DE69602014T2

DE69602014T2 - Behälter, insbesondere pflanzenstütze

Info

Publication number: DE69602014T2
Application number: DE69602014T
Authority: DE
Inventors: Patrick Francois Bal; Guy Francois Chanet
Original assignee: Individual
Current assignee: CHANET GUY FRANCOIS SAINT-JEOIRE FR; Maradan Michel Geovreissiat Fr
Priority date: 1995-02-13
Filing date: 1996-02-08
Publication date: 1999-10-28
Anticipated expiration: 2016-02-09
Also published as: DE69602014D1; CN1104188C; DK0809430T3; EP0809430B1; FR2730379A1; ATE178453T1; ES2132887T3; CN1177276A; US5913728A; AU4723396A; CA2212949A1; WO1996025033A1; PL321807A1; FR2730379B1; HK1008919A1; EP0809430A1

Description

(0001) Die Erfindung betrifft einen Behälter, der zweckmäßigerweise eine Stütze für Pflanzen zu bilden vermag und zur peripheren Umhüllung der Pflanze ausgelegt ist, insbesondere wenn diese sich in einem Topf befindet.
(0002) Ein der Präambel von Anspruch 1 entsprechender Behälter ist aus dem Dokument DE-U-86 31 101 bekannt.
(0003) Der erfindungsgemäße Behälter weist wenigstens zwei ringförmige, koaxiale Elemente auf, die untereinander über Gelenkarme an diesen Elementen so verbunden sind, daß die Elemente zwischen einer eingeklappten Position, in der sie einander benachbart sind, und einer ausgeklappten Position, in der sie voneinander beabstandet sind, gegeneinander koaxial verschiebbar sind, während die Arme gleichzeitig die Ausrichtung verändern.
(0004) Bei einer Ausführungsform der Erfindung weisen die Arme wenigstens einen Teil auf, und die axiale Verschiebung der Elemente erfolgt durch Drehen oder Schwenken der Arme und gegenseitige Rotation der Elemente.
(0005) Bei einer anderen Ausführungsform weisen die Arme wenigstens zwei miteinander über Gelenke verbundene Teile auf, und die gegenseitige axiale Verschiebung der Elemente erfolgt durch Drehen oder Schwenken der Arme und Translation der Elemente.
(0006) Erfindungsgemäß sind die vorgenannten Teile der Arme vorzugsweise über verformbare Verbindungsteile, die Gelenke darstellen, verbunden.
(0007) Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bestehen die Elemente und die Arme aus einem einzigen Stück, und die Elemente und die Arme sind über verformbare Verbindungsteile, die Gelenke darstellen, verbunden.
(0008) Erfindungsgemäß weisen die Elemente und die Arme vorzugsweise gegenseitige Halteteile auf, die zusammenwirken, wenn die Elemente in die vorgenannte ausgeklappte Position gebracht werden.
(0009) Erfindungsgemäß weisen die Teile der Arme vorzugsweise gegenseitige Halteteile auf, die zusammenwirken, wenn die Elemente in die vorgenannte ausgeklappte Position gebracht werden.
(0010) Erfindungsgemäß weisen die Halteteile vorzugsweise aufgesetzte oder vorspringende Teile auf, die auf den Elementen und/oder den Armen ausgebildet sind.
(0011) Erfindungsgemäß weisen die Halteteile vorzugsweise aufgesetzte oder vorspringende Teile auf, die auf wenigstens einem der Teile der Arme ausgebildet sind.
(0012) Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Elemente und die Arme und/oder die Teile der Arme jeweils über Gelenkachsen verbunden, die parallel zu den Ebenen der Elemente und senkrecht zu diesen Elementen ver laufen und jeweils in der Nähe der Gelenkachsen aufgesetzte Teile aufweisen, die parallel zu den Ebenen der Elemente verlaufen und sich unter Druckanwendung übereinanderschieben, wenn die Elemente und die Arme und/oder die Teile der Arme von ihrer eingeklappten Position in ihre ausgeklappte Position und/oder umgekehrt übergehen, wobei die aufgesetzten Teile Halteteile darstellen.
(0013) Bei einer Variante der Erfindung sind die aufgesetzten Teile jeweils senkrecht zu den Gelenkachsen ausgebildet.
