DE69713519T2

DE69713519T2 - Duschtüreinheit

Info

Publication number: DE69713519T2
Application number: DE69713519T
Authority: DE
Inventors: D. Bruce
Original assignee: Kohler Co
Current assignee: Kohler Co
Priority date: 1996-10-30
Filing date: 1997-10-29
Publication date: 2003-01-09
Anticipated expiration: 2017-10-30
Also published as: US5908064A; WO1998018376A1; AU5097898A; CA2270406C; EP0949879B1; CN1130154C; CN1239412A; CA2270406A1; HK1024395A1; EP0949879A1; DE69713519D1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Duschtüreinheiten für Sanitärinstallationen wie etwa Duschen und Badewannen. Im Besonderen sieht die vorliegende Erfindung eine drehbare bzw. schwenkbare und ausziehbare Duschtüreinheit vor, die keine Überkopf- bzw. obenliegende Stütz- bzw. Tragkonstruktion benötigt und gleichzeitig eine vereinfachte und stabile Extension eines Schiebefelds ermöglicht.

Stand der Technik

Bei der Konstruktion von Türen für Duschen und Badewannen ist es wünschenswert, einen so breiten Zugangsbereich wie möglich vorzusehen und gleichzeitig die Fertigungskosten so niedrig wie möglich zu halten. Dieser Zugang erleichtert das Reinigen des Badebereichs und sorgt dafür, dass Räume, die derartige Bereiche aufweisen, einen größeren Eindruck vermitteln.
In dem U.S. Patent US-A-5.417.272 wird in einem Ausführungsbeispiel ein an einer Wand angebrachter Zusammenbau für ein Badezimmer offenbart, wobei eine Schiebetür bzw. ein Schiebefeld in Verbindung mit einem dreh- bzw. schwenkbaren Feld eingesetzt wird. Dieser Zusammenbau sieht den gewünschten offenen Zugang vor. Die Schiebewirkung zwischen dem Dreh- und Schiebefeld wird dabei jedoch durch Rollen und Rollenführungen bzw. Rollenschienen bewirkt, die sowohl in den drehbaren als auch in den verschiebbaren Feldern angebracht sind, so dass sie zum Hin- und Herbewegen miteinander eingreifen. Dieser Zusammenbau weist dahingehend Probleme auf, dass es zu einem unerwünschten Wackeln kommen kann, wenn das Schiebefeld vollständig ausgezogen ist. Dieser Zusammenbau gestaltet auch die Justierung der einzelnen Türen im Verhältnis zueinander schwierig. Ferner ist eine Konstruktion aus einer Mehrzahl von Trägern und Rollen sowie Rollenführungen erforderlich, wobei die oberen und unteren Abschnitte jedes Felds mit den Führungen verbunden sind.
In dem U.S. Patent US-A-4.276.919 werden Rollen offenbart, die in einer Tandemanordnung für eine Duschtüre vorgesehen sind, wobei sie keine drehbare und verschiebbare Tür aufweisen.
Das Deutsche Patent DE 29 61 8205 offenbart eine Duschabtrennung mit einem festen Wandteilstück und einem Wandteilstück, das über eine Rolle beweglich ist, die zwischen einer unteren festen Spur bzw. Führung und einer beweglichen Führung angebracht ist. Allerdings ist die in diesem Dokument offenbarte Duschabtrennung nicht dreh- bzw. schwenkbar. Außerdem weisen beide Wandteilstücke des deutschen Bezugspatents Rollenführungen auf.
In der Europäischen Patentschrift EP 0541877 wird eine Badeabtrennung offenbart, die ein schwenkbares Feld aufweist, das einstellbar ist, so dass es mit einer benachbarten Oberfläche im Lot steht, wobei verbesserte Abdichtungseigenschaften vorgesehen werden. Die in diesem Bezugsdokument offenbarte Badeabtrennung sieht jedoch kein ausziehbares Feld mit Schiene bzw. Führung vor.

