DE69601920T2 - Leckerkennungspumpe mit integriertem belüftungsverschluss - Google Patents

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
• Diese Erfindung betrifft Dampfemissionssteueranlagen für die Kraftstoffanlagen von brennkraftmaschinenbetriebenen Kraftfahrzeugen, insbesondere eine Vorrichtung zum Bestätigen der Unversehrtheit einer Dampfemissionssteueranlage im Hinblick auf eine Leckage.
HINTERGRUND
• Eine typische Dampfemissionssteueranlage in einem modernen Kraftfahrzeug weist einen Dampfspeicherkanister auf, der flüchtige Kraftstoffdämpfe speichert, welche in dem oberen Raum des Kraftstofftankes durch die Verflüchtigung von flüssigem Kraftstoff im Tank erzeugt wurden. Unter zur Spülung geeigneten Bedingungen wird der Dampfemissionsraum welcher gemeinsam von dem oberen Raum des Tanks und dem Kanister gebildet wird, zum Saugrohr der Brennkraftmaschine hin mittels einer Kanisterspülanlage gespült, welche ein magnetbetätigtes Kanisterspülventil aufweist, das zwischen dem Kanister und dem Saugrohr der Brennkraftmaschine geschaltet ist und von einem Betriebssteuergerät der Brennkraftmaschine betätigt wird. Das Kanisterspülventil wird durch ein Signal des Betriebssteuergerätes soweit geöffnet, daß der Saugrohrunterdruck flüchtige Dämpfe aus dem Kanister abziehen kann, damit sie von dem brennbaren Gemisch, das in die Brennkammer der Brennkraftmaschine strömt, mit einer Rate mitgerissen werden, welche mit dem Betrieb der Brennkraftmaschine konsistent ist, um das Fahrzeug zufriedenstellend betreiben zu können und die Abgasemissionen auf einem ausreichend niedrigen Niveau zu halten.
• Gesetzliche Bestimmungen in den U.S.A. verlangen, daß die Dampfemissionssteueranlagen bestimmter zukünftiger Kraftfahrzeuge, die von mit flüchtigen Kraftstoffen wie z. B. Benzin betriebenen Brennkraftmaschinen angetrieben werden, mit bordeigenen Diagnosemöglichkeiten ausgerüstet sind, um feststellen zu können, ob ein Leck im Dampfemissionsraum vorhanden ist. Es wurde bereits vorgeschla gen, eine derartige Bestimmung in der Weise durchzuführen, daß im Dampfemissionsraum kurzfristig ein Druckzustand erzeugt wird, der deutlich verschieden vom umgebenden Atmosphärendruck ist, und daß dann dieser unterschiedliche Druck auf eine Änderung hin überwacht wird, was ein Leck anzeigt.
• Das U. S. Patent 5,146,902 "Positive Pressure Canister Purge System Integrity Confirmation" der Anmelderin offenbart eine Anlage und ein Verfahren zum Durchführen einer derartigen Bestimmung, bei der in dem Dampfemissionsraum ein bestimmter positiver Druck (gegenüber dem umgebenden Atmosphärendruck) erzeugt und dann auf einen ein Leck anzeigenden Druckabfall überwacht wird. Eine Unversehrtheitsbestätigung durch eine positive Druckbeaufschlagung des Dampfemissionsraums hat gewisse Vorteile gegenüber einer Unversehrtheitsbestätigung durch eine negative Druckbeaufschlagung, wie in dem betreffenden Patent erwähnt wird.
• Die WO-A-94/15090 der Anmelderin offenbart eine Anordnung und Technik zum Messen der wirksamen Lochgröße einer relativ kleinen Leckage aus dem Dampfemissionsraum, wenn der Druck praktisch auf eine vorgegebene Größe gebracht wurde, die deutlich verschieden von dem umgebenden Atmosphärendruck ist. Allgemein gesprochen, werden hierzu eine Pumpe mit hin und her gehender Pumpbewegung zum Erzeugen des Drucks im Dampfemissionsraum und ein auf die Hin und Herbewegung des Pumpenmechanismus ansprechenden Schalter verwendet. Genauer gesagt, besitzt die Pumpe eine bewegbare Wand, die in einem Zyklus hin und her bewegt wird, welcher einen Einlaßhub und einen Kompressionshub zum Erzeugen des Drucks im Dampfemissionsraum umfaßt. Bei einem Einlaßhub wird eine Ladung atmosphärischer Luft in eine Luftpumpkammer der Pumpe gesaugt. Bei einem folgenden Kompressionshub wird die bewegbare Wand von einer mechanischen Feder so bewegt, daß eine Luftladung komprimiert wird, derart, daß ein Teil der komprimierten Luftladung in den Dampfemissionsraum getrieben wird. Bei einem folgenden Einlaßhub wird eine weitere Ladung atmosphärischer Luft erzeugt.
• Bei Beginn der Unversehrtheitsbestätigung bewegt sich die Pumpe rasch hin und her, um den Druck auf einen vorgegebenen Wert aufzubauen. Wenn ein großes Leck vorhanden ist, ist die Pumpe nicht in der Lage, den Dampfemissionsraum auf den vorgegebenen Druckwert zu bringen, und sie setzt daher ihre raschen Hin- und Herbewegungen fort. Wenn sich dies somit über eine Zeitdauer hinaus fortsetzt, innerhalb der der vorgegebene Druck hätte erreicht werden sollen, zeigt dies das Vorhandensein eines großen Lecks an und die Dampfemissionsanlage kann somit als nicht unversehrt angesehen werden.
• Der Druck, den die Pumpe erreichen soll, wird durch ihre oben erwähnte mechanische Feder im wesentlichen eingestellt. Ist kein großes Leck vorhanden, so baut sich der Druck auf den vorgegebenen Wert auf, und die Rate der Hin- und Herbewegungen nimmt entsprechend ab. Bei einem theoretischen Zustand einer Null- Leckage hören die Hin- und Herbewegungen an einem Punkt auf, an dem die Feder nicht in der Lage ist mehr Luft in den Dampfemissionsraum zu drücken.
• Lecks, die kleiner als ein großes Leck sind, werden in einer Art und Weise erkannt, bei der sich eine Messung der effektiven Lochgröße der Leckage ergibt, und somit ist diese Einrichtung in der Lage, zwischen einer als akzeptabel anzusehenden, sehr kleinen Leckage, und einer etwas größeren Leckage, die zwar kleiner als ein großes Leck ist, jedoch nicht akzeptiert werden kann, zu unterscheiden. Die Möglichkeit, die effektive Lochgröße einer Leckage, die kleiner als ein großes Leck ist, zu messen statt lediglich zwischen Unversehrtheit und Versehrtheit zu unterscheiden, kann für bestimmte Kraftfahrzeuge als wichtig angesehen werden, und in dieser Hinsicht ist die Einrichtung besonders vorteilhaft, da das Mittel, das die Messung ermöglicht, von einem integralen Bestandteil der Pumpe statt von einem getrennten Druckfühler gebildet wird.
• Das Mittel zum Durchführen der Messung besteht aus einem Schalter, der als integraler Bestandteil der Pumpe so angeordnet ist, daß er die Hin- und Herbewegungen des Pumpmechanismus abfühlt. Solch ein Schalter kann beispielsweise ein REED-Schalter, ein optischer Schalter oder ein Hallsensor sein. Der Schalter wird sowohl dafür verwendet, den Pumpmechanismus Hin- und Herbewegungen am Ende eines Kompressionshubes ausführen zu lassen, als auch als Anzeige dafür, wie schnell Luft in den Dampfemissionsraum gepumpt wird. Da die Rate der Hin- und Herbewegungen der Pumpe abzunehmen beginnt, wenn der Druck sich aufzubauen beginnt, kann die abgefüllte Rate der Schalterbetätigung in einem ersten Schritt dazu benutzt werden, festzustellen, ob ein großes Leck vorhanden ist oder nicht. Wie oben erläutert, wird ein großes Leck dadurch angezeigt, daß die Rate der Schalterbetätigung nicht innerhalb einer bestimmten Zeitdauer unter eine bestimmte Frequenz fällt. Wenn kein großes Leck vorhanden ist, stellt die Frequenz der Schalterbetätigung eine Leckagemessung dar, die dazu benutzt werden kann, zwischen Unversehrtheit und Versehrtheit des Dampfemissionsraums zu unterscheiden, obwohl die Leckage, wie bereits erkannt wurde, kleiner als bei einem großen Leck ist. Wenn sich der Druck im Dampfemissionsraum im wesentlichen auf den vorgegebenen Druck aufgebaut hat, bedeutet die Anzeige des Schalters, daß die Rate der Hin- und Herbewegungen der Pumpe kleiner als eine bestimmte Frequenz ist, die Unversehrtheit des Dampfemissionsraums, während die Anzeige einer größeren Frequenz die Versehrtheit des Dampfemissionsraums bedeutet.
• Die Pumpe wird ferner dazu verwendet, eine Strömungsbestätigung durchzuführen, die bestätigt, daß in den Spülstromleitungen keine Strömungsunterbrechung vorhanden ist.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
