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DE69613512T2 - Elektrischer Schalter mit seitlicher Betätigung - Google Patents

Elektrischer Schalter mit seitlicher Betätigung

Info

Publication number
DE69613512T2
DE69613512T2 DE69613512T DE69613512T DE69613512T2 DE 69613512 T2 DE69613512 T2 DE 69613512T2 DE 69613512 T DE69613512 T DE 69613512T DE 69613512 T DE69613512 T DE 69613512T DE 69613512 T2 DE69613512 T2 DE 69613512T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
button
switch according
plate
recess
electrical switch
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69613512T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69613512D1 (de
Inventor
Laurent Bouvier
Alain Janniere
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
C&K Components SAS
Original Assignee
ITT Industries SAS
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Filing date
Publication date
Application filed by ITT Industries SAS filed Critical ITT Industries SAS
Publication of DE69613512D1 publication Critical patent/DE69613512D1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE69613512T2 publication Critical patent/DE69613512T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H15/00Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for actuation in opposite directions, e.g. slide switch
    • H01H15/02Details
    • H01H15/06Movable parts; Contacts mounted thereon
    • H01H15/10Operating parts
    • H01H15/102Operating parts comprising cam devices
    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H13/00Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch
    • H01H13/02Details
    • H01H13/26Snap-action arrangements depending upon deformation of elastic members
    • H01H13/48Snap-action arrangements depending upon deformation of elastic members using buckling of disc springs
    • HELECTRICITY
    • H01ELECTRIC ELEMENTS
    • H01HELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
    • H01H1/00Contacts
    • H01H1/58Electric connections to or between contacts; Terminals
    • H01H2001/5888Terminals of surface mounted devices [SMD]

Landscapes

  • Push-Button Switches (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter.
  • Die Erfindung betrifft insbesondere einen elektrischen Schalter mit seitlicher Betätigung von sehr kleinen Abmessungen, vom Typ mit einem Kontaktträger, der eine Aussparung begrenzt, an deren im Wesentlichen ebenen Boden wenigstens zwei ortsfeste elektrische Kontakte angeordnet sind und die ein Auslöseorgan von allgemein gewölbter Form aufnimmt, das ausgehend von einer Ruheposition in einer zum Boden der Aussparung im Wesentlichen senkrechten Richtung elastisch verformbar ist, um eine elektrische Verbindung zwischen den zwei ortsfesten Kontakten herzustellen, und vom Typ mit einer in Bezug auf den Träger in einer zum Boden der Aussparung parallelen seitlichen Richtung verschiebbar montierten Betätigungstaste zum Einwirken auf das Auslöseorgan über mechanische Mittel, die die auf die Taste aus einer Ruheposition heraus, in die es elastisch rückgestellt ist, ausgeübte Betätigungskraft umwandeln in eine auf das Auslöseorgan ausgeübte senkrechte Betätigungskraft.
  • Ein Beispiel eines solchen Schalters ist beschrieben und dargestellt in dem Dokument JP-A-02 195 616, bei dem die Mittel zum Umwandeln der seitlichen Richtung der Betätigungskraft durch einen gelenkigen Abschnitt der Taste gebildet sind, der mit einer durch Ausschneiden in der oberen Wand eines Deckels des Schalters gebildeten Rampe zusammenwirkt.
  • Diese Konstruktion ist nicht befriedigend, weil der Ausschnitt im Deckel ein bequemes Greifen des Schalters durch Ansaugen, insbesondere bei Operationen der Flachmontage auf einer gedruckten Leiterplatte, verhindert.
  • Außerdem ist die Herstellung der Taste mit einem gelenkigen Bereich, der mit dem Körper der Taste durch einen ein Gelenkscharnier bildenden verjüngten Abschnitt verbunden ist, diffizil und erfordert, dass eine sehr genaue Führung der Taste gewährleistet ist.
  • Ziel der Erfindung ist, diese Nachteile zu beheben.
