DE69602968T2 - VERBINDUNGSVORRICHTUNG UND HIERMIT AUSGERüSTETES WERKZEUG ZUM ERZEUGEN EINES DREHANTRIEBS - Google Patents
VERBINDUNGSVORRICHTUNG UND HIERMIT AUSGERüSTETES WERKZEUG ZUM ERZEUGEN EINES DREHANTRIEBSInfo
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Description
- Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Kupplung eines Steckteilabschnitts und Aufnahmeteilabschnitts, welcher mit einer Verriegelungsausnehmung versehen ist, einer Art, wie sie im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 beschrieben ist.
- Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf die Kupplung zwischen einem Verlängerungsstück oder einem Kardangelenk eines Drehmitnahmewerkzeugs, beispielsweise eines Umschalt-Knarrenschlüssels, und einem anderen Verlängerungsstück, eine Wechselbuchse oder einem Schraub/Losschraub-Kardangelenk.
- Bei bekannten Kupplungsvorrichtungen obiger Art (siehe beispielsweise US-A-1 864 466) ist die Betätigungseinrichtung ein Ring, der gleitend am Steckteil angebracht und über einen Querstift direkt mit Übertragungsmitteln verbunden ist, die durch einen zentralen Schaft gebildet sind. Um die Übertragung von Kräften sowie von Bewegung zu ermöglichen, durchsetzt der Stift einen diametralen Schlitz des Steckteils, der ausreichend lang und breit sein muß, was das Steckteil erheblich schwächt.
- Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kupplungsvorrichtung zu schaffen, die robuster als diese bekannten Vorrichtungen und dabei zuverlässig, bequem handhabbar und wenig verschmutzungsanfällig ist.
- Hierzu ist Gegenstand der Erfindung eine Kupplungsvorrichtung der oben genannten Art, die durch den kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 charakterisiert ist.
- Die Kupplungsvorrichtung gemäß der Erfindung kann ferner eines oder mehrere Merkmale der Ansprüche 2 bis 14 aufweisen.
- Gegenstand der Erfindung ist auch ein Drehmitnahmewerkzeug, insbesondere ein starres oder flexibles Verlängerungsstück, Kardangelenk, Gelenk-, Quer- oder Kurbelgriff mit einem Steckteilabschnitt, dessen distaler Endabschnitt für ein Ineinanderstecken mit einem mit einer Verriegelungsausnehmung versehenen Abschnitt, insbesondere einer Buchse, eines Kardangelenks oder einer starren oder flexiblen Verlängerung, bestimmt ist, wobei der Steckteilabschnitt eine Kupplungsvorrichtung, wie oben defi niert, aufweist.
- Ausführungsformen der Erfindung werden nun anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben, auf welchen
- Fig. 1 im Teilschnitt ein Verlängerungsstück gemäß der Erfindung, zugeordnet einer Buchse und einem Drehmitnahmewerkzeug, darstellt,
- Fig. 2 das gleiche Verlängerungsstück mit seinem distalen Endabschnitt im Schnitt darstellt,
- Fig. 3 einen Längsschnitt des distalen Endes des Verlängerungsstück in vergrößertem Maßstab bei in Ruhe- bzw. Verriegelungsstellung befindlicher Kupplungsvorrichtung darstellt,
- Fig. 4 eine Ansicht entsprechend Fig. 3, aber mit in Entriegelungsstellung befindlicher Kupplungsvorrichtung zeigt,
- Fig. 5 und 7 der Fig. 3 bzw. 4 entsprechende Ansichten, aber entsprechend einer zweiten Ausführungsform, sind,
- Fig. 6 eine im Schnitt längs Linie VI-VI der Fig. 5 genommene Ansicht ist,
- die Fig. 8 und 10 der Fig. 3 bzw. 4 entsprechende Ansichten, aber entsprechend einer dritten Ausführungsform der Erfindung, sind,
- Fig. 9 eine im Schnitt längs Linie IX-IX der Fig. 8 genommene Ansicht ist,
- die Fig. 11 und 13 der Fig. 3 bzw. 4 entsprechende Ansichten, aber in Bezug auf eine vierte Ausführungsform, sind,
- Fig. 12 eine im Schnitt längs Linie XII-XII der Fig. 11 genommene Ansicht ist,
- Fig. 14 eine der Fig. 3 entsprechende Ansicht, aber entsprechend einer fünften Ausführungsform, ist,
- die Fig. 15 eine dem oberen Teil der Fig. 4 entsprechende Halbansicht, aber in Bezug auf die fünfte Ausführungsform, ist,
- Fig. 16 eine der Fig. 3 entsprechende Ansicht, aber entsprechend einer sechsten Ausführungsform, ist,
- Fig. 17 eine der Fig. 15 entsprechende Ansicht, aber in Bezug auf die sechste Ausführungsform, ist, Fig. 18 eine Axialschnittteilansicht eines Kardangelenks gemäß der Erfindung ist,
- Fig. 19 eine längs des Pfeils XIX der Fig. 18 genommene Teilansicht ist,
- Fig. 20 eine Teilschnitthalbansicht im Schnitt längs Linie XX-XX der Fig. 18 ist, und
- die Fig. 21 bis 23 den Fig. 18 bis 20 entsprechende Ansichten einer Abwandlung des Kardangelenks sind.
- Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Verlängerungsstück 1 hat die allgemeine Form eines gradlinigen Stabs mit Achse X-X, die der Einfachheit der Darstellung wegen horizontal angenommen ist. Dieses Verlängerungsstück ist für ein Zusammenwirken, mit ihrem proximalen oder hinteren Ende (rechts in den Fig. 1 und 2), mit einem Ansatz 2 eines Drehmitnahmewerkzeugs 3 bestimmt, welches beispielsweise ein Umschalt-Knarrenschlüssel ist. Der Ansatz 2 kann insbesondere ein genormter Vierkant sein und ist in einer konjugierten axialen Öffnung 4 aufgenommen. Eine durch eine Feder belastete Kugel 5 des Ansatzes rastet dann in einer entsprechenden Ausnehmung ein, die in der Öffnung 4 vorgesehen ist.
- An seinem distalen oder vorderen Ende (links auf der Zeichnung) zeigt das Verlängerungsstück einen nicht-kreisförmigen Kupplungsansatz und ist es mit einer Kupplungsvorrichtung 7 versehen. Das Profil 6 ist so eingerichtet, daß es sich in ein konjugiertes Ausnehmungsprofil legen kann, welches im proximalen Ende einer austauschbaren Büchse 8 vorgesehen ist. Das distale Ende der letzteren weist ein Mitnahmeprofil auf, welches für ein Zusammenwirken mit dem Kopf einer Drehmitnahmeeinrichtung, die typischer Weise eine Schraube oder eine Mutter ist, eingerichtet ist.
- Die Verriegelungsvorrichtung 7 (Fig. 3 und 4) ist auf folgende Weise ausgebildet.
- Eine gestufte Blindbohrung A ist längs Achse X-X ausgehend vom distalen Ende des Verlängerungsstücks ausgebildet. Sie weist aufeinander folgend einen Eintrittsabschnitt 9 großen Durchmessers, einen Mittelabschnitt 10 mittleren Durchmessers und einen Hauptabschnitt 11 kleinen Durchmessers und größerer Länge auf, der deutlich jenseits des Abschnitts 6 des Verlängerungsstücks endet.
- Ein erster radialer Kanal 12 verbindet den mittleren Teil 10 der Bohrung A mit der Oberfläche des Verlängerungsstücks und mündet in einem vertieften Bereich des Profils 6. Die äußere Öffnung dieses Kanals 12 ist verengt. Ein zweiter radialer Kanal 13, der mit dem Kanal 12 koplanar ist und auf der gleichen Seite der Achse X-X liegt, verbindet den Teil 11 der Mittelbohrung im Bereich ihres proximalen Endes mit der Oberfläche des laufenden Abschnitts des Verlängerungsstücks. Der Kanal 13 ist etwa bis auf halbe Länge gegengebohrt, was eine Innenschulter 14 definiert.
- Ein Betätigungsteil 15 ist kippbar im Kanal 13 angebracht. Es umfaßt ein Kugelgelenkteil 16, das zwischen der Schulter 14 und einem äußeren Quetschwulst 17 gehalten wird, der am Eingang des Kanals ausgebildet ist. Das Kugelgelenkteil 16 setzt sich nach außen in einem Betätigungsknopf 18 fort, der über die Außenfläche des Verlängerungsstücks vorsteht, und nach innen durch einen Fortsatz 19, welcher in den Bohrungsteil 11 eindringt. Der Durchmesser des Fortsatzes 19 liegt etwas unter demjenigen dieses Teils 11.
- Ein zentraler Übertragungsschaft T ist in der Bohrung A aufgenommen. Er setzt sich, von hinten nach vorne, zusammen aus einem Hauptkörper 20, der in dem Bohrungsteil 11 gleitet, einem Entriegelungsabschnitt 21 mit kleinem Durchmesser, einem ersten kegelstumpfförmigen Nocken 22, der sich nach vorne erweitert, einem Verriegelungsabschnitt 23 mit mittlerem Durchmesser, einem zweiten kegelstumpfförmigen Nocken 24, der sich ebenfalls nach vorne erweitert, und einem Axialansatz 25 mit kleinem Durchmesser.