• Die Erfindung behält folgende Vorteile der früheren Pumpe bei: die Unversehrtheitsbestätigung kann durchgeführt werden, während die Brennkraftmaschine arbeitet; die Unversehrtheitsbestätigung kann über einen großen Bereich von Tankfüllungen zwischen Voll und Leer durchgeführt werden, so daß das Verfahren weitgehend unabhängig von der Tankgröße und dem Füllniveau ist; das Verfahren ist weitgehend unabhängig von dem speziellen Typ des verwendeten flüchtigen Kraftstoffes; es handelt sich um ein zuverlässiges, kostengünstiges Mittel entsprechend bordeigenen Diagnoseerfordernissen zum Sicherstellen der Leckage-Unversehrtheit einer Dampfemissionssteueranlage.
• Außerdem versieht die Erfindung die Pumpe mit einer neuartigen inneren Ventileinrichtung, die die Luftpumpkammer, eine erste Anschlußöffnung, die zu dem Dampfemissionsraum führt, und eine zweite Anschlußöffnung, die zur Atmosphäre führt, miteinander verbindet. Diese neuartige Anordnung verwendet weniger Einzelteile und bietet somit die Möglichkeit einer kostengünstigeren Herstellung und Betriebssicherheit.
• Unter ihrem allgemeinsten Aspekt schafft die vorliegende Erfindung eine Verdrängerpumpe mit hin und her gehender Pumpbewegung zum Durchführen einer Prüfung an einem Abschnitt einer Kraftstoffanlage eines von einer Brennkraftmaschine betriebenen Kraftfahrzeuges, um zu unterscheiden zwischen Unversehrtheit und Versehrtheit dieses Abschnittes der Kraftstoffanlage unter Bedingungen, die sich zu einer zuverlässigen Unterscheidung zwischen Unversehrtheit und Versehrtheit hinsichtlich einer Leckage aus diesem Abschnitt der Kraftstoffanlage eignen, wobei dieser Abschnitt der Kraftstoffanlage einen Kraftstofftank, einen Dampfemissionsraum, der von einem oberen Raum des Kraftstofftanks und einem Dampfspeicherkanister gebildet wird, aufweist, um zeitweise Kraftstoffdämpfe zu speichern, die durch die Verflüchtigung von Kraftstoff im Kraftstofftank entstehen, ein Kanisterspülventil, das dazu dient, periodisch gespeicherte Kraftstoffdämpfe aus dem Kanister in ein Saugrohr der Brennkraftmaschine zu treiben, damit sie mit dem Strom des brennbaren Luft/Kraftstoff-Gemisches in die Brennkammer der Brennkraftmaschine mitgerissen und zwecks Antriebs des Fahrzeuges in der Brennkammer verbrannt werden, sowie eine Ventileinrichtung mit einem Lüftungsventil, über das der Dampfemissionsraum wahlweise mit der Atmosphäre verbunden wird,
• wobei die Verdrängerpumpe ein Gehäuse mit einer Luft-Pumpkammer aufweist, die eine bewegbare Wand besitzt, eine nicht bewegbare Wand, die die Pumpkammer von einem das Lüftungsventil enthaltenden Gehäuseteil trennt, das Gehäuse ferner eine erste Anschlußöffnung, die das Innere des Gehäuseteils mit dem Dampfemissionraum verbindet, und eine zweite Anschlußöffnung, die das Innere des Gehäuseteils mit der Atmosphäre verbindet, aufweist, die Pumpe ferner eine mechanische Feder aufweist, die auf die bewegbare Wand so einwirkt, daß die bewegbare Wand im Sinne einer Volumenverringerung der Pumpkammer gedrückt wird, die Pumpe ferner ein erstes Einwegventil aufweist, das zuläßt, daß Luft aus der Atmo sphäre durch die zweite Anschlußöffnung strömt und in die Pumpkammer eintritt, nicht jedoch aus ihr austritt, ein zweites Einwegventil, das zuläßt, daß Luft in die Pumpkammer strömt, nicht jedoch aus ihr austritt, und durch die erste Anschlußöffnung zu dem Dampfemissionsraum strömt, Mittel, die bei geschlossenem Ventil eine Verbindung des Dampfemissionsraums mit der Atmosphäre verhindert und bei geschlossenem Kanisterspülventil eine Verbindung des Dampfemissionsraums mit dem Saugrohr verhindert, damit die bewegbare Wand wiederholt einen Einlaßhub ausübt, daß das Volumen der Pumpkammer entgegen der von der mechanischen Feder auf sie ausgeübten Kraft expandiert, was das erste Einwegventil öffnet, so daß Luft die Pumpkammer füllt, so daß ein abgemessenes Volumen an Luft eines gegebenen Drucks erzeugt wird, und Energie auf die Feder übertragen wird, damit sie anschließend einen Kompressionshub ausübt, der das Volumen der Pumpkammer dadurch verringert, daß Energie der Feder entzogen wird, daß das abgemessene Luftvolumen auf einen Druck komprimiert wird, der größer als der besagte gegebene Druck ist, was das zweite Einwegventil öffnet, so daß ein Teil der Luft in der Pumpkammer während eines Kompressionshubes in den Dampfemissionsraum getrieben wird, wobei die erste und die zweite Anschlußöffnung entsprechende Verbindungspunkte mit dem Inneren des Gehäuseteils haben,
• wobei eines der beiden Einwegventile sowohl bei geöffnetem als auch bei geschlossenem Öffnungsventil einer ersten Gruppe eines oder mehrerer Durchgangslöcher in der nicht bewegbaren Wand zugeordnet ist, durch das das eine Einwegventil den Durchgang von Luft zwischen der Pumpkammer und einer der beiden Anschlußöffnungen steuert, und
• das andere der beiden Einwegventile bei geschlossenem Lüftungsventil einer zweiten Gruppe eines oder mehrerer Durchgangslöcher in der nicht bewegbaren Wand zugeordnet ist, durch die das andere der beiden Einwegventile den Durchgang von Luft zwischen der Pumpkammer und der anderen der beiden Anschlußöffnungen steuert,
• wobei das andere der beiden Einwegventile so angeordnet ist, daß bei geöffnetem Lüftungsventil das besagte andere Einwegventil außer Betrieb bezüglich der zweiten Durchgangslochgruppe gesetzt wird, so daß Luft durch die zweite Durchgangslochgruppe sowohl in die Pumpkammer wie auch aus der Pumpkammer strömen kann.
• Das oben Stehende, zusammen mit weiteren Merkmalen, Vorteilen und vorteilhaften Auswirkungen der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung und den Ansprüchen hervor, die in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen zu betrachten sind. Die Zeichnungen offenbaren ein gegenwärtig bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung nach der zur Zeit für am besten gehaltenen Methode zur praktischen Umsetzung der Erfindung.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
• Fig. 1 ist ein allgemeines schematisches Diagram einer Dampfemissionssteueranlage gemäß der vorliegenden Erfindung einschließlich relevante Abschnitte eines Kraftfahrzeugs.
• Fig. 2 ist eine Längsschnittansicht durch einen der Bestandteile der Fig. 1 für sich allein.
• Fig. 3 ist eine fragmentarische Ansicht eines Teils der Fig. 2 zum Veranschaulichen einer von der Fig. 2 verschiedenen Betriebsstellung.
• Fig. 4 ist ein Diagram zur Erläuterung bestimmter Grundsätze der vorliegenden Erfindung.
BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS
• Fig. 1 zeigt eine Dampfemissionssteueranlage 10 (Evaporative Emission Control = EEC) für ein von einer Brennkraftmaschine angetriebes Kraftfahrzeug, die in Verbindung mit der Brennkraftmaschine 12, dem Kraftstofftank 14 und dem Betriebssteuergerät 16 der Brennkraftmaschine einen herkömmlichen Dampfspeicherkanister (Aktivkohlekanister) 18, ein magnetbetätigtes Kanisterspülventil 20 (Canister Purge Solenoid = CPS) und eine Leckerkennungspumpe 24 (Leak Detection Pump = LDP) aufweist.
• Der obere Raum des Kraftstofftankes 14 ist über eine Leitung 26 mit einer Einlaßöffnung des Kanisters 18 verbunden, so daß sie gemeinsam einen Dampfemissionsraum bilden, in dem durch die Verflüchtigung von Kraftstoff im Tank gebildete Kraftstoffdämpfe zeitweise aufgenommen und gespeichert werden, bis sie zu einem Saugrohr 28 der Brennkraftmaschine 12 ausgetrieben werden. Eine zweite Leitung 30 verbindet eine Auslaßöffnung des Kanisters 18 mit einer Einlaßöffnung des CPS-Ventils 20, während eine dritte Leitung 32 eine Auslaßöffnung des CPS- Ventils 20 mit dem Saugrohr 28 verbindet. Eine vierte Leitung 34 verbindet eine Lüftungsöffnung des Kanisters 18 mit einer ersten Anschlußöffnung 46 der LDP 24. Die LDP 24 hat ferner eine zweite Anschlußöffnung 44, die direkt mit der Atmosphäre in Verbindung steht.
• Das Betriebssteuergerät 16 empfängt eine Anzahl von Eingangssignalen (Motorparameter), die im Hinblick auf die Steuerung der Brennkraftmaschine und ihrer zugehörigen Anlagen einschließlich der EEC-Anlage 10 von Interesse sind. Ein elektrischer Auslaß des Betriebssteuergerätes steuert das CPS-Ventil 20 über eine elektrische Verbindung 36 und ein anderer Auslaß die Leckerkennungspumpe 24 über eine elektrische Verbindung 40.
