DE69623972T2

DE69623972T2 - Gerät zur ausgabe von münzen

Info

Publication number: DE69623972T2
Application number: DE69623972T
Authority: DE
Inventors: Mike Bell; Mark Paling
Original assignee: Coin Controls Ltd
Current assignee: Crane Payment Innovations Ltd
Priority date: 1995-07-28
Filing date: 1996-07-25
Publication date: 2003-02-06
Anticipated expiration: 2016-07-26
Also published as: EP0842501A2; AU707463B2; WO1997005581A2; WO1997005581A3; GB9515567D0; EP0842501B1; ZA966324B; TW324814B; DE69623972D1; TW337876U; CN1198826A; JPH11510279A; AU6621196A; US6080057A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Ausgabemechanismen und insbesondere, aber nicht ausschließlich, auf einen Münz- oder Wertmarken-Transportmechanismus zur Verwendung bei Verkaufsautomaten, Unterhaltungs- oder Spielautomaten, Wechselgeldautomaten oder irgendeinen anderen Vorrichtung, die ein auszuführendes Auszahlen von Münzen oder Wertmarken z. B. in Form eines Gewinns oder als Wechselgeld erfordert.
Zur Vereinfachung repräsentiert das Wort Münze, das in der Beschreibung verwendet wird, sowohl Münzen als auch Wertmarken.
Ein bekannter Typ eines Münzausgabemechanismus umfasst einen Vorratstrichter, der eine drehbare Scheibe enthält, wobei die Ebene der Scheibe in einem Winkel zur Senkrechten geneigt ist. Die Scheibe trägt Zapfen, und wenn sich die Scheibe dreht, werden Münzen in dem Vorratstrichter zwischen den Zapfen eingefangen und in eine Position angehoben, in welcher sie an der Vorderseite der Scheibe anliegen. Ein solcher Mechanismus ist in der US-A-3422824 offenbart. Dort existiert ein Münzausgabemechanismus, der eine drehbare Platte 3 umfasst und eine Vielzahl von Münzeinfangvorsprüngen 22 umfasst, die um die Platte solcherart voneinander beabstandet sind, das die Drehung der Platte bewirkt, dass die Münzen durch die Vorsprünge eingefangen werden.
In dem oberen Bereich der Platte kann ein Abstreifarm vorhanden sein, welcher Münzen entlang des Arms und in eine Austrittsleitung für eine nachfolgende Ausgabe führt. Die Fig. 1 und 2 zeigen eine andere Vorrichtung nach dem Stand der Technik mit einem Vorratstrichter 10, Scheiben 11, Zapfen 12, einem Abstreifarm 13 und einer Austrittsleitung 14.
Bei dieser Vorrichtung nach dem Stand der Technik tritt ein Problem dahingehend auf, dass sich Münzen zwischen der Rückseite des Abstreifarms 13 und der Vorderseite der Scheibe 11 verklemmen können. Die obere Fläche des Abstreifarms ist leicht zu der Scheibe hin abgeschrägt, um Münzen davon abzuhalten, zurückzufallen. Beim Vorbelasten einer Münze wird jedoch eine gleichgerichtete und entgegengesetzte Kraft auf den Abstreifarm aufgebracht, was bewirkt, dass er sich leicht wegwärts von der Scheibe bewegt. Während einer normalen Münzausgabe bewirkt dieses kein Problem, wenn aber eine Münze einen Widerstand beim Bewegen entlang der Abstreiffläche leistet, z. B., da sie gebogen oder anderweitig beschädigt ist, wachsen die einbezogenen Kräfte an. Das Ergebnis kann sein, dass die Münze sich in dem Spalt zwischen der Scheibe und der Rückseite des Abstreifarms verkeilt. Dieses verklemmt den Mechanismus so stark, dass er üblicherweise von der Basismaschine entnommen werden muss, heruntergezogen werden muss, wieder eingebaut oder wieder aufgesetzt werden muss (üblicherweise mit einem neuen Abstreifarm) und wieder zurück in die Basismaschine eingepasst werden muss. Die Basismaschine ist für diesen langen Zeitraum außer Betrieb.
Ferner ist die existierende Abstreifarmanordnung nicht selbst einstellend und stützt sich so stark auf der Scheibe ab, die während der Drehung stabil ist. Der Arm kann hinsichtlich einer Abnutzung nicht eingestellt werden und wird so gegenüber einem Verklemmen anfällig, je mehr Münzen ausgegeben werden.
Wir haben eine Verbesserung gegenüber dem bekannten Mechanismus entwickelt, welcher merklich die Zuverlässigkeit und daher die Lebenszeit des Erzeugnisses verbessert.
Entsprechenderweise schafft die Erfindung einen Münzausgabemechanismus, der eine drehbare Platte, eine Vielzahl von Münzeinfangvorsprüngen umfasst, die so beabstandet um die Platte herum angeordnet sind, dass eine Drehung der Platte bewirkt, dass Münzen von den Vorsprüngen eingefangen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehung der Platte auch bewirkt, dass Münzen an die Vorderseite der Platte auf eine damit zusammenwirkende stationäre Führung zu befördert werden, um die Münzen von der Platte wegzuführen, wobei die Führung wenigstens einen stationären Steuerzapfen aufweist, der sich in eine damit zusammenwirkende Nut in der drehbaren Platte hineinerstreckt, wobei der Steuerzapfen und die damit zusammenwirkende Nut den Weg jeder folgenden Münze versperren, um erstens zu verhindern, dass die Münze zwischen der Platte und der Führung eingeklemmt wird und zweitens zu verhindern, dass die Münze durch die sich bewegenden Vorsprünge um den stationären Zapfen herum geschoben wird, um so die Münze auf einen Austrittsweg zuzuleiten, wobei die Münze in Kontakt mit der Vorderseite der Platte bleibt.
