DE69532199T2

DE69532199T2 - Verbesserter verteiler für fliessfähige produkte

Info

Publication number: DE69532199T2
Application number: DE69532199T
Authority: DE
Inventors: P. Daniel BROWN
Original assignee: Insta Foam Products Inc
Current assignee: Insta Foam Products Inc
Priority date: 1994-06-23
Filing date: 1995-06-22
Publication date: 2004-08-26
Anticipated expiration: 2015-06-23
Also published as: DK0762989T3; DE69532199D1; EP0762989B1; EP0762989A1; AU683575B2; AU2945095A; US6032830A; WO1996000184A1; JPH10506318A; CA2193736A1; TW249762B; EP0762989A4; ATE255064T1; US5615804A

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Austeilvorrichtung für fließfähige Produkte und insbesondere eine Handspritze zur Verwendung beim exakten Austeilen solcher fließfähigen Produkte.
Als Beispiel umfassen Produkte, die mittels der Vorrichtung der Erfindung ausgeteilt werden können, so genannte Einkomponenten-Chemieschäume wie z. B. Einkomponenten-Urethanschäume, verschiedene so genannte Silikonzusammensetzungen einschließlich Silikonschäumen, Abdichtprodukte wie z. B. Acryle, Silikon-Aclryl, Silikon oder andere Abdichter und Dichtmittel, Klebstoffe wie z. B. jene, die beim Schichtpressen oder dergleichen verwendet werden, und verschiedene andere Produkte, bei denen ein Streifen, Tropfen oder Sprühnebel des Produktes unter sorgfältiger Steuerung ausgeteilt werden soll.
Während die Austeilspritze der Erfindung ihre Aufgaben vorteilhaft löst, indem sie einen Anschluss für eine Aerosol- oder ähnliche Druckdose enthält, ist die Spritze so gestaltet, dass sie mit minimaler Modifikation aus einer Patrone oder aus einem Schlauch gespeist werden kann, der an einem Ende an der Spritze und am anderen Ende an einem Mengenbehälter eines austeilbaren fließfähigen Produktes befestigt ist.
Bekanntermaßen sind viele Produkte, die in Dosen gespeichert und vertrieben und dann daraus ausgeteilt werden können, von einem Produktstandpunkt her schon zufriedenstellend. Es ist jedoch häufig schwierig, solche Produkte zur Zufriedenheit des Benutzers auszuteilen, wegen der Art und Weise, in der die Dosen unter Druck gesetzt werden, und insbesondere weil die an den Dosen befestigten Austeilventile sehr billig und für relativ präzises Austeilen nicht eingerichtet sind. Man braucht sehr viel Fertigkeit, um solche Austeildüsen zu handhaben. Noch andere sind unabhängig von dem Grad der angewandten Sorgfalt oder Fertigkeit einfach gestaltet, Produkte mit hoher Rate oder überhaupt nicht auszuteilen.
Auch die Form des Produktbehälters, normalerweise eine Dose, macht die Produktanwendung häufig schwierig. Insbesondere werden die meisten relativ viskosen Produkte ausgeteilt, während die Dose in einer umgekehrten Position gehalten wird, wegen der Natur des Inhalts und des Druckerzeugungssystems. Zusammen mit der Notwendigkeit, den Körper der Dose von der Arbeitsfläche weg zu halten, führt diese Anordnung zu einer unbequemen Position der Hände und Finger relativ zum Arbeitsplatz. Der Arbeitsplatz wird häufig durch die Dose verdeckt, und zu versuchen, die Dose zu handhaben, während man dieselbe umgekehrt und ruhig hält, ist eine ermüdende Aufgabe.
Als Folge hat man eine Anzahl von Adaptern und dergleichen vorgeschlagen, wodurch Dosen mit dem Adapter-Austeiler verbunden und abseits von der Arbeit gehalten werden können. Solche Anordnungen haben in manchen Fällen für bessere Sicht und leichte Handhabung gesorgt. Die meisten oder alle dieser Systeme litten jedoch an den Nachteilen des Austeilspritzenventils. Denn wenn es immanente Einschränkungen beim Austeilmechanismus gibt, wird die Austeilwirkung nicht verbessert, wenn man die Dose einfach besser oder bequemer platziert. Wenn so eine Wirkung immanent unpräzise oder ungünstig ist, überträgt sich dieser Aspekt einfach auf die Austeilvorrichtung.
