DE69832953T2

DE69832953T2 - Tragbares Klapptelefon und Scharniermechanismus dafür

Info

Publication number: DE69832953T2
Application number: DE69832953T
Authority: DE
Inventors: Sung-Sun Kumi-shi Park; Kwang-Jin Bae
Original assignee: Samsung Electronics Co Ltd
Current assignee: Samsung Electronics Co Ltd
Priority date: 1997-12-29
Filing date: 1998-12-29
Publication date: 2006-06-22
Anticipated expiration: 2018-12-30
Also published as: EP0928092A3; EP0928092A2; DE69832953D1; EP0928092B1; CN1149812C; US6470175B1; CN1233124A; CN1516423A; CN1281041C

Description

Hintergrund der Erfindung
Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft ein Klappmobiltelefon sowie einen Scharniermechanismus zum Öffnen und Schließen eines Klappdeckels des Klappmobiltelefons.
Beschreibung des Standes der Technik
Gegenwärtig werden Mobiltelefoneinheiten, so beispielsweise CT-2- und PCS-Telefone, allgemein verwendet. Bei Mobiltelefonen gibt es offene Mobiltelefone (Ausgestaltung nach Art einer offenen Theke) und Klappmobiltelefone (Ausgestaltung mit Deckel). Obwohl derzeit sowohl offene Mobiltelefone wie auch Klappmobiltelefone in Gebrauch sind, geht der Trend allmählich zum alleinigen Gebrauch von Klappmobiltelefonen.
Der Grund dafür, dass der Gebrauch von Klappmobiltelefonen gegenwärtig zunimmt, liegt darin, dass bei diesen ein an einem Telefonkörper vorgesehener Klappdeckel als Schutz einer Mehrzahl von Tasten an dem Telefonkörper und gleichzeitig als Reflexionsplatte für Geräusche zur Verbesserung der Geräuschempfindlichkeit dient. Darüber hinaus ist die Klappkonstruktion mit Blick auf die Kompaktheit des Telefonkörpers von Vorteil.
Klappmobiltelefone weisen einen Aufbau auf, bei dem der Klappdeckel einen Scharnierschaft umfasst, der am unteren Ende des Telefonkörpers angeordnet ist. Dies bedeutet, dass der Klappdeckel scharnierartig mit einem Scharniermechanismus verbunden ist, der an dem unteren Ende des Telefonkörpers derart angebracht ist, dass eine scharnierartige Bewegung zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position erfolgen kann.
In Zukunft werden derartige Mobiltelefone einen noch kompakteren und leichteren Aufbau aufweisen, wobei der gegebene Abstand zwischen dem Lautsprecher und dem Mi krofon erhalten bleibt. Der Abstand zwischen dem Lautsprecher und dem Mikrofon wird „Konversationsabstand" genannt und kann bei etwa 14 cm liegen.
Ein Beispiel für einen derartigen Scharniermechanismus, der bei Klappmobiltelefonen zum um einen gewünschten Gesprächswinkel erfolgenden Öffnen und Schließen des Klappdeckels verwendet wird, ist in dem US-Patent mit der Nummer 5,629,979 von James D. Domoleczny offenbart, das an Motorola, Inc., USA erteilt worden ist. Bei diesem Scharniermechanismus besteht jedoch das Problem, dass er einen großen Teil des Telefonkörpers einnimmt. Aus diesem Grund ist ein derartiger Scharniermechanismus mit Blick auf die Kompaktheit von Mobiltelefonen ungünstig. Darüber hinaus bringt der Einsatz des Scharniermechanismus Einschränkungen beim Design mit sich, da er derart ausgestaltet ist, dass die Anbringung des Scharnierschaftes des Klappdeckels am unteren Ende des Telefonkörpers erfolgt.
Ein anderer für Klappmobiltelefone gedachter Scharniermechanismus, der zum um einen gewünschten Gesprächswinkel erfolgenden Öffnen und Schließen des Klappdeckels gegenüber dem Telefonkörper gedacht ist, ist in dem US-Patent mit der Nummer 5,661,797 von Ari Leman offenbart, das an Nokia Mobile Phones Ltd., Finnland, erteilt worden ist. Ähnlich dem vorgenannten Fall ist dieser Schamiermechanismus ebenfalls am unteren Ende des Telefonkörpers angeordnet. Im Ergebnis tritt wieder ein Problem dahingehend auf, dass der Scharniermechanismus einen großen Teil des Telefonkörpers einnimmt. Daher ist dieser Scharniermechanismus mit Blick auf die Kompaktheit von Mobiltelefonen ebenfalls ungünstig. Dieser Scharniermechanismus bringt ebenfalls Einschränkungen beim Design mit sich, da er derart ausgestaltet ist, dass die Anbringung des Scharnierschaftes des Klappdeckels am unteren Ende des Telefonkörpers erfolgt.
Die vorgenannten Probleme, die bei herkömmlichen Ausgestaltungen auftreten, sind mit Blick auf die gestaltungstechnische Kompaktheit und Leichtigkeit, die im Zusammenhang mit der Wettbewerbsfähigkeit von Mobiltelefonen erforderlich sind, äußerst ungünstig. Mit anderen Worten, derartige Probleme führen zu einer Verschlechterung der Wettbewerbsfähigkeit von Mobiltelefonen. Darüber hinaus bringen herkömmliche Ausgestaltungen mit Klappfunktion Einschränkungen betreffend die Diversifikation beim Design mit sich, was bei Mobiltelefonen als wichtig angesehen wird.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung wurde eingedenk der vorbeschriebenen Probleme gemacht, wobei eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin besteht, ein Klappmobiltelefon bereitzustellen, bei dem ein Lautsprecher im Inneren eines Klappdeckels derart montiert ist, dass der Raum, den der Lautsprecher einnimmt, nicht in dem Telefonkörper befindlich ist, sodass eine kompakte Ausgestaltung des Telefonkörpers möglich wird. Die Aufgabe besteht darüber hinaus darin, einen Scharniermechanismus für ein Klappmobiltelefon bereitzustellen, bei dem ein Paar von Scharnierbaugruppen, die zum Öffnen und Schließen eines Klappdeckels gedacht sind, an einander gegenüberliegenden Seiten eines LCD-Moduls (liquid crystal display LCD, Flüssigkristallanzeige) angeordnet sind, das wiederum am oberen Abschnitt eines Telefonkörpers derart vorgesehen ist, dass der Klappdeckel mittels einer Aufwärtsschwenkbewegung hiervon geöffnet werden kann, die um Scharnierschäfte herum erfolgt, die an einander gegenüberliegenden Seiten des LCD-Moduls angeordnet sind.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Klappmobiltelefon bereitzustellen, das ein Design entsprechend einem neuartigen Konzept aufweist, wodurch die Designbeschränkungen, die bei Mobiltelefonausgestaltungen selbst gegeben sind, überwunden werden.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Klappdeckel für ein Klappmobiltelefon bereitzustellen, bei dem ein Lautsprecher in dem Klappmobiltelefon enthalten sein kann, und bei dem eine elektrische Verbindung des Lautsprechers mit dem Telefonkörper möglich ist.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Klappmobiltelefon bereitzustellen, bei dem ein Lautsprecher von einer an dem Telefonkörper angebrachten Antenneneinheit derart beabstandet und isoliert ist, dass der Lautsprecher nur minimal dem Einfluss seitens von der Antenneneinheit ausgehender elektrischer Wellen unterworfen ist.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Klappmobiltelefon bereitzustellen, bei dem ein Lautsprecher von einem separat an der Rückfläche eines Telefonkörpers angebrachten Batteriepack derart beabstandet und isoliert ist, dass der Einfluss durch die von dem Batteriepack erzeugte Wärme minimiert wird.
Diese Aufgabe wird von einem Klappmobiltelefon mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.
Weitere Klappmobiltelefone sind aus anderen Druckschriften bekannt. So zeigt die Druckschrift EP 0 923 215 A2 , die am 16. Juni 1999, das heißt nach dem Prioritätsdatum der vorliegenden Anmeldung, veröffentlicht worden ist, eine Scharniervorrichtung für ein Mobiltelefon ohne beispielsweise eine entsprechende Hörmuschel, die einen Abschnitt einer inneren Verkleidung eines Klappdeckels darstellt, der wiederum die innere Verkleidung und eine äußere Verkleidung derart verbunden umfasst, dass zwischen beiden ein Raum gebildet wird.
Die Druckschrift US-A-5,628,089 offenbart ein Funktelefon mit einem Scharnier, das zur Verbindung eines Deckels mit einem Körper eines tragbaren Funktelefons verwendet wird. Das entsprechende Kristallanzeigemodul wird von dem entsprechenden Klappdekkel in dessen geschlossener Position bedeckt.
Die Druckschrift JP 9093317 offenbart ein Telefongerät mit einem Deckel, der an einem oberen Ende eines Hauptkörpers angeordnet ist. Der Deckel bedeckt in seiner geschlossenen Position lediglich eine entsprechende Tastatur.
Die Druckschrift EP-A-0 732 474 offenbart eine Scharniervorrichtung mit einem Schaft, der sich durch einen Teil eines Klappdeckels und einen Hauptkörper erstreckt. Ein entsprechendes ringförmiges Element ist an einem Sender befestigt, wobei innerhalb des Elementes der Schaft von einer Nocke umgeben ist. Die Nocke kann gegenüber einer Feder in entsprechende Positionen des Senders bezüglich eines Wirkelementes, das durch das Zusammenwirken der Nocke und der Feder festgelegt ist, gedreht werden.
Die Druckschrift US-A-5,636,275 offenbart einen Scharniermechanismus, der in eine Bohrung eines Endabschnittes eines Telefonkörpers eingeführt ist. Der entsprechende Scharniermechanismus umfasst einen Drehschaft, einen Drehöldämpfer, ein Deckelöffnungselement und ein Deckelschließelement. Der Scharniermechanismus ist in ein Modul eingebaut und umfasst ein Gehäuse für den Öldämpfer, ein Gehäuse für das Deckelöffnungselement und ein Gehäuse für das Deckelschließelement.
Die Druckschrift EP-A-0 777 369 offenbart einen Öffnungs- und Schließmechanismus für ein Klappmobiltelefon mit lediglich einer Baugruppe, die einen Schaft aufweist, der an einem Ende hiervon an einer Drehschaftnocke befestigt ist. Der Schaft erstreckt sich von der Nocke in beide Richtungen und wird zur Befestigung eines Teilkörpers verwendet, der gegenüber dem Hauptkörper verschwenkbar ist.
Kurzbeschreibung der Zeichnung
Die vorgenannten Aufgaben sowie weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden detaillierteren Beschreibung in Zusammenschau mit der begleitenden Zeichnung deutlich, die sich wie folgt zusammensetzt.
1a ist eine perspektivische Ansicht, die ein Klappmobiltelefon entsprechend einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei das Klappmobiltelefon im aufgelegten Zustand befindlich ist.
1b ist eine perspektivische Ansicht des Klappmobiltelefons von 1a, wobei das Klappmobiltelefon im abgehobenen Zustand befindlich ist.
2 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Scharnierbaugruppe, die in einem bei dem Mobiltelefon von 1b verwendeten Scharniermechanismus enthalten ist.
3 ist eine perspektivische Montageansicht der Scharnierbaugruppe von 2.
4 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, in dem die Scharnierbaugruppe von 3 in einem Anbringteil eines Telefonkörpers montiert ist.
5 ist eine ebene Ansicht, die einen montierten Zustand der Scharnierbaugruppen entsprechend der Ausgestaltung von 2 in dem Telefonkörper zeigt.
6a ist eine perspektivische Explosionsansicht, die ein Verfahren zum Verbinden von Klappenhilfselementen mit einem Klappdeckel entsprechend einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt.
6b ist eine perspektivische Explosionsansicht, die die Ausgestaltung des Klappdeckels von 6a zeigt.
7 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die ein Verfahren zum Verbinden des Klappdeckels mit den Scharnierbaugruppen zeigt.
8 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Scharniernocke entsprechend dem Ausführungsbeispiel der Scharnierbaugruppe von 2 zeigt.
9 ist eine perspektivische Ansicht, die ein Verfahren zum Verbinden von Klappenhilfselementen mit einem Klappdeckel entsprechend einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt.
10 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die ein Verfahren zum Verbinden des Klappdeckels mit den Scharnierbaugruppen entsprechend dem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel von 9 zeigt.
11a bis 14b zeigen Betriebszustände der Scharnierbaugruppen von 2, wobei eine erste elastische Einrichtung, die eine elastische Kraft auf die Scharniernocke jeder Scharnierbaugruppe ausübt, eine S-förmige Blattfeder umfasst.
11a und 11b zeigen einen geschlossenen Zustand des Klappdeckels an dem Telefonkörper.
12a und 12b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen, wenn der Klappdeckel in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° befindlich ist.
13a und 13b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppe, wenn der Klappdeckel in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 160° befindlich ist.
14a und 14b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen, wenn der Klappdeckel in einem vollständig geöffneten Zustand befindlich ist.
15a bis 18b zeigen Betriebszustände der Scharnierbaugruppen entsprechend einem weiteren Ausführungsbeispiel, wobei die erste elastische Einrichtung eine C-förmige Blattfeder umfasst.
15a und 15b zeigen einen geschlossenen Zustand des Klappdeckels an dem Telefonkörper.
16a und 16b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen, wenn der Klappdeckel in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° befindlich ist.
17a und 17b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen, wenn der Klappdeckel in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 160° befindlich ist.
18a und 18b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen, wenn der Klappdeckel in einem vollständig geöffneten Zustand befindlich ist.
19a bis 22b zeigen Betriebszustände der Scharnierbaugruppe entsprechend einem weiteren Ausführungsbeispiel, wobei die erste elastische Einrichtung eine Druckschraubenfeder umfasst.
19a und 19b zeigen einen geschlossenen Zustand des Klappdeckels an dem Telefonkörper.
20a und 20b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen, wenn der Klappdeckel in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° befindlich ist.
21a und 21b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen, wenn der Klappdeckel in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 160° befindlich ist.
22a und 22b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen, wenn der Klappdeckel in einem vollständig geöffneten Zustand befindlich ist.
23a bis 26b zeigen Betriebszustände der Scharnierbaugruppe entsprechend einem weiteren Ausführungsbeispiel, wobei die erste elastische Einrichtung ein trapezförmiges elastisches Element umfasst, das aus Urethanmaterial besteht.
23a und 23b zeigen einen geschlossenen Zustand des Klappdeckels an dem Telefonkörper.
