DE69822578T2

DE69822578T2 - Befestigungssytem für Kindertrage

Info

Publication number: DE69822578T2
Application number: DE69822578T
Authority: DE
Inventors: Robert E. Haut; Michael L. Longenecker; Robert T. Pike
Original assignee: Graco Childrens Products Inc
Current assignee: Graco Childrens Products Inc
Priority date: 1997-09-10
Filing date: 1998-09-07
Publication date: 2005-03-03
Anticipated expiration: 2018-09-08
Also published as: CN1127930C; US6070890A; DE69822578D1; JPH11157455A; CN1210701A; JP4191290B2; EP0901953A2; EP0901953B1; US6331032B1; ATE262439T1; CA2246923A1; TW393411B; EP0901953A3

Description

Die folgende Erfindung bezieht sich auf ein kombiniertes Kindergerät aus Sportkinderwagen und einem Kinderträger.
Kinderträger sind im Stand der Technik allgemein bekannt. Die Druckschrift US 5 385 387 offenbart einen Kinderträger mit einer abnehmbaren Basis mit einem federgelagerten Verriegelungsmechanismus, welcher den Sitz in der Basis automatisch sichert. Ein System, welches eine Befestigung des Kinderträgers in unterschiedlichen Kindergeräten, beispielsweise Sportkinderwagen und Basisgeräten ermöglicht, ist jedoch allgemein mechanisch komplex, schwierig herzustellen und zusammenzusetzen, erfordert den Einsatz von zusätzlichen Teilen und Zwischenstücken und ist schwierig und/oder verwirrend zu bedienen.
In den herkömmlichen Systemen ist die Entriegelung der Verbindung zwischen dem Kinderträger und dem Basisgerät schwierig zu bedienen. Bei mehreren Systemen ist es erforderlich, verschiedene Teile gleichzeitig zu verschieben, um die Verbindung zu entriegeln. Zahlreiche herkömmliche Systeme beinhalten einen Entriegelungsmechanismus in dem Basisgerät, der dem Kinderträger gegenüber liegt.
Oft erfordert dieser Entriegelungsmechanismus, dass die Bedienperson beide Hände zur Entriegelung des Kinderträgers von dem Basisgerät benutzt.
In vielen herkömmlichen Systemen ist es weiterhin erforderlich, dass zwischen dem Sportkinderwagen und dem Kinderträger zusätzliche Bauelemente am Sportkinderwagen eingefügt sind, um den Kinderträger zu unterstützen. Da diese zusätzlichen Elemente keinerlei Funktion haben, müssen sie abgenommen werden, wenn der Kinderträger von dem Sportkinderwagen getrennt wird, um den Sportkinderwagen zu benutzen.
Entsprechend ist die vorliegende Erfindung ausgerichtet auf ein System eines Sportkinderwagens, einem Basisgerät und ei nem Kinderträger und diese Teile vermeiden einen oder mehrere Nachteile von Systemen nach dem entsprechenden Stand der Technik.
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Kinderträger bereitzustellen, der es der Bedienperson ermöglicht, den Kinderträger leicht auf einem Sportkinderwagen oder einem Basisgerät zu befestigen.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verbindung zwischen einem Sportkinderwagen und einem Kinderträger bereitzustellen, wobei keinerlei abnehmbare Elemente erforderlich sind, um den Sportkinderwagen zu benutzen.
Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Ausführung, die einfach und wirtschaftlich herzustellen ist.
Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung einer Ausführung, die einfach zu benutzen ist.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Verbindungsmechanismus, der mit einer Hand entriegelt werden kann.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Verbindungsmechanismus mit einem Betätigungsglied, welches derart positioniert ist, dass die Entriegelung des Kinderträgers von dem Sportkinderwagen und dem Basisgerät in vereinfacherter Weise erfolgt.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung eines Betätigungsgliedes, welches gleichzeitig die Klinken des Verbindungsmechanismus verschiebt.
Zusätzliche Merkmale und Vorteile der Erfindung werden in der vorliegenden Beschreibung dargelegt und detailliert ausge führt oder können durch Anwendung der Erfindung erfahren werden. Die Ziele und weitere Vorteile der Erfindung werden durch die baulichen und teilweise in der schriftlichen Beschreibung und in den Patentansprüchen, genauso wie in den begleitenden Zeichnungen, herausgestellten Punkten realisiert und erhalten.
Sowohl die vorausgehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung sollen als vorbildlich und erklärend verstanden werden und es ist beabsichtigt, weitere Erklärungen der beanspruchten Erfindung zu liefern.
Die begleitenden Zeichnungen, die zum besseren Verständnis der Erfindung beigelegt sind, stellen einen Teil dieser Patentschrift dar, sowie bildliche Ausführungsbeispiele der Erfindung und zusammen mit der Beschreibung dienen sie zur Erklärung des Grundprinzipes der Erfindung. Die Zeichnungen bedeuten im Einzelnen:
1 zeigt eine maßstabsgetreue Ansicht eines Kindergerätes, beinhaltend einen Kinderträger, einen Sportkinderwagen und ein Basisgerät nach Maßgabe der vorliegenden Erfindung;
2 zeigt eine maßstabsgetreue Ansicht eines Kinderträgers, welcher auf einem Sportkinderwagen nach Maßgabe der vorliegenden Erfindung befestigt ist;
3 zeigt eine maßstabsgetreue Ansicht eines Kastens eines Sportkinderwagens mit einer Kerbe nach Maßgabe der vorliegenden Erfindung;
4 zeigt eine maßstabsgetreue Ansicht, welche die Unterseite des bevorzugten Kinderträgers darstellt nach Maßgabe der vorliegenden Erfindung;
die 5A–5C zeigen Ansichten eines Betätigungsgliedes nach Maßgabe der vorliegenden Erfindung;
die 6A–6B zeigen Ansichten einer Arretierung nach Maßgabe der vorliegenden Erfindung;
die 7A–7B zeigen eine Querschnittsansicht der Arretierung, nach Maßgabe der vorliegenden Erfindung, zum Zusam menwirken mit dem Kasten des Sportkinderwagens bzw. zur Abtrennung;
8 zeigt eine maßstabsgetreue Ansicht des Rahmens des Kinderträgers nach Maßgabe der vorliegenden Erfindung;
9 zeigt eine maßstabsgetreue Schnittdarstellung des Rahmens, wie er in 8 gezeigt ist;
die 10A–10C zeigen Ansichten eines flexiblen Gliedes entsprechend der vorliegenden Erfindung;
11 zeigt eine Ansicht der Verbindung zwischen dem flexiblen Glied und dem Betätigungsglied entsprechend der vorliegenden Erfindung;
12 zeigt eine maßstabsgetreue Ansicht der Verbindung zwischen dem Betätigungsglied und dem flexiblen Glied;
die 12A–12C zeigen Querschnittsansichten der Verbindung entsprechend 12;
13 zeigt eine maßstabsgetreue Zusammenbauzeichnung der Verbindung zwischen dem flexiblen Glied und der Klinke;
14 zeigt eine maßstabsgetreue Ansicht der Klinke;
15 zeigt eine Querschnittsansicht des Basisgerätes, welches das fixierte Befestigungsglied darstellt;
die 16A–16B zeigen Ansichten des Basisgerätes mit einer Darstellung der Positionierung der fixierten Befestigungsglieder;
17 zeigt eine vergrößerte Ansicht der Befestigung des fixierten Befestigungsgliedes;
18 zeigt eine perspektivische Ansicht des Kinderträgers und des Basisgerätes in einer Position kurz vor der Befestigung;
19 zeigt eine vergrößerte Ansicht des fixierten Befestigungsgliedes und der Klinke, die die Klinke in ihren verriegelten Positionen darstellt;
20 zeigt eine vergrößerte Ansicht der Klinke in ihrer verriegelten Position; und
21 zeigt eine vergrößerte Ansicht der Klinke in ihrer entriegelten Position.
Es wird Bezug genommen auf Einzelheiten der bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung, wobei Beispiele derselben bildlich entsprechend der begleitenden Zeichnungen ausgeführt werden.
Eine Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung beinhaltet ein Kindergerät mit einem Sportkinderwagen, einem Basisgerät und einem Kinderträger, der auf dem Sportkinderwagen oder auf dem Basisgerät befestigbar ist. Die gegenseitige Verbindung zwischen dem Kinderträger 130 und dem Sportkinderwagen 100 und dem Kinderträger 130 und dem Basisgerät 150 ist allgemein in 1 durch die strichlinierten Pfeile dargestellt. Im Allgemeinen beinhaltet der Sportkinderwagen einen Verriegelungsmechanismus 108, um das Zusammenklappen des Sportkinderwagens zu ermöglichen und ein Kinderrückhalteglied 120 wie einen Tisch oder einen Bügel. Das Basisgerät 150 kann auf dem Sitz eines Fahrzeuges befestigt werden und beinhaltet eine Öffnung 152 für einen (nicht dargestellten) Sitzgurt, um das Basisgerät 150 an dem Sitz (nicht dargestellt) zu befestigen. Das Basisgerät 150 beinhaltet ebenso zumindest ein fixiertes Befestigungsglied (nicht dargestellt), um den Kinderträger 130 an dem Grundgerät 150 zu sichern.
