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DE69615526T2 - Rohrkupplung zum Fördern von Flüssigkeiten - Google Patents

Rohrkupplung zum Fördern von Flüssigkeiten

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Publication number
DE69615526T2
DE69615526T2 DE69615526T DE69615526T DE69615526T2 DE 69615526 T2 DE69615526 T2 DE 69615526T2 DE 69615526 T DE69615526 T DE 69615526T DE 69615526 T DE69615526 T DE 69615526T DE 69615526 T2 DE69615526 T2 DE 69615526T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
cylindrical part
sliding contact
movable
contact surface
movable cylindrical
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69615526T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69615526D1 (de
Inventor
Naoki Kaido
Atsushi Sakai
Taichi Sato
Mitsuhiro Shiozaki
Masaru Ueno
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Waterworks Technology Development Organization Co Ltd
Original Assignee
Waterworks Technology Development Organization Co Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Waterworks Technology Development Organization Co Ltd filed Critical Waterworks Technology Development Organization Co Ltd
Publication of DE69615526D1 publication Critical patent/DE69615526D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69615526T2 publication Critical patent/DE69615526T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L27/00Adjustable joints; Joints allowing movement
    • F16L27/02Universal joints, i.e. with mechanical connection allowing angular movement or adjustment of the axes of the parts in any direction
    • F16L27/04Universal joints, i.e. with mechanical connection allowing angular movement or adjustment of the axes of the parts in any direction with partly-spherical engaging surfaces
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L41/00Branching pipes; Joining pipes to walls
    • F16L41/04Tapping pipe walls, i.e. making connections through the walls of pipes while they are carrying fluids; Fittings therefor
    • F16L41/06Tapping pipe walls, i.e. making connections through the walls of pipes while they are carrying fluids; Fittings therefor making use of attaching means embracing the pipe
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
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    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L41/00Branching pipes; Joining pipes to walls
    • F16L41/08Joining pipes to walls or pipes, the joined pipe axis being perpendicular to the plane of a wall or to the axis of another pipe
    • F16L41/12Joining pipes to walls or pipes, the joined pipe axis being perpendicular to the plane of a wall or to the axis of another pipe using attaching means embracing the pipe

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Joints Allowing Movement (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)
  • Joints With Sleeves (AREA)
  • Branch Pipes, Bends, And The Like (AREA)

Description

    HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. BEREICH DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Verbinder für ein Fluidtransportrohr zum Gebrauch beispielsweise bei dem Verbinden einer Flüidleitungseinrichtung wie einem Sammelrohr oder einem Absperrschieber zwischen gegenüberliegenden Enden von zwei Fluidtransportrohren, um mit Durchgangsbohrungen, die in peripheren Wänden der entsprechenden Fluidtransportrohre angeordnet sind, zu verbinden und insbesondere auf einen Verbinder für Fluidtransportrohre, der einen zylindrischen Verbindungsabschnitt hat, der Von einem Körper des Verbinders vorspringt.
  • 2. BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK
  • Ein konventioneller Verbinder für Fluidtransportrohre ist in der Fig. 9 gezeigt. Wie dargestellt, weist dieser Verbinder, der mit einem Fluidtransportrohr P zu verbinden ist, drei Schalen-Verbindungselemente B1, B2 und B3 auf, die um eine periphere Wand des Fluidtransportrohres P herum anzuordnen sind, wobei die Schalen-Verbindungselemente B1, B2 und B3 starr miteinander verbunden sind mittels Schrauben 51 und Muttern 52. Das erste Schalen- Verbindungselement B1, das einer Durchgangsbohrung 50a gegenüberliegt, die in der Umfangswand 50 des Rohres integriert ausgebildet ist, umfasst als einen integralen Vorsprung einen zylindrischen Verbindungskörper 53 zum Verbinden mit dem Durchgangsloch 50a in einer Richtung, die normal ist zu einer Achse X des Fluidtransportrohres P. Weiterhin umfasst dieser zylindrische Verbindungsabschnitt 53 integriert an einem vorderen Ende davon einen Verbindungsflansch 53a, mit dem die oben angesprochene Fluidleitungseinrichtung wie ein Sammelrohr oder ein Absperrschieber zu verbinden ist.
  • Jedes der Schalenverbindungselemente B1, B2 und B3 ist verbunden mit und gehalten durch ein elastisches Dichtungselement 54 zum fluiddichten verschließen eines Spaltes, der zwischen der äußeren Umfangswand 50 des Rohres und den Verbindungsabschnitten zwischen den Schalenverbindungselementen B1, B2 und B3 benachbart in der Umfangsrichtung dieses Rohres gebildet wird, um eine Leckage von Fluid aus dem Durchgangsloch 50a zu verhindern.
  • Aber bei diesem herkömmlichen Rohrverbinder sind das erste Schalenverbindungselement B1 und das zylindrische Verbindungselement 53 mittels Gießen integriert ausgebildet. Deswegen kann bei Auftreten eines Erdbebens oder unterschiedlichen Setzens aufgrund von schlechtem oder weichem Untergrund die Verbindung zwischen dem ersten Schalenverbindungselement B1 und dem zylindrischen Verbindungsabschnitt 53 einer erheblichen externen Kraft (wie eine n Biegemoment) ausgesetzt werden, das in einer Richtung quer zu einer Achse Y des zylindrischen Verbindungsabschnittes 53 (einer Scherrichtung) wirkt, so dass die Verbindung brechen oder beschädigt werden kann.
  • Um die Möglichkeit einer solchen Beschädigung oder Bruches in der Verbindung aufgrund eines Erdbebens oder unterschiedlicher Setzungen zu beschränken, sieht die Konstruktion der Fig. 9 vor, dass der Verbindungsflansch 53a des zylindrischen Verbindungsabschnitts 53 des ersten Schalenverbindungselementes B1 mittels Schrauben 55 und Müttern 56 fest mit einem flexiblen Verbinder C verbunden ist, der in alle Richtungen relativ zu dem Verbindungsflansch 53a verschwenkbar ist, das heißt zu dem Verbindungselement B1.