Kurze Zusammenfassung der Erfindung

Vorgesehen ist in einer Ausführung der vorliegenden Erfindung eine drehbare und ausziehbare Duschtüreinheit, die ein erstes Feld umfasst, das drehbar mit einer Trägerwand verbunden werden kann, wobei das erste Feld einen Rollenträger an den oberen und unteren Enden des Felds aufweist. Ein zweites Feld kann ausziehbar mit dem genannten ersten Feld verbunden werden, wobei das zweite Feld eine Rollenspur an den oberen und unteren Enden des Felds aufweist. Erste und zweite Rollen sind mit jedem der genannten Rollenträger verbunden, wobei sich die genannten Rollen des oberen Trägers des ersten Felds dazu eignen, in der oberen Spur des zweiten Felds zu laufen, und wobei sich die Rollen des unteren Trägers des ersten Felds dazu eignen, in der unteren Spur des zweiten Felds zu laufen, wobei das zweite Feld frei von allen Rollenträgern oder Rollen ist.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel sind Einstellungseinrichtungen funktionsfähig den Rollenträgern zur vertikalen Positionierung der genannten Rollen im Verhältnis zu den genannten Spuren bzw. Schienen zugeordnet.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel sind Rollenstoppelemente mit dem zweiten Feld verbunden, um die Rollenträger zu berühren, um dadurch die Extension des zweiten Felds einzugrenzen.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel sind die ersten und zweiten Felder an unterbrochenen Rahmenstrukturen angebracht.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel sind Nockeneinrichtungen funktionsfähig den oberen und den unteren Enden eines Trägers für das erste Feld zugeordnet, um eine Hebe- und Stoppwirkung sowie eine Führung des ersten Felds bei dessen Rotation vorzusehen.
Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Hauptaufgabe zugrunde, eine drehbare und ausziehbare Duschtüreinheit der obengenannten Art vorzusehen, die einen stabilen, verschiebbaren Betrieb der ausziehbaren Tür vorsehen kann.
Der vorliegenden Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, eine Duschtüreinheit der vorstehend genannten Art vorzusehen, die mit wenigen Bestandteilen und zu niedrigen Kosten hergestellt werden kann.
Der vorliegenden Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, eine ausziehbare Duschtüreinheit der vorstehend genannten Art vorzusehen, wobei die Rolleneinrichtung zum Vorsehen der Ausziehbarkeit der Felder leicht justiert werden kann.
Der vorliegenden Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, eine ausziehbare Duschtüreinheit der vorstehend genannten Art vorzusehen, die an verschiedene Größen von Badezimmereinrichtungen angepasst werden kann.
Der vorliegenden Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, eine ausziehbare Duschtüreinheit der vorstehend genannten Art vorzusehen, die angehoben werden kann, um deren Reinigung zu erleichtern.
Der vorliegenden Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, eine ausziehbare Duschtüreinheit der vorstehend genannten Art vorzusehen, die als einzelne Einheit oder als eine Mehrzahl von Einheiten eingesetzt werden kann.
Die vorstehenden und andere Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der folgenden genauen Beschreibung. In der Beschreibung wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, die zu Veranschaulichungszwecken und ohne einzuschränken die bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung darstellen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine Perspektivansicht von oben zweier erfindungsgemäßer Duschtüreinheiten in Verbindung mit einer Badeinrichtung;
Fig. 2 eine auseinandergezogene Ansicht einer der Duschtüreinheiten aus Fig. 1;
Fig. 3 eine Draufsicht zweier Falt-Duschtüreinheiten, die derart positioniert sind, dass sie die Türen vollständig an eine "geschlossene" Stellung ausfahren;
Fig. 4 eine vergrößerte Detailansicht der verschiebbaren Verbindung zwischen den Duschtüreinheiten;
Fig. 5 eine vergrößerte Detailansicht der verschiebbaren Verbindung;
Fig. 6 eine teilweise losgelöste Detailansicht der verschiebbaren Verbindung aus Fig. 4;
Fig. 7 eine Schnittansicht entlang der Linie 7-7 aus Fig. 6;
Fig. 8 eine vergrößerte Detailansicht eines Anschlagmerkmals für die Rolltüren;
Fig. 9 eine der Abbildung aus Fig. 8 ähnliche Ansicht, die das Anschlagmerkmal veranschaulicht;
Fig. 10 eine Schnittansicht entlang der Linie 10-10 aus Fig. 9;
Fig. 11 eine Schnittansicht entlang der Linie 11-11 aus Fig. 9;
Fig. 12 eine teilweise Seitenansicht des Befestigungsmerkmals des dreh- bzw. schwenkbaren Felds zu der Tür;
Fig. 13 eine auseinandergezogene Ansicht eines bistabilen Positionierungsmechanismus für die Türen;
Fig. 14 eine Perspektivansicht von unten eines der Nockenelemente des bistabilen Mechanismus;
Fig. 15 eine Perspektivansicht von oben eines entgegengesetzten Nockenelements;
Fig. 16 eine Schnittansicht entlang der Linie 16-16 aus Fig. 13;
Fig. 17 eine Schnittansicht entlang der Linie 17-17 aus Fig. 16;
Fig. 18 eine Ansicht von unten entlang der Linie 18-18 aus Fig. 13;
Fig. 19 einer Ansicht von unten entlang der Linie 19-19 aus Fig. 18;
Fig. 20 eine Schnittansicht entlang der Linie 20-20 aus Fig. 12;
Fig. 21 eine der Abbildung aus Fig. 20 ähnliche Ansicht der Dreh- bzw. Schwenkeigenschaft eines Felds;
Fig. 22 eine Schnittansicht entlang der Linie 22-22 aus Fig. 20;
Fig. 23 eine Schnittansicht entlang der Linie 23-23 aus Fig. 21; und
die Fig. 24 und 25 Schnittansichten des Eingriffs- und Haltemerkmals an der Oberseite einer Türeinheit.