Hinsichtlich austeilbarer fließfähiger, aber viskoser Produkte wie z. B. expandierender oder nicht expandierender Chemieschäume einschließlich Einkomponenten-Urethanschäumen, Abdichtern und dergleichen ist man auf mehrere Nachteile gestoßen. Erstens möchte der Benutzter häufig in einem Fall einen ziemlich kleinen Materialtropfen und in einem anderen Fall einen breiteren, höheren Tropfen hinlegen. Die Tropfengröße kann zwar manchmal gesteuert werden, wenn Abdichter aus einer Abdichtspritze ausgeteilt werden, die immanent intermittierende Natur des Austeilmechanismus mit manueller Auslösung sorgt aber eigentlich für pulsierenden Ausstoß. Wird eine unter Druck stehende Dose verwendet, kann dieser Aspekt überwunden werden, jedoch ist es nicht möglich, die Tropfengröße für eine Anwendung zu steuern und danach auf eine andere Größe zu wechseln, insbesondere eine geringere Größe, insbesondere wenn die Größe durch Sperren des Düsen-Endes festgelegt wird. Dies gilt gleichermaßen für Abdichtröhren und -spritzen. Hinsichtlich fließfähigerer Produkte ist Auslasskontrolle im Einklang mit annehmbaren Austeilraten noch ein wesentliches Problem.
Einige Austeilvorrichtungen nach dem Stand der Technik für Einzelprodukte litten an anderen Nachteilen, einschließlich Schwierigkeiten, die auftauchen, wenn ein Teil der Ventilkomponente oder ein anderer Teil des Austeilmechanismus nach einer kurzen Zeit des Nichtgebrauchs durch die Klebewirkung des ausgeteilten Materials verschlossen wurde. Fast alle Urethane ergeben hervorragende Klebstoffe, jedoch ist der Austeilbetrieb stoßweise; wenn man die Vorrichtung eine Zeit lang verharren lässt, wenn eine Komponente mit dem Schaum gefüllt wird oder ein anderes Produkt ausgeteilt wird, können Probleme mit unerwünschten inneren Klebungen auftauchen.
Gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 offenbar die DE-A 3148898 eine Austeilspritze für fließfähige Produkte, welche Folgendes aufweist: einen Ventilkörper mit einem Produkteinlasskanal und einem Produktauslasskanal, wobei der Auslasskanal ringförmige Oberflächen enthält, die einen Ventilsitz ausbilden, eine Halterung zur Aufnahme einer demontierbaren Düse und ein Anschlussstück für flüssigkeitdichte Verbindung mit einer Quelle von fließfähigen Produkten, ein Ventil, das in dem Ventilkörper angeordnet ist und einen Kernteil und eine Nase enthält, die einen Teil des Kerns bildet und Oberflächen für Kontakt mit den ringförmigen Oberflächen trägt, die den Ventilsitz in dem Auslasskanal ausbilden, eine Feder, die den Ventilkern in eine Schließposition treibt, in der die Oberflächen auf der Nase an den ringförmigen Oberflächen angreifen, die den Ventilsitz ausbilden, eine Bedienungsstange, die sich durch den Kern hindurch erstreckt und gegen axiale Bewegung in Bezug auf den Kern gesichert ist, wobei die Bedienungsstange einen hinteren Griffteil und einen vorderen Endteil aufweist, der dafür eingerichtet ist, mit der an der Spritze angebrachten Düse zusammenzuwirken, wobei die Düse konische Sitzflächen enthält, an denen das vordere Ende der Bedienungsstange angreifen kann, ein Befestigungsmittel, das an der Bedienungsstange befestigt ist, und einen Auslöser, der beweglich an einem Teil des Körpers befestigt ist und dazu dient, das Befestigungsmittel relativ zu dem Ventilkörper zu bewegen, wobei das Befestigungsmittel, der Ventilkörper und die Ventilkernnase so aufgebaut und angeordnet sind, dass eine Auslösebewegung sowohl das vordere Ende der Bedienungsstange als auch den Nasenteil des Kerns öffnet, um fließfähige Produkte aus der Düse auszugeben.
Es ist jedoch ein kompakterer Aufbau des Ventilkörpers wünschenswert. Dies wird gemäß der vorliegenden Erfindung erreicht, indem als das Befestigungsmittel ein Joch verwendet wird, das außerhalb des Ventilkörpers angeordnet und betriebsmäßig mit dem Auslöser verbunden ist.