  • Unter Bezugnahme insbesondere auf diesen flexiblen Verbinder C umfasst dieser flexible Verbinder C: einen Aufnahmerohrabschnitt 57, der an einem Ende von einen Verbindungsflansch 57A hat, der korrespondiert zu und zu verbinden ist mit dem Verbindungsflansch 53A des ersten Schalenverbindungselementes B1; und ein Einführrohrelement 58, das einen Verbindungsflansch 58A in den Aufnahmerohrabschnitt 57 eingeführt hat und an einem distalen Ende davon einen Einschubrohrabschnitt 58B hat, um mit der externen Verrohrungseinrichtung verbunden zu werden. Der Einführrohrabschnitt 58B des Einführungsrohrelementes 58 ist als ein partiell sphärischer Abschnitt ausgebildet, der eine partiell sphärische, zweite Gleitkontaktfläche 58a aufweist, um in gleitenden Kontakt mit einer partiell sphärischen, ersten Gleitkontaktfläche 57a in Kontakt zu kommen, die an einer inneren Außenfläche des Aufnahmerohrabschnittes 57 ausgebildet ist. Weiter ist auf der Öffnungsseite der ersten Gleitfläche 57a des Aufnahmerohrabschriitts 57 ein Gleitkontaktführungselement 59 vorgesehen, das eine partiell sphärische dritte Gleitfläche 59a hat zum gleitenden und omnidirektionalen Schwenken (das heißt flexibel), aber nicht zum längsverschiebbaren Führen des Einführungsrohrabschnittes 58B des eingeführten Einführungsrohrelements 58 entlang der ersten Gleitkontaktfläche 57a des Aufnahmerohrabschnittes 57, und einen C-förmigen Anschlagring 60, der in einer ersten umlaufenden Nut 57b eingepasst und aufgenommen ist, die auf der Öffnungsseite der ersten Gleitfläche 57a ausgebildet ist, um so durch Kontakt unbeabsichtigtes Herausziehen des Gleitkontaktführungselements 59 aus der Öffnungsseite zu verhindern.
  • Weiterhin ist ein kreisförmiges elastisches Dichtungselement 61 in einer zweiten ringförmigen Rille 57c eingesetzt und gehalten, die ebenfalls in der ersten Gleitkontaktfläche 57a des aufnehmenden Rohrabschnittes 57 bestimmt ist, so dass das Dichtungselement 61 gegen die zweite Gleitkontaktfläche 58a des Einführungsrohrteiles 58 gedrückt wird.
  • Dann, wenn die oben beschriebene Konstruktion mit dem flexiblen Verbinder C verbunden ist, können der Aufnahmerohrabschnitt 57 und das Einführungsrohrteil 58 dreidimensional entlang der Gleitkontaktflächen 57a, 58a, 59a gebeugt werden, wenn eine erhebliche äußere Kraft in der Querrichtung (Scherrichtung) zu der Achse Y des zylindrischen Verbindungsteils 53 aufgrund eines Erdbebens oder einer unterschiedlichen Setzung in schlechtem Grund ausgeübt wird, um so die externe Kraftkomponente in der Scherrichtung, die auf die Verbindung zwischen dem ersten Schalenverbindungsteil B1 und dem zylindrischen Verbindungsabschnitt 53 wirkt, zu verringern. So ist es möglich, die Möglichkeit eines Bruches wie zum Beispiel eines Risses oder einer Beschädigung an dieser Verbindung zu verhindern.
  • Weil aber gemäß der obigen Konstruktion der flexible Verbinder C, der den Aufnahmerohrabschnitt 57 und den Einführungsrohrabschnitt 58 aufweist, fest verbunden ist mit dem zylindrischen Verbindungsabschnitt 53 des ersten Schalenverbindungsteils B1, vergrößert dies notwendigerweise den Abstand zwischen der Achse X des Fluidtransportrohres P und dem distalen Anschlussflansch 58a des Einführungsrohrteiles 58. Demgemäss legt diese Konstruktion unerwünschte Beschränkungen auf die Anordnung der externen Verrohrungsrichtung wie einem Sammelrohr oder einem Schieberventil. Diese Konstruktion wird weiterhin zu einer Komplexität und Vergrößerung der Rohrinstallationsarbeiten führen aufgrund der Vergrößerung des Volumens an Erde, die an der Stelle der Rohrinstallation aufzugraben ist, als auch wegen der Erhöhung in der Anzahl von Komponenten, die die Verbindung bilden. In Verbindung führt dies zu einer unerwünschten Erhöhung der Kosten und der Zeitdauer, die für die Installationsarbeiten benötigt wird.
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf den oben beschriebenen Stand der Technik, wie er in vergleichbarer Weise bekannt ist zum Beispiel aus der FR-A-2 305 676, GB-A-1 392 228, EP-A-0 121 322 oder WO-A-9 427 081. Ihre wesentliche Aufgabe ist es, den Bruch oder die Beschädigung an der Verbindung zwischen dem ersten Schalenverbindungselement und dem zylindrischen Verbindungsabschnitt aufgrund der Aufbringung einer externen Kraft, die in der Scherrichtung während des Auftretens eines Erdbebens oder unterschiedlicher Setzungen auftreten, zu verhindern, ohne die unerwünschten Beschränkungen in der Anordnung der anderen externen Verrohrungseinrichtungen aufzuerlegen und unter Minimierung der Kosten und Zeitdauer, die für die Installationsarbeiten der Verrohrung benötigt werden.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Zur Erreichung der oben angeführten Aufgabe umfasst ein Fluidtransportrohrverbinder gemäß der Erfindung die Merkmale, die in dem beigefügten Anspruch 1 festgelegt sind.
  • Wenn bei der obigen Konstruktion eine erhebliche externe Kraft in der Querrichtung (Scherrichtung) relativ zu der Achse des zylindrischen Verbindungsabschnittes auftritt aufgrund des Auftretens eines Erdbebens oder unterschiedlicher Setzungen in schlechtem Grund, beugen sich das fixierte zylindrische Teil, das integriert mit dem Verbindungskörper ausgebildet, ist und das bewegliche zylindrische Teil dreidimensional relativ zueinander, um so die Kraftkomponente zu reduzieren, die auf die Verbindung zwischen dem Verbindungskörper und dem zylindrischen Verbindungsabschnitt wirkt. Demgemäss ist es möglich, das Auftreten von Brechen oder Beschädigung an dieser Verbindung zu beschränken.
  • Weiterhin kann im Vergleich zu der herkömmlichen Bauform, die den flexiblen Verbinder benutzt, der den Aufnahmerohrabschnitt und den Einführungsrohrabschnitt schwenkbar relativ zueinander hat, die obige Konstruktion der vorliegenden Erfindung den Abstand zwischen den Achsen des Fluidtransportrohres und des distalen Endes des beweglichen Zylinderteils wenigstens um eine Größe reduzieren, die der Länge des Aufnahmerohrabschnittes entspricht. Als Ergebnis ist es auch möglich, das Volumen der Erde, die an dem Installationsort aufzugraben ist, zu reduzieren als auch die Anzahl der Komponenten, die den gesamten Verbinder ergeben. Demgemäss ist es möglich, die oben angegebene Hauptaufgabe der Erfindung zu erreichen, das heißt, das Brechen oder die Beschädigung an der Verbindung zwischen dem ersten Schalenverbindung teil und dem zylindrischen Verbindungsabschnitt zu verhindern aufgrund des Aufbringens einer externen Kraft, die in der Scherrichtung während eines Auftretens eines Erdbebens oder unterschiedlichen Setzungen wirkt, ohne die unerwünschten Beschränkungen bei der Anordnung der anderen externen Verrohrungselemente aufzuerlegen und mit Minimierung der Kosten und Zeitdauer, die für die Installationsarbeiten der Verrohrung benötigt werden.
