DE69606773T2

DE69606773T2 - Gestufte pumpe mit hintereingang

Info

Publication number: DE69606773T2
Application number: DE69606773T
Authority: DE
Inventors: Heiner Ophardt
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1995-10-10
Filing date: 1996-10-10
Publication date: 2000-10-26
Anticipated expiration: 2016-10-11
Also published as: ES2205653T3; EP0956801A2; EP0956801A3; DE69631173D1; EP0854685B1; DE69606773D1; EP0963729A2; CA2234275C; WO1997013439A1; US5676277A; EP0956801B1; ATE249029T1; CA2234275A1; EP0963729B1; ATE256858T1; DE69629850D1; EP0854685A1; EP0963729A3; ATE189854T1; AU7123796A

Description

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft allgemein eine Wegwerf-Pumpe aus Kunststoff, und insbesondere eine unaufwendige, vorzugsweise ausschließlich aus Kunststoff hergestellte Wegwerf- Pumpenanordnung zur Entnahme von fließfähigen Materialien.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Viele Pumpenanordnungen sind bekannt, durch welche Flüssigkeiten, insbesondere Flüssigseife aus einem Reservoir entnommen werden kann. Die einfachsten dieser bekannten Pumpen kann aus lediglich zwei Teilen bestehen, nämlich einem kammerbildenden Körper und einem Kolben. Sogar die einfachsten dieser Pumpen haben den von dem Anmelder erkannten Nachteil, daß ihre Konstruktion es nicht erlaubt, den Kolben von der Seite des Reservoirs her in die Kammer einzusetzen, was vorteilhaft sein kann u. a. weil dadurch der kammerbildende Körper mit einer integrierten Abdeckung versehen werden kann, welche den Kolben vor der Verwendung vor Verunreinigung schützt.
Bekannte Pumpenanordnungen haben den Nachteil, daß es schwierig ist, das Reservoir und die Pumpe vor der Verwendung frei von Verunreinigungen zu halten.
WO-A-9 412 791 offenbart eine Pumpe zur Entnahme von Flüssigkeit aus einem Reservoir. Die Pumpe enthält eine Kolbenkammer mit einer inneren zylindrischen Kammer und einer äußeren zylindrischen Kammer. Die innere Kammer und die äußere Kammer sind koaxial zu dem zu dem inneren Ende der äußeren Kammer hin offenen, äußeren Ende der inneren Kammer, wobei das innere Ende der inneren Kammer in Flüssigkeitsverbindung mit dem Reservoir steht. Ein Kolben ist in der Kolbenkammer aufgenommen und darin nach innen und nach außen axial bewegbar. Der Kolben ist im Querschnitt allgemein zylinderförmig und weist einen axial verlaufenden, zentralen, hohlen Stiel auf, welcher einen zentralen, an einem inneren Ende geschlossenen Durchgang und einen Auslaß in der Nähe eines äußeren Endes aufweist. Eine innere, kreisförmige, biegsame Scheibe erstreckt sich in der Nähe des inneren Endes radial nach außen von dem Stiel und liegt umfangsmäßig an der Kammerwandung der inneren Kammer an. Eine äußere, kreisförmige, biegsame Scheibe erstreckt sich radial nach außen von dem Stiel und liegt umfangsmäßig an der Kammerwandung der äußeren Kammer an. Eine kreisförmige Dichtungsscheibe erstreckt sich radial nach außen von dem Stiel und liegt umfangsmäßig an der Kammerwandung der äußeren Kammer an. Ein Einlaß ist an dem Stiel zwischen der äußeren, biegsamen Scheibe und der Dichtungsscheibe vorgesehen und steht mit dem Durchgang in Verbindung. Der Kolben ist beweglich in der Kolbenkammer aufgenommen, so daß er darin axial nach innen und nach außen hin- und herbeweglich ist, wobei die innere, biegsame Scheibe sich in der inneren Kammer befindet und die äußere, biegsame Schiebe und die Dichtungsscheibe sich in der äußeren Kammer befinden. Die innere, biegsame Scheibe verhindert im wesentlichen einen nach innen gerichteten Flüssigkeitsstrom in der inneren Kammer an der inneren, biegsamen Scheibe vorbei. Die äußere, biegsame Scheibe verhindert im wesentlichen einen nach innen gerichteten Flüssigkeitsstrom in der äußeren Kammer an der äußeren, biegsamen Scheibe vorbei. Die Dichtungsscheibe verhindert im wesentlichen einen nach außen gerichteten Flüssigkeitsstrom in der äußeren Kammer an der Dichtungsscheibe vorbei. Die innere, biegsame Scheibe ist so elastisch verformbar, daß sie von der Kammerwandung der inneren Kammer wegbewegbar ist und einen nach außen gerichteten Flüssigkeitsstrom in der inneren Kammer an der inneren, biegsamen Scheibe vorbei erlaubt. Die äußere, biegsame Scheibe ist so elastisch verformbar, daß sie von der Kammerwandung der äußeren Kammer wegbewegbar ist und einen nach außen gerichteten Flüssigkeitsstrom in der äußeren Kammer an der äußeren, biegsamen Scheibe vorbei erlaubt. Der Durchmesser der inneren Kammer ist kleiner als der Durchmesser der äußeren Kammer.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Um diese Nachteile der bekannten Pumpen zumindest teilweise zu vermeiden, sieht die vorliegende Erfindung eine gestufte Kammer zur Aufnahme eines Kolbens vor, wobei eine innere zylinderförmige Kammer einen größeren Durchmesser als eine äußere zylinderförmige Kammer hat.
Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine einzigartige Konfiguration einer unaufwendigen Wegwerf-Kolben für eine Wegwerf-Pumpe zu schaffen, wobei die Pumpe durch Spritzgeißen als einheitliches Teil vollständig aus Kunststoff hergestellt sein und dennoch ein oder mehrere Einweg-Ventile aufweisen kann.
Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine Wegwerf-Pumpenanordnung aus Kunststoff zu schaffen, welche ausschließlich aus zwei einheitlichen Kunststoffteilen besteht, ohne irgendwelche Metallteile.
Eine weitere Aufgabe besteht darin, einen Kolben mit einem Schneidelement zum Durchschneiden einer Membran zu versehen, um eine Verbindung mit einem Flüssigkeitsreservoir herzustellen.
Eine weitere Aufgabe besteht darin, eine Konstruktion zu schaffen, welche den Kolben in einer abgedichteten verunreinigungsfreien Umgebung hält.
Die vorliegende Erfindung erzeugt eine unaufwendige, einfach zusammenbaubare Wegwerf-Pumpe zur Entnahme von Flüssigkeiten aus einem Behälter, vorzugsweise einem Wegwerf-Behälter.
Die Pumpe enthält zwei Grundteile: einen kammerbildenden Körper und einen Kolben. Die Kammer ist eine gestufte Kammer mit einer inneren zylinderförmigen Kammer, welche einen größeren Durchmesser als eine äußere zylinderförmige Kammer hat.
Der Kolben ist gleitbeweglich in der Kammer aufnehmbar und enthält einen Stiel. Zwei biegsame Glieder sind in einem axialen Abstand von einander an dem Stiel angeordnet, wobei die biegsamen Glieder und die gestufte Zylinderkonfiguration ein erstes Einweg- Ventil erzeugt, welches einen Flüssigkeitsstrom nur nach außen an den biegsamen Gliedern vorbei erlaubt. Ein Dichtungsglied ist außerhalb von den biegsamen Gliedern an dem Stiel vorgesehen, wobei das Dichtungsglied mit der Kammer eine Dichtung bildet, um einen Strom nach außen an dem Dichtungsglied vorbei zu verhindern. Von einem Einlaß an dem Kolben ist zwischen dem äußeren, biegsamen Glied und dem Dichtungsglied ein Kanal vorgesehen, um einen Flüssigkeitsstrom zu einem Auslaß außerhalb von den Dichtungsmitteln zu erlauben. Durch eine Bewegung des Kolbens nach außen und nach innen wird Flüssigkeit aus dem Behälter abgesaugt. Zunächst wird Flüssigkeit aus dem Reservoir an den biegsamen Gliedern vorbei und in die Kammer gesaugt. Da die biegsamen Glieder das Zurückströmen der Flüssigkeit in das Reservoir verhindern und weiterhin so gebogen sind, daß Flüssigkeit bei einer anschließenden Bewegung des Kolbens nach außen daran vorbei strömen kann, wird Flüssigkeit aus der Kammer durch den Kanal herausgepumpt.
Nach Absaugen der in dem Behälter vorhandenen Flüssigkeiten kann der Behälter ausgewechselt werden, vorzugsweise zusammen mit einer neuen, angebrachten Pumpenanordnung. Vorzugsweise ist sowohl der Behälter als auch das kammerbildende Element vollständig aus Kunststoff hergestellt, um eine einfache Wiederverwertung der Kunststoffteile zu ermöglichen.
Sowohl der Kolben als auch der kammerbildende Körper ist mit einer einmaligen Kombination von Merkmalen versehen, welche es erlaubt, sie als einheitliches Teil aus Kunststoff durch Spritzgießen herzustellen.
Der kammerbildende Körper kann als einstückiges einheitliches Kunststoffteil ausgebildet sein mit einer einstückigen aber zerbrechlichen Abdeckung, welche dessen äußeren Öffnung schließt und abdichtet. Durch Abdichten der inneren Öffnung der Kammer kann der Kolben in einer gegen Verunreinigungen abgedichteten Umgebung gehalten werden. In den Fällen, in welchen die innere Öffnung der Kammer von einem mit zu pumpenden Material versehenen Reservoir durch eine dünne Membran abgedichtet und/oder getrennt sein kann, kann der Kolben mit einem Schneidelement versehen sein, um die Membran bei der ersten Einwärtsbewegung des Kolbens zu durchschneiden.
Die Verwendung einer Konfiguration mit einer inneren Kammer mit einem Durchmesser größer als der Durchmesser der äußeren Kammer und mit einer einstückigen Abdeckung, welche die äußere Kammer schließt, welche verglichen zu der äußeren Kammer einen verminderten Durchmesser hat, vereinfacht die Herstellung durch Spritzgießen. In einem Aspekt sieht die vorliegende Erfindung eine Pumpe zur Entnahme von Flüssigkeit aus einem Behälter nach Anspruch 1 vor.
In einem anderen Aspekt sieht die vorliegende Erfindung eine Pumpe wie in Anspruch 1 vor, welche weiterhin ein entfernbares Abdeckteil enthält, welches das äußere Ende der äußeren Kammer schließt und einen Teil des kolbenkammerbildenden Elements bildet.
In einem weiteren Aspekt sieht die vorliegende Erfindung eine Pumpe wie in Anspruch 1 vor, bei welcher ein Schneidelement zum Durchschneiden einer das innere Ende der inneren Kammer abdichtenden Membran an dem kolbenbildenden Element vorgesehen ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines Flüssigkeitsspenders in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung, wobei der Kolben sich in einer vollständig ausgezogenen Stellung befindet.
Fig. 2 ist eine Seitenansicht des Spenders von Fig. 1, teilweise in Querschnitt, wobei der Kolben sich jedoch in einer vollständig zurückgezogenen Stellung befindet.
Fig. 3 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Flüssigkeitsspenders in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung, wobei der Kolben sich in einer vollständig ausgezogenen Stellung befindet.
Fig. 4 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines dritten Ausführungsbeispiels eines Flüssigkeitsspenders in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung, wobei der Kolben sich in einer vollständig ausgezogenen Stellung befindet.
Fig. 5 ist eine Seitenansicht des Spenders von Fig. 4, teilweise in Querschnitt, wobei der Kolben sich jedoch in einer vollständig zurückgezogenen Stellung befindet.
Fig. 6 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines vierten Ausführungsbeispiels eines Flüssigkeitsspenders in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung, wobei der Kolben sich in einer vollständig zurückgezogenen Stellung befindet und mit einer vorgesehenen Schließkappe.
Fig. 7 ist eine längs der Linie 7-7' geschnittene Seitenansicht der Fig. 6.