- Eine Schale 26 ist im Eintrittsteil 9 der Bohrung be festigt, und eine Rückholfeder 27 wird zwischen dem Boden dieser Schale und dem vorderen Ende des Schafts T zusammengedrückt, wobei der Ansatz 25 die Zentrierung der Feder gewährleistet.
- Eine Verriegelungskugel 28 ist mit geringem Spiel in dem Kanal 12 aufgenommen und wird in diesem durch die vorgenannte Verengung seiner Öffnung gehalten.
- In Ruhe (Fig. 3), unter der Wirkung der Feder 27 und der Nocken 22 und 24, wird die Kugel 28 in äußerer Stellung gehalten, in welcher sie aus dem Verlängerungsstück hervorragt. Sie steht dann mit dem vorderen Ende des Nockens 24 in Berührung. Das hintere Ende des Übertragungsschafts C befindet sich dann etwa vor der Achse des Kanals 13, was den Fortsatz 19 nach hinten zurückdrückt. Der Knopf 18 ist dann, wie dargestellt, nach vorne gekippt.
- Damit das Verlängerungsstück in die Buchse 8 eingeführt werden kann, muß sich zunächst die Kugel 28 in den Kanal 12 zurückziehen können. Hierzu zieht der Bediener den Knopf 18 auf sich zu (Pfeil F der Fig. 4), so daß der Fortsatz 19 nach vorne auf den Endstreifen des Schafts T unter Zusammendrücken der Feder 27 drückt. Diese Verschiebung führt den Verriegelungsabschnitt 21 vor den Kanal 12 (Fig. 4), wodurch sich die Kugel vollständig zurückziehen kann.
- Wenn der Teil 6 des Verlängerungsstücks in die Büchse über einen durch einen geeigneten Anschlag bestimmten Abstand eingedrungen ist, befindet sich eine Ausnehmung 8A beispielsweise gebildet durch eine torische Kehle, wie gestrichelt in Fig. 3 dargestellt, vor dem Kanal 12. Wenn man den Knopf 18 losläßt, kann die Feder 27 den zentralen Schaft T wieder in seine Ausgangsstellung zurückführen, was die Kugel 28 unter der Wirkung der Nocken 22 und dann 24 wieder hervortreten läßt, wobei sich die Kugel folglich in die Ausnehmung 8A der Büchse legt. Die Kupplung ist dann verriegelt.
- Es ist anzumerken, daß dank der geringen Durchmesserdifferenz zwischen dem Fortsatz 19 und dem Bohrungsteil 11 das Betä tigungsteil. 15 im wesentlichen seitlich geführt wird, so daß seine Bewegung praktisch auf eine Vorne-Hinten-Pendelbewegung in der gemeinsamen Ebene der Kanäle 12 und 13 beschränkt ist. Ferner werden Schwankungen des Radialspiels zwischen der Buchse und dem Verlängerungsstück, sowie Tiefeschwankungen der Ausnehmung 8A automatisch durch das Vorhandensein des Nockens 24 und der Feder 27 kompensiert, die permanent eine elastische Belastung auf die Kugel radial nach außen ausüben. Die Verriegelungsstellung der Vorrichtung 7 ist also praktisch mit ihrer Ruhestellung identisch.
- Die Ausführungsform der Fig. 5 bis 7 unterscheidet sich von der vorstehenden in folgenden Punkten:
- - die Mittelbohrung A hat einen konstanten Durchmesser über ihre gesamte Länge hinweg und setzt sich deutlich über den Kanal 13 hinaus fort;
- - Der Übertragungsschaft T weist aufeinanderfolgend, von vorne nach hinten, auf: einen kurzen Führungsabschnitt 29 mit gleichem Durchmesser wie die Bohrung, den Entriegelungsabschnitt 21 mit kleinem Durchmesser, den kegelstumpfförmigen Nocken 22, der sich nach hinten erweitert; den Verriegelungsabschnitt 23 mit mittlerem Durchmesser; den kegelstumpfförmigen Nocken 24, der sich ebenfalls nach hinten erweitert; den Körper 20 mit gleichem Durchmesser wie die Bohrung, in welchem eine Kehle 30 in der Nähe seines hinteren Endes ausgebildet ist; und den Zentrieransatz 25 der Rückholfeder 27, die zwischen den hinteren Teil des Schafts und dem Boden der Bohrung zusammengedrückt wird;
- - der Fortsatz 19 des Betätigungsteils ist gabelförmig und in der Kehle 30 aufgenommen, indem er auf dem kleindurchmesserigen Abschnitt 31 des Schafts reitet, der durch diese Kehle begrenzt wird.
