DE69810680T2 - Gashahn - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gashahn mit einem Gehäuse und einem inneren Schliess- und Öffnungsorgan, das mit einem Dichtungssitz zusammenwirkt, einem äusseren Betätigungselement und einer Verbindungsspindel um die Bewegung des Betätigungselementes auf das Schliess- und Öffnungsorgan zu übertragen.
• Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf Hähne, welche die strengsten Sicherheitsvorschriften erfüllen müssen und welche leicht zu bedienen sind wie z. B. Hähne von Gasflaschen welche in Krankenhäusern verwendet werden. Aus Sicherheitsgründen ist es wünschenswert, dass das Schliess- und Öffnungsorgan so angeordnet ist, dass es durch den Gasdruck in Schliessrichtung beaufschlagt wird. Das heisst aber, dass beim Öffnen des Hahns die vom Gasdruck auf das Schliess- und Öffnungsorgan ausgeübte Kraft überwunden werden muss. Die zum Öffnen des Hahns erforderliche Kraft kann demgemäss sehr gross werden, wenn der Gasdruck in der Flasche hoch ist. In anderen Worten, die Bedienungsfreundlichkeit und die strengen Vorschriften sind nicht immer Kriterien welche leicht zu vereinbaren sind.
• Das Dokument FR-A-1472848 beschreibt einen Hahn mit den Merkmalen gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs.
• Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines neuen Hahns insbesondere für Flaschen mit hohem Druck, welcher leicht zu bedienen ist und welcher die strengsten Sicherheitsvorschriften erfüllt.
• Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung einen Hahn der eingangs beschriebenen Gattung vor, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Schliess- und Öffnungsorgan so angeordnet ist, dass es unter der Wirkung des Betätigungselementes und dem Gasdruck auf dem Dichtungssitz gehalten wird und dass die Verbindungsspindel und/oder das Schliessorgan so ausgestaltet sind, dass die Öffnung des Hahns eine erste Phase einer Kippbewegung des Öffnungs- und Schliessorgans aufweist gefolgt von einer axialen Verschiebung.
• Die Kippbewegung in der Anfangsphase dient zur Bildung einer begrenzten Öffnung zwischen dem Öffnungs- und Schliessorgan und dementsprechend zur Durchführung eines sofortigen Druckausgleichs auf jeder Seite des Öffnungs- und Schliessorgans. Die zum Kippen des Schliessorgans erforderliche Kraft ist wesentlich geringer als diejenige welche erfordert ist, um es parallel von seinem Sitz abzuheben. Sofort, nach dem Druckausgleich gibt es keinen Öffnungswiderstand mehr wegen dem Gasdruck.
• Gemäss der Ausführung ist die Verbindungsspindel leicht gebogen, so dass die Richtung der Druckkraft einen Winkel mit der Achse des Dichtungssitzes macht.
• Weitere Einzelheiten und Merkmale ergeben sich aus der Einzelbeschreibung der bevorzugten Ausführung welche nachfolgend illustrationshalber mit Bezug auf die beiliegende Zeichnung gegeben wird. Diese zeigt einen partiellen Axialschnitt durch die Ausführung des Hahns gemäss der vorliegenden Erfindung.
• Der in der Figur gezeigte Hahn umfasst ein Gehäuse 10 z. B. metallisch, dessen unterer Teil ein Gewinde 12 aufweist damit der Hahn auf eine nicht gezeigte Gasflasche geschraubt werden kann. Das Gehäuse 10 ist von einem axialen Kanal 14 durchquert welcher in Verbindung steht mit einem radialen Auslasskanal 16, der sich durch einen Anschluss 18 erstreckt auf welchen ein nicht gezeigtes Vebrauchernetz angeschlossen werden kann.
• Der axiale Kanal 14 ist von einer Spindel 20 durchquert dessen unteres Ende ein Öffnungs- und Schliessorgan 22 trägt, das mit einem um das untere Ende des Kanals 14 verlaufenden Dichtungssitzes 24 zusammenwirkt. Die Achse des Sitzes 24 und des Kanals 14 ist mit A bezeichnet. Da der Sitz 24 oberhalb des Schliessorgans 22 angeordnet ist, wird dieses in geschlossener Stellung vom Gasdruck auf den Sitz 24 gepresst. Wenn der Hahn demgemäss oberhalb der Flasche versehentlich bricht kommt es zu keiner Gaslekage.
• Der obere Teil der Spindel 20 durchdringt eine Stopfbüchse, welche nach aussen abdichtet wenn der Hahn offen ist. Die Spindel 20 wird durch die Drehung eines Handrads axial bewegt.
• Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist die Spindel 20 leicht gebogen, wobei in der Zeichnung die Krümmung übertrieben ist, damit sie sichtbar ist. Beim Öffnen des Hahns hat die Richtung der Druckkraft auf das Öffnungs- und Schliessorgan einen sehr kleinen Winkel mit der Achse A des Kanals 14. Dieser Winkel genügt um das Organ 22 schief von seinen Sitz 24 zu heben um eine begrenzte lokale Öffnung zu bilden welche links zwischen dem Sitz 24 und dem Öffnungs- und Schliessorgan 22 sichtbar ist. Sobald diese Öffnung sich bildet entsteht sofort ein Ausgleich des Drucks auf beiden Seiten des Öffnungs- und Schliessorgans 22.
• Die Spindel 20 hat desweiteren eine gewisse Flexibilität welche es ihr ermöglicht beim Schliessen unter der Wirkung der Zugkraft leicht nachzugeben um das Öffnungs- und Schliessorgan flach auf den Sitz zu drücken.

Claims (1)

1. Gashahn mit einem Gehäuse (10), einem inneren Öffnungs- und Schliessorgan (22), das mit einem Dichtungssitz (24) zusammenwirkt, einem äusseren Betätigungselement (28) und einer Verbindungsspindel (20) um die Bewegung des Betätigungs-elementes (28) auf das Öffnungs- und Schliessorgan (22) zu übertragen in welchem das Öffnungs- und Schliessorgan (22) so angeordnet ist, dass es unter der Wirkung des Betätigungs-elementes (28) und des Gasdrucks auf dem Dichtungssitz (24) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsspindel leicht gebogen ist, so dass beim Öffnen die Richtung der Druckkraft einen Winkel mit der Achse (A) des Dichtungssitzes (24) macht.