  • Gemäß einem Aspekt enthält der Verbindungskörper eine Mehrzahl von Schalenverbindungselementen, um fest miteinander verbunden zu werden um die Außenwand des Fluidtransportrohres, wobei ein erstes Schalenverbindungselement des Verbindungselements gegenüberliegend zu einer Durchgangsbohrung angeordnet ist, die in der Außenwand des Transportrohres festgelegt ist, wobei das genannte erste Schalenverbindungselement das genannte fixierte zylindrische Element integriert bildet, das mit der genannten Durchgangsbohrung kommuniziert.
  • Bei der obigen Konstruktion ist das fixierte zylindrische Teil integriert mit einem der Verbinderelemente entlang der Umfangsrichtung des Rohres geteilt, ist. Im Vergleich zum Beispiel mit einer weiteren Konstruktion, bei der der Verbindungskörper durch ein rohrförmiges Element gebildet ist, kann die Arbeit zur Verbindung des beweglichen zylindrischen Elementes mit dem fixierten zylindrischen Element einfach sein, wodurch die gesamte Montagearbeit des Verbinders leicht und effizient erreicht werden kann.
  • Das bewegliche zylindrische Element, das zu verbinden ist mit dem festen zylindrischen Element, weist an einer äußeren Umfangsfläche davon eine erste Gleitkontaktfläche auf, die eine teilweise sphärische Form hat; das fixierte zylindrische Teil weist an einer inneren Umfangsfläche davon eine zweite Gleitkontaktfläche auf, die eine teilweise sphärische Form hat, um in Gleitkontakt mit, der ersten Gleitkontaktfläche zu kommen; und Anschlagmittel sind vorgesehen, um durch Kontakt ein unbeabsichtigtes Herausziehen des beweglichen zylindrischen Teiles aus dem fixierten zylindrischen Teil zu verhindern, während dem beweglichen zylindrischen Teil ermöglicht wird, relativ zu dem fixierten zylindrischen Teil entlang der ersten und zweiten Gleitkontaktflächen verschwenkend gebeugt zu werden.
  • Wenn beider obigen Konstruktion eine erhebliche externe Kraft in der Querrichtung (Scherrichtung) relativ zu der Achse des zylindrischen Verbindungsabschnitts aufgrund des Auftretens eines Erdbebens oder unterschiedlichen Setzungen in schlechtem Untergrund auftreten, können sich das fixierte zylindrische Teil und das bewegliche zylindrische Teil weich dreidimensional relativ zueinander beugen entlang der teilweise sphärischen ersten und zweiten Gleitkontaktflächen, die in den Flächen dieser Teile, die sich berühren, ausgebildet, sind. Selbst wenn solche externen Kräfte plötzlich aufgebracht werden, kann deswegen das Auftreten von Bruch oder Beschädigung an der Verbindung zwischen dem ersten Schalenverbindungselement und dem zylindrischen Verbindungsabschnitt effektiv beschränkt werden.
  • Gemäß der Erfindung hat das bewegliche zylindrische Element eine axiale Länge, die kürzer ist als der Innendurchmesser des festen zylindrischen Elementes; das bewegliche zylindrische Element hat eine Gesamtaußenumfangsfläche, die die teilweise sphärischen erste Gleitkontaktfläche bildet; das feste zylindrische Element bestimmt an einer inneren Umfangsfläche davon die teilweise sphärische zweite Gleitkontaktfläche, die rotierbar mit der ersten Gleitkontaktfläche des beweglichen Zylinderteiles verbindbar ist; das Anschlagelement wird gebildet durch eine geöffnete Umfangskante des befestigten zylindrischen Teiles, die einen Innendurchmesser hat, der kleiner ist als der maximale Durchmesser der ersten Gleitkontaktfläche des beweglichen zylindrischen Teils; und die geöffnete Umfangskante des befestigten zylindrischen Teils weist einen Ausschnittabschnitt auf, um das Einführen des beweglichen zylindrischen Teils zu der zweiten Gleitkontaktfläche nur zu ermöglichen, wenn die Achse des beweglichen zylindrischen Teils normal zu der Achse des fixierten zylindrischen Teils ausgerichtet ist, um dem beweglichen zylindrischen Teil zu ermöglichen, geschwenkt zu werden, bis die Achse des eingeführten beweglichen zylindrischen Teils mit der Achse des fixierten zylindrischen Teils ausgerichtet ist.
  • Bei der obigen Konstruktion wird durch den Ausschnittabschnitt, der an der geöffneten Umfangskante des fixierten zylindrischen Teils bestimmt ist, das bewegliche zylindrische Teil mit der Achse davon normal orientiert zu der Achse des fixierten zylindrischen Teils geführt. Und dann wird dieser eingeführte bewegliche zylindrische Teil geschwenkt, bis die Achse davon ausgerichtet ist mit der Achse des fixierten zylindrischen Teils. Mit dieser einfachen Betätigung wird ein Herausziehversatz des beweglichen zylindrischen Teils effektiv verhindert durch Kontakt mit der offenen peripheren Kante des fixierten zylindrischen Teils. Demgemäss kann das Anschlagmittel einfach konstruiert sein. Außerdem kann im zusammenmontierten Zustand, in dem das bewegliche zylindrische Teil eingeführt und mit dem fixierten zylindrischen Teil verbunden ist, das gesamte oder fast das gesamte bewegliche zylindrische Teil innerhalb des fixierten zylindrischen Teils positioniert werden. Dadurch wird der Abstand zwischen der Durchgangsbohrung der Außenwand des Rohres und dem distalen Ende des beweglichen zylindrischen Teils noch kürzer, wodurch eine größere Freiheit der Anordnung der externen Verrohrungsvorrichtung und außerdem eine weitere Reduktion der Kosten und der Zeitdauer, die für die Rohrinstallationsarbeit benötigt wird, zu erreichen ist. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist der Verbinder weiterhin lösbare temporäre Fixiermittel auf zum temporären Fixieren des beweglichen zylindrischen Elementes an dem fixierten zylindrischen Element.
