DE69522819T2

DE69522819T2 - Entriegelungselement für schnellkupplungen

Info

Publication number: DE69522819T2
Application number: DE69522819T
Authority: DE
Inventors: O. Klinger; E. Ostrander
Original assignee: ITT Manufacturing Enterprises LLC
Current assignee: ITT Manufacturing Enterprises LLC
Priority date: 1994-10-26
Filing date: 1995-10-11
Publication date: 2002-03-28
Anticipated expiration: 2015-10-12
Also published as: DE69522819D1; EP0788590A1; WO1996013685A1; BR9509526A; JPH09511817A; EP0788590B1; US5533761A

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Gebiet der Erfindung:

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein Schnapp- oder Schnellverbinder und insbesondere Schnelverbinder, die in Fluidleitungssystemen verwendet werden, um die Montage und Demontage von Fluidkomponenten zu erleichtern.

Beschreibung des Hintergrundes:

Schnellverbinder werden schon seit langem eingesetzt, um die Montage und Demontage von mechanischen Vorrichtungen zu erleichtern. Das gilt insbesondere für komplexe Fahrzeugsysteme, bei denen zahlreiche Fluidleitungsverbindungen verlangt werden.
Bei solchen Schnellverbindern ist typischerweise ein Halteelement innerhalb eines weiblichen Verbinderteils in einer relativ unzugänglichen Position montiert, um ein männliches Verbinderteil bzw. einen Fitting, welcher in das weibliche Verbinderteil gesteckt wird, zu verriegeln. Um den Fitting von dem weiblichen Verbinder zu trennen, ist es notwendig, die abbiegbaren Arme an dem Halteelement in einer radial auswärts gerichteten Richtung auseinanderzudehnen, um zu ermöglichen, daß eine typischerweise an dem Fitting ausgebildete erweiterte, ringförmige Anschlagfläche die Enden der Arme passiert und von dem weiblichen Verbinder entfernt wird. Häufig werden Werkzeuge verwendet, um das Lösen von Schnellverbindungsfittings durch Abbiegen der Haltearme zu bewirken, wie in den US-Patenten Nr. 5,084,954, 5,187,851 und 5,226,230 gezeigt ist.
Gewisse Schnellverbinderkonstruktionen haben ein Löseglied, welches verschiebbar an dem weiblichen Verbinderteil montiert ist, wie in den US-Patenten Nr. 4,793,637, 5,056,756, 5,161,834 und 5,228,728 gezeigt ist. Solche Löseglieder sind in den weiblichen Verbinderteil hineinschiebbar, um sich an die abbiegbaren Arme des Haltegliedes anzulegen und diese radial auseinanderzudehnen, und zu ermöglichen, daß die erweiterte ringförmige Anlagefläche an dem Fitting von dem weiblichen Verbinder leicht entfernt wird.
In bestimmten Anwendungen ist jedoch das offene Ende des Schnellverbinders in einer relativ unzugänglichen Position angeordnet und eng von anderen Komponenten umgeben, welche den Gebrauch eines getrennten Werkzeuges zum Trennen des Fittings von dem weiblichen Verbinderteil infolge eines beschränkt vorhandenen Raumes relativ schwierig, wenn nicht gar unmöglich machen. Solche Faktoren eines beschränkten Raumes bewirken auch, daß die Schnellverbinder, welche ein integrales Löseglied an einer der Komponenten verwenden, schwierig von dem Fitting zu entfernen sind.
In einer beispielhaften Anwendung hat ein in einem Motorfahrzeug verwendeter Brennstoffilter im allgemeinen eine zylindrische Form mit einander abgewandten Endwänden. Kurze Fittings erstrecken sich von jeder Endwand des Filters axial nach außen. Schnellverbinder, die an einem Ende eine Brennstoffleitung tragen, sind lösbar an jeden Fitting anschließbar, um den Filter mit dem Brennstoffzufuhrsystem des Fahrzeuges zu verbinden. In einer typischen Position ist der Schnellverbinder so positioniert, daß das offene Ende des Schnellverbinders in unmittelbarer Nähe zu einer der Endwände des Filters angeordnet ist. Dieser begrenzte Raum zwischen dem Ende des Schnellverbinders und der Endwand des Filters ist unzureichend für das Einführen des oben beschriebenen Lösewerkzeuges um den Fitting herum und in einen Eingriff mit dem Halteelement, um das Entkoppeln des Verbinders von dem Fitting durchzuführen oder um eine axiale Bewegung eines integralen Lösegliedes zu erlauben, das in dem Schnellverbinder montiert ist.
Die früher erfundenen Lösewerkzeuge für Schnellverbinder, beispielsweise dasjenige, welches in US-A-5,084,954 offenbart worden ist, die als den nächstkommenden Stand der Technik repräsentierend angesehen wird, haben, wenn sie auch allgemein für ihren beabsichtigten Zweck geeignet sind, eine bestimmte axiale Länge für den inneren Eingriff mit dem Halteelement oder zum Betätigen des integrierten Lösegliedes. Diese axiale Länge verhindert das Ansetzen der Werkzeuge um den Fitting herum zwischen dem Ende des Verbinders bzw. dem in dem Verbinder montierten integralen Löseglied und der umgebenden Struktur, den Sperren oder Komponenten, wo ein zugänglicher Raum beschränkt ist.
Es wäre demnach erwünscht, ein Lösewerkzeug oder -glied für den Gebrauch mit in Fluidleitungssystemen eingesetzten Schnellverbindern zu schaffen, welches dazu verwendet werden kann, ein Entkoppeln eines Schnellverbinders von einem Fitting trotz eines beschränkten Raumes zwischen dem Ende des Verbinders und umgebenden Komponenten bzw. Strukturen zu bewirken. Es wäre auch erwünscht, ein Lösewerkzeug für Schnellverbinder zu schaffen, welches in unterschiedlichen Abmessungen für eine Verwendung mit unterschiedlich bemessenen Verbindern und Fluidfittings oder Leitungen zur Verfügung gestellt werden kann.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Gemäß der Erfindung ist eine Anordnung wie in Anspruch 1 beansprucht vorgesehen, umfassend eine Komponente mit einer Endwand und einem Fluidverbinder vom Schnellverbindertyp. Der Fluidverbinder vom Schnellverbindertyp umfaßt ein Löseglied oder -werkzeug zum Lösen des Schnellverbinders von einem männlichen Verbinderteil bzw. Fitting, die durch ein Halteelement zusammengekoppelt sind, welches in dem Schnellverbinder montiert ist und wenigstens einen abbiegbaren Arm aufweist.