24a und 24b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen, wenn der Klappdeckel in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° befindlich ist.
25a und 25b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen, wenn der Klappdeckel in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 160° befindlich ist.
26a und 26b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen, wenn der Klappdeckel in einem vollständig geöffneten Zustand befindlich ist.
Detailbeschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele
Nachstehend wird detailliert Bezug auf die bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung genommen. In der Zeichnung werden gleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, auch wenn die Elemente in verschiedenen Zeichnungen auftauchen. In der nachfolgenden Beschreibung der vorliegenden Erfindung wird auf eine detaillierte Beschreibung bekannter Funktionen und Ausgestaltungen im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung verzichtet, da diese den Gegenstand der vorliegenden Erfindung unklar machen würden.
1a ist eine perspektivische Ansicht, die ein Klappmobiltelefon entsprechend einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei das Klappmobiltelefon im aufgelegten Zustand befindlich ist. Demgegenüber ist 1b eine perspektivische Ansicht des Klappmobiltelefons im abgehobenen Zustand.
Wie in 1a und 1b gezeigt ist, umfasst das Klappmobiltelefon einen Telefonkörper 1000, einen Klappdeckel 2000 und einen Scharniermechanismus zum mechanischen Verbinden des Klappdeckels 2000 mit dem Telefonkörper 1000.
Eine Antenneneinheit 1001 ist am oberen Ende des Telefonkörpers 1000 angebracht. Ein LCD-Modul 1002, das eine Ausgabeeinheit zur Anzeige verschiedener Informationen darstellt, ist an dem Telefonkörper 1000 unter der Antenneneinheit 1001 angeordnet. In den Zeichnungen ist lediglich ein LCD-Fenster des LCD-Moduls 1001 gezeigt. Ein Paar von Scharnierbaugruppen (nicht gezeigt) ist an dem Telefonkörper 1000 jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten des LCD-Moduls 1001 angeordnet. Diese Scharnierbaugruppen sind in 2 gezeigt. Eine Tastatur 1003, die eine Eingabeeinheit darstellt, die mit numerischen Tasten und Funktionstasten versehen ist, ist an dem Telefonkörper 1000 unter dem LCD-Modul 1001 angeordnet. Eine Mikrofoneinheit 1004 ist ebenfalls am unteren Ende des Telefonkörpers 1000 angeordnet. Die Mikrofoneinheit 1004 kann an einer optionalen Position angeordnet sein, so beispielsweise in einer linken oder rechten Position am unteren Ende des Telefonkörpers 1000.
Wie die vorhergehende Beschreibung deutlich macht, ist das Mobiltelefon der vorliegenden Erfindung derart ausgestaltet, dass der Klappdeckel 2000 geöffnet wird, wenn er sich verschwenkbar um seine Scharnierschäfte A1 in Aufwärtsrichtung, das heißt von einer unteren Position in der Nähe der Mikrofoneinheit 1004 in eine obere Position in der Nähe der Antenneneinheit 1001, bewegt. Die Scharnierschäfte A1 des Klappdeckels 2000 sind an einander gegenüberliegenden Seiten des LCD-Moduls 1002 angeordnet.
Das Mobiltelefon der vorliegenden Erfindung ist darüber hinaus derart ausgestaltet, dass dessen LCD-Modul 1002 unabhängig von dem geöffneten oder geschlossenen Zustand des Klappdeckels 2000 stets freiliegt. Dies bedeutet, dass der Anwender die an dem LCD-Modul 1002 angezeigte Information unabhängig von dem geöffneten oder geschlossenen Zustand des Klappdeckels 2000 stets sehen kann.
Darüber hinaus kann die Anbringposition der Mikrofoneinheit 1004 ebenfalls optional bestimmt sein, da entsprechend der vorliegenden Erfindung kein Scharniermechanismus am unteren Ende des Telefonkörpers 1000 vorhanden ist. Dies bedeutet, dass die Mikrofoneinheit 1004 in der mittleren, der linken oder der rechten Position am unteren Ende des Telefonkörpers 1000 installiert sein kann. Eine derartige Abwandlung der Anbringposition der Mikrofoneinheit 1004 erweist sich als anwenderfreundlich einem Anwender gegenüber.
Die Scharnierbaugruppen sind mit Gelenken 2110 und 2210 verbunden, die jeweils an jeweiligen Enden von Absätzen 2100 und 2200 des Klappdeckels 2000 mittels Klappen hilfselementen 2111 und Klemmschrauben (in 4 gezeigt) ausgebildet sind. Die Absätze 2100 und 2200 erstrecken sich in Längsrichtung vom oberen Ende des Klappdeckels 2000 an einander gegenüberliegenden seitlichen Enden des Klappdeckels 2000 jeweils derart, dass das LCD-Modul 1002 dazwischen freiliegt, ohne dass es von dem Klappdeckel 2000, wenn dieser sich um seine Scharnierschäfte A1 herum verschwenkbar bewegt, verdeckt wird. Die Gelenke 2110 und 2210, die an jeweiligen Enden der Absätze 2100 und 2200 vorgesehen sind, sind mit dem Scharniermechanismus verbunden, der in dem Telefonkörper 1000 installiert ist. Die Gelenke 2110 und 2210 sind fest an den Scharnierbaugruppen des Scharniermechanismus befestigt, und zwar mittels der Klappenhilfselemente 2111, die jeweils seitlich in die Gelenke 2110 und 2210 eingepasst sind.
2 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Scharnierbaugruppe, die in dem Scharniermechanismus entsprechend einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung angeordnet ist, wohingegen 3 eine perspektivische Montageansicht der Scharnierbaugruppe von 2 darstellt.
4 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand darstellt, in dem die Scharnierbaugruppe von 3 in einem Anbringteil des Telefonkörpers montiert ist. Demgegenüber ist 5 eine ebene Ansicht, die den Montagezustand der Scharnierbaugruppe in dem Telefonkörper zeigt.
Wie vorstehend erläutert worden ist, enthält der Scharniermechanismus ein Paar von Scharnierbaugruppen, die in jeweiligen Anbringteilen des Telefonkörpers symmetrisch angebracht sind. Da diese Scharnierbaugruppen dieselbe Ausgestaltung haben, wird nachstehend lediglich eine hiervon, nämlich die Scharnierbaugruppe H1, beschrieben.
Wein 2 und 3 gezeigt ist, umfasst die Scharnierbaugruppe H1 ein kastenförmiges Scharniergehäuse 1, das an einem vorderen Abschnitt hiervon und an einem seitlichen Abschnitt hiervon offen ist, einen ersten Deckel 2, der in das Scharniergehäuse 1 durch den offenen vorderen Abschnitt des Scharniergehäuses 1 eingepasst ist, und einen Scharnierschaft 3a, der an einem Ende hiervon mit einer Scharniernocke 4a in Zwischenlage zwischen dem Scharniergehäuse 1 und dem ersten Deckel 2, selbige montiert, vorgesehen ist. In einem Raum, der von dem montierten Scharniergehäuse 1 und dem ersten Deckel 2 festgelegt wird, ist eine Blattfeder 5 an einer Seite der Scharniernocke 4a angeordnet. Gegenüber der Blattfeder 5 sind eine erste elastische Einrichtung 6 und ein Führungselement 7 an der anderen Seite der Scharniernocke 4a angeordnet. Ein zweiter Deckel 8 ist zudem in der ersten Abdeckung 2 derart montiert, dass er seitlich auswärts der ersten elastischen Einrichtung 6 angeordnet ist. Der zweite Deckel 8 dient dem Schließen des offenen seitlichen Abschnittes des Scharniergehäuses 1, wodurch die in dem Scharniergehäuse 1 aufgenommenen Elemente gehalten werden. Ein Paar von zweiten elastischen Einrichtungen 8 ist zudem an der ersten elastischen Einrichtung 6 vorgesehen.
Das Scharniergehäuse 1 wird hergestellt, indem eine Metallplatte geeignet gestaucht und gebogen wird. Das Scharniergehäuse 1 umfasst eine Mehrzahl von Arretiervorsprüngen 111, 112, 121 und 122, die an oberen und unteren Wänden hiervon ausgebildet sind. Die Arretiervorsprünge werden unter Verwendung eines Schlitzungsverfahrens derart ausgebildet, dass sie vertikal paarweise zueinander weisen. Ein weiterer Arretiervorsprung 131 ist zudem an der Seitenwand 13 des Scharniergehäuses 1 ausgebildet. Die Ausbildung des Arretiervorsprunges 131 erfolgt ebenfalls unter Verwendung des Schlitzungsverfahrens. Da jeder der genannten Arretiervorsprünge 111, 112, 121, 122 und 131 unter Verwendung des Schlitzungsverfahrens ausgebildet wird, weist auch jeder ein Ende auf, das in das Innere des Scharniergehäuses 1 vorsteht und am jeweiligen Ende elastisch ist. Entsprechend dienen die Arretiervorsprünge dazu, den ersten Deckel 2 im Montagezustand in dem Scharniergehäuse 1 zu arretieren.
Der erste Deckel 2, der in dem Scharniergehäuse 1 montiert ist, besteht aus einem transparenten harten Kunststoffmaterial. Der erste Deckel 2 ist an oberen und unteren Wänden 22 und 23 hiervon mit Arretierlöchern 221, 222, 231 und 232 versehen. Die Arretierlöcher 221, 222, 231 und 232 sind an Positionen angeordnet, die jeweils denjenigen der Arretiervorsprünge 111, 112, 121 und 122 entsprechen, sodass sie mit den Arretiervorsprüngen jeweils in Eingriff treten. Der erste Deckel 2 ist zudem an seinen oberen und unteren Wänden 22 und 23 mit Arretierlöchern 223 beziehungsweise 233 versehen. Die Arretierlöcher 223 und 233 sind an Positionen angeordnet, die jeweils denjenigen der Arretiervorsprünge 81 und 82 entsprechen, die an dem zweiten Deckel 8 ausgebildet sind, sodass sie mit den Arretiervorsprüngen 81 beziehungsweise 82 in Eingriff treten. Ein weiteres Arretierloch 241 ist zudem an einer Seitenwand 24 des ersten Deckels 2 derart ausgebildet, dass es mit dem Arretiervorsprung 131 in Eingriff treten, der an der Seitenwand 13 des Scharniergehäuses 1 vorgesehen ist. Der erste Deckel 2 ist zudem an seiner Vorderwand 21 mit einem Schaftloch 211 zur Aufnahme des Scharnierschaftes 3a versehen. Das Scharniergehäuse 1 ist mit der Absicht, dasjenige Ende des Schar nierschaftes 3a, das sich in das Innere des Scharniergehäuses 1 hinein erstreckt, drehbar zu stützen, zudem an seiner Hinterwand mit einem (nicht gezeigten) Schaftloch zur Aufnahme des Endes des Scharnierschaftes 3a versehen. Ein Schlitz 212 erstreckt sich seitlich von einander gegenüberliegenden Seiten des Schaftloches 211 weg, das an dem ersten Deckel 2 ausgebildet ist, um zu ermöglichen, dass ein an dem anderen Ende des Scharnierschaftes 3a befestigtes Verbindungselement 31a beim Montieren des Scharnierschaftes 3a hierdurch verläuft. Der Schlitz 212 dient darüber hinaus als Öffnung zum Zuführen eines Schmiermittels um den Scharnierschaft 3a herum.
Wie vorstehend ausgeführt wurde, ist der Scharnierschaft 3a fest an dem Scharnierschaft 4a an demjenigen Abschnitt, der in der Nähe eines Endes hiervon befindlich ist, und mit dem Verbindungselement 31a an dem anderen Ende hiervon angebracht. Das Verbindungselement 31a ist mittig mit einem Verbindungsloch 32a versehen.
Die Scharniernocke 4a umfasst ein Paar einander gegenüberliegender gekrümmter Flächen 41a und 42a sowie ein Paar einander gegenüberliegender ebener Flächen 43a und 44a. Die gekrümmten Flächen 41a und 42a sind von der Achse des Scharnierschaftes 3a um Abstände entfernt, die jeweils größer als diejenigen der ebenen Flächen 43a und 44a sind, und zwar jeweils in sämtlichen Abschnitten hiervon. Eine der gekrümmten Flächen, nämlich die gekrümmte Fläche 41a, ist derart ausgebildet, dass sie einen Biegepunkt an einer Position aufweist, wo sie um einen bestimmten Winkel, so beispielsweise um etwa 10°, in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 von der Y-Achse eines X-Y-Koordinatensystems mit einem Ursprung entsprechend der Achse des Scharnierschaftes beabstandet ist. Das X-Y-Koordinatensystem wird definiert, wenn die Scharniernocke 4a in einem Zustand angeordnet ist, indem sich seine ebenen Flächen 43a und 44a vertikal erstrecken. In dem Fall von 2 ist der Winkel „θ" etwa 10°. Dieser Winkel dient dazu zu verhindern, dass der Klappdeckel 2000 während der Öffnungs- und Schließbewegung in einer bestimmten Winkelposition stehen bleibt, was nachstehend noch beschrieben wird.
In einem Zustand, in dem der erste Deckel 2 in dem Scharniergehäuse 1 montiert ist, erstreckt sich der Scharnierschaft 3a quer durch den ersten Deckel 2 und das Scharniergehäuse 1. In diesem Zustand sind die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6 an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a angeordnet, die fest an dem Scharnierschaft 3a angebracht ist. Die Erstreckungsrichtung des Scharnierschaftes 3a verläuft senkrecht zur Anordnungsrichtung der Blattfeder 5 und der ersten elasti schen Einrichtung 6. In dem dargestellten Fall umfasst die erste elastische Einrichtung 6 eine Blattfeder mit S-förmigem Querschnitt. Die Blattfeder 6 ist dafür ausgelegt, dass sie entsprechend der Schwenkbewegung des Klappdeckels 2000 gestaucht oder gedehnt wird.