  • Zu diesem Zweck schlägt die Erfindung einen Schalter mit seitlicher Betätigung vom oben erwähnten Typ vor, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er einen in Bezug auf den Träger um eine zum Boden der Aussparung parallele Achse drehbaren Betätigungshebel aufweist, von dem ein Druckpunkt mit dem Auslöseorgan zusammenwirkt, und dessen Punkt der Ausübung der Antriebskraft durch die Taste mit einem Abschnitt der Taste in Form einer schrägen Rampe zusammenwirkt, und dass der Hebel elastisch in seine Ruhestellung rückgestellt ist.
  • Anderen Merkmalen der Erfindung zufolge:
  • - ist die Schwenkachse des Hebels senkrecht zur Verschiebungsrichtung der Taste;
  • - ist der Hebel in Form einer elastisch verformbaren metallischen Lamelle ausgebildet, von der ein Ende in Bezug auf den Träger fest ist und die sich über dem Auslöseorgan erstreckt;
  • - umfasst die Lamelle ein Befestigungsstück, das durch ein schleifenförmiges aktives Stück verlängert ist, von dem ein Abschnitt mit der Rampe der Taste zusammenwirkt und ein Abschnitt mit dem zentralen, gegenüberliegenden Bereich des Auslöseorgans zusammenwirkt;
  • - weist das Befestigungsstück ein U-förmiges Profil auf, von dem ein geradliniger Ast an dem Träger befestigt ist und der andere geradlinige Ast sich im Wesentlichen parallel zum Boden der Aussparung erstreckt und durch das schleifenförmige aktive Stück verlängert ist, das gegenüber dem gekröpften Ast des Befestigungsstücks und über dem Auslöseorgan angebracht ist;
  • - ist die Lamelle einstückig mit einer Platte ausgegebildet, die die Oberseite des Kontaktträgers abdeckt, in dem die Aussparung gebildet ist, und die eine gegenüber dem zentralen Bereich des Auslöseorgans gebildete Öffnung für den Durchgang des aktiven Stücks der Lamelle aufweist;
  • - gehört der geradlinige Befestigungsast der Lamelle zum Körper der Platte und ist über letztere durch den gekröpften Ast des U-förmigen Befestigungsstücks verlängert;
  • - ist die Taste verschiebbar an der Oberseite der Platte montiert;
  • - umfasst die Oberseite der Platte Füße für die Gleitführung der Taste und Anschlagmittel, die die Bewegungen der Taste in Bezug auf die Platte begrenzen;
  • - umfassen die Anschlagmittel einen Anschlagfuß, der verschiebbar in einem Längsschlitz aufgenommen ist, der an der auf die Platte drückenden Unterseite der Taste gebildet ist und in der Lage ist, mit den gegenüberliegenden Enden des Schlitzes zusammenzuwirken, um die Ruheposition der Taste und die maximale Betätigungsbewegung der Taste festzulegen;
  • - umfasst der Schalter eine Kappe, von der eine massive obere Wand sich über der Taste parallel zum Boden der Aussparung erstreckt und deren Seitenflächen sich vertikal entlang der Seitenränder der Platte und entlang der Seitenflächen des Kontaktträgers erstrecken;
  • - ist die Kappe aus zugeschnittenem und gebogenem Blech gebildet, und bestimmte ihrer Seitenflächen umfassen Paare von Querfüßen, zwischen denen der Körper des Kontaktträgers und die Platte vertikal gegeneinander unbeweglich verankert sind.
  • Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Lektüre der nachfolgenden detaillierten Beschreibung, zu deren Verständnis auf die beigefügten Figuren verwiesen wird. Es zeigen:
  • Fig. 1 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der verschiedenen Bestandteile eines Schalters mit seitlicher Betätigung, der nach den Lehren der Erfindung ausgebildet ist;
  • Fig. 2 eine perspektivische Ansicht in vergrößertem Maßstab des Schalters in zusammengesetzter Position;
  • Fig. 3 eine Ansicht in großem Maßstab, im Schnitt entlang der Linie 3-3 der Fig. 2, des Kontaktträgers des Schalters;
  • Fig. 4 eine Ansicht in großem Maßstab und im Schnitt durch die vertikale Mittelebene P der Fig. 2, die einen Detailbereich der Steuerlamelle des Auslöseorgans zeigt;
  • Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie 5-5 der Fig. 2, die die Taste in Ruhe zeigt;
  • Fig. 6 eine Ansicht ähnlich der der Fig. 5, die den Schalter in Auslöseposition zeigt; und
  • Fig. 7 eine Ansicht ähnlich der der Fig. 5 und 6, die den Schalter in einer Über-Betätigungsbewegungsposition zeigt.