NÄHERE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Zunächst werden Fig. 1 und 2 betrachtet, welche eine allgemein mit 10 bezeichnete Pumpenanordnung zeigen. Die Pumpenanordnung 10 enthält zwei Teile, nämlich einen kolbenkammerbildenden Körper 12 und einen Kolben 16. Eine separate entfernbare Abdeckung 142 ist in einem mit der Pumpenanordnung verbundenen Zustand gezeigt.
Der Körper 12 weist eine gestufte Kammer auf, welche eine zylinderförmige innere Kammer 204 und eine zylinderförmige äußere Kammer 202 enthält. Der Kolben 16 ist in der Kammer axial gleitbeweglich angeordnet und kann nach innen und nach außen durch ein offenes Ende 22 der Kammer hin- und herbewegt werden. Der Körper 12 ist an einem Gewindekragen 34 eines nur teilweise sichtbaren Kunststoff-Flüssigkeitsreservoirs 26 befestigt. Wenn die Pumpenanordnung 10 mit dem Behälter 26 verbunden ist, kann Flüssigkeit durch eine hin- und hergehende Bewegung des Kolbens 16 aus dem Reservoir 26 durch den Kolben 16 herausgepumpt werden.
Der Körper 12 hat einen allgemein zylinderförmigen Querschnitt und ist symmetrisch um seine Mittelachse. Der Körper 12 hat ein die äußere Kammer 202 bildendes, äußeres zylinderförmiges Teil 41 und ein die innere zylinderförmige Kammer bildendes, inneres zylinderförmiges Teil 43 mit einer radial verlaufenden Schulter 206 dazwischen. Die innere Kammer 204 hat einen Durchmesser, welcher größer als der Durchmesser der äußeren zylinderförmigen Kammer 202 ist.
Jede Kammer hat eine zylinderförmige Kammerwandung, ein inneres Ende und ein äußeres Ende. Die äußere Kammer 202 und die innere Kammer 204 sind koaxial in dem Sinne, daß sie um die gleiche Mittelachse angeordnet sind. Die äußere und die innere Kammer sind axial nebeneinander angeordnet, wobei das äußere Ende der inneren Kammer zu dem inneren Ende der äußeren Kammer hin offen ist. Die ringförmige Schulter 206 schließt das innere Ende der äußeren Kammer 202 um das äußere Ende der inneren Kammer.
Durch ein an einem äußeren, zylinderförmigen Teil 40 vorgesehenes Innengewinde 130, welches in dem Gewindekragen 34 eines Behälters 26 eingreift, ist der Körper 12 an dem Behälter 26 befestigt, welcher ein faltbarer oder nicht faltbarer Behälter sein kann. Die Kammer 202 und 204 befinden sich innerhalb der zylinderförmigen Teile 41 und 43 mit einer ringförmigen Wandung 208, welche das äußere zylinderförmige Teil 40 mit dem inneren zylinderförmigen Teil 41 verbindet. Die Wandung 208 ist mit Umfangsnuten 210 versehen, in welchen eine entfernbare Abdeckung 142 in einem Schnappsitz aufgenommen werden kann, welcher dort herum eine ringförmige Dichtung bildet.
Der Kolben 16 hat einen allgemein zylinderförmigen Querschnitt und kann in der Kammer gleitbeweglich aufgenommen werden. Der Kolben 16 ist ein einheitliches Element und ist vollständig aus Kunststoff hergestellt, vorzugsweise durch Spritzgießen. Der Kolben 16 hat einen zentralen, hohlen Stiel 46, welcher sich um die Längsmittelachse des Kolbens 16 erstreckt.
Der Stiel 46 hat eine innere, zylinderförmige Verlängerung 214, welche an ihrem inneren Ende eine ringförmige, innere, biegsame Scheibe 216 trägt. Die innere Verlängerung 214 und die innere, biegsame Scheibe sind in der inneren Kammer 204 aufnehmbar. Die innere, biegsame Scheibe 216 ist ringförmig und erstreckt sich radial nach außen von der Stielverlängerung 214 und hat ein elastisch verformbares Randteil, welches mit seinem Umfang an der Kammerwandung der inneren Kammer anliegt.
Eine kreisförmige, äußere, biegsame Scheibe 48 befindet sich an dem Stiel 46 und erstreckt sich radial davon innerhalb der äußeren Kammer 202. Die äußere, biegsame Scheibe 48 ist ringförmig und erstreckt sich radial nach außen von dem Stiel 46 und hat ein elastisch verformbares Randteil, welches mit seinem Umfang an der Kammerwandung der äußeren Kammer 202 anliegt.
Eine ringförmige Dichtungsscheibe 50 ist an dem Stiel 46 vorgesehen und befindet sich in axialem Abstand außerhalb von der biegsamen Scheibe 48. Die Dichtungsscheibe 50 erstreckt sich radial nach außen von dem Stiel 46 und liegt mit ihrem Umfang an der Kammerwandung der äußeren Kammer 202 an, vorzugsweise so, daß dazwischen eine im wesentlichen flüssigkeitsundurchlässige Dichtung gebildet wird. Die Dichtungsscheibe 50 ist ausreichend steif, so daß sie nicht deformiert wird, wobei eine im wesentlichen flüssigkeitsundurchlässige Dichtung mit der Kammerwandung erzeugt wird, wenn der Kolben 16 nach innen und nach außen in der Kammer bewegt wird.
Der Kolbenstiel 46 hat einen zentralen, hohlen Durchgang 52, welcher sich längs der Achse des Kolbens 16 von einem inneren Ende, welches sich in dem Stiel 46 zwischen der biegsamen Scheibe 48 und der Dichtungsscheibe 50 befindet, zu einem Auslaß 54 an dem äußeren Ende des Kolbens 16 erstreckt. Ein Kanal 56 erstreckt sich von Einlaßöffnungen 58, welche an beiden Seiten des Stiels 46 zwischen der biegsamen Scheibe 48 und der Dichtungsscheibe 50 vorgesehen sind, radial nach innen durch den Kolben 16 und stehen mit dem zentralen Durchgang 52 in Verbindung. Der Kanal 56 und der zentrale Durchgang 52 erlauben eine Flüssigkeitsverbindung durch den Kolben 16 an der Dichtungsscheibe 50 vorbei zwischen den Einlaßöffnungen 58 und dem Auslaß 54.
Wie aus Fig. 2 und 3 am besten ersichtlich, ist ein äußerer, ringförmiger Anlageflansch 62 an dem äußeren Ende des Stiels 46 vorgesehen und erstreckt sich radial nach außen von dem Auslaß 54. Eine (nicht gezeigte) Betätigungsanordnung kann an dem Flansch 62 angreifen, um den Kolben 16 nach innen und nach außen in dem Körper 12 zu bewegen.
Der Stiel 46 erstreckt sich nach außen als ein relativ schmales Rohr 138, welches zur Entnahme von Flüssigkeit geeignet ist.
