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Die vorliegende Erfindung betrifft Treppenlifte,
insbesondere einen Schlitten zum Halten einer Sesselanordnung an
einer Treppenlift-Schiene und an dieser entlangführend. Eine
derartige Anordnung ist bekannt zum Beispiel aus der EP-A-0 143
737.[0001]
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Treppenlifte umfassen eine entlang einer Strecke
angebrachte Schiene und eine motorgetriebene Sesselanordnung zum
Bewegen entlang dieser Schiene. Die Sesselanordnung wird mittels
eines an der Sesselanordnung montierten Reiters oder Schlittens,
üblicherweise zwei voneinander beabstandete Rollenpaare
enthaltend, an der Schiene gehalten. Ein bekannter Treppenlift umfaßt
eine flache Schiene, auf welcher die Rollen laufen, und jeder
Rollensatz ist in der Lage, Änderungen in der Neigung der
Schiene zu folgen und ebenso Kurven in der Schiene zu folgen, die
gemäß Änderungen in der Richtung der Treppe ausgebildet sind.[0002]
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Eine bevorzugte Form einer Schiene stellt jedoch eine
röhrenförmige Schiene von kreisförmigem Durchschnitt dar, die
stärker als eine ähnlich dimensionierte flache Schiene ist und
zu einem enger gebogenen Radius geformt werden kann.[0003]
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Hierin vorgeschlagen wird nunmehr ein Schlitten für die
Sesselanordnung eines Treppenlifts, wobei eine röhrenförmige
Halteschiene verwendet wird, und wobei der Schlitten in der Lage
ist, den Kurven in der Schiene zu folgen.[0004]
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Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Schlitten für
eine Treppenliftanordnung vorgesehen, wie in Anspruch 1
angegeben.[0005]
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Beim Gebrauch dieses Schlittens ist jedes Rollenpaar in
der Lage, sich um die weitere Achse oder Drehachse zu drehen, um
Kurven in der Stützschiene zu folgen. Die Drehachsen der Rollen
verbleiben jedoch im wesentlichen in entsprechenden Ebenen, so
daß eine Rolle eines jeden Paares an der Oberseite der Schiene
weiterläuft und die andere Rolle desselben Paares an der
Unterseite der Schiene läuft: hierdurch wird zu jeder Zeit ein
sicherer Halt für die Sesselanordnung sichergestellt. Insbesondere
versteht sich, daß die Drehachsen der beiden Rollen eines jeden
Paares in entsprechenden Ebenen verbleiben, welche zueinander
parallel sind, wobei die Drehachse senkrecht zu diesen Ebenen
steht: mit anderen Worten, die Rollen verschieben sich nicht um
die Längsachse der Hauptschiene.[0006]
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Jede Rolle kann an ihren gegenüberliegenden Enden
Lagerelemente aufweisen (zum Beispiel Kugellager, die in
entsprechende Vertiefungen an ihren entgegengesetzten Enden
eingreifen), wobei diese Lagerelemente in bogenförmigen Schlitzen
gegenüberliegender Lagerhalterungen eingreifen. Diese Lagerelemente
bewirken damit, daß sich die Rolle um ihre Drehachse dreht, und
die Lagerelemente können innerhalb ihrer jeweiligen
bogenförmi
gen Schlitze gleiten, damit sich die Rolle um die Drehachse
dreht.[0007]
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Bei einer alternativen Anordnung sind alle Rollen
drehbar auf einer Achse befestigt, deren gegenüberliegende Enden mit
Kreuzstücken mit bogenförmigen äußeren Endoberflächen versehen
sind, wobei diese Kreuzstücke in bogenförmige Schlitze
gegenüberliegender Lagerhalterungen eingreifen.[0008]
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Vorzugsweise sind die beiden Rollenpaare an jeweiligen
Rollengehäusen montiert, und die Rollengehäuse sind zur Drehung
um jeweilige parallele, horizontale, in Längsrichtung des
Schlittens voneinander beabstandete Achsen montiert. Sämtliche
Rollengehäuse sind damit in der Lage, sich zu drehen und der
Stützschiene zu folgen, wenn sich die Neigung der Stützschiene
ändert.[0009]
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In den hier beschriebenen Ausführungsformen ist auch
die Achse eines der Rollengehäuse fixiert, und das andere
Rollengehäuse ist auf einer Halterung befestigt, die in der Lage
ist, sich um die Achse des einen Rollengehäuses zu drehen: der
Schlitten ist damit in der Lage, Änderungen in der Neigung der
Stützschiene zu folgen, während die Sesselanordnung
aufrechtgehalten wird.[0010]
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Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden
nachstehend nur beispielhaft und unter Bezugnahme auf die
anliegenden Zeichnungen beschrieben:[0011]
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Fig. 1 ist eine Seitenansicht einer
Sesselanordnung eines Treppenlifts, hier befestigt auf
seiner Stützschiene gezeigt;
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Fig. 2 ist eine Ansicht eines an der
Sesselanordnung angebrachten Schlittens;
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Fig. 3 ist eine ausschnittsweise Draufsicht auf
den Schlitten, die alternative Anordnungen
für die Anbringung der Schlittenrollen
zeigt;
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Fig. 4 ist ein Explosionsbild einer der Rollen;
und
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Fig. 5 ist eine andere Ansicht des Schlittens.