- Aus dieser Anordnung ergibt sich, daß in Ruhe- oder Verriegelungsstellung (Fig. 5) der Übertragungsschaft durch die Feder 27 nach vorne gedrückt wird, was die Kugel 28 zwischen der verengten Öffnung des Kanals 12 und dem Scheitel des Nockens 24 verkeilt. Der Fortsatz 19 wird also durch die hintere Wand der Kehle 30 nach vorne gedrückt, so daß der Knopf 18 nach hinten gekippt wird.
- Damit sich die Kugel 28 zurückziehen kann, drückt der Bediener den Knopf 18 nach vorne, so daß der Fortsatz 19 des Betätigungsteils den zentralen Schaft unter Zusammendrücken der Feder 27 nach hinten zieht. Die Verriegelung erlangt man wie vorstehend, indem man einfach den Knopf 18 losläßt.
- Es ist anzumerken, das die seitliche Führung des Betätigungsteils bei dieser Ausführungsform durch die Gabelform des Fortsatzes 19 gewonnen wird.
- Die Ausführungsform der Fig. 8 bis 10 unterscheidet sich von der vorstehenden in den folgenden Punkten:
- - die Kehle 30 ist durch eine bikonische Öffnung 32 in Diaboloform mit zu der Achse des Kanals 13 paralleler Achse ersetzt;
- - der Fortsatz 19 ist, wie auf den Fig. 3 und 4, ein zylindrischer Ansatz, und er dringt in die Öffnung 32 bis über die allgemeine Achse X-X hinaus ein;
- - der Knopf 18 ist durch einen weiteren zylindrischen Ansatz 33 ersetzt;
- - der Ansatz 33 ist in einer Ausnehmung 34 eines Betätigungsgleitstücks 35 in Form eines Zylindersektors aufgenommen. Dieses Gleitstück wird gegen die Oberfläche des Verlängerungsstücks durch die Tatsache gehalten, daß seine beiden seitlichen Ränder 36, die verminderte Stärke haben, in Längsrinnen 37 ( Fig. 9) einer Muffe 38 gleiten, die mit dem Verlängerungsstück fest verbunden ist; und
- - das Kugelteil 16 des Betätigungsteils stützt sich nicht am Wulst 17 ab, sondern wird auf diesen zu durch eine Axialfeder 39 belastet, die zwischen der Schulter 14 und dem Kugelgelenkteil gehalten wird. Dadurch wird die Gefahr eines Spiels des Betätigungsteils vermieden und gleichzeitig gewährleistet, daß dieses große Bewegungsfreiheit hat.
- Die Funktionsweise ist die gleiche wie diejenige der Ausführungsform der Fig. 5 bis 7, abgesehen davon, daß die Bedienung des Betätigungsteils indirekt über das Gleitstück 35 erfolgt, das man nach vorne drückt, um die Kugel zurückzuziehen. Das Gleitstück 35 verbessert den Bedienungskomfort und schützt den inneren Mechanismus wirksam gegen ein Eindringen von Schmutz. Ferner schützt die feste Muffe 38 das Gleitstück gegen ein unbeabsichtigtes Betätigen durch Umgebungsteile, wenn das Verlängerungsstück nach hinten gezogen wird.
- Es ist auch anzumerken, daß die bikonische Öffnung 32 aus sich heraus die seitliche Führung des Betätigungsteils gewährleistet und dabei gleichzeitig eine stärkere Axialversetzung des Zentralschafts ermöglicht und Spiel zwischen dem Betätigungsteil und diesem Schaft unabhängig von der Richtung der Verschiebung unterdrückt.
- Die Ausführungsform der Fig. 11 bis 13 unterscheidet sich von der vorstehenden in den folgenden Punkten:
- - das Kugelgelenkteil 16 ist halbkugelförmig, wobei sein radial äußerer Teil weggelassen ist;
- - der Aufbau aus Gleitstück 25 und Muffe 38 ist durch einen Gleitring 40 ersetzt, der innen eine Aufnahme 34 zur Aufnahme des Ansatzes 33 aufweist;
- - ein Sicherungsring 41, aufgenommen in einer Kehle 42 des Verlängerungsstücks und benachbart zum hinteren Ende des Rings 40 in der Ruhe- und Verriegelungsstellung, schützt diesen Ring vor der vorgenannten Gefahr einer unbeabsichtigten Betätigung.
