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DE69628557T2 - Umkehrbarer drehrichtungsformer und verdrängungsanlage mit einem solchen umformer - Google Patents

Umkehrbarer drehrichtungsformer und verdrängungsanlage mit einem solchen umformer Download PDF

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DE69628557T2
DE69628557T2 DE69628557T DE69628557T DE69628557T2 DE 69628557 T2 DE69628557 T2 DE 69628557T2 DE 69628557 T DE69628557 T DE 69628557T DE 69628557 T DE69628557 T DE 69628557T DE 69628557 T2 DE69628557 T2 DE 69628557T2
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DE
Germany
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shaft
guide piece
housing
piston
und
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DE69628557T
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Nikolai Nikolaevich Beldy
Vitaly Nikolaevich Beldy
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BELDYJ NIKOLAJ NIKOLAEVIC
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BELDYJ NIKOLAJ NIKOLAEVIC
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01CROTARY-PISTON OR OSCILLATING-PISTON MACHINES OR ENGINES
    • F01C9/00Oscillating-piston machines or engines
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01CROTARY-PISTON OR OSCILLATING-PISTON MACHINES OR ENGINES
    • F01C9/00Oscillating-piston machines or engines
    • F01C9/002Oscillating-piston machines or engines the piston oscillating around a fixed axis
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04CROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; ROTARY-PISTON, OR OSCILLATING-PISTON, POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
    • F04C9/00Oscillating-piston machines or pumps

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  • Control Of Position Or Direction (AREA)
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  • Details Of Reciprocating Pumps (AREA)

Description

  • Gebiet der Technik
  • Die Erfindung betrifft:
    • – mechanische Anordnungen und besonders die Gestaltung reversierbarer Bewegungsrichtungswandler, und insbesondere Vorrichtungen, die für eine Umwandlung der Drehung einer Welle in eine Hin- und Herbewegung von Arbeitselementen (beispielsweise des Typs von Drehschiebern) ausgelegt sind, welche funktionsmäßig mit der Welle verbunden sind, oder für eine Umwandlung der Hin- und Herbewegung der Arbeitselemente in eine Drehung der Welle ausgelegt sind; und
    • – mechanische Anordnungen und besonders die Gestaltung von Verdrängermaschinen, welche eine Hin- und Herbewegung ausführende Arbeitselemente verwenden und auf diesen Wandlern basieren.
  • Diese Wandler können verwendet werden:
    • – für eine Bewegungsübertragung zu Arbeitselementen, beispielsweise: zu den Blättern eines Mischers zur Herstellung von Gemischen, die hinsichtlich ihrer Zusammensetzung nicht spezifiziert sind und auf flüssigen Dispersionsmedien basieren, oder zu einem Propeller vom "Fischschwanz-Typ" für Schiffe, etc., und
    • – als standardisiertes Basiselement von Verdrängermaschinen, die mittels eine hin- und hergehende Bewegung ausführenden Arbeitselementen arbeiten.
  • Diese Maschinen lassen sich verwenden:
    • – (bei Kraftbeaufschlagung der Welle):
    • – als Pumpen, vorzugsweise Vakuumpumpen oder
    • – als Kompressoren und
    • – als Verdränger-Dosierpumpen, und zwar vorzugsweise für Flüssigkeiten;
    • – (bei abwechselndem Aufbringen von komprimiertem Gas oder unter Druck stehender Flüssigkeit auf beide Einströmöffnungen und bei Verwendung der Welle zur Abgabe und Übertragung eines Drehmomentes):
    • – als pneumatische oder hydraulische Motoren, oder vorzugsweise
    • – als Durchflussmessgeräte, und zwar hauptsächlich für Flüssigkeiten.
  • Diese Anwendungsgebiete sind typisch für ein- und mehrgliedrige Maschinen der Erfindung.
  • Ein Einsatz einer Mehrzahl derartiger Maschinen, die um eine gemeinsame Welle herum angeordnet sind, erlaubt die Herstellung von:
    • – vielstufigen Pumpen oder Hochdruckkompressoren,
    • – Luft- oder Hydraulik-Starteinrichtungen, hauptsächlich für Schwerlast-Dieselmotoren und vorzugsweise für Schiffe.
  • Und schließlich erlaubt der Einsatz einer Mehrzahl derartiger pneumatisch oder hydraulisch gekoppelter Maschinen die Herstellung von synchronen pneumatischen oder hydraulischen Antrieben, vorzugsweise für Schwerlast-Förderanlagen.
  • Technischer Hintergrund
  • Verdrängermaschinen werden in der modernen Ingenieurstechnik verbreitet verwendet. Viele von diesen sind Produkte, die in Massen- oder Großproduktion hergestellt werden.
  • Daher ist es äußerst wünschenswert, dass diese Maschinen über folgende Eigenschaften verfügen:
    • – größtmögliche Zuverlässigkeit;
    • – größtmögliche spezifische Leistung und demgemäß niedrigstmöglichen spezifischen Materialverbrauch bei der Herstellung;
    • – größtmöglichen Wirkungsgrad und demgemäß niedrigstmöglichen leistungsbezogenen spezifischen Energieverbrauch, und – nicht zu vergessen – ungeachtet der spezifischen Anwendung größtmögliche Eignung zur Standardisierung.