Genaue Beschreibung der Erfindung

In Bezug auf die Abbildungen aus den Fig. 1 und 3 sind die erfindungsgemäßen Duschtüreinheiten allgemein mit den Bezugsziffern 10 und 10A in Verbindung mit einer Badeinrichtung 12 mit einer Wanne 13, Seitenwänden 11 und 15 und einem Duschkopf 14 dargestellt. Jede der Einheiten 10 und 10A weist die gleichen Bestandteile auf, wobei die Komponenten der Einheit 10A mit der gleichen Bezugsziffer und dem angehängten Buchstaben "A" gekennzeichnet sind. Der Unterschied liegt in der Ausrichtung der Felder 17, 19, 17A und 19A. Ersichtlich wird dies in Bezug auf die Abbildung aus Fig. 3, in der die Duschtüreinheiten an einer ausgezogenen oder geschlossenen Stellung im Verhältnis zu der Badeinrichtung 12 dargestellt sind.
In besonderem Bezug auf die Abbildung aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass sich jede der allgemein durch die Einheit 10 dargestellten Duschtüreinheiten aus zwei Feldelementen 16 und 18 zusammensetzt, wobei es sich bei dem Feldelement 16 um ein Schiebefeld handelt, während es sich bei dem Element 18 um ein schwenkbares bzw. drehbares Feldelement handelt, das im Laufe der folgenden Beschreibung näher erläutert wird. Das Feld 17 weist allgemein das Feldelement 18 sowie einen oberen Rahmen 20 und einen unteren Rahmen 21 auf. In ähnlicher Weise weist das Feld 19 allgemein ähnliche obere und untere Rahmen 23 bzw. 24 auf, die an der Oberseite und der Unterseite des Feldelements 16 angebracht sind. Die Rahmen 23 und 24 weisen Rollenspuren bzw. Rollenschienen auf, wie diese etwa unter der Bezugsziffer 28 dargestellt sind, während die Rahmen 20 und 21 diese nicht aufweisen.
Entlang der Seite des Feldelements 18 angeordnet ist eine Drehsäule 26, die eine Drehbuchse 35 aufweist, die durch eine Schraube 34 an dem unteren Ende angebracht ist. Die Drehbuchse 35 kann mit dem Vorsprung 36 des Drehblocks 38 eingreifen, der ebenfalls durch die Schrauben 34 an dem Breithaltepfosten 29 angebracht ist. Hiermit wird ferner festgestellt, dass der gleiche Drehblock 38 zum Eingriff mit der Drehbuchse 35 an der Oberseite des Breithaltepfostens 29 angebracht ist, wobei die Buchse an der Unterseite der Säule 26 angebracht ist. Dies wird später im Text in Bezug auf die Abbildungen der Fig. 12 bis 23 näher beschrieben. Der Breithaltepfosten 29 ist wiederum durch die Schrauben 34 an einem Wandpfosten 30 angebracht. Der Wandpfosten 30 ist an der Wand angebracht, wie dies etwa durch die Bezugsziffer 15 (siehe Fig. 1 und 3) dargestellt ist.
Wie dies in der Abbildung aus Fig. 2 dargestellt ist, sind die Rollenträger 43 und 44 an den Enden der oberen und unteren Rahmen 20 bzw. 21 des Felds 17 durch die Schrauben 45 angebracht. Die Rollen 46 sind durch Arme, wie etwa 70 aus Fig. 5, an den Trägern 43 angebracht und laufen in den Schienen 28 des Felds 19. Geeignete Endabdeckungen 48 greifen mit den Rollenträgern 43 ein. An den Unterseiten der Rahmen 21 und 24 sind Dichtungen 57 angebracht. An dem Ende es Feldelements 19 ist ein Handstück 59 angebracht, das an entgegengesetzten Enden durch die Endabdeckungen 61 eingeschlossen und durch Schrauben 34 gehalten wird. An dem Handstück 59 ist ein Magnet 64 angebracht.