(0014) Bei einer anderen Variante der Erfindung sind die aufgesetzten Teile jeweils parallel zu den Gelenkachsen ausgebildet.
(0015) Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Elemente umeinander und beabstandet zueinander angeordnet, und die Arme verlaufen zwischen diesen Elementen.
(0016) Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erstrecken sich die Elemente und die Arme in der eingeklappten Position im wesentlichen in einer gleichen Ebene.
(0017) Bei einer Ausführungsform der Erfindung weist eines der Elemente Teile auf, mit denen es sich an die periphere Wandung eines Blumentopfes anfügen läßt.
(0018) Erfindungsgemäß weisen die Teile zum Anfügen vorzugsweise Teile auf, die nach außen hin verformbar sind.
(0019) Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist eines der Elemente ein integraler Teil der peripheren Wandung eines Blumentopfes.
(0020) Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Behälter so geformt, daß er durch Formpressen hergestellt werden kann, wobei er sich in der eingeklappten Form befindet.
(0021) Die Erfindung wird besser verstanden, indem Behälter betrachtet werden, die Stützen für Pflanzen darstellen und die als nicht einschränkende Beispiele beschrieben und durch die Zeichnung erläutert sind. Es zeigen:
Fig. 1 einen Aufriß eines erfindungsgemäßen Behälters in ausgeklappter Position, der auf einem Blumentopf befestigt ist;
Fig. 2 eine Draufsicht des Behälters von Fig. 1 in eingeklappter Position;
Fig. 3 eine Vergrößerung eines Gelenkes des Behälters von Fig. 1 in eingeklappter Position;
Fig. 4 eine Vergrößerung im Schnitt eines Gelenkes des Behälters von Fig. 1 in ausgeklappter Position;
Fig. 5 eine Draufsicht einer Ausführungsvariante eines Gelenkes des Behälters von Fig. 1 in eingeklappter Position;
Fig. 6 einen Aufriß eines zweiten erfindungsgemäßen Behälters in ausgeklappter Position, der auf einem Blumentopf befestigt ist;
Fig. 7 eine Draufsicht des Behälters von Fig. 2 in eingeklappter Position;
Fig. 8 einen Schnitt eines Gelenkes des Behälters von Fig. 6 in ausgeklappter Position;
Fig. 9 einen Querschnitt eines dritten erfindungsgemäßen Behälters, der an einen Blumentopf angefügt ist, in ausgeklappter Position;
Fig. 10 eine Draufsicht des Behälters von Fig. 9 in eingeklappter Position;
Fig. 11 eine Vergrößerung eines Gelenkes des Behälters von Fig. 9 in ausgeklappter Position;
Fig. 12 eine Draufsicht einer Ausführungsvariante eines Gelenkes des vorgenannten Behälters in eingeklappter Position; und
Fig. 13 einen Längsschnitt des Gelenkes von Fig. 12 in ausgeklappter Position.
(0022) Unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 ist ein Behälter dargestellt, der allgemein mit der Bezugsziffer 1 bezeichnet ist und drei kreisförmige koaxiale Ringe aufweist, nämlich einen unteren Ring 2, einen Zwischenring 3 und einen oberen Ring 4, wobei diese Ringe im wesentlichen einen vierkantigen Schnitt aufweisen. Die Ringe 2 und 3 sind über vier Arme 5 verbunden, die regelmäßig auf ihrem Umfang verteilt sind, und die Ringe 3 und 4 sind über vier Arme 6 verbunden, die regelmäßig auf ihrem Umfang verteilt sind, wobei diese Arme im wesentlichen einen vierkantigen Schnitt aufweisen. Die Enden der Arme 5 und die Enden der Arme 6 sind mit den Ringen 2 bzw. 3 und mit den Ringen 3 bzw. 4 über Gelenke als Halteeinrichtungen verbunden, die alle identisch und allgemein mit der Bezugsziffer 7 bezeichnet sind.
(0023) Unter besonderer Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 wird nun die Behältervorrichtung 1 in der eingeklappten oder liegenden Position beschrieben.