In Anbetracht der obigen und weiterer Nachteile der Vorrichtung zum Austeilen von fließfähigen Produkten ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Spritze oder dergleichen zum Austeilen von fließfähigen Produkten bereitzustellen.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Austeilspritze für fließfähige Produkte bereitgestellt, welche in Kombination miteinander Folgendes aufweist: einen Ventilkörper mit einem Produkteinlasskanal und einem Produktauslasskanal, wobei der Auslasskanal ringförmige Oberflächen enthält, die einen Ventilsitz ausbilden, eine Halterung zur Aufnahme einer demontierbaren Düse und ein Anschlussstück für flüssigkeitdichte Verbindung mit einer Quelle von fließfähigen Produkten, ein Ventil, das in dem Ventilkörper angeordnet ist und einen Kernteil und eine Nase enthält, die einen Teil des Kerns bildet und Oberflächen für Kontakt mit den ringförmigen Oberflächen trägt, die den Ventilsitz in dem Auslasskanal ausbilden, eine Feder, die den Ventilkern in eine Schließposition treibt, in der die Oberflächen auf der Nase an den ringförmigen Oberflächen angreifen, die den Ventilsitz ausbilden, eine Bedienungsstange, die sich durch den Kern hindurch erstreckt und gegen axiale Bewegung in Bezug auf den Kern gesichert ist, wobei die Bedienungsstange einen hinteren Griffteil und einen vorderen Endteil aufweist, der dafür eingerichtet ist, mit der Düse zusammenzuwirken, wenn an der Spritze angebracht, wobei die Düse konische Sitzflächen enthält, an denen das vordere Ende der Bedienungsstange angreifen kann, ein Befestigungsmittel, das an der Bedienungsstange befestigt ist, und einen Auslöser, der beweglich an einem Teil des Körpers befestigt ist und dazu dient, das Befestigungsmittel relativ zu dem Ventilkörper zu bewegen, wobei das Befestigungsmittel, der Ventilkörper und die Ventilkernnase so aufgebaut und angeordnet sind, dass eine Auslösebewegung sowohl das vordere Ende der Bedienungsstange als auch den Nasenteil des Kerns öffnet, um fließfähige Produkte aus der Düse auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel ein Joch aufweist, das außerhalb des Ventilkörpers angeordnet und betriebsmäßig mit dem Auslöser verbunden ist.
Man erkennt, dass die Austeilspritze eine Doppelventilanordnung enthält, die durch den Auslöser betätigt wird und ein erstes Ventil mit einem hin und her beweglichen, am Sitz angreifenden Nasenteil, der in dem Produktauslasskanal zwischen offenen und geschlossenen Positionen beweglich ist, und eine Ventilbetätigungsstange mit einem Schaft enthält, der sich durch das erste Ventil und durch einen Kanal in der Düse hindurch erstreckt und ein freies Ende hat, das einen inneren konischen Endteil der Düse verschließt.
Durch Verwendung der vorliegenden Erfindung kann man eines oder mehreres von Folgendem erreichen:

(i) Eine verbesserte Vorrichtung zum Austeilen von mehr oder weniger viskosen Produkten, die von Natur klebrig sind und die dazu neigen, eine Austeilvorrichtung zu verstopfen.
(ii) Eine Austeilspritze, die eine Dosierwirkung für das ausgeteilte Produkt bereitstellen kann und bei der die Breite oder Höhe eines Tropfens des ausgeteilten Produktes oder ein Sprühnebelmuster leicht eingestellt und auf einem gewünschten Niveau gehalten werden kann.
(iii) Eine Austeilspritze für fließfähige Produkte, die mit äußerst niedrigen Kosten hergestellt werden kann, insbesondere in Anbetracht ihrer Vorteile und Merkmale.
(iv) Eine Spritze, die ohne Materialänderung entweder an Austeilprodukte aus Mengenbehältern durch Verbindung mittels eines Schlauchs oder dergleichen oder an Austeilprodukte aus einer Aerosoldose oder einem ähnlichen demontierbar an der Spritze angebrachten Behälter anpassbar ist.
(v) Eine Spritze mit einer neuen Ventilanordnung zur Steuerung des Flusses der auszuteilenden Produkte.
(vi) Eine Spritze mit einer demontierbaren Düse einschließlich eines langgestreckten zentralen Kanals und einer ringförmigen Innenfläche, die als Sitz für eine Ventilstange dient, die einen Teil der Spritze bildet.
(vii) Ein Ventilsystem, bei dem zwei in Reihe angeordnete Ventile durch einen gemeinsamen Mechanismus betätigt werden und bei dem die Austeilrate oder Tropfengröße des ausgeteilten Produktes durch Einstellen der Position der Ventile reguliert werden kann.
(viii) Eine Spritze, die eine Ventilstange enthält, die ohne Werkzeuge, wie zum Beispiel nur mit den Fingern, relativ zu der Düse, in der sie sich hin und her bewegt, leicht gedreht werden kann, um eine Klebeverbindung, die sich möglicherweise zwischen der Stange und der Düse gebildet hat, zu lösen.
(ix) Eine Austeilspritze, bei der Betätigung einer Ventilstange bewirken kann, dass die Größe des Tropfens von auszuteilendem Material voreingestellt wird.
(x) Eine Ventilanordnung in einer Austeilspritze, wodurch bei passender Einstellung eines Paares zusammenwirkender Ventile ein Materialtropfen ausgegeben werden kann, ohne den Spritzenauslöser betätigen zu müssen.
(xi) Eine neue Ventilanordnung mit einer Stange und einem Stangengriffmechanismus, die mit äußerst niedrigen Kosten hergestellt sind und mit Gegenstücken zusammenwirken, die einen Teil des Auslösemechanismus bilden.