Entsprechend einer Ausführungsform kann eine drehbare Scheibe mit einem Abstreifarm, wie bei der Anordnung nach dem Stand der Technik, verwendet werden. Es werden jedoch eine oder mehrere konzentrische Nuten in der Vorderseite der Platte vorgesehen, z. B. durch spanende Bearbeitung. Münzen können an den nicht mit den Nuten versehenen Abschnitten der Platte anliegen, um sie auf übliche Weise zu transportieren. Die Rückseite des Abstreifarms kann mit Vorsprüngen versehen sein, die sich in dem neu ausgebildeten Raum, der durch die Nuten gebildet wird, hineinerstrecken.
Gewissermaßen ist ein Teil der Rückseite des Abstreifarms über die Vorderseite der Platte hinaus verlängert. Somit besteht, auch wenn der Abstreifarm wegwärts von der Scheibe gedrückt wird, noch ein Eingriff zwischen den Nuten und den Vorsprüngen, die eine Sperre bilden, um zu verhindern, dass Münzen zwischen der Scheibe und dem Arm eingeklemmt werden.
Die Vorsprünge und Nuten können jedes gewünschte Querschnittsprofil haben.
Ferner kann sich das Profil einer Nut und des damit zusammenwirkenden Vorsprungs von dem Profil einer anderen Nut und eines anderen Vorsprungs unterscheiden, wenn mehr als eine Nut und ein Vorsprung an der gleichen Vorrichtung vorhanden sind.
Während die Erfindung besondere Vorteile aufweist, wenn sie zusammen mit dem Typ eines Mechanismus nach dem Stand der Technik verwendet werden, der in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, ermöglicht die Erfindung auch zwei weitere Hauptentwicklungen.
Erstens können die Vorsprünge nicht nur angeordnet sein, um ein Verklemmen der Münzen zu verhindern, sondern auch um die Münzen zu einer Austrittsleitung hin zu führen, um somit das Erfordernis eines Typs eines Abstreifarmes nach dem Stand der Technik zu vermeiden.
Entsprechend dieser Ausführungsform umfassen die Vorsprünge ein oder mehr stationäre Zapfen, die in eine oder mehrere Nuten in einer Scheibe in einer Weise eingreifen, das nicht nur verhindert wird, dass die Münzen zwischen den Zapfen und der Scheibe eingeklemmt werden, sondern eine Bewegung einer Münze so eingeschränkt wird, dass die Münze, die ausgegeben wird, sich um die Zapfen herum auf eine Austrittsleitung zu bewegen muss. Die Münzen werden dadurch tatsächlich ausgegeben, dass sie zwischen die Zapfen auf der Scheibe und die stationären Abstreifzapfen gezwängt werden.
Die Abstreifzapfen selbst und auch die Art, wie sie sich über die Scheibe erstrecken, kann so eingestellt werden, dass die Münzen auf jede beliebige Weise geleitet werden, und zwar insbesondere so, dass sie eine zum Ausgeben der Münzen von der Scheibe zu einer Austrittsleitung einnehmen. Dies hat weitere Vorteile, wie später erläutert werden wird.
Die zweite zusätzliche Hauptentwicklung, welche durch die Verwendung der Vorsprünge und Nuten möglich gemacht wird, besteht darin, dass das Profil der Scheibe verändert werden kann.
Die Anordnung nach dem Stand der Technik, die in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, verwendet eine flache Scheibe 11. Das Problem mit einer flachen Münzausgabescheibe besteht darin, dass der Montagewinkel (üblicherweise 60º zur Horizontalen) ein Kompromiss zwischen den Münzaufnahme- und Münzausgabebereichen ist, wie am besten aus Fig. 2 zu ersehen ist. Wenn der Winkel der Scheibe zu steil ist, dann kann die Geschwindigkeit der Münzaufnahme aus dem Speicherbereich zu dem Boden des Vorratstrichters auf Null reduziert werden. Wenn jedoch der Winkel zu flach ist, dann strömen zu viele Münzen in den Ausgabebereich, was ein Verklemmen wahrscheinlicher macht.
Ein scheibenförmiger Ausgabemechanismus kann auch mit einer Münzfahrtreppe verwendet werden, wie die, die mit der Bezugszahl 15 in Fig. 2 gezeigt ist. Münzen innerhalb der Fahrtreppe sind gegenüber einem Verklemmen an einer Biegung, wie z. B. mit der Bezugszahl 16 gezeigt ist, anfälliger, und so ist eine Vermeidung oder Verminderung dieser Biegungen besonders wünschenswert.
Unebene Scheiben wurden zuvor nicht verwendet, da es sich als unmöglich erwiesen hat, einen Abstreifarm zu schaffen, welcher präzise an das unebene Profil der Scheibe angeglichen ist. Spalten traten unvermeidlich auf, was in der Art eines starken Verklemmens, das oben beschrieben wurde, resultierte.
Das miteinander zusammenwirkende Vorsprung- und Nutkonzept der Erfindung bedeutet, dass das Vorsprungsprofil und die Nuttiefe eingestellt werden können, so dass die Vorsprünge sich unter die Oberfläche der Scheibe hin erstrecken. Es ist nicht mehr länger notwendig, ein Oberflächenprofil präzise anzugleichen, da die Nuten und Vorsprünge miteinander zusammenwirken, um ein Verklemmen zu verhindern.
Entsprechend einer Ausführungsform wurde eine kegelstumpfförmige Scheibe geschaffen, die so angeordnet ist, dass Münzen auf den Stumpf des Kegels befördert werden. Dies hat die Wirkung, dass der Stumpf einen relativ flachen Winkel in einen Münzaufnahmebereich haben kann. Zusätzlich oder alternativ dazu kann der Stumpf so angeordnet sein, dass er einen relativ steilen Winkel in einem Münzausgabebereich hat.