Der Kinderträger 130 beinhaltet normalerweise einen Griff 132, einen Rahmen 146 und einen Verbindungsmechanismus (nicht dargestellt). Der Verbindungsmechanismus beinhaltet eine erste Klinke (beispielsweise einen Arretierhebel), der in der Nähe des einen Endes des Trägers 130 angebracht ist und einen zweiten Klinkenmechanismus (vorzugsweise zwei Drahtschlösser), angebracht in der Nähe des anderen Endes. Der Arretierhebel (nicht dargestellt) wirkt mit dem Kinderrückhalteglied 120 des Sportkinderwagens 100 zusammen, wenn der Kinderträger 130 auf dem Sportkinderwagen 100 befestigt ist. Wenn der Kinderträger 130 auf dem Grundgerät 150 befestigt ist, greift der Arretierhebel in eine in einer Vertiefung 162 angebrachte verstärkte Lippe ein und der bevorzugte Drahtschließmechanismus greift in zwei fixierte Befestigungsglieder des Grundge rätes 150 ein. Somit ist der Kinderträger 130 auf dem Grundgerät 150 an drei Stellen befestigt (vorzugsweise in einer dreiecksförmigen Anordnung).
Der bevorzugte Verbindungsmechanismus beinhaltet ebenso ein Betätigungsglied (nicht dargestellt), welches mit dem Arretierhebel und mit dem Drahtschlossmechanismus verbunden ist. Wenn das Betätigungsglied gezogen wird, so verschieben sich sowohl der Arretierhebel als auch der Drahtschlossmechanismus gleichzeitig in eine unverriegelte Position und der Kinderträger 130 kann auf bequeme Art und Weise von dem Sportkinderwagen 100 oder dem Grundgerät 150 unter Einsatz des gleichen Betätigungsgliedes herausgenommen werden.
Unter Bezug auf 1 werden im Folgenden einige Einzelheiten einer bevorzugten Ausgestaltung eines Sportkinderwagens 100, eines Basisgerätes 150 und eines Kinderträgers 130 dargelegt. Es kann davon ausgegangen werden, dass der bevorzugte Sportkinderwagen entsprechend 1 ein Muster aus der Vielzahl von Typen von Sportkinderwagen darstellt, die sich in Verwendung befinden können. Ein bevorzugter Sportkinderwagen wird in dem veröffentlichten U.S. Patent Nr. 5,454,584, veröffentlicht am 03. Oktober 1995, beschrieben, in welchem die Einzelheiten des Betriebes eines Sportkinderwagens studiert werden können und welches durch Bezugnahme hier mit beinhaltet ist.
Vorzugsweise wird der Sportkinderwagen 100 einen Rahmen 102 beinhalten, welcher Frontrohre 104, 106 und rückwärtige Rohre, einen Griff 114 mit einem Greifteil 116 und Räder 128 aufweist, welche am Boden der Rohre angebracht sind. Der Verriegelungsmechanismus 108 erlaubt den Betrieb des Rahmens 102 des Sportkinderwagens 100 zwischen einer zusammengeklappten Position und einer entfalteten Position zu betreiben. Der Verriegelungsmechanismus 108 enthält Scharniere 168 und gleitende Arretierhebel 110. Der bevorzugte Sportkinderwagen 100 beinhaltet ebenso ein Dach 112, einen Sitz 118 und ein Kin derrückhalteorgan 120, welches mit dem Rahmen 102 verbunden ist.
Wie in 1 dargestellt, ist das Kinderrückhalteorgan 120 verbunden mit den vorderen Rohren des Rahmens 102. Das bevorzugte Kinderrückhalteorgan 120 beinhaltet eine obere Oberfläche 122 und zwei seitliche Glieder 126, die verbunden sind mit den vorderen Rohren 104, 106. Jedes seitliche Glied 126 weist ein Verbindungsteil und einen Vorsprung (in 1 nicht dargestellt) auf, welcher an einem Frontrohr 104 befestigt ist. Das Verbindungsteil ist im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet und auf dem Frontrohr 104 aufgeschnappt. In der Nähe eines jeden Verbindungsteiles befindet sich ein Vorsprung, der die Trennung der Verbindungsteile von dem Frontrohr 104 erleichtert. Das Kinderrückhalteglied 120 wird in einfacher Weise von dem Rahmen 102 abgelöst, indem von außen an dem Vorsprung gezogen wird, um die Schnappverbindung des Verbindungsteiles an dem Frontrohr 104 zu lösen. Die Einzelheiten des Verbindungsteiles und die Vorsprünge werden später ausführlicher beschrieben.
Die bevorzugte Ausgestaltung des Kinderrückhaltegliedes 102 ist die Schalenform. Die Schale 120 beinhaltet eine obere Oberfläche 122 mit einer Lippe 124 um dessen Umfang. Die Lippe 124 definiert einen Bereich, um Gegenstände festzuhalten (nicht dargestellt). Die innere Seite der Schale 120 weist ein Teil auf, welches eine Kerbe 166 darstellt. Die Kerbe 166 kann an jedem geeigneten Ort entlang der inneren Oberfläche der Schale 120 platziert sein und kann jede geeignete Form aufweisen, die eine Kerbfunktion aufweist, was später ausführlicher beschrieben werden wird. Es ist natürlich so zu verstehen, dass eine Bügelstruktur für ein Kinderrückhalteorgan verwendbar ist, welches keine flache Schalenoberfläche aufweist und welches trotzdem viele der allgemeineren Aspekte der vorliegenden Erfindung erfüllt.
Vorzugsweise werden die seitlichen Glieder 126 der Schalte 120 eine geeignete Länge aufweisen, um einen Zwischenraum für die Zusammenfaltung des Sportkinderwagens 100 zu ermöglichen, während die Schale 120 an den Frontrohren 104, 106 angebracht ist. Es wird angemerkt, dass die Schale 120 mit geeignetem Sportkinderwagen verwendbar ist. Während das bevorzugte Material der Schale ein Kunststoff ist, kann irgendein anderes passendes Material verwendet werden.
In Bezug auf das Basisgerät ist anzumerken, dass die bevorzugte Ausführung der Basis 150 einen Bogen 154 auf jeder Seite aufweist, der eine Öffnung 152 für einen Sitzgurt (nicht dargestellt) definiert. Der Sitzgurt sichert das Basisgerät 150 an dem Sitz des Fahrzeuges (nicht dargestellt).
Das Grundgerät beinhaltet ebenso zwei Aufnahmenuten 156 an dessen oberer Oberfläche, wobei jede Aufnahmenut eine Auskragung 158 aufweist, die sich aufwärts erstreckt. Das Grundgerät 150 beinhaltet ein rückwärtiges Teil 160, welches einen Hohlraum 162 definiert, welches später beschrieben wird, und zwei Vertiefungen 164, von denen jede ein fest montiertes Bauteil (nicht dargestellt) enthält. Die fest montierten Bauteile sind auf dem Grundgerät 150 durch Flansche und Befestigungselemente (nicht dargestellt) montiert. Der Hohlraum 162 und die Vertiefung 164 bestimmen allgemein drei bevorzugte Befestigungspunkte zur Verbindung mit dem Kinderträger 130. Einzelheiten der Montageanordnung werden später beschrieben. Die fixieren Befestigungsglieder sind in der Vertiefung 164 in dem Grundgerät 150 befestigt, um einen zufälligen Kontakt zu vermeiden, wenn der Kinderträger 130 nicht auf dem Basisgerät 150 montiert ist.
Während ein Metall das bevorzugte Material für die fixierten Montageglieder ist, kann auch jedes andere geeignete Material verwendet werden. Vorzugsweise ist das Basisgerät aus Kunststoff hergestellt. Auch hierfür können andere geeignete Materialien verwendet werden.
Die bevorzugte Ausgestaltung des Kinderträgers entsprechend der Erfindung ist in 1 dargestellt. Der Kinderträger 130 beinhaltet einen Griff 132, einen Rahmen 146 und einen Verbindungsmechanismus (nicht dargestellt). Der Griff 132 des Kinderträgers 130 wird mit dem Rahmen 146 verbunden. Der Griff 132 beinhaltet ein Griffteil 134 mit einem Polsterungsmaterial 136, um das Tragen des Kinderträgers 130 zu erleichtern. Die den Kinderträger 130 tragende Person kann das Griffteil 134 des Griffes an verschiedenen Stellen greifen. Der Griff 132 kann zwischen mehreren unterschiedlichen Positionen betrieben werden.
Der Verbindungsmechanismus ist auf der Hinterseite des Kinderträgers 130 befestigt, und wird betätigt, um den Kinderträger 134 von dem Sportkinderwagen 100 und dem Grundgerät 150 abzunehmen.
Der Rahmen 146 des Kinderträgers 130 beinhaltet seitliche Verlängerungen 144 und definiert einen Hohlraum 138, um das Kind aufzunehmen. Der Hohlraum 138 ist mit einem Polsterstoff 140 ausgekleidet, welcher eine bequeme Oberfläche für das Kind erzeugt.