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[0012] Bezug nehmend auf Fig. 4 sieht man einen Treppenlift
mit einer Sesselanordnung 10, die von einer röhrenförmigen
Hauptschiene 12 von kreisförmigem Durchmesser gestützt und an
dieser mittels eines Schlittens 20, welcher nachstehend im
Detail zu beschreiben sein wird, geführt ist. Die Sesselanordnung
10 wird durch einen (nicht gezeigten) Elektromotor angetrieben,
welcher ein Zahnrad 13 antreibt, das mit einem entsprechenden
Rack 14 in Eingriff steht, das hinter einer röhrenförmigen
zweiten oder Hilfsschiene 15 verläuft. Eine Rolle 16 ist an der
Motor-Antriebswelle vorgesehen und läuft an der Oberseite der
zweiten Schiene 15 und arbeitet als Hilfsstütze für die
Sesselanordnung 10: eine weitere Rolle 17 läuft entlang der
Vorderseite der Schiene 15 und trägt dazu bei zu verhindern, daß die
Sesselanordnung 10 nach vorne kippt.
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[0013] Bezug nehmend auf Fig. 2 umfaßt der Schlitten 20 ein
Stützteil 22, welches schwenkbar auf dem Sessel-Chassis
befestigt ist zum Drehen um eine horizontale, transverse Achse A.
Zwei Rollengehäuse 24, 26 sind schwenkbar an dem Stützteil 22
befestigt, zum Drehen um die Achse A bzw. eine Parallelachse B.
Zwei Rollen, z. B. 27, 28, sind drehbar in jedem der
Rollengehäuse befestigt: wie in Fig. 1 gezeigt, läuft eine Rolle eines
jeden Paares an der Oberseite der röhrenförmigen Schiene 12, und
die andere Rolle des Paares läuft an der Unterseite der Schiene.
Jede Rolle besitzt eine konkave periphere Oberfläche, in Radius
und Kurvenverlauf entsprechend dem Querschnitt der Schiene 12.
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[0014] Eine Treppe kann üblicherweise Absätze oder andere
Besonderheiten aufweisen, so daß sich der Neigungswinkel der
Hauptschiene 12 im Verlauf ihrer Strecke ändert. Der Abstand der
Schiene 15 von der Schiene 12 wird daher über die Strecke der
Treppe variiert, um sicherzustellen, daß die Sesselanordnung 10
in allen Positionen entlang der Treppe aufrecht verbleibt: es
versteht sich, daß ein konstanter Abstand zwischen dem Punkt an
der Hauptschiene 12, wo das obere Paar Schlittenrollen mit
dieser Schiene in Eingriff sind, und dem Punkt an der unteren oder
Hilfsschiene 15, wo die Rollen 16, 17 mit dieser Schiene im
Eingriff sind, besteht; indem man also den Abstand von Hilfsschiene
15 von der Hauptschiene 12 in geeigneter Weise verändert, wenn
sich die Neigung der Hauptschiene verändert, wird die
Sesselanordnung aufrechtgehalten, während sie sich entlang ihrer
Schienen bewegt. Mit sich ändernder Neigung der Hauptschiene 12
bei aufrecht bleibender Sesselanordnung folgt zudem das untere
Rollenpaar 27, 28 der Schiene 12, und das Stützteil 22 des
Schlittens dreht sich dementsprechend um die Achse A. Es
ver
steht sich weiterhin, daß mit sich ändernder Neigung der
Hauptschiene jedes der beiden Paare von Schlittenrollen diesen
Änderungen unabhängig folgen kann, wobei sich ihre Gehäuse 24, 26
unabhängig um ihre jeweiligen Achsen A, B drehen.