  • Sofern derartige Maschinen auf Bewegungsrichtungswandlern basieren, hängt das kombinierte Erzielen dieser Anforderungen im Wesentlichen von deren Entwicklungsgrad ab.
  • Bewegungsrichtungswandler für Verdrängermaschinen weisen im Allgemeinen eine Welle und ein optionales Arbeitselement auf, das (für gewöhnlich starr) mit der Welle verbunden ist und in der Lage ist, entweder ein (flüssiges oder gasförmiges) Fluid während der Drehung der Welle zu beaufschlagen oder den Druck eines derartigen Mediums aufzunehmen und diesen in eine Drehung dieser Welle umzuwandeln.
  • Verbreitet bekannt ist beispielsweise ein Drehschieberwandler zum Umwandeln einer Drehbewegung, welcher eine Welle, die mittels mindestens eines Lagers drehbar montiert ist, und mindestens einen Drehschieber aufweist, der vorzugsweise radialfest mit der Welle verbunden ist.
  • Als Beispiele für die Verwendung von Wandlern von derartigem Typ sei hier speziell verwiesen auf "Rotor Pump" nach US-Patent Nr. 3,985,473; "Vortex Turbo-Machine" nach der erteilten japanischen Patentanmeldung Nr. 2-291499 (1990); "Positive Displacement Engine" ("Verdrängermotor") gemäß dem Patent mit der Zertifikatnummer 600323 des Erfinders dieser Erfindung, und viele weitere Pumpen, Kompressoren und hydraulische oder pneumatische Motoren.
  • Drehschieberwandler und auf diesen basierende Verdrängermaschinen sind ziemlich weit verbreitet und generell ziemlich zuverlässig. Einige von diesen weisen einen ziemlich hohen Wirkungsgrad und ziemlich große spezifische Leistung auf.
  • Jedoch ist deren Gestaltung so unterschiedlich, dass bereits die Klassifikationslisten, ganz zu schweigen von der detaillierten Beschreibung des Standes der Technik, sich über eine zweistellige Anzahl von Seiten erstrecken können. In der Praxis führt diese Vielfalt bei Produktions- und Verbrauchsgütern, bei denen sich seit längerer Zeit eine steigende Tendenz des Anteils hydraulischer und pneumatischer Anlagen am Gesamtumfang der industriellen Produktion beobachten lässt, zu unvertretbar hohen Herstellungs- und Betriebskosten.
  • Daher gibt es einen stetig anwachsenden Bedarf, solche reversierbare mechanische Bewegungsrichtungswandler bereitzustellen, auf denen in umfassender Weise Gestaltungen von sich im Hinblick auf ihre Anwendung beträchtlich unterscheidenden Maschinen, insbesondere von Verdrängermaschinen, basieren können.
  • Figure 00040001
  • Ein üblicher reversierbarer Bewegungsrichtungswandler eines derartigen Typs weist ein Gehäuse, eine schwenkbar im Gehäuse angebrachte Welle, ein starr mit der Welle verbundenes Führungsstück und mindestens ein Element auf, das funktionsmäßig mit dem Führungsstück verbunden ist, um die Drehung der Welle abzunehmen oder die Drehung auf die Welle zu übertragen. Und außerdem schneiden sich die geometrischen Drehachsen aller Elemente in einem einzigen Punkt (ebd., S. 168– 172, 8.3 und 8.4). Insbesondere weist, wie dargestellt in 8.3, eine kugelförmige Anordnung aus vier Elementen einen Körper in Form eines Trägerrings auf, welcher Vorsprünge aufweist, die zueinander in Abständen von einem Winkel von >0° bis <90° angeordnet sind, wobei in diesen Abbildungen zwei Wellen miteinander verbunden sind, von denen jede, in Abhängigkeit von der Verbindung mit einem Motor, entweder einen Antrieb oder einen Abtrieb darstellt, und von denen jede starr mit Führungsstücken verbunden sind, welche die Form von gabelförmigen (oder jochförmigen) Stücken haben, die an ihren Enden mittels eines Gelenkkreuzes gelenkig verbunden sind.
  • Diese Vorrichtung dient lediglich zur Übertragung einer Drehung, und zwar unter einem Winkel gegenüber der geometrischen Achse der Antriebswelle.
  • Jedoch lasst sich die zuvor beschriebene Vorrichtung, nachdem man substantielle Änderungen ihrer Gestaltung vorgenommen hat, für Verdrängermaschinen (Pumpen, Kompressoren, drehende Antriebsmaschinen) verwenden, wie dies in Übereinstimmung mit dem US-Patent Nr. 4 631 011 erfolgt. Eine derartige Maschine weist auf ein hohles Gehäuse, welches an zwei Enden Öffnungen aufweist; eine in Querrichtung verlaufende Trennwand, welche im Gehäuse angebracht ist und die Form einer Scheibe mit mittiger Bohrung aufweist und mit vier Zapfen versehen ist, die senkrecht zueinander angeordnet sind und aus dem Gehäuse hervorstehen (und so als Gelenkkreuz dienen); und Hohlwellen, die an ihren außenliegenden Bereichen mit Gabelstücken versehen sind, welche gelenkig mit diesen Zapfen verbunden sind, wobei die Zapfen innerhalb des Gehäuses mit Endkolben versehen sind, die geeignet sind für eine Hin- und Herbewegung bezüglich dieser Trennwand bei einer Drehung der Wellen, und zwar unter einem veränderlichen Winkel, dessen Verstellbereich durch die Größe der Öffnungen im Gehäuse beschränkt ist.