Die Blattfeder 5 befindet sich normalerweise in einer Zwischenlage zwischen der ebenen Fläche 44a der Scharniernocke 4a und der inneren Fläche der Seitenwand 24 des ersten Deckels 2, wodurch eine elastische Kraft auf die Scharniernocke 4a ausgeübt wird. Demgegenüber ist die erste elastische Einrichtung 6 normalerweise in einer Zwischenlage zwischen der ebenen Fläche 43a der Scharniernocke 4a und dem zweiten Scharnierdeckel 8 befindlich, wodurch eine elastische Kraft auf die Scharniernocke 4a ausgeübt wird. Das Führungselement 7 ist üblicherweise zwischen zwei ebenen Flächen 43a der Scharniernocke 4a und einem Ende 61 der ersten elastischen Einrichtung 6 angeordnet. Mittels des Führungselementes 7 können die Stauchung und die Dehnung der ersten elastischen Einrichtung 6 entsprechend gleichmäßig entlang eines gewünschtem Weges in Entsprechung zur Wirkrichtung der elastischen Kraft erfolgen. Das Führungselement 7 führt eine geradlinige Hinundherbewegung im Inneren des ersten Deckels 1 aus, wobei es gleichzeitig in Gleitflächenkontakt mit der Scharniernocke 4a befindlich ist.
Die Blattfeder 5 besteht aus einem Metallmaterial, so beispielsweise aus Kohlenstoffstahl, und weist zudem eine Elastizität auf. Die Blattfeder 5 weist einen U-förmigen Querschnitt (in 2 im 90°-Umdrehzustand dargestellt) auf. Die Blattfeder 5 wird von der Seitenwand 24 des ersten Deckels 2 an beiden freien Enden 51 und 52 hiervon gestützt. Die Blattfeder 5 ist darüber hinaus mit der Scharniernocke 4a in einem Mittelabschnitt 53 hiervon in Gleitflächenkontakt befindlich.
Wie vorstehend bereits ausgeführt wurde, umfasst die erste elastische Einrichtung 6 eine Blattfeder mit einem S-förmigen Querschnitt. Die erste elastische Einrichtung 6 ist in Gleitflächenkontakt mit dem Führungselement 7 an einem Ende 61 hiervon und mit dem zweiten Deckel 8 an dem anderen Ende 62 hiervon befindlich. Das Führungselement 7 besteht aus einem Metallmaterial und ist derart angeordnet, dass es das Ende 61 der ersten elastischen Einrichtung 6 umgibt. Das Führungselement 7 ist an beiden Enden 71 und 72 hiervon derart nach innen gebogen, dass es gleichmäßig gleitet, während es das Ende 61 der ersten elastischen Einrichtung 6 umgibt. Vorzugsweise weist die erste elastische Einrichtung 6 eine mehrschichtige Struktur mit wenigstens zwei Schichten auf, um eine hohe elastische Kraft gegenüber der Scharniernocke 4a, die mit ihr in Gleitflä chenkontakt befindlich ist, aufzubringen. In dem dargestellten Fall weist die erste elastische Einrichtung 6 eine Zweischichtenstruktur auf.
Ein Paar von zweiten elastischen Einrichtungen 63 und 64 ist in jeweiligen Räumen angeordnet, die durch die oberen und unteren Flächen der ersten elastischen Einrichtung 6 zwischen einander gegenüberliegenden Enden der ersten elastischen Einrichtung 6 festgelegt sind. Die zweiten elastischen Einrichtungen 63 und 64 sind derart ausgelegt, dass sie Ermüdungsphänomene minimieren können, die an Abschnitten in der ersten elastischen Einrichtung 6 auftreten, die wiederum einen minimalen Krümmungsradius aufweist, wenn die erste elastische Einrichtung 6 eine Stauch- oder Dehnbewegung entsprechend einer Drehung der Scharniernocke 4a ausführt. Da die erste elastische Einrichtung 6 einen S-förmigen Querschnitt aufweist, ist auch sie von den vorgenannten Ermüdungsphänomenen an zwei Positionen betroffen. Daher sind die beiden zweiten elastischen Einrichtungen 63 und 64 in den vorgenannten zwei Positionen der ersten elastischen Einrichtung 6 angeordnet.
Besonders bevorzugt ist, wenn die beiden elastischen Einrichtungen 63 und 64 aus Urethanmaterial bestehen. Die zweiten elastischen Einrichtungen 63 und 64 weisen Formen auf, die jeweils denjenigen der Räume entsprechen, die zwischen den einander gegenüberliegenden Enden 61 und 62 der ersten elastischen Einrichtung 6 festgelegt sind. Dies bedeutet, dass die zweiten elastischen Einrichtungen 63 und 64 Halbmondform aufweisen. Daher dienen die beiden elastischen Einrichtungen 63 und 64 einer Minimierung der Ermüdung, die an der ersten elastischen Einrichtung 6 auftritt, wodurch die Lebensdauer der ersten elastischen Einrichtung 6 vergrößert wird.
Wiewohl die erste elastische Einrichtung in dem dargestellten Fall eine Blattfeder mit einem S-förmigen Querschnitt umfasst, kann alternativ auch eine C-förmige Blattfeder, eine Druckschraubenfeder oder ein urethanbasiertes elastisches Element mit trapezförmigem Querschnitt vorliegen. Dies wird im Zusammenhang mit 15a bis 26a beschrieben.
Der zweite Deckel 8, der derart montiert ist, dass er an dem am weitesten außen liegenden Abschnitt des Scharniergehäuses 1 angebracht ist, besteht aus einem metallischen Material, das Elastizität aufweist. Wie vorstehend erläutert wurde, ist der zweite Deckel 8 mit Arretiervorsprüngen 81 und 82 an Abschnitten hiervon ausgebildet, die jeweils in der Nähe einander gegenüberliegender freier Enden hiervon befindlich sind. Die Arretiervor sprünge 81 und 82 sind jeweils mit den Arretierlöchern 223 und 233 des ersten Deckels 2 in Eingriff, wodurch der zweite Deckel 8 an dem ersten Deckel 2 befestigt ist.
Sobald die an dem Scharniergehäuse 1 vorgesehenen Arretiervorsprünge und der aus einem metallischen Material bestehenden zweite Deckel 8 mit den jeweiligen durch den ersten Deckel 2 in Montagerichtung gemäß Darstellung durch den Pfeil in 2 ausgebildeten Arretierlöchern in Eingriff befindlich sind, wird verhindert, dass diese von den Arretierlöchern in einer Richtung getrennt werden, die der Montagerichtung entgegengesetzt ist. Dies bedeutet, dass der erste Deckel 2 und der zweite Deckel 8 an dem Scharniergehäuse 1 vermöge des Eingriffs zwischen den Arretiervorsprüngen und den zugehörigen Arretierlöchern befestigt sind.
Nachstehend wird das Verfahren zum Montieren der konstituierenden Elemente der vorgenannten Scharnierbaugruppe beschrieben. Zunächst wird der mittels der Scharniernocke 4a angebrachte Scharnierschaft 3a an dem ersten Deckel 2 angebracht. Die erste Blattfeder 5 und der erste Deckel 2 werden anschließend an dem Scharniergehäuse 1 angebracht. Anschließend wird die erste elastische Einrichtung 6, an der die zweiten elastischen Einrichtungen 63 und 64 sowie das Führungselement 7 angebracht sind, in einen Raum eingeführt, der durch das Scharniergehäuse 1 und den ersten Deckel 2 festgelegt ist. Schließlich wird der zweite Deckel 8 mit dem ersten Deckel 2 verbunden.
In 3 ist die Scharnierbaugruppe in einem Zustand gezeigt, in dem die vorgenannten Elemente vollständig montiert sind. Diese vollständig montierte Scharnierbaugruppe weist eine rechteckige Parallelepipedstruktur in einem Zustand auf, in dem das Verbindungselement 31a des Scharnierschaftes 3a außerhalb der Struktur freiliegt. 4 zeigt den Vorgang des Montierens der vollständig montierten Scharnierbaugruppe in einem zugehörigen Anbringteil des Telefonkörpers. Der Anbringzustand der Scharnierbaugruppe an dem Telefonkörper ist in 5 dargestellt.
Wein 3 bis 5 dargestellt ist, werden die beiden Scharnierbaugruppen einzeln anmontiert und in den jeweiligen Anbringteilen 1010 des Telefonkörpers 1000 angebracht. Die Anbringteile 1010 des Telefonkörpers 1000, die jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten des LCD-Moduls 1002 festgelegt sind, weisen eine Größe auf, die jeweils derjenigen der zugehörigen Scharnierbaugruppe entspricht. Ein Anbringloch 1011 ist in jedem Anbringteil 1010 des Telefonkörpers 1000 ausgebildet. Das Anbringloch 1011 weist Kreisform auf und ist derart ausgelegt, dass das Verbindungselement 31a des Scharnierschaftes 3a außerhalb des Telefonkörpers 1000 freiliegt. Entsprechend kann die Scharnierbaugruppe H1 in dem Anbringteil 1010 des Telefonkörpers 1000 durch Niederdrücken der Scharnierbaugruppe H1 in dem Anbringteil 1010 des Telefonkörpers 1000 unter der Bedingung montiert werden, dass sich das Verbindungselement 31a des Scharnierschaftes 3a durch das Anbringloch 1011 erstreckt. Auf diese Weise wird die Montage der Scharnierbaugruppe H1 einfach vorgenommen.
Nach der vollständigen Montage der Scharnierbaugruppe H1 in dem Anbringteil 1010 des Telefonkörpers 1000 ist das Scharniergehäuse 1 von dem Anbringteil 1010 verborgen, während das Verbindungselement 31a des Scharnierschaftes 3a nach außen hin freiliegt.
6a ist eine perspektivische Explosionsansicht, die ein Verfahren zum Verbinden der Klappenhilfselemente mit dem Klappdeckel entsprechend einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung darstellt. 6b ist eine perspektivische Explosionsansicht, die die Ausgestaltung des Klappdeckels von 6a darstellt. Darüber hinaus ist 7 eine perspektivische Explosionsansicht, die ein Verfahren zum Verbinden des Klappdeckels mit den Scharnierbaugruppen darstellt.
Wie in 6a und 6b gezeigt ist, umfasst der Klappdeckel 2000 entsprechend der vorliegenden Erfindung eine äußere Verkleidung 2010 und eine innere Verkleidung 2020, die, wenn sie zusammenmontiert sind, einen Raum zwischen sich festlegen, in dem der Lautsprecher 9 aufgenommen ist. Die innere Verkleidung 2020 ist an ihrem unteren Abschnitt mit einem Hörmuschelabschnitt versehen, der mit dem Ohr eines Anwenders in Kontakt tritt. Der Lautsprecher 9 ist an dem Hörmuschelabschnitt angeordnet. In dem dargestellten Fall wird der Hörmuschelabschnitt der inneren Verkleidung 2020 von einer Hörmuschel 2011 gebildet, die unabhängig von der inneren Verkleidung 2020 ausgebildet und an der inneren Fläche hiervon an dem Lautsprecher 9 angebracht ist. Die Hörmuschel 2011 besteht aus einem spezifischen Material, und zwar unabhängig von dem anderen Abschnitt der inneren Verkleidung 2020. Vorzugsweise besteht die Hörmuschel 2011 aus einem Elastomermaterial, das äußerst berührungsfreundlich ist. Besteht die Hörmuschel 2011 aus einem derartigen Elastomermaterial, so empfindet ein Anwender ein weiches und angenehmes Gefühl an der Hörmuschel 2011, wenn diese mit seinem Ohr in Kontakt kommt.
Die Absätze 2100 und 2200 erstrecken sich jeweils in Längsrichtung symmetrisch vom oberen Ende der äußeren Verkleidung 2010 an einander gegenüberliegenden seitlichen Enden der äußeren Verkleidung 2010. Gelenke 2110 und 2210 sind an jeweiligen Enden der Absätze 2100 und 2200 derart ausgebildet, dass sie die äußere Verkleidung 2010 mit den in dem Telefonkörper angebrachten Scharnierbaugruppen verbinden. Die Gelenke 2110 und 2210 sind jeweils mit den Scharnierbaugruppen mittels Klappenhilfselementen 2111 und 2211 und Klemmschrauben S verbunden. Jede Klemmschraube S erstreckt sich vertikal durch Löcher, die vertikal ausgerichtet sind und durch das jeweilige Klappenhilfselement, Verbindungselement und Gelenk hindurch ausgebildet sind.
Wie in 7 gezeigt ist, ist ein Gewindeeinsatz 2115 in ein Loch eingepasst, das in der Fläche jedes der Gelenke 2110 und 2210 ausgebildet ist, an denen ein jeweiliges Klappenhilfselement 2111 und 2211 anliegt. Jedes Klappenhilfselement 2111 und 2211 weist zudem ein vertikales Durchgangsloch 2301 auf.
Entsprechend erfolgt die Verbindung jedes Gelenkes mit der zugehörigen Scharnierbaugruppe durch Anordnen des Gelenkes unter dem Verbindungselement 31a der Scharnierbaugruppe derart, dass dessen Einsatz 2115 vertikal mit einem durch das Verbindungselement 31a hindurch ausgebildeten Loch 32a ausgerichtet ist, durch Einführen des Klappenhilfselementes 2111 in das Gelenk derart, dass das Durchgangsloch 2301 hiervon vertikal mit dem Loch 32a und dem Einsatz 2115 ausgerichtet ist, durch Einführen der Klemmschraube S in die vertikal ausgerichteten Löcher sowie durch Befestigen der Klemmschraube S an dem Einsatz 2115.
Derart ist der Klappdeckel 2000 mit den Scharnierbaugruppen H1 verbunden. In diesem Zustand dienen die Klappenhilfselemente 2111 dazu, eine festere Verbindung zwischen dem Klappdeckel 2000 und den Scharnierbaugruppen herzustellen.
Jedes Klappenhilfselement 2111 weist darüber hinaus einen ringförmigen Einführabschnitt 2302 auf, der dafür ausgelegt ist, dass er in das Anbringloch 1011 des Telefonkörpers 1000 eingepasst wird, wenn das Klappenhilfselement 2111 mit der jeweiligen Scharnierbaugruppe verbunden wird. Das Klappenhilfselement 2111 ist zudem an einem seitlichen Ende hiervon mit einem Einlassdrahtloch 2303 versehen, das mit dem Inneren des Klappenhilfselementes 2111 in Verbindung steht. Ein Auslassdrahtloch 2304 ist zudem durch den unteren Abschnitt des Klappenhilfselementes 2111 hindurch ausgebildet.
Das Drahtloch 2303 jedes Klappenhilfselementes 2111 steht darüber hinaus mit einem Drahtkanal 2116 in Verbindung, der sich in Längsrichtung durch einen zugehörigen der Absätze 2100 und 2200 unter der Bedingung erstreckt, dass das Klappenhilfselement 2111 mit dem zugehörigen Absatz verbunden ist.