Vorzugsweise wird der Rahmen 146 des Kinderträgers 130 auch ein Paar von seitlichen Verlängerungen 144 aufweisen, die auf jeder Seite des Rahmens 146 angebracht sind. Die seitlichen Verlängerungen 144 werden unterstützt von dem Verriegelungsmechanismus 108 (beispielsweise einer gleitenden Klinke 110) des Sportkinderwagens 100.
Der Rahmen 146 des Kinderträgers 130 und des Polsterstoffes 140 weisen vorzugsweise Schlitze 142 auf zur Montage eines Gurtes (nicht dargestellt), um ein Kind in dem Kinderträger 130 zu sichern. Die Schlitze 142 werden paarweise bereitgestellt, um die Enden des Gurtes zu erhalten. Der Kinderträger 130 beinhaltet einen Befestigungsmechanismus (nicht darge stellt), der zusammen mit dem Gurt bedient wird, um das Kind in dem Kinderträger 130 zu sichern.
Unter Bezug auf 2 wird die Verbindung zwischen dem Kinderträger und dem Sportkinderwagen dargestellt. Eine beispielhafte Ausgestaltung der Kombination des Kinderträgers 130 und des Sportkinderwagens 100 nach der Erfindung wird gezeigt. Der Kinderträger 130 wird getragen durch den Rahmen 102 des Sportkinderwagens 100. In der Ausgestaltung nach 2 wird der Kinderträger 130 auf dem Verriegelungsmechanismus 108 aufgelegt. Insbesondere die seitlichen Verlängerungen 144 des Kinderträgers 130 werden auf gleitenden Schnappvorrichtungen 110 getragen. Es sei angemerkt, dass der Kinderträger 130 an jedem geeigneten Ort auf dem Rahmen 102 abgestützt werden kann.
Unter Bezug auf 3 wird eine bevorzugte Ausgestaltung der Schale 120 entsprechend der Erfindung dargestellt. Der Aufbau und die Befestigung einer ausgewählten Schale wird offenbart in der allgemein zugänglichen US-Patentschrift mit der Seriennummer 08/738,233, angemeldet am 25. Oktober 1996, mit dem Titel „Abnehmbares und auswechselbares Schalenzubehör für einen Sportkinderwagen", auf welches entsprechend Bezug genommen wird. Die offenbarte Schale stellt ein Muster dar und jede andere geeignete Schale oder Kinderrückhaltestruktur kann verwendet werden.
Die Verbindungsteile 300 der seitlichen Glieder 126 werden ausführlicher gezeigt. Die Verbindungsteile 300 sind im Wesentlichen kreisförmig und formen eine Griffoberfläche um die vorderen Rohre 104, 106. Die Vorsprünge 302 befinden sich in der Nähe der Verbindungsteile 300, um den benötigten Anteil an den Frontrohren 104, 106 zu verringern, an dem die Seitenglieder 126 aufgeschnappt werden.
Unter Bezug auf 4 wird eine maßstabsgetreue Unteransicht der bevorzugten Ausgestaltung des Rahmens 146 des Kin derträgers 130 dargestellt. Der Kinderträger 130 beinhaltet ein Bodenteil 400, ein rückwärtiges Teil 414, seitliche Verlängerungen 144, und einen Verbindungsmechanismus 402.
Das Bodenteil 400 weist Rippen 170 auf mit Öffnungen 406 und Einbuchtungen 408. Die Rippen 170 beinhalten ebenfalls rückwärtige Teile 410 mit Öffnungen 412. Jede Rippe 170 beinhaltet ein abgerundetes Wippteil 172. Das abgerundete Schwingungsteil 172 beinhaltet weiterhin einen elastischen Polsterstreifen, um die sanfte Schwingung des Kindersitzes 130 zu vereinfachen. Die Vorsprünge 158 in den Aufnahmenuten 156 des Grundgerätes 150 greifen in die Öffnungen 406 ein, wenn der Kinderträger 130 auf dem Grundgerät 150 befestigt ist. Die Rippen 170 beinhalten ebenfalls eine Einbuchtung 408, welche mit der Lippe 124 der Schale 120 zusammenwirkt, wenn der Kinderträger 130 auf dem Sportkinderwagen 100 befestigt ist. Jede Rippe 170 beinhaltet weiterhin ein rückwärtiges Teil 410 mit einer Öffnung 412.
Der rückwärtige Teil 414 des Rahmens 146 wird dargestellt mit einem Vorsprung 418 mit einer Öffnung 420 in Richtung auf die Spitze des Vorsprunges 418, einem vertikalen Schlitz 424 in Richtung auf den Boden, und Klammern 450 zur Führung des Schultergurtes. Der rückwärtige Teil 414 beinhaltet ebenso Schlitze 422 für einen Gurt (nicht dargestellt), um ein Kind in dem Rahmen 146 wie üblich zu befestigen. Der rückwärtige Teil 414 weist zwei Rippen 440 in der Nähe der Spitze des hinteren Teiles 414 auf. Die Rippen 416 führen die Bewegung des Stellgliedes 430. Die Klammern 450 können an jeder geeigneten Stelle auf dem Kinderträger 130 positioniert werden.
Vorzugsweise beinhaltet der Rahmen 146 des Kinderträgers 130 ebenso eine seitliche Verlängerung 144 auf jeder Seite des Rahmens 146. Die seitliche Verlängerung 144 definiert einen Vorraum 438 mit Rippen 440, die beabstandet sind. Die seitlichen Verlängerungen 144 bilden einen Teil der Verlängerung 436 entlang des Umfanges des Rahmens 146. Vorzugsweise sind die Verlängerung und die seitlichen Verlängerungen 144 integral an den Rahmen 146 des Kinderträgers 130 angeformt und sind aus ähnlichem Material wie der Kinderträger 130 hergestellt. Die seitliche Verlängerung 144 definiert einen Hohlraum 438 mit Rippen 440, beabstandet durch den Hohlraum 438. Die Anzahl der Rippen 440 und die Beabstandung zwischen ihnen kann variieren.
Die unteren Oberflächen 442 der Rippen 440 sind gekrümmt, um eine geeignete Kontaktoberfläche bereitzustellen, die mit dem gewünschten Teil des Sportkinderwagens 100 zusammen passt um eine Auflage für den Kinderträger 130 zu bilden. In der bevorzugten Ausgestaltung sind die Rippen 440 gekrümmt, um mit dem Verriegelungsmechanismus 108 auf jeder Seite des Sportkinderwagens 100 zusammenzupassen. Insbesondere werden die Rippen 440 auf der gleitenden Klinke 110 an dem Verriegelungsmechanismus 108 unterstützt, wenn der Kinderträger 130 auf dem Sportkinderwagen 100 montiert ist.
In Bezug auf den Verbindungsmechanismus, der bisher wie in den 4 und 5A–5E allgemein behandelt wurde, beinhaltet die bevorzugte Ausgestaltung des Kinderträgers 130 der Erfindung einen Verbindungsmechanismus 402. Der Verbindungsmechanismus 402 beinhaltet ein Schnappelement 426 und ein Betätigungsglied 430.
Das Schnappelement 426 ist auf dem Vorsprung 418 des rückwärtigen Teiles 414 des Kinderträgers 130 montiert. Das Schnappelement 426 beinhaltet ein gekrümmtes Teil 428 und ein Vorspannteil (nicht dargestellt). Das Vorspannteil schiebt das gekrümmte Teil derart, dass es aus dem vertikalen Schlitz 424 heraussteht. Wenn der Kinderträger 130 auf dem Sportkinderwagen 100 montiert ist, wirkt das Schnappelement 426 des Kinderrückhalteorganes 120 mit dem Sportkinderwagen 100 zusammen.
Das Betätigungsglied 430 des Verbindungsmechanismus 402 ist auf dem Rahmen 146 des Kinderträgers 130 befestigt. Das Stellglied 430 weist einen Körper 500 auf, einen zentralen Arm 432 und zwei Schwingen 504. Vorzugsweise ist jede Schwinge 504 parallel zu dem zentralen Arm 432 ausgebildet. Jede Schwinge 504 beinhaltet ebenso einen Arm 506.
Der zentrale Arm 432 des Betätigungsglied 430 ist in der Öffnung 420 des Vorsprunges 418 des Kinderträgers 130 befestigt. Der zentrale Arm 432 gleitet in der Öffnung 420. Ein Absatz 434 ist an dem Betätigungsglied 430 in der Nähe der Kreuzung des zentralen Armes 432 mit dem Körper 500 platziert. Der Absatz 434 begrenzt den Bewegungsbereich des zentralen Armes 432 in dem Vorsprung 418. Jeder Arm 506 einer Schwinge 504 ist in der Öffnung 412 des rückwärtigen Teiles 410 auf einer Rippe 170 an einem Kinderträger 130 befestigt.