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[0015] Die Treppe weist üblicherweise auch Änderungen in der
Richtung oder sonstige Besonderheiten auf, so daß die
Hauptschiene 12 gebogene Abschnitte aufweist, um diesen Änderungen zu
folgen. Wie in Fig. 3 gezeigt, sind die Schlittenrollen in der
Lage zu schwenken, um derartigen Kurven in der Hauptschiene 12
zu folgen. Wie in Fig. 1 gezeigt, sind die Rollen aller Paare
zur Drehung um jeweilige Achsen C, D angebracht, welche
transvers zu dem Schlitten (und normalerweise horizontal) verlaufen:
um Kurven in der Hauptschiene 12 zu folgen, sind die Rollen in
der Lage, sich um eine Achse E zu drehen, die orthogonal zu
beiden Rollenachsen C, D ist und diese schneidet. Die Rollen sind
jedoch eingezwängt, so daß ihre Drehachsen C, D im wesentlichen
in jeweiligen parallelen Ebenen verbleiben, zu welchen die Achse
E senkrecht steht: Achse E liegt in einer vertikalen Ebene, die
die Achse der Hauptschiene 12 enthält, und steht senkrecht zu
der letztgenannten Achse.
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[0016] Bezug nehmend auf Fig. 3, diese Anordnung kann mittels
einstückigen Rollen erreicht werden, wobei jede Rolle, z. B. 30,
eine ausschnittsweise kugelförmige Vertiefung an ihren
gegenüberliegender Enden aufweist, die jeweilige Kugellager 31
aufnimmt: diese Kugellager sind wiederum im Eingriff in
bogenförmigen Schlitzen 32 in gegenüberliegenden Lagerhalterungen 33, 34
der jeweiligen Rollengehäuse. Die die Kugellager 30 aufnehmenden
Vertiefungen sind an der Drehachse der Rolle ausgerichtet, so
daß die Kugellager 31 Lager für die Rolle zur Drehung um ihre
Achse zur Verfügung stellen. Die Kugellager 31 sind in der Lage,
innerhalb der bogenförmigen Schlitze 32 zu gleiten und
ermöglichen es so der Rolle, sich um die Achse E um einen begrenzten
Winkel zu drehen, um Kurven in der Hauptschiene 12 zu folgen: es
versteht sich jedoch, daß die Drehachse der Rollen innerhalb
einer Ebene gehalten wird, zu welcher Achse E senkrecht steht.
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[0017] Wie ebenso in Fig. 3 gezeigt, in einer alternativen
Anordnung, sind sämtliche Rollen, z. B. 40, drehbar auf einer Achse
41 montiert, die ein in einem transversen Schlitz in jeder ihrer
entgegengesetzten Enden angebrachtes Kreuzstück 42 aufweist. Wie
in Fig. 4 gezeigt, besitzt jedes Kreuzstück 42 flache, parallele
Oberflächen an gegenüberliegenden Seiten und eine bogenförmige
außenendige Oberfläche 43. Die beiden Teile 42 greifen in
bogenförmige Schlitze in den Lagerhalterungen 33, 34 der jeweiligen
Rollengehäuse ein, um es der Rolle zu erlauben, sich um einen
begrenzten Winkel um die Achse E zu drehen.
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[0018] Aus Fig. 5 erkennt man insbesondere, daß sämtliche
Rollen in der Lage sind, sich unabhängig um die Achse E zu drehen,
obgleich sich in der Praxis die beiden Rollen eines jeden Paares
gemeinsam um die Achse drehen, um der Hauptschiene 12 zu folgen.
Fig. 5 zeigt weiterhin, daß jedes Rollengehäuse eine Basis 34
aufweist, die eine Lagerhalterung für beide Rollen dieses Paares
zur Verfügung stellt, sowie jeweilige Lagerhalterungen 33 für
die entgegengesetzten Enden dieser Rollen, wobei die
Lagerhalterungen 33 mittels Pfosten 36 an der Basis 34 angebracht sind. Es
sei darauf hingewiesen, daß die Basis 34 bei 37 ausgeschnitten
oder vertieft ist, um die Hauptschiene 12 unterzubringen, wo
diese eng gebogen ist.