Wie dies aus der Abbildung aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist das Feld 19A ferner ein Handstück 59A auf, das an dem Feld 19 angebracht ist, wobei auch dieses Handstück einen damit verbundenen Magneten gemäß der Darstellung unter 64 aufweist. Diese Konstruktion ermöglicht eine lösbares und haltendes Schließen der Duschtüreinheiten 10 und 10A, wie dies ebenfalls aus der Abbildung aus Fig. 3 ersichtlich ist.
Die Abbildungen aus den Fig. 4 bis 7 veranschaulichen einen Rollenträger 43 und die Positionierung der Rollen 46 in der Schiene 28 des Felds 19. Das Trägerelement 43 weist elongierte Arme 70 auf, an denen die Rollen 46 durch die Schäfte 47 der Schrauben 42 angebracht sind, die durch Sicherungsmuttern 72 (siehe Fig. 5, 7 und 9) nichtdrehbar gehalten werden. Das Trägerelement 43 ist durch Schrauben, wie etwa 45, die durch die Schlitze 78 des Trägerelements 43 und in die Rillen 79 des Rahmens 20 verlaufen, an dem Ende des oberen Rahmens 20 angebracht. Dies ist in der Abbildung aus Fig. 6 am besten ersichtlich. Alle Rahmenextrusionen weisen Schlitze auf, wie diese etwa unter 41 aus der Abbildung aus Fig. 8 dargestellt sind, die zur Aufnahme der Feldelemente dienen, wie etwa der Elemente 16 und 18. Die Feldelemente sind darin durch eine geeignete Klebstoffzusammensetzung angebracht, wie etwa den unter dem Warenzeichen LOCTITE Product 324 vertriebenen Strukturklebstoff und das lösungsmittelfreie Aktivierungsmittel, das unter dem Warenzeichen LOCTITE Product 7380 vertrieben wird, wobei beide Produkte von der Loctite Corporation, Newington, Connecticut erhältlich sind, wobei auch eine Anbringung durch eine andere geeignete Schraubverbindung möglich ist.
In besonderem Bezug auf die Abbildungen der Fig. 4 und 5 sind der Trägerarm 71 sowie ein zweiter Arm 74 mit Abstand zu dem ersten Arm 71 und mit einer Verbindung durch das Überbrückungsteilstück 75 dargestellt. Dieser Abstand sieht einen Durchgang 76 für ein oberes Teilstück des Rahmens 23 vor. Der Träger 43 positioniert die Rollen 46 in der Rollenschiene 28 des oberen Rahmens 20. Von dem Arm 74 erstreckt sich ein Flansch 80 mit den Schlitzen 68 und 78 für die Schrauben 45. Hiermit wird festgestellt, dass die gleiche Positionierung der Rollen 46 im Verhältnis zu dem Träger 43 an den unteren Enden des Felds 17 zur Positionierung der rollen in der Rollenschiene 28 des Rahmens 24 des Felds 19 vorherrscht, wie dies in der Abbildung aus Fig. 2 dargestellt ist.
Die Abbildungen aus den Fig. 4 und 7 veranschaulichen das Justierungsmerkmal des oberen Rollenträgers 43 und des oberen Rahmens 20 des Felds 17. Ermöglicht wird dies durch den Justierungsdurchgang 97 mit Gewinde, der sich durch das Flanschteilstück 80 des Trägers 43 erstreckt, wobei der Durchgang 97 die Schraube 98 aufnimmt. Die Justierung der Position des Trägers 43 und der Rolle 46 im Verhältnis zu der Schiene 28 in dem Rahmen 23 wird durch Lockern der Schrauben 45 und 44 sowie Drehen der Stellschraube 98 in dem Gewindedurchgang 97 bewirkt. Wenn die gewünschte Justierung vorgenommen worden ist, werden die Schrauben 45 und 44 erneut festgezogen.