  • Durch den offenen Charakter des Gehäuses, sowie aufgrund der Tatsache, dass das Einströmen/Abströmen des Fluides durch die Hohlwellen erfolgt, wobei dieses von dem einen Teil des Gehäuseraums auf der einen Seite der Trennwand zu dem ande ren Raumteil auf der anderen Seite der Trennwand hin verdrängt wird, wird das Abdichten wesentlich komplizierter und der Einsatz der beschriebenen Vorrichtung erschwert.
  • Es sei angemerkt, dass ein weiterer Augenmerk auf mit einem geschlossenen Gehäuse versehene "rotierende" Verdrängermaschinen gerichtet werden muss, wobei man als eine annehmbare Analogie zur Erfindung aufweisendes Vergleichsbeispiel, das sowohl den Bewegungsrichtungswandler als auch die Verdrängermaschine insgesamt beinhaltet, beispielsweise eine Vorrichtung gemäß dem US-Patent Nr. 5,199,864 anführen kann.
  • Der reversierbare Bewegungsrichtungswandler in einer derartigen Vorrichtung basiert auf einem kugelförmigen Mechanismus, bei welchem die geometrischen Drehachsen aller Bauteile sich in einem zentralen Punkt schneiden und weist auf: ein Gehäuse, eine drehbar im Gehäuse angebrachte Welle, eine kugelförmiges Führungsstück, welches mit der Welle verbunden ist und eine ringförmige Nut aufweist, deren Symmetrieebene zur Drehachse der Welle geneigt ist und durch den Schnittpunkt der zuvor erwähnten Achsen hindurchgeht, einen Kolben, der um das Führungsstück herum im Gehäuse montiert ist, um eine Hin- und Herbewegung auszuführen, und mindestens ein dazwischenliegendes Eingriffselement, das funktionsmäßig mit der ringförmigen Nut des Führungsstücks und mit dem Kolben verbunden ist und geeignet ist, den Kolben bei einem Drehung der Welle zu schwenken oder die Welle bei einer Hin- und Herbewegung des Kolbens zu drehen,
    und eine Verdrängermaschine (insbesondere Pumpe oder Hydromotor), die auf dem zuvor beschriebenen Wandler basiert, weist ein geschlossenes hohles kugelförmiges Gehäuse auf, das mit Öffnungen fur das Einströmen und das Abströmen eines Fluides mittels eines ventilgesteuerten Mechanismus versehen ist. Das Gehäuse umschließt eine zwei Kolben umfassende Kolbenanordnung. Der eine der Kolben ist, wie zuvor erwähnt, mit dem relativ zum Gehäuse feststehenden kugelförmigen Füh rungsstück funktionsmäßig verbunden, und der andere Kolben ist um das Führungsstück herum angeordnet und mit der Antriebs- oder Abtriebswelle starr verbunden.
  • Das Problem der Abdichtung bezüglich der Welle lässt sich bei der beschriebenen Vorrichtung ziemlich leicht lösen.
  • Jedoch erzeugen während des Betriebs der beschriebenen Maschine beide Kolben gleichzeitig eine Rotationsbewegung sowie relativ zueinander eine hin- und hergehende Bewegung, was, bedingt durch die intensive Reibung der Umfangsbereiche von Kolben und Gehäuse, die Zuverlässigkeit verringert. Außerdem dienen diese Kolben wechselseitig als Schwungradmasse, bei der für Antrieb und Aufrechterhaltung der Drehung unproduktive Energie aufgewendet werden muss.
  • INHALT DER ERFINDUNG
  • Daher basiert die Erfindung auf folgender Problemstellung:
    • – durch Änderung der mechanischen Anordnung und der Gestaltung des "universellen Scharniers" soll ein solcher reversierbarer Bewegungsrichtungswandler bereitgestellt werden, der als standardisiertes Basiselement für verschiedene Maschinen dienen kann, bei denen eine Drehbewegung lediglich auf der Antriebsseite oder lediglich auf der Abtriebsseite vorliegt, und zwar vorzugsweise für reversierbare Verdrängermaschinen für verschiedene Zwecke, einschließlich zumindest Kompressoren oder pneumatische Motoren, Pumpen oder Fluidantriebsmotoren, Verdränger-Durchflussmessgeräte und Dosierpumpen, und weiter
    • – soll dieser Wandler eingesetzt werden, um eine Verdrängermaschine bereitzustellen, die ein eine Hin- und Herbewegung ausführendes Arbeitselement beinhaltet und deren Gebrauch einfacher und zuverlässiger ist.
  • Das zuvor beschriebene Problem wird dadurch gelöst, dass bei einem reversierbaren Bewegungsrichtungswandler, der auf einem kugelförmigen Mechanismus basiert, bei welchem die geometrischen Drehachsen aller Bauteile sich in einem zentralen Punkt schneiden, wobei der Wandler aufweist: ein Gehäuse, eine drehbar im Gehäuse angebrachte Welle, eine kugelförmiges Führungsstück, welches mit der Welle verbunden ist und eine ringförmige Nut aufweist, deren Symmetrieebene zur Drehachse der Welle geneigt ist und durch den Schnittpunkt der zuvor erwähnten Achsen hindurchgeht, einen Kolben, der um das Führungsstück herum im Gehäuse montiert ist, um eine Hin- und Herbewegung auszuführen, und mindestens ein dazwischenliegendes Eingriffselement, das funktionsmäßig mit der ringförmigen Nut des Führungsstücks und mit dem Kolben verbunden ist und geeignet ist, den Kolben während der Drehung der Welle zu schwenken oder die Welle während der Hin- und Herbewegung des Kolbens zu drehen, gemäß der Erfindung das Führungsstück starr mit der Welle verbunden ist und der Kolben in Form eines Blattes ausgebildet ist, dessen Mittelloch das Führungsstück umschließt und das weiter mit dem Gehäuse mittels zwei gegenüberliegenden Halbachsen funktionsmäßig verbunden ist, deren geometrische Achsen die geometrische Achse der Welle in dem zentralen Punkt schneiden.
