DE3872758T2

DE3872758T2 - Profil zur verwirklichung eines badewannenpaneelgefueges und gefuege, das mit diesem paneel hergestellt ist.

Info

Publication number: DE3872758T2
Application number: DE8888400809T
Authority: DE
Inventors: Jean Marielle
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1987-04-03
Filing date: 1988-04-01
Publication date: 1993-01-21
Anticipated expiration: 2008-04-02
Also published as: US4878530A; ES2034292T3; DE3872758D1; EP0290304B1; EP0290304A3; EP0290304A2

Description

Die vorliegende Erfindung gehört zum Gebiet des Wohnkomforts und hat insbesondere zum Gegenstand die Weiterentwicklung einer Wand oder eines Schirmes, der dazu bestimmt ist, mit einer Badewanne zusammenzuarbeiten, um eine Duschkabine zu bilden.
Ein solcher Schirm ist in der französischen Patentanmeldung FR- A-2530939 (Ateliers de la Motte) beschrieben; es sei darauf verwiesen, daß das wesentliche Merkmal der in dieser Anmeldung beschriebenen Erfindung in allgemeinen Mitteln besteht, die es erlauben, die Tafel vertikal um ihre Gelenkachse zu verschieben, die an der Mauer befestigt ist, und zwar bis zu einer Höhe, die über die Armatur der Badewanne führt und es erlaubt, die Tafel zu schwenken, um sie senkrecht über die Armatur zu verbringen.
Es ist ferner aus der Patentanmeldung FR-A-2563098 (Ateliers de la Motte) eine Weiterentwicklung der obengenannten Erfindung bekannt, die im wesentlichen lehrt, wie man Herstellungskosten solcher Tafeln verringert.
Gemäß dem technologischen Konzept interessieren gewisse Elemente der vorgenannten Erfindungen, nämlich die Gelenkelemente und die Gelenke zum Ausgleich der Gewichte, die in den folgenden Veröffentlichungen beschrieben sind: Bezüglich der ersten Elemente sind es FR-A-2 322 247, DE-A-1 659 607, GB-A-945 572 und CA-A-619 269; für die zweitgenannten Elemente US-A-3 955 239.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine funktionale Anordnung einer solchen abnehmbaren und schwenkbaren Tafel zu schaffen, basierend auf einem Profil, dessen Gestalt es erlaubt, diese Anordnung wesentlich rationeller zu gestalten.
Gemäß der Erfindung vermag eine Badezimmerplatte von jener Art, die dazu dient, über dem Rand einer Badewanne montiert zu werden, um die Badewanne insbesondere als Duschkabine benutzen zu können, um eine vertikale Achse zu schwenken, um gegen die Mauer hin abgeklappt zu werden; sie vermag entlang dieser Achse zu gleiten, um oberhalb einer Armatur, mit der üblicherweise eine Badewanne ausgestattet ist, plaziert zu werden; die Platte umfaßt außerdem Gewichtsausgleichsmittel, um annähernd ihr Gewicht zu kompensieren. Die Platte kann auch auf dem Rand einer Duschwanne einer Duschkabine montiert werden. Die Platte kann aus Grundplatten bestehen, die aufeinander gleiten oder schwenken können, wobei jede Platte aus einem Profilrahmen sowie einer vom Rahmen umgebenen und getragenen "Glasscheibe" besteht, wobei die Anlenkung der Platte an einer an der Mauer befestigten Stütze von jener Art ist, bei welcher ein männliches Profilstück, das eine doppelte Angel bildet, mit jeder seiner Angeln in Nuten des Rahmens und der Stütze eingreift; ist charakterisiert in ganz allgemeiner Weise dadurch, daß der Querschnitt der im wesentlichen rechteckigen Erstreckung des genannten Profilstückes eine kreisförmige Ausnehmung aufweist, die an einer Ecke des Profilstückes offen ist und begrenzt durch einen Kreisbogen, eine sogenannte seitliche Ausnehmung, die mittels eines Durchganges gegen eine Stirnseite des Rechteckes im Bereich der kreisförmigen Ausnehmung hin offen ist, eine Endausnehmung, die zur zweiten Stirnseite des Rechteckes hin offen ist gegen im wesentlichen die Mitte der genannten Stirnseite, eine zentrale Ausnehmung, die begrenzt ist durch den Kreisbogen, durch einen Boden der genannten seitlichen Ausnehmung, wobei die Wand eine C-förmige Zelle aufweist, die in Richtung auf die zentrale Ausnehmung offen ist, durch die beiden großen Seiten des Rechteckes sowie durch eine Traverse, die zwei Zellen umfaßt, die gegen die Zentralausnehmung hin offen sind.