(xii) Eine Austeilspritze mit einem Griff, einem zentralen Auslasskanal und einem ersten Ventil mit einem Kern, Sitzteil, einer Ventilfeder und einem Mantel, der die Ventilfeder umgibt, wobei sich eine Stange durch den Ventilkern hindurch und in eine demontierbare Düse mit einem Auslasskanal mit verminderten Durchmesser hinein erstreckt, die dafür eingerichtet ist, durch die Ventilstange verschlossen zu werden.

Die Art und Weise, in der die obigen und weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindung in der Praxis gelöst bzw. erreicht werden, ergeben sich noch deutlicher unter Bezugnahme auf die nachfolgende detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung anhand von Beispielen und wie in den beigefügten Zeichnungen gezeigt, in denen gleiche Bezugszeichen überall einander entsprechende Teile darstellen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist ein Aufriss der Austeilvorrichtung der Erfindung von der Seite;
2 ist ein unvollständiger Aufriss der Vorrichtung von 1 entlang deren Linien 2, 2 von hinten;
3 ist eine Seitenansicht, teilweise im Aufriss und teilweise im Schnitt, und zeigt die Ventilkomponenten der Vorrichtung in einer ersten Gebrauchsposition;
4 ist eine Ansicht ähnlich derjenigen von 3, zeigt aber den Auslöser und einige der Ventilkomponenten in einer anderen Gebrauchsposition;
5 ist eine Explosionsansicht, teilweise mit schematischem Charakter, und zeigt die Anordnung der Ventilstange und von zwei der Komponenten zum Einstellen der Position der Ventilstange;
6 ist eine Ansicht ähnlich derjenigen von 1, zeigt aber eine Austeildose, die auf der Spritze angeordnet ist, und einen Teil des Produktzufuhrschlauchs, wie bei einer anderen Form der Erfindung nützlich.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG
Die Austeilspritze der Erfindung kann zwar in einer Anzahl von verschiedenen Formen verkörpert sein, und einige der Teile können auf eine andere Weise aufgebaut und angeordnet sein, es wird aber eine detaillierte Beschreibung einer Form der Vorrichtung gegeben, die äußerst wirtschaftlich herzustellen ist und die eine Anzahl von Vorteilen im Gebrauch hat.
In den Zeichnungen, auf die nun detaillierter Bezug genommen wird, zeigen 1 bis 4 die Vorrichtung, die in einer allgemein mit 10 bezeichneten Spritze zu verkörpern ist und eine Anzahl von Hauptbestandkomponenten enthält. Diese umfassen einen allgemein mit 12 bezeichneten Spritzenkörper, der wie gezeigt einen Griffteil 14, einen Ventilkörper oder Gehäuseteil 16 und ein allgemein mit 18 bezeichnetes Anschlussstück für Verriegelungseingriff mit einer allgemein mit 20 bezeichneten zugehörigen Aerosoldose aufweist (6). Außerdem enthält die Spritze eine mit 22 bezeichnete abnehmbare Austeildüse, einen allgemein mit 24 bezeichneten Auslöser, ein Auslöserjoch 26 und eine allgemein mit 28 bezeichnete Ventilstange (5). In Einklang mit der Erfindung ist eine allgemein mit 30 bezeichnete innere Ventilbaugruppe ein wichtiges Element der Erfindung.
Andere wichtige Elemente der Erfindung umfassen den allgemein mit 32 bezeichneten ösenförmigen Griff 32 an einem Ende der Ventilstange, eine allgemein mit 34 bezeichnete Stangenpositionier- oder -einstellhülse 34 und einen allgemein mit 36 bezeichneten mit Gewinde versehenen Jocheinsatz.
Unter nochmaliger Bezugnahme auf den Spritzenkörper 12 enthält das Anschlussstück 18 zur zusammenwirkenden Aufnahme der Aerosoldose 20 in Verriegelungsbeziehung einen zylindrischen Körper 38 (4), dessen Wände einen zentralen Produkteinlasskanal 40 definieren. Ein Verriegelungsmechanismus in Form eines Paares von großen, teilweise zylindrischen Ohren 42, die durch Aussparungen oder Kerben 44 getrennt sind, erstreckt sich außerhalb des Körpers 38. Das äußerste Ende des Körpers 38 enthält einen kleineren, zusammenhängenden radialen Bund 46.
Der zentrale Produkteinlasskanal 40 erstreckt sich nach innen in eine ringförmige Produktauslassfläche hinein, die allgemein mit 48 bezeichnet ist und als aus Innenflächen bestehend gezeigt ist, die den Ventilkörper 16 der Spritze bilden. Ein allgemein mit 50 bezeichneter Produktauslasskanal ist teilweise durch eine ringförmige Ventilsitzfläche 52 definiert, von der ein Teil konisch sein kann. Mit Bünden versehene Teil-Seitenwände 54 mit Ausschnitten oder Aussparungen sind für Passung mit einem Paar Dreh-und-Verriegelungs-Rampenflächen 56 versehen, die Ohren auf dem inneren Endteil 58 der Düse 22 ausbilden.