  • Diese Kombination von Merkmalen kennzeichnet einen reversierbaren hydromechanischen Bewegungsrichtungswandler, bei dem lediglich die Welle mit dem Führungsstück rotiert und das Blatt allein eine Hin- und Herbewegung ausführt, wobei dieser Wandler als standardisiertes Basiselement für Verdrängermaschinen verschiedener Klassen dienen kann.
  • Gemäß dem ersten zusätzlichen kennzeichnenden Merkmal ist die ringförmige Nut des Führungsstücks mit einem ringförmigen Einsatzstück versehen, das bündig mit der Kugeloberfläche angebracht ist, wobei das Einsatzstück mindestens eine Aussparung zum Anbringen des dazwischenliegenden Eingriffelementes besitzt. Dies sorgt für einen sehr zuverlässigen Eingriff des Blattes mit dem Führungsstück.
  • Gemäß dem zweiten zusätzlichen kennzeichnenden Merkmal hat das dazwischenliegende Eingrefelement die Form einer Kugel, was Verluste beim Eingriff verringert.
  • Gemäß dem dritten zusätzlichen kennzeichnenden Merkmal der Erfindung ist das Gehäuseinnere durch eine zylindrische Fläche begrenzt, die symmetrisch um die geometrische Achse der gegenüberliegenden Halbachsen des Blattes ist, und das Blatt, welches ein Mittelloch besitzt, ist in Form einer rechteckigen Platte ausgebildet. Eine derartige Wandleranordnung ist bei Verwendung in Verdränger-Dosierpumpen und Durchflussmessgeräten nützlich.
  • Das zuvor beschriebene Problem wird auch dadurch gelöst, dass bei einer Verdrängermaschine, die auf einem Bewegungsrichtungswandler in Form eines kugelförmigen Mechanismus basiert, bei welchem die geometrische Drehachsen aller Bauteile sich in einem zentralen Punkt schneiden, und die aufweist: ein hohles Gehäuse, welches durch die Oberfläche eines Rotationskörpers begrenzt ist, welcher in seinen Wänden Öffnungen zum Eintritt und Austritt eines Fluids über einen ventilgesteuerten Mechanismus besitzt, eine drehbar im Körper angebrachte Welle, eine kugelförmiges Führungsstück, welches mit der Welle verbunden ist und eine ringförmige Nut aufweist, deren Symmetrieebene zur Drehachse der Welle geneigt ist und durch den Schnittpunkt der zuvor erwähnten Achsen hindurchgeht, einen Kolben, der zur Ausführung einer Hin- und Herbewegung um das Führungsstück herum im Gehäuse montiert ist, und mindestens ein dazwischenliegendes Eingriffselement, das funktionsmäßig mit der ringförmigen Nut des Führungsstücks und mit dem Kolben verbunden ist und geeignet ist, den Kolben während der Drehung der Welle zu schwenken oder die Welle während der Hin- und Herbewegung des Kolbens zu drehen, gemäß der Erfindung das Führungsstück starr mit der Welle verbunden ist und der Kolben in Form eines Blattes ausgebildet ist, dessen Mittelloch das Führungsstück eng umschließt und das weiter mit dem Gehäuse mittels zwei gegenüberliegenden Halbachsen funktionsmäßig verbunden ist, deren geometrische Achsen die geometrische Achse der Welle in dem zentralen Punkt schneiden, und ein starres Trennelement im Inneren des Gehäuses angebracht ist, wobei das Trennelement eine Symmetrieebene besitzt, welche die geometrischen Achsen der Welle und der Halbachsen enthält, und mit Aussparungen zur Unterbringung des Führungsstücks und der Halbachsen versehen ist.
  • KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • Die Erfindung wird weiter anhand einer detaillierten Beschreibung von Gestaltung und Funktionsweise des erfindungsgemäßen reversierbaren Bewegungsrichtungswandlers und der auf diesem basierenden Verdrängermaschinen mit Bezug auf die anliegenden Zeichnungen erläutert, welche zeigen:
  • 1 eine Verdrängermaschine mit einem eine Hin- und Herbe wegung ausführenden Arbeitselement, die ein Gehäuse mit kugel- und zylinderförmigem Innenraum aufweist (Längsschnitt in der Transversal-Sym netrieebene des Arbeitselementes);
  • 2 einen Querschnitt entlang Linie II-II in 1;
  • 3 einen Querschnitt entlang Linie III-III in 1 (in der Längssymmetrieebene des Arbeitselementes);
  • 4 einen Querschnitt entlang Linie IV-IV in 1 (im Fall mit zylindrischem Arbeitsinnenraums);
  • 5 einen Querschnitt entlang Linie V-V von 1 in der Längssymmetrieebene des Arbeitselementes (im Fall mit zylindrischem Arbeitsinnenraums);
  • 6 eine Gesamtansicht der Verdrängermaschine mit einem eine Hin- und Herbewegung ausführendem Arbeitselement in Kombination mit einem ventilgesteuerten Mechanismus (Längsschnitt in der Transversalsymmetrieebene des Arbeitselementes, wobei die Verteilerscheibe um einen Winkel α gedreht wird);
  • 7 einen Transversalschnitt entlang Linie VII-VII von 6, der den ventilgesteuerten Mechanismus darstellt:
  • 8 einen pneumatischen oder hydraulischen Motor, der auf zwei Verdrängermaschinen mit eine Hin- und Herbewegung ausführenden Arbeitselement basiert (wobei diese eine gemeinsame Abtriebswelle und einen Winkelversatz der in unterschiedlichen Gehäusen befindlichen Arbeitselemente aufweist).
  • BESTER MODUS ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
  • Die Verdrängermaschine der Erfindung weist die folgenden Hauptbestandteile auf (1):
    • – ein Gehäuse 1, das mindestens ein Paar gegenüberliegender koaxialer Löchern und mindestens zwei weitere nichtaxiale (oder paarweise koaxiale) Löcher zur Unterbringung der unten aufgeführten Teile aufweist, wobei sich die geometrischen Drehachse aller dieser Elemente in einem einzigen Punkt schneiden, und dieses folgendermaßen ausgeführt ist:
    • – in Form einer Gabel oder eines Jochs (aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht in den Zeichnungen dargestellt), falls der Wandler beispielsweise für den Antrieb eines Rührmischers oder eines Propellers vom "Fischschwanz-Typ" verwendet wird; oder
    • – in Form eines hohlen Körpers, der eine Wand aufweist, die (außer den erwähnten Löchern) mit den weiteren zusätzlichen Löchem zum Einströmen und/oder Abströmen eines Fluides versehen werden kann und dessen Innenraum durch eine Rotationskörperfläche begrenzt ist (im Wesentlichen kugelförmig, wie dargestellt in den 1, 2 und 3, oder beispielsweise zylinderförmig, wie in den 4 und 5), falls der Wandler die Basis für eine Verdrängermaschine ist;
    • – eine Welle 2, die mittels geeigneter Wälz- oder Gleitlager montiert ist und mit geeigneten Dichtungen versehen ist (diese Lager und Abdichtungen sind aus Gründen der Einfachheit nicht dargestellt), und zwar:
    • – entweder in einem einzigen Durchgangsloch des Gehäuses 1, das in Form des zuvor erwähnten Jochs ausgebildet ist,
    • – oder in zwei koaxialen Löchern (wovon eines ein Sackloch sein kann), die in der Wand des hohlen Gehäuses 1 ausgebildet sind;
    • – ein Führungsstück 3, das mit der Welle 2 starr verbunden ist und eine ringförmige Nut aufweist, deren Symmetrieebene zur Drehachse der Welle 2 geneigt ist und durch den Schnittpunkt der zuvor erwähnten Achsen verläuft und folgendermaßen ausgeführt ist:
    • – entweder in Form einer (nicht in den Zeichnungen dargestellten) runden Passscheibe mit offener ringförmiger Umfangsnut (insbesondere zur Verwendung im zuvor erwähnten Rührmischer) für einen Eingriff mit einem (nicht in den Zeichnungen dargestellten) Stift;
    • – oder in Form eines (insbesondere einstöckig mit der Welle 2 ausgebildeten) kugelförmigen Körpers, der eine ähnliche ringförmige Nut aufweist, in welcher sich ein Ringeinsatzstück 4 bündig mit der Oberfläche des kugelförmigen Gehäuses anbringen lässt, wobei dieses Einsatzstück mindestens eine (vorzugsweise kugelförmige) Aussparung für ein Eingreifelement vom Stifttyp oder vorzugsweise eine Kugel 5 aufweist;
    • – ein Blatt 6, das mit dem Führungsstück 3 mittels des erwähnten Stiftes oder mittels der Kugel 5 verbunden ist und das in folgender Form vorliegt, und zwar:
    • – entweder als eine (nicht in den Zeichnungen dargestellte) vorzugsweise hufeisenförmige Platte, und zwar im Fall einer Auslegung als Mischelement (eine derartige Platte ist an Halbachsen anzubringen, die sich in im gabel- oder jochförmigen Gehäuse 1 ausgebildeten gegenüberliegenden koaxialen Löchern befinden;
    • – oder als eine ein rundes mittiges Loch aufweisende Platte, welche:
    • – – entlang des Umfang dieses mittigen Loches eine Kugeloberfläche aufweist und das kugelförmige Führungsstück 3 gleitend umschließt und
    • – – zur Ausführung einer Hin- und Herbewegung um in Durchmesserrichtung gegenüberliegende Halbachsen 7 (siehe 2 und 3, 4 und 5) montiert ist, und zwar in den Löchern der Wand des in Form eines hohlen Körpers ausgebildeten Gehäuses 1.
  • Die Welle 2 kann einen durchgehenden Kanal aufweisen und das Führungsstück 3 kann hohl ausgebildet sein, wie dies in 6 dargestellt ist, um die Schmierung von Reibungsflächen zu erleichtern.