Wenn eine kegelstumpfförmige Scheibe in Verbindung mit einer Fahrtreppe verwendet wird, kann der Winkel des Münzausgabebereichs es ermöglichen, die Biegung, wie sie z. B. mit der Bezugszahl 16 in Fig. 2 gezeigt ist, zu vermeiden oder im wesentlichen zu vermindern.
Aus Fig. 2 ist zu ersehen, dass die Münzen auch die Richtung in dem Bereich, der mit der Bezugszahl 17 in Fig. 2 markiert ist, ändern müssen. Wenn jedoch die Vorsprünge und Nuten verwendet werden, um Münzen zu führen, als auch um ein Verklemmen zu verhindern, kann die Ausgangsrichtung der Münzen in einer solchen Weise ausgewählt werden, dass sie den Winkel der Richtungsänderung an dem Punkt 17 vermeiden oder vermindern.
Das Querschnittsprofil der Scheibe kann für eine optimale Wirkung in einer bestimmten vorgegebenen Situation ausgewählt werden. Bei Verwendung einer kegelstumpfförmigen Scheibe kann es z. B. möglich sein, einen Münzaufnahmewinkel in der Größenordnung von 30º und einen Münzausgabewinkel in der Größenordnung von 90º in bezug zur Horizontalen vorzusehen. Eine Möglichkeit wäre, den Kegelstumpf durch eine Gruppe von Abflachungen auszubilden. Diese Abflachungen könnten auch von der Vorderseite zur Rückseite hin abgeschrägt sein, was eine Stufe zwischen den Abflachungen bewirken würde, die Münzen in einer gleichen Weise, wie die Zapfen der Scheibe nach dem Stand der Technik angreifen und einfangen. Münzen können mit der abgestuften Wand ausgegeben werden, die die Münze während der Ausgabe wegschiebt.
Alternativ könnte die Scheibenprofilform so sein, dass sie den gleichen Radius in beide Ebenen (eine ideale Kugel) insgesamt oder ein Teil davon haben könnten. Es bestehen andere Vorteile darin, eine ebene Münze zu haben, die auf einer idealen Kugel sitzt, da eine ebene Münze auf ihrem gesamten Umfang ruht und nicht schaukelt.
Ein anderer Vorteil der Verwendung einer kegelstumpfförmigen Scheibe besteht darin, dass ein Ansatz vorgesehen sein kann, welcher auf den Rand der Münzen wirkt, die zwischen den Zapfen gehalten werden, um die Münze so vorzubelasten, dass sie sich an der Scheibe abstützen. Das konische Profil bedeutet, dass die Münze leicht wegwärts von der Scheibe außen befindlich und zu zwei Kontaktpunkten mit der Scheibe gekippt ist. Dieses macht die Münzen weniger anfällig gegenüber einem Herausfallen von der Scheibe während der Ausgabe.
Die obigen Merkmale der Erfindung können in jeder gewünschten Kombination verwendet werden. Zum Beispiel könnten Abstreifzapfen in Verbindung mit einem Abstreifarm mit oder ohne Vorsprünge verwendet werden. Zum Beispiel könnten Zapfen verwendet werden, um den Münzausgabevorgang zu beginnen mit einem stationären Abstreifarm, der den Vorgang abschließt.
Solch eine Anordnung würde sowohl für ebene als auch unebene Scheiben möglich sein.
Ein noch anderer Vorteil des Nut- und Vorsprungkonzepts besteht darin, dass die Stabilität der Scheibe weniger kritisch wird. Es ist somit möglich, die Scheibe unter Verwendung eines Reiblagers oder einer Druckscheibe zu führen, wobei die Scheibe nach dem Stand der Technik unter Verwendung eines Laufrings und einer federgespannten Scheibe geführt werden müssen, um die notwendige Stabilität vorzusehen. Der Laufring muss geschmiert werden und Münzstaub von den Münzen, der in das Fett eindringt, wandelt sich effektiv in eine Schleifpaste um. Dies bewirkt einen starken Verschleiß der Eingriffsteile und verkürzt die Lebensdauer und die Zuverlässigkeit des Erzeugnisses.
Die Erfindung macht es möglich, ein Reiblager oder eine Druckscheibe, wie schon erwähnt, zu verwenden, was nicht nur billiger ist, sondern auch eine länger andauernde Alternative sein könnte. Es ist kein Fett erforderlich, da das Reiblager selbstschmierend sein kann.
Das Reiblager oder die Druckscheibe können zwischen der Rückseite der rotierenden Scheibe und einem stationären Montagerahmen montiert sein. Rollen könnten stattdessen verwendet werden.
Entsprechend einem anderen Aspekt der Erfindung wird eine Scheibe mit kleineren Abmessungen verwendet, solcherart, dass wenn Münzen sich um die Scheibe herumbewegen, sie über einen Teil des Ausgabeumfangs hervorstehen. Dies macht es einfacher, eine Münze auszugeben, als wenn sie eine geringere Entfernung zum Bewegen hat, bevor sie sich vollständig von der Scheibe wegbewegt hat.
Entsprechend einem anderen Aspekt der Erfindung ist eine alternative Einrichtung zum Führen von Münzen um eine Biegung in einer Fahrtreppe vorgesehen, solcherart wie jene, die mit der Bezugszahl 16 in Fig. 2 gezeigt ist, für jene Gelegenheiten, wo eine solche Biegung nicht vollständig beseitigt werden kann.
Entsprechend diesem Aspekt der Erfindung ist eine Münzfahrtreppe vorgesehen, die darin eine Biegung aufweist, wobei federgespannte Kugeln vorgesehen sind, um auf die Flächen der Münzen zu wirken, um die Position und die Bewegung der Münzen zu steuern, wenn sie sich um die Biegung herum bewegen.