(0024) In dieser eingeklappten Position erstrecken sich die Ringe 2, 3 und 4 in einer gleichen Ebne, wobei sich Ring 3 zwischen und beabstandet von dem unteren Ring 2, der innen liegt, und dem obere Ring 4, der außen liegt, erstreckt.
(0025) Die Arme 5 erstrecken sich zwischen Ring 2 und Ring 3 und verlaufen in Form von Kreisbögen, und die Arme 6 erstrecken sich zwischen Ring 3 und Ring 4 und verlaufen in Form von Kreisbögen, wobei in dem Beispiel die Arme 5 einen geringen Abstand von den Ringen 2 und 3 und die Arme 6 in dem Beispiel einen geringen Abstand von den Ringen 3 und 4 aufweisen.
(0026) Die Gelenke 7 weisen die bogenförmigen Aussparungen 8 auf, die in den Ringen 2, 3 bzw. 4 liegen, in die sich die aufgesetzten Teile 9 und 10 schieben, die paarweise an den Enden der Arme 5 und 6 ausgebildet sind.
(0027) In der Ebene der Ringe 2, 3 und 4 sind die bogenförmigen Aussparungen 8 U-förmig, und ihre Wandungen stehen senkrecht zu dieser Ebene. Die aufgesetzten Teile 8 und 9 sind im Schnitt rechteckig und voneinander und von den Wandungen der bogenförmigen Aussparungen beabstandet, und ihre Wandungen stehen ebenfalls senkrecht zu dieser Ebene.
(0028) Zwischen den aufgesetzten Teilen 9 und 10 der Arme 5 und 6 weisen die Gelenke radiale Achsen 11 auf, die die Arme 5 bzw. 6 mit den Bodenflächen der bogenförmigen Aussparungen 8 der Ringe 2, 3 bzw. 4 verbinden.
(0029) Zudem weist der untere Ring 2 auf seiner Innenseite eine Vielzahl von sich nach innen erstreckenden Zacken 12 wie auch vier Zacken 13, die jeweils in einem Winkel von 90º zueinander liegen, auf, wobei bestimmte längere Zacken 12 an ihren Enden einen vorspringenden Teil oder Haken 14 aufweisen.
(0030) Der Behälter 1, der beschrieben ist, kann aus einem einzigen Stück in einer Druckform zwischen den beiden Teilen der Form beispielsweise aus Kunststoff hergestellt werden, wobei er sich in seiner eingeklappten, liegenden Position befindet, wie es die Fig. 2 und 3 zeigen. In der Tat sind in der eingeklappten oder liegenden Position alle seine Wände von der Form trennbar.
(0031) Der so hergestellte Behälter 1 kann folgendermaßen am peripheren Rand eines Blumentopfes 15 befestigt werden.
(0032) Ein runder Blumentopf 15 wird mit seinem Bodenteil durch den unteren Ring 2 hindurchgesteckt und gleiten gelassen, bis die Zacken 13 sich über den Rand des Blumentopfes geschoben haben, wobei die Zacken 12 nun die umgebende Wandung des Blumentopfes 15 drücken und die Haken 14 von bestimmten Zacken 12 unter die vorspringende Randleiste 16 des Blumentopfes greifen. Der Behälter 1 befindet sich also zweckmäßigerweise in einem festen Halt auf dem Blumentopf 15.
(0033) Anschließend werden der Zwischenring 3 und der obere Ring 4 axial nach oben geschoben, bis die Arme 5 und 6 im wesentlichen in die Vertikale gebracht wurden. Dieser Vorgang erfolgt durch Rotation der Ringe 2, 3 und 4 gegeneinander in der Richtung, in der sich die Arme 5 und 6 aufstellen, und durch Schwenken der Arme 5 und 6 bezüglich der Ringe 2, 3 und 4, was sie zu einer Verformung der Gelenkachsen 11 der Gelenke 7 veranlaßt.
(0034) Bei den obigen Bewegungen treffen die aufgesetzten Teile 9 und 10 der Gelenke 7 der Arme 5 und 6 auf die gegenüberliegenden Flächen der bogenförmigen Aussparungen 8 der Ringe 2, 3 und 4 auf und verformen sich, um schließlich in der Ebene der Ringe 2, 3 und 4 zu liegen zu kommen, wie es in Fig. 4 gezeigt ist. In dieser Position drücken die gegenüberliegenden Ränder der aufgesetzten Teile 9 und 10 gegen die gegenüberliegenden Wandungen der bogenförmigen Aussparungen 8 und halten den Behälter 1 in seiner ausgeklappten Position, die in Fig. 1 gezeigt ist.