An dem offenen Ende 22 der äußeren Kammer 202 ist der Körper 12 mit einem ringförmigen Rand 140 versehen, welcher sich etwas radial nach innen von den zylinderförmigen Wandungen der Kammer erstreckt und eine axial nach innen gerichtete Schulter aufweist. Dieser ringförmige Rand 140 dient als Anlage, gegen welche die Dichtungsscheibe 50 anliegt, um eine nach außen gerichtete Bewegung des Kolbens 16 zu begrenzen.
Die innere, biegsame Scheibe 216 wirkt mit der inneren Kammer 204 in der gleichen Weise zusammen wie die äußere, biegsame Scheibe 48 mit der äußeren Kammer 202. Jede davon verhindert im wesentlichen einen Flüssigkeitsstrom in der zugehörigen Kammer an der biegsamen Scheibe vorbei in einer Richtung nach innen. Jede davon erlaubt einen Flüssigkeitsstrom in der zugehörigen Kammer an der biegsamen Scheibe vorbei in einer Richtung nach außen durch elastisches Wegbewegen von der zugehörigen Kammerwandung.
Die innere, biegsame Scheibe 216 erzeugt zusammen mit der gestuften, zwei Durchmesser aufweisenden Zylinderkonfiguration der Kammer 18 eine innere Einweg- Ventil-Struktur.
Die Arbeitsweise der Pumpenanordnung 10 wird nun anhand von Fig. 1 beschrieben, wobei Fig. 1 den Kolben 16 in einer vollständig ausgezogenen, äußeren Stellung und Fig. 2 den Kolben 16 in einer vollständig zurückgezogenen, inneren Stellung zeigen. Zwischen diesen beiden Stellungen wird der Kolben 16 beim Pumpen hin- und herbewegt. Wie dem Fachmann bekannt ist, verändert sich das Flüssigkeitsvolumen 218 in der Kammer zwischen der inneren, biegsamen Scheibe 216 und der äußeren biegsamen Scheibe 48, wenn der Kolben 16 axial bewegt wird. In Fig. 1 ist dieses Volumen 218 am kleinsten, da sich die innere, biegsame Scheibe 216 axial am weitesten nach außen in der inneren Kammer 204 mit dem größten Durchmesser befindet. In Fig. 2 ist dieses Volumen 218 am größten, da sich die innere, biegsame Scheibe 216 axial am weitesten nach innen in der inneren Kammer 204 befindet.
Durch eine Bewegung des Kolbens 16 nach innen von der ausgezogenen Stellung in Fig. 1 zu der zurückgezogenen Stellung in Fig. 2 wird das Volumen der Flüssigkeit zwischen den beiden biegsamen Scheiben größer, wobei die Flüssigkeit dazwischen unter verminderten Druck gesetzt wird, indem die äußere, biegsame Scheibe 48 als Einweg- Ventil wirkt und einen Flüssigkeitsstrom in der äußeren Kammer 204 nach innen daran vorbei verhindert. Durch diesen verminderten Druck biegt sich die innere, biegsame Scheibe 216 radial nach innen, wobei Flüssigkeit in der inneren Kammer 202 nach außen daran vorbei fließen kann.
Durch eine Bewegung des Kolbens 16 nach außen von der zurückgezogenen Stellung in Fig. 2 zu der ausgezogenen Stellung in Fig. 1 wird das Volumen 218 der Flüssigkeit zwischen den beiden biegsamen Scheiben kleiner, wobei die so eingefangene Flüssigkeit unter verminderten Druck gesetzt wird, indem die innere, biegsame Scheibe 216 als Einweg-Ventil wirkt und einen Flüssigkeitsstrom in der inneren Kammer 204 nach innen daran vorbei verhindert. Aufgrund dieses erhöhten Drucks wird die äußere, biegsame Scheibe 48 radial nach innen ausgelenkt, wodurch Flüssigkeit nach außen daran vorbei in der äußeren Kammer 202 fließen kann, und anschließend durch Einlässe 58, Kanal 56 und Durchgang 52 aus Auslässen 54 heraus.
Wie aus Fig. 1 ersichtlich, liegt der ringförmige Rand 140 an der Dichtungsscheibe 50 an und begrenzt eine vollständige nach außen gerichtete Bewegung des Kolbens 16 beim normalen Pumpbetrieb. Das Anliegen der inneren, biegsamen Scheibe 216 an der ringförmigen Schulter 206 kann ebenfalls eine vollständige nach außen gerichtete Bewegung des Kolbens 16 beim normalen Pumpbetrieb begrenzen.
Jede der biegsamen Scheiben 48 und 216 verhindert im wesentlichen einen Strom nach innen daran vorbei. Jede ist als dünne, elastische Scheibe ausgebildet, welche nach außen gebogen ist, wenn sie sich radial von dem Stiel erstreckt. Jede hat ein elastisch verformbares Randteil in der Nähe der Kammerwandung. Wenn sie nicht verformt ist, liegt jede biegsame Scheibe an der Kammerwandung an und bildet eine im wesentlichen flüssigkeitsundurchlässige Dichtung. Wenn sie durch Wegbiegen des Randteils von der Wandung verformt wird, kann Flüssigkeit nach außen an der Scheibe vorbei strömen. Jede Scheibe wird dann verformt, wenn der Differenzdruck an der Scheibe, d. h. die Differenz zwischen dem Druck an der Innenseite und dem Druck an der Außenseite größer als ein maximaler Differenzdruck ist, welchem die Scheibe ohne Auslenkung standhalten kann. Wenn der Differenzdruck größer als dieser maximale Differenzdruck ist, verformt sich die Scheibe und Flüssigkeit strömt daran vorbei. Wenn der Differenzdruck unter diesen maximalen Differenzdruck absinkt, kehrt die Scheibe in ihre ursprüngliche Form zurück, wobei im wesentlichen eine Dichtung mit der Kammerwandung entsteht.
In Fig. 1 und 2 ist eine von einer Mehrzahl von Rippen 66 dargestellt, welche an der inneren Verlängerung 214 vorgesehen sind und gleitbeweglich an der Kammerwandung der äußeren Kammer 202 anliegen, so daß sie das Zentrieren und das axiale Fluchten des Kolbens 16 in den Kammern 202 und 204 unterstützen. Solche Rippen 66 sind nicht notwendig, jedoch vorteilhaft. Die Rippen 66 sind als axial sich erstreckende, radiale Flansche dargestellt. Es können jedoch viele andere Formen von solchen Positionierungsgliedern vorgesehen sein, beispielsweise als Scheibe ähnlich der Scheibe 50, jedoch mit durchgehenden Öffnungen oder Diskontinuitäten darin.
