DE69718955T2 - Markise - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft eine Markise mit einem Rahmen, an dem eine Stoffrolle angeordnet ist, welche um eine zumindest im wesentlichen horizontale Drehachse herum drehbar ist, sowie mit drehbar angebrachten Armen, welche bezüglich des Rahmens um Schwenkachsen herum eine Schwenkbewegung ausführen können, die sich parallel zur Drehachse der Stoffrolle erstrecken, und welche an ihren von den genannten Schwenkachsen entfernten Enden eine Stoffstange lagern, an welcher Stange ein Ende eines Stoffs angebracht ist, der von der Stoffrolle abgewickelt und darauf aufgewickelt werden soll.
• Aufgabe der Erfindung ist eine Markise der obengenannten Art, bei der auf einfache und effektive Weise sichergestellt werden kann, daß die drehbar angebrachten Arme daran gehindert werden, sich unerwünscht in die geöffnete Position der Markise zu bewegen.
• Erfindungsgemäß kann dies dadurch erreicht werden, daß die genannte Markise mit mindestens einer Spannfeder versehen ist, welche mit der genannten Stoffstange an einem ersten Ende und mit einem Kopplungsstück an dem zweiten Ende verbunden ist, welches Kopplungsstück schwenkbar mit einer weiteren Schwenkachse verbunden ist, die sich parallel zu den Schwenkachsen der genannten drehbar angebrachten Arme erstreckt, wobei die genannte weitere Schwenkachse weiter entfernt von der Drehachse der Stoffrolle angeordnet ist als die Schwenkachsen der genannten drehbar angebrachten Arme.
• Wenn diese Konstruktion verwendet wird, kann die Spannfeder in der geöffneten Position der Markise auf effektive Weise auf die Stoffstange und die drehbar angebrachten Arme wirken, um ein unerwünschtes Schwenken der drehbar angebrachten Arme, welche die Stoffstange tragen, um die Schwenkachsen der drehbar angebrachten Arme herum zu verhindern. Die Schwenkachsen können an einer festen Position vorgesehen werden, aber sie können ebenfalls gemeinsam auf Schlitten montiert werden, die in einer senkrecht zu den Drehachsen verlaufenden Richtung beweglich sind.
• Die Erfindung wird nachfolgend an Hand einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Konstruktion und den schematischen Darstellungen der beigefügten Figuren näher beschrieben.
• Fig. 1a und Fig. 1b sind schematische Seitenansichten einer erfindungsgemäßen Markise, wobei die genannten Figuren miteinander an der Linie A-A verbunden sind.
• Fig. 2a und Fig. 2b zeigen ein Ende der Markise, teilweise im Aufriß und teilweise im Schnitt, gesehen in der Richtung, die in Fig. 1 durch den Pfeil A angedeutet ist, wobei Fig. 2a und Fig. 2b miteinander an der Linie B-B verbunden sind.
• Fig. 3 ist ein Schnitt einer Rahmenstange, die eine Führung bildet.
• Fig. 4 ist eine Ansicht eines drehbar angebrachten Arms.
• Fig. 5 ist ein Schnitt des drehbar angebrachten Arms aus Fig. 4 entlang der Linie VI-VI in Fig. 4.
• Fig. 7 ist eine Seitenansicht eines Kopplungsstücks.
• Fig. 8 ist eine Ansicht von Fig. 7, gesehen in der Richtung, die in Fig. 7 durch den Pfeil B gekennzeichnet ist.
• Fig. 9 ist eine Seitenansicht entsprechend Fig. 1b, wobei der drehbar angebrachte Arm in einer geöffneten Position der Markise dargestellt ist.
• Der Rahmen der in den Figuren abgebildeten Markise umfaßt zwei vertikale, parallel angeordnete Rahmenstangen 1 (von denen nur eine abgebildet ist), die beispielsweise mit Hilfe von Trägern 2 oder ähnlichen Vorrichtungen an einer Gebäudewand angebracht werden können.
• Wie in Fig. 3 dargestellt ist, umfaßt eine Rahmenstange einen mittig angeordneten Steg 3, an dessen Enden sich Flügel 4 anschließen. Die einander gegenüberliegenden Enden der genannten Flügel definieren zwei einander diametral entgegengesetzt angeordnete Durchgänge 5 auf den beiden Seiten des Stegs 3, wie aus Fig. 3 ersichtlich ist.
• Ein Gehäuse 6 ist zwischen den oberen Enden der Rahmenstangen 1 angeordnet, in welchem Gehäuse eine Stoffrolle 7 auf bekannte Weise drehbar um eine horizontal verlaufende Drehachse gelagert ist. Die genannte Stoffrolle kann um ihre Drehachse auf eine ebenfalls bekannte Weise per Hand oder durch einen Motor gedreht werden, um einen Stoff 8 auf- bzw. abzuwickeln.
• An den Enden des Gehäuses 6 sind Frontplatten 9 befestigt, wie insbesondere in Fig. 2a dargestellt ist. An den vom Gehäuse 6 weg weisenden Seiten der genannten Frontplatten 9 sind stiftförmige Glieder 11 mit Hilfe von Schrauben 10 befestigt, wobei die genannten stiftförmigen Glieder in entsprechenden Öffnungen aufgenommen werden, die in den Halteplatten 12 vorgesehen sind, welche an den Stegen 3 der Rahmenstangen 1 befestigt sind. Mindestens eins der genannten stiftförmigen Glieder wird mit Hilfe einer Halteschraube 13 an einer entsprechenden Halteplatte 12 fixiert.