(0035) Der Zwischenring 3 befindet sich nun in einem Abstand oberhalb des oberen Randes des Blumentopfes 15, wobei dieser Abstand durch die Länge der Arme 5 festgelegt wird, und so befindet sich der obere Ringe 14 in einem Abstand oberhalb des Zwischenrings 3. Dieser durch die Länge der Arme 6 festgelegte Abstand, die Ringe 3 und 4 und die Arme 5 und 6 bestimmen ein Innenvolumen, in dem die Pflanze, die sich in Topf 5 befindet, insbesondere der untere periphere Teil dieser Pflanze, gehalten werden kann.
(0036) Vorzugsweise ist der Behälter 1 auf einem Blumentopf 15 befestigt, der bereits eine Pflanze enthält. So kann der Behälter 1 eine Einrichtung darstellen, die die Verminderung der Umfangsdimension einer Pflanze und ihren Schutz ermöglicht, und er kann ferner für ihren Transport eingesetzt werden, indem einer der Ringe 3 oder 4 herangezogen wird. Durch seine Zacken 13 kann der Behälter 1 auf Blumentöpfen 15 von verschiedenen Durchmessern befestigt werden.
(0037) Je nachdem, wie stabil die Gelenkachsen 11 der Gelenke 7 sind, kann der Behälter 1 eingeklappt und gegebenenfalls wiederverwendet werden.
Der Behälter 1, der beschrieben ist, weist unter anderem den Vorteil auf, daß er leicht durch Spritzgießen hergestellt werden kann, wie bereits zuvor beschrieben, und vor der Verwendung in der eingeklappten, liegenden Position gelagert werden kann, wobei ein beträchtlich vermindertes Volumen im Vergleich zu seinem Volumen in der ausgeklappten Form eingenommen wird.
(0039) Wird nun auf die Fig. 5 Bezug genommen, so ist die Abbildung eines Gelenkes 17 zu erkennen, das zum Ersatz der zuvor beschriebenen Gelenke 7 geeignet ist.
(0040) Bei diesem Gelenk 17 sind die aufgesetzten Teile 9 und 10, die zuvor vorgesehen waren, durch die Vorsprünge mit rechteckigem Querschnitt 18 ersetzt, die als Aufsätze auf den Enden der Arme 5 und 6 der Gelenkachsen 19 vorgesehen sind und die vorherigen Gelenkachsen 11 ersetzen und zwischen der Bodenfläche der U-förmigen, in den Ringen 2, 3 und 4 ausgebildeten Aussparungen 20 und den Frontflächen vor den Vorsprüngen 18 ausgebildet sind. Die Vorsprünge 18 sind so bemessen, daß ihre Ecken auf die den Aussparungen 20 gegenüberliegenden Frontflächen auftreffen und sie durchbrechen, um darüber zu liegen zu kommen, wenn die Arme vertikal in die ausgeklappte Position gebracht werden.
(0041) Unter Bezugnahme auf die Fig. 6 bis 8 wird nun ein Behälter beschrieben, der durch die Bezugsziffer 21 in einer Weise gekennzeichnet ist, die sich von dem zuvor beschriebenen Behälter hauptsächlich durch die Struktur seiner Gelenke unterscheidet, der aber in der eingeklappten, liegenden Position, wie es Fig. 7 zeigt, hergestellt und auf dieselbe Weise wie Behälter 1 verwendet werden kann.
(0042) Dieser Behälter 21 besitzt einen unteren Ring 22, der wellenförmig ist und dazu bestimmt ist, den Umfang eines Blumentopfes 15 zu umhüllen, indem er sich der Dimension des Blumentopfes anpaßt, einen kreisförmigen Zwischenring 23 und einen kreisförmigen oberen Ring 24 sowie vier Arme 25, die den Ring 22 und den Ring 23 verbinden, und vier Arme 26, die den Zwischenring 23 und den oberen Ring 24 verbinden.
(0043) In diesem Beispiel besitzen die Gelenke 27, die die Arme 25 bzw. 26 mit den Ringen 23 bzw. 24 verbinden, einfach radiale Gelenkachsen 28, und die Ringe 23 und 24 wei sen Vorsprünge 29 und 30 auf, die senkrecht zu ihrer Ebene verlaufen und zwischen die die Arme 25 und 26 einzugreifen vermögen, nachdem sie, wie es die Fig. 6 und 8 zeigen, durchstoßen worden sind, wenn sie in die ausgeklappte Position gebracht werden. Dies ist durch die Biegung der Arme 25 und 26 möglich.