- Die Ausführungsform der Fig. 14 und 15 unterscheidet sich von der vorstehenden in folgenden Punkten:
- - von der Auflagefläche 29 des zentralen Schaft zu seinem Körper 20 findet man aufeinanderfolgend, von vorne nach hinten, den Nocken 24, den Verriegelungsabschnitt 23, den Nocken 22 und den Entriegelungsabschnitt 21;
- - der Ansatz 25 des zentralen Schafts und die Feder 27 sind weggelassen;
- - der Ring 40 weist einen rohrförmigen Körper 43 mit in etwa konstanter Dicke auf, der mit großen Spiel das Verlängerungsstück umgibt und auf diesem vorne durch einen inneren Kragen 44 geführt wird. Letzterer legt sich in der Ruhe- und Verriegelungsstellung gegen einen Sicherungsring 45, der in einer Kehle 46 des Verlängerungsstücks benachbart zum Profil 6 aufgenommen ist. Der Ring 40 wird durch einen Zylinderring 47 vervollständigt, der zwischen dem Körper 43 und dem Verlängerungsstück angeordnet ist. Dieser Zylinderring weist vorne eine Einkerbung 48 auf, die den Ansatz 33 des Betätigungsteils aufnimmt. Eine Rückholfeder 49 wird zwischen dem hinteren Endabschnitt des Rings 47 und einem zweiten Sicherungsring 50 aufgenommen, der in einer zweiten Kehle 51 des Verlängerungsstücks aufgenommen ist. Dieser zweite Sicherungsring bildet auch ein Mittel zur hinteren Führung des Körpers 43.
- Der Aufbau 43-47 wird also in Ruhe- und Verriegelungsstellung durch die Feder 49 nach vorne gedrückt, so daß das Betätigungsteil nach vorne gekippt wird. Das Zurückziehen der Kugel ergibt sich, indem man den Körper des Rings 43 nach hinten zieht, was die Feder 49 über den Ring 47 zusammendrückt.
- Es ist anzumerken, daß der Ring 49 gegen eine unbeabsichtigte Entriegelung durch die Buchse selbst geschützt ist, die einen Außendurchmesser aufweist, der wenigstens gleich demjenigen des Rings ist. Der Sicherungsring 45 trägt auch zu diesem Schutz bei. Ferner sorgt der große Durchmesser der Rückholfeder 49 für eine große Verriegelungszuverlässigkeit.
- Die Ausführungsform der Fig. 16 und 17 stellt eine Abwandlung derjenigen der Fig. 5 bis 7 dar, von der sie sich durch die Anordnung des Betätigungsteils unterscheidet. Die radial innere Hälfte des Kugelgelenkteil 16 ist weggelassen und das verbleibende Halbkugelgelenkteil wird durch eine Hilfsfeder 39 nach außen belastet.
- Infolgedessen legt sich in Ruhe wie in der Verriegelungs stellung das Halb-Kugelgelenkteil gegen den Falzwulst 17 und der Fortsatz 19 endet außerhalb der Mittelbohrung A. Es gibt also keine Berührung zwischen diesem Fortsatz und dem Mittelschaft T, so daß ein unbeabsichtigtes Kippen des Betätigungsteils keine Auswirkungen auf den Mittelschaft hat. Damit sich die Kugel zurückziehen kann, muß der Knopf 18 nach hinten gekippt werden, dann eingedrückt werden, damit der Fortsatz 19 in die Kehle 30 eingeführt wird, dann nach vorne gekippt werden (Fig. 17).
- Die Fig. 18 bis 20 veranschaulichen die Anwendung der Erfindung auf ein Kardangelenk, dessen Steckteil 1A über einen Kreuzzapfen 1B an dem Buchsenteil 1C des Kardangelenks verbunden ist.
- Der Steckteil 1A weist einen Körper 60 auf, der in einem Kupplungssteckprofil 6 endet. Die Mittelbohrung A durchsetzt den Körper von einem Ende zum anderen und ist bei 61 von ihrem proximalen Ende bis zu einem kurzen Abstand zum distalen radialen Kanal 12, der die Kugel 28 aufnimmt, gegengebohrt. Auf der proximalen Seite endet der Körper 60 in einer Fläche 62, die etwa quer zur Achse X-X liegt und leicht konkav ist und aus welcher zwei Lappen 63 vorspringen, die mit dem Kreuzzapfen 1B verbunden sind.
- Der zentrale Schaft T entspricht demjenigen der Fig. 14 und 15, ausgenommen daß sein proximales Ende voll und mit einer Überdicke 64 versehen ist, die in der Überbohrung 61 gleitet. Die Rückholfeder 27 wird zwischen dieser Überdicke und der Bodenschulter der Überbohrung zusammengedrückt.