  • Das ringförmige Einsatzstück 4 kann folgendermaßen ausgebildet sein:
    • – entweder vollständig aus einem reibungsarmen Material oder zumindest mit einer aus reibungsarmem Material bestehenden Beschichtung, wodurch die Reibung an den Wänden der ringförmigen Nut im Führungsstück 3 verringert wird und
    • – es kann vorzugsweise aus zwei verbundenen Halbringen bestehen, was seine Montage bei der Herstellung oder das Austauschen im Fall einer Reparatur erleichtert (3 oder 5).
  • Das Blatt 6, welches das kugelförmige Führungsstück 3 umschließt, kann für eine bequemere Montage zweiteilig ausgebildet sein, wobei diese Teile entweder stumpf aneinander stoßen oder miteinander verzahnt sind. Bei Verwendung mit einem einen kugelförmigem Innenraum aufweisenden Gehäuse 1 (siehe 3) weist das Blatt 6 in der Draufsicht die Form eines Rings auf, der mit einer geeigneten Außenumfangsabdichtung versehen sein kann, und im Fall eines Gehäuses mit zylindrischem Innenraum weist dieses Blatt die Form eines Rechtecks, und vorzugsweise die Form eines Quadrates (5) mit abgerundeten Ecken auf.
  • Die Halbachsen 7 können gegen ein Verdrehen gesichert sein, und zwar:
    • – entweder im ringförmigen Blatt 6, was für eine bequemere Fertigung und gute Zuverlässigkeit der Abdichtung bei Verdrängermaschinen zu bevorzugen ist,
    • – oder im gabelförmigen Gehäuse 1, was zu bevorzugen ist, wenn der erfindungsgemäße Bewegungsrichtungswandler für Antriebe von Rührmischern oder für Propeller vom "Fischschwanz-Typ" verwendet wird.
  • Das einen kugelförmigen Innenraum und ein ringförmiges Blatt 6 aufweisende Gehäuse 1 ist zu bevorzugen, wenn der erfindungsgemäße Bewegungsrichtungswandler in Kombination mit Verdrängermaschinen, beispielsweise Pumpen und Kompressoren oder pneumatischen und auch hydraulischen Motoren verwendet wird; und ein Gehäuse 1 mit zylindrischem Innenraum (oder einem nicht dargestellten kegelförmigen Innenraum) und ein geeignet geformtes Blatt 6 ist für Durchflussmessgeräte und Verdrängerdosierpumpen zu bevorzugen.
  • Bezug nehmend auf 5 stellt die geometrische Achse der Halbachsen 7 in allen Fällen die Symmetrieachse für ein zylindrisches (oder kegelförmiges) Gehäuse 1 dar. Ein kegelförmiges Gehäuse lasst sich in einer für Fachleute leicht verständlichen Art und Weise herstellen, und zwar in Form von zwei Kegelstümpfen, die mit ihren breiten Basen einander zugewandt sind.
  • Die erfindungsgemäße Verdrängermaschine mit den eine Hin- und Herbewegung ausführenden Arbeitselementen, die auf dem beschriebenen Bewegungsrichtungswandler basiert, weist weiter die folgenden zusätzlichen Bestandteile auf (6):
    • – eine starre Trennwand 8, bei der die geometrischen Achsen der Welle 2 und die Halbachsen 7 auf der Symmetrieebene liegen und bei der kugelförmige und zylindrische Aussparungen zur Unterbringung des jeweiligen Führungsstücks und der Halbachsen 7 vorhanden sind (diese Trennwand 8 ist auch in 1 zu sehen);
    • – Rohrverbindungsstücke 9 für das Einströmen und das Abströmen eines Fluides und
    • – mindestens einen ventilgesteuerten Mechanismus 10 (vorzugsweise vom Plattentyp).
  • Wie sich am besten aus den 6 und 7 ersehen lässt, weist dieser Mechanismus 10 auf:
    • – ein zylindrisches Gehäuse 11, dessen Unterteil starr mit dem Gehäuse 1 verbunden ist, und ein über das Unterteil vorstehendes Endstück, welches aufweist:
    • – eine mittige Bohrung, durch welche die Welle 2 frei hindurchtreten kann,
    • – zwei Durchgangslöcher gleichen Durchmessers, die im unteren Teil vorgesehen sind, in gleichen Abständen an entgegengesetzten Seiten der geometrischen Achse der Welle 2 angeordnet sind und sich in die Rohrverbindungsstücke 9 verjüngen und
    • – mindestens eine (für gewöhnlich zum Einspritzen dienende) Umfangsöffnung, die im Endstück vorgesehen ist;
    • – eine Verteilerscheibe 12 (7), die mit der Welle 2 starr verbunden ist und aufweist:
    • – – eine durch eine Wand 13 begrenzte halbmondförmige Öffnung und
    • – – eine halbmondförmige Aussparung, die in Richtung der Seite des zylindrischen Gehäuses 11 offen und zur entgegengesetzten Seite hin durch eine Wand 14 begrenzt ist, wobei die Aussparung dem Volumen der halbmondförmigen Öffnung entspricht;
    • – eine Endabdeckung 15, welche zwei (für gewöhnlich zum Ansaugen dienende) Durchgangsöffnungen aufweist.
  • 6 stellt ebenfalls schematisch die Abdichtungselemente 16 und die Ölkanäle 17 dar.