• Die LDP 24 besitzt eine Unterdruck-Einlaßöffnung 48, die durch eine Leitung 50 mit dem Saugrohr 28 verbunden ist, sowie einen elektrischen Auslaß, an dem sie über eine elektrische Verbindung 54 ein Signal an das Betriebssteuergerät 16 abgibt.
• Während die Brennkraftmaschine läuft, wird die LDP 24 von Zeit zu Zeit von dem Betriebssteuergerät 16 als Teil eines gelegentlichen Diagnoseverfahrens in Betrieb gesetzt, um die Unversehrtheit der EEC-Anlage 10 im Hinblick auf eine Leckage zu bestätigen. Während derartiger Diagnoseverfahren wird das CPS-Ventil 20 unter der Steuerung des Betriebssteuergerätes 16 geschlossen. Wenn bei laufender Brennkraftmaschine kein Diagnoseverfahren durchgeführt wird, arbeitet die LDP 24 nicht, und das Betriebssteuergerät 16 betätigt wahlweise das CPS-Ventil 20 so, daß das CPS-Ventil 20 unter für einen Spülvorgang geeigneten Bedingungen öffnet und bei für einen Spülvorgang ungeeigneten Bedingungen schließt. Bei Be trieb des Kraftfahrzeugs wird somit die Kanisterspülfunktion in üblicher Weise für das spezielle Fahrzeug und die spezielle Brennkraftmaschine solange durchgeführt, wie das Diagnoseverfahren nicht durchgeführt wird. Wenn das Diagnoseverfahren durchgeführt wird, ist der Dampfemissionsraum geschlossen, so daß er von der LDP 24 mit Druck beaufschlagt werden kann.
• Die Aufmerksamkeit sei nun auf Einzelheiten der LDP 24 unter Bezugnahme auf die Fig. 2 gelenkt. Die LDP 24 besitzt ein Gehäuse 56, das aus mehreren Teilen zusammengesetzt ist, wobei diese Teile vorzugsweise aus kraftstoffresistentem Kunststoff bestehen. Innerhalb des Gehäuses unterteilt eine bewegbare Wand 58 das Gehäuse in eine Unterdruckkammer 60 und eine Luftpumpkammer 62. Die bewegbare Wand 58 besteht aus einer ungefähr kreisförmigen Membran 64, die flexibel, aber praktisch nicht dehnbar ist, und die einen äußeren Umfangsrand hat, der abgedichtet zwischen zweien der Gehäuseteile eingespannt ist. Die allgemein kreisförmige Basis 66 eines Einsatzes 68 wird im zusammengebauten Zustand in Anlage an einem zentralen Bereich der der Kammer 60 zugewandten Seite der Membran 64 gehalten. Ein zylindrischer Schaft 70 erstreckt sich zentral von der Basis 66 aus in eine zylindrische Hülse 72, die in einem der Gehäuseteile gebildet ist. Eine mechanische Feder 74 in Form einer metallischen Schraubenfeder ist in der Kammer 60 den Schaft 70 umgebend angeordnet, und ihre axialen Enden sitzen in entsprechenden Aufnahmen, die in der Basis 66 und in dem die Hülse 72 begrenzenden Abschnitt des Gehäuses gebildet sind. Die Feder 74 wirkt in der Weise, daß sie die bewegbare Wand 58 axial in Richtung auf die Kammer 62 drückt, während der Schaft 70 und die Hülse 72 zusammenwirken, um die Bewegung des zentralen Bereiches der bewegbaren Wand auf eine geradlinige Bewegung entlang einer imaginären Achse 75 zu zentrieren. Der in Fig. 2 dargestellte Zustand zeigt, wie die Feder 74 einen zentralen Abschnitt der der Kammer 62 zugewandten Seite der Membran 58 gegen einen Anschlag 76 drückt, und dies ist die Stellung, die der Mechanismus einnimmt, wenn die LDP nicht arbeitet.
• Die Anschlußöffnungen 44 und 46 stehen miteinander und mit der Kammer 62 durch Ventilanordnungen in Verbindung, die aus zwei Einweg-Schirmventilen 84, 86 und einem Plungerventil 88 bestehen. Das Gehäuse 56 weist ein Gehäuseteil 90 auf, das direkt unterhalb der Kammer 62 angeordnet und von dieser durch eine Wand 92 getrennt ist, die senkrecht zu der Achse 75 verläuft. Das Gehäuseteil 90 wird von einer allgemein kreisförmigen Seitenwand 94, die sich von der Wand 92 aus nach unten erstreckt, und einer den Boden des Gehäuseteils bildenden, ungefähr domförmigen Stirnwand 96 gebildet. Die Anschlußöffnung 44 durchbricht die Seite des Domes der Wand 96, so daß sie zum Inneren des Gehäuseteils 90 hin offen ist. Die Anschlußöffnung 46 erstreckt sich durch die Seitenwand 94 und setzt sich fort, bis sie eine kreisförmige Wand 98 durchbricht, die von der Wand 92 aus koaxial zur Achse 75 nach unten verläuft, jedoch radial innerhalb der Seitenwand 94 liegt und außerdem kurz vor der Stirnwand 96 endet. Die Anschlußöffnung 46 ist zudem von der Wand 98 umgebenen Raum hin offen und hat keine Verbindung mit dem Inneren des Gehäuseteils 90 auf demjenigen Abschnitt seiner Länge, der zwischen den Wänden 94 und 98 liegt.
• Ein Abschnitt der Wand 92, der radial außerhalb der Wand 98 relativ zur Achse 75 angeordnet ist, bildet eine Lagerung für das Ventil 84, die eine Luftströmung von der Anschlußöffnung 44 durch das Innere des Gehäuseteils 90 zwischen den Wänden 94 und 98 in die Kammer 62 durch eine oder mehrere Durchgangslöcher 87 in der Wand 92 zuläßt, nicht jedoch in der entgegengesetzten Richtung. Die Fig. 2 zeigt den normalerweise geschlossenen Zustand des Schirmventils 84, dessen Mitte an der Wand 92 gehalten wird und dessen äußerer Umfangsrand an der Wand 92 nach außen beabstandet zu der oder den Durchgangslöchern 87 in der Wand abgedichtet anliegt, wodurch die Durchgangslöcher verschlossen werden.
• Das Plungerventil 88 ist das Lüftungsventil für die Dampfemissionsanlage, und es hat zwei Funktionen: Zum einen besitzt es einen Kopf 100, der wahlweise an dem einen Ventilsitz bildenden unteren Ende der Wand 98 anliegt oder von ihm abhebt, um eine atmosphärische Belüftung des Dampfemissionsraums über die Kanisterlüftungsöffnung zu ermöglichen und zu unterbinden; zum anderen besitzt es einen Schaft 102, der eine Lagerung für das Einwegventil 86 bildet. Die Lagerung umfaßt eine kreisförmige Nut 104 des Schaftes 102, die das Ventil 86 aufnimmt und axial sowie radial positioniert, so daß es koaxial zu dem Schaft ist. Das Ventil 86 besitzt ein zentrales Durchgangsloch 106, durch das es auf den Schaft 102 und in der Nut 104 in der gezeigten und beschriebenen Art und Weise sitzen kann.
• Der Anschlag 76 wird von dem oberen axialen Ende einer zylindrischen Hülse 108 gebildet, der einstückig mit der Achse 75 ausgebildet ist und koaxial zu dieser durch die Wand 92 zwischen dem von der Wand 98 in Umfangsrichtung begrenzten Raum und der Kammer 62 verläuft. Er bildet eine axiale Führung für das Plungerventil 88, indem er einen Gleitsitz mit dem oberen Ende des Schaftes 102 bildet. Eine zweite Schraubenfeder 110, die auf den Kopf 100 wirkt, übt eine aufwärts gerichtete axiale Vorspannkraft auf das Plungerventil 88 aus, was zur Folge hat, daß das abgerundete obere Ende des Schaftes 102 in dem in Fig. 2 gezeigten Zustand an der Mitte der bewegbaren Wand 58 anliegt. Die von der Feder 110 ausgeübte Kraft ist jedoch relativ zu der entgegenwirkenden Kraft der Feder 74 nicht groß genug, um den zentralen Abschnitt der bewegbaren Wand 58 in dem in Fig. 2 gezeigten Zustand von dem Anschlag 76 abzuheben; die Kraft der Feder 110 wird vielmehr so gewählt, daß sichergestellt ist, daß, wenn der zentrale Abschnitt der bewegbaren Wand 58 um mehr als einen bestimmten Abstand von dem Anschlag 76 nach oben verstellt worden ist, die Feder 110 das offene untere Ende der Wand 98 durch den Ventilkopf 100 vorübergehend schließt und das Ventil 86 an dem von der Wand 98 in Umfangsrichtung begrenzten zentralen Bereich der Wand 92 anliegen läßt. Die fragmentarische Ansicht der Fig. 3 zeigt den Zustand, in dem die nach oben gerichtete Verstellung der Wand 58 stattgefunden hat.
• Die Form sowohl des Doms 96 wie auch des Kopfes 100 bilden Aufnahmen für die entsprechenden Enden der Feder 16. Der Kopf 100 ist im wesentlichen ein kreisförmiger Flansch, der die Öffnung am unteren Ende der Wand 98 radial überlappt. Um dieses Ende ausreichend abgedichtet zu verschließen, ist eine Ringdichtung 112 an der Stirnseite des Kopfes vorgesehen, um den kreisförmigen Rand der Wand 98 abzudichten.
• Der zentrale Bereich der Wand 92, der von der Wand 98 begrenzt wird, ist nominell verdickt, enthält jedoch eine Ringnut 114, die axial in Richtung auf das Ventil 86 offen ist, sowie eine oder mehrere Durchgangslöcher 116, die sich von der Nut axial zu der Kammer 62 erstrecken. Der äußere kreisförmige Rand des Ventils 86 überlappt radial den Innendurchmesser der Wand 98, so daß in der in Fig. 3 gezeigten Stellung das Ventil die Kammer 62 gegenüber dem von der Wand 98 umgebenen Raum verschließt.