- Das Kippteil 15 weist einen Direktbetätigungsknopf 18, wie in den Fig. 1 bis 7, auf. Sein Kugelgelenkteil 16 wird gegen die Schulter 14 des proximalen Radialkanals 13 durch einen gegabelten Endschenkel 67 eines feststehenden Bügels 68 mit allgemeiner C-Form gehalten. Der Kern 69 dieses Bügels legt sich gegen die Fläche 62 des Körpers 60 und wird seitlich zwischen den planen und zur Achse X-X parallelen Innenflächen und denjenigen der beiden Lappen 63 geführt. Die beiden Endschenkel 67 und 70 des Bügels rasten in gegenüberliegenden Ausnehmungen 71 des Körpers 60 ein, die jeweils mit einem Überhang 72 an ihrem proximalen Ende versehen sind.
- Die Kerbe 73 der Gabel 67 hat die Form eines U mit zwei parallelen Rändern und führt seitlich den Knopf 18, der zylindrisch ist. Das Kippteil 15 besitzt also einen einmaligen Grad an Freiheit in Drehung um die Achse des Kugelgelenkteils 16, die senkrecht zur Achse X-X ist.
- Es ist anzumerken, daß eine solche Verriegelungsvorrichtung 7 die Gesamtlänge des Kardangelenks praktisch nicht vergrößert.
- Die Abwandlung der Fig. 21 bis 23 unterscheidet sich von der vorstehenden durch die Tatsache, das der Bügel 68 um den Körper 60 herumgeht. Er weist einen planen Kern 80 auf, der mit einem Langloch 81 versehen ist, welches seitlich den zylindrischen Kopf 18 führt, wobei dieser Kern 80 an eine plane Fläche 82 des Körpers 60 angelegt ist. Die Schenkel des Bügels werden durch die seitlichen Ausnehmungen 83 des Körpers 60 positioniert, in welchen sie aufgenommen sind. Die freien Enden dieser Schenkel legen sich an eine plane Fläche 84 des Körpers 60, die der Fläche 82 gegenüberliegt. Ferner verschließt in dem dargestellten Beispiel ein Stopfen 85 das proximale Ende der Überbohrung 61.
- Bei allen Ausführungsformen kann die Buchse 8 durch irgendein anderes Element oder Werkzeug ersetzt sein, das über ein ähnliches Buchsenteil verfügt, beispielsweise durch ein Kreuzgelenk oder ein Verlängerungsstück (starr oder flexibel).
- Ferner kann das Verlängerungsstück 1 natürlich durch irgendein anderes Element oder Werkzeug ersetzt sein, das über ein ähnliches Steckteil verfügt, insbesondere ein Kardangelenk, ein Verlängerungsstück (starr oder flexibel), einen Gelenkgriff, einen Kurbelgriff oder einen Gleitgriff.
Claims (15)
1. Vorrichtung zur Kupplung eines Abschnitts eines
Steckteils (1) und eines Abschnitts eines Aufnahmeteils (8), welches
mit einer Verriegelungsausnehmung (8A) versehen ist, einer Art,
bei welcher das Steckteil aufweist:
(a) eine im wesentlichen axiale zentrale Bohrung (A), in
welche zwei Kanäle (12, 13) münden, die sie mit der Außenfläche
des Steckteils verbinden, nämlich ein distaler Kanal (12) und
ein proximaler Kanal (13);
(b) einen Riegel (28), der für eine Versetzung in dem
distalen Kanal (12) zwischen einer Verriegelungsstellung, in
welcher er bezüglich des Steckteils (1) vorspringt und dann in der
Ausnehmung (8A) des Aufnahmeteils (8) aufgenommen werden kann,
und einer zurückgezogenen Stellung eingerichtet ist;
(c) Übertragungsmittel (T) die für eine axiale Versetzung
in der Bohrung (A) zwischen einer Verriegelungsstellung und
einer Entriegelungsstellung eingerichtet sind und bei welchen
ein distaler Endabschnitt (21 bis 24) mit dem Riegel
zusammenwirkt; und
(d) ein Betätigungsteil (15), welches in dem proximalen
Kanal (13) beweglich ist und mit einem proximalen Endabschnitt
der Übertragungsmittel (T) zusammenwirkt;
dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil (15) eine
aktive Position, entlang der Achse des proximalen Kanals (13),
besitzt, in welcher es die Versetzung der Übertragungsmittel (T)
durch Kippen im wesentlichen einer radialen Ebene um eine zur
Achse (X-X) der zentralen Bohrung (A) senkrechte Achse bewirkt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das Betätigungsteil (15) permanent in seiner aktiven Position
gehalten wird.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil (15) einen aus dem Steckteil (1)
vorspringenden Bedienungsknopf (18) aufweist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wenn dieser von Anspruch 1
abhängt, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil (15) in
eine inaktive Stellung, im Abstand von den Übertragungsmitteln
(T), durch eine Hilfsfeder (39) belastet ist, welche an einer
Innenschulter (14) des proximalen Kanals (13) anliegt.