Der Sinn dieser Form des Profilstückes erklärt sich in Bezug auf die Teile oder das Zubehör, das nachfolgend beschrieben werden soll, und von dem man noch später erkennt, welche Wirkungsweisen der Platte es erlaubt.
Ferner und gemäß der Erfindung weist ein Winkelverbindungsstück der Rahmen von parallelepipedischer Form als erste Abmessung die Länge der genannten großen Seite des Profilstückes, und als zweite Abmessung die Länge der genannten Stirnseite des Profilstückes auf; das genannte Verbindungsstuck umfaßt vier gefräste Bohrungen zum Durchgang von Schrauben, deren Achsen den Achsen der Zellen entsprechen, wobei die Bohrungen an zwei einander gegenüberliegenden Flächen münden und die Schrauben dazu dienen, in die genannten Zellen eingeschraubt zu werden, wobei das Teil u.a. an zwei seiner Flächen einen Stift umfaßt, der dazu dient, an dem Boden anzuschlagen, sowie einen Zentralvorsprung, der dazu dient, zwischen die großen Seiten des Profilstückes eingelassen zu werden.
Weiterhin umfaßt - immer noch im Rahmen der Erfindung - ein sogenanntes Gleitstück von im wesentlichen langgestreckter parallelepipedischer Form entlang seiner zwei großen Seiten eine große Fläche, zwei zylindrische Partien, die dazu dienen, jeweils in die Nut des Profilstückes eingelassen zu werden, wobei das eine in der genannten Nut gleitet und das andere feststeht; zwei Gleitstücke sind wenigstens auf den oberen Profilstücken zweier einander benachbarter Rahmen montiert, wobei eines der Profilstücke in Bezug auf einen Rahmen fest ist und in Bezug auf das andere gleitet, und umgekehrt; hieraus erfolgt, daß die Rahmen aufeinander gleiten können. Man erkennt, daß die Gleitstücke in vorteilhafter Weise analog auf den unteren Profilstücken der Rahmen angeordnet sind.
Die Erfindung hat ferner ein profiliertes Verbindungselement zum Gegenstand von hohlem dreieckigen Querschnitt und mit einem Spalt am einen Scheitel des Dreieckes versehen; das genannte Verbindungselement dient dazu, einen der Ränder der Öffnung der genannten Endausnehmung aufzunehmen, während es sich mit seiner dem Spalt gegenüberliegenden Seite gegen eine Scheibe abstützt, die durch die genannte Öffnung hindurchläuft; zwei der Seiten des Dreieckes sind verlängert, während die dem Spalt gegenüberliegende Seite geringfügig nach innen bombiert ist; das Verbindungselement hat somit im wesentlichen die Gestalt eines F.
Die Erfindung hat ferner ein Profilstück von in seinem mittleren Bereich eingeschnürten Querschnitt zum Gegenstand, dazu bestimmt, zwischen den Rändern in Bezug auf den Durchlaß der seitlichen Ausnehmung eingeklemmt zu werden, wenigstens entlang der unteren Profilstücke der herangeführten Rahmen, um auf dem Rand der Badewanne aufzuruhen.
Gemäß einer Einzelheit der Wirkungsweise der Platte ist der Ausgleichsmechanismus für die Gewichte in der zentralen Ausnehmung eines genannten Profilstückes angeordnet, das an der Mauer befestigt ist, während Mittel zum sanften Einklinken am genannten verankerten Profilstück vorgesehen sind, und die Mittel dazu dienen, die Platten in ihren oberen und unteren Positionen festzuhalten, dabei aber gleichzeitig zu erlauben, daß ein leichter Druck von Hand auf die Platten die Mittel anhebt oder absenkt und das Ablassen sowie das Ahheben der Platten bis zu ihrer unteren Position zu erlauben.