(0044) Zudem sind die Arme 26 mit dem unteren Ring 22 über die Gelenkachse 29 verbunden und weisen Vorsprünge 30 auf, die dazu ausgelegt sind, sich beim Einnehmen der ausgeklappten Position unterhalb des vorspringenden Umfangsteils 16 des Topfes abzustützen, wobei diese Arme 25 ferner Vorsprünge oder Zacken 31 aufweisen, die dazu ausgelegt sind, über die Oberkante von Topf 15 zu greifen, wenn sich der Behälter 21 in seiner ausgeklappten Position befindet, wie es die Fig. 6 zeigt.
(0045) Unter Bezugnahme auf die Fig. 9 bis 11 wird nun ein Behälter beschrieben, der allgemein durch die Bezugsziffer 32 gekennzeichnet und dazu vorgesehen ist, auf einem Blumentopf oder einem rechteckigen Pflanztrog 33 aufzusetzen, der um den Umfang einen vorspringenden Rand 34 aufweist.
(0046) Der Behälter 32 weist einen vierkantigen Ring 35 auf, der in der eingeklappten Position, wie es in Fig. 10 dargestellt ist, um und beabstandet von dem peripheren Rand 34 des Blumentopfes 33 und in der derselben Ebene verläuft wie vier Arme 36, die diesen Rand 34 und diesen Ring 35 verbinden.
(0047) In diesem Beispiel weisen die Arme 36 zwei Teile 37 und 38 auf, die in der eingeklappten Position, wie es in Fig. 10 gezeigt ist, zwischen dem Rand 34 des Blumentopfes 33 und dem Ring 35, einer neben dem anderen und beabstandet und in derselben Ebene wie dieser Rand 34 und dieser Ring 35 verlaufen.
(0048) Eines der Enden des Teils 37 der Arme 36 und eines der Enden des Teils 38 der Arme 36 sind mit dem Rand 34 des Topfes 33 bzw. mit dem Ring 35 über Gelenke 39 von einer den Gelenken 7 des Behälters 1, der unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 beschrieben worden ist, entsprechenden oder gleichkommenden Struktur verbunden.
(0049) Die anderen Enden der Teile 37 und 38 der Arme 36 sind untereinander über die Gelenke verbunden, die allgemein mit der Bezugsziffer 40 gekennzeichnet sind.
(0050) Diese Gelenke 40 weisen Gelenkachsen 41 auf, und die Teile 37 der Arme 36 weisen Verlängerungen 42 auf, die über die Gelenkachsen 41 hinweglaufen und Vorsprünge 43 und 44 aufweisen, die auf der Seite der Teile 38 der Arme 36 liegen und in Längsrichtung der Teile 37 versetzt sind.
(0051) In dem angegebenen Beispiel sind die Arme 36 zu zweien auf einer der längeren Seiten des Ringes 35 und zu zweien auf der anderen Seite vorgesehen.
(0052) Wie die Behälter der vorhergehenden Beispiele kann der so aufgebaute Behälter 32 aus einem einzigen Stück durch Spritzguß in der eingeklappten, liegenden Position, wie es die Fig. 10 zeigt, gleichzeitig mit Topf 33, hergestellt werden, wobei der Behälter 32 und der Topf 15 aus Kunststoff bestehen.
(0053) Um den Behälter 32 über dem Topf 33 auszuklappen, insbesondere wenn die Pflanzen, die sich im Topf 33 befinden, groß sind, genügt es, den Ring 35 nach oben zu schieben. Dadurch öffnen sich die Teile 37 und 38 der Arme 36, bis sie in Flucht sind, unter Drehen durch Verformung der Gelenkachsen der Gelenke 39, die die Teile 37 und 38 der Arme 36 mit dem Rand 34 des Topfes 33 verbinden, und durch Verformung der Achsen 41 der Gelenke 40, die die Teile 37 und 38 der Arme 36 verbinden.
(0054) Wie in dem Beispiel unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 beschrieben, halten in der eingeklappten Position die Gelenke 37 die Arme 36 beabstandet von dem Rand 34 des Topfes 33 und beabstandet von dem Ring 35, und die beiden Teile 37 und 38 der Arme 36 werden dadurch in gegenseitigem Abstand gehalten, daß die Teile 37 der Arme 36 zwischen die Vorsprünge 43 und 44 der Verlängerungen 42 der Teile 37 der Arme 36 eingreifen, wie in Fig. 11 gezeigt.
(0055) In der ausgeklappten Position, wie in Fig. 9 gezeigt, weist der Behälter 32 dieselben Vorteile auf wie die in den vorhergehenden Beispielen beschriebenen Behälter.