5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß
das Betätigungsteil (15) einen Bedienungsvorsprung (33)
aufweist, der in einer Bedienungseinrichtung (35; 40) im Eingriff
ist, welche die Öffnung des proximalen Kanals (13) überdeckt.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die Bedienungseinrichtung (35) ein an dem Steckteil (1)
geführter Schieber ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die Bedienungseinrichtung (40) ein am Steckteil (1) gleitend
angebrachter Ring ist.
8. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß sie Mittel (38; 41) zum Schutz der
Bedienungseinrichtung (35; 40) gegen ihre ungewollte Betätigung
durch die Umgebung wenigstens im Sinne des Zurückziehens des
Steckteils (1) in Bezug auf das Aufnahmeteil (8) aufweist.
9. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 3 und
5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil (15)
zwischen einer Innenschulter (14) des proximalen Kanals (13) und
Mitteln (17) zur Verengung der Öffnung dieses Kanals angeordnet
ist.
10. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil (15) zur Öffnung
des proximalen Kanals durch eine Hilfsfeder (39) belastet ist,
die gegen eine Innenschulter (14) dieses Kanals anliegt.
11. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß sie Mittel zur seitlichen Führung
des radial inneren Endes (19) des Betätigungsglieds (15) in
die aktive Stellung desselben aufweist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,
daß die Mittel zur seitlichen Führung eine bikonische Bohrung
(32) aufweisen, die in den Übertragungsmitteln (T) ausgebildet
ist.
13. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß sie ferner eine Feder (27; 49) zum
Rückholen der Übertragungsmittel (T) in ihre
Verriegelungsstellung aufweisen.
14. Vorrichtung nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil (15) einen ein
Kugelgelenk (16) bildenden Abschnitt aufweist, um welches herum
es kippen kann.
15. Werkzeug (1) zur Mitnahme in Drehung, insbesondere
starres oder flexibles Verlängerungsstück, Kardangelenk,
Gelenk-, Quer- oder Kurbelgriff, mit einem Steckteil (1), dessen
distaler Endabschnitt (6) für ein Ineinanderpassen mit einem mit
einer Verriegelungsausnehmung (8A) versehenen Abschnitt eines
Aufnahmeteils einer Mitnahmeeinrichtung (8), insbesondere einer
Büchse, eines Kardangelenks oder einer starren oder flexiblen
Verlängerung, bestimmt ist, wobei der Abschnitt des Steckteils
eine Kupplungsvorrichtung (7) nach irgendeinem der Ansprüche 1
bis 14 aufweist.
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Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE20220042U1 (de) * | 2002-12-20 | 2004-05-06 | Kuka Schweissanlagen Gmbh | Spindelverlängerung für Montageträger |
DE102006026532A1 (de) * | 2006-06-06 | 2007-12-13 | Moll Maschinenbau Gmbh | Werkzeug-Schnellwechselvorrichtung |
DE102007025078A1 (de) * | 2007-05-30 | 2008-12-04 | Wera Werk Hermann Werner Gmbh & Co. Kg | Drehmomentübertragungsvorrichtung mit umschaltbarer Rastkugel |
DE102008064424A1 (de) * | 2008-12-22 | 2010-06-24 | Medica-Medizintechnik Gmbh | Steck-Kupplungs-Vorrichtung |
Families Citing this family (19)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US6386789B1 (en) * | 1999-09-24 | 2002-05-14 | Paul D. Chausse | Quick release ball type locking pin and production tool |
US6327941B1 (en) * | 2000-05-08 | 2001-12-11 | Chin-Shun Cheng | Socket wrench extension structure |
US6672183B2 (en) * | 2001-04-20 | 2004-01-06 | Theodore L. Johnson | Quick release for use with impact wrench |
DE20209159U1 (de) | 2002-06-12 | 2002-08-29 | Eduard Wille GmbH & Co, 42349 Wuppertal | Schnellsicherung für Verlängerungen von Steckwerkzeugen |
US6799919B2 (en) | 2002-12-04 | 2004-10-05 | Ryeson Corporation | Coupling with enhanced concentricity maintainability and torque handling capability |
US20040126182A1 (en) * | 2002-12-27 | 2004-07-01 | Yu-Cheng Lin | Connector |