Der zentrale Arm 432 des Betätigungsglied 430 weist ein Teil auf, welches eine Öffnung 524 bestimmt. Das Vorspannteil des Schnappelementes 426 ist durch die Öffnung 524 hindurch befestigt, um das Stellglied 430 und das Schnappelement 426 zu verbinden. Die Schwingen 504 und das Stellglied 430 weisen Verbindungsteile 508 auf, die später genauer beschrieben werden.
In Bezug auf den Kinderträger 130 des Sportkinderwagens 100 und in Bezug auf die 1, 2 und 4 ist auszuführen, dass der Kinderträger 130 derart ausgerichtet ist, dass das Kind auf den Griff 114 des Sportkinderwagens 100 schaut. Das Schnappelement 426 funktioniert zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition. Anfänglich wird der Kinderträger 130 in den Sportkinderwagen 100 versenkt, das Schnappelement 426 kontaktiert die Schale 120 und wird auf Grund der Form der Schale 120 nach innen geschoben. Da der Kinderträger 130 weiterhin abgesenkt wird, wirken die Lippen 124 der Schale 120 mit den Kerben der Rippen 170 des Rahmens 146 zusammen. Da das Schnappelement 426 sich unterhalb der Schale 120 befindet, spannt die Kraft des Vorspannteiles (nicht dargestellt) das gekrümmte Teil außerhalb und unterhalb der Schale 120.
Vorzugsweise sind das Schnappelement 426 und der Schlitz 166 in der Schale 120 gegeneinander ausgerichtet. In der Verriegelungsposition erstreckt sich das gekrümmte Teil des Schnappelementes unterhalb der Schale 120 und kommt mit den Rippen 170 des Kinderträgers 130 oberhalb der Schale 120 in Eingriff.
Um den Kinderträger 130 von der Schale 120 zu entriegeln, wird das Betätigungsglied gezogen, um das Schnappelement in seine unverriegelte Position zu bringen. Wenn das Betätigungsglied gezogen wird, wird das Schnappelement 426 gedreht und das gekrümmte Teil wird in den Rahmen zurückgezogen. In seiner unverriegelten Stellung greift das Schnappelement nicht in die Schale 120 ein und der Kinderträger 130 kann nach oben von dem Sportkinderwagen 100 abgenommen werden. Die Schale 120 bleibt verbunden mit dem Sportkinderwagen 100, wenn der Kinderträger 130 abgenommen ist. Die Schale behält sämtliche ihrer funktionellen Merkmale, wenn der Kinderträger 130 abgenommen ist und der Sportkinderwagen 100 ist sofort zum Einsatz bereit mit einem Kind entsprechenden Alters.
Unter Bezug auf die 5A–5E wird eine bevorzugte Ausgestaltung des Betätigungsgliedes 430 der Erfindung gezeigt. Wie in 5A dargestellt ist, beinhaltet das Betätigungsglied 430 Schwingen 504, einen zentralen Arm 432 und einen Körper 500, durch den eine Fingerzugeinheit 502 bestimmt wird. Der Körper 500 beinhaltet eine Öffnung 522 auf jeder Seite der Fingerzugeinheit 502.
In 5B wird eine Unteransicht des Betätigungsgliedes 430 gezeigt. Der Körper 500 des Betätigungsgliedes 430 bestimmt einen Hohlraum 510 mit Rippen 512, die alle beabstandet sind. Die Unteransicht 416 des Betätigungsgliedes 430 beinhaltet ebenfalls Schlitze/Kerben 514. Die Schlitze 514 wirken zusammen mit den Rippen 416 des rückwärtigen Teiles 414 des Rahmens 146 des Kinderträgers 130. Die Schlitze 514 und die Rippen 415 führen zusammen das Betätigungsglied 430 während seiner Bewegung entlang des Rahmens 146.
Wie es in 5C gezeigt wird, sind die Schwingen 504 und der zentrale Arm 432 des Betätigungsgliedes 430 winkelig in Bezug auf den Körper 500 des Betätigungsgliedes 430 befestigt. Dieser Winkel vereinfacht die Bewegung des Betätigungsgliedes 430 entlang des Rahmens 146.
Unter Bezug auf die 5D und 5E ist die bevorzugte Ausgestaltung der Verbindungsteile 508 der Schwingen 504 und des zentralen Armes 432 dargestellt. Vorzugsweise beinhaltet jedes Verbindungsteil 508 einer Schwinge 504 ein Teil der Schwinge 504, welches eine Öffnung 516 darstellt und Rippen 520, die sich bis in die Öffnung erstrecken. Die Verwendung der Rippen 520 wird in Einzelheiten später erklärt. Der zentrale Arm 432 beinhaltet eine Öffnung 516 an einem Ende.
Das Betätigungsglied 430 kann in irgendeiner Form bereitgestellt werden, vorausgesetzt dass die geeigneten Verbindungen zu dem Schnappelement 426 und den Klinken vorhanden sind. Das Betätigungsglied ist vorzugsweise aus Kunststoff, kann jedoch aus anderen geeigneten Materialien ebenso hergestellt werden.
Eine zweite bevorzugte Ausgestaltung (nicht dargestellt) des Betätigungsgliedes der Erfindung beinhaltet Merkmale, die ähnlich der Merkmale des Betätigungsgliedes sind, wie sie oben mit Ausnahme der Schwingen beschrieben sind. Die zweite Ausgestaltung weist keine Schwingen auf und der Körper des Betätigungsgliedes ist kleiner als der Körper in der ersten Ausgestaltung. Die zweite Ausgestaltung beinhaltet einen zentralen Arm mit ähnlichen Merkmalen wie bei dem zentralen Arm der ersten Ausgestaltung. Es ist anzunehmen, dass diese zweite Ausgestaltung des Betätigungsgliedes vorzugsweise ein gesetzt wird, wenn der Kinderträger lediglich mit dem Sportkinderwagen zu verbinden ist. Die Schwingen 504 werden für den Betrieb des Drahtschlosses verwendet und zu dessen Verbindung mit dem Grundgerät, so dass auf sie auch verzichtet werden kann.
Unter Bezug auf die 6A und 6B wird die bevorzugte Ausgestaltung des Schnappelementes dargestellt. Das Schnappelement 426 beinhaltet ein gekrümmtes Teil 428, welches mit der Schale 120 zusammen wirkt, wenn der Kinderträger auf dem Sportkinderwagen 100 befestigt ist. Das Schnappelement beinhaltet ebenso ein Vorspannteil 606 mit einem Haken 608 an einem Ende. Während das Vorspannteil irgendeine geeignete Form aufweist, die das gekrümmte Teil 428 aus dem vertikalen Schlitz 428 vorspannt, ist das Vorspannteil 606 vorzugsweise eine Blattfeder. Das Schnappelement 426 beinhaltet ebenso einen Absatz 610 am Ende des gekrümmten Teiles 428. Die Funktion des Vorspannteiles 606 und des gekrümmten Teiles 428 wird später erläutert.
Das Schnappelement 426 beinhaltet auch ein Verbindungsteil 600 mit einer Verlängerung 602 an beiden Seiten des Schnappelementes 426 und eine Öffnung 604 durch die Verlängerungen 602. Das Verbindungsteil 600 vereinfacht die Montage des Schnappelementes 426 auf dem Rahmen 146 des Kinderträgers 130, wie es im Folgenden erklärt wird.
Unter Bezug auf die 7A bis 7C wird die bevorzugte Ausgestaltung der Verbindung zwischen dem Betätigungsglied und dem Schnappelement 426 dargestellt. 7A zeigt eine Ansicht mit der Verbindung zwischen dem Schnappelement 426 und dem Betätigungsglied 430. Der zentrale Arm 432 des Betätigungsgliedes 430 wird in die Öffnung 420 an dem Vorsprung 418 des rückwärtigen Teiles 414 des Rahmens 146 eingeführt. Das Vorspannteil 606 des Schnappelementes 426 wird durch die Öffnung 524 des zentralen Armes 432 eingeführt, bis das Ver bindungsteil 508 des Schnappelementes 426 sich in der Nähe des zentralen Armes 432 wie dargestellt befindet.
Wenn das Betätigungsglied 430 nach oben gezogen wird, bewegt sich der zentrale Arm 432 des Betätigungsgliedes 430 aus dem Vorsprung 418 heraus und bewirkt, dass sich das Schnappelement 426 um den Ansatz 602 herum dreht. Da das Schnappelement drehbar ist, wird das gekrümmte Teil 428 des Schnappelementes 426 in den vertikalen Schlitz 424 des Vorsprunges 418 zurückgezogen.
Auf der Innenseite des Rahmens 146 des Kinderträgers 130 befindet sich ein Hohlraum (nicht dargestellt), der mit dem Vorsprung 418 auf dem rückwärtigen Teil 414 korrespondiert. Jede Seitenwand 702 des Hohlraumes 700 weist ein Teil auf, welches eine Nut 704 definiert. Das Schnappelement 426 ist in dem Hohlraum 700 befestigt, wobei die Ansätze 602 mit den Nuten 704 der Seitenwände 702 in Eingriff stehen. Das Vorspannelement 606 des Schnappelementes 426 wird in einen Schlitz 706 in der Oberfläche des Rahmens 146 eingeführt. Wenn das Vorspannteil 606 an eine untere Oberfläche 708 in der Nähe des Schlitzes 706 anstößt, so wird das gekrümmte Teil 428 des Schnappelementes 426 aus dem vertikalen Schlitz 424 des Vorsprunges 418 herausgedrückt. Die Auswärtsbewegung des gekrümmten Teiles 428 wird durch einen Absatz (nicht dargestellt) auf dem Schnappelement begrenzt, da dieser Absatz mit dem Vorsprung zusammenwirkt.