Ein anderer Aspekt der Erfindung bezieht sich auf die Zurückhaltung von Münzen in einer Münzfahrtreppe, um zu verhindern, dass alle Münzen aus der Fahrtreppe heraus zurückfallen, sollte die Zuführung der Münzen aus dem Vorratstrichter fallen, z. B. wenn die Drehrichtung der Scheibe umgekehrt wird, z. B. bei einem Versuch, ein Verklemmen zu beseitigen.
Diese Anordnung nach dem Stand der Technik verwendet zwei Vorrichtungen, nämlich ein Anschlagelement 18 und eine Hemmkeilkupplung 19.
Wir haben entdeckt, dass es möglich ist, eine dieser Vorrichtungen durch Positionieren einer Hemmkeilkupplung an der Position 18 zu beseitigen. Eine Hemmkeilkupplung, die benachbart zu der Scheibe positioniert ist, unterstützt nicht nur das Rückhalten der Münzen in der Fahrtreppe, sondern hält auch die Münzen stabil, wenn sie die Scheibe verlassen, so dass die folgenden Münzen weniger wahrscheinlich hinter diese gleiten und verklemmen.
Entsprechend einem anderen Aspekt der Erfindung ist eine Münzfahrtreppe vorgesehen, die eine Rinne umfasst, die einen Boden und Seitenwände aufweist, und eine Münzhalteleiste umfasst, die sich von einem der Seitenwände über die Öffnung der Rinne erstreckt.
Die Breite der Leiste ist bevorzugterweise größer als die Hälfte der Breite der Rinne.
Die Fahrtreppen nach dem Stand der Technik verwenden eine Rinne, in welcher sich ein kleiner Ansatz von jeder Seitenwand der Rinne erstreckt. Dies kann jedoch Einklemmprobleme mit gebogenen Münzen verursachen. Die Fahrtreppen vertrauen darauf, dass die auszugebenden Münzen eben sind.
Die Fahrtreppe nach diesem Aspekt der Erfindung ermöglicht gebogenen Münzen leicht zu schwingen, um somit ein Verklemmen zu vermeiden.
Der Boden der Rinne kann in einer solchen Weise gekrümmt sein, um weiter die Aufnahme von gebogenen Münzen zu unterstützen.
Ein gekrümmtes Profil ist auch unter dem Aspekt der Erfindung nützlich, wo federgespannte Kugeln verwendet werden, um Münzen um eine Biegung herumzuführen.
Alternativ können Drehpunkte zum Unterstützen der Münzneigung in dem Boden der Rinne und/oder auf der Halteleiste angeordnet sein.
Dieses ermöglicht den Münzen, sich relativ zu den sich berührenden Münzen auf jeder Seite zu verdrehen. Dieses vermindert die Möglichkeit, dass Münzen hintereinander gleiten und sich verklemmen.
Durch Steuern der Breite, die auf der gleichen Mittellinie liegen, wo die Münzen sich einander berühren, verlässt sich die Fahrtreppe nicht darauf, daß die zu verarbeitenden Münzen eben sind, d. h. gebogene/abgenutzte Münzen verursachen weniger wahrscheinlich ein Verklemmen.
Entsprechend einem noch anderen Aspekt der Erfindung ist eine Münzfahrtreppe vorgesehen, die eine Einrichtung zum Zählen von Münzen, die von der Fahrtreppe ausgegeben, zählt, wobei die Zähleinrichtung einen miteinander zusammenwirkenden Signalsender und Signalempfänger umfasst. Die Signale können Lichtsignale sein.
Entsprechend einem letzten Aspekt der Erfindung ist eine Münzfahrtreppe vorgesehen, die eine Einrichtung zum Zählen von aus der Fahrtreppe auszugebenden Münzen aufweist, wobei die Zähleinrichtung einen mechanischen Arm umfasst, der solcherart positioniert ist, dass auszugebende Münzen über den Arm bewegt werden und den Arm nach unten drücken.
Ein Erzeugnis nach dem Stand der Technik weist einen mechanischen Arm auf, der oberhalb der Münze montiert ist, die für die Fahrtreppe auszuwerten ist. Dieses verschwendet eine kostbare Höhe zwischen der Oberseite der Münze, die ausgeworfen wird, und der physischen Oberseite des Mechanismus. Das Positionieren des Arms unterhalb der Münze, die auszuwerten ist, bedeutet, dass der Abstand zwischen der Oberseite der Münze, die auszuwerten ist und der Oberseite der Fahrtreppe um mehrere Millimeter verringert wird.
Während andere Aspekte der Erfindung oben definiert wurden, wird hervorgehoben, dass der primäre Aspekt der Erfindung sich auf das Konzept unter Verwendung von Nuten und Vorsprüngen bezieht, die zwischen einer drehbaren Ausgabeplatte und einer Münzführungseinrichtung zusammenwirken.
Ein noch anderer nützlicher Aspekt des Nut- und Vorsprungkonzepts besteht darin, dass Anordnungen ausgeführt werden können, um unerwünschte Münzen wegzuschnellen, die schon auf einer Scheibe eingefangen sind. Dies könnte z. B. verwendet werden, wenn eine Scheibe in der umgekehrten Richtung gegenüber der Ausgaberichtung gedreht wird, um ein zusätzliches Antiverklemm-Merkmal zu schaffen. Mit der Anordnung nach dem Stand der Technik, die in den Fig. 1 und 2 gezeigt sind, bewirkt eine solche Rückwärtsbewegung wahrscheinlich, dass Münzen in die Rückseite des Abstreifarms getrieben werden, was ein Verklemmen erzeugt.