Wie in 1 bis 4 in schemenhaften Linien gezeigt, enthält der Griff 14 wahlweise einen inneren Kanal 60, definiert durch zylindrische Seitenwände 62, zur Aufnahme eines Schlauchs 64 (6) mit einem Einpress-Anschlussstück 66 an seinem einen Ende. Das Einpress-Anschlussstück 66 ist in einer durch Seitenwände 70 ausgebildeten Ausnehmung 68 aufnehmbar; ein Produkteinlasskanal 72 erstreckt sich von der Ausnehmung 68 nach innen und in die Produktauslassfläche 48 hinein. Da gemäß der Erfindung eine Dose oder ein Schlauch verwendet werden kann, um ein Einkomponentenprodukt zuzuführen, kann entweder der Kanal 72 oder der Kanal 40 verschlossen oder zugestopft werden, um Auslaufen zu verhindern, wenn einer der Kanäle nicht benutzt wird. Falls zwei getrennte Komponenten zuzuführen wären, ist vorstellbar, dass beide Kanäle gleichzeitig benutzt werden könnten.
Unter nochmaliger Bezugnahme auf die Düse 22 ist das äußere Ende 74 darin nach innen konisch und endet in einer Produktausteilöffnung 76. Die innere Seitenwand 78 definiert einen langgestreckten Kanal 80 für das Produkt. Der Kanal 80 endet in einer konischen, kegelstumpfförmigen Sitzfläche 82 für die vordersten Teile der äußeren Spitze 79 der Ventilstange 28. Wie hierin woanders detaillierter beschrieben wird, hilft die Kombination aus der zylindrischen Stange und dem konischen Ventilsitz, die Produktausteilbedingungen zu steuern.
Wie in 1 und 2 gezeigt, sind die Fingereingriftsteile 25 der Auslöserbaugruppe 24 dafür eingerichtet, sich um die Achsen von linken oder rechten Handbolzen 83 zu drehen, die sich jeweils durch eine Öffnung in den Ohren 84 oben auf dem Auslöser erstrecken. Jede der Flanken oder Seitenwände 86 des Auslösers enthält eine hintere Kontaktfläche 88, die in einem geschlitzten Joch aufgenommen ist, das allgemein mit 26 bezeichnet und als mit im Abstand angeordneten, nach vorne gerichteten Innen- und Außenbünden 92, 94 gezeigt ist. Die Fingereingriffs-Vorderflächen 25 des Auslösers 24 dienen dazu, den Auslöser um die Achsen der linken oder rechten Handbolzen 83 zu drehen und das Joch 26 nach hinten zu bewegen.
Wie in den Zeichnungen weiterhin gezeigt ist, enthält das Joch ein Paar Schenkel 98 (1, 6), die in Schlitzen (2) beweglich sind, und einen Querriegel 100 zum Positionieren und Bewegen der Ventilstange 28. Der Riegel 100 enthält eine zentrale Öffnung, in der ein mit Gewinde versehener Jocheinsatz 36 durch eine Presspassung befestigt ist.
In Einklang mit der Erfindung enthält eine rohrförmige Einstellhülse 34 (1, 5) ein Paar im Abstand angeordnete Verriegelungsohren 104 und einen mit Gewinde versehenen Schaftteil 106. Bei der Herstellung wird die Einstellhülse 34 ganz auf die Stange 28 geschoben, und die Laschen 104 werden nach innen gequetscht, um an angrenzenden Teile des Stangengriffs 32 anzugreifen und die zwei Glieder gegen Relativdrehung zu verriegeln. Dies verwandelt den Ring 32 in einen Drehgriff mit großem mechanischen Vorteil relativ zum Stangenschaft, der es leicht macht, die Stange, selbst wenn mit einem Klebstoff verklebt, relativ zur Düse zu drehen.