• Ein Magnetventil 118 ist an der Oberseite des Gehäuses 56 angeordnet, wie aus Fig. 2 hervorgeht. Das Ventil 118 ist wie das in der WO-A-94/15090 der Anmelderin offenbarte Ventil ausgebildet und weist einen Elektromagneten auf, der über die Verbindung 40 mit dem Betriebssteuergerät 16 verbunden ist. Zusätzlich zu der Unterdruck-Einlaßöffnung 48 besitzt das Ventil 118 eine atmosphärische Anschlußöffnung (nicht gezeigt) für die Verbindung mit der umgebenden Atmosphäre sowie eine Auslaßöffnung, die mit der Kammer 60 durch einen bei 117 schematisch angedeuteten inneren Kanal verbunden ist.
• In der in Fig. 2 gezeigten Stellung ist die atmosphärische Anschlußöffnung des Ventils 118 mit der Kammer 60 verbunden, so daß die letztere unter Atmosphärendruck steht. Wenn der Elektromagnet des Ventils 118 erregt wird, wird die atmosphärische Anschlußöffnung geschlossen und die Unterdruck-Einlaßöffnung 48 geöffnet, wodurch die Unterdruck-Einlaßöffnung 48 mit der Kammer 60 verbunden wird.
• Die LDP hat zwei weitere Bestandteile, und zwar einen Permanentmagneten 124 und einen Reed-Schalter 120. Die beiden sind außen an der Gehäusewand auf gegenüberliegenden Seiten des Bereiches angebracht, zu dem das geschlossene Ende der Hülse 72 vorragt. Der Schaft 70 besteht aus ferromagnetischem Material, und in der in Fig. 2 gezeigten Stellung ist er unterhalb des Magneten und des Reed- Schalters angeordnet, wo er die vom Magneten auf den Reed-Schalter ausgeübte Wirkung nicht beeinträchtigt. Wenn sich jedoch der Schaft 70 innerhalb der Hülse 72 nach oben bewegt, wird ein Punkt erreicht, an dem er ausreichend Magnetfluß von dem Magneten 124 kurzschließt, so daß der Reed-Schalter 126 nicht länger unter dem Einfluß des Magneten bleibt und der Reed-Schalter von einem Zustand auf den anderen umschaltet. Es sei angenommen, daß der Reed-Schalter an diesem Schaltpunkt von dem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand umschaltet, wobei er für Stellungen des Schaftes 70 unterhalb des Schaltpunktes offen und für Stellungen des Schaftes 70 oberhalb des Schaltpunktes geschlossen ist. Dieser Schaltpunkt befindet sich jedoch deutlich unterhalb des obersten Begrenzungsanschlages für den Schaft, wobei dieser Begrenzungsanschlag bei diesem speziellen Ausführungsbeispiel durch Anlage des oberen Endes des Schaftes 70 an der geschlossenen Endwand der Hülse 72 gebildet wird. Für die gesamte Aufwärtsbewegung des Schaftes 70 oberhalb des Schaltpunktes bleibt der Reed-Schalter 126 geschlossen. Wenn sich der Schaft 70 wieder nach unten bewegt, kehrt der Reed- Schalter 126 wieder in seinen Öffnungszustand zurück, wenn der Schaft den Schaltpunkt erreicht. Der Reed-Schalter 126 ist mit einer Ausgangsklemme 52 verbunden, so daß der Zustand des Reed-Schalters von dem Betriebssteuergerät 16 über die Verbindung 54 überwacht werden kann.
• Nachdem nun genügend Einzelheiten der Fig. 2 beschrieben wurden, kann nun die Betriebsweise der Erfindung erläutert werden. Zunächst wird das CPS- Ventil 20 unter der Steuerung des Betriebssteuergerätes 16 geschlossen. Hierauf wird das Ventil 118 erregt, was zur Folge hat, daß der Saugrohrunterdruck durch das Ventil 118 auf die Unterdruckkammer 60 übertragen wird. Für die typischen Größen des Saugrohrunterdrucks, der bei laufender Brennkraftmaschine herrscht, ist die Fläche der bewegbaren Wand 58 im Vergleich zu der von der Feder 74 ausgeübten Kraft so groß, daß die bewegbare Wand 58 nach oben verstellt wird, wodurch das Volumen der Unterdruckkammer 60 verringert wird, während gleichzeitig das Volumen der Pumpkammer 62 vergrößert wird. Die aufwärts gerichtete Verstellung der bewegbaren Wand 58 wird durch irgendwelche geeigneten Anschlagmittel begrenzt, und in diesem speziellen Ausführungsbeispiel wird dies - wie bereits erwähnt - durch Anlage des Endes des Schaftes 70 an der geschlossenen Endwand der Hülse 72 erreicht.
• Die Bewegung der Wand 58 weg von dem Anschlag 76 ermöglicht es, daß die Feder 110 gleichzeitig das Plungerventil 88 nach oben schiebt, so daß der Kopf 100 des Plungerventils 88 nach einer aufwärts gerichteten Anfangsverstellung der Wand 58 das offene Ende der Wand 98 verschließt und das Ventil 86 an der Wand 92 anliegt, um als Einwegventil zu wirken, das eine Strömung aus der Kammer 92, nicht jedoch in die Kammer 62, zuläßt. Dadurch, daß das Plungerventil das untere offene Ende der Wand 58 schließt wird die Verbindung zwischen der Lüftungsöffnung des Kanisters und der Atmosphäre geschlossen. Da das Volumen der Pumpkammer 62 während der Aufwärtsbewegung der bewegbaren Wand 58 größer wird, wird an dem Einwegventil 84 eine bestimmte Druckdifferenz erzeugt, was zur Folge hat, daß das Ventil bei einer bestimmten, relativ kleinen Druckdifferenz öffnet, damit atmosphärische Luft durch die Anschlußöffnung 44 in die Kammer 62 strömen kann. Wenn eine ausreichende Menge atmosphärischer Luft in die Kammer 62 gezogen wurde, um die am Ventil 84 anliegende Druckdifferenz auf einen Wert zu verringern, der nicht ausreicht, um das Ventil geöffnet zu halten, schließt das Ventil. Zu diesem Zeitpunkt enthält die Pumpkammer 62 eine Ladung an Luft, in der im wesentlichen umgebender Atmosphärendruck herrscht, d. h. Atmosphärendruck minus dem Druckabfall am Ventil 84.
• Unter typischen Betriebsbedingungen ist die Zeit, die erforderlich ist, um die Ladung atmosphärischer Luft in der Pumpkammer 62 zu erzeugen, genau definiert. Diese Information ist in dem Betriebssteuergerät 16 enthalten und wird von dem Betriebssteuergerät dazu benutzt um die Erregung des Ventils 118 nach einer Zeit zu beenden, die ausreichend lang, jedoch nicht nennenswert länger ist, um sicherzustellen, daß bei allen denkbaren Betriebsbedingungen die Kammer 62 im wesentlichen auf Atmosphärendruck aufgeladen wird, wobei sich die bewegbare Wand 58 in ihrer obersten Stellung befindet. Wird die Erregung des Magnetventils 118 von dem Betriebssteuergerät 16 beendet, so hat dies unmittelbar zur Folge, daß die Unterdruckkammer 60 mit der Atmosphäre verbunden wird. Der Druck in der Kammer 60 kehrt nun rasch zu Atmosphärendruck zurück, was zur Folge hat, daß die auf die bewegbare Wand 58 wirkende resultierende Kraft im wesentlichen die der Feder 74 ist.
• Die Federkraft verschiebt nun die bewegbare Wand 58 nach unten, wodurch die Luft in der Kammer 62 komprimiert wird. Wenn die Luftladung ausreichend komprimiert wurde, um eine bestimmte Druckdifferenz an dem Einwegventil 86 zu erzeugen, öffnet dieses. Bei einer weiteren Verstellung der bewegbaren Wand 58 durch die Feder 74 wird ein Teil der in der Kammer 62 komprimierten Luft durch die Anschlußöffnung 46 über die Kanisterlüftungsöffnung in den Dampfemissionsraum getrieben. Die Feder 110 ist ausreichend stark, um der Kraft der komprimierten Luft zu widerstehen, so daß das Plungerventil 88 weiterhin die atmosphärische Belüftung der Kanisterlüftungsöffnung verhindert.
• Wenn die bewegbare Wand 58 nach unten bis zu einem Punkt verstellt wurde, an der der Schaft 70 aufhört, den Reed-Schalter 126 geschlossen zu halten, öffnet dieser. Das Öffnen des Schalters wird unmittelbar von dem Betriebssteuergerät 16 erfaßt, das sofort den Elektromagneten des Ventils 118 noch einmal erregt. Durch die Erregung des Elektromagneten des Ventils 118 wird nun der Saugrohrunterdruck noch einmal an die Kammer 60 angelegt, was die Bewegung der bewegbaren Wand 58 von unten nach oben umkehrt. Die Abwärtsbewegung der bewegbaren Wand 58 zwischen der Stellung, in der der Schaft 70 an der geschlossenen Endwand der Hülse 72 anliegt, und der Stellung, in der der Reed-Schalter 126 vom geschlossenen in den geöffneten Zustand umschaltet, stellt einen Kompressionshub dar, bei dem eine Luftladung in der Kammer 62 komprimiert und ein Teil der komprimierten Ladung in den Dampfemissionsraum gepumpt wird. Die Aufwärtsbewegung der bewegbaren Wand 58 von einer Stellung, an der der Reed-Schalter 126 vom offenen in den geschlossenen Zustand umschaltet, zu einer Stellung, an der das Ende des Schaftes 72 an dem geschlossenen Ende der Hülse 70 anschlägt, stellt einen Einlaßhub dar. Es ist darauf hinzuweisen, daß der Schalter 126 öffnet, ehe die bewegbare Wand 58 an dem abgerundeten Ende des Schaftes des Plungerventils anschlägt, und auf diese Weise wird sichergestellt, daß die bewegbare Wand nicht eine Stellung einnimmt, in der sie zum einen daran gehindert ist, einen Einlaßhub auszuführen, wenn die bewegbare Wand nach einem Kompressionshub sich weiter hin und her bewegen soll, und zum anderen das Plungerventil aus der Stellung der Fig. 3 verstellt wird.