(0056) Natürlich könnte der Behälter 32 unabhängig von Topf 34 sein, und könnte einen mit den Armen 36 verbundenen unteren Ring aufweisen, und dieser untere Ring könnte wie in den vorhergehenden Beispielen Einrichtungen zu seiner Befestigung auf einem rechteckigen Blumentopf aufweisen. (0057) Wird nun auf die Fig. 12 und 13 Bezug genommen, so sind gegenüberliegende Gelenke 45 und 46 von zwei gegenüberliegenden Armen 47 und 48 auf einem Ring 49 abgebildet, die eine andere Variante der zuvor beschriebenen Gelenke darstellen, wobei dieser Ring 49 und diese Arme 47 und 48 beispielsweise dem Ring 3 und den beiden Armen 5 und 6 des unter Bezugnahme auf die Fig. 1 beschriebenen Beispiels entsprechen.
(0058) In der eingeklappten Position erstrecken sich die Arme 47 und 48 zu beiden Seiten des Rings 49, und in der ausgeklappten Position erstreckt sich der eine Arm nach oben und der andere nach unten.
(0059) Die Gelenke 45 und 46 weisen zwei gegenüberliegende radiale Achsen 50 und 51 auf, die jeweils die Bodenflächen der beiden seitlichen Auskehlungen 52 und 53 der Arme 47 und 18 mit den Bodenflächen der beiden gegenüberliegenden seitlichen Auskehlungen 54 und 55 des Rings 59 verbinden.
(0060) Zu beiden Seiten einer jeden seiner gegenüberliegenden Auskehlungen 54 und 55 zeigt der Ring seitlich zum Inneren und zum Äußeren aufgesetzte oder vorspringende Teile 56, 57 und 58, 59, die sich vertikal erstrecken, und die Ränder der Auskehlungen 52 und 53, die sich zu beiden Seiten der Achsen 50 und 51 erstrecken, die in Richtung der Arme 47 und 48 einen Abstand herstellen, bilden vorspringende oder aufgesetzte Teile 60, 61 und 62, 63.
(0061) In der in Fig. 12 gezeigten eingeklappten Position, die der Spritzguß-Herstellungsposition entspricht, zeigen die vorspringenden Teile 56 und 57 des Ringes 49 in das Innere der Auskehlung 52 des Arms 47, wobei die vorspringenden Teile 60 und 61 des Arms 47 sich außen auf den vorspringenden Teilen 56 und 57 des Ringes 49 in Richtung des Umfangs von letzterem befinden, und die aufgesetzten Teile 58 und 59 des Rings 49 in das Innere der Auskehlung 53 des Arms 48 zeigen, wobei die vorspringenden Teile 62 und 63 des Arms 47 sich außen an den vorspringenden Teilen 58 und 59 des Rings 49 in Richtung des Umfangs von letzterem befinden.
(0062) In der in Fig. 13 gezeigten aufgeklappten Position zeigen die vorspringenden Teile 60 und 61 von Arm 47 zu beiden Seiten der Achse 50 ins Innere der Auskehlung 54 des Ringes 49, und die vorspringenden Teile 62 und 63 des Arms 48 zeigen zu beiden Seiten der Achse 51 ins Innere der Auskehlung 55 von Ring 49. Die Arme 47 und 48 werden so in der ausgeklappten Position gehalten, wobei ihre vorspringenden Teile 60, 61 und 62, 63 sich jeweils zwischen den vorspringenden Teilen 56, 57 und 58, 59 des Ringes 49 befinden.
(0063) Geht der Ring 47 von seiner eingeklappten Position in seine ausgeklappte Position über oder umgekehrt, schieben sich die vorspringenden Teile 60 und 61 dieses Arms unter Druck über die vorspringenden Teile 56 und 57 des Ringes 49, insbesondere unter Verformung dieses Arms, wobei sich die Gelenkachse 50 verformt. Geht der Arm 48 von seiner eingeklappten Position in seine ausgeklappte Position über, so schieben sich die vorspringenden Teile 62 und 63 dieses Arms unter Druck über die vorspringenden Teile 58 und 59 des Ringes 49, insbesondere unter Verformung dieses Armes, wobei sich die Gelenkachse 51 verdreht.
(0064) Natürlich ist, wenn ein Ring 49 eines Behälters, wie eines der zuvor beschriebenen Behälter, an einem Ort nur mit einem einzigen Arm 47 oder 48 verbunden ist, ein einziges Gelenk 45 oder 46 vorzusehen.
(0065) Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die oben beschriebenen Beispiele. Abänderungen der Ausführung sind möglich, ohne von in den beigefügten Ansprüchen definierten Rahmen abzuweichen.