Der Kolben 16 ist in den Kammern von oben einsetzbar, wie in Fig. 1 und 2 ersichtlich ist. Um das Einsetzen des Kolbens 16 in dieser Weise zu ermöglichen, hat der Anlageflansch 62 einen kleineren Durchmesser als der Durchmesser des offenen Endes 22 der äußeren Kammer 202. Das Herausziehen des Kolbens 16 aus den Kammern in einer Richtung nach unten außen wird durch das Anliegen der inneren, biegsamen Scheibe 216 an der ringförmigen Schulter 206 verhindert.
Vorzugsweise, jedoch nicht notwendigerweise ist ein Mechanismus vorgesehen, welcher das Herausziehen des Kolbens 16 aus den Kammern bei normaler Verwendung bei einer Bewegung nach oben innen verhindert. Ein Anschlagflansch 51 ist an dem Kolben 16 vorgesehen und kommt an dem offenen Ende 22 der äußeren Kammer 202 zur Anlage, um eine weitere Bewegung nach oben innen anzuhalten. Der Anschlagflansch 51 ist ausreichend elastisch, um sich beim Einsetzen nach innen zu biegen, so daß er bei einer Bewegung nach unten beim ersten Einsetzen durch das offene Ende 22 gelangt. Viele andere Konfigurationen von Anschlagmittel können verwendet werden.
Beim Betrieb der Pumpenanordnung in Fig. 1 und 2 wird Flüssigkeit aus dem Behälter 26 und in die Kammer bei einem nach innen gerichtete Zurückbewegung des Kolbens 16 gepumpt, d. h. beim Bewegen des Kolbens 16 von der Position in Fig. 1 zu der Position in Fig. 2, und Flüssigkeit wird aus den Kammern herausgeholt und verläßt den Auslaß 54 bei einer nach außen gerichteten, herausziehenden Bewegung des Kolbens 16, d. h. beim Bewegen von der Position in Fig. 2 zu der Position in Fig. 1. Eine wiederholte Bewegung des Kolbens 16 führt zum Herausholen von Flüssigkeit aus dem Behälter und zum Pumpen von Flüssigkeit aus dem Auslaß 54 heraus, weil die innere Kammer 204 und die äußere Kammer 202 verschiedene Durchmesser haben.
In der Betrachtung der Fig. 1, wenn der Kolben 16 nach innen (wie gezeigt nach oben) bewegt wird, wird Flüssigkeit an der inneren, biegsamen Scheibe 216 vorbei strömen und gelangt zwischen der inneren, biegsamen Scheibe 216 und der äußeren, biegsamen Schiebe 48. In der Betrachtung der Fig. 2, wenn der Kolben 16 nach außen (wie gezeigt nach unten) bewegt wird, wird die zwischen den Scheiben 216 und 48 befindliche Flüssigkeit nach außen an der äußeren, biegsamen Scheibe 48 vorbei gedrückt und strömt heraus durch die Einlässe 58 und den Durchgang 52.
Nun wird Fig. 3 betrachtet, welche eine Pumpenanordnung zeigt, welche eine Kammer und einen Kolben aufweist, welche denen in Fig. 1 und 2 ähnlich sind und einige zusätzliche Merkmale aufweisen.
Zum ersten ist in Fig. 1 und 2 der kammerbildende Körper 12 Teil einer Struktur, welche an die Spitze einer mit Gewinde versehenen Öffnung zu einem Behälter aufschraubbar ist. Im Gegensatz dazu ist in Fig. 3 der kammerbildende Körper 12 mittels eines radialen Flansches 400 durch Schweißen an einer dünnen Wandung 402 anbringbar, welche vorzugsweise aus Kunststoff besteht und für einen Behälter wie einen Kunststoffbehälter vorgesehen ist. Dieser Flansch 400 ist an dem inneren Ende der die innere Kammer 204 bildenden Seitenwandung 401 vorgesehen.
Die Wandung 402 kann mit einer Öffnung versehen sein, welche mit dem inneren Ende der inneren Kammer 204 zusammenfällt, wie durch punktierte Linien 404 dargestellt. Wie gezeigt umschließt die Wandung 402 jedoch vorzugsweise abdichtend das innere Ende der inneren Kammer 204 und hat eine dünne, schneidbare oder zerbrechliche Membran. Um zum Zeitpunkt der ersten Verwendung der Pumpenanordnung 10 ein Loch in der Wandung 402 zu schneiden oder die Wandung in anderer Weise zu durchbrechen, ist der Kolben 16 hinter der inneren, biegsamen Scheibe 216 mit einem Schneidelement 406 versehen.
Das Schneidelement 406 ist gezeigt als ein separates Kunststoffteil, welches sicher an dem inneren Ende des Kolbens 16 anliegt und durch ein äußeres, zylinderförmiges Teil 407 des Schneidelements in einem Reibsitz innerhalb des zylinderförmigen, inneren Endes des Kolbens 16 aufgenommen ist. Das Schneidelement 406 hat scharfe Spitzen, welche während der ersten Bewegung des Kolbens nach innen an der Wandung 402 zur Anlage kommen und diese durchschneiden, um das Pumpen von Flüssigkeit aus dem Behälter heraus zu erlauben. Das Schneidelement ist als von dem Kolben 16 separates Element gezeigt und dies kann vorteilhaft sein, um das Schneidelement aus einem Material herzustellen, welches ausreichend scharfe und feste Spitzen hat, um die Wandung 402 zu durchschneiden. Beispielsweise kann der Kolben 16 vorzugsweise einen mehr elastischen Kunststoff enthalten, um das Bilden von Dichtungen mit den Kammern zu unterstützen, wie beispielsweise Polyethylen mit niedriger Dichte, während das Schneidelement einen steiferen, spröderen Kunststoffenthalten kann, wie beispielsweise Polyethylen mit hoher Dichte. Das Schneidelement kann jedoch einstückig mit dem Kolben 16 ausgebildet sein und aus demselben Material bestehen.
Zum zweiten ist in Fig. 3 der kammerbildende Körper 12 mit einer Kappe 410 versehen, welche sich von dem äußeren Ende der äußeren Kammer 202 erstreckt und den Stiel 46 des Kolbens 16 vollständig umgibt. Die Kappe 410 hat eine ringförmige Nut 412 um ihre Seitenwandung 412, um die Seitenwandung mit einer schwachen Stelle zu versehen, so daß die Kappe 410, während sie die äußere Kammer 202 abdichtend schließt, zerbrechlich ist und bei der Verwendung und zum Greifen des Kolbens abgebrochen werden kann. Damit zeigt Fig. 3 ein einheitliches Kunststoffteil, welches den kammerbildenden Körper 12 enthält, welcher gegen einen Behälter abgedichtet sein kann, um den Kolben 16 darin zu halten, vorzugsweise in einem gegen Verunreinigung abgedichteten Zustand.
Obwohl die Kappe 410 als einstückig mit der kammerbildenden Körper 12 ausgebildet und zerbrechlich gezeigt ist, kann die Kappe als separates, entfernbares Teil ausgebildet sein, beispielsweise ähnlich wie in Fig. 1.