  • In Fig. 1 ist ein Kontaktträger 10 gezeigt, der nach einer bekannten Konzeption im Wesentlichen durch einen Körper oder ein Gehäuse 12 gebildet ist, das durch Abformen aus isolierendem Plastikmaterial gebildet ist und rechteckig quaderförmig ist.
  • Der Körper 10 ist begrenzt durch Seitenflächen 14 und 16, durch eine Unterseite 18 und eine horizontale Oberseite 20, in der sich eine Aussparung 22 öffnet.
  • Die Aussparung 22 ist begrenzt durch eine umlaufende Wand 24 von rechteckigem Umriss und einen Boden 26, der im Wesentlichen eben und parallel zur Oberseite 20 ist.
  • Der Körper 12 ist hergestellt durch Überformen von zwei Leiterelementen.
  • Ein erstes Leiterelement umfasst ein Anschlussende 28, das sich außerhalb des Körpers 12 von einer Seitenfläche 16 aus erstreckt, um die Montage des Schalters auf einer (nicht dargestellten) gedruckten Leiterplatte, z. B. nach der Oberflächenmontagetechnik (SMD) zu ermöglichen, und umfasst ein ortsfestes Kontaktende 30, das am Boden 26 der Aussparung 22 im Wesentlichen in der Mitte der letzteren und geringfügig über den Boden 26 vorstehend angeordnet ist.
  • Ein zweites Leiterelement umfasst ein Anschlussende 32 und ein ortsfestes Kontaktende 34, das am Boden 26 in der Nähe der Wand 24 und über die Ebene des Bodens 26 überstehend angeordnet ist.
  • Die Aussparung 22 ist bemessen, um ein Auslöseorgan 36 aufzunehmen.
  • Das Organ 36 ist nach einer bekannten Konzeption ein Element aus leitfähigem Material von allgemein gewölbter Form, das sich mit seinem seitlichen unteren Rand 38 von rechteckigem Umriss auf dem Boden 26 abstützt und dessen mittiger Scheitel 40 sich über dem ortsfesten Kontakt 30 erstreckt.
  • Genauer gesagt ruht das Auslöseorgan 36 mit seinem Rand 38 auf dem ortsfesten Kontakt 34 und auf einem vorspringenden Bereich 35 des Bodens 26 der Aussparung 22, der sich im Wesentlichen auf der gleichen Höhe wie der ortsfeste Kontakt 34 befindet.
  • Die konkave Seite des Auslöseorgans 36 ist dem Boden 26 zugewandt, und das Organ ist entgegen seiner Eigenelastizität in einer vertikalen Auslöserichtung V verformbar, um eine elektrische Verbindung zwischen dem ortsfesten Kontakt 30 und 34 herzustellen. Das Auslöseorgan ändert seinen Zustand abrupt bei Überschreitung eines vorgegebenen Auslöseweges, um dem Benutzer seine Auslösung spürbar zu machen.
  • In Ruheposition ist die Höhe des Organs 36 kleiner als die Tiefe der Aussparung 22, und letztere ist von einem Schutz- und Dichtfilm 42 abgedeckt, der die Oberseite 20 des Trägers 12 überdeckt.
  • Der Film 42 ist aus flexiblem Material hergestellt, um ein Einwirken auf das Organ 36 zu ermöglichen, und er umfasst ferner eine Klebeseite, die seine Dichtigkeit mit der Oberseite 20 und damit die Dichtigkeit der Aussparung 22 gewährleistet, in der das Auslöseorgan 36 angeordnet ist.
  • Mittel zur Betätigung des Organs 36, die im Wesentlichen durch eine Betätigungstaste 44 und eine Steuerplatte 46 mit einem Steuerhebel 48 gebildet sind, sind zwischen der Taste 44 und dem Auslöseorgan 36 angeordnet.
  • Die Steuerplatte 46 ist eine durch Zuschneiden und Biegen gebildete Metallplatte, deren rechteckiger Umriss im Wesentlichen die gleichen Abmessungen wie der Träger 12 hat.