  • Mit dieser Bauform werden das fixierte zylindrische Teil und das bewegliche zylindrische Teil, die zusammen den zylindrischen Verbindungsabschnitt darstellen, dreidimensional relativ zueinander beugbar gehalten. Weiterhin kann durch Verbindung der externen Verrohrungsvorrichtung mit dem beweglichen zylindrischen Teil das bewegliche zylindrische Teil zeitweise mit dem fixierten zylindrischen Teil mittels der temporären Fixiermittel fixiert werden. Dadurch ist es nicht notwendig, zum Beispiel mit einer Hand, das bewegliche zylindrische Teil in der vorbestimmten Verbindungsstellung zu halten, wobei dieses Teil dazu neigt, sich, aufgrund seines eigenen Gewichtes nach unten zu neigen. So kann der Verbindungsvorgang der externen Verrohrungsvorrichtung effizient bewirkt werden.
  • Vorzugsweise bewirken die temporären Fixiermittel den temporären Fixierungsvorgang mit dem beweglichen zylindrischen Teil und dem fixierten zylindrischen Teil, wenn diese koaxial oder im wesentlichen koaxial ausgerichtet sind.
  • Wenn bei der obigen Konstruktion die externe Verrohrungsvorrichtung verbunden ist mit dem beweglichen zylindrischen Teil, das temporär an dem fixierten zylindrischen Teil fixiert ist, sind das bewegliche zylindrische Teil und das fixierte zylindrische Teil in einer Mittelposition im Schwenkbereich angeordnet, wobei die Achsen dieser Elemente zueinander ausgerichtet sind. Deswegen ist es nicht notwendig, die Verbindungsstellungen des beweglichen und des fixierten zylindrischen Teils nachdem Verbindungsvorgang der externen Verrohrungseinrichtung vorzunehmen. Demgemäss kann der Verbindungsvorgang der externen Verrohrungsvorrichtung noch effizienter erreicht werden.
  • Gemäß noch einem weiteren Aspekt der Erfindung umfasst das temporäre Fixierungsmittel ein Schraubenteil, das an das fixierte zylindrische Teil angeschraubt ist, wobei das Schraubenteil in der Lage ist, die erste Gleitkontaktfläche des beweglichen zylindrischen Teils und ein Schutzteil, das zwischen einem vorderen Ende des Schraubenteils und der ersten Gleitkontaktfläche des beweglichen zylindrischen Teils angeordnet ist, zu pressen, wobei das Schutzteil weicher ist als die erste Gleitkontaktfläche.
  • Mit der obigen Konstruktion ist es auch möglich, eine Beschädigung der ersten Gleitkontaktfläche des beweglich zylindrischen Teiles zu verhindern, während das bewegliche zylindrische Teil und das fixierte zylindrische Teil verlässlich und fest temporär relativ zueinander mittels des Schraubenteils fixiert sind.
  • Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist das temporäre Fixierungsmittel ein Schraubenteil auf, das an das fixierte zylindrische Schraubenteil angeschraubt ist, wobei das Schraubenteil in der Lage ist, die erste Gleitkontaktfläche des zylindrischen Teils zu pressen und dieses Schraubenteil weist einen zerbrechbaren Abschnitt auf, der zerbrechbar ist, wenn er einer äußeren Kraft ausgesetzt wird, die dazu neigt, das fixierte zylindrische Teil und das bewegliche zylindrische Teil relativ zueinander zu bewegen, um so den temporär fixierten Zustand zwischen dem beweglichen zylindrischen Teil und dem fixierten zylindrischen Teil freizugeben.
  • Selbst wenn ein Arbeiter bei der obigen Konstruktion vergisst, den temporären Fixierungszustand, der durch das Schraubenteil vorgesehen ist, freizugeben, nachdem die externe Verrohrungsvorrichtung mit dem beweglichen zylindrischen Teil verbunden würde, das temporär mit dem fixierten zylindrischen Teil fixiert wurde, bricht bei Auftreten oder Aufbringung einer erheblichen externen Kraft auf das Schraubenteil aufgrund des Auftretens eines Erdbebens oder unterschiedlichen Setzungen in schlechtem Grund diese externe Kraft den zerbrechbaren Abschnitt des Schraubenteils, wodurch automatisch der temporär fixierte Zustand des beweglichen zylindrischen Teil relativ zu dem fixierten zylindrischen Teil freigegeben wird.
  • Aus diesem Grunde kann die obige Konstruktion die Notwendigkeit der Freigabebetätigung des Schraubenelementes eliminieren, das für das temporäre Fixieren betätigt wurde. Deshalb kann der Verbindungsvorgang der externen Verrohrungsvorrichtung noch effizienter bewirkt werden.
  • Gemäß einem weiteren der Aspekt der Erfindung ist von der inneren Außenfläche des beweglichen Zylinderteils wenigstens ein Abschnitt davon, der sich zusammen von dem Ende der Seite des Verbindungskörpers erstreckt, als eine kegelige Fläche ausgebildet, die einen sich graduell erhöhenden Durchmesser in Richtung auf den Verbindungskörper hat; und diese kegelige Fläche hat einen maximalen Innendurchmesser, der größer ist als der Durchmesser der Durchgangsbohrung.
  • Wenn bei der obigen Konstruktion das bewegliche zylindrische Teil schwenkbar gebeugt wird, relativ zu dem fixierten zylindrischen Teil wird das Ende des beweglichen zylindrischen Teils auf der Seite des Verbindungskörpers sich gar nicht oder nur kaum bewegen in der Richtung, um die Querschnittsfläche des Fluiddurchtritts zu verringern, die sich von der Durchgangsbohrung zu dem beweglichen zylindrischen Teil erstreckt. Demgemäss ist es möglich, das Auftreten von Druckverlust oder turbulenten Flüssigkeitsströmungen zwischen dem fixierten zylindrischen Teil und dem beweglichen zylindrischen Teil zu verhindern.
  • Vorzugsweise ist das Schutzteil gebildet durch einen Abschnitt eines elastischen Dichtungsteils zum fluiddichten Verschließen des Spaltes, der zwischen den sich gegenüberliegenden miteinander verbundenen Flächen des fixierten zylindrischen Teils und des beweglichen zylindrischen Teils gebildet ist.
  • Mit der obigen Konstruktion ist es möglich, eine Beschädigung an der ersten Gleitkontaktfläche des beweglichen zylindrischen Teils zu verhindern im Zuge des temporären Befestigungsvorgang unter Benutzung des Schraubenelements. Da ein Teil des elastischen Dichtungselementes auch benutzt wird als Schutzteil, wird zusätzlich die Anzahl der Komponenten reduziert und eventuell wird der Montagevorgang weiter erleichtert.
  • Weitere und andere Rufgaben, Merkmale und Wirkungen der Erfindung werden deutlicher von aus der folgenden detaillierteren Beschreibung von Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.
  • KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • Fig. 1 ist eine teilweise aufgebrochene Seitenansicht, die eine erste Ausführungsform der Erfindung zeigt,
  • Fig. 2 ist eine Rückansicht eines Schalenverbindungselementes gesehen entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 1,
  • Fig. 3 ist eine Schnittansicht, die wesentliche Abschnitte eines beweglichen zylindrischen Teils zeigt zur Darstellung eines Anschlussvorganges davon,
  • Fig. 4 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die wesentliche Abschnitte eines Fluidtransportrohrverbinders zeigt, die sich auf eine zweite Ausführungsform der Erfindung beziehen,
  • Fig. 5 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die wesentliche Teile eines Fluidtransportrohrverbinders zeigt, die sich auf eine dritte Ausführungsform der Erfindung beziehen,
  • Fig. 6 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die wesentliche Teile eines Fluidtransportrohrverbinders zeigt, die sich auf eine vierte Ausführungsform der Erfindung beziehen,
  • Fig. 7 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die wesentliche Teile eines Fluidtransportrohrverbinders zeigt, die sich auf eine fünfte Ausführungsform der Erfindung beziehen,
  • Fig. 8 ist eine vergrößerte Schnittansicht, die wesentliche Teile eines Fluidtransportrohrverbinders zeigt, die sich auf eine sechste Ausführungsform der Erfindung beziehen,
  • Fig. 9 ist eine Schnittansicht, die einen Fluidtransportrohrverbinder zeigt, die sich bezieht auf den Stand der Technik wie verbunden mit einem flexiblen Verbinderelements.
  • BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
  • Bevorzugte Ausführungsformen eines Fluidtransportrohrverbinders, die sich auf die vorliegende Erfindung beziehen, werden nun im Detail beschrieben unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.
  • [Erste Ausführungsform]
  • Ein Fluidtransportrohrverbinder, der in den Fig. 1 bis 3 dargestellt ist, umfasst einen Verbindungskörper A, der aus Gusseisen ist, um mit einem Fluidtransportrohr P wie einem Wasserrohr, das aus Gusseisen gebildet ist, verbunden zu werden, und dieser Verbindungskörper A weist zwei Schalenverbindungselemente B1, B2 auf, die um und entlang einer Außenwand 1 des Fluidtransportrohres P (das heißt entlang der Umfangsrichtung des Rohres) montiert sind. Die Schalenverbindungselemente B1, B2 sind fest verbunden miteinander mittels Schrauben 4 und Muttern 5 in einer Richtung normal zu einer Achse X des Fluidtransportrohres P. Bei diesen Schalenverbindungslementen wird an einer Innenfläche des ersten Schalenverbindungselementes B1, das gegenüber von einer Durchgangsbohrung 2, die in der Rohraußen Wand 1 ausgebildet ist, angeordnet ist, ein elastisches Dichtelement 8 montiert und gehalten, das aus synthetischem Gummimaterial (zum Beispiel Styren-Buthadien-Gummi), das gegen eine äußere Umfangsfläche der Rohraußenwand in der Nähe der Umlaufkante des Durchgangsloches 2 gedrückt wird. Das erste Schalenverbindungselement B1 umfasst als einen integrierten äußeren Vorsprung davon einen zylindrischen Verbindungsabschnitt 3, der mit der Durchgangsbohrung 2 kommuniziert in der horizontalen Richtung normal zu der Achse X des Fluidtransportrohres P.
  • Der zylindrische Verbindungsabschnitt 3 umfasst ein fixiertes zylindrisches Teil 9, das integriert mit dem ersten Schalenverbindungselement B1 und einem beweglichen zylindrischen Teil 10 aus Gusseisen geformt ist und das dreidimensional beugbar und schwenkbar verbindbar ist mit dem fixierten zylindrischen Teil 9. Und zwischen den gegenüberliegenden verbundenen Flächen dieses fixierten zylindrischen Teils 9 und dem beweglichen zylindrischen Element 10 ist eine elastisches und kreisförmiges Dichtelement 11 angeordnet, das aus synthetischem Gummimaterial (z. B. Styren-Butaten-Gummi) gemacht ist, um eine Fluiddicht- oder Wasserdichtheit dazwischen zu erreichen.
  • Insbesondere hat das bewegliche zylindrische Teil 10 eine Länge entlang einer Rohrachse Y, welche Länge kürzer ist als der Innendurchmesser des fixierten zylindrischen Teiles 9. Und eine Gesamtaußenumfangsfläche dieses beweglichen zylindrischen Teiles C bildet eine teilweise sphärische erste Gleitkontaktfläche 10a, während das fixierte zylindrische Teil 9 an einer inneren Umfangsfläche davon eine teilweise sphärische zweite Gleitkontaktfläche 9a aufweist, die schwenkbar verbindbar ist mit der ersten Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teils 10.
  • Weiterhin ist ein Anschlagmittel 14 vorgesehen, um durch Kontakt unbeabsichtigtes Herausziehen des beweglichen zylindrischen Teiles 10 aus dem fixierten zylindrischen Teil 9 zu verhindern, während es die schwenkbare Beugung des beweglichen zylindrischen Teiles 10 relativ zu dem befestigt zylindrischen Teil 10 entlang der zwei Gleitkontaktflächen 9a, 10a erlaubt.
  • Dieses Anschlagmittel 14 ist gebildet durch einen geöffneten Umfangskantenabschnitt 9d des fixierten zylindrischen Teils 9, welcher Kantenabschnitt einen Innendurchmesser hat, der größer ist als der maximale Durchmesser der ersten Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Elements 10.
  • Der geöffnete Umfangskantenabschnitt 9d des fixierten zylindrischen Teils 9 bestimmt einen Ausschnittabschnitt 9e, der das Einführen des beweglichen zylindrischen Teiles 10 in Richtung auf die zweite Gleitkontaktfläche 9a nur erlaubt, wenn die Achse des beweglichen zylindrischen Teils 10 normal zu der Achse des fixierten zylindrischen Teiles 9 orientiert ist und wobei dies ebenfalls die schwenkbare Beugung des beweglichen zylindrischen Teils 10 erlaubt, bis die Achse des eingeführten beweglichen zylindrischen Teils 10 ausgerichtet ist Mit der Achse des fixierten zylindrischen Teils 9.
  • Weiterhin ist zwischen dem fixierten zylindrischen Teil 9 und dem beweglichen zylindrischen Teil 10 ein temporäres Fixiermittel 15 lösbar angeordnet zum temporären Fixieren oder temporären Fixieren des beweglichen Zylinderteils 10 mit dem fixierten zylindrischen Teil 9 unter den oben erwähnten Bedingungen, bei der die Achse des beweglichen zylindrischen Teils 10 ausgerichtet ist mit der Achse des fixierten zylindrischen Teils 9.