Beim Verbinden wird jede Klemmschraube S vertikal in das Durchgangsloch 2301 des zugehörigen Klappenhilfselementes 2111 und das Verbindungsloch 31a der zugehörigen Scharnierbaugruppe eingeführt und anschließend dichtend mit dem Einsatz 2115 verbunden. Entsprechend wirkt eine vertikale Klemmkraft sowohl auf das Gelenk wie auch auf das Klappenhilfselement, das mit jedem Absatz durch die Klemmschraube S verbunden ist, wobei der Klappdeckel 2000 fest mit den Scharnierbaugruppen verbunden ist. Drähte 91 von dem Lautsprecher 9, der in dem Klappdeckel 2000 angebracht ist, erstrecken sich jeweils durch die Drahtkanäle 2116 der Absätze 2100 und 2200 und sodann durch die Drahtlöcher 2303 und 2304 der Klappenhilfselemente 2111 in das Innere des Telefonkörpers 1000 hinein.
Die Drahtkanäle 2116 des Klappdeckels 2000 werden unter Verwendung eines Gasinjektionsverfahrens hergestellt. Dies bedeutet, dass eine Gasinjektionsöffnung und eine Gasaustrittsöffnung zunächst jeweils an einander gegenüberliegenden Enden jedes Absatzes des Klappdeckels ausgebildet werden. Anschließend wird Gas derart in die Gasinjektionsöffnung injiziert, das es durch die Gasaustrittsöffnung austritt, während es in Längsrichtung durch den Absatz entsprechend dem Gasinjektionsverfahren hindurchtritt. Anschließend wird durch den Absatz ein Drahtkanal ausgebildet. Nach der Bildung des Drahtkanals werden die Gasinjektionsöffnung und die Gasaustrittsöffnung von dem Absatz abgeschnitten. In der Zeichnung ist der Klappdeckel in einem Zustand gezeigt, in dem die Gasinjektionsöffnung und die Gasaustrittsöffnung hiervon abgeschnitten sind.
Ist der Klappdeckel 2000 mit den in dem Telefonkörper 1000 angebrachten Scharnierbaugruppen verbunden, so ist jeder Draht 91 mit wenigstens einer Windung um den dazugehörigen Scharnierschaft 3a herumgewunden, nachdem er aus dem Drahtloch 2304 austritt, das durch das untere Ende des zugehörigen Klappenhilfselementes 2111 ausgebildet ist, und sodann mit einer (nicht gezeigten) Leiterplatte verbunden, die an dem Telefonkörper 1000 angebracht ist. Die Windung des Drahtes 91 ist in 7 mit dem Buchstaben „A" bezeichnet. Der Grund, warum der Draht 91 mit wenigstens einer Windung gewunden wird, besteht darin, dass eine Wechselwirkung des Drahtes 91 mit einer Schwenkbewegung des Klappdeckels 2000 gegenüber dem Telefonkörper 1000 mög lichst unterbunden werden soll. Hierdurch wird verhindert, dass der Draht 91 unter die Wirkung der Schwenkkraft des Klappdeckels 2000 gerät.
8 ist eine perspektivische Ansicht, die den Scharnierschaft darstellt, der an der Scharniernocke angebracht ist, die ein konstituierendes Element jeder Scharnierbaugruppe darstellt.
In der Praxis sind die beiden Scharnierbaugruppen H1 und H2 entsprechend der vorliegenden Erfindung jeweils in den Anbringteilen des Telefonkörpers 1000 symmetrisch angebracht.
Wie in 8 gezeigt ist und vorstehend erläutert wurde, umfasst die Scharniernocke 4a jeder Scharnierbaugruppe ein Paar einander gegenüberliegender gekrümmter Flächen 41a und 42a sowie ein Paar einander gegenüberliegender ebener Flächen 43a und 44a. Eine der gekrümmten Flächen, nämlich die gekrümmte Fläche 41a, ist derart ausgebildet, dass sie einen Biegepunkt (das heißt einen Punkt, an dem die gekrümmte Fläche 41a einen minimalen Krümmungsradius aufweist) an einer Position aufweist, an der sie um einen Winkel „θ" in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 von der Y-Achse eines X-Y-Koordinatensystems mit Ursprung entsprechend der Achse des Scharnierschaftes 3a beabstandet ist. Das X-Y-Koordinatensystem wird definiert, wenn die Scharniernocke 4a in einem Zustand angeordnet ist, in dem sich deren ebene Flächen 43a und 44a vertikal erstrecken.
Der Grund dafür, warum der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a um den Winkel „θ" in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 von der Y-Achse des X-Y-Koordinatensystems beabstandet ist, ist der, zu verhindern, dass der Klappdeckel 2000 während der Öffnungs- und Schließbewegungen in einer bestimmten Winkelposition stehen bleibt.
Mit Blick auf die Bedienbarkeit des Klappdeckels wird bevorzugt, wenn der Winkel θ bei etwa 10° liegt. Dies wird nachstehend noch detailliert beschrieben.
In 9 und 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Klappdeckels 2000 dargestellt. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel von 6a und 6b mit Blick auf die Ausgestaltung der Absätze und der Klappenhilfselemente, die der Verbindung mit dem Lautsprecher dienen.
In 9 ist gezeigt, dass der Lautsprecher 9 in dem Klappdeckel 2000 angeordnet ist, um eine kompaktere Aufklapp- und Zuklappstruktur des Mobiltelefons zu ermöglichen. Dies bedeutet, dass der Klappdeckel 2000 dieses Ausführungsbeispieles eine äußere Verkleidung 2010 und eine innere Verkleidung 2020 aufweist, die aneinander montiert sind und einen Raum zwischen sich festlegen, in dem der Lautsprecher 9 aufgenommen ist. Diese Ausgestaltung entspricht derjenigen des Ausführungsbeispieles von 6a. Entsprechend diesem Ausführungsbeispiel erstreckt sich ein Paar von Absätzen 2100-1 jeweils in Längsrichtung vom oberen Ende der äußeren Verkleidung 2010 an einander gegenüberliegenden seitlichen Enden der äußeren Verkleidung 2010. Eine Führungsnut 2116-1 ist an der inneren Fläche jedes Absatzes 2100-1 entlang der Länge des Absatzes 2100-1 ausgebildet. Drähte 91, die sich von dem Lautsprecher 9 erstrecken, um den Lautsprecher 9 mit der Leiterplatte des Telefonkörpers 1000 zu verbinden, sind in den Führungsnuten 2116-1 derart aufgenommen, dass sie sich jeweils entlang der Führungsnuten 2116-1 erstrecken. Gelenke 2110-1, die dieselbe Ausgestaltung wie die Gelenke 2110 und 2210 aufweisen, sind an jeweiligen Enden der Absätze 2100 und 2200 ausgebildet. Der Klappdeckel 2000 dieses Ausführungsbeispieles weist ebenfalls ein Paar von Klappenhilfselementen 2111-1 auf, die jeweils eine Erweiterung 2305-1 als Passelement umfassen, das für eine Einpassung in die Führungsnut 2116-1 des zugehörigen Absatzes 2100-1 ausgelegt ist, wodurch der Draht 91, der in der zugehörigen Führungsnut 2116-1 aufgenommen ist, verborgen wird. Die Erweiterung 2305-1 weist eine Form auf, die derjenigen der zugehörigen Führungsnut 2116-1 entspricht. Das freie Ende der Erweiterung 2305-1 ist zwischen den montierten äußeren und inneren Verkleidungen 2010 und 2020 des Klappdeckels 2000 verborgen.
Um den Draht 91, der aus dem zugehörigen Absatz 2100-1 austritt, aufzunehmen, ist jedes Klappenhilfselement 2111-1 an einem seitlichen Ende hiervon mit einem Drahtloch 2303-1 versehen, das mit dem Inneren des Klappenhilfselementes 2111-1 in Verbindung steht. Ein weiteres Drahtloch 2304-1 ist ebenfalls durch den unteren Abschnitt des Klappenhilfselementes 2111-1 ausgebildet. Entsprechend erstreckt sich der Draht 91 von dem Lautsprecher durch die Führungsnut 2116-1, woraufhin er sich durch den Telefonkörper 1000 und die Drahtlöcher 2303-1 und 2304-1 hindurch erstreckt.
Die Erweiterung 2305-1 jedes Klappenhilfselementes 2111-1 ist in die zugehörige Führungsnut 2116-1 unter der Bedingung eingepasst, dass der zugehörige Draht 91 in der Führungsnut 2116-1 aufgenommen ist. In demjenigen Zustand, in dem die Erweiterung 2305-1 in die Führungsnut 2116-1 eingepasst ist, wird ein Drahtrückhaltekanal in der Führungsnut 2116-1 ausgebildet. Die Erweiterung 2305-1 ist mit dem Körper des Kappenhilfselementes 2111-1 an einem Ende hiervon integral ausgebildet. Das andere Ende, nämlich das freie Ende, der Erweiterung 2305-1 ist in fester Zwischenlage zwischen den äußeren und inneren Verkleidungen 2010 und 2020 befindlich.
Durch eine derartige Ausgestaltung läuft jeder Draht 91 von dem in dem Klappdeckel 2000 installierten Lautsprecher 9 durch die Führungsnut 2116-1 des zugehörigen Absatzes 2100-1, die Durchgangslöcher 2303-1 und 2304-1 des zugehörigen Klappenhilfselementes 2111-1 und sodann durch das zugehörige Anbringloch 1011 des Telefonkörpers 1000, sodass er elektrisch mit der Leiterplatte verbunden ist, die mittels Lötung in dem Telefonkörper 1000 angebracht ist. Auf diese Weise ist der Lautsprecher 9 elektrisch mit der Leiterplatte verbunden.
Ist der Klappdeckel 2000 mit den in dem Telefonkörper 1000 angebrachten Scharnierbaugruppen verbunden, so ist jeder Draht 91 mit wenigstens einer Windung um den dazugehörigen Scharnierschaft 3a herumgewunden, nachdem er aus dem Drahtloch 2304-1 austritt, das durch das untere Ende des zugehörigen Klappenhilfselementes 2111-1 ausgebildet ist, und sodann mit einer Leiterplatte verbunden, die an dem Telefonkörper 1000 angebracht ist. Die Windung des Drahtes 91 ist in 10 mit dem Buchstaben „A" bezeichnet. Wie bereits im Zusammenhang mit dem vorherigen Ausführungsbeispiel erläutert wurde, besteht der Grund, warum der Draht 91 mit wenigstens einer Windung gewunden wird, darin, dass eine Wechselwirkung des Drahtes 91 mit einer Schwenkbewegung des Klappdeckels 2000 gegenüber dem Telefonkörper 1000 möglichst unterbunden werden soll. Hierdurch wird verhindert, dass der Draht 91 unter die Wirkung der Schwenkkraft des Klappdeckels 2000 gerät.
11a, 12a, 13a und 14a sind Querschnittsansichten bezüglich der durch den Pfeil „A" in 1 angegebenen Richtung. Sie zeigen jeweils den Betrieb einer Scharnierbaugruppe H1. Demgegenüber sind 11b, 12b, 13b und 14b Querschnittsansichten bezüglich der durch den Pfeil „B" in 1 angegebenen Richtung. Sie zeigen jeweils den Betrieb einer Scharnierbaugruppe H2.
Der Betrieb der Scharniermechanismen wird nachstehend anhand der genannten Figuren beschrieben. Im Zuge der nachfolgenden Beschreibung sind Elemente der Scharnierbaugruppe H2, die in der vorstehenden Beschreibung mit Bezugszeichen mit angehängtem „a" bezeichnet sind, mit denselben Bezugszeichen bezeichnet, wobei jedoch anstelle des „a" ein „b" angehängt wird, um sie von den Bezugszeichen der Scharnierbaugruppe H1 zu unterscheiden.
11a und 11b zeigen einen geschlossenen Zustand des Klappdeckels 2000 an dem Telefonkörper 1000.
Wein 11a gezeigt ist, in der der Klappdeckel 2000 in seinem geschlossenen Zustand an dem Telefonkörper 1000 befindlich ist, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a jeweils nach unten beziehungsweise nach oben weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43a und 44a vertikal erstrecken. In diesem Zustand sind die ebenen Flächen 43a und 44a jeweils in Flächenkontakt mit der Blattfeder 5 beziehungsweise dem Führungselement 7, elastisch von der ersten elastischen Einrichtung 6 gestützt, befindlich. Entsprechend ist die Scharniernocke 4a durch die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6 jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt, sodass die ebenen Flächen 43a und 44a in einem Zustand gehalten werden, in dem sie in engem Kontakt mit der Blattfeder 5 und dem Führungselement 7 befindlich sind
In diesem Zustand sind die zusätzlich an der ersten elastischen Einrichtung 6 installierten zweiten elastischen Einrichtungen 63 und 64 in einem Zustand, in dem eine minimale Druckkraft auf sie wirkt.
Demgegenüber ist mit Blick auf die Scharnierbaugruppe H2 die Scharniernocke 4b hiervon derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b nach unten beziehungsweise nach oben weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43b und 44b, wie in 11b gezeigt ist, vertikal erstrecken. In diesem Zustand sind die ebenen Flächen 43b und 44b in Flächenkontakt mit der Blattfeder 5 beziehungsweise dem Führungselement 7. Entsprechend ist die Scharniernocke 4b durch die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6 jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt.
Da jede der Scharniernocken 4a und 4b durch die Blattfeder 5 und die elastische Einrichtung 6 jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt ist, verbleiben sie in dem vorgenannten Zustand, sodass der Klappdeckel 2000 in seinem geschlossenen Zustand verbleibt. Dies bedeutet, dass der Klappdeckel 2000 sich nicht von selbst öffnen kann, es sei denn, eine bestimmte Öffnungskraft wirkt auf ihn ein. In dem geschlossenen Zustand des Klappdeckels 2000 ist die erste elastische Einrichtung 6 in einem Zustand befindlich, in dem sie maximal gedehnt ist. In diesem Zustand ist die durch die erste elastische Einrichtung 6 bewirkte elastische Kraft entsprechend minimal.
Im Ergebnis sind die an einander gegenüberliegenden Enden der ersten elastischen Einrichtung 6 installierten zweiten elastischen Einrichtungen 63 und 64 in einem Zustand, in dem eine minimale Vorspannkraft auf sie einwirkt.
12a und 12b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wenn der Klappdeckel 2000 in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° befindlich ist.