Entsprechend der Erfindung könnte eine zweite Führungseinrichtung, z. B. ein zweiter stationärer Abstreifarm oder Abstreifarme mit einem oder mehreren Fingern, die in einer oder mehreren Nuten laufen, angeordnet sein. Dies könnte so angeordnet sein, dass diese bzw. dieser unter der Münze angeordnet ist bzw. sind, wenn sich die Scheibe in der Rückwärtsrichtung dreht, und die Münze wegwärts von der Scheibe anhebt. Somit würde es möglich sein, die Scheibe kontinuierlich in der entgegengesetzten Richtung gegenüber der normalen Münzausgaberichtung zu drehen, bis irgendein Verklemmen behoben wurde.
Obwohl eine spezifische Bezugnahme zur Verwendung der Vorsprünge in Form von Zapfen gemacht wurde, können andere Formen von Vorsprüngen, die für diese Umstände geeignet sind, einschließlich z. B. Nasen oder Zacken verwendet werden. Entsprechend einem anderen Aspekt der Erfindung könnten Münzen davon abgehalten werden, den Scheibenausgabebereich zu überschwemmen, der in Fig. 2 gezeigt ist, durch die Verwendung von einem oder mehreren flexiblen Abstreifelementen. Diese stehen in die Vorratsschale 10 hinein vor und sind vor dem Münzausgabebereich positioniert. Deren Zweck besteht darin, Münzen, die nicht zwischen den Zapfen 12 in Eingriff sind, wegwärts von dem Ausgabebereich abzulenken. Jedes Abstreifelement umfasst einen Zinken (z. B. Federstahl), der einen Kontakt mit den Münzen herstellt. Der Zinken bildet keine starre Sperre gegenüber den Münzen, was in einer blockierten Scheibe und daher einem Verklemmen resultieren würde. Stark belastete Zinken können sich aus dem Weg unter dieser Last herausbiegen, und springen dann in die Anfangsposition zurück. Die Abstreifelemente könnten eine Gruppe von Reihen von Zinken umfassen. Das oder jedes flexible Abstreifelement könnte auf einen bestimmten geeigneten stationären Teil der Vorrichtung montiert sein.
Auf dem Beispielswege werden nun spezifische Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen:
Fig. 3 eine Draufsicht einer ebenen Scheibe einer Ausführungsform eines Münzausgabemechanismus entsprechend der Erfindung ist;
Fig. 4 eine Seitenansicht der ebenen Scheibe, die in Fig. 3 gezeigt ist, ist;
Fig. 5 eine Seitenansicht der Scheibe der Fig. 3 und 4 ist, die in einer Ausführungsform des Münzausgabemechanismus entsprechend der Erfindung verwendet wird;
Fig. 6 eine Ansicht ähnlich zu Fig. 5 ist, die aber die Scheibe der Fig. 3 und 4 zeigt, die in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung verwendet wird;
Fig. 7 eine Teildraufsicht einer Scheibe ist, die in der Ausführungsform von Fig. 6 verwendet wird;
Fig. 8 eine Draufsicht einer kegelstumpfförmigen Scheibe einer Ausführungsform eines Münzausgabemechanismus entsprechend der Erfindung ist;
Fig. 9 eine Querschnitts-Seitenansicht der Scheibe ist, die in Fig. 8 gezeigt ist;
Fig. 10 eine Seitenansicht einer Ausführungsform der Scheibe entsprechend der Erfindung ist, die Einzelheiten des Aufbaus der Scheibe zeigt;
Fig. 11 eine Draufsicht einer weiteren anderen Ausführungsform der Scheibe entsprechend der Erfindung ist;
Fig. 12 eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer Münzfahrtreppe entsprechend der Erfindung ist;
Fig. 13 eine Draufsicht einer Ausführungsform der Scheibe entsprechend der Erfindung ist, die mit einer Ausführungsform einer Münzfahrtreppe entsprechend der Erfindung zusammenwirkt;
Fig. 14 bis 16 Querschnittsansichten von Ausführungsformen einer Münzfahrtreppe entsprechend der Erfindung sind; und
Fig. 17 eine Ansicht des oberen Endes einer Ausführungsform einer Münzfahrtreppe entsprechend der Erfindung ist.
Die in den Fig. 3 bis 5 gezeigte Scheibe ist zur Verwendung mit einem Münzausgabemechanismus des allgemeinen in den Fig. 1 und 2 gezeigten Typs vorgesehen. Die Vorderseite 20 der Scheibe 21 weist eine Vielzahl von Münzeinfangzapfen 22 auf, die um deren Umfang herum beabstandet sind.
Wenn die Scheibe in einem Vorratstrichter gedreht wird, wie z. B. einer, der mit der Bezugszahl 10 in Fig. 1 gezeigt ist, fangen die Zapfen 22 die Münzen ein und fördern sie zu einem Ausgabepunkt.
Die in den Fig. 3 bis 6 gezeigte Scheibe unterscheidet sich von den Scheiben nach dem Stand der Technik darin, dass zwei konzentrische Nuten 23, 24 in deren Vorderseite eingearbeitet sind.
In Fig. 5 ist gezeigt, wie die Scheibe 21 mit einem Abstreifarm 25 zusammenwirkt, welcher im allgemeinen zu dem, der in Fig. 1 gezeigt ist, ähnlich ist, aber ein Paar Vorsprünge 26 und 27 aufweist, die jeweils so angeordnet sind, dass sie in den Nuten 23 und 24 positioniert sind. Die hervorstehenden Zapfen 26 und 27 schaffen eine Sperre, welche verhindert, dass Münzen zwischen die Scheibe 21 und den Arm 25 geraten, auch wenn sich der Arm 25 von der Scheibe 21 leicht wegwärts bewegt.
In der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform arbeitet die Scheibe 21 nicht mit einem herkömmlichen Abstreifarm zusammen, sondern mit einem Stützelement 28, welches Führungszapfen 29 und 30 trägt, welche jeweils in die Nuten 23 und 24 eingreifen. Die Zapfen 29 und 30 können nicht nur dazu verwendet werden, zu verhindern, dass Münzen zwischen die beiden Komponenten geraten und verklemmen, sondern können auch so angeordnet sein, dass sie Münzen entlang eines gewünschten Weges leiten.