Ein weiteres wichtiges Element der Austeilspritze ist das allgemein mit 30 bezeichnete Hauptarbeitsventil. Diese Einheit besteht vorzugsweise aus einem einzigen Stück Gummi oder Kunststoff und enthält (3) einen zylindrischen zentralen Kern 108, einen nach vorne verlaufenden Nasenteil 110 mit einer zylindrischen äußeren Sitzeingriffsfläche 112 und einen mit Konturen versehenen flexiblen Schutzmantel 114. Der Mantel enthält einen hinteren Rand 116 mit einem Verriegelungswulst, der sein enfferntes Ende bildet; der Mantel 114 definiert außerdem einen Innenraum 118, in dem eine Schrauben-Ventilrückkehrfeder 120 angeordnet ist. Ein Ende der Feder 120 stützt sich auf eine Schulter 122 zwischen dem Ventilkern 108 und dem inneren Rand des Mantels 114. Der Verriegelungswulst des Mantels wird durch ein Endstück 124 positioniert, das den Mantel relativ zu dem Ventilkörper positioniert und außerdem eine Basis oder Reaktionsfläche bereitstellt, um an dem anderen Ende der Ventilfeder 120 anzugreifen. Der mit Konturen versehene Mantel 114 des Ventils 30 ist flexibel, und wenn der Kern nach hinten gezogen wird, verlängert sich die mit Konturen versehene Oberfläche des Mantels teleskopartig, wie in 4 gezeigt. Diese Wirkung befreit die zusammenwirkenden Sitzflächen 112, 52 auf der Ventilnase bzw. dem Ventilgehäuse, damit das Produkt vom ringförmigen Raum 48 zum Düsenkanal fließen kann. Indem die am Hauptventil 30 befestigte Stange gedreht wird, löst sich das Ende 84 der Stange von dem Konus 82, so dass das Produkt aus der Düse austreten kann.
In der bevorzugten Form der Vorrichtung ist die Ventilstange gegen axiale Bewegung relativ zur Nase des Ventilkerns verriegelt, und zwar durch ein preiswertes Federstahl-"Tinnerman"- (Tinnerman ist eine Marke) oder ähnliches Befestigungsmittel 126, das um den Außendurchmesser des Schaftes 128 der Ventilstange 28 herum verkeilt ist.
Es wird nun auf den Gebrauch der Spritze Bezug genommen und dabei angenommen, dass eine Dose mit fließfähigem Material wie z. B. eine Dose 20 ein sich wenig ausdehnendes, aber schäumbares Material wie z. B. einen Einkomponenten-Urethanschaum enthält. Die Dose und das Anschlussstück 140 werden so gehandhabt, dass sich Teile des Anschlussstücks mit den Bundohren 42 am zylindrischen Körper 38 paaren. Dies ordnet den Schaft (nicht gezeigt) eines Clayton-Ventils oder dergleichen innerhalb eines Kanals 40 an und verschließt diesen flüssigkeitsdicht. Zu diesem Zweck stößt der kleine radiale Bund 46 an eine Oberfläche auf dem Dosenventil an. Axiale Bewegung des Dosenventils auf eine bekannte Weise erlaubt, dass der Inhalt der Dose anfangen kann, in die ringförmige Produktauslassfläche 48 zu fließen.
Sind der Auslöser und das Ventil in der Position von 3, ist das Hauptventil 30 geschlossen, und das Produkt kann nicht entweichen, solange die Sitzflächen 112 auf der Nase des Ventils und die Ventilsitzfläche 52 miteinander Kontakt haben. Wird der Auslöser betätigt, schwenkt er über einen Bogen, und je nach der Relativposition des Jochs 26, wie hierin woanders beschrieben wird, greifen die Hinterseiten des Auslösers am Joch 26 an. Fortgesetzte Auslöserbewegung zieht die Ventilstange 28 und den Ventilkern 108 nach hinten und trennt die Sitzfläche 52 von der Nase 112, während sich gleichzeitig das ferne Ende 84 der Ventilstange 26 von den konischen Oberflächen 82 am vorderen Teil der Düse zurückzieht. Dies öffnet außerdem den Kanal 85 (4) innerhalb der konischen Oberfläche 84. Daher wird es dem Produkt erlaubt, aus dem Körperauslasskanal 50 in den inneren Düsenkanal 80 und schließlich zur Auftragsstelle zu fließen. Die zwei Ventile öffnen mit derselben Wirkung, da das über den Einsatz 36 wirkende Joch die mit Gewinde versehene Hülse 34 und somit die Ventilstange 28 und den Ventilkern 108 nach hinten befördert.
Ein wichtiges Merkmal der Erfindung ist die Einstellbarkeit der Ventilstange relativ zu den anderen Komponenten, insbesondere dem Joch 26.
Man beachte, dass die zusammenwirkenden Gewinde auf dem Jocheinsatz 36 und der Einstellhülse 34 eine einstellbare Relativdrehung dieser Teile erlauben. Solange die Ventilnase 112 auf der Oberfläche 53 sitzen bleibt, bewegt Drehen der Stange und daher der Hülse das Joch zurück nach hinten (in den Figuren nach links). In dieser Position wird ein Bewegungsspiel zwischen der Rückseite des Auslösers und dem Angriffspunkt am Joch 26 ausgebildet. Deswegen greifen die Rückseiten des Auslösers tatsächlich nicht am Joch an, bis der Auslöser beträchtlich niedergedrückt worden ist. Und da der Bewegungsbereich des Auslösers begrenzt ist, bleibt wenig Bewegung übrig, um die Ventile 30, 84 zu öffnen.