Die Pumpenanordnung mit einem Behälter wie in Fig. 3 ist für Flüssigkeiten aller Art verwendbar, sie ist jedoch dann besonders gut anwendbar, wenn eine abgedichtete und sterile Bedingung erforderlich ist, wie für Lebensmittel wie Ketchup, Senf, Milch und ähnliche Produkte, und Medikamente und andere Produkte wie Seife und ähnliche Produkte, deren Haltbarkeit durch Luftkontakt verringert wird.
Zum dritten ist in Fig. 3 die Dichtungsscheibe 50 mit einer bevorzugten Konfiguration gezeigt. In allen Ausführungsbeispielen dient die Dichtungsscheibe 50 zur Verhinderung einer nach außen gerichteten Flüssigkeitsströmung in der äußeren Kammer an der Dichtungsscheibe 50 vorbei. Damit dient die Dichtungsscheibe 50 zum Schließen des äußeren Endes der äußeren Kammer 202, so daß eine in die äußere Kammer 202 an der biegsamen Scheibe 48 vorbei strömende Flüssigkeit aus den Einlässen 58 und dem Durchgang 52 strömen wird, welcher mit Atmosphäre verbunden ist. In Fig. 3 hat die Dichtungsscheibe 50 eine Konfiguration, welche im wesentlichen die gleiche wie die der biegsamen Scheibe 48 ist, wobei jedoch die Dichtungsscheibe 50 einen sich nach innen erstreckenden, konischen Flansch an dem Kolben 16 aufweist. Da die Einlässe 58 und der Durchgang 52 den Raum zwischen der Dichtungsscheibe 50 und der biegsamen Scheibe 48 gegen Atmosphäre lüftet, treten keine praktische Probleme auf, da keine Druckdifferenzen an der Dichtungsscheibe 50 auftreten, welche es erlauben würden, daß Luft nach innen an der Dichtungsscheibe 50 vorbei strömt.
Es ist vorteilhaft die Dichtungsscheibe mit einer konischen, mehr elastischen Konfiguration zu versehen, um eine Herstellung mit kleinen Toleranzen zu erleichtern, welche für eine gute Abdichtung zwischen der äußeren Kammer und der Dichtungsscheibe 50 aufgrund der erhöhten Elastizität der Dichtungsscheibe SO erforderlich sind.
Zum vierten ist in Fig. 3 ein anderer Mechanismus zum Anhalten der Bewegung des Kolbens nach innen oben vorgesehen. Während die nach innen gerichtete Bewegung in Fig. 1 und 2 durch den Anschlagflansch 51 angehalten wurde, ist in Fig. 3 ein radial verlaufender, ringförmiger, schulterbildender Flansch 141 an der Innenwandung 41 der äußeren Kammer 202 vorgesehen, an welchem die Dichtungsscheibe 50 anliegt, um die nach innen gerichtete Bewegung des Kolbens bei normalen Betriebsbedingungen anzuhalten. Der schulterbildende Flansch 141 ist so groß gewählt, daß der Anschlagflansch 51 sich beim ersten Einsetzen des Kolbens 16 in die Kammer daran vorbei biegen kann.
Das Ausführungsbeispiel in Fig. 3 kann so modifiziert werden, daß eine Öffnung durch die Wandung 402 vorgesehen ist und das Schneidelement 406 weggelassen werden kann. Mit einem solchen Gerät wird der Kolben 16 beim Aufbringen eines inneren Drucks in dem Behälter durch den Druck nach außen gedrückt, wobei die Dichtungsscheibe 216 in eine Dichtungsposition mit der Schulter 206 gedrückt wird. Dies kann dann vorteilhaft sein, wenn ein Behälter bei einem Füllvorgang mit eingesetzer Pumpenanordnung durch eine andere Öffnung gefüllt und unter Druck gesetzt werden soll. Weiterhin wird, wenn in dem Behälter ein Überdruck aufrechterhalten wird, sich die Pumpe hin- und herbewegen ohne das Vorhandensein einer Feder. Beispielsweise können manuelle Kräfte aufgebracht werden, um den in Fig. 3 dargestellten Kolben 16 nach innen (nach oben) gegen den Druck in dem Behälter zu bewegen, und der Druck in dem Behälter wird den Kolben bei einer Zurückbewegung zu der in Fig. 3 gezeigten, abgedichteten Position nach außen drücken.
Nun werden Fig. 4 und 5 betrachtet, welche ein drittes Ausführungsbeispiel eines Spenders nach der vorliegenden Erfindung zeigen. In Fig. 4 und 5 werden die gleichen Bezugszeichen verwendet, um ähnliche Teile wie in den anderen Figuren zu bezeichnen.
Fig. 4 und 5 zeigen die gleiche Pumpenanordnung. Fig. 4 zeigt eine vollständig ausgezogene Stellung. Fig. 5 zeigt eine vollständig zurückgezogene Stellung. Das Ausführungsbeispiel in Fig. 4 und 5 ist ähnlich Fig. 3. Ein bedeutender Unterschied liegt darin, daß eine Anschlagscheibe 53 an dem Kolben 16 angebracht ist, welche mit der Schulter 241 an der äußeren Kammer zusammenwirkt, um eine nach außen (nach unten) gerichtete Bewegung des Kolbens in einer bevorzugten Stellung zu begrenzen, wie in Fig. 4 gezeigt, so daß die Dichtungsschiebe 216 nicht abdichtend an der Schulter 206 anliegt. Durch das Vorsehen einer Öffnung 144 an der Kappe 140 kann in dieser in Fig. 4 gezeigten Stellung, durch Aufbringen eines geeigneten Unterdrucks an der Öffnung 144, Gas oder Flüssigkeit aus dem Behälter an den beiden biegsamen Scheiben 216 und 48 vorbei und aus den Einlässen 58 und der Düse 54 zu der Öffnung 144 abgesaugt werden, was zum Entfernen von Luft aus dem Behälter vorteilhaft sein kann. Durch geeignete Wahl von Unterdrücken kann Luft entfernt werden, wobei der Unterdruck jedoch so klein gewählt werden kann, daß eine Flüssigkeit mit größerer Viskosität nicht an den biegsamen Scheiben 216 und 48 vorbei gedrückt wird.
Der Flansch 141 ist an der Innenfläche vorzugsweise etwas abgeschrägt, um bei dem ersten Einsatz die durch Kraft verursachte Bewegung der Anschlagscheibe 53 daran vorbei zu unterstützen. Der Flansch 141 befindet sich in einem ausreichenden axialen Abstand von der biegsamen Scheibe 48, um die biegsame Scheibe zu erlauben, Gas/Flüssigkeit daran vorbei zulassen.
Fig. 5. welche mit Fig. 4 übereinstimmt, jedoch den Kolben in einer vollständig zurückgezogenen Stellung zeigt, zeigt die Begrenzung der nach innen gerichteten Bewegung durch die an dem schulterbildenden Flansch 141 anliegende Dichtungsscheibe 50. Es sei bemerkt, daß sowohl die Dichtungsscheibe 50 als auch die Anschlagscheibe 53 die Funktionen des Abdichtens und des Anhaltens übernehmen können.