Das Löseglied umfaßt einen Körper mit ersten und zweiten rohrförmigen Endabschnitten. Eine Durchgangsbohrung erstreckt sich durch jeden der ersten und zweiten Endabschnitte, wobei die Bohrungen koaxial und in Verbindung miteinander angeordnet sind. Ein erster sich längs erstreckender Einschnitt, wie etwa ein Schlitz, ist in den und durch die ersten und zweiten Endabschnitte ausgebildet, um zu ermöglichen, daß der Körper über den männlichen Verbinderteil bzw. Fitting geschnappt werden kann. Eine Haltearm-Eingriffsfläche (am Haltearm angreifende Fläche) ist an dem zweiten Endabschnitt des Körpers ausgebildet, und sie ist mit dem Haltearm bei einer axialen Bewegung des Lösegliedes in das offene Ende des Verbinders hinein in Eingriff bringbar, um den wenigstens einen abbiegbaren Arm um eine ausreichende Distanz radial nach außen abzubiegen und zu ermöglichen, daß eine radiale Anlagefläche an dem Fitting außer Eingriff mit dem Halteelement gebracht und von dem Verbinder getrennt wird. Die Haltearm-Eingriffsfläche hat vorzugsweise die Form einer nach einwärts abgeschrägte Fläche, die an dem äußeren Ende des zweiten Endabschnittes ausgebildet ist. Die abgeschrägte Fläche kann eine bogenförmige oder spitz zulaufende äußere Kante haben.
Das Löseglied umfaßt ferner eine Eingriffsfläche (für einen Eingriff geeignete Fläche), die an dem Körper ausgebildet ist, um eine axiale Verschiebebewegung des Körpers entlang dem männlichen Verbinderteil zu erleichtern. Die Eingriffsfläche umfaßt vorzugsweise einen Flansch, der an dem Körper zwischen den ersten und zweiten Endabschnitten integral angeformt ist und der sich von den ersten und zweiten Endabschnitten aus radial nach außen erstreckt. Zusätzlich zu oder in Ergänzung zu dem Flansch kann die Eingriffsfläche auch eine an dem ersten Endabschnitt des Körpers ausgebildete Ausnehmung oder einen hochstehenden Vorsprung umfassen, um ein Werkzeug in Eingriff zu bringen und eine axiale Verschiebebewegung des Körpers entlang dem männlichen Verbinderteil zu bewirken.
Der Körper ist vorzugsweise aus einem elastisch federnden Plastikmaterial ausgebildet. Optional ist wenigstens ein zusätzlicher radialer Einschnitt, wie beispielsweise ein Schlitz, in dem Flansch ausgebildet, welcher in Umfangsrichtung von dem ersten Einschnitt beabstandet ist, um ein Schnappen des Körpers über den männlichen Verbinderteil zu erleichtern. Vorzugsweise ist der zusätzliche radiale Einschnitt oder Schlitz diametral dem ersten Einschnitt gegenüberliegend angeordnet.
In bestimmten Anwendungen wird der Fitting an einem Element oder einer Komponente, wie etwa einem Brennstoffilter, einem Brennstofftank oder einer Brennstoffschiene mit einer radial ausgedehnten Schulter an wenigstens einer Endwand montiert, die einen Abschnitt des Fittings konzentrisch umgibt. Der erste Endabschnitt des Lösegliedes hat einen inneren Durchmesser, der so bemessen ist, daß er um die Schulter montierbar ist. Der zweite Endabschnitt des Lösegliedes hat einen inneren Durchmesser für eine Verschiebemontage über einen angrenzenden Abschnitt des männlichen Verbinderteils.
Das Löseglied wird über den Fitting geschnappt und ist entlang dem Fitting axial um eine ausreichende. Distanz verschiebbar derart, daß die an dem zweiten Endabschnitt des Lösegliedes ausgebildete Haltearm-Eingriffsfläche mit dem Haltearm oder den Haltearmen in Eingriff kommt und diese von dem Flansch an dem Fitting aus radial nach außen abbiegt, um ein Außereingriffbringen des Schnellverbinders und des Fittings zu ermöglichen.
Die Eingriffsfläche ist dazu ausgelegt, ein geeignetes Werkzeug, wie etwa einen Schraubenzieher, ein gabelartiges Werkzeug usw. aufzunehmen, um das Löseglied mit Kraftaufwand in das offene Ende des Schnellverbinders zu verschieben und ein Außereingriffbringen des Schnellverbinders und des Fittings zu bewirken.
Das Löseglied der vorliegenden Erfindung wird vorzugsweise bei Anwendungsfällen mit einem beschränktet axialen Zugangsraum zwischen dem Ende eines Schnellverbinders und der umgebenden Struktur bzw. den umgebenden Komponenten eingesetzt. Das Löseglied ist auch mit Eingriffsflächen ausgestattet, um ein Werkzeug aufzunehmen und die erforderliche Kraft zum Entkoppeln des männlichen Verbinderteils oder Fittings von dem Schnellverbinder aufzubringen. Schließlich ist das Löseglied der vorliegenden Erfindung zum Zwecke niedriger Herstellungskosten von einfachem Aufbau.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Die verschiedenen Merkmale, Vorteile und andere Verwendungen der vorliegenden Erfindung werden durch Bezugnahme auf die folgende, ins einzelne gehende Beschreibung und die Zeichnungen verständlicher, in denen zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht, welche das Löseglied der vorliegenden Erfindung in einer für das Außereingriffbringen eines Schnellverbinders mit einem an einem Brennstoffilter montierten Fitting betätigbaren Position zeigt;
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Lösegliedes der vorliegenden Erfindung;
Fig. 3 eine vergrößerte Endansicht des in Fig. 2 gezeigten Lösegliedes von rechts;
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Lösegliedes, des Brennstoffilters und des Fittings, die in Fig. 1 gezeigt sind;
Fig. 5 eine Querschnittsansicht allgemein entlang der Schnittlinie 5-5 in Fig. 4, ferner umfassend einen auf dem Fitting montierten Schnellverbinder;
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Lösegliedes der vorliegenden Erfindung, welches im Eingriff mit einer Ausgestaltung eines Eingriffswerkzeuges ist;
Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausgestaltung des Lösegliedes der vorliegenden Erfindung;
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausgestaltung des Lösegliedes der vorliegenden Erfindung;
Fig. 9 eine Querschnittsansicht allgemein entlang der Schnittlinie 5-5 in Fig. 4, welche jedoch das Löseglied in einer Position zeigt, die ein Außereingriffbringen des Schnellverbinders mit dem Fitting ermöglicht;
Fig. 10 eine Ansicht des Lösegliedes, welches in den Fig. 2 bis 4 gezeigt ist; und
Fig. 11 eine Ansicht einer anderen Ausgestaltung des Lösegliedes.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSGESTALTUNGEN

Es wird jetzt auf die Zeichnung und insbesondere auf die Fig. 1 bis 5 Bezug genommen; dort ist ein Löseglied oder -werkzeug 10 zur Verwendung mit einem Schnellverbinder 12 gezeichnet, welcher lösbar an einen Fitting 14 angeschlossen ist, der an verschiedenen Komponenten, wie etwa Brennstoffiltern, Brennstoffschienen, Brennstofftanks usw. angeordnet ist. Das Löseglied 10 stellt ein zweckmäßiges Mittel zum Außereingriffbringen eines in dem Schnellverbinder 12 montierten Halteelementes mit dem männlichen Verbinderteil oder Fitting 14 dar, wie nachstehend beschrieben wird, um ein Entfernen des Schnellverbinders 12 von dem Fitting 14 zu ermöglichen.
Nur beispielhaft ist das Löseglied 10 in den Fig. 1 und 5 als in Verbindung mit einem Brennstoffilter 16 verwendet dargestellt. Es versteht sich, daß die folgende, auf den Brennstoffilter 16 bezogene Beschreibung nur beispielhaft ist, da das Löseglied 10 mit einer großen Vielfalt unterschiedlicher Komponenten verwendet werden kann, die ein darin montiertes männliches Verbinderteil bzw. einen Fitting 14 aufweisen.
Wie in den Fig. 1 und 5 gezeigt ist, umfaßt der Brennstoffilter 16 einen zylindrischen Körper 18 mit einander abgewandten Endwänden 20 und 22. Hohle ringförmige Schultern 24 bzw. 26 sind jeweils an jeder Endwand 20 bzw. 22 integral montiert, und sie umgeben einen Abschnitt des Fittings 14 konzentrisch und stützen diesen. Die Fittings 14 erstrecken sich von jeder Endwand 20 bzw. 22 aus axial nach außen.
Es versteht sich, daß die ringförmigen Schultern 24 und 26 optional sind, da der Brennstoffilter 16 ebenso wie andere Komponenten auch keine solchen ringförmigen Schultern 24 oder 26 aufweisen können.
Wie gebräuchlich ist, hat der typische, mit dem Schnellöseverbinder 12 verwendete Fitting 14 eine radial abstehende Anstauchung bzw. einen Flansch 30, welcher zwischen den einander abgewandten Enden ausgebildet ist. Wie in den Fig. 1 und 5 gezeigt ist, ist die Anstauchung bzw. der Flansch 30 von dem ersten äußeren Ende 32 des Fittings 14 beabstandet.
Wie in den Fig. 1, 5 und 9 gezeigt ist, ist der herkömmliche Schnellverbinder 12 aus einem hohlen Körper 34 mit einem eingerollten Flansch 36, der an einem offenen Ende 37 angeformt ist, ausgebildet. Der innere Durchmesser zwischen den einander gegenüberliegenden Kanten des Flansches 36 ist so bemessen, daß er den Fitting 14, welcher in der Endwand 22 des Brennstoffilters 16 montiert ist und sich von dieser aus nach außen erstreckt, lösbar aufnimmt.
Der Verbinderkörper 34 kann in unterschiedlichen Abmessungen vorgesehen sein, um so Standardfittings 14 aufzunehmen, die typischerweise Außendurchmesser von 0,635 cm (1/4 inch), 0,794 cm (5/16 inch), 0,95 cm (3/8 inch) haben. Der Verbinderkörper 34 ist typischerweise mit einer abgestuften äußeren Oberfläche und einer entsprechenden abgestuften inneren Bohrung ausgebildet, die eine Reihe axial beabstandeter Schultern schafft. Der Verbinderkörper 34 erstreckt sich von einem ersten Ende großen Durchmessers, das durch den eingerollten Flansch 36 gebildet ist, bis zu einem zweiten Ende 38 kleineren Durchmessers. Wenigstens ein und vorzugsweise zwei oder mehr axial beabstandete Vorsprünge 40, wie etwa in Fig. 1 gezeigte ringförmig erweiterte Abschnitte sind in der Nähe des zweiten Endes 38 des Verbinderkörpers 34 ausgebildet, um ein Ende einer Fluidleitung 42, beispielsweise eines flexiblen Schlauches, sicher über dem Endabschnitt des Verbinderkörpers 34 zu befestigen.
Da der Schnellverbinder 12 herkömmlich ist, werden weitere, die Konstruktion des Schnellverbinders 12 sowie Standard- Dichtelemente, wie etwa O-Ringe, Abstandhalter, Lager oder Endkappen, die typischerweise bei Verbindern vom Schnellverbindertyp verwendet werden, aus Gründen der Klarheit nicht beschrieben oder in der Zeichnung dargestellt. Einzelheiten derartiger Komponenten erhält man durch Bezug auf US-Patent Nr. 5,213,376, dessen einschlägige Abschnitte hier durch Bezugnahme mitumfaßt sind.
Wie in Fig. 5 gezeigt ist, ist ein Halteelement 44 innerhalb des Verbinderkörpers 34 montiert. Das Halteelement 44 hat eine allgemein ringförmige Basis 46 mit einer darin ausgebildeten zentralen Öffnung zur durch diese hindurch verschiebbaren Aufnahme des Fittings 14, wobei die Basis 46 im Eingriff mit einer Seite des erweiterten ringförmigen Flansches 30 ist.