  • Die Platte 46 ist durch Seitenränder 50 bis 54 begrenzt und umfasst ein zentrales Loch 56, das sich lotrecht über dem gewölbten mittleren Bereich 40 des Auslöseorgans 36 erstreckt.
  • In der Umgebung ihres seitlichen Randes 52 umfasst die Platte 46 einen Anschlagfuß 58, der vertikal rechtwinklig über die Oberseite 60 der Platte 46 hinausgebogen ist.
  • Der Fuß 58 erstreckt sich in einer vertikalen Mittelebene P, die die Symmetrieebene der Konstruktion des Schalters ist, abgesehen von der Anordnung der ortsfesten Kontakte 30 und 34 (siehe Fig. 3)
  • In der Umgebung ihres dem Rand 52 gegenüberliegenden seitlichen Randes 50 umfasst die Platte 46 zwei gegenüberliegende Führungsfüße 62, die sich über die Oberseite 60 hinaus erstrecken und symmetrisch beiderseits der Ebene P angeordnet sind.
  • Nach den Lehren der Erfindung umfasst die Steuerplatte 46 einen Steuerhebel, der einteilig mit der Platte 46 ausgebildet ist.
  • Der Hebel 48 ist in Form einer elastisch verformbaren Lamelle ausgebildet, die ein Befestigungsstück 64 und ein aktives Stück 66 umfasst, mit dem Taste 44 zusammenwirkt und das entworfen ist, um auf das Auslöseorgan 36 einzuwirken.
  • Das Verbindungsstück 64 weist ein Profil im Wesentlichen in Form eines horizontal, parallel zur Ebene der Platte 46 liegenden großen U auf.
  • Das Stück 64 umfasst einen ersten geradlinigen Ast 68, der zum Körper der Platte 46 gehört.
  • Der geradlinige Ast 68 ist verlängert durch den gekröpften Ast 70, der sich über der Oberseite 60 und im Wesentlichen vertikal über dem seitlichen Rand 50 erstreckt.
  • Die Biegung des gekröpften Abschnitts 70 ist ermöglicht durch zwei Schlitze geringer Länge 72, die sich parallel zur Ebene P vom Rand 52 aus erstrecken.
  • Das Stück 64 umfasst einen zweiten, zum Ast 68 parallelen geradlinigen Ast 74, der durch das schleifenförmige aktive Stück 66 verlängert ist.
  • Diese Konstruktion ermöglicht es der Steuerlamelle, sich im Wesentlichen wie ein eingerasteter Träger zu verhalten, der quer biegbar ist, um einen um eine im Wesentlichen in der Anschlusszone zwischen den Ästen 70 und 74 liegende Achse X-X schwenkbaren Hebel zu bilden.
  • Die Achse X-X ist im Wesentlichen parallel zur Oberseite 60 der Platte 46 und senkrecht zur horizontalen Richtung H der seitlichen Verschiebung der Taste 44.
  • Der aktive Bereich 66 ist eine Schleife mit einem ersten gekrümmten Abschnitt 76 ausgehend vom Ast 74, dessen konvexe Seite vorgesehen ist, um mit der Taste 44 zusammenzuwirken und den Anwendungspunkt der Betätigungskraft auf den Hebel 48 zu bilden.
  • Das aktive Stück 66 umfasst einen zweiten gekrümmten Abschnitt 78, der dem Loch 56 gegenüber in der Ebene der Platte 46 angeordnet ist und den Andrückpunkt des Hebels 48 bildet, der mit dem zentralen Bereich 40 des Auslöseorgans 36 zusammenwirken kann.
  • Schließlich endet die Schleife 66 in einem äußeren Rand 80, der im Wesentlichen gegenüber der Seite 75 des Astes 74 und in der Nähe des letzteren angeordnet ist.
  • Die Taste 44 ist ein im Allgemeinen rechteckig quaderförmiges Formteil aus Plastikmaterial, das durch eine auf der Oberseite 60 der Steuerplatte 46 liegende Unterseite 82, eine parallele Oberseite 84, zwei Längsseitenflächen 86, eine Betätigungsseitenfläche 88 und eine Endfläche 90 begrenzt ist.