Die Öffnung 144 muß nicht in der Kappe 410 vorgesehen sein, wenn es bevorzugt wird, den Kolben unter abgedichteten und/oder sterilen Bedingungen zu halten. Wenn gewünscht, kann ein entfernbarer Schließstopfen für die Öffnung 144 oder, alternativ dazu, ein Einweg-Ventil in der Öffnung 144 vorgesehen sein.
Nun werden Fig. 6 und 7 betrachtet. Die Pumpe in Fig. 6 stimmt mit der in Fig. 4 und 5 gezeigten Pumpe überein, bis auf das Vorhandensein einer modifizierten Kappe 410, welche einen Stopfen 420 trägt, welche in dem Auslaß 54 aufgenommen wird und den Auslaß abdichtet.
Wie in Fig. 7 gezeigt, umschließt die Kappe 410 das äußere Ende der äußeren Kammer 202 nicht vollständig, sondern ihre Seitenwände sind außerhalb der Nut 412 im wesentlichen entfernt, so daß eine Anzahl von Armen 422, in der Zeichnung vier, sich wie gezeigt nach unten von der Nut 412 erstrecken, um den Stopfen zentral daran zu halten. Jeder Arm 422 ist vorzugsweise einstückig mit dem Körper 12 ausgebildet. Die Verwendung lediglich einer Anzahl von Armen 422 vereinfacht die Herstellung des Körpers 12 durch Spritzgießen, vorzugsweise einstückig mit dem Körper 12, und vereinfacht das Abbrechen der Kappe 410 bei der Verwendung, da nur die Arme 422 bei der Nut 412 abgebrochen werden müssen, und nicht der gesamte Umfang der Kappe 410, wie es mit den Kappen der Fig. 3 bis 5 der Fall ist.
Der Stopfen 420 hat eine allgemein zylinderförmige Wandung 424 und eine solche Größe, daß er in dem Durchgang 52 in einer abdichtenden Position aufgenommen werden kann.
Obwohl nicht notwendig, hat die Kappe 442 vorzugsweise eine solche Größe, daß der Auslaß 54 durch den Stopfen 420 geschlossen und abgedichtet ist, wenn sich der Kolben 16 in der vollständig ausgezogenen Stellung befindet, wobei die Dichtungsscheibe 50 an der Außenseite des Flansches 144 anliegt. Dies verhindert eine Bewegung des Kolbens 16 bis die Kappe 410 entfernt worden ist.
Obwohl die Kappe 410 in Fig. 7 Öffnungen 426 zwischen den Armen 422 hat, sind solche Öffnungen nicht notwendig und die Kappe 410 könnte eine Kappe 410 sein, welche das offene äußere Ende der äußeren Kammer umschließt, so wie bei der Kappe 410 in Fig. 3 bis 5 aber mit einem Stopfen 420 an der Kappe.
Die Kappe 410 ist vorzugsweise einstückig mit dem Körper 12 ausgebildet, dies ist jedoch nicht notwendig und eine entfernbare Kappe, welche wie in Fig. 1 an dem Körper 12 angebracht sein kann, könnte mit einem Stopfen wie Stopfen 420 in Fig. 6 und 7 und mit oder ohne Öffnungen 426 versehen sein.
Eine Kappe mit einem Stopfen ähnlich wie in Fig. 6 und mit oder ohne Öffnungen 426 kann zum Abdichten und/oder Umschließen der äußeren Enden von Pumpen vorgesehen sein, welche andere Konfigurationen aufweisen als die Konfigurationen mit einer inneren Kammer, welche einen Durchmesser aufweist, welche größer als der Durchmesser der äußeren Kammer ist. Solche Kappen mit einem Stopfen kann einfach in Pumpen verwendet werden, welche eine gestufte Kammer aufweisen, welche eine innere Kammer mit einem größeren Durchmesser als die äußere Kammer aufweist, und mit anderen Pumpen, welche eine Düse aufweisen, welche sich von einer Öffnung in der kolbenaufnehmenden Kammer erstreckt oder davon zugänglich ist. Die Kappe kann einstückig mit dem kammerbildenden Körper solcher Pumpen ausgebildet oder als separates Teil hergestellt sein. Wenn sie als separates Teil ausgebildet ist, kann die Kappe, um die Sicherung gegen Eingriffe zu unterstützen, an dem Körper angeschweißt, angeleimt oder in anderer Art angeklebt sein, so daß das Entfernen das sichtbare Brechen von zerbrechlichen Teilen oder separaten Sicherheitsbändern o. ä. erfordert. Vorzugsweise liegt die Kappe und der Stopfen an dem Kolben an, um eine Bewegung des Kolbens relativ zu der Konfiguration des kammerbildenden Körpers zu verhindern, bevor die Kappe entfernt worden ist.
Obwohl das Schneidelement 406 in Fig. 3 vorzugsweise in einem Ausführungsbeispiel vorgesehen ist, in welchem die innere Kammer 204 einen Durchmesser hat, welcher größer als der Durchmesser der äußeren Kammer 206 ist, sei ausdrücklich erwähnt, daß ein ähnliches Schneidelement 406, wie in der gezeigten zylindrischen Form, an dem inneren Ende anderer Kolben vorgesehen sein kann, bei welchen die innere Kammer einen kleineren Durchmesser als die äußere Kammer hat.
Die in Fig. 1 bis 5 dargestellten Pumpen sind zur Verwendung in Spendern vorgesehen, bei welchen der Spender den Kolben 16 relativ zu dem Körper 12 hin- und herbewegt. Im Kontext der Fig. 1 und 2 ist der Behälter 26 mit einer radial verlaufenden Nut 300 versehen, welche dazu verwendet werden kann, eine horizontale Platte mit einem U- förmigen Schlitz aufzunehmen. Eine separate Betätigungsvorrichtung kann an dem Anlageflansch 62 angreifen und federbelastet sein, so daß der Kolben so vorbelastet ist, daß er beispielsweise zu der in Fig. 1 gezeigten Position zurückkehrt, wenn die Betätigungsvorrichtung in der Position der Fig. 2 angreift.
Vorzugsweise kann nicht nur die Pumpe 10, sondern auch das Reservoir 26 vollständig aus wiederverwertbarem Kunststoffmaterial hergestellt sein, welches einfach wiederverwertet werden kann, ohne Auseinanderbau vor dem Schneiden und Schreddern.
Obwohl die Offenbarung ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschreibt und darstellt, soll verstanden werden, daß die Erfindung nicht auf diese besondere Ausführungsbeispiele beschränkt ist. Viele Variationen und Modifikationen sind im Rahmen der Ansprüche möglich.