Das Halteelement 44 ist aus einem geeigneten flexiblen oder federnd elastischen Material ausgebildet, wie etwa einem Plastikmaterial oder Metall. Das Halteelement 44 ist ferner mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Lappen oder Armen 48 gebildet, die sich von der Basis 46 aus im Winkel und radial nach außen erstrecken. Jeder Lappen oder Arm 48 endet in einem eingerollten Endabschnitt 50, welcher radial und im Winkel nach innen zu der Basis 46 hin vorsteht und in einem Ende 52 ausläuft. Der Abstand zwischen einander gegenüberliegenden äußeren Enden 52 der Arme 48 ist so bemessen, daß er den ringförmigen Flansch 30 auf dem Fitting 14 aufnimmt und über sowie hinter diesen einschnappt, wie in Fig. 5 gezeigt ist. Auf diese Weise kann der Fitting 14 verschiebbar in das offene Ende 37 des Verbinderkörpers 34 eingesteckt werden, wobei der ringförmige Flansch 30 die abbiegbaren Arme 44 radial nach außen drückt, bis der ringförmige Flansch 30 in dem Spalt neben der Basis 46 und den äußeren Enden 52 der Arme 48 des Halteelementes 44 sitzt.
Um den Verbinder 12 außer Eingriff mit dem Fitting 14 zu bringen, müssen die Enden 52 der Arme 48 des Halteelementes 44 radial nach außen gedrückt werden, so daß sie den äußeren Durchmesser des ringförmigen Flansches 30 an dem Fitting 14 freigeben. Um diese radiale Bewegung in einer bevorzugten Ausgestaltung zu bewirken, ist das Löseglied 10 der vorliegenden Erfindung verschiebbar über dem Fitting 14 montiert und erstreckt sich in das offene Ende 37 des Verbinders 12 hinein.
Das Löseglied 10 ist aus einem geeigneten steifen, jedoch federnd elastischen Material gebildet. Beispielsweise kann das Löseglied 10 aus Nylon 6,6, Nylon 6,12, hochdichtem Polypropylen, Talkum-gefülltem Polypropylen usw. gebildet sein.
Wie in den Fig. 2 und 5 gezeigt ist, hat das Löseglied 10 die Form eines integralen, einstückigen Körpers mit jeweils einander abgewandten, axial zueinander ausgerichteten ersten und zweiten Endabschnitten 62 bzw. 64. Es versteht sich jedoch, daß das Löseglied 10 aus einem zweiteiligen Körper gebildet sein kann, wobei die jeweiligen Hälften oder Sektionen klappbar miteinander verbunden oder auf andere Weise verbindbar sind, um eine Montage um den Fitting 14 herum zu ermöglichen.
Die ersten und zweiten Endabschnitte 62 und 64 sind allgemein zylindrisch, wobei der erste Endabschnitt 62 eine darin ausgebildete Bohrung 66 hat, und der zweite Endabschnitt 64 eine darin ausgebildete Bohrung 68 aufweist. Die Bohrungen 66 und 68 sind axial zueinander ausgerichtet und stehen miteinander in Verbindung. Die Bohrung 66 in dem ersten Endabschnitt 62 hat einen Durchmesser, der so bemessen ist, daß er verschiebbar, jedoch eng anliegend um den äußeren Durchmesser der Schulter 24 bzw. 26 an dem Brennstoffilter 16 greift. Wenn die Komponente 16 eine ringförmige Schulter 24 oder 26 nicht aufweist, dann ist alternativ dazu der Durchmesser der Bohrung 66 an dem ersten Endabschnitt 62 des Lösegliedes 10 so bemessen, daß er verschiebbar über den äußeren Durchmesser eines Abschnittes des Fittings 14 neben der Endwand 22 der Komponente, wie etwa des Brennstoffilters 16 greift.
In einer bevorzugten Ausgestaltung ist ein Flansch 70 in dem Löseglied 10 zwischen den ersten und zweiten Endabschnitten 62 und 64 integral ausgebildet. Der Flansch 70 erstreckt sich von den ersten und zweiten Endabschnitten 62 und 64 aus radial nach außen und hat einen äußeren Durchmesser, welcher größer als der äußere Durchmesser des ersten Endabschnittes 62 ist. Der Flansch 70 bildet eine Eingriffsfläche, wie nachstehend beschrieben wird. Wenn auch der Flansch 70 als im wesentlichen kreisförmig gezeichnet ist, so versteht sich ferner doch, daß der Flansch 70 eine beschränkte Umfangsausdehnung haben kann, so daß er sich nur über einen Abschnitt des Umfanges des Lösegliedes 10 erstreckt. Der erste Endabschnitt 62 hat eine Längsausdehnung, die ausreicht, den Flansch 70 von der benachbarten Fläche der Komponente 16, beispielsweise der Endwand 22 des Brennstoffilters 16 zu beabstanden.
Die Bohrung 68 in dem zweiten Endabschnitt 64 ist so bemessen, daß sie verschiebbar über einen Abschnitt des Fittings 14 greift, wie in Fig. 5 gezeigt ist. Der zweite Endabschnitt 64 hat eine Länge derart, daß sie sich normalerweise um eine kurze Distanz in das offene Ende 37 des Verbinders 12 hineinerstreckt, wenn der erste Endabschnitt 62 in unmittelbarer Nähe zu oder in Anlage an der Endwand 22 eines Brennstoffilters 16 angeordnet ist. In dieser normalen Außerbetriebs-Montageposition ist das äußere Ende 72 des zweiten Endabschnittes 64 von den Enden 52 der abbiegbaren Arme 48 des in dem Verbinder 12 montierten Halteelementes 44 beabstandet, und es ist auch von der Anstauchung bzw. dem radialen Flansch 30 auf dem Fitting 14 beabstandet. Der Flansch 70 dient auch dazu, das Lösewerkzeug 10 auf dem Fitting 14 festzuhalten, da eine axiale Verschiebebewegung des Lösewerkzeuges 10, wie nachstehend beschrieben wird, das Ende 72 des zweiten Endabschnittes 64 nur in unmittelbare Nähe zu oder in Eingriff mit dem Flansch 30 bringt.