Vorteilhafterweise umfaßt der genannte Ausgleichsmechanismus ein hülsenförmiges Antriebsorgan sowie eine hülsenförmige Verlängerung mit quadratischen Endansätzen, eine Ausnehmung, die in einer Wand der Nut entlang einer Ebene vorgesehen ist, die die Achse der Nut mit der Achse der zentralen Ausnehmung andererseits verbindet, wobei die Ausnehmung eine Länge aufweist, die größer als die Höhe der Armatur in Bezug auf den Rand der Wanne ist und zum Durchgang eines mit der Verlängerung festen Stiftes dient, wobei eine Kerbe in der in die Nut der genannten festen Stütze eingreifenden Angel vorgesehen ist und die Kerbe dazu dient, den laufenden Kopf des Stiftes aufzunehmen, wodurch die Angel mit der Verlängerung verschiebefest, jedoch in Bezug auf diese letztere frei verdrehbar ist.
Vorteilhafterweise umfassen die weichen Einklinkmittel ein elastisches Teil, das in die genannte Endausnehmung des die Stütze bildenden Profilstückes einlaßbar ist, aufgrund einer Ausnehmung in den Bereichen, die die Ausnehmung definieren, wobei das elastische Teil zwei Vorsprünge umfaßt, die dazu dienen, durch die Öffnungen in der Wand der Traverse hindurch in die Bewegungsbahn des unteren Ansatzes der Verlängerung einzugreifen und die Vorsprünge beim Durchgang auf leichten Druck des Vorsprunges hin einfahrbar sind, jedoch nicht unter dem Gewicht der Platte.
Die vorliegende Erfindung wird besser erkennbar und die relevanten Einzelheiten erscheinen in der Beschreibung, die bestimmte Ausführungs- und Anwendungsformen zum Gegenstand hat, in Bezug auf die Figuren der beigefügten Seiten, worin bedeuten:
Figur 1 einen Schnitt durch das Profilstück gemäß der Erfindung;
Figur 2 in Aufrißansicht eine Winkelverbindung der Platten;
Figur 3 ein Verbindungsstück, verwendet bei der Ausführungsform der vorausgegangenen Figur;
Figur 4 in perspektivischer, geschnittener Darstellung gemäß einer Vertikalebene P1 die Gleitmontage zweier Platten;
Figur 5 in einer Schnittansicht in einer Horizontalebene P2 die Scharniermontage von Platten an einer Stütze;
Figur 6 im wesentlichen eine Kontaktverbindung von Platten mit den Rändern der Badewanne;
Figur 7 einen Blick ins Innere, woraus man das Zusammenwirken eines sogenannten Verlängerungsorganes mit dem Scharnier der Platten erkennt;
Figur 8 einen Querschnitt gemäß der Ebene P3 der vorausgegangenen Figur;
Figur 9 eine entsprechende Darstellung zu Figur 7 von der Verlängerung unterworfenen Teilen;
Figur 10 eine perspektivische Darstellung, veranschaulichend eine an einer Badewanne montierte Platte, um die Anordnung der Teile der Figuren 7 bis 9 zu zeigen;
Figur 11 eine perspektivische Darstellung einer besonderen Anwendungs- Form des Profilstückes der vorausgegangenen Figuren;
Figur 12 eine Ansicht von oben auf den Gegenstand der vorausgegangenen Figur;
Figur 13 einen Horizontalschnitt einer Einzelheit der vorausgegangenen Figur in vergrößertem Maßstab;
Figur 14 in perspektivischer Ansicht ein Element des Gegenstandes der vorausgegangenen Figur;
Figur 15 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform zur Anwendung des Profilstücks gemäß der Erfindung;
Figur 16 eine Draufsicht auf den Gegenstand der vorausgegangenen Figur;
Figur 17 eine Vertikalschnittansicht, eine Einzelheit des Gegenstandes von Figur 15 zeigend; und
Figur 18 in perspektivischer Darstellung eine weitere Anwendungsform des Profilstückes gemäß der Erfindung.
In Fig. 1 hat ein Profilstück 10, beispielsweise aus extrudiertem Aluminium, einen Querschnitt von im wesentlichen rechtwinkliger Erstreckung, gebildet aus den Flächen 11, 12, 13, 14 des genannten Profilstückes; der Querschnitt umfaßt eine kreisförmige Ausnehmung 15, die an einem Winkel des Profilstückes offen ist, und die von einem Kreisbogen definiert wird, mittels eines Durchbruches 17 auf einer Stirnseite 13 des Rechteckes im Bereich der kreisförmigen Ausnehmung offen ist, eine Ausnehmung 25 des offenen Endes 24 an der zweiten Stirnseite 14 des Rechteckes im wesentlichen zur Mitte der Stirnseite hin, eine zentrale, geschlossene Ausnehmung 19, die begrenzt ist durch den Kreisbogen, durch einen Boden 20 der seitlichen Ausnehmung, wobei der Boden eine G-förmige Zelle 21 aufweist, die in Richtung auf die zentrale Ausnehmung hin offen ist, durch die beiden großen Seiten 11, 12 des Rechteckes sowie durch eine Traverse 23, die zwei Zellen 22 umfaßt, die zur genannten Endausnehmung hin offen sind.