Claims

1. Eine Pumpe (10) zur Entnahme von Flüssigkeit aus einem Reservoir (26), enthaltend:

ein kolbenkammerbildendes Element (12) mit einer inneren Kammer (204) und einer äußeren Kammer (202), wobei die innere Kammer (204) und die äußere Kammer (202) jeweils einen Durchmesser, eine Kammerwandung, ein inneres Ende und ein äußeres Ende aufweisen,

wobei die innere Kammer (204) und die äußere Kammer (202) koaxial zu dem zu dem inneren Ende der äußeren Kammer (202) hin offenen, äußeren Ende der inneren Kammer (204) sind,

wobei das innere Ende der inneren Kammer (204) in Flüssigkeitsverbindung mit dem Reservoir (26) steht,

ein in dem kolbenkammerbildenden Element (12) aufgenommenes, kolbenbildendes Element (16), welches darin nach innen und nach außen axial bewegbar ist,

wobei das besagte kolbenbildende Element (16) einen axial verlaufenden, zentralen, hohlen Stiel (46) aufweist, welcher einen zentralen, an einem inneren Ende geschlossenen Durchgang (52) und einen Auslaß in der Nähe eines äußeren Endes aufweist,

eine innere, biegsame Scheibe (216) an dem Stiel (46), welche sich in der Nähe des inneren Endes radial nach außen von dem Stiel (46) erstreckt, um umfangsmäßig an der Kammerwandung der inneren Kammer (204) anzugrenzen,

eine äußere, biegsame Scheibe (48) an dem Stiel (46), welche nach außen in einem axialen Abstand von der inneren, biegsamen Scheibe (216) vorgesehen ist und sich radial nach außen von dem Stiel (46) erstreckt, um umfangsmäßig an der inneren Wandung der äußeren Kammer (202) anzugrenzen,

eine Dichtungsscheibe (50) an dem Stiel (46), welche nach außen in einem axialen Abstand von der äußeren, biegsamen Scheibe (48) vorgesehen ist und sich radial nach außen von dem Stiel (46) erstreckt, um umfangsmäßig an der Kammerwandung der äußeren Kammer (202) anzugrenzen,

einen zwischen der äußeren, biegsamen Scheibe (48) und der Dichtungsscheibe (50) am Stiel (46) vorgesehenen Einlaß (58), welcher mit dem Durchgang (52) in Verbindung steht,

wobei das kolbenbildende Element (16) beweglich in dem kolbenkammerbildenden Element (12) aufgenommen ist, so daß es darin axial nach innen und nach außen hin- und herbeweglich ist und die innere, biegsame Scheibe (216) sich in der inneren Kammer (204) befindet und die äußere, biegsame Schiebe (48) und die Dichtungsscheibe (50) sich in der äußeren Kammer (202) befinden,