Wie in den Fig. 2, 3 und 4 gezeigt ist, ist ein Einschnitt 80, vorzugsweise in der Form eines sich längs erstreckenden Schlitzes entlang dem Löseglied 10 in und durch die ersten und zweiten Endabschnitte 62 bzw. 64 sowie den Flansch 70 ausgebildet. Der Einschnitt oder Schlitz 80 definiert eine Öffnung, welche es ermöglicht, daß das Löseglied 10 durch Verschieben über den Fitting 14 und die Schulter 24 des Brennstoffilters 16 in eine Schnappverbindung gedrückt und auf diesen montiert wird, wobei dennoch eine axiale Verschiebebewegung des Lösegliedes 10 entlang dem Fitting 14 möglich bleibt, wie nachstehend beschrieben wird.
Wie mehr im einzelnen in Fig. 10 gezeigt ist, bildet der Einschnitt oder Schlitz 80 zwei beabstandete Kanten 100 und 102 in dem zweiten Endabschnitt 64, die sich von dem Ende 72 bis zu dem Flansch 70 erstrecken. Vorzugsweise sind die Kanten 100 und 102 mit einem von dem Ende 72 zu dem Flansch 70 hin nach außen divergierenden Winkel zueinander ausgebildet. Die Breite des Raumes zwischen den Kanten 100 und 102 an dem Ende 72 ist so gewählt, daß sie kleiner als die nominale Breite der Arme 48 an dem Halteelement 44 ist. Das stellt sicher, daß unabhängig von der Umfangsposition des Lösegliedes 10 um den Verbinder 12 herum die gesamte Umfangskante des Endes 72 gleichzeitig in Eingriff mit allen vier Armen 48, die normalerweise an dem Halteelement 44 angeordnet sind, kommt, um eine Abbiegung aller vier Arme 48 zu bewirken. Die nach außen divergierenden Kanten 100 und 102 schaffen eine leichtere Schnappbetätigung des Lösegliedes 10 auf dem Verbinder 12. Die einander gegenüberliegenden, beabstandeten Kanten 104 und 106, die durch den Einschnitt 80 in dem ersten Endabschnitt 62 gebildet sind, konvergieren eine mit Bezug auf die andere von einem äußeren Ende aus nach innen, wenn auch mit einem kleineren Konvergenzwinkel als dem Divergenzwinkel zwischen den Kanten 100 und 102, um die erwünschte leichte Schnappbetätigung zu schaffen.
Das Ende 72 des ersten Endabschnittes 64 kann eine von mehreren unterschiedlichen Formen einschließlich einer flachen geraden Kante oder einer abgerundeten Bullennasen-Kante haben. Vorzugsweise ist, wie in Fig. 10 gezeigt ist, das Ende 72 mit einer rückwärts abgeschrägten Fläche 108 ausgebildet, die sich von dem Ende 72 aus nach innen erstreckt. Die rückwärts abgeschrägte Fläche 108 kann eine abgerundete äußere Kante 110 haben, wie in Fig. 10 gezeigt ist, oder eine scharfe äußere Kante 112, wie in Fig. 11 gezeigt ist. Das Vorsehen der rückwärts abgeschrägten Fläche 108 schafft eine nockenartige Fläche, welche hilft, die Arme 48 des Halteelementes 44 radial nach außen abzubiegen, um den Verbinder 12 von dem Fitting 14 zu entkoppeln.
Fig. 11 stellt eine alternative Ausgestaltung des Lösegliedes 10 dar. In dieser Ausgestaltung sind die Kanten 100 und 102 des zweiten Endabschnittes 64 parallel zueinander und zu der Achse der Bohrung 68 in dem zweiten Endabschnitt 64. Allerdings ist der Endzwischenraum der Kanten 100 und 102 der gleiche wie derjenige, der in Fig. 10 gezeigt und oben beschrieben worden ist. Ferner zeigt Fig. 11 die scharfe äußere Kante 112 an der Fläche 108.
Optional ist wenigstens ein zusätzlicher Einschnitt oder Schlitz 82 in dem Flansch 70 ausgebildet, und zwar vorzugsweise diametral dem Schlitz 80 gegenüberliegend, wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist. Der Schlitz 82 ermöglicht es, daß die beiden Halbsektionen des Flansches 70 und der ersten und zweiten Endabschnitte 62 und 64 leicht auseinandergespreizt oder geöffnet werden, um eine Montage des Lösegliedes 10 auf dem Fitting 14 und der Schulter 24 an dem Brennstoffilter 16 zu bewirken.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das Löseglied 10 mit Eingriffsflächenmitteln versehen, die an dem Körper des Lösegliedes 10 ausgebildet sind, um eine axiale Verschiebebewegung des Lösegliedes 10 entlang dem Fitting 14 zu erleichtern. Die Eingriffsflächenmittel sind in einer Ausgestaltung der radial erweiterte Flansch 70. Die Verbindung des Flansches 70 und der äußeren Fläche des ersten Endabschnittes 62 des Lösegliedes 10 schaffen eine geeignete Fläche für den Eingriff eines Werkzeuges, wie etwa eines Schraubenziehers usw., an dem Löseglied 10, um eine Zwangsverschiebebewegung des Lösegliedes 10 in das offene Ende 37 des Verbinders 14 zu ermöglichen.