In den Figuren 2 und 3 weist ein Verbindungstück 25 von im wesentlichen parallelepipedischer Form eine erste Abmessung L1 auf, nämlich die Länge einer sogenannten großen Seite 11, 12 des Querschnittes des großen Profilstückes, sowie eine zweite Abmessung L2, nämlich die Länge der genannten Stirnseite 13, 14; es weist vier gefräste Bohrungen 26 an Stellen auf, die jenen der Zellen 21, 22 entsprechen; es umfaßt außerdem an einer Stirnfläche einen Stift 27, der dazu dient, in die zentrale Ausnehmung 19 eingefügt zu werden, und sich gegen die Reliefpartien des Bodens 20 abzustützen, sowie auf einer seiner großen Flächen eine Zentriererhebung 28, die dazu dient, zwischen die beiden großen Seiten 11, 12 des Profilstückes eingefügt zu werden. Bei dieser Ausführungsform erlauben Gewindebohrungen 29 das Einführen von Schrauben 29', die sich an der Stirnseite 14 des Profilstückes beidseits der Öffnung 24 abstützen und die in die Zellen 22 hineinragen.
In Fig. 3 umfaßt ein Führungstück 30 von im wesentlichen parallelepipedischer Form entlang zweier großer Seiten einer großen Fläche zwei zylindrische Partien 31, 32, deren jede in der Nut 15 eines Profilstückes untergebracht ist, das den horizontalen Rand eines Rahmens der Platte bildet; eines der zyiindrischen Partien ist in die Nut, in die es eingelegt ist, eingeklebt oder anderweitig verriegelt, während das andere darin frei gleiten kann. Zwei Führungsstücke 30, 30' (Fig. 10) sind in die oberen Profilstücke von zwei einander benachbarten Rahmen 6, 6' eingelegt; das Führungsstück 30 ist entlang der Nut der Platte 6 befestigt, während das Führungsstück 30' in der Nut 15 der Platte 6' befestigt ist. Jedes von ihnen vermag in der Nut der anderen Platte zu gleiten. In abdeckender Position gelangt Führungsstück 30' mit dem Verbindungsstück 25 zum Anschlag. Eine entsprechende Anordnung der Führungsstücke kann beim unteren Teil der Platten vorgesehen werden.
Man erkennt außerdem aus Figur 4 die Anwesenheit von profilierten Verbindungsstücken 35, die einen der Ränder der Öffnung 24 der Ausnehmung 25 zwischen sich einklemmen, während sie sich mit ihrer dem Spalt gegenüberliegenden Seite an der Scheibe 7 abstützen, die ihrerseits in die genannte Ausnehmung eingreift. Die umrandete Darstellung 4a von größerem Maßstab veranschaulicht den Querschnitt des Profilstückes, das als hohles, an einem Scheitel geschlitztes Dreieck erscheint, und dessen beide Seiten verlängert sind, während die zwischen diesen eingeschlossene Seite, die dem Spalt gegenüberliegt, geringfügig nach innen hin eingebeult und an seinem Ende zugespitzt ist. Diese Verbindung 35 wird dank ihrer zugespitzten Seite in den Spalt 24 eingeführt, nachdem die Scheiben in den Rahmen montiert sind.
Gemäß Fig. 6 ist ein profiliertes Verbindungsstück 40 aus elastischem Material zwischen den beiden Rändern in Bezug auf den Durchlaß 17 der seitlichen Ausnehmung 16 eines inneren Profilstückes des Rahmens eingeklemmt. Das Verbindungsstück 40 weist eine Einschnürung in seinem Zentrum auf, umfassend auf der einen Seite der Einschnürung einen vollen Teil 38 sowie einen hülsenförmigen Teil geringer Wandstärke 39. In der in Fig. 10 dargestellten Position liegt der hülsenförmige Teil an Rand 3 der Badewanne an.
In Fig. 5 ist in einem Horizontalschnitt die Art und Weise veranschaulicht, in welcher die Platten an einer an der Mauer befestigten Stütze angelenkt sind. Dort ist gezeigt, wie in bekannter Weise ein männliches Profilstück 4, das zwei doppelte Angeln 4', 4" aufweist, mit jedem seiner Angeln in die Nuten 15 des Rahmens 6 und der Stütze 8 eingreift. Man erkennt hierbei, daß gemäß einem kennzeichnenden Merkmal der Erfindung die einander benachbarten Profilstücke des Rahmens 6 und der Stütze 8 symmetrisch in Bezug auf eine Linie angeordnet sind, die die Symmetrieachse des männlichen Profilstückes 4 ist, nicht jedoch in Bezug auf eine Ebene. Die in der Figur dargestellte axialsymmetrische Anordnung erlaubt ein Abklappen der Platte sowohl nach der einen als auch nach der anderen Seite (Pfeile 50), wodurch vermieden wird, daß Scharniere in unguter Weise gewaltsam zu verformen, was dann der Fall war, wenn die ebene Symmetrieanordnung gewählt worden wäre.