Wie in 12a gezeigt ist, wo der Klappdeckel 2000 mit einem Öffnungswinkel von 90° geöffnet ist, damit das Mobiltelefon benutzt werden kann, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a jeweils horizontal in entgegengesetzte Richtungen weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43a und 44a horizontal erstrecken. In diesem Zustand sind die gekrümmten Flächen 41a und 42a in engem Flächenkontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich. Wie vorstehend beschrieben wurde, sind die gekrümmten Flächen 41a und 42a von der Achse des Scharnierschaftes 3a um Abstände entfernt, die größer als diejenigen mit Blick auf die ebenen Flächen 43a und 44a sind, und zwar jeweils an allen Abschnitten hiervon. Entsprechend gleiten immer dann, wenn sich die Scharniernocke 4a von der geschlossenen Position des Klappdeckels 2000 zu einer Position entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° dreht, die gekrümmten Flächen 41a und 42a entlang des Führungselementes 7 und der Blattfeder 5, während sie in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind.
Während dieser Drehung der Scharniernocke 4a ist daher die Blattfeder 5 leicht in ihrem Mittelabschnitt niedergedrückt. Das Führungselement 7 ist ebenfalls leicht hin zu dem zweiten Deckel 8 eingezogen. Im Ergebnis üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6 eine maximale elastische Kraft auf die Scharniernocke 4a aus. Ist die Scharniernocke 4a in einem Zustand, in dem eine Drehung in eine Position entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist, so ist der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a hiervon in einem Zustand befindlich, in dem er schon an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist. Dies rührt daher, dass der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a an einer Position ausgebildet ist, wo er um einen bestimmten Winkel in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 von der Y-Achse eines X-Y-Koordinatensystems beabstandet ist, das wiederum definiert wird, wenn die Scharniernocke 4a in einem Zustand angeordnet ist, in dem eine Drehung um einen Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist. Unter dieser Bedingung dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4a von den ersten und zweiten elastischen Elementen 6, 63 und 64 und der Blattfeder 5 an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a ausgeübt werden, entsprechend dazu, eine weitere Drehung der Scharniernocke 4a in einer Richtung zu bewirken, in der der Klappdeckel 2000 geöffnet wird. Daher neigt der Klappdeckel 2000 automatisch dazu, geöffnet zu werden, und zwar auch dann, wenn keine äußere Kraft auf ihn einwirkt. Zu diesem Zeitpunkt ist die erste elastische Einrichtung 6 in einem Zustand befindlich, in dem sie maximal gestaucht ist. Die zweiten elastischen Einrichtungen 63 und 64, die in einer Zwischenlage zwischen einander gegenüberliegenden Enden des ersten elastischen Elementes 6 befindlich sind, sind ebenfalls in einem Zustand befindlich, in dem sie maximal gestaucht sind, da sie die maximale elastische Kraft der ersten elastischen Einrichtung 6 aufnehmen.
Wie in 12b gezeigt ist, in der der Klappdeckel 2000 mit einem Öffnungswinkel von 90° geöffnet ist, ist die Scharniernocke 4b der Scharnierbaugruppe H2 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b jeweils horizontal in entgegengesetzte Richtungen weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43b und 44b horizontal erstrecken. In diesem Zustand sind die gekrümmten Flächen 41b und 42b in engem Flächenkontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich. Wie vorstehend beschrieben, sind die gekrümmten Flächen 41b und 42b von der Achse des Scharnierschaftes 3a um Abstände entfernt, die größer als diejenigen mit Blick auf die ebenen Flächen 43b und 44b sind, und zwar jeweils an allen Abschnitten hiervon. Entsprechend gleiten immer dann, wenn sich die Scharniernocke 4b von der geschlossenen Position des Klappdeckels 2000 in eine Position entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° dreht, die gekrümmten Flächen 41b und 42b entlang des Führungselementes 7 und der Blattfeder 5, während sie in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind.
Während dieser Drehung der Scharniernocke 4b ist die Blattfeder 5 daher in ihrem Mittelabschnitt leicht niedergedrückt. Das Führungselement 7 ist ebenfalls leicht hin zu dem zweiten Deckel 8 eingezogen. Im Ergebnis üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6 eine maximale elastische Kraft auf die Scharniernocke 4b aus. Befindet sich die Scharniernocke 4b in einem Zustand, in dem eine Drehung in eine Position entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist, so befindet sich der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b hiervon in einem Zustand, in dem er bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist. Dies rührt daher, dass der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b an einer Position ausgebildet ist, wo er um einen bestimmten Winkel in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 von der Y-Achse eines X-Y-Koordinatensystems beabstandet ist, das wiederum definiert wird, wenn die Scharniernocke 4b in einem Zustand angeordnet ist, in dem eine Drehung um einen Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist. Unter dieser Bedingung dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4b von den ersten und zweiten elastischen Elementen 6, 63 und 64 und der Blattfeder 5 an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b ausgeübt werden, entsprechend dazu, eine weitere Drehung der Scharniernocke 4b in einer Richtung zu bewirken, in der der Klappdeckel 2000 geöffnet wird. Daher neigt der Klappdeckel 2000 dazu, automatisch geöffnet zu werden, wenn keine äußere Kraft auf ihn einwirkt.
Derart wird der Klappdeckel 2000 vermöge der elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocken 4a und 4b in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 einwirken, wie in 12a und 12b durch einen Pfeil angedeutet, automatisch geöffnet.
13a und 13b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wenn der Klappdeckel 2000 in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 160° befindlich ist.
Wie in 13a gezeigt ist, wo der Klappdeckel 2000 mit einem Öffnungswinkel von 160° geöffnet ist, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 und der Blattfeder 5 in Abschnitten sind, die jeweils nahe den ebenen Flächen 43a und 44a befindlich sind. Entsprechend üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6 immer noch elastische Kräfte auf die Scharniernocke 4a jeweils an gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a aus. Da der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist, wenn sich die Scharniernocke 4a um einen Öffnungswinkel von 90° dreht, dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4a einwirken, dazu, eine weitere Drehung der Scharniernocke 4a in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 zu bewirken, wie in 13a durch einen Pfeil angedeutet ist, und was dem Fall gemäß 12a entspricht.
Mit Blick auf die Scharnierbaugruppe H2 ist die Scharniernocke 4b hiervon derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 und der Blattfeder 5 in Abschnitten sind, die jeweils nahe den ebenen Flächen 43b und 44b befindlich sind, was in 13b gezeigt ist. Entsprechend üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6 immer noch elastische Kräfte auf die Scharniernocke 4b jeweils an gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b aus. Da der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist, wenn sich die Scharniernocke 4b um einen Öffnungswinkel von 90° dreht, dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4a einwirken, dazu, eine weitere Drehung der Scharniernocke 4a in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 zu bewirken, wie in 13b durch einen Pfeil angedeutet ist, und was dem Fall gemäß 12b entspricht.
Derart wird der Klappdeckel 2000 vermöge der elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocken 4a und 4b in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 einwirken, vollständig geöffnet.
14a und 14b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wobei der Klappdeckel 2000 in einem vollständig geöffneten Zustand befindlich ist.
Ist der Klappdeckel 2000 derart geöffnet, dass die gekrümmten Flächen 41a und 42a der Scharniernocke 4a in der Scharnierbaugruppe H1 ihre Gleitbewegungen an dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 vollständig ausgeführt haben, so ist die Scharniernocke 4a in einem Zustand befindlich, in dem ihre ebenen Flächen 43a und 44a in Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind, was in 14a gezeigt ist. Dies bedeutet, dass die gekrümmten Flächen 41a und 42a nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich die ebenen Flächen 43a und 44a vertikal erstrecken. In diesem Zustand tritt keine weitere Drehung der Scharniernocke 4a auf, es sei denn, eine äußere Drehkraft wirkt auf die Scharniernocke 4a ein. Insbesondere verbleibt die Scharniernocke 4a in diesem Zustand, da die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6 ihre elastischen Kräfte auf die Scharniernocke 4a jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a ausüben. In der Praxis tritt gleichwohl keine weitere Öffnung des Klappdeckels 2000 auf, und zwar auch dann nicht, wenn eine äußere Drehkraft auf die Scharniernocke 4a einwirkt, da der Klappdeckel 2000 in Kontakt mit der Antenneneinheit 1001 kommt, wenn eine weitere Öffnung erfolgt. Durch eine derartige Ausgestaltung ist der Öffnungswinkel des Klappdeckels 2000 auf etwa 180° begrenzt.
Was die Scharnierbaugruppe H2 angeht, so ist die Scharniernocke 4b hiervon in einem Zustand angeordnet, in dem ihre ebenen Flächen 43b und 44b in Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind, was in 14b gezeigt ist. Dies bedeutet, dass die gekrümmten Flächen 41b und 42b nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich die ebenen Flächen 43b und 44b vertikal erstrecken. In diesem Zustand tritt keine weitere Drehung der Scharniernocke 4b auf, es sei denn, eine äußere Drehkraft wirkt auf die Scharniernocke 4b ein. Insbesondere verbleibt die Scharniernocke 4b in diesem Zustand, da die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6 ihre elastischen Kräfte auf die Scharniernocke 4 jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b ausüben. In der Praxis tritt jedoch keine weitere Öffnung des Klappdeckels 2000 auf, und zwar auch dann nicht, wenn eine äußere Drehkraft auf die Scharniernocke 4b einwirkt, da der Klappdeckel 2000 in Kontakt mit der Antenneneinheit 1001 kommt, wenn eine weitere Öffnung erfolgt.
In diesem Zustand sind die zweiten elastischen Einrichtungen 63 und 64, die in einer Zwischenlage zwischen einander gegenüberliegenden Enden der ersten elastischen Einrichtung 6 befindlich sind, in einem Zustand befindlich, in dem eine minimale Vorspannkraft auf sie einwirkt.
15a bis 18b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Scharnierbaugruppe, bei der die erste elastische Einrichtung eine C-förmige Blattfeder umfasst.
Wie in 15a bis 18b gezeigt ist, umfasst jede Scharnierbaugruppe entsprechend diesem Ausführungsbeispiel eine C-förmige Blattfeder 6-1 als erste elastische Einrichtung. Die Blattfeder 6-1 weist eine Bogenform mit einem konvexen Mittelabschnitt auf. Die Blattfeder 6-1 wird jeweils von dem Führungselement 7 und dem zweiten Deckel 8 an einander gegenüberliegenden Enden 61-1 und 62-1 hiervon gestützt. Eine einzelnes elastisches Element 63-1 aus einem Urethanmaterial ist ebenfalls in einer Zwischenlage zwischen dem Führungselement 7 und dem zweiten Deckel 8 befindlich, und zwar derart, dass es von der Blattfeder 6-1 umgeben ist, um das Auftreten von Ermüdungsphänomenen an dem Mittelabschnitt der Blattfeder 6-1 zu verhindern. Vorzugsweise weist die Blattfeder 6-1 zwecks hoher elastischer Kraft eine wenigstens zweischichtige Mehrschichtenstruktur auf. Im dargestellten Fall ist die Blattfeder 6-1 zweischichtig strukturiert.
15a und 15b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2 in einem geschlossenen Zustand des Klappdeckels 2000 an dem Telefonkörper 1000.
Wie in 15a gezeigt ist, in dem der Klappdeckel 2000 in seinem geschlossenen Zustand an dem Telefonkörper 1000 befindlich ist, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a nach unten beziehungsweise nach oben weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43a und 44a vertikal erstrecken. In diesem Zustand sind die ebenen Flächen 43a und 44a in Flächenkontakt mit der Blattfeder 5 beziehungsweise dem Führungselement 7, elastisch von der ersten elastischen Einrichtung 6-1 gestützt, befindlich. Entsprechend ist die Scharniernocke 4a jeweils von der Blattfeder 5 und der ersten elastischen Einrichtung 6-1 an einander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt, sodass die ebenen Flächen 43a und 44a in einem Zustand verbleiben, in dem sie in engem Kontakt mit der Blattfeder 5 und dem Führungselement 7 befindlich sind.
In diesem Zustand ist das urethanbasierte elastische Element 63-1, das zusätzlich an der ersten elastischen Einrichtung 6-1 installiert ist, in einem Zustand befindlich, in dem eine minimale Stauchkraft hierauf einwirkt.
Demgegenüber ist für den Fall der Scharnierbaugruppe H2 die Scharniernocke 4b hiervon derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43a und 44b vertikal erstrecken, wie in 15b gezeigt ist. In diesem Zustand sind die ebenen Flächen 43b und 44b in Flächenkontakt mit der Blattfeder 5 beziehungsweise dem Führungselement 7 befindlich. Entsprechend ist die Scharniernocke 4a durch die Blattfeder 5 beziehungsweise die erste elastische Einrichtung 6-1 jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt.
Da jede der Scharniernocken 4a und 4b von der Blattfeder 5 beziehungsweise dem ersten elastischen Element 6-1 an einander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt ist, verbleiben sie in dem vorgenannten Zustand, sodass der Klappdeckel 2000 in seinem geschlossenen Zustand verbleibt. Dies bedeutet, dass sich der Klappdeckel 2000 nicht von selbst öffnen kann, es sei denn, eine bestimmte Öffnungskraft wirkt auf ihn ein. In dem geschlossenen Zustand des Klappdeckels 2000 ist die erste elastische Einrichtung 6-1 in einem Zustand befindlich, indem sie maximal gedehnt ist. In diesem Zustand ist die elastische Kraft, die von der ersten elastischen Einrichtung 6-1 bereitgestellt wird, minimal.
Im Ergebnis ist das elastische Element 63-1, das zwischen einander gegenüberliegenden Enden der ersten elastischen Einrichtung 6-1 installiert ist, in einem Zustand befindlich, in dem eine minimale Vorspannkraft auf es einwirkt.
16a und 16b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wenn der Klappdeckel 2000 in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° befindlich ist.
Wie in 16a gezeigt ist, wo der Klappdeckel 2000 mit einem Öffnungswinkel von 90° geöffnet ist, damit ein Gebrauch des Mobiltelefons möglich wird, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a jeweils horizontal in entgegengesetzte Richtungen weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43a auf 44a horizontal erstrecken. In diesem Zustand sind die gekrümmten Flächen 41a und 42a in engem Flächenkontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich. Wie vorstehend erläutert wurde, sind die gekrümmten Flächen 41a und 42a von der Achse des Scharnierschaftes 3a um Abstände beabstandet, die größer als diejenigen mit Blick auf die ebenen Flächen 43a und 44a sind, und zwar jeweils an allen Abschnitten hiervon. Entsprechend gleiten, wenn sich die Scharniernocke 4a von der geschlossenen Position des Klappdeckels 2000 in eine Position entsprechend dem Öffnungswinkel von 90° dreht, die gekrümmten Flächen 41a und 42a entlang des Führungselementes 7 und der Blattfeder 5, während sie in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind.