Wie in Fig. 6 gezeigt ist, kann ein gabelartiges Werkzeug 84 mit zwei beabstandeten Armen 86 und 88, die an einander abgewandten Seiten des ersten Endabschnittes 62 des Lösegliedes 10 angeordnet sind und einen Schlitz 90 bilden, welcher so bemessen ist, daß er lösbar in Eingriff mit dem äußeren Durchmesser des ersten Endabschnittes 62 bringbar ist, an einer Seite des Flansches 70 anliegend in Eingriff mit dem Löseglied 10 gebracht werden, um eine Zwangsverschiebebewegung des Lösegliedes in das offene Ende 37 des Verbinders 12 zu ermöglichen.
Eine alternative Ausgestaltung der Eingriffsflächenmittel ist in Fig. 7 gezeigt. In dieser Ausgestaltung haben die Eingriffsflächenmittel die Form von wenigstens einer in dem ersten Endabschnitt 62 des Lösegliedes 10 ausgebildeten Ausnehmung 92. Ein geeignetes Werkzeug, wie etwa ein Schraubenzieher, kann in die Ausnehmung 92 eingeführt werden, um die erwünschte axiale Zwangsverschiebebewegung des Lösegliedes 10 zu bewirken. Zusätzliche, über den Umfang mit Abständen angeordnete Ausnehmungen 92 können auch um den ersten Endabschnitt 62 des Lösegliedes 10 herum ausgebildet sein.
Eine noch andere Ausgestaltung der Eingriffsflächenmittel ist in Fig. 8 gezeigt. In dieser Ausgestaltung haben die Eingriffsflächenmittel die Form von wenigstens einem hochstehenden Vorsprung 94, welcher an dem ersten Endabschnitt 62 des Lösegliedes 10 ausgebildet ist. Der Vorsprung 94 kann irgendeine geeignete Form haben derart, daß er eine geeignete Anschlagfläche für den Eingriff eines Werkzeuges, wie etwa eines Schraubendrehers, bildet.
Im Gebrauch wird vor dem Anbringen des Verbinders 12 an dem Fitting 14 das Löseglied 10 unter Aufbringung einer Kraft über das Ende des Fittings 14 und die Schulter 24 der Komponente, wie etwa des Brennstoffilters 16, geschnappt, indem der Einschnitt oder Schlitz 80 in Eingriff mit dem Fitting 14 und der Schulter 24 gebracht werden. Dieser Zwangseingriff trennt die einander gegenüberliegenden Hälften der ersten und zweiten Endabschnitte 62 und 64 und des Flansches 70 und erlaubt, daß das Löseglied 10 über den Fitting 14 und die Schulter 24 schnappt. Dieser Schnappsitz reicht aus, um das Löseglied 10 sicher auf dem Fitting 14 und der Schulter 24 zu halten, wobei dennoch eine axiale Verschiebebewegung des Lösegliedes 10 möglich ist, wie nachstehend beschrieben wird.
Um den Verbinder 12 außer Eingriff mit dem Fitting 14 zu bringen, werden, wie in Fig. 9 gezeigt ist, die Eingriffsflächenmittel 70 an dem Löseglied 10 durch Angreifen mit den Fingern eines Benutzers, falls der Platz zwischen dem Flansch 70 und der benachbarten Endwand 20 des Brennstoffilters 16 zur Verfügung steht, oder durch ein in Eingriff mit dem Flansch 70, der Ausnehmung 92 oder dem Vorsprung 94 gebrachtes Werkzeug benutzt. Es wird eine Kraft auf das Löseglied 10 aufgebracht, was zu einer axialen Verschiebebewegung des Lösegliedes 10 aus der normalen Montageposition, die in Fig. 5 gezeigt ist, in die Löseposition, die in Fig. 9 gezeigt ist, führt. In dieser Position greift das äußere Ende 72 an dem ersten Endabschnitt 64 des Lösegliedes 10 an den Enden 52 der abbiegbaren Arme 48 des Halteelementes 44 an und drückt die Arme 48 zwangsweise um einen ausreichenden Abstand radial nach außen, um den äußeren Durchmesser des Flansches 30 an dem Fitting 14 freizugeben. Das ermöglicht es, den Verbinder 12 durch eine axiale Verschiebebewegung außer Eingriff mit dem Fitting 14 zu bringen.
Zusammengefaßt ist hier ein einzigartiges Löseglied oder -werkzeug offenbart worden, welches dazu verwendet wird, die Verbindung eines Fittings und eines ein internes Halteelement enthaltenden Schnellverbinders zu lösen. Das Löseglied der vorliegenden Erfindung ist für einen Einsatz bei Anwendungen konstruiert, wo es einen beschränkten Raum zwischen dem offenen Ende des Schnellverbinders und dem äußeren Ende einer Komponente oder Struktur, an welcher der Fitting montiert ist, gibt. Das Löseglied wird leicht über den Fitting in eine Montageposition geschnappt, wobei es fähig bleibt, zwangsweise entlang des Fittings in das offene Ende des Verbinders verschoben zu werden, um das Halteelement außer Eingriff mit dem erweiterten Flansch oder der Anstauchung an dem Fitting zu bringen.