Claims

1. Behälter, insbesondere Stütze für Pflanzen, umfassend wenigstens zwei koaxiale ringförmige Elemente (2, 3), die untereinander über Arme (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme an diesen Elementen derart mit Gelenken versehen sind, daß die genannten Elemente zwischen einer eingeklappten Position, in der sie einander benachbart sind, und einer ausgeklappten Position, in der sie voneinander beabstandet sind, gegeneinander koaxial verschiebbar sind, während die genannten Arme gleichzeitig die Ausrichtung verändern.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Arme (5) wenigstens einen Teil umfassen und daß die axiale Verschiebung der genannten Elemente (2, 3) durch Schwenken der genannten Arme und gegenseitige Rotation der genannten Elemente erfolgt.

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Arme (36) wenigstens zwei Teile (37, 38) umfassen, die gelenkig miteinander verbunden sind, und daß die axiale Verschiebung der genannten Elemente (34, 35) gegeneinander durch Schwenken der genannten Arme und Translation der genannten Elemente erfolgt.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zuvor erwähnten Teile der die Gelenke darstellen, verbunden sind.

5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Elemente und die genannten Arme aus einem Stück bestehen und daß die genannten Arme und die genannten Element über verformbare Verbindungsteile, die Gelenke (7, 39, 41) darstellen, verbunden sind.

6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Elemente und die genannten Arme die gegenseitigen Halteteile (9, 29) aufweisen, die mitwirken, wenn die genannten Elemente in die zuvor genannte ausgeklappte Position gebracht werden.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile der genannten Arme (36) die gegenseitigen Halteteile (43) aufweisen, die mitwirken, wenn die genannten Elemente in die zuvor genannte ausgeklappte Position gebracht werden.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Halteteile die aufgesetzten oder vorspringenden Teile (9, 29, 43) umfassen, die auf den genannten Elementen und/oder Armen ausgebildet sind.

9. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Halteteile die aufge setzten oder vorspringenden Teile (43) umfassen, die auf wenigstens einem der genannten Teile der genannten Arme ausgebildet sind.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Elemente und die genannten Arme und/oder die genannten Teile der genannten Arme jeweils über die Drehachsen (11, 19, 41, 50) verbunden sind, die parallel zu den Ebenen der genannten Elemente und senkrecht zu diesen Elementen verlaufen und jeweils in der Nachbarschaft der genannten Gelenkachsen die aufgesetzten Teile (8, 9; 26, 29; 37, 43; 56, 60) umfassen, die parallel zu den Ebenen der genannten Elemente verlaufen und sich unter Druckanwendung übereinanderschieben, wenn die genannten Elemente und die genannten Arme und/oder die genannten Teile der genannten Arme von ihrer ausgeklappten Position in ihre eingeklappte Position und/oder umgekehrt gebracht werden, wobei die genannten aufgesetzten Teile Halteteile darstellen.

11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten aufgesetzten Teile (8, 9; 18, 20) jeweils senkrecht zu den genannten Gelenkachsen ausgebildet sind.

12. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten aufgesetzten Teile (26, 29; 37, 43; 56, 60) jeweils senkrecht zu den genannten Drehachsen ausgebildet sind.

13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Element (2, 3) umeinander und beabstandet zueinander angeordnet sind und daß die genannten Arme (5) zwischen diesen Elementen verlaufen.

14. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Elemente und die genannten Arme in der eingeklappten Position etwa in einer gleichen Ebene verlaufen.

15. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eines der Elemente die Teile (12) umfaßt, die sein Anfügen an die umgebende Wandung eines Blumentopfes ermöglichen.

16. Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Teile zum Anfügen die Teile (12) umfassen, die nach außen hin verformbar sind.

17. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß eines der genannten Elemente (34) ein zu der umgebenden Wandung eines Blumentopfes dazugehöriger Teil ist.

18. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er so geformt ist, daß er durch Formpressen hergestellt werden kann, wenn er sich in der eingeklappten Form befindet.