Dieses Bewegungsspiel bedeutet einfach, dass sich die Nase des Ventils nur etwas von der konischen Sitzfläche 52 weg bewegt und nur eine kleine Menge des Produktes fließt. Da die Stange und der Ventilkern gesichert sind, um sich zusammen zu bewegen, führt eine geringes Öffnen des Ventils 30 zu einem proportional geringen Öffnen zwischen der Spitze 84 der Stange und der konischen Stangensitzfläche 82. Unter diesen Umständen kann eine sehr geringe Flussrate erzielt werden, da selbst bei einem vollen Zug des Auslösers sehr wenig vom Ventil geöffnet wird. Daher können geeignete Einstellungen vorgenommen werden, um eine sehr geringe Austeilrate zu garantieren.
Es wird nun auf einen anderen Gebrauch der mit Gewinde versehenen oder anders einstellbaren Verbindung zwischen dem Joch und der Bedienungsstange Bezug genommen, wobei eine geeignete Einstellung in der anderen Richtung vorgenommen werden kann, mit anderem Ergebnis. Der Ring wird hier so betätigt, dass sich das Joch und die Stange nicht nur in ihre normalen Positionen relativ zueinander bewegen, wie z. B. die in 3 gezeigten, sondern der Ring wird weitergedreht, bis, während die Vorderseite des Jochs am Endstück angreift, fortgesetzte Drehung tatsächlich beginnt, die Ventilstange und den Kern darin, der in einer zurückgezogenen Position verriegelt ist, gegen die Kraft der Rückholfeder zu ziehen. Auf diese Weise wird das Ventil 30 etwas geöffnet, wenn die Stange die Nase des Kerns von seinem Sitz weg zieht. Bei passender Betätigung kann dies als eine Feinjustierung des Ventils und der Stange dienen, und das Austeilen wird mit einer niedrigen Rate beginnen. Auf diese Weise muss man den Auslöser überhaupt nicht verwenden, wenn die Stange betätigt wird, bis eine gewünschte Flussrate erreicht ist.
Dementsprechend lässt das Vorsehen der Einstellung zwischen der Stange und dem Joch, während der Ventilkern an der Stange befestigt ist, verschiedene Bedienungsmöglichkeiten zu. Im Normalbetrieb ist die Stange ziemlich in der Mitte ihrer Bewegung angeordnet, und der Auslöser greift im Hub des Auslösers früh am Joch an, was eine große Bandbreite von Austeilraten erlaubt. Die Stange so einzustellen, dass es viel Bewegungsspiel zwischen dem Auslöser und dem Joch gibt, vermindert die maximal mögliche Ausstoßrate, und die Stange in der anderen Richtung einzustellen, kann dazu dienen, das Ventil zu öffnen und Austeilen ohne Auslöserwirkung zu erlauben.
Diese Fähigkeit, mit äußerst niedrigen Kosten eine Feineinstellung zu erzeugen, d. h., indem die Einstellhülse in Form eines einfachen Teils hergestellt wird, das auf die Ventilstange gequetscht werden kann, ist ein wesentlicher Vorteil der Erfindung. Eben so ermöglichen die Anordnung des Hauptventils innerhalb seines Trägerjochs und die in einem flexiblen Mantel eingeschlossene Feder eine Trennung der Bedienungskomponenten von dem Produkt, das ausgeteilt wird.
Man erkennt somit, dass die vorliegende Erfindung eine verbesserte Austeilspritze bereitstellt, welche Vorrichtung eine Anzahl von Vorteilen und Merkmalen aufweist, einschließlich jenen, die in der Beschreibung und den Zeichnungen offenbart sind, und anderen, die der Erfindung immanent sind.
Nachdem eine Beschreibung einer Form der Austeilspritze anhand eines Beispiels dargestellt worden ist, wird erwartet, dass dem Fachmann Änderungen und Modifizierungen der beschrieben Form der Vorrichtung einfallen, und es wird erwartet, dass solche Änderungen und Veränderungen vorgenommen werden können, ohne den Schutzbereich der beigefügten Ansprüche zu verlassen.