wobei die innere, biegsame Scheibe (216) einen nach innen gerichteten Flüssigkeitsstrom in der inneren Kammer (204) an der inneren, biegsamen Scheibe (216) vorbei im wesentlichen verhindert,

wobei die äußere, biegsame Scheibe (48) einen nach innen gerichteten Flüssigkeitsstrom in der äußeren Kammer (202) an der äußeren, biegsamen Scheibe (48) vorbei im wesentlichen verhindert,

wobei die Dichtungsscheibe (50) einen nach außen gerichteten Flüssigkeitsstrom in der äußeren Kammer (202) an der Dichtungsscheibe (50) vorbei im wesentlichen verhindert,

wobei die innere, biegsame Scheibe (216) so elastisch verformbar ist, daß sie von der Kammerwandung der inneren Kammer (204) wegbewegbar ist und einen nach außen gerichteten Flüssigkeitsstrom in der inneren Kammer (204) an der inneren, biegsamen Scheibe (216) vorbei erlaubt,

wobei die äußere, biegsame Scheibe (48) so elastisch verformbar ist, daß sie von der Kammerwandung der äußeren Kammer (202) wegbewegbar ist und einen nach außen gerichteten Flüssigkeitsstrom in der äußeren Kammer (202) an der äußeren,

biegsamen Scheibe (48) vorbei erlaubt,

dadurch gekennzeichnet, daß

der Durchmesser der inneren Kammer (204) größer als der Durchmesser der äußeren Kammer (202) ist,

ein äußeres Ende der inneren Kammer (204) eine zu dem inneren Ende der äußeren Kammer (202) hin offene Ringschulter (206) aufweist, und

die besagte innere, biegsame Scheibe (216) an die besagte Ringschulter (206) zur Anlage kommt, um die nach außen gerichtete Bewegung des kolbenbildenden Elements (16) nach außen aus dem kolbenkammerbildenden Element (12) heraus zu begrenzen.

2. Eine Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

der besagte Stiel (46) des kolbenbildenden Elements (16) sich nach außen von dem äußeren Ende der äußeren Kammer (202) erstreckt, und

Angriffsmittel (62) zum Angriff zum Bewegen des kolbenbildenden Elements (16) an dem Stiel (46) außerhalb des kolbenkammerbildenden Elements (12) vorgesehen sind.

3. Eine Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch innere Anschlagmittel (51) zur Begrenzung der nach innen gerichteten Bewegung des kolbenbildenden Elements (16) durch Anlage zwischen dem kolbenbildenden Element (16) und dem kolbenkammerbildenden Element (12).

4. Eine Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das kolbenbildende Element (16) aus einem vollständig aus Kunststoff durch Spritzen hergestellten, einheitlichen Element besteht.

5. Eine Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das kolbenkammerbildende Element (12) ein vollständig aus Kunststoff durch Spritzen hergestelltes, einheitlichen Element aufweist.

6. Eine Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß

das kolbenbildende Element (16) im Querschnitt allgemein zylindrisch ist,

die innere, biegsame Scheibe (216), die äußere, biegsame Scheibe (48) und die Dichtungsscheibe (50) jeweils kreisförmig sind,

die innere, biegsame Scheibe (216) einen elastisch verformbaren Randteil zur Anlage an der Kammerwandung aufweist, und

die äußere, biegsame Scheibe (48) einen elastisch verformbaren Randteil zur Anlage an der Kammerwandung aufweist.

7. Eine Pumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die besagten inneren Anschlagmittel (51) so ausgestaltet sind, daß sie eine nach innen gerichtete Bewegung des besagten kolbenbildenden Elements (16) an den Anschlagmitteln (51) vorbei erlauben, wenn die Kräfte größer als diejenigen Kräfte sind, welche bei der gegenseitigen nach innen und nach außen gerichteten Bewegung des kolbenbildenden Elements (16) innerhalb des kolbenkammerbildenden Elements (12) zum Pumpen von Flüssigkeit notwendig sind.

8. Eine Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch

eine Membran (402), welche sich über das innere Ende der inneren Kammer (204) erstreckt und die Verbindung der inneren Kammer (204) mit dem Reservoir (26) abdichtet, und

ein an dem kolbenbildenden Element (16) vorgesehenes Schneidelement (406), welches relativ zu der inneren, biegsamen Scheibe (216) axial nach innen erstreckt, um an der Membran (402) anzuliegen und die Membran (402) durchzuschneiden, wenn das kolbenbildende Element (16) sich nach innen bewegt.

9. Eine Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die besagte Membran (402) einen Teil einer Wandung eines das Reservoir (26) umfassenden Kunststoffbehälters umfaßt.

10. Eine Pumpe nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die besagte innere Kammer (204) einen sich radial nach außen erstreckenden Flansch (400) um das innere Ende der inneren Kammer (204) aufweist, welcher mit der besagten Membran (402) verbindbar ist.

11. Eine Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch ein entfernbares Abdeckteil (142, 410), welches das äußere Ende der äußeren Kammer (202) schließt.

12. Eine Pumpe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das entfernbare Abdeckteil (142, 410) das äußere Ende der äußeren Kammer (202) im wesentlichen abdichtet, wodurch das kolbenbildende Element (16) innerhalb des kolbenkammerbildenden Elements (12) gegen Verunreinigungen im wesentlichen abgedichtet wird.

13. Eine Pumpe nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Abdeckteil (410) einen Teil des kolbenkammerbildenden Elements (12) enthält und durch Durchbrechen einer brechbaren Verbindung (412) davon entfernbar ist, durch welche das Abdeckteil (410) damit verbunden ist.

14. Eine Pumpe nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das kolbenbildende Element (16) im Gegensatz zu dem Schneidelement (406) ein einheitliches, durch Spritzen aus Kunststoff hergestelltes Element enthält und das Schneidelement (406) ein separates, an dem kolbenbildenden Element (16) befestigtes Element enthält.

15. Eine Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 14, gekennzeichnet durch einen in dem Auslaß (54) des Kolbens (16) vorgesehenen Stopfen (420) zum Abdichten des Durchgangs (52).

16. Eine Pumpe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der besagte Stopfen (420) ein an dem kolbenkammerbildenden Element (12) befestigtes Teil der entfernbaren Abdeckung (410) enthält.

17. Eine Pumpe nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (410) eine Mehrzahl von Armgliedern (422) aufweist, welche um das kolbenkammerbildende Element (12) an verschiedenen, umfangsmäßig in Abstand von einander vorgesehenen Stellen relativ zu dem Kolben (16) vorgesehen sind und den Stopfen (420) mit dem Auslaß (54) des Kolbens (16) axial fluchtend halten, wobei Öffnungen (426) durch die Abdeckung (410) zwischen den Armgliedern (422) vorgesehen sind.

18. Eine Pumpe nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das kolbenkammerbildende Element (12) mit der Abdeckung (410) als einstückiges Teil durch Spritzen hergestellt ist.