• Wie in Fig. 2a dargestellt, ist die Halteplatte 12 auf der linken Seite von Steg 3 angeordnet. Auf ähnliche Weise kann ein Gehäuse 6 ebenfalls auf der rechten Seite von Steg 3 befestigt werden, falls dies gewünscht ist. Die Drehachsen der in den Gehäusen 6 vorhandenen Stoffrollen, die nebeneinander liegend angeordnet sind, können mit einer Verbindungswelle verbunden werden, welche sich durch Öffnung 12' von einer linken Seite von Steg 3 zur rechten Seite von Steg 3 erstreckt.
• Ein Schlitten oder Schieber 14 kann in jeder der Rahmenstangen auf- und abwärts bewegt werden. Eine Führungsrolle 16 ist mit jedem Schlitten 14 mittels eines Stifts 15 verbunden, der sich parallel zur Drehachse der Stoffrolle erstreckt, so daß sie sich frei drehen kann. Wie aus Fig. 2b ersichtlich ist, ist die Führungsrolle 16 an ihrem Umfang mit einer Kehle versehen, in welche die gegenüberliegenden Enden der beiden Flügel 4 passen, so daß die Führungsrolle 16 den Schlitten 14 bei der Aufwärts- und Abwärtsbewegung des genannten Schlittens in Bezug auf die entsprechende Rahmenstange 1 führt.
• Um den Stift 15 herum schwenkt außerdem ein drehbar angebrachter Arm 17.
• Wie aus Fig. 4 bis Fig. 6 ersichtlich ist, ist der drehbar angebrachte Arm 17 im wesentlichen in Form eines Rohrprofils konstruiert, das in der Nähe eines Endes, in zwei parallel zueinander angeordneten Wänden mit Öffnungen 18 versehen ist, durch welche der Stift 15 hindurchgeführt wird. Das Ende des drehbar angebrachten Arms, in dem die genannten Öffnungen 18 vorgesehen sind, ist in einem Wandteil, der sich parallel zu der Mittelachse der Öffnungen 18 erstreckt, ebenfalls mit einem Schlitzloch 19 versehen, wobei sich das genannte Schlitzloch vom unteren Ende des entsprechenden drehbar angebrachten Arms in Längsrichtung des genannten drehbar angebrachten Arms über einen Teil der Länge desselben erstreckt. Der Zweck des genannten Schlitzlochs 19 wird nachfolgend näher erläutert.
• Zwischen den von den Schwenkstiften 15 entfernt angeordneten Enden der beiden drehbar angebrachten Arme 17 ist eine Stoffstange 20 vorgesehen. Ein Ende des Stoffs 8 ist an der genannten Stoffstange 20 auf eine übliche Weise befestigt.
• Ein Ende der genannten Stoffstange 20 ist an einem Ende eines drehbar angebrachten Arms 17 mit Hilfe eines L-förmigen Verbindungsstücks 21 befestigt. Der Schenkel des genannten Verbindungsstücks, der sich innerhalb des drehbar angebrachten Arms 17 befindet, umfaßt einen Durchgang 22, durch welchen ein Drahtseil 23 verläuft. Eine Spannhülse 24 ist an dem Ende des Drahtseils befestigt, das oberhalb vom Verbindungsstück 21 aus dem drehbar angebrachten Arm 17 herausragt, wie in Fig. 2b dargestellt, und diese Spannhülse hindert das Drahtseil 23 an einer abwärtsgerichteten Bewegung, wie in Fig. 2 dargestellt.
• Das Ende einer Spannfeder 25, die im Innern des drehbar angebrachten Arms 17 vorgesehen ist, ist mit dem Ende des Drahtseils 23 verbunden, das unterhalb des Verbindungsstücks 21 im drehbar angebrachten Arm 17 herausragt. Das andere Ende der genannten Spannfeder 25 ist mit einem Kopplungsstück 26 verbunden, das detaillierter in Fig. 7 und Fig. 8 dargestellt ist, wobei sich dieses Kopplungsstück durch den Schlitz 19 in einem entsprechenden drehbar angebrachten Arm hindurch erstreckt.
• Das genannte Kopplungsstück umfaßt in der Nähe seines oberen Endes ein Schlitzloch 27, das von einer Seite des Kopplungsstücks über eine quer zum Schlitzloch verlaufende Öffnung 28 zugänglich ist.
• Das untere Ende der Feder 25 wird in das genannte Schlitzloch 27 eingehakt, während das genannte Loch 27 außerdem einen Stift 29 aufnimmt, an dessen Enden Scheiben 30 vorgesehen sind, welche das genannte obere Ende des Kopplungsstücks 26 im Innern des drehbar angebrachten Arms 17 führen.
• Das genannte Kopplungsstück umfaßt eine Öffnung 31 an seinem von Loch 27 entfernt angeordneten Ende, und dieses Loch 31 nimmt einen Stift 32 auf, der mit dem Schlitten 14 verbunden ist, so daß das Kopplungsstück 26 in Bezug auf den genannten Schlitten um den genannten Schwenkstift 32 herum schwenken kann, der sich parallel zum vorgenannten Schwenkstift 15 erstreckt. Wie aus Fig. 1b bzw. Fig. 2b ersichtlich ist, ist der genannte weitere Schwenkstift 32 für das Kopplungsstück 26 weiter von der Drehachse der Stoffrolle weg angeordnet als der Schwenkstift 15 des drehbar angebrachten Arms 17.
• Das Kopplungsstück umfaßt weiterhin ein Schlitzloch 33, das an einem Ende offen ist und konzentrisch um die Mittelachse des Lochs 31 verläuft. Das genannte Schlitzloch ist für das Zusammenwirken mit einem Stift 34 vorgesehen, der mit einem Anschlag 35 verbunden ist, welcher am Steg 3 von Rahmenstange 1 befestigt ist.