Wie dies in der Abbildung aus den Fig. 8 bis 11 dargestellt ist, ist ein Anschlagelement bzw. Stoppelement 81 vorgesehen, das durch die Schraube 45 und den Schlitz 77 in dem Rahmen 23 an dem oberen Rahmen 23 des rollenden Felds 19 angebracht ist. Das Stoppelement 81 weist ein vorstehendes Teilstück 82 auf, das eine Extension der Schiene 28 vorsieht sowie eine Berührungsoberfläche 50 zur Berührung einer Endoberfläche 69 des Trägerflanschs 73. Dieses Merkmal verhindert eine Berührung mit der Rolle 46, wenn sich das rollende Feld an einer ausgezogenen Stellung befindet, wie dies in der Abbildung aus Fig. 3 dargestellt ist. Hiermit wird ferner festgestellt, dass das Stoppelement 81 ferner an der unteren Seite des Felds 19 positioniert und zu einem ähnlichen Zweck mit dem unteren Rahmen 24 verbunden ist. Die Endabdeckungen 48 sind ferner an dem Stoppelement 81 angebracht.
In Bezug auf die Abb. 12 bis 23 in Verbindung mit der Abbildung aus Fig. 2 zeigen diese Abbildungen den Hebemechanismus für das Feld 17 und entsprechend das Feld 19. Eine Drehbuchse 35 ist durch die Schraube 85, die an der Unterseite der Säule 26 angebracht ist, an der Drehsäule 26 angebracht, und wobei eine ähnliche Buchse 35 mit der Oberseite verbunden ist. Die Drehbuchsen 35 greifen mit den Drehblöcken 38 ein. Der Drehblock 38 weist einen Verbindungsabschnitt 83 und einen Eingriffsabschnitt 84 auf. Zwei stabilisierende Flansche 65 und 66 erstrecken sich von einer Basis 88 zum Eingriff mit dem Breithaltepfosten 29 nach oben.
Entgegengesetzte, erhebungsartige Eingriffsoberflächen 86 und 87 sind angrenzend an die Unterseite des Eingriffsabschnitts 84 zum Eingriff mit den erhebungsartigen Eingriffsoberflächen 89 und 90 angeordnet, die sich von dem Eingriffabschnitt 91 der Drehbuchse 35 nach unten erstrecken, wobei sich dazwischen die Talabschnitte 99 und 100 befinden. Wenn die Eingriffsoberflächen 90 und 91 zwischen den Eingriffsoberflächen 86 und 87 ruhen, befinden sich die Feldelemente 17 und 19 an einer abgesenkten Position, wie dies in der Abbildung aus Fig. 20 dargestellt ist. Wenn das Feldelement 17 gedreht wird, bewirkt dies, dass die Eingriffsoberflächen 90 und 91 entlang der Eingriffsoberflächen 87 und 86 laufen, wobei sie letztendlich auf diesen ruhen, so dass eine Anhebung des Feldelements 17 bewirkt wird, wie dies in der Abbildung aus Fig. 21 dargestellt ist. Die anhebende Bewegung sieht einen Zwischenraum zwischen den Feldelementen 17 und 19 und der Oberkante der Badeinrichtung vor, wie etwa der Wanne 13, um ein einfaches Reinigen zu ermöglichen. Ein ausreichender Zwischenabstand wird zwischen den ähnlichen Eingriffsoberflächen der Drehbuchse 35 und des Drehblocks 38 an der Oberseite des Wandpfostens 30 vorgesehen, um die Hebewirkung zu ermöglichen. Die Drehwirkung wird durch die ringförmige Wand 60 geführt, die sich von dem Nocken- bzw. Eingriffsabschnitt 84 erstreckt und in einer ringförmigen Rille 62 des Eingriffsabschnitts läuft.
Wie die aus den Abbildungen der Fig. 15 und 17 ersichtlich ist, erstreckt sich ein Pfostenelement 94 mit einem sich erstreckenden Stoppelement 95 von dem Eingriffsabschnitt 84 nach oben. Dies ermöglicht einen Anschlag des Felds 17 bei einem Kontakt mit dem Stoppelement 96 der Drehbuchse 35. Dies ist in der Abbildung aus Fig. 21 für den Fall dargestellt, dass sich das Feld 17 an einer angehobenen Position befindet. Hiermit wird festgestellt, dass die Stoppelemente 95 und 96 ebenfalls eingreifen, wenn das Feld 17 an eine Position bewegt wird, die von der Position aus Fig. 21 um 180º versetzt ist.