Die 7B zeigt das Schnappelement 426 in Eingriff mit einem Schlitz auf der Schale 120 und 7C zeigt das Schnappelement 426 in der zurückgezogenen Position abgelöst von der Schale 120.
Es wird die Verbindung zwischen dem Kinderträger und dem Grundgerät betrachtet, wobei in 8 eine maßstabsgetreue Ansicht des Kinderträgers nach Maßgabe der vorliegenden Erfindung mit Einzelheiten bezüglich des Betätigungsgliedes, des flexiblen Elementes und des unteren Teiles des flexiblen Elementes genau dargestellt sind. Wie im Folgenden detaillierter beschrieben wird, kooperieren das Betätigungsglied, das Schnappelement, das flexible Glied und das untere Teil derart, dass sie zum Verbinden und zum Lösen des Autositzes von der Basiseinheit dienen. Der mit dem Kinderträger verbundene Mechanismus wird zuerst beschrieben, da der Aufbau der Basiseinheit erklärt wird und schließlich wird die gegenseitige Verbindung und das Zusammenwirken des Kinderträgers mit dem Basisgerät beschrieben.
9 zeigt eine maßstabsgetreue geschnittene Ansicht eines Kinderträgers 130. Der Kinderträger 130 weist den Rahmen 146 mit mehreren darauf befestigten Einzelheiten auf. Das Betätigungsglied 430 ist unterhalb des Rahmens 146 des Kinderträgers 130 befestigt und bewegt sich entlang der längsgerichteten Achse des Kinderträgers 130. Das Betätigungsglied ist entsprechend 9 in seiner vollständigen Ansicht dargestellt, wobei die linke Hälfte des Kinderträgers geschnitten dargestellt ist. Das Betätigungsglied 430 weist zwei Schwingen auf (beispielsweise Seitenarme) 506 und einen zentralen Arm 432. Der zentrale Arm 432 und dessen Funktion des Schnappelementes 426 sind oben mit Bezug auf das Zusammenwirken und die gegenseitige Verbindung des Kinderträgers mit dem Sportkinderwagen beschrieben worden. Im Folgenden werden die zwei Seitenarme 506 genauer betrachtet. Die zwei Seitenarme 506 sind spiegelbildlich ausgeführt, wobei in der Betrachtung lediglich der rechte Arm in 9 ausgeführt wird. Die speziellen Einzelheiten des Betätigungsgliedes sind im Voraus unter Bezug auf die 4 und 5A–5E beschrieben worden.
Das flexible Glied 902 ist mit seinem oberen Ende mit einem unteren Ende des Seitenarmes 506 verbunden. Das flexible Glied 902 beinhaltet ein unteres Teil 906, welches detaillierter beschrieben wird. Das untere Teil 906 ist verbunden mit einem Verriegelungsmechanismus 906. Im Einzelnen betrachtet kooperiert der Verriegelungsmechanismus 906 mit einem fi xierten Befestigungsglied, welches an dem Basisgerät angebracht ist, um den Kinderträger an der Basiseinheit zu sichern.
Die 10A–10C zeigen ein flexibles Element 902 in einer Seitenansicht, Draufsicht und einer maßstabsgetreuen Ansicht in entsprechender Weise. Das flexible Glied 902 beinhaltet ein oberes Verbindungselement 1000, welches angepasst ist, um mit dem Seitenarm 506 des Betätigungsgliedes 430 verbunden zu werden. Aus der 10 ist am Besten sichtbar, dass das obere Verbindungselement 1000 eine Spitze 1002 enthält, einen erweiterten Zentralbereich 1004 und einen hinteren Bereich 1006.
Das untere Teil 906 des flexiblen Verbindungselementes 902 beinhaltet einige Merkmale, die in der maßstabsgetreuen 10C am Besten dargestellt sind. Das untere Teil 906 beinhaltet allgemein ein Federaufnahmeteil 1008, ein Eingriffsteil 1010 und ein Loch 1012. Das bevorzugte Federaufnahmeteil 1008 und Eingriffsteil 1010 beinhalten ein Paar von horizontalen Rippen 1014 und ein Paar von vertikalen Rippen 1016. Diese Rippen bewirken eine Stabilisierung und eine Führung beim Betrieb dieser Teile.
Nun wird die Verbindung zwischen dem oberen Verbindungselement 1000 und dem Seitenarm 506 des Betätigungsgliedes 430 betrachtet, wobei die 11 eine Zusammenstellung zeigt, die von der Anordnung abgetrennt ist. Insbesondere wird das erweiterte Teil 1004 in die Öffnung 518 eingeführt, um das obere Verbindungselement 1000 am Seitenarm 506 einzuführen. Die geschnittene Darstellung des Seitenarmes 506 zeigt den Vorsprung 520 im Querschnitt. Der Vorsprung erstreckt sich in einen Hohlraum 110, der an beiden Seiten des erweiterten Teiles 1004 platziert ist (wie es an der Oberseite des erweiterten Teiles 1004 sichtbar ist) und beinhaltet ein Paar von gegenüberliegenden Ansätzen 1102 entsprechend 11. Es wird beschrieben, wie die Verlängerungen 1102 angepasst sind, um mit den Vorsprüngen 520 zur Verriegelung des oberen Verbindungselementes 1000 in dem Seitenarm 506 einzugreifen.
12 zeigt ein zusammengestelltes Betätigungsglied 430 mit einem Paar von flexiblen Gliedern 902, die damit verbunden sind. Die gestrichelten Linien 12A, 12B und 12C werden entsprechend über die Teile des Seitenarmes 506 wie in 12 dargestellt gezeigt. Insbesondere zeigt der Bereich 12A eine Zone an der Spitze 1002 und an dem Seitenarm 506 in dem zusammengestellten Aufbau; der Bereich 12B zeigt eine Zone des erweiterten Teiles 1004 und des Seitenarmes 506 im zusammengebauten Zustand und der Bereich 12C zeigt eine Zone des Endteiles 1006 und des Seitenarmes im zusammengebauten Zustand.
12A zeigt das Spitzenteil 1002, welches in einem Kanal an dem Seitenarm 506 platziert ist. Es ist sichtbar, dass der Querschnitt der Spitze vorzugsweise eine I-Gestalt aufweist.
12B zeigt das erweiterte Teil 1004 im Eingriff mit der Öffnung 518 des Seitenarmes 506. Es ist anzunehmen, dass während der Einführung des oberen Verbindungselementes 1000 in den Seitenarm 506 das erweiterte Teil 1004 oberhalb der Öffnung 518 entsprechend 12B platziert wird. Das erweiterte Teil 1004 wird dann nach unten niedergedrückt, um die durch die Vorsprünge 520 gebildete Öffnung zu erweitern. Es kann angenommen werden, dass das untere Ende des erweiterten Teiles 1004 ein Paar von gegenüberliegenden geneigten Teilen aufweist, um bei der Einführung in das erweiterte Teil 1104 in die Öffnung 518 behilflich zu sein. Nach der Einführung stößt der Ansatz 1102 an die Vorsprünge 520 an und steht in Eingriff mit diesen, um das erweiterte Teil in der Öffnung 518 zu verriegeln. Wie in 12B deutlich dargestellt wird, ist das obere Ende des erweiterten Teiles 1004 spiegelbildlich zum unteren Teil ausgebildet und ermöglicht damit die Einführung des Verbindungsgliedes in jeder Richtung.
12C zeigt einen Bereich eines rückwärtigen Teiles 1006 und des Seitenarmes 506. Das rückwärtige Teil weist ebenso vorzugsweise einen I-förmigen Aufbau auf.
13A zeigt eine maßstabsgetreue Explosionsdarstellung des unteren Teiles des Basisgerätes 150 des Kinderträgers 130. Der Rahmen 146 des Kinderträgers kann aus einem einzigen monolithischen Stück hergestellt werden oder der Rahmen 146 des Kinderträgers 130 kann vorzugsweise aus getrennten Elementen dargestellt werden. Die bevorzugte Ausgestaltung betrachtet den Einsatz einer Abdeckung 1700, die starr an dem Rahmen 146 des Kinderträgers 130 montiert ist. Insbesondere zeigt 13A das untere Teil 906 des flexiblen Elementes 902, eine Feder 1300, die schematisch mit einem rohrförmigen Aufbau dargestellt ist und eine Klinke 1302, die vorzugsweise in der Form eines gebogenen Drahtes aufgebaut ist und die Abdeckung 1700. Die Abdeckung 1700 beinhaltet ein zentrales laterales Teil 1702, welches sich zwischen einem Paar von seitlichen Ansätzen 1704 und 1706 erstreckt. Die beiden seitlichen Ansätze 1704 und 1706 sind im Aufbau ähnlich und beinhalten ähnliche Elemente. Zur Vereinfachung wird lediglich der Ansatz 1706 dargelegt. Es ist so zu verstehen, dass der seitliche Ansatz 1704 identische Aufbauelemente aufweist. Der seitliche Ansatz 1704 beinhaltet eine innere Schürze 1708, ein dachförmiges Teil 1710 und eine äußere Schürze 1712. Diese drei Elemente wirken zusammen, um eine Feder 1300 zu umschließen und um zu verhindern, dass Fremdobjekte auf die Funktion der Feder 1300 einwirken. Das rückwärtige Teil des seitlichen Ansatzes 1704 beinhaltet eine Führung 1714 und eine Befestigungslamelle 1716. Verschiedene gestrichelte Pfeile zeigen eine geeignete Zusammenstellung der unterschiedlichen Bestandteile entsprechend 13A.