  • Bezugnehmend insbesondere auf dieses temporäre Fixiermittel 15 an jeder von drei peripheren Positionen auf dem fixierten zylindrischen Teil 9, ist dort ein Schraubenteil (Bolzen) 15C von der äußeren radialen Richtung gegen die erste Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teils 10 schraubend zu drücken. Andererseits sind an drei Stellen an der ersten Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teils 10, die mit den vorderen Enden der entsprechenden Schraubenteile 15C korrespondieren, Verbindungslöcher 15 D ausgebildet, um ein Eingreifen der vorderen Enden der entsprechenden Schraubenteile 15C zu ermöglichen.
  • Die innere Umfangsfläche des beweglichen zylindrischen Teils 10 umfasst eine innere Umfangsflächenabschnitt 10d, der sich im wesentlichen halb über die gesamte axiale Länge dieses Teiles erstreckt und von einem axialen Ende davon an der Seite des ersten Schalenverbindungselementes B1 sich erstreckt. Dieser innere Umfangsflächenabschnitt 10d ist gebildet als ein kegeliger Flächenabschnitt, der einen sich vergrößernden Durchmesser in Richtung auf das erste Schalenverbindungselement B1 hat. Weiterhin ist der maximale Innendurchmesser dieses kegeligen Flächenabschnittes 10d größer angesetzt als der Durchmesser der Durchgangsbohrung 2. Der verbleibende Abschnitt der inneren Umfangsfläche des beweglichen zylindrischen Teils 10, das heißt ein innerer Umfangsflächenabschnitt 10e auf der gegenüberliegenden Seite zu dem ersten 25 Schalenverbindungselement 81, bestimmt einen Innengewindeabschnitt, um eine schraubende Verbindung mit einer Schieberventilvorrichtung D als ein Beispiel für eine externe Verrohrungsvorrichtung zu ermöglichen.
  • Der oben erwähnte maximale Innendurchmesser des kegeligen Flächenabschnittes 10d ist so bestimmt, dass das axiale Ende des beweglichen zylindrischen Teils 10 auf der Seite des ersten Schalenverbindungselementes B1 die Querschnittsfläche der Fluiddurchflusspassage nicht reduziert, die sich von der Durchgangsbohrung 2 zu dem beweglichen zylindrischen Teil 10 erstreckt, selbst wenn das bewegliche zylindrische Element 10 schwenkbar gebeugt ist an seine Grenzen relativ zu dem fixierten zylindrischen Teil 10 entlang der entsprechenden Gleitkontaktflächen 9a, 10a.
  • [Zweite Ausführungsform]
  • Bei dem Fluidtransportrohrverbinder der ersten Ausführungsform, wie sie in Fig. 4 gezeigt ist, weist jede der Vielzahl von Schraubelementen 15C, die die temporären Fixierelemente 15 darstellen, eine ringförmige Rufe 20 auf, die sich in Axialrichtung erstreckt zwischen einer Länge, die mit dem Spalt zwischen der zweiten Gleitkontaktfläche 9a des fixierten zylindrischen Elementes 9 und der ersten Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teiles 10 korrespondiert. Diese ringförmige Rille 20 stellt einen zerbrechbaren Abschnitt dar, der zerbrechbar ist, wenn er einer externen Kraft ausgesetzt wird, die eine Relativbewegung zwischen dem fixierten zylindrischen Teil 9 und dem beweglichen zylindrischen Teil 10 zu verursachen sucht, um so den temporären fixierten Zustand des beweglichen zylindrischen Teils 10 relativ zu dem fixierten zylindrischen Teil 9 freizugeben.
  • Der Rest dieser Bauform dieser Ausführungsform ist identisch zu der der ersten Ausführungsform.
  • Tatsächlich ist bei dieser zweiten Ausführungsform der zerbrechliche Abschnitt gebildet durch die ringförmige Rille, die in dem Schraubenteil 150 ausgebildet ist. Statt dessen kann dieser zerbrechliche Abschnitt 20 gebildet werden durch Verringerung der Dicke eines Abschnittes des Schraubelementes 15C oder durch Ausbildung eines Durchgangsloches oder eines Ausschnittes an einem Abschnitt des Schraubenteiles 15C.
  • Kurz gesagt kann dieser zerbrechliche Abschnitt 20 auf jede geeignete Weise hergestellt werden, solange er zerbrochen werden kann, wenn er einer erheblichen externen Kraft ausgesetzt ist, die bewirkt, eine relative Bewegung zwischen dem fixierten zylindrischen Teil 9 und dem beweglichen zylindrischen Teil 10 zu verursachen, um so den temporären Fixierzustand des beweglichen zylindrischen Teils 10 relativ zudem fixierten zylindrischen Teil 9 freizugeben.
  • [Dritte Ausführungsform]
  • Fig. 5 zeigt eine alternative Ausführungsform des temporären Fixiermittels 15, die in dem Fluidtransportrohrverbinder der ersten Ausführungsform vorgesehen ist. Bei diesem ist an jeder von drei umfänglichen Stellungen des fixierten zylindrischen Teiles 9 ein mit Gewinde versehenes Schraubteil (Bolzen) 15C aus einer äußeren radialen Richtung gegen die erste Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teiles 10 zu drücken. Zwischen dem vorderen Ende jedes Schraubelementes 15C und der ersten Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teiles 10 ist ein ringförmiges elastisches Packungselement 21 zwischengesetzt, das aus synthetischem Gummimaterial hergestellt ist, als ein Beispiel für ein Schutzteil, das weicher ist als die erste Gleitkontaktfläche 10a, wobei das Packungselement 21 auf der ersten Gleitkontaktfläche 10a montiert ist.
  • Gemäß dieser Ausführungsform ist es auch möglich, während das Schraubelement 15C eine verlässlich temporäre Fixierung zwischen dem beweglichen zylindrischen Teil 10 und dem fixierten zylindrischen Teil 9 gewährleistet, das Auftreten einer Beschädigung der ersten Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teils 10 zu verhindern.
  • Insbesondere enthält das Schutzteil 21 das elastische Teil wie das elastische Packungselement, das oben beschrieben wird. Selbst, wenn so ein Arbeiter vergisst, den temporären Fixierungszustand durch Betätigung des Schraubenteils 15C, bewirkt, wenn eine erhebliche externe Kraft auf den zylindrischen Verbindungsabschnitt 3 aufgrund eines Erdbebens oder unterschiedlichen Setzungen in schlechtem Grund aufgebracht wird, diese externe Kraft, dass das bewegliche zylindrische Teil 10 und das fixierte zylindrische Teil 9 dreidimensional zueinander gebeugt werden über die erste Gleitkontaktfläche 10a und die zweite Gleitkontaktfläche 9b, die in den entsprechenden Kontaktflächen ausgebildet sind.