Solch eine Ausführungsform ist in Fig. 7 gezeigt. Wenn sich die Scheibe 21 dreht, wird eine Münze 31 zu einem Ausgabepunkt durch eine der sich bewegenden Zapfen 22 befördert. Die Figur stellt schematisch dar, wie die Münze 31 durch eine Reihe von Positionen bewegt werden kann, allmählich von der Scheibe wegbewegt wird und zu sich einem aufwärts erstreckenden Auslassweg 32 durch eine geeignete positionierte Reihe von stationären Führungszapfen 33 bewegt wird. Dieses ermöglicht es, im wesentlichen den Winkel zu vermindern, durch welchen Münzen an dem Eingang zu einer Münzfahrtreppe gedreht werden müssen, wie z. B., wie in Fig. 2 gezeigt ist.
Fig. 8 stellt eine alternative Form der Scheibe 34 dar, die Münzeinfangzapfen 35 aufweist. Die Scheibe ist kegelstumpfförmig, wie aus Fig. 9 zu sehen ist, wobei Münzen auf dem Kegelstumpf 36 eingefangen werden.
Aus einem Vergleich zwischen den Fig. 2 und 9 ist zu ersehen, dass, wenn die Scheibe, die in den Fig. 8 und 9 gezeigt ist, mit einem geeigneten Winkel montiert ist, der Kegelstumpf mit einem Winkel von im wesentlichen 30º zur Waagerechten in dem Münzaufnahmebereich und im wesentlichen 90º zur Waagerechten in dem Münzausgabebereich befindlich sein kann. Dieses ermöglicht es, die Biegung 16, die in Fig. 2 gezeigt ist, zu vermeiden.
Die Oberfläche des Kegelstumpfes kann leicht gekrümmt sein, wie in Fig. 9 gezeigt ist, oder kann kugelförmig sein. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, den Kegelstumpf aus einer Gruppe von Abflachungen zu bilden, so dass jede Münze einen vollständigen Flächenkontakt mit der Scheibe herstellt.
Ein weiterer Vorteil der Nut- und Vorsprunganordnung besteht darin, dass eine präzise Montage der Scheibe weniger kritisch ist. Bei der in Fig. 10 gezeigten Ausführungsform ist z. B. eine Scheibe 37 auf einer drehbaren Welle 38 gegen eine stationäre Montageplatte 39 montiert. Ein Drucklager 40 ist zwischen der Scheibe und der Montageplatte vorgesehen und kann es ermöglichen, eine einfache selbstschmierende Reibscheibe zu verwenden. Das ist nicht nur billiger, sondern vermindert auch die Nachteile, die mit bekannten Laufringen zusammenwirken.
Die Erfindung fasst auch die Verwendung einer Scheibe mit einem kleineren Durchmesser als die Scheibe nach dem Stand der Technik ins Auge, wie in Fig. 11 gezeigt ist. In dieser Ausführungsform werden die Münzen 41 durch die Zapfen 22 befördert, die über den Umfang der Scheibe überstehen. Eine kleinere Scheibe bedeutet nicht nur geringere Kosten, sondern bedeutet auch, dass jede Münze 41 eine kleinere Strecke zu bewegen ist, bevor sie von der Scheibe an dem Ausgabepunkt freikommt.
Die Münzen 41 in Fig. 11 sind in Eingriff mit einem Ansatz 43 auf der Scheibe gezeigt. Dies ist ein gleichartiger Ansatz 43 auf der Scheibe, die in Fig. 9 gezeigt ist.
Der Vorteil dieses Ansatz besteht darin, dass er Druck auf den Rand einer Münze aufbringt, wodurch bewirkt wird, dass die Münze dazu neigt, sich zu der Vorderseite hin zu kippen, wodurch die Münzrückhaltung unterstützt wird.
Unter einigen Umständen kann es möglich sein, dass nicht vollständig die mit der Bezugszahl 16 gezeigte Biegung bei einem Münzausgabemechanismus des Typs, der in Fig. 2 gezeigt ist, vermieden werden kann.
Es ist aus Fig. 12 zu ersehen, dass Münzen 44 sich um solch eine Biegung 45 herum fortbewegen, wobei jede Münze durch die Münze unter dieser geschoben wird. Die Kontaktflächen zwischen den Münzen sind in dem Biegebereich nicht parallel und das Ergebnis besteht darin, dass Münzen sich übereinanderschieben können, besonders, wenn sie gebogen sind, wodurch die Fahrtreppe verklemmt wird.
In der Ausführungsform der Erfindung, die in Fig. 12 gezeigt ist, werden die Münzen für eine Aufwärtsbewegung über eine Montageplatte durch eine Reihe von federgespannten Kugeln 46 geführt.
Diese Kugeln 46 sind mittig in der Laufbahn montiert, so dass sie gegen den gesamten Durchmesser jeder Münze wirken können, wenn sie hinter jede Kugel bewegt wird, und insbesondere wirken sie an dem Punkt, wo die Münzen aneinander angreifen (siehe die dritte Kugel von der Oberseite in Fig. 12), und es ist verständlich, dass dieses der Gefahrenpunkt ist, wo der Versuch immer wiederkehrt, dass eine Münzüberlappung auftritt.
Fig. 12 stellt die Verwendung von kreisförmigen Druckfedern 47 dar, wobei aber als eine Alternative jede Kugel mit einem dünnen Metallpressteil versehen werden kann, was den gleichen Effekt hat.
Die Kugeln können aus einem harten Material hergestellt sein, die einem Abrieb widerstehen, z. B. aus wärmebehandeltem Stahl.
Jede Kugel ist mit einem einstellbaren Tiefenanschlag 48 versehen, um die Bewegung jeder Kugel zu begrenzen. Die Bewegung kann so begrenzt sein, dass eine ungenügende Dicke zwischen der Montageplatte und der Kugel erzielbar ist, so dass zwei Münzen darin eingepasst sind. Die Einstellung kann durch ein feines Abstimmen der Fahrtreppe und zum Liefern unterschiedlicher Münzdicken ausgeführt werden.