  • Die Breite, die die Flächen 86 trennt, ist derart, dass der Körper der Taste zwischen den Führungsfüßen 62 der Platte 46 verschiebbar geführt ist.
  • Der Endbereich 90 der Taste 44 umfasst eine offene zentrale Kerbe 92, die in Längsrichtung durch eine unter ca. 45º geneigte Rampe begrenzt ist und vorgesehen ist, um mit dem gekrümmten Abschnitt 76 der Schleife 66 des Hebels 48 zusammenzuwirken.
  • Eine Längsrille oder ein Längsschlitz 96 ist an der Unterseite 82 der Taste 44 gebildet und nimmt den Anschlagfuß 58 der Platte 46 auf.
  • Die Rille 96 ist in Längsrichtung durch einen äußeren Rand 98 begrenzt, an den der Fuß 58 anschlägt, um die Ruheposition der Taste 44 zu definieren, in die sie von dem auf die Rampe 94 wirkenden Hebel 48 elastisch rückgestellt wird.
  • Die Rille 96 ist ferner durch ihren gegenüberliegenden Rand 100 begrenzt, mit dem der Fuß 58 zusammenwirkt, um den Betätigungsweg der Taste 44 von rechts nach links bezogen auf die Figuren zu begrenzen.
  • Die Gesamtheit der Bestandteile 10, 42, 46 und 44 wird durch eine Kappe 102 vertikal gestapelt und zusammen gehalten, die in Form eines aus Blech ausgeschnittenen und gebogenen Teiles realisiert ist.
  • Die Kappe umfasst eine massive und rechteckige ebene obere Wand 104, die sich über der Oberseite 84 der Taste 44 und über der Platte 46 erstreckt.
  • Die obere Wand 104 ist durchgehend und erlaubt eine bequeme Handhabung, z. B. durch Ansaugen, des Schalters für seine präzise und automatisierte Positionierung auf einer gedruckten Leiterplatte, und zwar trotz der kleinen Abmessungen des Schalters.
  • Die Wand 104 ist vertikal durch zwei Längsseitenwände 106 verlängert, die sich gegenüber den Rändern 54 der Platte 46 und gegenüber den Seitenflächen 16 des Kontaktträgers erstrecken.
  • Die obere Wand 104 ist ferner durch zwei vertikale Querseitenwände 108 verlängert, die sich gegenüber den Rändern 50 und 52 der Platte 46 und gegenüber den Seitenflächen 14 des Kontaktträgers 10 erstrecken.
  • Die Wände 108 umfassen jeweils einen zentralen Ausschnitt 110 für den Durchgang des Körpers der Taste 44, der sich vertikal bis zum unteren Rand 112 erstreckt. Die vertikalen und parallelen Ränder 114 des Ausschnitts 110 sind ferner ausgeschnitten, um zwei Paare von Füßen 116, 118 zu bilden, die leicht quer zum Inneren der Kappe 102 zurückgeschlagen sind.
  • Die unteren Füße 118 erlauben es, die Kappe 102 in montierter Position auf dem Kontaktträger 10 anzubördeln, dessen Körper 12 an seinen Seitenflächen 14 Kerben 120 aufweist, die die Füße 118 aufnehmen.
  • Die unteren Ränder 122 der Füße 116 wirken mit den gegenüberliegenden Abschnitten der Oberseite 60 der Platte 46 zusammen, um letztere vertikal gegen die Oberseite 20 des Körpers 12 mit dazwischenliegender Folie 42 gedrückt zu halten.
  • Es wird nun mit Bezug auf Fig. 5 bis 7 die Funktionsweise des Schalters beschrieben.
  • In der in Fig. 5 dargestellten Ruheposition ist der Schalter in Ruheposition, und das Betätigungsorgan 36 ist in freiem Zustand.
  • Ausgehend von dieser Ruheposition wirkt der Benutzer auf die Taste 44 ein, indem er auf ihre Fläche 88 direkt oder indirekt eine Betätigungskraft in der seitlichen Gleitrichtung H, von rechts nach links, ausübt. Die Taste 44 gleitet bis zu ihrer in Fig. 6 gezeigten Auslöseposition.