  • Aus diesem Grund kann die Bauform nach dieser Ausführungsform die Notwendigkeit der Freigabebetätigung des temporären Fixierungszustandes des temporären fixierten Schraubenelementes 15C überflüssig machen. Demgemäss kann der Verbindungsvorgang der externen Verrohrungsvorrichtung in einer effizienteren Weise ausgeführt werden.
  • Der Rest der Bauweise dieser Ausführungsform ist identisch zu der Bauweise des ersten Ausführungsbeispiels.
  • Selbstverständlich kann das Schutzteil 21 aus jeglichem anderen Material gebildet sein, wie zum Beispiel einem synthetischen Harz, Kupfer oder ähnlichem, welches Material weicher ist als das Material, das die erste Gleitkontaktfläche 10a bildet.
  • [Vierte Ausführungsform]
  • Fig. 6 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform des temporären Fixierungsmittels, das an dem Fluidtransportrohrverbinder der ersten Ausführungsform vorgesehen ist. Bei dieser ist an jeder von drei umfänglichen Positionen an dem fixierten zylindrischen Teil 9 ein Schraubelement (Bolzen) 15C aus der äußeren radialen Richtung über ein Gewinde gegen die erste Gleitkontaktfläche 10a de beweglichen zylindrischen Teiles 10 zu drücken. Weiterhin ist an das vordere Ende jedes Schraubelementes 15C durch irgendein entsprechendes Fixiermittel wie zum Beispiel Vulkanisieren ein Schutzteil 21 befestigt, das zum Beispiel aus synthetischem Gummimaterial gemacht ist, das weicher ist als die erste Gleitkontaktfläche des beweglichen zylindrischen Teiles 10.
  • Falls das obige Schuzteil 21 ein elastisches Teil enthält wie das synthetische Gummimaterial, kann dann die Bauweise dieser Ausführungsform im wesentlichen denselben Effekt erreichen, wie er mit der Bauweise der dritten Ausführungsform erreicht wurde, die oben beschrieben wurde.
  • Der Rest der Bauform dieser Ausführungsform ist identisch mit der Bauweise der ersten Ausführungsform.
  • [Fünfte Ausführungsform]
  • Fig. 7 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform der temporären Fixiermittel 15, die an dem Fluidtransportrohrverbinder der ersten Ausführungsform vorgesehen sind. Bei dieser sind an jeder von drei umfänglichen Stellungen an dem fixierten zylindrischen Teil 9 ein Schraubenteil (Bolzen) 15C über ein Gewinde aus einer äußeren radialen Richtung gegen die erste Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teiles 10 pressbar. Weiterhin liegt zwischen dem vorderen Ende des Schraubteiles 15C und der ersten Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teiles 10 ein Abschnitt 11a des elastischen Dichtungsmittels 11 für das fluiddichte Verschließen zwischen der zweiten Gleitkontaktfläche 9a des fixierten zylindrischen Teiles 9 und der ersten Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teiles 10, so dass diese sich erstreckende Abschnittfläche 11a des elastischen Dichtungsteiles 11 auch als ein Schutzteil 21 fungiert, das weicher ist als die erste Gleitkontaktfläche 10a und das angeordnet ist zwischen dem vorderen Ende jedes Schraubteiles 15C und der ersten Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teiles 10.
  • Wenn das obige Schutzteil 21 dann ein elastisches Teil enthält wie das synthetische Gummimaterial, kann die Bauform dieser Ausführungsform im wesentlichen den gleichen Effekt erreichen, wie er durch die Bauweise der dritten, oben beschriebenen Ausführungsform erreicht wurde.
  • Der Rest der Bauform dieser Ausführungsform ist identisch zu der Bauform der ersten Ausführungsform.
  • [Sechste Ausführungsform]
  • Fig. 8 zeigt noch eine weitere Ausführungsform der temporären Fixiermittel 15, die bei dem Fluidtransportrohrverbinder der ersten Ausführungsform vorzusehen sind. Bei dieser Bauform ist ein elastisches Teil 21, das aus synthetischem Gummimaterial gemacht ist, in das Verbindungsloch 15D, das an der ersten Gleitkontaktfläche 10a des beweglichen zylindrischen Teils 10 zur Ermöglichung des Einführens des Schraubenelementes (Bolzens) 15C ausgebildet ist, eingefügt.
  • In diesem Fall der Bauform dieser sechsten Ausführungsform wird im Zuge des temporären Fixierungsvorganges das elastische Teil 21 zusammen mit dem Anzieh-Vorgang des Schraubenelementes 15C zusammengedrückt, so dass ein Lösen des Schraubelementes 15C beschränkt werden kann durch Benutzung der elastischen Federung des zusammengedrückten elastischen Teiles 21.
  • Der Rest dieser Bauweise dieser Ausführungsform ist identisch zu der Bauweise der ersten Ausführungsform.
  • Insbesondere kann das Schraubteil 15C dieser sechsten Ausführungsform den zerbrechlichen Abschnitt 20 aufweisen von der gleichen Form, wie er bei dem dritten Ausführungsbeispiel offenbart wurde.
  • [Andere Ausführungsformen]
  • (1) Die Anzahl der zylindrischen Verbindungsabschnitte 3, die als Vorsprünge von dem Verbindungskörper A ausgebildet sind, ist nicht auf einen beschränkt, sondern es können eine Vielzahl dergleichen vorgesehen sein. Weiterhin kann dieser zylindrische Verbindungsabschnitt 3 ausgebildet sein als ein Vorsprung, der mit einer Neigung relativ zu der Achse des Verbindungskörpers A ausgebildet ist, so dass dieser Abschnitt 3 sich in einer Richtung quer zur Achse X erstreckt.
  • Weiterhin ist bei der ersten bis sechsten Ausführungsform der Verbindungskörper A konstruiert aus zwei oder drei Schalenverbindungselementen. Statt dessen kann dieser Verbindungskörper konstruiert sein aus mehr als vier Schalenverbindungselementen.
  • (2) Bei den entsprechenden vorstehenden Ausführungsformen werden die fixierten zylindrischen Teile 9 und die beweglichen zylindrischen Teile 10 dreidimensional flexibel oder schwenkbar gehalten aber nicht axial gleitbar relativ zueinander. Statt dessen Können das fixierte zylindrische Teil 9 und das bewegliche zylindrische Teil 10 so miteinander verbunden sein, dass die Teile nicht nur dreidimensional verschwenkbar sind sondern auch axial gleitbar relativ zueinander innerhalb eines vorgegebenen Rahmens.