• Zu Beginn eines Diagnoseverfahrens liegt der Druck im Dampfemissionsraum in der Nähe des atmosphärischen Drucks, und daher ist die Zeit, die für die Feder 74 erforderlich ist, um einen Teil der Ladung aus der Kammer 62 in den Dampfemissionsraum zu treiben, relativ kurz. Dies bedeutet, daß die bewegbare Wand 58 einen relativ raschen Kompressionshub ausübt, wenn die Unterdruckkammer 60 durch das Ventil 118 mit der Atmosphäre verbunden ist. Wenn ein großes Leck in dem Dampfemissionsraum vorhanden ist, ist die LDP 24 nicht in der Lage, einen Druck auf einen vorgegebenen Wert aufzubauen, der bei dem Verfahren verwendet wird, wenn die Möglichkeit eines großen Lecks einmal ausgeschaltet worden ist. Eine fortgesetzte rasche Hin- und Herbewegung der bewegbaren Wand 58 über die Zeitdauer hinaus, die als ausreichend vorbestimmt wurde, um einen Druckaufbau im Dampfemissionsraum auf einen Wert zu erzeugen, bei dem ein späterer Teil des Verfahrens andernfalls durchgeführt wird, zeigt an, daß ein großes Leck vorhanden ist, und das Verfahren kann an dieser Stelle beendet werden. Die Frequenz, mit der der Schalter 126 arbeitet, wird somit in einem ersten Schritt dazu benutzt, festzustellen, ob ein großes Leck vorhanden ist oder nicht, wobei ein solches großes Leck durch eine fortgesetzte rasche Betätigung des Schalters über die vorgegebene Zeitdauer hinaus angezeigt wird.
• Wenn kein großes Leck vorhanden ist, wächst der Druck des Dampfemissionsraums auf eine vorgegebene Größe bzw. einen Zielwert an, der im wesentlichen eine Funktion allein der Feder 74 ist. In dem theoretischen Fall eines Dampfemissionsraums, dessen Leckage gleich Null ist, wird ein Punkt erreicht, an dem die Feder 74 nicht in der Lage ist, eine ausreichend große Kraft zu erzeugen, die mehr komprimierte Luft in den Dampfemissionsraum treibt. Der Schalter 126 hört somit mit seinen Schaltvorgängen auf, wenn dies eintritt.
• Wenn der Zieldruck einmal im wesentlichen erreicht ist, gibt es eine Leckage, die kleiner ist als bei einem großen Leck; die Pumpe 24 hält dann den Druck im Dampfemissionsraum dadurch aufrecht, daß sie die Verluste aufgrund der Leckage ausgleicht. Die Rate, mit der sich die Pumpe hin und her bewegt, steht mit der Größe des Lecks so in Verbindung, daß sich die Pumpe umso schneller hin und her bewegt, je größer das Leck ist, und daß sie sich umso langsamer hin und her bewegt, je kleiner das Leck ist. Die Rate der Hin- und Herbewegung wird von dem Betriebssteuergerät 16 dadurch erfaßt, daß es die Rate der Schaltvorgänge des Schalters 126 überwacht. Die Rate der Schalterbetätigung kann eine einigermaßen genaue Messung der wirksamen Lochgröße der Leckage liefern. Ein Leck, das größer als eine vorgegebene Lochgröße ist, kann als nicht akzeptabel eingestuft werden, während ein kleineres Leck als akzeptabel angesehen werden kann. Auf diese Weise kann die Unversehrtheit des Dampfemissionsraums entweder bestätigt oder negiert werden, selbst bei relativ kleinen effektiven Lochgrößen. Am Ende des Verfahrens schaltet das Betriebssteuergerät 16 die LDP 24 ab, und das CPS-Ventil 20 kann unter einem anschließenden Befehl wieder öffnen.
• Mangelnde Unversehrtheit kann eine oder mehrere Ursachen haben. Beispielsweise kann ein Leck in dem Kraftstofftank 14, dem Kanister 18 oder irgendeiner der Leitungen 26, 30 und 34 vorhanden sein. Auch ein unvollständiges Schließen des CPS-Ventils 20 während des Verfahrens kann die Ursache einer Leckage sein und erfaßt werden. Wenngleich die Luftmasse, die in den Dampfemissionsraum gepumpt wird, bis zu einem gewissen Grad eine inverse Funktion des Drucks in diesem Raum ist, kann die LDP als positive Verdrängerpumpe angesehen werden, und zwar aufgrund der Tatsache, daß sie sich über einen einigermaßen genau definierten Hub hin und her bewegt.
• Die Fig. 4 ist ein typisches Diagram, das zeigt, wie die vorliegende Erfindung eine Leckagemessung liefern kann. Die horizontale Achse stellt einen Bereich effektiver Leckdurchmesser dar, und die vertikale Achse einen Impulsdauerbereich. Im Fall der beschriebenen Pumpen wird die Impulsdauer definiert als die Zeit zwischen aufeinanderfolgenden Betätigungen des Reed-Schalters 126 vom geschlossenen Zustand in den offenen Zustand; sie kann jedoch auch in anderer Weise definiert werden, die im wesentlichen hierzu äquivalent ist oder die im wesentlichen die gleiche Information liefert. Das Diagram enthält vier Kurven, von denen jede die Impulsdauer als Funktion des Leckdurchmessers für eine spezielle Kombination dreier Prüfbedingungen darstellt, wobei die drei Prüfbedingungen das Kraftstoffni veau im Tank, die Position einer absichtlich erzeugten Lecköffnung und die Dauer des Prüfvorgangs sind. Wie ersichtlich, liegen die vier Kurven dicht beieinander, was beweist, daß bei der Erfindung eine definitive Beziehung vorhanden ist, um eine ausreichend genaue Messung der Leckage zu liefern, und zwar selbst bis zu Größen, bei denen ein ziemlich kleiner, effektiver Lochdurchmesser vorhanden ist. Diese Meßmöglichkeit erlaubt es dem Betriebssteuergerät oder irgendeinem anderen bordeigenen Datenaufzeichnungsgerät, Ergebnisse der einzelnen Prüfungen zu speichern und somit eine Prüfhistorie zu erzeugen, die für verschiedene Zwecke von Nutzen sein kann. Der Speicher des Computers kann als Anzeigemittel benutzt werden, um die Prüfergebnisse zu speichern. Das Kraftfahrzeug kann außerdem ein Anzeigemittel enthalten, das die Aufmerksamkeit des Fahrers auf die Prüfergebnisse lenkt, wobei ein solches Anzeigemittel ein Display an der Instrumententafel ist. Wenn ein Diagnoseverfahren anzeigt, daß der Dampfemissionsraum unversehrt ist, kann es als unnötig angesehen werden, daß das Ergebnis automatisch dem Fahrer angezeigt wird; mit anderen Worten, kann ein Prüfergebnis dem Fahrer automatisch nur dann angezeigt werden, wenn es sich um eine Anzeige einer Versehrtheit handelt. Das Testergebnis kann in Form einer aktuellen Messung und/oder einer einfachen Anzeige von Unversehrtheit oder Versehrtheit gegeben werden.
• Da die LDP in der Lage ist, eine Messung der effektiven Lochgröße der Leckage zu liefern, kann sie dazu benutzt werden, das Verhalten des CPS-Ventils 20 und der Strömung durch die Anlage am Ende des bereits beschriebenen Diagnoseverfahrens zu messen. Eine Möglichkeit hierfür besteht darin, daß das Betriebssteuergerät 16 ein Signal abgibt, das eine bestimmte Öffnung des CPS-Ventils 20 herbeiführt, wodurch gewissermaßen ein absichtliches Leck erzeugt wird. Wenn das CPS-Ventil korrekt anspricht, bewegt sich die LDP mit einer Rate hin und her, die im wesentlichen dem Ausmaß der angesteuerten Öffnung des CPS-Ventils entspricht. Wenn es eine Diskrepanz gibt, wird sie von dem Betriebssteuergerät erkannt, und es wird eine entsprechende Anzeige ausgegeben. Wenn keine Diskrepanz festgestellt wird, ist dies eine Anzeige dafür, daß das CPS-Ventil und die Anlage fehlerfrei arbeiten.
• Wenngleich ein derzeit bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt und beschrieben wurde, versteht es sich jedoch, daß die Grundsätze der Erfindung auch auf andere Ausführungsbeispiele übertragbar sind, die in den Schutzbereich der folgenden Ansprüche fallen. Ein Beispiel für eine solche Ausführungsform könnte eine elektrische Betätigungsvorrichtung zum Hin- und Herbewegen der bewegbaren Wand umfassen. Selbstverständlich wird jede spezielle Ausführungsform der Erfindung für einen speziellen Anwendungszweck gemäß fachmännischen Berechnungen und Techniken unter Verwendung für diesen Zweck geeigneten Materialien ausgelegt.