Während der Drehung der Scharniernocke 4a wird die Blattfeder 5 daher in ihrem Mittelabschnitt leicht niedergedrückt. Das Führungselement 7 ist ebenfalls leicht hin zu dem zweiten Deckel 8 eingezogen. Im Ergebnis üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-1 eine maximale elastische Kraft auf die Scharniernocke 4a aus. Ist die Scharniernocke 4a in einem Zustand befindlich, in dem eine Drehung in eine Position entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist, so ist der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a hiervon in einem Zustand, in dem er bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist. Dies rührt daher, dass der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a an einer Position ausgebildet ist, an der er um einen bestimmten Winkel in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 von der Y-Achse eines X-Y- Koordinatensystems beabstandet ist, das wiederum festgelegt wird, wenn die Scharniernocke 4a in einem Zustand angeordnet ist, in dem eine Drehung um einen Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist. Unter dieser Bedingung dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4a durch die erste elastische Einrichtung 6-1, das elastische Element 63-1 und die Blattfeder 5 an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a ausgeübt werden, einer weiteren Drehung der Scharniernocke 4a in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000. Daher neigt der Klappdeckel 2000 dazu, automatisch geöffnet zu werden, und zwar auch dann, wenn keine äußere Kraft auf ihn einwirkt. Zu diesem Zeitpunkt ist die erste elastische Einrichtung 6-1 in einem Zustand befindlich, in dem sie maximal gestaucht ist. Dies bedeutet, dass der Abstand zwischen dem Führungselement 7 und dem zweiten Deckel 8 minimiert ist.
Das elastische Element 63-1, das in einer Zwischenlage zwischen den einander gegenüberliegenden Enden 61-1 und 62-1 der ersten elastischen Einrichtung 6-1 befindlich ist, ist ebenfalls in einem Zustand befindlich, in dem es maximal gestaucht ist, da es die maximale elastische Kraft der ersten elastischen Einrichtung 6-1 aufnimmt.
Wie in 16b gezeigt ist, in der der Klappdeckel 2000 mit einem Öffnungswinkel von 90° geöffnet ist, ist die Scharniernocke 4b der Scharnierbaugruppe H2 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b jeweils horizontal in entgegengesetzte Richtungen weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43b und 44b horizontal erstrecken. In diesem Zustand sind die gekrümmten Flächen 41b und 42b in engem Flächenkontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich. Wie vorstehend erläutert wurde, sind die gekrümmten Flächen 41b und 42b von der Achse des Scharnierschaftes 3a um Abstände beabstandet, die größer als diejenigen mit Blick auf die ebenen Flächen 43b und 44b sind, und zwar jeweils an allen Abschnitten hiervon. Entsprechend gleiten, wenn sich die Scharniernocke 4b von der geschlossenen Position des Klappdeckels 2000 in eine Position entsprechend dem Öffnungswinkel von 90° dreht, die gekrümmten Flächen 41b und 42b entlang des Führungselementes 7 und der Blattfeder 5, während sie in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind. Zu diesem Zeitpunkt ist die erste elastische Einrichtung 6-1 in einem Zustand befindlich, indem sie maximal gestaucht ist. Entsprechend ist auch die elastische Einrichtung 63-1, die in einer Zwischenlage zwischen den einander gegenüberliegenden Enden 61-1 und 62-1 der ersten elastischen Einrichtung 6-1 befindlich ist, in einem Zustand befindlich, in dem sie maximal gestaucht ist.
Während der Drehung der Scharniernocke 4b wird die Blattfeder 5 daher leicht in ihrem Mittelabschnitt niedergedrückt. Das Führungselement 7 ist ebenfalls leicht hin zu dem zweiten Deckel 8 eingezogen. Im Ergebnis üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-1 eine maximale elastische Kraft auf die Scharniernocke 4b aus. Ist die Scharniernocke 4b in einem Zustand befindlich, in dem eine Drehung in eine Position entsprechend dem Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist, so ist der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b hiervon in einem Zustand befindlich, in dem er bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist. Dies rührt daher, dass der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b an einer Position ausgebildet ist, wo er um einen bestimmten Winkel in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 von der Y-Achse eines X-Y-Koordinatensystems beabstandet ist, das wiederum definiert wird, wenn die Scharniernocke 4b in einem Zustand angeordnet ist, in dem eine Drehung um einen Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist. Unter dieser Bedingung dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4b von der ersten elastischen Einrichtung 6-1, dem elastischen Element 63-1 und der Blattfeder 5 an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b ausgeübt werden, einer weiteren Drehung der Scharniernocke 4b in einer Richtung, in der der Klappdeckel 2000 geöffnet wird. Daher neigt der Klappdeckel 2000 dazu, automatisch geöffnet zu werden, und zwar auch dann, wenn keine äußere Kraft auf ihn einwirkt.
Daher wird der Klappdeckel 2000 automatisch vermöge der elastischen Kräfte geöffnet, die auf die Scharniernocken 4a und 4b in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 einwirken, wie in 16a oder 16b durch einen Pfeil angedeutet ist.
17a und 17b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wenn der Klappdeckel 2000 in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 160° befindlich ist.
Wie in 17a gezeigt ist, wo der Klappdeckel 2000 mit einem Öffnungswinkel von 160° geöffnet ist, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 und der Blattfeder 5 in Abschnitten befindlich sind, die nahe den ebenen Flächen 43a beziehungsweise 44a befindlich sind. Entsprechend üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-1 weiter elastische Kräfte auf die Scharniernocke 4a jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a aus. Da der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist, wenn sich die Scharniernocke 4a um einen Öffnungswinkel von 90° dreht, dient die elastische Kraft, die auf die Scharniernocke 4a einwirkt, weiter einer weiteren Drehung der Scharniernocke 4a in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000, was in 17a durch einen Pfeil angedeutet ist, und was dem Fall gemäß 16a entspricht.
Was die Scharnierbaugruppe H2 angeht, so ist die Scharniernocke 4b hiervon derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 und der Blattfeder 5 in Abschnitten befindlich sind, wo sie nahe den ebenen Flächen 43a und 44b befindlich sind, wie in 17b gezeigt ist. Entsprechend üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-1 weiter elastische Kräfte auf die Scharniernocke 4b jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b aus. Da der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist, wenn sich die Scharniernocke 4b um einen Öffnungswinkel von 90° dreht, dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4b einwirken, weiter einer weiteren Drehung der Scharniernocke 4b in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000, was in 17b durch einen Pfeil angedeutet ist, und was dem Fall gemäß 16b entspricht.
Daher wird der Klappdeckel 2000 vermöge der elastischen Kräfte vollständig geöffnet, die auf die Scharniernocken 4a und 4b in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 einwirken.
18a und 18b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wenn der Klappdeckel 2000 in einem vollständig geöffneten Zustand befindlich ist.
Ist der Klappdeckel 2000 derart geöffnet, dass die gekrümmten Flächen 41a und 42a der Scharniernocke 4a in der Scharnierbaugruppe H1 ihre Gleitbewegungen an dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 vollständig ausgeführt haben, so ist die Scharniernocke 4a in einem Zustand angeordnet, in dem ihre ebenen Flächen 43a und 44a in Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind, was in 18a gezeigt ist. Dies bedeutet, dass die gekrümmten Flächen 41a und 42a nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich die ebenen Flächen 43a und 44a vertikal erstrecken. In diesem Zustand tritt keine weitere Drehung der Scharniernocke 4a auf, es sei denn, eine äußere Drehkraft wirkt auf die Scharniernocke 4a ein.
Insbesondere verbleibt die Scharniernocke 4a in dem vorgenannten Zustand, da die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-1 elastische Kräfte auf die Scharniernocke 4a jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a ausüben. In der Praxis tritt gleichwohl keine weitere Öffnung des Klappdeckels auf, und zwar auch dann nicht, wenn eine externe Drehkraft auf die Scharniernocke 4a einwirkt, da der Klappdeckel 2000 in Kontakt mit der Antenneneinheit 1001 kommt, wenn eine weitere Öffnung erfolgt. Durch eine derartige Ausgestaltung wird der Öffnungswinkel des Klappdeckels 2000 auf etwa 180° begrenzt.
Für den Fall der Scharnierbaugruppe H2 ist die Scharniernocke 4b hiervon in einem Zustand angeordnet, in dem ihre ebenen Flächen 43a und 44b in Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind, was in 18b gezeigt ist. Dies bedeutet, dass die gekrümmten Flächen 41b und 42b nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich die ebenen Flächen 43b und 44b horizontal erstrecken. In diesem Zustand tritt keine weitere Drehung der Scharniernocke 4b auf, es sei denn, eine äußere Drehkraft wirkt auf die Scharniernocke 4b ein. Insbesondere verbleibt die Scharniernocke 4b in diesem Zustand, da die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-1 ihre elastischen Kräfte auf die Scharniernocke 4b jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b ausüben.
In diesem Zustand ist das elastische Element 63-1, das in einer Zwischenlage zwischen einander gegenüberliegenden Enden der ersten elastischen Einrichtung 6-1 befindlich ist, in einem Zustand, in dem eine minimale Vorspannkraft hierauf einwirkt.
Demgegenüber zeigen 19a bis 22b ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Scharnierbaugruppe, bei der die erste elastische Einrichtung eine Druckschraubenfeder beziehungsweise eine Kompressionsschraubenfeder umfasst.
Wie in 19a bis 22b gezeigt ist, umfasst jede Scharnierbaugruppe entsprechend diesem Ausführungsbeispiel eine Druckschraubenfeder 6-2 als erste elastische Einrichtung. Die Blattfeder 6-2 ist in einer Zwischenlage zwischen dem Führungselement 7 und dem zweiten Deckel 8 befindlich, während sie in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 und dem zweiten Deckel 8 jeweils an einander gegenüberliegenden Enden befindlich ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird kein zusätzliches elastisches Element oder keine solche Einrichtung für die erste elastische Einrichtung verwendet. Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf diese Ausgestaltung beschränkt.
19a und 19b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2 in einem geschlossenen Zustand des Klappdeckels 2000 an dem Telefonkörper 1000.
Wie in 19a gezeigt ist, wo der Klappdeckel 2000 in einem geschlossenen Zustand an dem Telefonkörper 1000 befindlich ist, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43a und 44a vertikal erstrecken. In diesem Zustand sind die ebenen Flächen 43a und 44a in Flächenkontakt mit der Blattfeder 5 beziehungsweise dem Führungselement 7, elastisch von der ersten elastischen Einrichtung 6-2 gestützt, befindlich.
Entsprechend ist die Scharniernocke 4a von der Blattfeder 5 und der ersten elastischen Einrichtung 6-2 jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt, sodass die ebenen Flächen 43a und 44a in einem Zustand verbleiben, in dem sie in engem Kontakt mit der Blattfeder 5 und dem Führungselement 7 befindlich sind, es sei denn, eine äußere Kraft wirkt auf den Klappdeckel 2000 ein Was die Scharnierbaugruppe H2 angeht, so ist die Scharniernocke 4b hiervon derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43a und 44b vertikal erstrecken, wie in 19b gezeigt ist. In diesem Zustand sind die ebenen Flächen 43b und 44b in Flächenkontakt mit der Blattfeder 5 beziehungsweise dem Führungselement 7 befindlich. Entsprechend ist die Scharniernocke 4b durch die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-2 jeweils an aneinander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt.
Da jede der Scharniernocken 4a und 4b von der Blattfeder 5 und der ersten elastischen Einrichtung 6-2 jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt ist, verbleiben sie in dem vorgenannten Zustand, sodass der Klappdeckel 2000 in seinem geschlossenen Zustand verbleibt. Dies bedeutet, dass sich der Klappdeckel 2000 nicht von selbst öffnen kann, es sei denn, eine bestimmte Öffnungskraft wirkt auf ihn ein.
In dem geschlossenen Zustand des Klappdeckels 2000 befindet sich die erste elastische Einrichtung 6-2 in einem Zustand, in dem sie maximal gedehnt ist. In diesem Zustand ist die elastische Kraft, die von der ersten elastischen Einrichtung 6-2 bereitgestellt wird, minimal.
20a und 20b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wenn der Klappdeckel 2000 in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° befindlich ist.
Wein 20a gezeigt ist, in der der Klappdeckel 2000 mit einem Öffnungswinkel von 90° geöffnet ist, damit das Mobiltelefon verwendet werden kann, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a jeweils horizontal in entgegengesetzte Richtungen weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43a und 44a horizontal erstrecken. In diesem Zustand sind die gekrümmten Flächen 41a und 42a in Flächenkontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich. Wie vorstehend ausgeführt wurde, sind die gekrümmten Flächen 41a und 42a von der Achse des Scharnierschaftes 3a um Abstände beabstandet, die größer als diejenigen mit Blick auf die ebenen Flächen 32a und 44a sind, und zwar jeweils an allen Abschnitten hiervon. Entsprechend gleiten, wenn sich die Scharniernocke 4a von der geschlossenen Position des Klappdeckels 2000 in eine Position entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° dreht, die gekrümmten Flächen 41a und 42a entlang des Führungselementes 7 und der Blattfeder 5, während sie in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind.
Während der Drehung der Scharniernocke 4a ist die Blattfeder 5 daher leicht in ihrem Mittelabschnitt niedergedrückt. Das Führungselement 7 ist ebenfalls leicht hin zu dem zweiten Deckel 8 eingezogen. Im Ergebnis üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-2 eine maximale elastische Kraft auf die Scharniernocke 4a aus.
Ist die Scharniernocke 4a in einem Zustand, in dem eine Drehung in eine Position entsprechend dem Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist, so ist der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a hiervon in einem Zustand befindlich, in dem er bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist. Dies rührt daher, dass der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a an einer Position ausgebildet ist, in der er um einen bestimmten Winkel in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 von der Y-Achse eines X-Y-Koordinatensystems beabstandet ist, das wiederum festgelegt wird, wenn die Scharniernocke 4a in einem Zustand angeordnet ist, in dem eine Drehung um einen Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist. Unter dieser Bedingung dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4a von der ersten elastischen Einrichtung 6-2 und der Blattfeder 5 an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a ausgeübt werden, entsprechend dazu, eine weitere Drehung der Scharniernocke 4a in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 zu bewirken. Daher neigt der Klappdeckel 2000 dazu, automatisch geöffnet zu werden, und zwar auch dann, wenn keine äußere Kraft auf ihn einwirkt. Zu diesem Zeitpunkt ist die erste elastische Einrichtung 6-2 in einem Zustand befindlich, in dem sie maximal gestaucht ist. Dies bedeutet, dass der Abstand zwischen dem Führungselement 7 und dem zweiten Deckel 8 minimiert ist.