Die Feder 1300 ist anfänglich über dem oberen Verbindungselement 1000 montiert und ist verschiebbar entlang des flexiblen Gliedes 902, um mit dem Federaufnahmeteil 1008 in Eingriff zu gelangen. Die Feder wird dann verschoben entlang der horizon talen und vertikalen Rippen 1014 und 1016, bis ein vorderes Ende 1320 mit einem Absatz 1304 auf jeder der Rippen zusammenwirkt. Es kann angenommen werden, dass die horizontalen und vertikalen Rippen 1014 und 1016 des Federaufnahmeteiles 1008 die Feder 1300 auf dem unteren Teil 906 des flexiblen Elementes 902 ausrichten und platzieren. Das rückwärtige Ende 1306 der Feder 1300 wirkt mit der rückwärtigen Wand 1308 zusammen, die auf der seitlichen Verlängerung 1706 ausgebildet ist. Es kann angenommen werden, dass die Feder 1300 eine Druckfeder ist, welche das untere Teil 906 entsprechend 13A nach rechts vorspannt.
13B zeigt eine perspektivische geschnittene Rückansicht einer Abdeckung 1700 in detaillierter Form, 13B zeigt eine Schnittdarstellung des seitlichen Ansatzes 1706. Teile des Seitenansatzes 1706 sind geschnitten, um bestimmte Einzelheiten deutlicher darzustellen. In dieser Figur sind die Einbauverhältnisse der Feder 1300 sichtbar. Wie oben erwähnt, wird die Feder 1300 durch eine rückwärtige Wand 1308, die auf dem seitlichen Ansatz 1706 ausgebildet ist, gehalten und Absätze 1304, die auf dem unteren Teil 906 des flexiblen Elementes 902 ausgebildet sind. Die Druckfeder 1300 sorgt allgemein für die Vorspannung des unteren Teiles 906 des flexiblen Elementes 902, weggerichtet von der rückwärtigen Wand 1308. Die Führung 1714 weist einen großen Radius auf, ist leicht gebogen und ermöglicht, dass das flexible Element 902 ungefähr dem Umriss des Kinderträgers 130, wie in 9 dargestellt, folgt. Die Führung 1714 nimmt das flexible Glied 902 in einem Winkel auf und krümmt das flexible Element 902 in Richtung auf ein flaches horizontales Teil 903. Das Führungsteil 1714 ermöglicht, dass das flexible Glied 902 genau gebogen wird, so dass ein Einknicken vermieden wird und ermöglicht dem flexiblen Glied 902, sich innerhalb seines Bewegungsbereiches genau zu bewegen. Eine Stützrippe 1718 wird zwischen der rückwärtigen Wand 1308 und der inneren Krümmung der Führung 1714 platziert. Die Stützrippe 1718 liefert für die Führung 1714 eine zusätzliche Stabilität.
Unter Bezug auf 14 wird eine bevorzugte Klinke 1302 in der Form eines gebogenen Drahtes dargestellt. Die Klinke 1302 beinhaltet ein drehbares Teil 1400, ein Eingriffsteil 1402 und ein Aufnahmeteil 1404. Es wird angenommen, dass die drehbaren Teile 1400 derart ausgelegt sind, um mit einer Montagestruktur auf der unteren Oberfläche des Kinderträgers 130 rotierbar zusammenzuwirken. Das Eingriffsteil 1402 ist derart aufgebaut, um mit einem fixierten Montageglied zusammenzuwirken, welches auf dem Basisgerät angebracht ist. Das Aufnahmeteil 1404 ist derart angepasst, um das untere Teil 906 des flexiblen Gliedes 902 aufzunehmen.
Entsprechend 13A wird das untere Teil 906 auf dem Aufnahmeteil 1404 der Klinke 1302 eingeführt. In einer bevorzugten Ausgestaltung wird das Loch 1012 des unteren Teiles verschoben über das Ende der Klinke auf dem Aufnahmeteil 1404.
Die Klinke 1302 wird dann in die Aufnahmestruktur in dem unteren Teil des Kinderträgers 130 eingeführt. Insbesondere werden die drehbaren Teile 1400 der Klinke 1302 in ein Paar von Schnappklammern 1310, die auf der Abdeckung 1700 befestigt sind, eingeführt, um eine feste und drehbare Verbindung dazwischen zu schaffen. Der aufgesetzte Vorsprung 1312 erstreckt sich ebenso von der Abdeckung 1700 und ist zwischen den Schnappklammern 1310 angeordnet, um die Klinke nach der Anbringung lateral zu platzieren und zu stabilisieren. Der aufgesetzte Vorsprung 1312 wird ebenso dazu verwendet, um die Abdeckung 1700 auf dem Rahmen 146 des Kinderträgers 130 zu befestigen.
Die bevorzugte Ausgestaltung beinhaltet mehrere Merkmale, die verwendet werden, um die Abdeckung 1700 an dem Rahmen 146 des Kinderträgers 130 zu befestigen. Unter Bezug auf die 13C und 9 wird dargestellt, dass die Montagelamellen 1716 auf der Abdeckung 1700 durch eine korrespondierende Anzahl von Schlitzen 1720 in der Abdeckung (siehe 9), die auf dem Rahmen 146 des Kinderträgers 130 platziert sind, aufgenommen werden. Das Montagesystem für das vordere Ende der Abdeckung 1700 wird in den 13C und 19 gezeigt. 13C offenbart einen vorderen Haken 1722 an der Abdeckung, welcher an dem aufgesetzten Vorsprung 1312 ausgebildet ist. 19 zeigt Einzelheiten des zusammengesetzten Trägers und Rahmens 146. Entsprechend 19 greift der vordere Haken 1722 für die Abdeckung in einen Abdeckungsaufnahmerand 1724 ein, der an dem Rahmen 146 ausgebildet ist. Ein mechanisches Befestigungselement 1726 wird ebenso zur Verbindung der Abdeckung 1700 mit dem Rahmen 1466 verwendet. Das mechanische Befestigungselement 1726 erstreckt sich durch die Öffnung 1728 des Befestigungselementes, die auf der Abdeckung 1700 positioniert ist und eine Aufnahmeöffnung 1730, die auf dem Befestigungshaken 1732 ausgebildet ist. Die bevorzugte Ausgestaltung enthält ebenso eine vordere Endrippe 1734, die auf der Abdeckung 1700 in einem Falz 1736 positioniert ist, welcher auf dem Rahmen 146 vorhanden ist. Sämtliche dieser Montagemerkmale wirken zusammen, um eine genaue Ausrichtung der Abdeckung 1700 mit dem Rahmen 146 zu erhalten und ebenso eine feste Verbindung zwischen der Abdeckung 1700 und dem Rahmen zu bekommen.
15 zeigt eine maßstabsgetreue geschnittene Ansicht des Basisgerätes 150. Das Basisgerät 150 ist dort geschnitten dargestellt, wo die bevorzugte Verbindungsstruktur eines fixierten Montageelementes genauer zu zeigen ist. Das bevorzugte Montageelement umfasst einen Haken 1500, wie in 15 dargestellt wird. Wie oben erklärt ist das Basisgerät 150 insbesondere dazu ausgelegt, um den unteren Teil des Kinderträgers 130 aufzunehmen. Das Basisgerät 150 ist insbesondere so gestaltet, dass die Klinken 170 des Kinderträgers 130 in den Aufnahmenuten 156 (siehe 1) aufgenommen werden. Das Basisgerät 150 und der Kinderträger 130 sind weiterhin so ausgeichtet, dass die Auskragungen 158 in den Aufnahmenuten 156 des Basisgerätes 150 mit den Öffnungen 406 (siehe 4) auf den Rippen 170 des Kinderträgers 130 zusammenzuwirken.
Da der Kinderträger 130 abgesenkt wird, greift der Vorsprung 418 (siehe 4) auf dem Kindersitz 130 und das Betätigungselement 430 in den Hohlraum 162 des rückwärtigen Teiles 160 des Basisgerätes 150 ein. Der Hohlraum 162 liefert einen Abstand für diese Teile auf dem Kinderträger 130, so dass der Kinderträger 130 und das Basisgerät 150 straff gegeneinander gesichert sind. Generell dient die zusätzliche Struktur an dem Basisgerät 150 dazu eine genaue und sichere Positionierung des Kinderträgers 130 an dem Basisgerät bereitzustellen.