Claims (10)

1. Verdrängerpumpe (24) mit hin und her gehender Pumpbewegung zum Durchführen einer Prüfung an einem Abschnitt einer Kraftstoffanlage eines von einer Brennkraftmaschine (12) betriebenen Kraftfahrzeuges, um zu unterscheiden zwischen Unversehrtheit und Versehrtheit dieses Abschnittes der Kraftstoffanlage unter Bedingungen, die sich zu einer zuverlässigen Unterscheidung zwischen Unversehrtheit und Versehrtheit hinsichtlich einer Leckage aus diesem Abschnitt der Kraftstoffanlage eignen, wobei dieser Abschnitt der Kraftstoffanlage aufweist: einen Kraftstofftank (14), einen Dampfemissionsraum, der von einem oberen Raum des Kraftstofftanks und einem Dampfspeicherkanister (18) gebildet wird, um zeitweise Kraftstoffdämpfe zu speichern, die durch die Verflüchtigung von Kraftstoff im Kraftstofftank entstehen, ein Kanisterspülventil (20), das dazu dient, periodisch gespeicherte Kraftstoffdämpfe aus dem Kanister in ein Saugrohr (28) der Brennkraftmaschine zu treiben, damit sie mit dem Strom des brennbaren Luft/Kraftstoff-Gemisches in die Brennkammer der Brennkraftmaschine mitgerissen und zwecks Antriebs des Fahrzeuges in der Brennkammer verbrannt werden, sowie eine Ventileinrichtung mit einem Lüftungsventil (88), über das der Dampfemissionsraum wahlweise mit der Atmosphäre verbunden wird,