  • Im Laufe dieses Gleitens schwenkt der Hebel 48 im Uhrzeigersinn im Wesentlichen um die Achse X-X.
  • Die Lamelle 48 verformt sich elastisch, und das gekrümmte Stück 78 verlagert sich vertikal in der Richtung V und durch das Loch 56, um auf den mittleren Bereich 40 der Kuppe 36 einzuwirken.
  • Die Einwirkung auf das Auslöseorgan 36 bewirkt die in Fig. 6 dargestellte Zustandsänderung, in der es einen elektrischen Kontakt zwischen den ortsfesten Kontakten 30 und 34 mit einer starken Übertragung der taktilen Wirkung aufgrund seiner abrupten Zustandsänderung herstellt.
  • Wenn die Ausübung einer Betätigungskraft über die in Fig. 6 gezeigte Schaltposition hinaus fortgesetzt wird, ist der Weg der Taste 44 durch den Anschlagfuß 58 begrenzt, der gegen den äußeren Rand 100 stößt, wie in Fig. 7 gezeigt ist.
  • Die Über-Betätigungsbewegung bewirkt daher keine Beschädigung des Organs 36, weil die Schleife 66 eine eigene Fähigkeit zur elastischen Verformung aufweist.
  • Wenn die Betätigungskraft freigegeben wird, gibt die Lamelle 48 die bei der Betätigung aufgenommene Energie wieder ab, um in ihren Ruhezustand zurückzukehren, indem sie insgesamt im Gegenuhrzeigersinn um die Achse X-X schwenkt und die Taste 44 durch Betätigung der Rampe 94 von links nach rechts zurückschiebt.
  • Die Konstruktion des erfindungsgemäßen Schalters ist besonders kompakt. So ist seine gesamte Höhe kleiner als ca. 1,7 mm und seine Breite in der Richtung H ist kleiner als 3 mm.
  • Das Zusammenfügen der Komponenten und die relative Positionierung der beweglichen Elemente sind durch die Konzeption der Steuerplatte 46 besonders einfach.
  • Bei einer in den Figuren nicht dargestellten Ausführungsvariante kann der mittlere Bereich 40 des Auslöseorgans 36 gekrümmt sein, so dass er ein komplementäres Profil zu dem des gekrümmten Stücks 78 der Lamelle 48 aufweist. Ein so abgewandelter mittlerer Bereich mit - bezogen auf die Figuren - nach oben gewendeter Konkavität erlaubt es, die Zusammenwirkung der zwei Komponenten zu verbessern, und die Schleife der Lamelle 48 kann in Ruhe sich innerhalb des Loches 56 vertikal nach unten geringfügig unter die Platte 46 hinaus erstrecken und so in Kontakt mit dem gekrümmten mittleren Bereich 40 sein.

Claims (12)

1. Elektrischer Schalter vom Typ mit einem Kontaktträger (10, 12) für Kontakte (30, 34), der eine Aussparung (22) begrenzt, an deren im Wesentlichen ebenem Boden (26) wenigstens zwei ortsfeste elektrische Kontakte (30, 34) angeordnet sind und die ein Auslöseorgan (36) von allgemein gewölbter Form aufnimmt, das ausgehend von einer Ruheposition in einer im Wesentlichen zum Boden (26) der Aussparung (22) senkrechten Richtung (V) elastisch verformbar ist, um eine elektrische Verbindung zwischen den zwei ortsfesten Kontakten (30, 34) herzustellen, und vom Typ mit einer in Bezug auf den Träger (10, 12) in einer zum Boden (26) der Aussparung (22) parallelen Richtung (H) verschiebbar montierten Betätigungstaste (44) zum Einwirken auf das Auslöseorgan (36) über mechanische Mittel (48), die die auf die Taste (44) ausgeübte Betätigungskraft umwandeln in eine senkrechte Auslösekraft, die auf das Betätigungsorgan (36) ausgehend von einer Ruheposition, in die es elastisch rückgestellt wird, ausgeübt wird, dadurch gekennzeichnet, dass er einen in Bezug auf den Träger (10, 12) um eine zum Boden (26) der Aussparung (22) parallele Achse (X-X) gelenkig montierten Betätigungshebel (48) umfasst, von dem ein Andrückpunkt mit dem Auslöseorgan (36, 40) zusammenwirkt, dessen Punkt zum Ausüben der Bewegungskraft durch die Taste (44) mit einem Abschnitt (90, 94) der Taste (44) in Form einer schrägen Rampe (94) zusammenwirkt, und dass der Hebel (48) elastisch in seine Ruheposition rückgestellt ist.