Die Kugeln können um einen Abstand voneinander beabstandet sein, welcher kleiner ist, als der Durchmesser einer Münze. Diese versetzte Anordnung kann helfen, pulsierende Belastungen während der Münzbewegung zu verhindern.
Obwohl die federgespannten Kugeln, die in Fig. 12 so gezeigt sind, dass sie zum Führen der Münzen um eine Biegung herum verwendet werden, können die Kugeln auch zum Rückhalten von Münzen auf geraden Bereichen einer Fahrtreppe sowie auf gekrümmten Bereichen verwendet werden.
Fig. 13 stellt eine Ausführungsform der Scheibe 49 entsprechend der Erfindung dar, die verwendet wird, um eine Münze 15 in den unteren Teil einer Münzfahrtreppe 51 zu führen. Eine Hemmkeilkupplung 52 ist vorgesehen, die eine Verkeilungswirkung auf die Münzen solcherart hat, dass sie hinter die Kupplung in der Aufwärtsrichtung bewegt werden können, aber nicht in der Abwärtsrichtung zurückbewegt werden können. Dieses stellt sicher, dass die Münzfahrtreppe sich nicht selbst von Münzen entleert, wenn die Scheibe 49 sich in der Rückwärtsrichtung dreht, um ein Verklemmen zu beheben.
Die Positionierung der Kupplung, die in Fig. 13 gezeigt ist, vermeidet das Erfordernis, sowohl ein Anschlagelement 18 als auch eine Kupplung 19 zu verwenden, wie bei der Vorrichtung nach dem Stand der Technik von Fig. 2 gezeigt ist.
Fig. 14 stellt einen neuen Querschnitt einer Münzfahrtreppe zur Verwendung mit der Erfindung dar. Die Fahrtreppe umfasst eine Rinne, die durch eine Bodenplatte 53 und Seitenwände 54 und 55 gebildet wird.
Die Münzfahrtreppe, die in Fig. 2 gezeigt ist, umfasst auch ein Rinnenelement, wobei aber die Münzen an gegenüberliegenden Kanten durch zwei Seitenhalteansätze zurückgehalten werden. Diese Art von Fahrtreppe ist sehr anfällig gegenüber einem Verklemmen, das durch gebogene Münzen verursacht wird. Da die Münzen an gegenüberliegenden Kanten zurückgehalten werden, bringt eine Biegung in der Münze Druck gegen die Bodenplatte mit der Wahrscheinlichkeit eines Verklemmens auf.
Bei der Ausführungsform der Erfindung, die in Fig. 14 gezeigt ist, weist nur eine Seitenwand 54 eine Halteleiste auf. Diese Halteleiste 56 erstreckt sich geringfügig über mehr als die Hälfte der Öffnung der Rinne, so dass die Münze nicht aus der Rinne herausfallen kann, wobei aber, wenn die Münze gebogen ist, nur der Rand 57 der Münze frei ist, um aus der Rinne herausgehoben zu werden und um Spannungen abzubauen.
Bevorzugterweise ist die Halteleiste 56 mit einem Vorsprung 57 versehen, so dass Münzen entlang der Mittellinie, wo Münzen sich berühren, zurückgehalten werden, statt an den Rändern. Durch Steuern der Breite dieses Punktes ist es sehr viel schwieriger für zwei Münzen, sich übereinander zu schieben und sich zu verklemmen. Gebogene und gewölbte Münzen bewirken weniger wahrscheinlich ein Verklemmen.
Fig. 15 zeigt eine Modifikation, bei welcher die Vorsprünge sowohl in der Bodenplatte 53 als auch der Halteleiste 56 vorhanden sind. Dieses kann ein Schaukeln der Münzen begünstigen, wie in Fig. 15 gezeigt ist, und vermindert weiter die Wahrscheinlichkeit eines Verklemmens.
Münzen, welche leicht relativ zueinander verdreht sind, verschieben sich weniger wahrscheinlich übereinander.
Das neue Profil der Münzfahrtreppe kann auf geraden und gekrümmten Bereichen verwendet werden. Die in Fig. 16 gezeigte Modifikation ist besonders zur Verwendung auf einem gekrümmten Bereich geeignet, wo Münzen durch federgespannte Kugeln zurückgehalten werden, wie z. B. in Fig. 12 gezeigt ist. In dieser Modifikation ist die Bodenplatte 53 über deren Breite gekrümmt und bildet idealerweise eine Kugel aus den zuvor beschriebenen Gründen. Damit besteht eine geringere Wahrscheinlichkeit, dass sich Münzen in die Montageplatte einhaken, während sie sich bewegen. Dieses schafft nicht nur eine weitere Fähigkeit zur Aufnahme von gekrümmten Münzen, sondern unterstützt auch die effektive Wirkung der federbelasteten Kugeln 46.
Es ist wünschenswert, in der Lage zu sein, Münzen zu zählen, wenn sie von der Oberseite der Fahrtreppe auftauchen. Fig. 17 stellt einen sehr kompakten Mechanismus dafür dar.
Ein Arm 59 ist schwenkbar an einem Punkt 60 auf einer Seite der Fahrtreppenbahn 61 montiert. An dem anderen Ende des Arms erstreckt sich eine Rolle 62 über den Auslaß von der Bahn, und der Arm wird nach oben durch eine Zugfeder 63 gedrückt. Jede Münze 64, die aus der Fahrtrippe auftaucht, wird über die Oberseite der Rolle 62 gezwängt, drückt den Arm 59 nieder, und dieses Niederdrücken kann in einer geeigneten Weise, mechanisch oder elektrisch, ermittelt werden.
Da der Arm 59 auf der Unterseite des Münzausgabepunkts montiert ist, wird die vertikale Höhe der Fahrtreppe auf einem Minimum gehalten mit daraus folgenden Raumsparvorteilen bei den Basismaschinen.
Alternative Verfahren der Münzzählung sind jedoch möglich. Eine Einrichtung kann z. B. einen Lichtstrahl über den Münzauslass erzeugen, wo eine Einrichtung ist, um die Unterbrechung dieses Lichtstrahls zu erfassen, wenn jede Münze hindurchtritt.