Das bevorzugte Zusammenwirken zwischen dem Kinderträger 130 und dem Basisgerät 150 besteht auf Grund der Drei-Punkt-Verbindungsstruktur, wie oben erwähnt. Der erste Punkt dieser Verbindung liegt zwischen einem gerundeten Rand des Basisgerätes und einem Schnappelement 426 des Kinderträgers 130. Insbesondere unter Bezug auf die 7A wird der Kinderträger 130 in der montierten Position auf dem Basisgerät 150 dargestellt. Das Basisgerät 150 ist bereichsweise unterteilt, um einen gerundeten Rand 720 darzustellen, welcher derart angepasst ist, um mit dem Schnappelement 426 in einem Verriegelungsaufbau zusammenzuwirken. Der bevorzugte gerundete Rand 720 beinhaltet eine Vielzahl von Keilen 722 und 724, die über den runden Rand angeordnet sind, um die Stabilität zu verbessern. Es kann angenommen werden, dass beim Absenken des Kinderträgers 130 die Schnappverbindung 426 von ihrem Weg abgelenkt wird, wenn ihre untere Oberfläche Kontakt mit dem runden Rand bekommt und dann in der Position, wie sie in 7A gezeigt ist, einschnappt, um positiv mit dem gebogenen Rand verriegelt zu werden. 9 zeigt ebenso den Kinderträger 130 im eingesetzten Zustand auf dem Basisgerät und zeigt das Schnappelement 426 im Eingriff mit dem gekrümmten Rand.
Die Aufsicht der bevorzugten Montagestruktur für das fixierte Befestigungselement wird in 15 dargestellt. Es wird angenommen, dass das bevorzugte Paar von fixierten Montageele menten den zweiten und dritten Montagepunkt des bevorzugten Drei-Punkt-Montageaufbaus liefert. Der bevorzugte Aufbau beinhaltet einen Hohlraum 1502, in welchem das fixierte Montageelement lokalisiert ist. Der Hohlraum 1502 beinhaltet einen Schlitz 1504, dessen Öffnung zur Unterseite des Basisgerätes 150 zur Aufnahme des fixierten Montageelementes zeigt. Der Hohlraum beinhaltet weiterhin ein Paar von Vertiefungsteilen 1506, welche nach oben stehende Vorsprünge auf der Unterseite des Basisgerätes 1500 darstellen, um das fixierte Montageelement und dessen Befestigungssystem abzustützen.
Der linke Hohlraum 1502 ist bereichsweise unterteilt durch den Schlitz 1504, um die Einführung und Positionierung des bevorzugten Hakens 1500 zu zeigen. Das bevorzugte Montagesystem für den Haken 1500 beinhaltet einen Zapfen 1508, dessen Ende in 15 dargestellt ist. Wie ersichtlich ist, kann in dieser Querschnittsansicht der Haken 1500, welcher vorzugsweise aus Metall ist, derart gestaltet werden, dass er an mehrere benachbarte Rippen und Oberflächen der Basisstruktur anstößt, um eine feste Verbindung zwischen dem Haken 1500 und dem Basisgerät 150 zu erhalten und weiterhin eine genaue Lokalisierung des Hakens 1500 in dem Basisgerät 150 zu erreichen. Insbesondere stößt das rückwärtige Teil 1510 des Hakens an eine Rippe 1512 des Basisgerätes 150 an. Ein oberes Frontteil 1514 berührt einen Frontflansch 1516 des Basisgerätes, wobei das untere Ende des Flansches einen Absatz an der Front berührt. Ein unteres Frontteil 1518 des Hakens 1500 berührt eine untere Rippe 1520 des Basisgerätes 150, um eine weitere Stabilität und Positionsgenauigkeit zu erhalten. Schließlich berührt der untere Teil der Vorderseite 1522 des Hakens 1500 ein im Wesentlichen horizontales Teil 1524 des Basisgerätes 150.
16A zeigt eine maßstabsgetreue Unteransicht in Explosionsdarstellung von dem Basisgerät 150 und die bevorzugten Haken 1500 ebenfalls in Explosionsdarstellung unterhalb des Basisgerätes, derart ausgerichtet, um in entsprechende Schlitze 1504 eingeführt zu werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Unteransicht viele der zusätzlichen Merkmale wiedergibt, welche in der maßstabsgetreuen Ansicht des Hohlraumes 1502 in 15 gezeigt werden.
16B zeigt eine Einzelheit des linken seitlichen Verbindungssystemes für das fixierte Montageelement. Insbesondere wird in der 16B der Haken 1500 gezeigt, der derart gestaltet ist, um in den Schlitz 1504 während des Zusammenbaus eingeführt zu werden, wobei der Haken 1500 in den Schlitz 1504 eingeführt wird, bis er die Position entsprechend 15 erreicht hat. In diesem Zustand ist ein Loch 1600 in dem Haken 1500 relativ zu einer Öffnung 1604 ausgerichtet durch ein Paar von Montagevorsprüngen 1602, die auf gegenüberliegenden Seiten des Schlitzes 1504 lokalisiert sind.
Nach der Ausrichtung des Loches 1600 mit der Öffnung 1604 wird ein Zapfen 1606 in die Öffnung eingeführt, um den Haken 1500 an seinem Platz zu sichern. Während der Einführung des Zapfens 1606 in die Öffnung 1604 greift der Kopf 1608 in ein Paar von diagonalen Rückhalteflanschen 1610 ein. Wie aus 16B hervorgeht, erstrecken sich diese Flansche von einer Seitenwand der Montagestruktur und sind während der Einführung in der Nähe der Achse des Zapfens platziert. Es kann angenommen werden, nachdem der Kopf 1608 die diagonalen Rückhalteflanschen kontaktiert, dass die weitere Einführung dafür sorgt, dass die Diagonalrückhalteflansche 1610 von der Achse des Zapfens 1606 radial nach außen abgelenkt werden. Eine weitere Einführung des Zapfens ermöglicht, dass der Kopf 1608 unterhalb der Diagonalrückhalteflansche 1610 passiert, wobei diese in ihre ursprüngliche Position zurückschnappen. Entsprechend wird der Kopf des Zapfens in seine Einbaulage durch die Diagonalrückhalteflansche 1610 zurückgeführt. Es wird davon ausgegangen, dass die bevorzugte Montagestruktur für das fixierte Montageelement äußerst leicht zu bedienen ist und kostengünstig herstellbar ist, da sie keine zusätzlichen me chanischen Befestigungselemente benötigt, um den Zapfen in seiner eingebauten Form zu sichern.
17 zeigt eine Einzelheit eines fixierten Montageelementes in der eingebauten Form mit einer bereichsweisen Unterteilung entlang des Schlitzes 1504. Insbesondere beinhaltet der eingebaute Zapfen 1606 eine innere Oberfläche 1612 des Kopfes 1608, der in der Nähe eines Steges 1700 angeordnet ist. Der Kopf 1608 beinhaltet weiterhin eine äußere Oberfläche 1614, welche sich gegen die Diagonalrückhalteflansche 1610 abstützt, wobei einer in 17 dargestellt ist. Der Steg 1700 und die Rückhalteflansche 1610 sichern den Zapfen in seiner eingebauten Position.
18 zeigt den Kinderträger 130 und das Basisgerät 150, positioniert zur gegenseitigen Verbindung. Wie voraus beschrieben, werden verschiedene Umrisse des Kinderträgers 130 vorzugsweise aufgenommen und in Eingriff mit paarweise angeordneten Hohlräumen in dem Grundgerät 150 gebracht, wobei in dem bevorzugten Drei-Punkt-Verbindungssystem das Schnappelement und das Paar von Drahtschlössern verwendet wird, um eine sichere Befestigung des Kinderträgers in dem Basisgerät zu erzielen. Es kann davon ausgegangen werden, dass die bevorzugte Drei-Punkt-Verbindungsstruktur ein äußerst sicheres Befestigungssystem für den Kinderträger darstellt. Insbesondere verhindert die Drei-Punkt, triangulare Gestalt des Kinderträgers eine Bewegung relativ zum Basisgerät in den vielfältigsten Situationen und hält den Kinderträger 130 sicher zurück in der Anfangsstellung und einem Rückstoß bei einem Unfall.
19 zeigt eine geschnittene Ansicht des Kinderträgers 130 und des Basisgerätes 150 in der eingebauten Form. Insbesondere zeigt 19 die Klinke 1302, welche mit dem Haken 1500 in Eingriff steht, um den Kinderträger 130 an dem Basisgerät 150 zu sichern. Es kann davon ausgegangen werden, dass zur Verbindung der Klinke 1302 mit dem Haken 1500 der Kinderträger 130 lediglich auf das Basisgerät 150 abgesenkt werden muss. Direkt vor dem Eingriff wird das Eingriffsteil 1402 der Klinke 1302 die schräge vordere Oberfläche 1900 des Hakens 1500 kontaktieren. Die Klinke 1302 dreht sich geringfügig, um die Spitze 1902 des Hakens 1500 freizugeben. Wenn der Kinderträger 130 weiterhin abgesenkt wird, schnappt die Klinke 1302 in der Position, die in 19 dargestellt ist, auf Grund der Vorspannkraft der Feder 1300, die an dem Aufnahmeteil 1404 der Klinke 1302 durch das untere Teil 906 bereitgestellt ist, ein.