2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (X-X) des Hebels (48) senkrecht zur Gleitrichtung (H) der Taste (44) ist.
3. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel in Form einer elastisch verformbaren metallischen Lamelle (48) ausgebildet ist, von der ein Ende (64) in Bezug auf den Träger (10, 12) fest ist und die sich über dem Betätigungsorgan (36, 40) erstreckt.
4. Elektrischer Schalter nach Anspruch 3 in Kombination mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelle ein Befestigungsstück (64) aufweist, das durch ein schleifenförmiges Stück (66) verlängert ist, von dem ein Abschnitt (76) mit der Rampe (94) der Taste (44) zusammenwirkt, und von dem ein Abschnitt (78) mit dem gegenüberliegenden mittleren Bereich (40) des Auslöseorgans (36) zusammenwirkt.
5. Elektrischer Schalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsstück (64) ein U- förmiges Profil aufweist, von ein geradliniger Ast (68) am Träger (10, 12) befestigt ist und der andere geradlinige Ast (74) sich im Wesentlichen parallel zum Boden (26) der Aussparung (22) erstreckt und durch das schleifenförmige aktive Stück (66) verlängert ist, das gegenüber dem gekröpften Ast (70) des Befestigungsstücks (64) und über dem Auslöseorgan (36, 40) angeordnet ist.
6. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelle (48) einstückig mit einer Platte (46) ausgebildet ist, die die Oberseite (20) des Kontaktträgers (10, 12) abdeckt, in dem die Aussparung (22) gebildet ist, und die eine gegenüber dem mittleren Bereich (40) des Auslöseorgans (36) angeordnete Öffnung (56) für den Durchgang des aktiven Stücks (66, 78) der Lamelle (48) umfasst.
7. Elektrischer Schalter nach Anspruch 6 in Kombination mit Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der geradlinige Befestigungsast (68) der Lamelle zum Körper der Platte (46) gehört und über letzterer durch den gekröpften Ast (70) des U-förmigen Befestigungsstücks verlängert ist.
8. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Taste (44) an der Oberseite (60) der Platte (46) verschiebbar montiert ist.
9. Elektrischer Schalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (60) der Platte (46) Füße (62) zur Gleitführung der Taste (44) und Anschlagmittel (58) aufweist, die die Bewegungen der Taste (44) in Bezug auf die Platte (46) begrenzen.
10. Elektrischer Schalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagmittel einen Anschlagfuß (58) umfassen, der verschiebbar in einem an der auf die Platte (46, 60) drückenden Unterseite (82) der Taste (44) gebildeten Längsschlitz (96) aufgenommen ist und der in der Lage ist, mit den gegenüberliegenden Enden (98, 100) des Schlitzes (96) zusammenzuwirken, um die Ruheposition der Taste (44) und die maximale Betätigungsbewegung der Taste festzulegen.
11. Elektrischer Schalter nach einem beliebigen der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Kappe (102) umfasst, von der eine massive obere Wand (104) sich über der Taste (44) parallel zum Boden (26) der Aussparung (22) erstreckt, und deren Seitenflächen (106, 108) sich vertikal entlang der seitlichen Ränder (50, 52, 54) der Platte (46) und entlang der seitlichen Flächen (14, 16) des Kontaktträgers (10, 12) erstrecken.
12. Elektrischer Schalter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (102) aus zugeschnittenem und gebogenem Blech hergestellt, und dass bestimmte ihrer Seitenflächen (108) Paare von Querfüßen (118, 116) aufweisen, zwischen denen der Körper (12) des Kontaktträgers (10) und die Platte (46) vertikal gegeneinander unbeweglich verankert sind.
DE69613512T 1995-05-16 1996-05-09 Elektrischer Schalter mit seitlicher Betätigung Expired - Lifetime DE69613512T2 (de)

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