Claims

1. Münzausgabemechanismus, der eine drehbare Platte (21), eine Vielzahl von Münzeinfangvorsprüngen (22) umfasst, die so beabstandet um die Platte herum angeordnet sind, dass Drehung der Platte (21) bewirkt, dass Münzen von den Vorsprüngen eingefangen werden, dadurch gekennzeichnet, dass Drehung der Platte (21) auch bewirkt, dass Münzen an die Vorderseite (20) der Platte auf eine damit zusammenwirkende stationäre Führung (25) zu befördert werden, um die Münzen von der Platte wegzuführen, wobei die Führung wenigstens einen stationären Steuerzapfen (26) aufweist, der sich in eine damit zusammenwirkende Nut (23) in der drehbaren Platte (21) hinein erstreckt, wobei der Steuerzapfen (26) und die damit zusammenwirkende Nut (23) den Weg jeder folgenden Münze versperren, um erstens zu verhindern, dass die Münze zwischen der Platte (21) und der Führung (25) eingeklemmt wird, und um zweitens zu verhindern, dass die Münze durch die sich bewegenden Vorsprünge (22) um den stationären Zapfen (26) herum geschoben wird, um so die Münze auf einen Austrittsweg zuzuleiten, wobei die Münze in Kontakt mit der Vorderseite der Platte (21) bleibt.

2. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 1, der einen Abstreifarm (25) enthält.

3. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 1, wobei eine oder mehrere konzentrische Nuten (23, 24) in der Vorderseite (20) der Platte (21) vorhanden sind.

4. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 3, wobei Münzen an den nicht mit Nuten versehenen Abschnitten der Platte (21) anliegen können, um sie auf die übliche Weise zu transportieren.

5. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 2, wobei die Rückseite des Abstreifarms (25) mit Vorsprüngen (26, 27) versehen ist, die sich in den neu ausgebildeten Raum hinein erstrecken, der durch die Nuten (23, 24) gebildet wird.

6. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 2, wobei ein Teil der Rückseite des Abstreifarms (25) über die Vorderseite der Platte (21) hinaus verlängert worden ist.

7. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 5, wobei die Vorsprünge (22) und Nuten (23, 24) jedes gewünschte Querschnittsprofil haben.

8. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 7, wobei das Profil einer Nut (23) und des damit zusammenwirkenden Vorsprungs (26) sich von dem Profil einer anderen Nut (24) und eines anderen Vorsprungs (27) unterscheiden, wenn mehr als eine Nut und ein Vorsprung an der gleichen Vorrichtung vorhanden sind.

9. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 8, wobei die Vorsprünge einen oder mehrere stationäre Zapfen (26, 27) umfassen, die in eine oder mehrere Nuten (23, 24) in einer Platte (21) so eingreifen, dass nicht nur verhindert wird, dass Münzen zwischen den Zapfen (26, 27) und der Platte (21) eingeklemmt werden, sondern auch Bewegung einer Münze so eingeschränkt wird, dass eine Münze, die ausgegeben wird, sich um die Zapfen (26, 27) herum auf eine Austrittsleitung zu bewegen muss.

10. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 9, wobei die Abstreifzapfen (26, 27) selbst und auch die Art, wie sie sich über die Platte (21) erstrecken, so eingestellt werden können, dass die Münzen auf jede beliebige Weise geleitet werden, und zwar insbesondere so, dass sie eine zum Ausgeben der Münzen von der Platte (21) in eine Austrittsleitung geeignete Richtung einnehmen.

11. Münzausgabemechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Platte (21) die Form einer kegelstumpfförmigen Scheibe hat.

12. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 11, der eine Fahrtreppe (51) enthält, die in Verbindung mit der kegelstumpfförmigen Scheibe (21) eingesetzt wird.

13. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 1, der eine Platte (21) enthält, die kleinere Abmessungen hat als die Münzen, die sich mit der Platte (21) herumbewegen, so dass die Münzen über einen Teil des Ausgabeumfangs überhängen.

14. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 12, wobei die Münzenfahrtreppe (51) eine Biegung aufweist und federgespannte Kugeln (46) auf die Vorderseiten von Münzen einwirken, um die Position und die Bewegung der Münzen zu steuern, wenn sie sich um die Biegung herum bewegen.

15. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 12, wobei die Münzenfahrtreppe eine Rinne mit einem Boden (53) und Seitenwänden (54, 55) und einer Münzenhalteleiste (56) umfasst, die sich von einer der Seitenwände über die Öffnung der Rinne erstreckt.

16. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 15, wobei die Breite der Leiste (56) mehr als die Hälfte der Breite der Rinne ausmacht.

17. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 15, wobei der Boden (53) der Rinne so gekrümmt ist, dass er die Aufnahme gebogener Münzen weitergehend unterstützt.

18. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 12, wobei die Münzenfahrtreppe eine Einrichtung (59) aufweist, die aus der Fahrtreppe ausgegebene Münzen zählt, wobei die Zähleinrichtung einen Signalsender und einen Signalempfänger umfasst, die zusammenwirken.

19. Münzausgabemechanismus nach Anspruch 18, wobei die Zähleinrichtung einen mechanischen Arm (59) umfasst, der so angeordnet ist, dass Münzen, die ausgegeben werden, sich über den Arm (59) bewegen und den Arm (59) nach außen eindrücken.