• An jeden Schlitten 14 ist eine Verbindungsleiste 36 befestigt, die sich vom entsprechenden Schlitten 14 parallel zum Steg 3 im Rahmenstange 1 nach oben erstreckt. Das obere Ende der Verbindungsleiste 36 ist mit Hilfe einer Schraube 37 an einem Ende einer Welle 38 befestigt. Das andere Ende der Welle 38 ist in ein Ende einer Hohlwelle 39 eingeführt, die parallel zur Stoffstange 20 verläuft. Die genannte Hohlwelle 39 und das Ende der Welle 38, das in die genannte Hohlwelle eingesetzt ist, sind gegen eine Bewegung im Verhältnis zueinander arretiert mit Hilfe einer Federklammer 40, die mit ihrer oberen horizontalen Rippe (erkennbar in Fig. 1a) in Schlitzlöchern angeordnet ist, die in den beiden Wellen 38 und 39 senkrecht zur Längsrichtung derselben vorgesehen sind, und die mit ihren beiden Schenkeln um die Welle 39 herum eingreift.
• Ein U-förmiges Verbindungsstück 41 ist zwischen dem Ende der Hohlwelle 39 und dem oberen Ende der Leiste 36 vorgesehen, und eine Rolle 42, die sich um Welle 38 herum frei drehen kann, ist zwischen den parallelen Schenkeln des genannten Verbindungsstücks angeordnet. Die Rolle 42 ist an ihrem Umfang mit einer Rille versehen, welche die gegenüberliegenden Enden von zwei Flügeln 4 der Rahmenstange 1 aufnimmt, um die Rolle und die mit der Rolle 42 verbundenen Teile während der Aufwärts- und Abwärtsbewegung von Schlitten 14 zu führen.
• Ein konzentrisch um die Hohlwelle 39 herum verlaufendes Rohr ist mit Hilfe von Verbindungsstücken 44 auf der Welle 39 angeordnet. Das genannte Rohr 43 dient zur Führung des Stoffs 8, wie insbesondere aus Fig. 1a ersichtlich ist.
• Weiterhin kann ein weiteres dickwandiges Rohr 45 um die Hohlwelle 39 im Inneren von Rohr 43 angeordnet werden, um dem im Verhältnis zu den beiden Rahmenstangen 1 nach oben und unten beweglichen Mechanismus ausreichendes Gewicht zu verleihen, wobei sich der Mechanismus aus den beiden Schlitten 14, die verschieblich in den Rahmenstangen untergebracht sind, den Rohren 43 und 45, die mit den genannten Schlitten mit Hilfe von Verbindungsleisten 36 verbunden sind, welche sich innerhalb der genannten Rahmenstangen erstrecken, und den damit verbundenen Teilen zusammensetzt.
• Die Funktion der vorbeschriebenen Markise ist wie folgt.
• Wenn der Stoff 8 von seiner zurückgezogenen Position durch Abwickeln von der Stoffrolle 7 herausbewegt wird, verschieben sich die Schlitten 14 und die damit verbundenen Teile nach unten, geführt von den Führungsrollen 16 und 42 innerhalb der Rahmenstangen 1, bis die Schlitten 14 gegen Anschläge 35 stoßen. Dann schwenken die drehbar angebrachten Arme unter dem Einfluß der Zugkraft der Federn 25 in der durch den Pfeil B angezeigten Richtung (Fig. 1b) um die Schwenkstifte 15. Wie insbesondere aus Fig. 1b ersichtlich ist, sind die Spannfedern 25 zu diesem Zweck auf eine solche Weise angeordnet, daß die Längsachsen der Spannfedern, und damit die von den genannten Spannfedern ausgeübten Kräfte, die Schwenkstifte 15 an den Seiten der Schwenkstifte 15 kreuzen, die der Bewegungsrichtung zugewandt sind. Wenn sich die drehbar angebrachten Arme 17 um die Schwenkstifte 15 in die in Fig. 9 dargestellte Position drehen, schwenken die Kopplungsstücke 26 um weitere Schenkstifte 32, wodurch die Enden der Kopplungsstücke, an denen die Spannfedern 25 angekoppelt sind, anfangen, sich gleichsam in eine Richtung weg von den Schwenkstiften 15 zu bewegen. Wenn sich die Kopplungsstücke 26 um weitere Schwenkstifte 32 drehen, werden Stifte 34 von den Schlitzlöchern 33 aufgenommen, die in den genannten Kopplungsstücken vorgesehen sind, und infolgedessen sorgen die genannten Führungsstifte 34 für eine Führung für die Kopplungsstücke 26 und verhindern gleichzeitig eine unerwünschte Bewegung der genannten Kopplungsstücke.
• Die vorbeschriebene Bewegung der Verbindungspunkte zwischen den genannten Spannfedern 25 und den Kopplungsstücken veranlaßt die Enden jeder Spannfeder 25, sich aufeinander zu zu bewegen, und infolgedessen nimmt die Zugkraft, die von den Spannfedern ausgeübt wird, leicht ab, aber auf der anderen Seite sind die Verbindungspunkte zwischen den Spannfedern 25 und den Kopplungsstücken 26 in einem gewissen Abstand unterhalb der Schwenkstifte 15 der drehbar angebrachten Arme 17 angeordnet, und infolgedessen führen die von den Spannfedern ausgeübten Kräfte dazu, daß eine Drehkraft um die Schwenkstifte 15 der drehbar angebrachten Arme 17 ausgeübt wird, und diese Drehkraft versucht, die genannten Arme 17 in der durch den Pfeil C in Fig. 9 dargestellten Richtung zu schwenken, wodurch der Stoff 8 straff gehalten wird.