EP1457292A1 (de) * | 2003-02-18 | 2004-09-15 | Hand Tool Design Corporation | Schneideinsatz-Griff Verbindung |
US7225709B2 (en) * | 2005-02-28 | 2007-06-05 | I-He Liao | Control device for connector for securing socket thereon |
US7895924B2 (en) * | 2009-01-19 | 2011-03-01 | Chih-Ching Hsieh | Socket connection device |
WO2012142673A1 (en) * | 2011-04-20 | 2012-10-26 | Brian Investments Pty Ltd | Nutless bolt |
TW201244886A (en) * | 2011-05-06 | 2012-11-16 | Hou-Fei Hu | Fast-releasing screwdriver transmission shaft |
US20130192860A1 (en) | 2011-06-24 | 2013-08-01 | Black & Decker Inc. | Electromagnetic mode change mechanism for power tool |
US9364942B2 (en) * | 2011-06-24 | 2016-06-14 | Black & Decker Inc. | Quick release socket attachment for impact wrench |
TW201350290A (zh) * | 2012-06-14 | 2013-12-16 | Hong Ann Tool Ind Co Ltd | 氣動工具專用快拆接桿 |
US9669526B2 (en) * | 2014-01-07 | 2017-06-06 | Ingersoll-Rand Company | Tools with socket retainers |
ES2546228B1 (es) * | 2015-05-14 | 2016-04-21 | Seat, S.A. | Sistema de conexión entre una primera y una segunda piezas de un vehículo, y herramienta para el desbloqueo de dicho sistema de conexión |
US9810506B2 (en) * | 2016-01-13 | 2017-11-07 | Smith & Wesson Corp. | Self-captured detent mechinism |
CN105619300B (zh) * | 2016-02-25 | 2017-10-31 | 中山诺顿科研技术服务有限公司 | 一种多功能扳手 |
US11078642B2 (en) | 2018-07-11 | 2021-08-03 | Cnh Industrial America Llc | Coupler push down eject lever |
Family Cites Families (13)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3068137D1 (en) * | 1980-11-29 | 1984-07-12 | Losenhausen Maschinenbau Ag | Adjusting device |
US4571113A (en) * | 1984-03-27 | 1986-02-18 | Coren Alfred S | Locking joints |
US4848196A (en) * | 1984-10-23 | 1989-07-18 | Roberts Peter M | Quick release and automatic positive locking mechanism for socket wrenches and extension bars for socket wrenches |
IT8521924V0 (it) * | 1985-05-23 | 1985-05-23 | Fata Europ Group | Giunto di collegamento scioglibile fra un albero conduttore ed un albero condotto. |
US4721022A (en) * | 1986-01-27 | 1988-01-26 | Vsi Corporation | Wrenching tool |
GB8900904D0 (en) * | 1989-01-16 | 1989-03-08 | Latchways Ltd | Releasable coupling or attachment device |
US5090257A (en) * | 1990-05-09 | 1992-02-25 | The United States Of America As Represented By The Secretary Of The Army | Automatic isokinetic aerosol sampling system |
US5090275A (en) * | 1991-07-17 | 1992-02-25 | Chiro Tool Mfg., Corp. | Retainer apparatus for a wrench unit |
US5291809A (en) * | 1992-03-02 | 1994-03-08 | Fox Iii Leonard J | Locking adapter for socket wrench |
DE4207605C1 (de) * | 1992-03-10 | 1993-09-30 | Lorenz Stoeger | Pneumatisches Schraubgerät |
US5390571A (en) * | 1993-03-05 | 1995-02-21 | Fox, Iii; Leonard J. | Push button socket locking mechanism |
US5433548A (en) * | 1993-09-22 | 1995-07-18 | Roberts Tool International (Usa), Inc. | Universal joint for torque transmitting tools |
EP0747174B1 (de) * | 1995-05-30 | 1997-03-26 | Jessie Chow | Kupplingsmechanismus für eine Steckschlüsselverlängerung |
-
1995
- 1995-11-14 FR FR9513485A patent/FR2741123B1/fr not_active Expired - Fee Related
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Cited By (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE20220042U1 (de) * | 2002-12-20 | 2004-05-06 | Kuka Schweissanlagen Gmbh | Spindelverlängerung für Montageträger |
DE102006026532A1 (de) * | 2006-06-06 | 2007-12-13 | Moll Maschinenbau Gmbh | Werkzeug-Schnellwechselvorrichtung |
DE102007025078A1 (de) * | 2007-05-30 | 2008-12-04 | Wera Werk Hermann Werner Gmbh & Co. Kg | Drehmomentübertragungsvorrichtung mit umschaltbarer Rastkugel |
DE102008064424A1 (de) * | 2008-12-22 | 2010-06-24 | Medica-Medizintechnik Gmbh | Steck-Kupplungs-Vorrichtung |
DE102008064424B4 (de) * | 2008-12-22 | 2010-11-25 | Medica-Medizintechnik Gmbh | Steck-Kupplungs-Vorrichtung |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
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