wobei die Verdrängerpumpe ein Gehäuse (56) mit einer Luft-Pumpkammer (62) aufweist, die eine bewegbare Wand (58) besitzt, eine nicht bewegbare Wand (92), die die Pumpkammer von einem das Lüftungsventil enthaltenden Gehäuseteil (90) trennt, das Gehäuse ferner eine erste Anschlußöffnung (46), die das Innere des Gehäuseteils mit dem Dampfemissionraum verbindet, und eine zweite Anschlußöffnung (44), die das Innere des Gehäuseteils mit der Atmosphäre verbindet, aufweist, die Pumpe ferner eine mechanische Feder (74) aufweist, die auf die bewegbare Wand so einwirkt, daß die bewegbare Wand im Sinne einer Volumenverringerung der Pumpkammer gedrückt wird, die Pumpe ferner aufweist: ein erstes Einwegventil (84), das zuläßt, daß Luft aus der Atmosphäre durch die zweite Anschlußöffnung strömt und in die Pumpkammer eintritt, nicht jedoch aus ihr austritt, ein zweites Einwegventil (86), das zuläßt, daß Luft in die Pumpkammer strömt, nicht jedoch aus ihr austritt, und durch die erste Anschlußöffnung zu dem Dampfemissionsraum strömt, Mittel (118), die bei geschlossenem Ventil eine Verbindung des Dampfemissionsraums mit der Atmosphäre verhindert und bei geschlossenem Kanisterspülventil eine Verbindung des Dampfemissionsraums mit dem Saugrohr verhindert, damit die bewegbare Wand wiederholt einen Einlaßhub ausübt, daß das Volumen der Pumpkammer entgegen der von der mechanischen Feder auf sie ausgeübten Kraft expandiert, was das erste Einwegventil öffnet, so daß Luft die Pumpkammer füllt, so daß ein abgemessenes Volumen an Luft eines gegebenen Drucks erzeugt wird, und Energie auf die Feder übertragen wird, damit sie anschließend einen Kompressionshub ausübt, der das Volumen der Pumpkammer dadurch verringert, daß Energie der Feder entzogen wird, daß das abgemessene Luftvolumen auf einen Druck komprimiert wird, der größer als der besagte gegebene Druck ist, was das zweite Einwegventil öffnet, so daß ein Teil der Luft in der Pumpkammer während eines Kompressionshubes in den Dampfemissionsraum getrieben wird, wobei die erste und die zweite Anschlußöffnung entsprechende Verbindungspunkte mit dem Inneren des Gehäuseteils haben,