In den Figuren 7 bis 10 umfaßt ein Mechanismus zum Gewichtsausgleich ein hülsenförmiges Antriebsorgan 51 - beispielsweise einen pneumatischen Heber oder eine Spiralfeder, sowie eine hülsenförmige Verlängerung 52 mit quadratischen Endstücken mit abgerundeten Rändern 53, 53' (siehe auch Figur 5). Die Verlängerung ruht auf dem oberen Ende des Antriebsorganes 51. Sie umfaßt, in ihrer Mitte eingeschraubt, einen Stift 55, dessen Kopf 57 weit übersteht. Der Kopf 57 greift in ein Langloch 54 ein, das im Querschnitt des Kreisbogens 18 des Profilstückes 8 vorgesehen ist. Das Langloch 54 erstreckt sich über eine Höhe H1 ein wenig oberhalb der Höhe H2 entsprechend dem höchsten Punkt der Armatur 9 oberhalb des Randes 3 der Badewanne. Außerdem greift der Kopf in eine Kerbe 56 ein, die in der Angel 4" derart eingearbeitet ist, daß das männliche Profilstück 4 mit der Verlängerung 52 verschiebefest wird, während sich der Kopf 57 des Stiftes in Langloch 54 bewegt.
In Ausschnitt 8a ist eine abgewandelte Ausführungsform des Langloches 56 dargestellt, wobei das Langloch in einem Verbindungsstück 59, beispielsweise aus Kunststoff, vorgesehen ist, was zwischen zwei Abschnitte des Profilstückes 4 eingefügt werden kann, und was denselben Querschnitt hat.
Aus Figur 9 geht noch genauer hervor, daß die quadratischen Endstücke 53, 53' mit einem elastischen Teil 60 zusammenarbeiten, das zwei abgerundete Vorsprünge 65 und 66 aufweist (von denen lediglich Vorsprung 65 erkennbar ist), um eine weiche Clipverbindung zu schaffen. Die Vorsprünge 65 und 66 greifen durch zwei Intraverse 23 vorgesehene Kerben 63, 64 (siehe Figur 7) derart ein, daß sie die Bewegungsbahn der Endstücke eingreifen, im Falle dieser Figur in jenen des unteren Endstückes 53'. Teil 60 greift in die Bndausnehmung 25 ein, dank einer Ausnehmung 61 von einer Länge L3, die geringfügig größer als jene L4 des Teiles 60 ist. Gleitet Endstück 53' entweder aufwärts oder abwärts an den Vorsprüngen 65 und 66 vorbei, so bewirkt es das Verbiegen von Teil 60 (Strichelung 60'). Insbesondere dann, wenn die Kraft des Ausgleichsmechanismus derart ist, daß die Gesamtheit der Platten ein geringes scheinbares Gewicht annimmt, übt der Verriegelungsmechanismus eine genügend große Kraft aus, um die Platten in oberer oder unterer Position zu halten, wird jedoch unter der Einwirkung eines leichten manuellen Druckes auf die Platten auf gehoben.
In Figur 10 findet man in schematischer Darstellung die Elemente des Mechanismus der vorausgegangenen Figuren wieder. Man erkennt außerdem, daß eine zweite Kerbe 56' vorgesehen ist, die in Bezug auf die Mittellinie 70 der Platte symmetrisch zur ersten angeordnet ist. Diese zweite Kerbe dient dazu, eine Platte, die links der Stütze 8 angeschlagen ist, in eine rechts angeschlagene Platte umzuwandeln, was durch die Bauweise der Badewannen bedingt ist.
In Figur 11 besteht eine Tür einer Duschkabine aus zwei Platten 102 und 103, die von einem Rahmen 105, beispielsweise aus Aluminiumprofil, umgeben sind. Die Platte 102 ist an einer an der Wand befestigten Verkleidungsstütze 106 angelenkt. Eine zweite Verkleidungsstütze 114 besteht aus einem F-förmigen Profilstück, das dazu dient, eine Platte 117, oder eine sogenannte Klappe, an der hinteren Fläche zu befestigen, an welcher die Platte 103 dann angelegt werden kann, wenn die Tür geschlossen ist. Der Boden der Duschkabine besteht aus einer Wanne 115.