Um ein Ausrücken der Drehbuchse 31 und des Drehblocks 33 an der Oberseite des Felds 17 zu verhindern, wenn sich das Feld 17 an einer abgesenkten Position befindet und die Talabschnitte 99 und 100 über den Eingriffsoberflächen 86 und 87 positioniert sind, erhält das sich von dem Drehblock 38 erstreckende Stoppelement 36 den Kontakt mit der inneren ringförmigen Oberfläche 95 der Drehbuchse 31 aufrecht. Dies wird durch ein Stoppelement 95 erreicht, das an einer Neun- Uhr-Position benachbart zu dem Breithaltepfosten 29 positioniert ist, wie dies in den Abbildungen der Fig. 24 und 25 dargestellt ist.
Ein wichtiges Merkmal bei der Herstellung der Duschtüreinheit 10 ist die Tatsache, dass in dem schwenk- bzw. drehbaren Feld keine Rollenschiene vorgesehen ist sowie keine Rollen, die mit dem verschiebbaren oder rollenden Feld zum Laufen darin vorgesehen ist, und wobei gleichzeitig ein stabiles Türsystem erzeugt wird. Dies ermöglicht ferner eine einfache und wirtschaftliche Fertigung.
Hiermit wird ferner festgestellt, dass die rollenden Feldelemente 16 und 16A im Verhältnis zu den drehbaren Feldern 18 und 18A einfach eingestellt bzw. justiert werden können. Dies wird durch die Stellschraube 98 in Verbindung mit den Schrauben 45 und 48 erreicht. Hiermit wird festgestellt, dass nach der Verbindung des unteren Trägers 44 mit dem Feld 17 nur der obere Träger 43 justiert werden muss.
Ein weiteres und unerwartetes Merkmal betrifft das vereinfachte Eingriffs- und Anschlagsmerkmal, das durch die Stoppelemente 95 und 96 dargestellt wird. Dies ermöglicht einen positiven Anschlag in zwei Richtungen. Der Einsatz der gleichen Eingriffselemente an der Ober- und Unterseite der Türeinheit reduziert die Kosten für die Bauteile und die Montage.
Ein weiteres wichtiges Merkmal betrifft die Tatsache, dass ein stabiles Türsystem nur mit einer unterbrochenen Rahmenstruktur ermöglicht wird. Gemäß den Darstellungen sind die Feldelemente 16 und 18 auf drei ihrer Seiten von Rahmenstrukturen umgeben, wie etwa dem oberen Rahmen 20 und dem unteren Rahmen 21 sowie der Drehsäule 26 im Verhältnis zu dem Feld 16 und dem oberen und unteren Rahmen 23 und 24 und dem Handstück 59 im Verhältnis zu dem Feld 18.
Zwar wurden vorstehend bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben, jedoch ist für den Fachmann aus der vorliegenden Offenbarung ersichtlich, dass eine Reihe von Modifikationen und Abänderungen vorgenommen werden können, ohne dabei vom Umfang der vorliegenden Erfindung gemäß der Definition in den anhängigen Ansprüchen abzuweichen. In der vorstehenden Beschreibung sind zum Beispiel zwei Rollenelemente 46 dargestellt, die von Einzelträgern 43 und 44 getragen wird. Möglich ist diesbezüglich die Anbringung einer Mehrzahl von Rollenelementen daran. Dies würde eine noch stabilere und einfacher verschiebbare Duschtüreinheit vorsehen. Diese wäre jedoch auch teurer. In den Abbildungen aus den Fig. 2 und 3 ist ein magnetisches Anziehungssystem zum Schließen der entgegengesetzten Felder 19 und 19A der Einheiten 10 und 10A dargestellt, wobei das Magnetsystem auch in Verbindung mit einem Feld 19 der Einheit 10 und einem an einer Wand angebrachten Magnetstreifen eingesetzt werden kann.
Alternativ kann dies weggelassen werden, wobei die Vorteile der vereinfachten Rahmenstruktur und des Rollensystems weiterhin bestehen würden. Das gleiche gilt in Bezug auf die Eingriffsvorrichtung zum Anheben und Senken aus den Abbildungen der Fig. 12 bis 22.