Claims (11)

1. Markise mit einem Rahmen (1), an dem eine Stoffrolle (7) angeordnet ist, welche um eine zumindest im Wesentlichen horizontale Drehachse herum drehbar ist, sowie mit drehbar angebrachten Armen (17), welche bezüglich des Rahmens um Schwenkachsen (15) herum eine Schwenkbewegung ausführen können, die sich parallel zur Drehachse der Stoffrolle erstrecken, und welche an ihren von den Schwenkachsen entfernten Enden eine Stoffstange (20) lagern, an welcher Stange ein Ende eines Stoffs (8) angebracht ist, der von der Stoffrolle abgewickelt und darauf aufgewickelt werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass die Markise mit zumindest einer Spannfeder (25) versehen ist, welche mit der Stoffstange an einem ersten Ende und mit einem Kopplungsstück (26) an dem zweiten Ende verbunden ist, welches Kopplungsstück schwenkbar mit einer weiteren Schwenkachse (32) verbunden ist, die sich parallel zur den Schwenkachsen (15) der drehbar angebrachten Arme erstreckt, wobei die weitere Schwenkachse (32) weiter entfernt von der Drehachse der Stoffrolle angeordnet ist als die Schwenkstifte (15) der drehbar angebrachten Arme.

2. Markise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbar angebrachten Arme (17) mit Schlitten (14) mittels der Schwenkachsen (15) verbunden sind, welche Schlitten entlang Führungen bewegbar sind, die sich senkrecht zur Drehachse der Stoffrolle erstrecken, wobei auch das Kopplungsstück (26) mittels der Schwenkachse mit einem der Schlitten verbunden ist.