Manchmal hat die Wanne eine Größe, die kleiner als jene der Kabine ist. In diesem Falle muß eine Verbindung zwischen Wanne und Mauer hergestellt werden, wobei die Verbindung im allgemeinen mit Fliesen 119 bedeckt ist. Die Funktion der Klappe 117 besteht genau darin, es zu ermöglichen, daß eine vorgefertigte Tür an unterschiedliche Duschkabinenabmessungen angepaßt wird, innerhalb eines gewissen Größenbereiches. Man erkennt, daß die Platte 117 an ihrem unteren Ende abgeschnitten ist, um sie einer möglichen Neigung der Fliesen anzupassen.
Aus Figur 12 erkennt man, wie die Platte 103 in bekannter Weise an der Platte 102 mittels eines ersten Scharnieres 120, und die Platte 102 an der Stütze 106 mittels eines Scharnieres 120' angelenkt ist. Außerdem geht hieraus hervor, wie das Ende der Platte 103 hinter der Klappe 117 anliegt. Aus dieser Figur erkennt man das F-förmige Profilstück 114, das mit seinem Rücken an der Wand angeklebt ist und das zwischen seinen Schenkeln den vertikalen Rand der Klappe einschließt.
In Figur 13 ist Scharnier 120 gemäß der Erfindung aus einem männlichen Profilteil aufgebaut, umfassend zwei kreisbogenförmige Abschnitte, die miteinander mittels eines Mittelteiles verbunden sind; ein Teil 109 hat einen Querschnitt, umfassend dieselben Elemente, wie jene des männlichen Profilstückes, jedoch außerdem senkrecht zum mittleren Teil einen Flügel 110 mit der Funktion einer Zugplatte.
In Figur 14 erkennt man, daß Teil 109 in der Verlängerung seiner Teile von kreisförmigem Querschnitt zylindrische Zapfen 111 aufweist, die dazu dienen, unter Kraftaufwand in die Ausnehmungen eingelassen zu werden, entsprechend den Teilen von kreisförmigem Querschnitt.
Aus den Figuren 11 bis 13 erkennt man, daß Querstäbe 112 mit der Funktion von Handgriffen an den inneren Seiten der Platten 102 und 103 befestigt sind. Diese Querstäbe dienen als Handgriffe oder auch dazu, Gegenstände wie Toilettenhandschuhe oder Handtücher aufzunehmen.
In den Figuren 15 bis 17 auf eine Duschwanne 200 aufgesetzt zu werden, dazu, zu vermeiden, daß Wasser über die beiden Seiten der Duschwanne hinausspritzt. Der Schirm ist aus zwei einander ähnlichen Gesamtheiten von Platten 201, 202 und 203, 204 zusammengesetzt; jede Gesamtheit ist aus zwei Platten aufgebaut, die aufeinander gleiten (202 auf 201 und 204 auf 203); die eine einer jeden Platte, beispielsweise 201, ist mittels eines U-förmigen Profilstückes 206 in der Mauer verankert; die beiden Platten-Gesamtheiten sind an der Verbindungsstelle der beiden anderen Platten 202, 203 mittels eines Scharniers 205 miteinander verbunden. Scharnier 205 kann ein Spiel aufweisen, das ihm eine geringfügige vertikale Verschiebung (Pfeil 208) erlaubt; ein Anschlagzapfen 209 ist am besten an der Basis einer der Platten, sowie der Platte 202, angeordnet, um das Herunterklappen der Platten auf die Fläche der Wanne zu verhindern.
In Figur 18 ist ein Schirm für eine Badewanne oder Duschwanne aus mehreren klappbaren Platten 302, 304 aufgebaut, deren jede aus einem profilförmigen Rahmen 301 und einer Scheibe besteht. Jede Platte hat eine Breite, die geringer als der Abstand zwischen dem Ende der Armatur und dem Außenrand der Badewanne 300 ist; die Platte 302 ist entlang ihrer Kante 301' an der Mauer angelenkt.
In allen Figuren dienen die Profilstücke als Umrahmung der Platten, so wie die Profilstücke, 10, 105, 301, und die Profilstücke der Platten 201 bis 204 sind ähnlich und entsprechen der weiter oben für Profilstück 10 angegebenen Definition.
Obgleich besondere und bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben und dargestellt sind, so versteht es sich, daß der Rahmen der Erfindung nicht auf diese Form beschränkt ist, sondern sich auf jegliche Platte erstreckt, um eine Badewanne in der Duschwanne umzuwandeln, umfassend, für sich alleine oder in Kombination, die allgemeinen Merkmale oder Besonderheiten, die beansprucht sind.