Wie in 20b gezeigt ist, wo der Fall der Scharnierbaugruppe H2 gezeigt ist, ist die Scharniernocke 4b hiervon derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b jeweils horizontal in entgegengesetzte Richtungen weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43b und 44b horizontal erstrecken. In diesem Zustand sind die gekrümmten Flächen 41b und 42b in Flächenkontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich. Wie vorstehend erläutert wurde, sind die gekrümmten Flächen 41b und 42b von der Achse des Scharnierschaftes 3a um Abstände entfernt, die größer als diejenigen mit Blick auf die ebenen Flächen 43b und 44b sind, und zwar jeweils an allen Abschnitten hiervon. Entsprechend gleiten, wenn sich die Scharniernocke 4b aus der geschlossenen Position des Klappdeckels 2000 in eine Position entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° dreht, die gekrümmten Flächen 41b und 42b entlang des Führungselementes 7 und der Blattfeder 5, während sie in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind.
Während der Drehung der Scharniernocke 4b wird die Blattfeder 5 daher leicht in ihrem Mittelabschnitt niedergedrückt. Das Führungselement 7 ist ebenfalls leicht hin zu dem zweiten Deckel 8 eingezogen. Im Ergebnis üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-2 eine maximale elastische Kraft auf die Scharniernocke 4b aus. Ist die Scharniernocke 4b in einem Zustand befindlich, in dem eine Drehung in eine Position entsprechend dem Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist, so ist der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b hiervon in einem Zustand befindlich, in dem er bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist. Dies rührt daher, dass der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b an einer Position ausgebildet ist, wo er um einen bestimmten Winkel in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 von der Y-Achse eines X-Y-Koordinatensystems beabstandet ist, das wiederum definiert wird, wenn die Scharniernocke 4b in einem Zustand angeordnet ist, in dem eine Drehung um einen Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist. Unter dieser Bedingung dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4b von der ersten elastischen Einrichtung 6-2 und der Blattfeder 5 an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b ausgeübt werden, einer weiteren Drehung der Scharniernocke 4b in einer Richtung, in der der Klappdeckel 2000 geöffnet wird. Daher neigt der Klappdeckel 2000 dazu, automatisch geöffnet zu werden, und zwar auch dann, wenn keine äußere Kraft auf ihn einwirkt.
Daher wird der Klappdeckel 2000 automatisch vermöge der elastischen Kräfte geöffnet, die auf die Scharniernocken 4a und 4b in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 einwirken, wie in 20a und 20b durch einen Pfeil angedeutet ist.
21a und 21b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wenn der Klappdeckel 2000 in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 160° befindlich ist.
Wie in 21a gezeigt ist, wo der Klappdeckel 2000 mit einem Öffnungswinkel von 160° geöffnet ist, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 und der Blattfeder 5 in Abschnitten befindlich sind, die nahe den ebenen Flächen 43a beziehungsweise 44a befindlich sind. Entsprechend üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-2 weiter elastische Kräfte auf die Scharniernocke 4a jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a aus. Da der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist, wenn sich die Scharniernocke 4a um einen Öffnungswinkel von 90° dreht, dient die elastische Kraft, die auf die Scharniernocke 4a einwirkt, weiter einer weiteren Drehung der Scharniernocke 4a in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000, was in 21a durch einen Pfeil angedeutet ist, und was dem Fall gemäß 20a entspricht.
Was die Scharnierbaugruppe H2 angeht, so ist die Scharniernocke 4b hiervon derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 und der Blattfeder 5 in Abschnitten befindlich sind, wo sie nahe den ebenen Flächen 43b und 44b befindlich sind, wie in 21b gezeigt ist. Entsprechend üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-2 weiter elastische Kräfte auf die Scharniernocke 4b jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b aus. Da der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist, wenn sich die Scharniernocke 4b um einen Öffnungswinkel von 90° dreht, dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4b einwirken, weiter einer weiteren Drehung der Scharniernocke 4b in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000, was in 21b durch einen Pfeil angedeutet ist, und was dem Fall gemäß 20b entspricht.
Daher wird der Klappdeckel 2000 vermöge der elastischen Kräfte vollständig geöffnet, die auf die Scharniernocken 4a und 4b in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 ausgeübt werden.
22a und 22b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wenn der Klappdeckel 2000 in einem vollständig geöffneten Zustand befindlich ist.
Ist der Klappdeckel 2000 derart geöffnet, dass die gekrümmten Flächen 41a und 42a der Scharniernocke 4a in der Scharnierbaugruppe H1 ihre Gleitbewegungen an dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 vollständig ausgeführt haben, so ist die Scharniernocke 4a in einem Zustand befindlich, in dem ihre ebenen Flächen 43a und 44a in Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind, was in 22a gezeigt ist. Dies bedeutet, dass die gekrümmten Flächen 41a und 42a nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich die ebenen Flächen 43a und 44a vertikal erstrecken. In diesem Zustand tritt keine weitere Drehung der Scharniernocke 4a auf, es sei denn, eine äußere Drehkraft wirkt auf die Scharniernocke 4a ein. Insbesondere verbleibt die Scharniernocke 4a in diesem Zustand, da die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-2 ihre elastischen Kräfte auf die Scharniernocke 4a jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a ausüben. In der Praxis tritt gleichwohl keine weitere Öffnung des Klappdeckels 2000 auf, und zwar auch dann nicht, wenn eine äußere Drehkraft auf die Scharniernocke 4a einwirkt, da der Klappdeckel 2000 in Kontakt mit der Antenneneinheit 1001 kommt, wenn eine weitere Öffnung erfolgt. Durch eine derartige Ausgestaltung ist der Öffnungswinkel des Klappdeckels 2000 auf etwa 180° begrenzt.
Was die Scharnierbaugruppe H2 angeht, so ist die Scharniernocke 4b hiervon in einem Zustand angeordnet, in dem ihre ebenen Flächen 43b und 44b in Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind, wie in 18b gezeigt ist. Dies bedeutet, dass die gekrümmten Flächen 41b und 42b nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich die ebenen Flächen 43b und 44b vertikal erstrecken. In diesem Zustand tritt keine weitere Drehung der Scharniernocke 4b auf, es sei denn, eine äußere Kraft wirkt auf die Scharniernocke 4b ein. Insbesondere verbleibt die Scharniernocke 4b in diesem Zustand, da die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-2 ihre elastischen Kräfte auf die Scharniernocke 4b jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b ausüben. Durch eine derartige Ausgestaltung wird der Öffnungswinkel des Klappdeckels 2000 auf etwa 180° begrenzt.
Demgegenüber zeigen 23a bis 26b ein weiteres Ausführungsbeispiel der Scharnierbaugruppe, in dem die erste elastische Einrichtung ein elastisches Element aus einem Urethanmaterial umfasst.
Wie in 23a bis 26b gezeigt ist, umfasst jede Scharnierbaugruppe entsprechend diesem Ausführungsbeispiel ein elastisches Element 6-3 als erste elastische Einrichtung. Das elastische Element 6-3 weist einen trapezförmigem Querschnitt auf und ist in einer Zwischenlage zwischen dem Führungselement 7 und dem zweiten Deckel 8 befindlich. Dies bedeutet, dass das elastische Element 6-3 in Kontakt mit dem Führungselement 7 an einem Ende hiervon, das eine kleinere Querschnittsfläche aufweist, und in Kontakt mit dem zweiten Deckel 8 an einem Ende, das eine größere Querschnittsfläche aufweist, befindlich ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel werden keine zusätzlichen elastischen Einrichtungen oder Elemente für die erste elastische Einrichtung verwendet. Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf die beschriebene Ausgestaltung beschränkt.
23a und 23b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2 in einem geschlossenen Zustand des Klappdeckels 2000 an dem Telefonkörper 1000.
Wie in 23a gezeigt ist, wo der Klappdeckel 2000 in einem geschlossenen Zustand an dem Telefonkörper 1000 befindlich ist, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43a und 44a vertikal erstrecken. In diesem Zustand sind die ebenen Flächen 43a und 44a in Flächenkontakt mit der Blattfeder 5 beziehungsweise dem Führungselement 7, elastisch von der ersten elastischen Einrichtung 6-3 gestützt, befindlich. Entsprechend ist die Scharniernocke 4a von der Blattfeder 5 und der ersten elastischen Einrichtung 6-3 jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt, sodass die ebenen Flächen 43a und 44a in einem Zustand verbleiben, in dem sie in engem Kontakt mit der Blattfeder 5 und dem Führungselement 7 befindlich sind, es sei denn, eine äußere Kraft wirkt auf den Klappdeckel 2000 ein.
Was die Scharnierbaugruppe H2 angeht, so ist die Scharniernocke 4b hiervon derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43b und 44b vertikal erstrecken, wie in 23b gezeigt ist. In diesem Zustand sind die ebenen Flächen 43b und 44b in Flächenkontakt mit der Blattfeder 5 beziehungsweise dem Führungselement 7 befindlich. Entsprechend ist die Scharniernocke 4b durch die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-3 jeweils an aneinander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt.
Da jede der Scharniernocken 4a und 4b von der Blattfeder 5 und der ersten elastischen Einrichtung 6-3 jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten hiervon vorgespannt ist, verbleiben sie in dem vorgenannten Zustand, sodass der Klappdeckel 2000 in seinem geschlossenen Zustand verbleibt. Dies bedeutet, dass sich der Klappdeckel 2000 nicht von selbst öffnen kann, es sei denn, eine bestimmte Öffnungskraft wirkt auf ihn ein. In dem geschlossenen Zustand des Klappdeckels 2000 befindet sich die erste elastische Einrichtung 6-3 in einem Zustand, in dem sie maximal gedehnt ist. In diesem Zustand ist die elastische Kraft, die von der ersten elastischen Einrichtung 6-3 bereitgestellt wird, minimal.
24a und 24b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wenn der Klappdeckel 2000 in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° befindlich ist.
Wie in 24a gezeigt ist, in der der Klappdeckel 2000 mit einem Öffnungswinkel von 90° geöffnet ist, damit das Mobiltelefon verwendet werden kann, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a jeweils horizontal in entgegengesetzte Richtungen weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43a und 44a horizontal erstrecken. In diesem Zustand sind die gekrümmten Flächen 41a und 42a in Flächenkontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich. Wie vorstehend ausgeführt wurde, sind die gekrümmten Flächen 41a und 42a von der Achse des Scharnierschaftes 3a um Abstände beabstandet, die größer als diejenigen mit Blick auf die ebenen Flächen 43a und 44a sind, und zwar jeweils an allen Abschnitten hiervon. Entsprechend gleiten, wenn sich die Scharniernocke 4a von der geschlossenen Position des Klappdeckels 2000 in eine Position entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° dreht, die gekrümmten Flächen 41a und 42a entlang des Führungselementes 7 und der Blattfeder 5, während sie in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind.
Während der Drehung der Scharniernocke 4a ist die Blattfeder 5 daher leicht in ihrem Mittelabschnitt niedergedrückt. Das Führungselement 7 ist ebenfalls leicht hin zu dem zweiten Deckel 8 eingezogen. Im Ergebnis üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-2 eine maximale elastische Kraft auf die Scharniernocke 4a aus. Zu diesem Zeitpunkt ist der Abstand zwischen dem Führungselement 7 und dem zweiten Deckel 8 minimiert.
Ist die Scharniernocke 4a in einem Zustand, in dem eine Drehung in eine Position entsprechend dem Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist, so ist der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a hiervon in einem Zustand befindlich, in dem er bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist. Dies rührt daher, dass der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a an einer Position ausgebildet ist, in der er um einen bestimmten Winkel in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 von der Y-Achse eines X-Y-Koordinatensystems beabstandet ist, das wiederum festgelegt wird, wenn die Scharniernocke 4a in einem Zustand angeordnet ist, in dem eine Drehung um einen Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist. Unter dieser Bedingung dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4a von der ersten elastischen Einrichtung 6-3 und der Blattfeder 5 an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a ausgeübt werden, entsprechend dazu, eine weitere Drehung der Scharniernocke 4a in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 zu bewirken. Daher neigt der Klappdeckel 2000 dazu, automatisch geöffnet zu werden, und zwar auch dann, wenn keine äußere Kraft auf ihn einwirkt. Zu diesem Zeitpunkt ist die erste elastische Einrichtung 6-3 in einem Zustand befindlich, in dem sie maximal gestaucht ist.
Wie in 24b gezeigt ist, wo der Fall der Scharnierbaugruppe H2 gezeigt ist, ist die Scharniernocke 4b hiervon derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b jeweils horizontal in entgegengesetzte Richtungen weisen, während sich ihre ebenen Flächen 43b und 44b horizontal erstrecken. In diesem Zustand sind die gekrümmten Flächen 41a und 42b in Flächenkontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich. Wie vorstehend erläutert wurde, sind die gekrümmten Flächen 41b und 42b von der Achse des Scharnierschaftes 3a um Abstände entfernt, die größer als diejenigen mit Blick auf die ebenen Flächen 43b und 44b sind, und zwar jeweils an allen Abschnitten hiervon. Entsprechend gleiten, wenn sich die Scharniernocke 4b aus der geschlossenen Position des Klappdeckels 2000 in eine Position entsprechend einem Öffnungswinkel von 90° dreht, die gekrümmten Flächen 41b und 42b ent lang des Führungselementes und der Blattfeder 5, während sie in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind.
Während der Drehung der Scharniernocke 4b wird die Blattfeder 5 daher leicht in ihrem Mittelabschnitt niedergedrückt. Das Führungselement 7 ist ebenfalls leicht hin zu dem zweiten Deckel 8 eingezogen. Im Ergebnis üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-3 eine maximale elastische Kraft auf die Scharniernocke 4b aus. Zu diesem Zeitpunkt ist die erste elastische Einrichtung 6-3 in einem Zustand, in dem sie maximal gestaucht ist. Ist die Scharniernocke 4b in einem Zustand befindlich, in dem eine Drehung in eine Position entsprechend dem Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist, so ist der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b hiervon in einem Zustand befindlich, in dem er bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist. Dies rührt daher, dass der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b an einer Position ausgebildet ist, wo er um einen bestimmten Winkel in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 von der Y-Achse eines X-Y-Koordinatensystems beabstandet ist, das wiederum definiert wird, wenn die Scharniernocke 4b in einem Zustand angeordnet ist, in dem eine Drehung um einen Öffnungswinkel von 90° erfolgt ist. Unter dieser Bedingung dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4b von der ersten elastischen Einrichtung 6-3 und der Blattfeder 5 an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b ausgeübt werden, einer weiteren Drehung der Scharniernocke 4b in einer Richtung, in der der Klappdeckel 2000 geöffnet wird. Daher neigt der Klappdeckel 2000 dazu, automatisch geöffnet zu werden, und zwar auch dann, wenn keine äußere Kraft auf ihn einwirkt.