wobei eines der beiden Einwegventile sowohl bei geöffnetem als auch bei geschlossenem Öffnungsventil einer ersten Gruppe eines oder mehrerer Durchgangslöcher in der nicht bewegbaren Wand zugeordnet ist, durch das das eine Einwegventil den Durchgang von Luft zwischen der Pumpkammer und einer der beiden Anschlußöffnungen steuert, und

das andere der beiden Einwegventile bei geschlossenem Lüftungsventil einer zweiten Gruppe eines oder mehrerer Durchgangslöcher in der nicht bewegbaren Wand zugeordnet ist, durch die das andere der beiden Einwegventile den Durchgang von Luft zwischen der Pumpkammer und der anderen der beiden Anschlußöffnungen steuert,

dadurch gekennzeichnet, daß:

das andere der beiden Einwegventile so angeordnet ist, daß bei geöffnetem Lüftungsventil das besagte andere Einwegventil außer Betrieb bezüglich der zweiten Durchgangslochgruppe gesetzt wird, so daß Luft durch die zweite Durchgangslochgruppe sowohl in die Pumpkammer wie auch aus der Pumpkammer strömen kann.

2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse eine Unterdruckkammer (60) aufweist, die von der bewegbaren Wand gegenüber der Pumpkammer abgetrennt ist, und daß die Pumpe Mittel (118) aufweist, die die Unterdruckkammer abwechselnd mit dem Saugrohrunterdruck und der Atmosphäre verbinden, derart, daß bei einer Verbindung der Unterdruckkammer mit dem Saugrohrunterdruck die bewegbare Wand einen Einlaßhub ausführt und bei einer Verbindung der Unterdruckkammer mit der Atmosphäre die mechanische Feder einen Kompressionshub der bewegbaren Wand herbeiführt.

3. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder in der Unterdruckkammer angeordnet ist und daß das Gehäuse einen Begrenzungsanschlag (72) aufweist, der in der Unterdruckkammer angeordnet ist, um das Ende eines Einlaßhubes der bewegbaren Wand zu begrenzen.

4. Pumpe nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch Führungsmittel (70, 72), die einen zentralen Bereich der bewegbaren Wand so führen, daß sie bei den Einlaß- und Kompressionshüben eine geradlinige Bewegung ausführt und durch Sensormittel (124, 126), die nächst den Führungsmitteln angeordnet sind, um die Position des zentralen Bereichs der bewegbaren Wand in der Richtung der geradlinigen Bewegung zu erfassen.

5. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das besagte eine Einwegventil das besagte erste Einwegventil ist und das besagte andere Einwegventil das besagte zweite Einwegventil ist.

6. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Einwegventil einen Abschnitt (102) des Lüftungsventils lagert.

7. Pumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Lüftungsventil einen Kopf (100) und einen Schaft (102) aufweist, der von dem Kopf abgeht, wobei das Gehäuseteil einen Sitz (98) aufweist, an dem der Ventilkopf bei geschlossenem Lüftungsventil anliegt und von dem der Ventilkopf bei geöffnetem Lüftungsventil abgehoben ist, und daß das zweite Einwegventil an dem Schaft des Lüftungsventils angebracht ist.

8. Pumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Einwegventil ein schirmförmiges Ventilelement aufweist, das an dem Schaft des Lüftungsventils koaxial angebracht ist.

9. Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß elastische Vorspannmittel (110) das Lüftungsventil in Richtung auf eine Anlage am Sitz vorspannen und daß der Schaft des Lüftungsventils so angeordnet ist, daß die bewegbare Wand und die mechanische Feder auf ihn einwirken, wenn die Pumpe nicht in Betrieb ist, derart, daß das Lüftungsventil dadurch geöffnet ist, daß die auf das Lüftungsventil wirkende Kraft der mechanischen Feder größer als die das Lüftungsventil vorspannende Kraft der elastischen Vorspannmittel ist.

10. Kraftstoffanlage für ein Kraftfahrzeug mit einer Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit einem Kraftstofftank (14), einem Dampfemissionsraum, der von einem oberen Raum des Kraftstofftanks und einem Dampfspeicherkanister (18) gebildet wird, um durch die Verflüchtigung von Kraftstoff im Kraftstofftank entstehende Kraftstoffdämpfe zu speichern, einem Kanisterspülventil (20), das periodisch Kraftstoffdämpfe aus dem Kanister an ein Saugrohr (22) der Brennkraftmaschine abgibt, damit sie mit dem Luftkraftstoffgemisch in die Brennkammer der Brennkraftmaschine mitgenommen und dort zwecks Antrieb des Fahrzeugs verbrannt werden, und Ventilmitteln mit einem Lüftungsventil (88), über das der Dampfemissionsraum wahlweise mit der Atmosphäre verbunden wird.