3. Markise nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an einem gelenkig angebrachten Arm (17) eine Spannfeder (25) angeordnet ist.

4. Markise nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannfeder (25) so vorgesehen ist, dass die Längsachse der Spannfeder die Schwenkachse eines zugehörigen drehbar angebrachten Arms in einigem Abstand von der Seite der Schwenkachse kreuzt, die in Richtung der Bewegung des drehbar angebrachten Arms gedreht ist.

5. Markise nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Spannfeder (25) mit einem Ende des Kopplungsstücks (26) verbunden ist, welches in einem drehbar angebrachten Arm vorgesehen ist, während Führungsmittel für das Kopplungsstück auf beiden Seiten des Endes des Kopplungsstücks vorgesehen sind.

6. Markise nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsstück (26) einen Schlitz (33) aufweist, der sich konzentrisch um den weiteren Schwenkstift (32) herum erstreckt, welcher Schlitz mit einem Führungsstift (34) zusammenarbeitet, der an dem Rahmen angebracht ist.

7. Markise nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitten (14), welche entlang der Führungen bewegbar sind, mittels Kopplungsmitteln mit einer Führungsstange für den Stoff verbunden sind, die zwischen der Stoffrolle (7) und der Stoffstange (20) angeordnet ist, welche Führungsstange sich aufwärts und abwärts zusammen mit den Schlitten bewegen kann.

8. Markise nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitten mit Führungsrollen (42) versehen sind, die mit den Führungen zusammenarbeiten.

9. Markise nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrollen (42) an den Enden der Führungsstange vorgesehen sind, welche Führungsrollen mit den Führungen zusammenarbeiten.

10. Markise nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen aus den zueinander hinweisenden Kanten von Flügeln (4) einer Rahmenstange (1) bestehen, in welcher Rahmenstange die Schlitten sich aufwärts und abwärts bewegen können.

11. Markise nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoffrolle (7) sich in einem Gehäuse (6) befindet, welches in der Nähe seiner beiden Enden mit zumindest zwei stiftförmigen Elementen versehen ist, die sich parallel zur Drehachse erstrecken, welche stiftförmigen Elemente in Öffnungen angeordnet sind, die in Rahmenstangen vorgesehen sind, die sich quer zu der Drehachse erstrecken.