  • (3) In den entsprechenden vorstehenden Ausführungsformen wird die temporäre Fixierung durch die temporären Fixiermittel 15 an drei Positionen bewirkt Die Anzahl dieser temporären Fixierposition ist nicht derart begrenzt sondern kann wie benötigt variieren.
  • Anstatt des Benutzens eines Schraubteiles 15C kann die temporäre Fixierung auch erreicht werden durch Gebrauch eines Drehnockens oder einer Keilverbindung.

Claims (8)

1. Ein Fluidtransportrohr-Verbinder mit:
einem Verbinderkörper (A), der mit einem Transportrohr (P) zu verbinden ist, wobei der genannte Verbinderkörper (A) einen zylindrischen Verbindungsabschnitt (3) aufweist, der von dem Verbinderkörper vorspringt, sowie ein fixiertes zylindrisches Teil (9), das integriert mit dem Verbinderkörper (A) ausgebildet ist, wobei das genannte fixierte zylindrische Teil (9) an einer inneren peripheren Fläche davon eine zweite Gleitkontaktfläche (9a) aufweist, die eine teilweise sphärische form hat;
einem beweglichen zylindrischen Teil (10), das flüssigkeitsdicht mit dem genannten fixierten zylindrischen Teil (9) verbindbar ist, um dreidimensional zu diesem verschwenkbar zu sein, wobei dieses bewegliche zylindrische Teil (10) an einer äußeren peripheren Fläche davon eine erste Gleitkontaktfläche (10a) aufweist, die eine teilweise sphärische Fläche hat, um in Gleitkontakt mit der genannten zweiten Gleitkontaktfläche (9a) zu kommen;
einem Anschlagmittel (14), um durch Kontakt ein unbeabsichtigtes Herausziehen des genannten beweglichen zylindrischen Teils (10) von dem genannten fixierten zylindrischen Teil (9) zu verhindern, während es ermöglicht, dass das genannte zylindrische Teil (10) entlang der genannten ersten und zweiten Gleitkontaktfläche (9a, 10a) verschwenkbar gebogen wird relativ zu dem genannten fixierten zylindrischen Teil (9), wobei das genannte Anschlagmittel (14) gebildet wird aus einer geöffneten peripheren Kante (9d) des genannten fixierten zylindrischen Teils (9), das einen Innendurchmesser hat, der kürzer ist als ein maximaler Durchmesser der genannten ersten Gleichtkontaktfläche (10a) des beweglichen zylindrischen Teils (10);
dadurch gekennzeichnet,
dass die genannte geöffnete periphere Kante (9d) des fixierten zylindrischen Teils (9) einen Ausschnittabschnitt (9e) bestimmt zur Ermöglichung des Einführens des beweglichen zylindrischen Teils (10) in Richtung auf die zweite Gleitkontaktfläche (9a) lediglich, wenn die Achse des beweglichen zylindrischen Teils (10) normal zu der Achse des festen zylindrischen Teiles (9) orientiert ist und um zu erlauben, dass das bewegliche zylindrische Teil (10) geschwenkt wird, bis die Achse des eingeführten beweglichen zylindrischen Teils (10) ausgerichtet ist mit der Achse des fixierten zylindrischen Teils (9).
2. Ein Fluidtransportrohr-Verbinder gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein elastisches Dichtungsteil (11) vorgesehen ist zwischen der genannten ersten Gleitkontaktfläche (10a) des beweglichen zylindrischen Teils (10) und der genannten zweiten Gleitkontaktfläche (9a) des genannten fixierten zylindrischen Teils (9).
3. Ein Fluidtransportrohr-Verbinder gemäß Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein lösbares temporäres Fixiermittel (15) vorgesehen ist, das das bewegliche Zylinderteil (10) temporär an dem fixierten zylindrischen Teil (9) fixiert.
4. Ein Fluidtransportrohr-Verbinder gemäß Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das genannte temporäre Fixiermittel (15) die temporäre Fixierung bewirkt mit dem beweglichen zylindrischen Teil (10) und dem fixierten zylindrischen Teil (9) koaxial oder im wesentlichen koaxial zueinander ausgerichtet.
5. Ein Fluidtransportrohr Verbinder gemäß den Ansprüchen 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das genannte temporäre Fixiermittel (15) ein Schraubenteil (15c) umfasst, das auf das fixierte zylindrische Teil (9) geschraubt ist, um die erste Gleitkontaktfläche (10) des beweglichen zylindrischen Teils (10) anzupressen, und ein Schutzteil (21), das zwischen einem vorderen Ende des Schraubenteils (15c) und der ersten Gleitkontaktfläche (10a) des beweglichen zylindrischen Teil (10) angeordnet ist, wobei das genannte Schutzteil (21) weicher ist als die erste Gleitkontaktfläche (10a).
6. Ein Fluidtransportrohr-Verbinder gemäß Anspruch 5
dadurch gekennzeichnet,
dass das genannte Schutzteil (21) gebildet wird durch einen Abschnitt des genannten elastischen Dichtungselements (11) zum fluiddichten Abdichten des Spaltes zwischen den sich gegenüberliegenden verbundenen Flächen des fixierten zylindrischen Teils (9) und des beweglichen zylindrischen Teils (10).
7. Ein Fluidtransportrohr-Verbinder gemäß den Ansprüchen 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das temporäre Fixiermittel (15) ein Schraubenelement (15c) aufweist, das in der Lage ist, die erste Gleitkontaktfläche (10a) des beweglichen zylindrischen Teils (10) anzupressen, wobei das genannte Schraubenelement (15c) einen zerbrechbaren Abschnitt (20) aufweist, der zerbrechbar ist, wenn er einer äußeren Kraft ausgesetzt wird, die bestrebt ist, das fixierte zylindrische Teil (9) und das bewegliche zylindrische Teil (10) relativ zueinander zu bewegen, um so den temporären Fixierzustand zwischen dem beweglichen zylindrischen Teil (10) und dem fixierten zylindrischen Teil (9) zu lösen.
8. Ein Fluidtransportrohr-Verbinder gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein Abschnitt der inneren peripheren Fläche des beweglichen zylindrischen Teils (10), der sich zusammen von dem Ende der Seite des Verbinderkörpers (A) erstreckt, als eine kegelige Fläche (10d) ausgebildet ist, die in Richtung des Verbinderkörpers (A) einen sich graduell vergrößerenden Durchmesser aufweist, wobei die kegelige Fläche (10d) einen maximalen Durchmesser hat, der größer ist als der Durchmesser einer Durchgangsbohrung (2), die an dem Transportrohr (P) ausgebildet ist.
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