  • In einigen Ausführungsformen der Erfindung (die für Fachleute offensichtlich sind und daher nicht speziell dargestellt sind) kann die Verteilerscheibe 12 des ventilgesteuerten Mechanismus 10 in einer Aussparung angebracht werden, die in der Außenseite der Wand des Gehäuses 1 der Maschine vorgesehen ist, und geeignete Öff nungen in der Wand 1 dieses Gehäuses können die Rohrverbindungsstücke 9 ersetzen.
  • Da das Blatt 6 einer isoliert betriebenen Verdrängermaschine unter "Totpunkten" leidet, ist es zu empfehlen, die Welle 2 mit einem Schwungrad zu versehen. Im einfachsten Fall (beispielsweise bei Verwendung der Maschine als Durchflussmessgerät) kann die Funktion dieses Schwungrades durch die Welle 2 selber zusammen mit dem Führungsstück 3 und der Verteilerscheibe 12 erfolgen. Pneumatische oder hydraulische Motoren, die auf der Maschine der Erfindung basieren, können mit einer eine exzentrische Gewichtsverteilung aufweisenden Welle 2 versehen sein, und in anderen Anwendungsfällen, wenn die Welle 2 mit einem drehenden Antrieb verbunden ist, kann die Funktion des Schwungrades von drehenden Teilen eines speziellen Motors übernommen werden.
  • Bezug nehmend auf 8 können pneumatische oder hydraulische Motoren (und demzufolge Kompressoren oder Pumpen) vorzugsweise aus mindestens zwei erfindungsgemäßen Verdrängermaschinen bestehen, deren Blätter 6 auf einer gemeinsamen Welle 2 in 90°-Phasenversatz angebracht sind und die parallel an eine gemeinsame Ausstoß- (oder Einspritz)-Hauptleitung angeschlossen sind.
  • Bei vielgliedrigen Pumpen oder Kompressoren, die auf der Verdrängermaschine der Erfindung basieren, wird ein weiterer wichtiger Effekt erzielt, und zwar eine Glättung der Druckschwankungen am Auslass.
  • Zwei prinzipielle Varianten sind möglich, wobei bei der ersten das Gehäuse 1 feststehend ist und bei der zweiten die Welle 2 feststehend ist.
  • Die zweite Variante wird als Einrichtung zur Überwindung der Totpunkte bevorzugt, sie ist jedoch in den meisten Fällen nicht zweckdienlich und wird demzufolge, wie für Fachleute klar ist, nicht in Betracht gezogen.
  • Insoweit der erfindungsgemäße Bewegungsrichtungswandler reversierbar ist, sorgt die erste Variante, d. h. die Variante mit feststehendem Gehäuse, auch für zwei Betriebsmodi, und zwar:
    – entweder wird die Last auf die Welle 2 aufgebracht (bei einem Modus des Einspritzens oder Dosierens eines Fluids),
    oder die Last auf das Blatt 6 aufgebracht (bei einem Motor oder einem Durchflussmessgerät).
  • Der Betrieb beim Einspritzmodus wird nachfolgend mit Bezug auf 6 beschrieben, falls nicht anderes angegeben.
  • Beim Rotieren der Welle 2 zwingt das Führungsstück 3 das ringförmige Einsatzstück 4 dazu, in der ringförmigen Nut konstant in derselben Richtung zu laufen. Das ringförmige Einsatzstück 4 übt einen Schub auf die Kugel (oder Kugeln) 5 aus, welche unter Abrollen in den Sockelstücken des Einsatzstückes 4 das Blatt 6 zu einer Hin- und Herbewegung zwingen.
  • Bei jeder Hin- und Herbewegung des Blattes 6 wird:
    • – ein Unterdruck hinter diesem und demgemäß in den Teilen des Innenraums des Gehäuses 1 erzeugt, die durch die Trennwand 8 und (in einem bestimmten Stadium des Prozesses) durch die Rückseite des Blattes 6 begrenzt sind, und ein Fluid wird durch einen Teil der Kanäle des ventilgesteuerten Mechanismus 10 eingespritzt, die sich beim Rotieren der Verteilerscheibe 12 und des zugehörigen Rohrverbindungsstücks 9 öffnen, und
    • – ein Überdruck vor diesem, d. h. demgemäß von den Teilen des Innenraums des Gehäuses 1 erzeugt, die durch die Trennwand 8 und (bei einem bestimmten Stadium des Prozesses) durch die Vorderseite des Blattes 6 begrenzt sind, und ein druckbeaufschlagtes Fluid wird über den anderen Teil der Kanäle des ventilgesteuerten Mechanismus 10, die sich bei einem Rotieren der Verteilerscheibe 12 öffnen, sowie über das zugehörige Rohrverbindungsstück 9 in ein Auslassrohr ausgestoßen.
  • Wenn man abwechselnd eine Last (d. h. ein druckbeaufschlagtes Fluid, das durch den ventilgesteuerten Mechanismus 10 einströmt) auf die Blätter 6 aufbringt, welche im Gehäuseinneren auf verschiedenen Seiten der Trennwand 8 angebracht sind, verläuft der Prozess umgekehrt wie beim oben beschriebenen Prozess, und zwar:
    • – während seiner Hin- und Herbewegung übt das Blatt 6 über die Kugel(n) 5 Schub aus und bewirkt eine Drehbewegung des ringförmigen Einsatzstückes 4,
    • – dieses Einsatzstück 4 bewirkt eine Drehbewegung des Führungsstückes und auch der Abtriebswelle 2, von der dann die Nutzleistung abgenommen wird.