Claims

1. Eine Anordnung, umfassend eine Komponente mit einer Endwand (20, 22) und einen Fluidverbinder (12) vom Schnellverbindertyp, wobei der Verbinder (12) umfaßt:

einen Fitting (14), welcher sich von der Endwand (20, 22) der Komponente aus nach außen erstreckt, wobei der Fitting (14) einen ringförmigen Flansch (30) hat, der von einem äußeren Ende (32) beabstandet ist, und der ringförmige Flansch (30) von der Endwand (20, 22) der Komponente beabstandet ist;

ein Gehäuse mit einem offenen rohrförmigen Ende (37), einer sich von dem offenen Ende (37) aus erstreckenden Bohrung und einer Zwischenschulter (46) in der Bohrung;

wobei der Fitting (14) in das offene Ende (37) der Bohrung in dem Gehäuse einsetzbar ist;

ein Halteelement (44), welches in der Bohrung in dem Gehäuse montiert ist, und Mittel einschließlich der Zwischenschulter (46) zum Halten des Halteelementes (44) in der Gehäusebohrung, wobei das Halteelement (44) eine Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten, abbiegbaren Armen (48) mit äußeren Enden (52) hat, die von der Zwischenschulter (46) in der Bohrung beabstandet sind und eine Öffnung bilden, um in dieser den ringförmigen Flansch (30) an dem Fitting (14) im Verriegelungseingriff mit den äußeren Enden (52) der abbiegbaren Arme (48) aufzunehmen, wobei ein innerer Durchmesser zwischen einander gegenüberliegenden äußeren Enden (52) der abbiegbaren Arme (48) einen ersten nominalen Durchmesser bildet, der kleiner als ein äußerer Durchmesser des ringförmigen Flansches (30) an dem Fitting (14) ist;

ein Löseglied (10), welches trennbar und verschiebbar auf dem Fitting (14) zwischen der Endwand (20, 22) der Komponente und dem offenen Ende (37) des Gehäuses montiert ist, um ein Außereingriffbringen des Gehäuses und des Fittings (14) bei einer axialen Verschiebebewegung des Lösegliedes (10) durch das Gehäuse in einen Eingriff mit dem Halteelement (44) zu bewirken, wobei das Löseglied (10) umfaßt:

einen Körper mit ersten und zweiten Endabschnitten (62, 64);

eine Durchgangsbohrung (66, 68), die sich jeweils durch jeden der ersten und zweiten Endabschnitte (62, 64) hindurch erstreckt;