Daher wird der Klappdeckel 2000 automatisch vermöge der elastischen Kräfte geöffnet, die auf die Scharniernocken 4a und 4b in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 einwirken, was in 24a und 24b durch einen Pfeil angedeutet ist.
25a und 25b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wenn der Klappdeckel 2000 in einem geöffneten Zustand entsprechend einem Öffnungswinkel von 160° befindlich ist.
Wie in 25a gezeigt ist, wo der Klappdeckel 2000 mit einem Öffnungswinkel von 160° geöffnet ist, ist die Scharniernocke 4a der Scharnierbaugruppe H1 derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41a und 42a in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 und der Blattfeder 5 in Abschnitten befindlich sind, die nahe den ebenen Flächen 43a beziehungsweise 44a befindlich sind. Entsprechend üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-3 weiter elastische Kräfte auf die Scharniernocke 4a jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a aus. Da der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41a bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist, wenn sich die Scharniernocke 4a um einen Öffnungswinkel von 90° dreht, dient die elastische Kraft, die auf die Scharniernocke 4a einwirkt, weiter einer weiteren Drehung der Scharniernocke 4a in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000, was in 25a durch einen Pfeil angedeutet ist, und was dem Fall gemäß 24a entspricht.
Was die Scharnierbaugruppe H2 angeht, so ist die Scharniernocke 4b hiervon derart angeordnet, dass ihre gekrümmten Flächen 41b und 42b in engem Kontakt mit dem Führungselement 7 und der Blattfeder 5 in Abschnitten befindlich sind, wo sie nahe den ebenen Flächen 43b und 44b befindlich sind, wie in 25b gezeigt ist. Entsprechend üben die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-3 weiter elastische Kräfte auf die Scharniernocke 4b jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b aus. Da der Biegepunkt der gekrümmten Fläche 41b bereits an dem Führungselement 7 vorbeigelaufen ist, wenn sich die Scharniernocke 4b um einen Öffnungswinkel von 90° dreht, dienen die elastischen Kräfte, die auf die Scharniernocke 4b einwirken, weiter einer weiteren Drehung der Scharniernocke 4b in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000, was in 25b durch einen Pfeil angedeutet ist, und was dem Fall gemäß 24b entspricht.
Daher ist der Klappdeckel 2000 vermöge der elastischen Kräfte vollständig geöffnet, die auf die Scharniernocken 4a und 4b in Öffnungsrichtung des Klappdeckels 2000 einwirken.
26a und 26b zeigen jeweilige Betriebszustände der Scharnierbaugruppen H1 und H2, wenn der Klappdeckel 2000 in einem vollständig geöffneten Zustand befindlich ist.
Ist der Klappdeckel 2000 derart geöffnet, dass die gekrümmten Flächen 41a und 42a der Scharniernocke 4a in der Scharnierbaugruppe H1 ihre Gleitbewegungen an dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 vollständig ausgeführt haben, so ist die Scharniernocke 4a in einem Zustand befindlich, in dem ihre ebenen Flächen 43a und 44a in Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind, was in 26a gezeigt ist. Dies bedeutet, dass die gekrümmten Flächen 41a und 42a nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich die ebenen Flächen 43a und 44a vertikal erstrecken. In diesem Zustand tritt keine weitere Drehung der Scharniernocke 4a auf, es sei denn, eine äußere Drehkraft wirkt auf die Scharniernocke 4a ein. Insbesondere verbleibt die Scharniernocke 4a in diesem Zustand, da die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-3 ihre elastischen Kräfte auf die Scharniernocke 4a jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4a ausüben. In der Praxis tritt gleichwohl keine weitere Öffnung des Klappdeckels 2000 auf, und zwar auch dann nicht, wenn eine äußere Drehkraft auf die Scharniernocke 4a einwirkt, da der Klappdeckel 2000 in Kontakt mit der Antenneneinheit 1001 kommt, wenn eine weitere Öffnung erfolgt. Durch eine derartige Ausgestaltung ist der Öffnungswinkel des Klappdeckels 2000 auf etwa 180° begrenzt.
Was die Scharnierbaugruppe H2 angeht, so ist die Scharniernocke 4b hiervon in einem Zustand angeordnet, in dem ihre ebenen Flächen 43b und 44b in Kontakt mit dem Führungselement 7 beziehungsweise der Blattfeder 5 befindlich sind, wie in 26b gezeigt ist. Dies bedeutet, dass die gekrümmten Flächen 41b und 42b nach oben beziehungsweise nach unten weisen, während sich die ebenen Flächen 43b und 44b vertikal erstrecken. In diesem Zustand tritt keine weitere Drehung der Scharniernocke 4b auf, es sei denn, eine äußere Kraft wirkt auf die Scharniernocke 4b ein. Insbesondere verbleibt die Scharniernocke 4b in diesem Zustand, da die Blattfeder 5 und die erste elastische Einrichtung 6-3 ihre elastischen Kräfte auf die Scharniernocke 4b jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten der Scharniernocke 4b ausüben.
Obwohl verschiedene Ausführungsbeispiele der ersten elastischen Einrichtung beschrieben worden sind, können auch elastische Einrichtungen, die nicht beschrieben wurden, jedoch auf dem einschlägigen Gebiet der Technik ebenfalls denkbar sind, entsprechend der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden.
Obwohl die Erfindung in Verbindung mit Ausführungsbeispielen beschrieben worden ist, die gegenwärtig als praktischste und bevorzugte Ausführungsbeispiele gelten, ist einsichtig, dass die Erfindung nicht auf die offenbarten Ausführungsbeispiele beschränkt ist. Es ist vielmehr beabsichtigt, dass verschiedenartige Abwandlungen im Schutzumfang gemäß den beigefügten Ansprüchen enthalten sind.
Die vorhergehende Beschreibung macht deutlich, dass die vorliegende Erfindung ein Klappmobiltelefon mit einem Mechanismus bereitstellt, der Lage ist, einen in einem Klappdeckel angebrachten Lautsprecher mit einem Telefonkörper zu verbinden, wodurch eine Kompaktheit des Telefonkörpers erreicht wird. Das Klappmobiltelefon der vorliegenden Erfindung umfasst zudem einen Scharniermechanismus, der eine verbesserte Ausgestaltung enthält, die in der Lage ist, die Kompaktheit des Telefonkörpers sicherzustellen. Da der Scharniermechanismus eine kompakte Ausgestaltung aufweist, trägt er zudem zur Diversifikation beim Design für Mobiltelefone bei.
Darüber hinaus ist der in dem Klappdeckel angebrachte Lautsprecher von einem Batteriepack beabstandet und isoliert, das getrennt an der Rückseite des Telefonkörpers angebracht ist. Entsprechend unterliegt der Lautsprecher nicht dem Einfluss der Wärme, die von dem Batteriepack erzeugt wird.
Da der Lautsprecher in dem Klappdeckel enthalten ist, ist er von einer Antenneneinheit beabstandet und isoliert, die an dem Telefonkörper angebracht ist, sodass der Einfluss elektrischer Wellen durch die Antenneneinheit minimiert wird.
Der Scharniermechanismus umfasst ein Paar von Scharnierbaugruppen, die jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten des LCD-Moduls angeordnet sind, das wiederum jeweils am oberen Abschnitt des Telefonkörpers angeordnet ist. Entsprechend kann eine Mikrofoneinheit am unteren Ende des Telefonkörpers angeordnet werden. Darüber hinaus kann die Mikrofoneinheit in einer optionalen Position, so beispielsweise in einer linken, mittleren oder rechten Position, am unteren Ende des Telefonkörpers angeordnet werden. Entsprechend einem derartigen Ausführungsbeispiel liegt die LCD-Einheit immer frei. Dies stellt sich für einen Anwender als sehr anwenderfreundlich dar.

Claims

Klapp-Mobiltelefon, das umfasst: einen Telefonkörper (1000), der eine Antenneneinheit (1001), ein Flüssigkristall-Anzeigemodul (1002), eine Tastatur (1003) und eine Mikrofoneinheit (1004) enthält; einen Klappdeckel (2000), der schwenkbar so an dem Telefonkörper (1000) angebracht ist, dass er in Bezug auf den Telefonkörper nach oben geöffnet und geschlossen wird und in seiner geschlossenen Position dazu dient, die Tastatur (1003) zu schützen; ein Paar Scharniereinrichtungen (H1, H2), die dazu dienen, den Klappdeckel (2000) mechanisch mit dem Telefonkörper (1000) zu verbinden, und eine Befestigungseinrichtung (S, 2115) zum Befestigen des Klappdeckels (2000) an den Scharniereinrichtungen (H1, H2), wobei das Flüssigkeitskristall-Anzeigemodul (1002) unabhängig von einem geöffneten oder geschlossenen Zustand des Klappdeckels (2000) ständig frei liegt, wobei der Klappdeckel (2000) umfasst: eine äußere Verkleidung (2010); eine innere Verkleidung (2020), die so mit der äußeren Verkleidung (2010) verbunden ist, dass zwischen ihnen ein Raum gebildet wird; eine Hörmuschel (2011), die in dem Raum enthalten und mit einem Lautsprecher (9) versehen ist, wobei die Hörmuschel einen Teil der inneren Verkleidung (2020) bildet; dadurch gekennzeichnet, dass der Klappdeckel des Weiteren ein Paar beabstandeter Absätze (2100, 2200) umfasst, die sich symmetrisch von einem Ende der äußeren Verkleidung (2010) von der Hörmuschel (2011) entfernt angeordnet erstrecken, wobei jeder der Absätze (2100, 2200) ein Gelenk (2110, 2210) an seinem freien Ende aufweist, und dadurch, dass: das Paar Scharniereinrichtung (H1, H2) an einem oberen Abschnitt des Telefonkörpers (1000) an einander gegenüberliegenden Seiten desselben angebracht ist.
Klapp-Mobiltelefon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenneneinheit (1001) an einem oberen Ende des Telefonkörpers (1000) angeordnet ist, das Flüssigkristall-Anzeigemodul (1002) unter der Antenneneinheit (1001) angeordnet ist, das Flüssigkristall-Anzeigemodul als eine Ausgabeeinrichtung zum Anzeigen verschiedener Informationen dient, die Tastatur (1003) unter dem Flüssigkristall-Anzeigemodul (1002) angeordnet ist und als eine Eingabeeinrichtung dient und die Mikrofoneinheit (1004) unter der Tastatur (1003) angeordnet ist.
Klapp-Mobiltelefon nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Paar Scharniereinrichtungen (H1, H2) an einander gegenüberliegenden Seiten des Flüssigkristall-Anzeigemoduls (1002) symmetrisch an dem Telefonkörper (1000) angebracht ist.
Klapp-Mobiltelefon nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei jeder der Absätze (2100, 2200) des Weiteren eine Lautsprecher-Verbindungseinrichtung (2116, 91) zum elektrischen Verbinden des in dem Klappdeckel (2000) enthaltenen Lautsprechers (9) mit dem Telefonkörper (1000) aufweist.
Klapp-Mobiltelefon nach Anspruch 4, wobei die Lautsprecher-Verbindungseinrichtung einen Drahtkanal (2116) umfasst, der sich in Längsrichtung durch den Absatz (2100, 2200) hindurch erstreckt und einen zugehörigen der Drähte (91), die sich von dem Lautsprecher (9) erstrecken, hindurchtreten lässt.
Klapp-Mobiltelefon nach Anspruch 5, wobei der Drahtkanal (2116) unter Einsatz eines Gasinjektionsverfahrens ausgebildet wird.
Klapp-Mobiltelefon nach Anspruch 4, wobei die Lautsprecher-Verbindungseinrichtung umfasst: eine Drahtnut (2116-1 ), die an dem Absatz (2100, 2200) ausgebildet ist und sich in der Längsrichtung an dem Absatz entlang erstreckt, wobei die Drahtnut einen zugehörigen der Drähte (91) aufnimmt, die sich von dem Lautsprecher (9) erstrecken; und ein Passelement (2305-1 ), das in die Drahtnut (2116-1) so eingepasst ist, dass es den in der Drahtnut aufgenommenen Draht (91) verbirgt, wobei das Passelement eine Form hat, die der der Drahtnut entspricht.
Klapp-Mobiltelefon nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Hörmuschel (2011) aus einem Elastomermaterial unabhängig von einem Material der inneren Verkleidung (2020) besteht.
Klapp-Mobiltelefon nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Befestigungseinrichtung umfasst: einen Einsatz (2115), der fest an jedem der Gelenke (2110, 2210) angebracht ist; ein Klappen-Hilfselement (2111, 2211), das an jeder des Paars von Scharniereinrichtungen (H1, H2) montiert ist; und eine Klemmschraube (S), die durch Gewinde mit dem Einsatz (2115) verbunden und so eingerichtet ist, dass sie das montierte Klappen-Hilfselement (2111, 2211) und die Scharniereinrichtung (H1, H2) an einem dazugehörigen der Gelenke (2110, 2210) festklemmt.
Klapp-Mobiltelefon nach Anspruch 9, wobei das Klappen-Hilfselement (2111, 2211) einen hohlen Körper, ein Durchgangsloch (2301), das vertikal durch eine obere Wand des hohlen Körpers hindurch ausgebildet und so eingerichtet ist, dass sich die Klemmschraube (S) vertikal zu einem dazugehörigen der Einsätze (2115) hindurch erstrecken kann, ein Einlass-Drahtloch (2303) zum Aufnehmen eines Drahtes (91), der sich von dem Lautsprecher (9) über einen dazugehörigen der Absätze (2100, 2200) erstreckt und mit dem Inneren des hohlen Körpers in Verbindung steht, und ein Auslass-Drahtloch (2304) hat, das durch einen Abschnitt des hohlen Körpers in der Nähe des unteren Endes des hohlen Körpers ausgebildet ist.