  • Auch wenn hier spezielle Ausführungsformen der Erfindung dargestellt und beschrieben wurden, sind verschiedene Modifikationen von diesen für Fachleute offensichtlich, es ist daher nicht beabsichtigt, dass die Erfindung auf die offenbarten Ausführungsformen oder Details von diesen eingeschränkt ist, und es können Variationen und Modifikationen an diesen vorgenommen werden, die innerhalb von Erfindungsgedanken und Schutzumfang der Erfindung liegen, der durch die Ansprüche definiert ist.
  • INDUSTRIELLE ANWENDBARKEIT
  • Die beschriebene Erfindung lässt sich unter Nutzung von in der Industrie bekannten Materialien, Anlagen und Werkzeugen realisieren.
  • Unter den am stärksten bevorzugten Ausführungsformen sollte man speziell solchen besondere Aufmerksamkeit widmen, die in Zusammenhang stehen mit Verdränger-Durchflussmessgeräten und Dosierpumpen, sowie Unterdruckpumpen für Melkeinheiten.

Claims (5)

  1. Reversierbarer Bewegungsrichtungswandler, der auf einem kugelförmigen Mechanismus basiert, bei welchem die geometrische Drehachsen aller Bauteile sich in einem zentralen Punkt schneiden, und der aufweist: ein Gehäuse, eine drehbar im Gehäuse angebrachte Welle, eine kugelförmiges Führungsstück, welches mit der Welle verbunden ist und eine ringförmige Nut aufweist, deren Symmetrieebene zur Drehachse der Welle geneigt ist und durch den Schnittpunkt der zuvor erwähnten Achsen hindurchgeht, einen Kolben, der um das Führungsstück herum im Gehäuse montiert ist, um eine Hin- und Herbewegung auszuführen, und mindestens ein dazwischenliegendes Eingriffselement, das funktionsmäßig mit der ringförmigen Nut des Führungsstücks und mit dem Kolben verbunden ist und geeignet ist, den Kolben während der Drehung der Welle zu schwenken oder die Welle während der Hin- und Herbewegung des Kolbens zu drehen, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück starr mit der Welle verbunden ist und der Kolben in Form eines Blattes ausgebildet ist, dessen Mittelloch das Führungsstück umschließt und das weiter mit dem Gehäuse mittels zwei gegenüberliegenden Halbachsen funktionmäßig verbunden ist, deren geometrische Achsen die geometrische Achse der Welle in dem zentralen Punkt schneiden.
  2. Reversierbarer Wandler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein ringförmiges Einsatzstück in der ringförmigen Nut des Führungsstücks angebracht ist, und zwar bündig mit der Kugeloberfläche, wobei das Einsatzstück mindestens eine Aussparung zum Anbringen des dazwischenliegenden Eingriffselements besitzt.
  3. Reversierbarer Wandler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das dazwischenliegende Eingriffselement in Form einer Kugel ausgebildet ist.
  4. Reversierbarer Wandler nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseinnere durch eine zylindrische Fläche begrenzt ist, die symmetrisch um die geometrische Achse der gegenüberliegenden Halbachsen des Blattes ist, und das Blatt, welches ein Mittelloch besitzt, in Form einer Platte von rechteckigem Umfang ausgebildet ist.
  5. Verdrängermaschine, die auf einem Bewegungsrichtungswandler in Form eines kugelförmigen Mechanismus basiert, bei welchem die geometrische Drehachsen aller Bauteile sich in einem zentralen Punkt schneiden, und die aufweist: ein hohles Gehäuse, welches durch die Oberfläche eines Rotationskörpers begrenzt ist, welcher in seinen Wänden Öffnungen zum Eintritt und Austritt eines Fluidmediums über einen ventilgesteuerten Mechanismus besitzt, eine drehbar im Körper angebrachte Welle, eine kugelförmiges Führungsstück, welches minder Welle verbunden ist und eine ringförmige Nut aufweist, deren Symmetrieebene zur Drehachse der Welle geneigt ist und durch den Schnittpunkt der zuvor erwähnten Achsen hindurchgeht, einen Kolben, der um das Führungsstück herum im Gehäuse montiert ist, um eine Hin- und Herbewegung auszuführen, und mindestens ein dazwischenliegendes Eingriffselement, das funktionsmäßig mit der ringförmigen Nut des Führungsstücks und mit dem Kolben verbunden ist und geeignet ist, den Kolben während der Drehung der Welle zu schwenken oder die Welle während der Hin- und Herbewegung des Kolbens zu drehen, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück starr mit der Welle verbunden ist und der Kolben in Form eines Blattes ausgebildet ist, dessen Mittelloch das Führungsstück eng umschließt und das weiter mit dem Gehäuse mittels zwei gegenüberliegenden Halbachsen funktionmäßig verbunden ist, deren geometrische Achsen die geometrische Achse der Welle in dem zentralen Punkt schneiden, und ein starres Trennelement im Inneren des Gehäuses angebracht ist, wobei das Trennelement eine Symmetrieebene besitzt, welche die geometrischen Achsen der Welle und der Halbachsen enthält, und mit Aussparungen zur Unterbringung des Führungsstücks und der Halbachsen versehen ist.
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