Einschnittmittel (80), die in Längsrichtung von einem Ende zum anderen in und durch die ersten und zweiten Endabschnitte (62, 64) des Körpers hindurch ausgebildet sind, um zu ermöglichen, daß der Körper über den Fitting (14) geschnappt wird; und

Haltearm-Eingriffsflächenmittel, die an dem zweiten Endabschnitt (64) des Körpers ausgebildet sind und die mit den abbiegbaren Armen (48) des Halteelementes (44) bei einer axialen Bewegung des Lösegliedes (10) in die Bohrung im Gehäuse in Eingriff bringbar sind, um die abbiegbaren Arme (48) um einen ausreichenden Abstand radial nach außen abzubiegen, so daß es möglich wird, den ringförmigen Flansch (30) an dem Fitting (14) außer Eingriff mit dem Halteelement (44) zu bringen und von dem Gehäuse zu trennen, wobei die Länge des Körpers des Lösegliedes (10) eine Gesamtlänge zwischen den ersten und zweiten Endabschnitten (62, 64) hat, die größer als der Zwischenraum zwischen einem Ende (37) des Gehäuses des Schnellverbinders und der benachbarten Endwand (20, 22) der Komponente ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, ferner umfassend:

an dem Körper ausgebildete Eingriffsflächenmittel, um eine axiale Verschiebebewegung des Körpers entlang dem Fitting und durch ein offenes Ende des Gehäuses in Eingriff mit dem Halteelement (44) zu fördern.

3. Anordnung nach Anspruch 2, bei welcher die Eingriffsflächenmittel umfassen:

einen Flansch (70), welcher zwischen den ersten und zweiten Endabschnitten (62, 64) des Körpers gehalten ist und sich von dem Körper aus radial nach außen erstreckt, wobei sich die Einschnittmittel (80) sich durch den Flansch (70) hindurch erstrecken.

4. Anordnung nach Anspruch 3, ferner umfassend:

wenigstens einen sich radial erstreckenden Schlitz (82), welcher in dem Flansch (70) ausgebildet ist, um eine Schnappbetätigung des Körpers über den männlichen Verbinderteil zu erleichtern.

5. Anordnung nach Anspruch 4, bei welcher:

der wenigstens eine sich radial erstreckende Schlitz (82) den Einschnittmitteln (80) diametral gegenüberliegend angeordnet ist.

6. Anordnung nach Anspruch 2, bei welcher die Eingriffsflächenmittel umfassen:

wenigstens eine in dem ersten Endabschnitt (62) des Körpers ausgebildete Ausnehmung (92).

7. Anordnung nach Anspruch 3, bei welcher die Eingriffsflächenmittel umfassen:

wenigstens einen an dem ersten Endabschnitt (62) des Körpers ausgebildeten hochstehenden Vorsprung (94).

8. Anordnung nach Anspruch 1, bei welcher:

die Durchgangsbohrung (66, 68) in den ersten und zweiten Endabschnitten (62, 64) unterschiedliche Durchmesser hat.

9. Anordnung nach Anspruch 1, bei welcher:

der Körper aus einem federnd elastischen Plastikmaterial ausgebildet ist.

10. Anordnung nach Anspruch 2, ferner umfassend:

einen Flansch (70), welcher eine Eingriffsfläche zum Erleichtern einer axialen Verschiebebewegung des Körpers entlang dem Fitting in das Gehäuse hinein bildet.

11. Anordnung nach Anspruch 1, bei welcher:

die Einschnittmittel (80) einander gegenüberliegende, beabstandete Kanten (100, 102) in dem zweiten Endabschnitt (64) des Körpers bilden.

12. Anordnung nach Anspruch 13, bei welcher:

die einander gegenüberliegenden Kanten (100, 102) des zweiten Endabschnittes (64) von einem äußeren Ende (72) des zweiten Endabschnittes (62) aus nach außen divergieren.

13. Anordnung nach Anspruch 1, bei welcher:

die Haltearm-Eingriffsflächemittel eine in Längsrichtung sich erstreckende abgeschrägte Fläche (108) ist, die an dem äußeren Ende (72) des zweiten Endabschnittes (64) ausgebildet ist.

14. Anordnung nach Anspruch 13, bei welcher:

die abgeschrägte Fläche (108) eine bogenförmige Außenkante (110) hat.

15. Anordnung nach Anspruch 13, bei welcher:

die abgeschrägte Fläche (108) eine zugespitzte Außenkante (112) hat.

16. Anordnung nach Anspruch 1, bei welcher:

die Einschnittmittel (80) einander gegenüberliegende, beabstandete Kanten (104, 106) in dem ersten Endabschnitt (62) bilden.

17. Anordnung nach Anspruch 16, bei welcher:

die einander gegenüberliegenden Kanten (104, 106) des ersten Endabschnittes (62) von einem äußeren Ende zu dem zweiten Endabschnitt (64) hin nach innen zu konvergieren.

18. Anordnung nach Anspruch 1, bei welcher:

die Komponente eine ringförmige Schulter (24, 26) hat, die an der Endwand (20, 22) ausgebildet ist und sich von dieser nach außen erstreckt, wobei die ringförmige Schulter (24, 26) den Fitting (14) konzentrisch umgibt, und wobei der erste Endabschnitt (62) des Körpers des Lösegliedes (10) mit der Schulter (24, 26) an der Komponente konzentrisch in Eingriff bringbar ist, wenn der Körper sich in einer Außerbetriebsstellung befindet.