Claims

1. Platte (2, 102, 103), für Badezimmer von jener Art, die dazu dient, auf dem Rand einer Badewanne 3 montiert zu werden, um insbesondere die Badewanne als Duschwanne benutzen zu können, wobei die Platte um eine vertikale Achse schwenkbar ist, um gegen die Mauer abklappbar zu sein und entlang dieser Achse gleiten kann, um oberhalb einer Armatur verschoben zu werden, mit welcher Badewannen ganz allgemein ausgerüstet sind, wobei die Platte u.a. Gewichtsausgleichsmittei umfaßt, die dazu bestimmt sind, annähernd ihr Gewicht auszugleichen, wobei die Platte auch auf dem Rand einer Duschwanne (200) einer Duschkabine (115, 200, 300) montiert werden kann, und wobei die Platte aus Grundplatten (2', 2") bestehen kann, die gleiten können oder umeinander verschwenkbar sind, wobei jede Platte aus einem Rahmen (6) aus Profilstücken und einer Scheibe (7) besteht, die vom Rahmen umgeben und getragen ist, wobei die Anlenkung der Platte (2) an einer Stütze (8), die an der Mauer befestigt ist, von jener Bauart ist, bei welcher ein männliches Profilstück (4) zwei doppelte Angeln (4', 4") bildet und jeweils mit den Angeln in die Nuten (15) des Rahmens und der Stütze eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der im wesentlichen rechteckigen Erstreckung (11, 12, 13, 14) des genannten Profilstückes umfaßt:

eine kreisförmige Aussparung (15), die an einer Ecke des Profilstückes offen ist und durch einen Kreisbogen (18) begrenzt wird;

eine sogenannte seitliche Aussparung (16), die auf einer ersten Stirnseite (13) des Rechteckes im Bereich der kreisförmigen Aussparung einen Durchlaß (17) aufweist;

eine Ausnehmung (25) des zur zweiten Stirnseite (14) des Rechteckes hin offenen Endes (24), gegen im wesentlichen die Mitte der Stirnseite;

eine zentrale, geschlossene Ausnehmung (19), die durch den Kreisbogen (18) begrenzt ist, durch einen Boden (20) der seitlichen Ausnehmung, wobei die genannte Wand im wesentlichen eine G-förmige Zelle (21) aufweist, die in Richtung auf die zentrale Ausnehmung hin offen ist, durch die beiden groben Seiten (11, 12) des Rechteckes, und durch eine Traverse (23), die zwei Zellen (22) umfaßt, die zur Endausnehmung hin offen sind.

2. Platte nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Winkelverbindungsstück (25) der Rahmen von parallelepipedischer Form, das als erste Abmessung (L1) die Länge der genannten großen Seite (11, 12) des Profilstuckes, und als zweite Abmessung (L2) die Länge der genannten Stirnseite (13, 14) des Profilstückes aufweist, wobei das Verbindungsstück (25) vier gefräste Bohrungen (26) für den Durchgang von Schrauben aufweist, deren Achsen den Achsen der Zellen (21, 22) entsprechen, die genannten Bohrungen an zwei einander gegenüberliegenden Flächen münden, und die Schrauben dazu dienen, in die genannten Zellen eingeschraubt zu werden, und wobei das Verbindungsstück u.a. auf dieser Stirnseite einen Zapfen (27) umfaßt, der dazu dient, am Boden (20) anzuschlagen, ferner an einer seiner großen Flächen einen Zentriervorsprung (28), der dazu dient, zwischen die großen Seiten des Profilstückes eingefügt zu werden.