Claims

Austeilspritze für fließfähige Produkte, welche Austeilspritze in Kombination miteinander Folgendes aufweist: einen Ventilkörper (16) mit einem Produkteinlasskanal (40) und einem Produktauslasskanal (50), wobei der Auslasskanal (50) ringförmige Oberflächen enthält, die einen Ventilsitz (52) ausbilden, eine Halterung zur Aufnahme einer demontierbaren Düse (22) und ein Anschlussstück (18; 60) für flüssigkeitdichte Verbindung mit einer Quelle von fließfähigen Produkten, ein Ventil (30), das in dem Ventilkörper (16) angeordnet ist und einen Kernteil (108) und eine Nase (110) enthält, die einen Teil des Kerns (108) bildet und Oberflächen für Kontakt mit den ringförmigen Oberflächen trägt, die den Ventilsitz (52) in dem Auslasskanal (50) ausbilden, eine Feder (120), die den Ventilkern (108) in eine Schließposition treibt, in der die Oberflächen auf der Nase (110) an den ringförmigen Oberflächen angreifen, die den Ventilsitz (52) ausbilden, eine Bedienungsstange (28), die sich durch den Kern (108) hindurch erstreckt und gegen axiale Bewegung in Bezug auf den Kern gesichert ist, wobei die Bedienungsstange (28) einen hinteren Griffteil und einen vorderen Endteil aufweist, der dafür eingerichtet ist, mit der Düse (22) zusammenzuwirken, wenn an der Spritze angebracht, wobei die Düse (22) konische Sitzflächen (82) enthält, an denen das vordere Ende der Bedienungsstange (28) angreifen kann, ein Befestigungsmittel, das an der Bedienungsstange (28) befestigt ist, und einen Auslöser (42), der beweglich an einem Teil des Körpers (16) befestigt ist und dazu dient, das Befestigungsmittel relativ zu dem Ventilkörper (16) zu bewegen, wobei das Befestigungsmittel, der Ventilkörper (16) und die Ventilkernnase (110) so aufgebaut und angeordnet sind, dass eine Auslösebewegung sowohl das vordere Ende der Bedienungsstange (28) als auch den Nasenteil (110) des Kerns (108) öffnet, um fließfähige Produkte aus der Düse (22) auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel ein Joch (26) aufweist, das außerhalb des Ventilkörpers (16) angeordnet und betriebsmäßig mit dem Auslöser (24) verbunden ist.
Austeilspritze wie in Anspruch 1 beansprucht, bei der das Joch (26) einstellbar an der Bedienungsstange (28) befestigt ist.
Austeilspritze wie in Anspruch 1 oder 2 beansprucht, bei der der Ventilkern (108) weiterhin einen Mantelteil (114) enthält, der dazu dient, die Ventilfeder (120) zu bedecken.
Austeilspritze wie in einem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht, bei der der hintere Griffteil der Bedienungsstange (28) eine Öse aufweist, die einstückig als ein Teil der Bedienungsstange (28) ausgebildet ist.
Austeilspritze wie in einem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht, bei der das Joch (26) einen mit Innengewinde versehenen Teil enthält und bei der die Bedienungsstange (28) einen mit Außengewinde versehenen Teil enthält, wobei das Jochgewinde und das Stangengewinde im Gebrauch miteinander zusammenwirken, um eine einstellbare Positionierung der Stange (28) relativ zu dem Joch (26) zu ermöglichen.
Austeilspritze wie in Anspruch 5 beansprucht, bei der der mit Innengewinde versehene Teil des Jochs (26) einen Jocheinsatzteil (36) mit dem Innengewinde aufweist und bei der eine Hülse (34) mit Außengewinde über einem Teil der Stange (28) angeordnet ist, um deren mit Außengewinde versehenen Teil auszubilden, wobei die Hülse (34) an der Stange (28) befestigt ist, um sich damit zu drehen, und wobei die Innen- und Außengewinde miteinander zusammenwirken, um die einstellbare Positionierung der Stange (28) relativ zu dem Joch (26) zu ermöglichen.
Austeilspritze für fließfähige Produkte, wie in einem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht, welche Spritze einen Griff (14), die Düse (22) mit einem langgestreckten zentralen Kanal (80) und einem Endteil mit einem Düsenauslass (76) darin, der teilweise durch eine konische Bedienungsstangen-Sitzfläche (82) definiert wird, und eine einstellbare Positioniervorrichtung auf der Bedienungsstange (28) angrenzend an den hinteren Griffteil enthält, wobei das Joch (26) Einstellmittel enthält, die mit der positionierten Bedienungsstange (28) zusammenwirken, wodurch Einstellen der Position der Stange (28) relativ zu dem Joch (26) die Eingriffsstelle zwischen dem Auslöser (24) und den Joch (26) verändert und die Rate verändert, mit der das fließfähige Produkt ausgeteilt wird, wenn der Auslöser (24) ganz betätigt wird.
Austeilspritze wie in Anspruch 7 beansprucht, bei der das Anschlussstück (18; 60) für Verbindung mit der Quelle von fließfähigen Produkten einen Kanal (60) innerhalb des Griffs (14) zur Aufnahme des Endteils eines Produktausteilschlauchs (64) enthält.
Austeilspritze wie in Anspruch 7 oder 8 beansprucht, bei der die Stange (28) außerdem relativ zu dem Joch (26) eingestellt werden kann, um zu bewirken, dass sich die Stange (28) und der Ventilkern (108) relativ zu dem Düsenauslass (76) und dem Ventilsitz (52) bewegen, damit das Produkt ohne Bewegung des Auslösers (24) oder des Jochs (26) ausgeteilt werden kann.