20 zeigt eine maßstabsgetreue geschnittene Ansicht der Klinke 1302, die mit dem Haken 1500 in Eingriff steht in einer ähnlichen Position wie in 19. Diese Position korrespondiert mit der Verriegelungsposition, wobei der Kinderträger 130 sicher mit dem Basisgerät 150 verbunden ist.
Ein Neigungsanzeiger kann als Hilfe beim Einbau des Kinderträgers 130 auf dem Basisgerät 150 verwendet werden. Es kann irgendein herkömmlicher Neigungsanzeiger in Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung verwendet werden. Der bevorzugte Kinderträger 130 beinhaltet einen Neigungsanzeiger, welcher auf einer oder auf beiden Seiten der Wände des Rahmens 146 des Kinderträgers 130 befestigt ist. Ein beispielhafter, die Erfindung ergänzender Neigungsanzeiger beinhaltet allgemein ein undurchsichtiges, rundes, plattenförmiges Gehäuse, welches auf einer der beiden Seiten des Rahmens 146 montiert ist. Innerhalb des Gehäuses ist ein zentraler Stab integral mit dem Gehäuse und entlang dessen Achse ausgebildet. Eine Senkrecht-Messeinheit, vorzugsweise ein Kreissektor, ist innerhalb des Gehäuses platziert und koaxial konzentrisch und radial außerhalb des zentralen Stabes an dem Gehäuse derart befestigt, dass die Senkrecht-Messeinheit frei innerhalb des Gehäuses und um die Achse des Gehäuses rotieren kann. Sowohl die Senkrecht-Messeinheit als auch das Gehäuse können Indikatoren enthalten. Die Indikatoren der Senkrecht-Messeinheit können so gestaltet sein, dass mit den Indikatoren eine Ausrichtung auf dem Gehäuse machbar ist, wenn der Kinderträger 130 sich in seiner genauen winkelmäßigen Orientierung relativ zu dem Basisgerät befindet. Somit kann die Bedienperson, die den Neigungsanzeiger verwendet, den richtigen Winkel zur Installation des Kinderträges 130 relativ zur Basis 150 bestimmen und die Bedienperson kann leichter und genauer den Kinderträger 130 auf dem Basisgerät 150 einbauen.
21 zeigt die Klinke 1302 und den Haken 1500 in einer gelösten Position, welche mit der Betätigung des Betätigungsgliedes 430 (siehe 4) korrespondiert. Wie oben erklärt verursacht die Bewegung des Betätigungsgliedes 430, dass das flexible Element 902 bewegt wird, womit eine Komprimierung der Feder 130 und eine Drehung der Klinke 1302 zu der Position entsprechend 21 verursacht wird. Weiterhin wird die Klinke 426 aus dem Eingriff mit dem gebogenen Rand 720 gedreht. In dieser Position kann der Kinderträger 130 einfach senkrecht angehoben werden, um ihn von dem Basisgerät 150 abzuheben.
Für den Fachmann ist offensichtlich, dass verschiedene Veränderungen und Varianten an Kinderträger, Sportkinderwagen und Basissystem der vorliegenden Erfindung vorliegen können, ohne dass Abweichungen vom Geist und vom Umfang der Erfindung vorliegen. Es ist beabsichtigt, dass die vorliegende Erfindung die Veränderungen und die Variationen dieser Erfindung innerhalb des Rahmens der begleitenden Patentansprüche und ihrer Äquivalente liegen.

Claims

Kombiniertes Kindergerät aus Sportkinderwagen und Kinderträger, welches aufweist: einen Sportkinderwagen (100) mit einem Rahmen (102), einem Sitz (118) und einem Kinderhalteorgan, das mit dem Rahmen (102) verbunden ist, um das Herausfallen eines Kindes aus dem Sitz zu verhindern; und einen Kinderträger (130) mit einem Rahmen (146), einem Verbindungsmechanismus (4020, und einem Betätigungsglied (430), das vom Kinderträgerrahmen (146) getragen wird, wobei der Verbindungsmechanismus (402) eine erste und zweite Klinke aufweist, die erste Klinke geeignet ist, das Kinderhalteorgan zu verriegeln, und die zweite Klinke geeignet ist, eine andere Struktur als den Sportkinderwagen (100) zu verriegeln, die erste und zweite Klinke jeweils zwischen einer verriegelten Stellung zur Befestigung des Kinderträgers (130) am Kinderhalteorgan und einer unverriegelten Stellung verstellbar ist, in der der Kinderträger (130) vom Kinderwagen (100) abgenommen werden kann, wobei das Betätigungsglied (430) sowohl die erste als auch zweite Klinke in die unverriegelte Stellung betätigt.
Kombination nach Anspruch 1, bei welcher das Kinderhalteorgan ein Kinderwagenkasten (120) ist.
Kombination nach Anspruch 2, bei welcher der Kasten (120) eine Kerbe (166) ist, mit der die erste Klinke zum Eingriff kommt.
Kombination nach Anspruch 1, bei welcher der Kinderträgerrahmen (146) Stützansätze (144) zum Zusammenwirken mit dem Kinderwagenrahmen (102) zur Unterstützung und Stabilisierung des Kinderträgers (130) aufweist.
Kombination nach Anspruch 1, bei welcher die erste Klinke um eine Achse schwenkbar am Kinderträger (130) angebracht ist und eine Blattfeder (606) enthält, welche die erste Klinke in die verriegelte Stellung belastet.
Kombination nach Anspruch 1, bei welcher das Betätigungsglied (430) einen Mittelarm (432), der mit der ersten Klinke wirkungsmäßig verbunden ist, sowie ein Paar von Seitenarmen (506) aufweist, die mit der zweiten Klinke wirkungsmäßig verbunden sind.
Kombination nach Anspruch 1, bei welcher das Betätigungsglied (430) nahe einem Kopfteil des Kinderträgers (130) und nahe einem Greifteil des Kinderträgers (130) angeordnet ist, und bei welchem das Betätigungsglied (430) so ausgebildet ist, dass es einer Bedienungsperson ermöglicht, den Kinderträger (130) mit einer ersten Hand zu ergreifen und das Betätigungsglied (430) mit der ersten Hand zu betätigen.
Kombination nach Anspruch 1, bei welcher die erste Klinke in eine verriegelte Stellung belastet ist, und bei welcher die erste Klinke sich selbsttätig in die verriegelte Stellung bewegt, wenn der Kinderträger (130) am Sportkinderwagen (100) eingebaut ist.
Kombination nach Anspruch 1, bei welcher das Betätigungsglied (430) sich zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer zurückgezogenen Stellung verschiebt, wobei eine Verschiebung des Betätigungsgliedes (430) aus der zurückgezogenen Stellung in die ausgefahrene Stellung sowohl die erste als auch zweite Klinke aus der verriegelten Stellung in die unverriegelte Stellung verschiebt.
Kombination nach Anspruch 1, bei welcher der Verbindungsmechanismus (402) ein erstes Belastungsorgan (606), welches die erste Klinke in die verriegelte Stellung belastet, und ein Paar von Federorganen (1300) enthält, welche die zweite Klinke in die verriegelte Stellung belasten.
Kombination nach Anspruch 1, bei welcher die zweite Klinke einen ersten und zweiten Eingriffteil (1402) aufweisen, die geeignet sind, in Haken (1500) einer Basis (150) einzugreifen.
Kombination nach Anspruch 11, bei welcher das Betätigungsglied (430) einen Mittelarm (432), der mit der ersten Klinke wirkungsmäßig verbunden ist, sowie ein Paar von Seitenarmen (506) aufweist, die mit der zweiten Klinke wirkungsmäßig verbunden sind.
Kombination nach Anspruch 12, bei welcher das Betätigungsglied (430) ein flexibles Organ (902) enthält, welches die zweite Klinke mit jedem der Seitenarme (506) verbindet.
Kombination nach Anspruch 13, bei welcher die zweite Klinke einen gebogenen Draht (1302) aufweist, welcher den ersten und zweiten Eingriff teil (1402) trägt.
Kombination nach Anspruch 14, bei welcher jedes flexible Organ (902) mit einem Ende des gebogenen Drahtes (1302) verbunden ist.
Kombination nach Anspruch 15, bei welcher die erste Klinke am Kinderträger (130) schwenkbar angebracht ist und eine Blattfeder (606) aufweist, welche die Klinke in die verriegelte Stellung belastet.
Kombination nach Anspruch 16, bei welcher das Betätigungsglied (430) die erste Klinke aus der verriegelten Stellung in die unverriegelte Stellung verschwenkt.
Kombination nach Anspruch 17, bei welcher das Betätigungsglied (430) ein Fingerzugorgan (502) aufweist.