3. Platte nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch wenigstens ein sogenanntes Gleitstück (30) von im wesentlichen parallelepipedischer, langgestreckter Form, das entlang seiner zwei großen Seiten eine große Fläche aufweist, zwei zylindrische Partien (31, 32), die dazu bestimmt sind, jeweils in eine Nut (15) des Profilstückes eingelassen zu werden, und wobei die eine Partie in der Nut gleitet, und die andere fest steht.

4. Platte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gleitstücke (30, 30') auf wenigstens den oberen Profilstücken der beiden einander benachbarten Rahmen (6', 6") montiert sind, wobei das eine Gleitstück in Bezug auf einen Rahmen fest steht und in Bezug auf das andere zu gleiten vermag, und umgekehrt, so daß die beiden Rahmen aufeinander gleiten können

5. Platte nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein profiliertes Verbindungselement (35) von hohlem, dreieckigem Querschnitt mit einem Spalt im Bereich des einen Scheitels des Dreieckes, wobei das Verbindungsstück dazu dient, einen der Ränder der Öffnung (24) der genannten Endausnehmung (25) zwischen sich einzuklemmen, während es sich mit seiner gegenüberliegenden Seite gegen den Spalt abstützt, und zwar gegen eine Scheibe (7), die durch die genannte Öffnung (24) hindurchragt (Fig. 4, 5).

6. Platte nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein profiliertes Verbindungselement (40) aus elastischem Material mit einer Einschnürung in seinem mittleren Bereich, umfassend auf der einen Seite der Einschnürung einen vollen Teil (38) und auf der anderen Seite einen hülsenförmigen Teil mit einer dünnen Wand (39), dazu bestimmt, zwischen den Rändern in Bezug auf den Durchlaß (17) der seitlichen Ausnehmung (16) eingeklemmt zu werden, wenigstens entlang der inneren Profilstücke der herangeführten Rahmen, um auf dem Rand der Badewanne aufzuruhen (Figur 6).

7. Platte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Gewichtsausgleichsmechanismus (41, 42) in der zentralen Ausnehmung eines der an der Wand befestigten Profilstücke (8) angeordnet ist, daß Mittel zum sanften Einrasten an dem genannten, befestigten Profilstück vorgesehen sind und dazu dienen, die Platten in einer oberen Position (oberhalb des Niveaus der Armatur) festzuhalten, und gleichzeitig zu erlauben, daß ein leichter Druck von Hand auf die Platten die genannten Mittel anhebt und das Absenken der Platten bis zu ihrer unteren Position erlaubt.

8. Platte nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Ausgleichsmechanismus ein hülsenförmiges Antriebsorgan (51) sowie eine hülsenförmige Verlängerung (52) mit quadratischen Endanschlägen (53, 53') aufweist, eine Aussparung (54), die in der Wand der Nut (15) entlang einer Ebene angeordnet ist, die die Achse der Nut mit der Achse der Zentralausnehmung verbindet, wobei die Aussparung eine Länge H1 aufweist, die größer als die Höhe H2 der Armatur in Bezug auf den Rand der Badewanne ist, und zum Durchgang eines Stiftes (55) dient, der einteilig mit der Verlängerung ist, daß eine Kerbe (56) in der Angel (4") in der Nut der genannten festen Stütze (8) vorgesehen ist, und daß die genannte Kerbe dazu dient, den Kopf des vorbeilaufenden Stiftes aufzunehmen, wodurch die Nut mit der Verlängerung verschiebefest ist, sich jedoch in Bezug auf die letztgenannte frei zu verdrehen vermag.

9. Platte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum sanften Einklinken ein elastisches Teil (60) umfassen, das in die Endausnehmung (25) des die Stütze bildenden Profilstückes einführbar ist, und zwar aufgrund einer Ausnehmung (61) in den die Aussparung begrenzenden Partien, daß das genannte elastische Teil zwei Vorsprünge (65, 66) aufweist, die dazu dienen, quer durch zwei in der Querwand (23) vorgesehenen Öffnungen (63, 64) in den Verschiebeweg des unteren Ansatzes (53') der Verlängerung einzugreifen, und daß die genannten Vorsprünge beim Durchgang des Ansatzes unter leichtem Druck einfahrbar sind, jedoch nicht unter dem Gewicht der Platte.