Claims

1. Drehbare und ausziehbare Duschtüreinheit (10, 10A), die folgendes umfasst:

ein erstes Feld (17, 17A), das drehbar mit einer Trägerwand (15) verbunden ist, wobei das genannte erste Feld (17, 17A) einen Rollenträger (43) an den oberen und unteren Enden des Felds aufweist;

ein zweites Feld (19, 19A), das ausziehbar mit dem genannten ersten Feld (17, 17A) verbunden werden kann, wobei das genannte zweite Feld eine Rollenspur (28) an den oberen und unteren Enden des Felds aufweist; und

erste und zweite Rollen (46), die mit jedem der genannten Rollenträger (43) verbunden sind, wobei sich die genannten Rollen (46) des oberen Trägers (43) des ersten Felds (17, 17A) dazu eignen, in der oberen Spur (28) des zweiten Felds (19, 19A) zu laufen, und wobei sich die Rollen (46) des unteren Trägers (43) des ersten Felds (17, 17A) dazu eignen, in der unteren Spur des zweiten Felds (19, 19A) zu laufen, wobei die genannte Duschtüreinheit (10, 10A) dadurch gekennzeichnet ist, dass das genannte zweite Feld (19, 19A) frei von allen Rollenträgern oder Rollen ist.

2. Türeinheit (10, 10A) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der genannten Rollenträger (43) eine Einstellungseinrichtung zur Positionierung der genannten Rollen im Verhältnis zu den genannten Spuren (28) aufweist.

3. Türeinheit (10, 10A) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Rollenstoppelemente (81), die mit dem genannten zweiten Feld (19, 19A) verbunden sind, so dass sie eine der Rollen (46) berühren, um dadurch die Extension des zweiten Felds (19, 19A) einzuschränken.

4. Türeinheit (10, 10A) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte erste Feld (17, 17A) und das genannte zweite Feld (19, 19A) an unterbrochenen Rahmenstrukturen angebracht sind.

5. Türeinheit (10, 10A) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Rahmenstrukturen eine dreiseitige Konfiguration aufweisen.

6. Türeinheit (10, 10A) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Nockeneinrichtung, die funktionsfähig einem unteren Ende eines Trägers (26) für das erste Feld (17, 17A) zugeordnet ist, um eine Hebewirkung des genannten ersten Felds (17, 17A) vorzusehen, wenn sich dieses dreht.

7. Türeinheit (10, 10A) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Nockeneinrichtung ein erstes Nockenelement (84) und ein zweites Nockenelement (91) mit miteinander eingreifenden Anschlagoberflächen aufweist, um die Bewegung der genannten Nockeneinrichtung einzuschränken.

8. Türeinheit (10, 10A) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Anschlagoberflächen durch eine Extension (36) eines Pfostenelements (94) definiert sind, das mit dem genannten ersten Nockenelement (84) verbunden ist und mit einem vorstehenden Element (96), das mit dem genannten Nockenelement (91) verbunden ist.

9. Türeinheit (10, 10A) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Nockeneinrichtung funktionsfähig einem oberen Ende des Trägers (26) für das erste Feld (17, 17A) zugeordnet ist, um für dieses eine Führung vorzusehen, wobei die genannte zweite Nockeneinrichtung ein erstes Nockenelement (84) und ein zweites Nockenelement (91) mit miteinander eingreifenden Anschlagoberflächen aufweist, wobei die genannten Nockenelemente zueinander Abstände aufweisen, um einen Eingriff während dem Drehen der Türeinheit (10, 10A) zu verhindern.

10. Türeinheit (10, 10A) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagoberflächen durch eine Extension (36) eines Pfostenelements (94) definiert sind, mit einer Verbindung mit einem der Nockenelemente (84, 91), und sich mit einer Extension in Kontakt mit einer Oberfläche (96) des anderen Nockenelements (84, 91).