 7 im Nichtgebrawchszustand ist ein bruckknopfverschluß vorgesehen. An der Platte 6 ist ein Druckknopfunterteil i i angeordnet, und die Klappe 7 weist einen Druckknopf oberteil 12, 13 auf.
• Durch diesen Verschluß wird erreicht, daß die Klappe 7 in ihrer Ruhestellung,. wie in den Fig.4 und 5 dargestellt, festgelegt werden kann, wenn der Vorhang hochgezogen werden soll.

Claims (1)

1. PATI'NTANS2RU CIi Klemmvorrichtung für die Längsränder von Rollvorhängen, insbesondere Verdunkelungsvorhängen, dadurch gekennzeichnet, daß an einer am Fensterrahmen anbringbaren, einen Drucklnopfunter teil ( i i ) aufweisenden Platte (6) eine mit einem Druekknopföberteil (12, 13) und am freien Ende mit einem Griffring (i o) versehene Klappe (7) mittels eines Scharniers (5) befestigt ist, um dessen Achse eine die Klappe "(7) an den Vorhang andrückende Schraubenfeder (9) angeordnet ist.