DE69515055T2

DE69515055T2 - Selbstverriegelbare verschlussvorrichtung

Info

Publication number: DE69515055T2
Application number: DE69515055T
Authority: DE
Inventors: Bernard Barre; Jean-Pierre Marc
Original assignee: JPB SYSTEME BRIE COMTE ROBERT
Current assignee: JPB SYSTEME BRIE COMTE ROBERT
Priority date: 1994-11-08
Filing date: 1995-11-07
Publication date: 2000-09-14
Anticipated expiration: 2015-11-08
Also published as: CA2204386A1; FR2726536A1; CA2204386C; FR2726536B1; JPH10510031A; EP0791141B1; DE69515055D1; EP0791141A1; US5897277A; ATE189732T1; WO1996014516A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung mit Deckel, dessen Verschraubung eine automatische Verriegelung erlaubt und die unwillkührliche Lockerung verhindert.
In der Luftfahrt erfordert ein Flugzeugmotor regelmäßige Instandhaltung und sehr genaue Kontrollbesichtigungen um so eine völlige Zuverlässigkeit des Motors während des Betriebes zu gewährleisten. Um die inneren Teile sowie ihren möglichen Verschleiß zu kontrollieren, sind im Motorgehäuse Öffnungen vorgesehen. Während der Wartungstätigkeiten wird ein die Öffnung verschließender Deckel abgeschraubt und ein Endoskop kann eingefädelt werden, um die Innenhohlräume zu untersuchen und den Zustand der Motorteile zu betrachten. Man vermeidet so die Öffnung des Gehäuses und das vollständige Zerlegen des Motors.
Die so gearteten, gewöhnlicherweise verwendeten Deckel, die gleichermaßen als "Endoskopdeckel" bezeichnet werden, weisen ein Gewinde auf und werden mit einem Drehmomentschlüssel auf das Gehäuse aufgeschraubt, welches das entsprechende Gewinde aufweist.
Wenn der Motor läuft, erzeugt sein Betrieb Schwingungen, welche die Lockerung der verschraubten Teile und insbesondere die Lockerung der Endoskopdeckel hervorrufen können.
Man kennt bestimmte verschiedene Mittel, um einen solchen Fehler zu vermeiden. Diese Mittel können darin bestehen, ein in Kontakt mit dem Deckel stehendes Anbauteil vor oder nach dem Verschrauben anzubringen. Die verwendeten Teile sind von der Art einer Bremsscheibe, oder von der Art eines Verriegelungsstiftes oder -drahtes.
Gleichwohl kann die Zugänglichkeit der Öffnungen in einem Motor sehr schlecht sein, denn Anschlußstutzen und andere Vorrichtungen in der Peripherie beanspruchen den Raum um das Gehäuse. So erfordert das Anbringen eines zusätzlichen Brems- oder Verriegelungsteils auf einem Deckel eine große Geschicklichkeit und sogar das Glück es zu vermeiden, daß das genannte Teil verloren geht. In bestimmten Fällen ist der Deckel nur mithilfe eines langen Werkzeugs zugänglich und jeder direkte manuelle Zugriff auf den Deckel ist sogar unmöglich, wenn der Deckel an seinem Platz ist. Man kennt auch Bremssysteme, die dauerhaft auf den Deckel aufgebracht werden können. Jedoch sind diese Bremssysteme vor allem nach mehreren Verschraubungs- und Lockerungsdurchlaufen nicht gänzlich zuverlässig.
Die US-A-2 997 090 beschreibt ein Verfahren zum Verriegeln in einer beliebigen Stellung bezüglich einer innengewindeten Bohrung mit Schraubenstift dessen Ende einen einstellbaren Anschlag bildet. Ein den Stift umgebender Verriegelungsring weist einen Zapfen auf, der in eine axiale Nut des Stiftes eingreift. Dieser Ring, der so mit dem Stift drehfest verbunden ist, weist eine gezahnte Seite auf. Eine Feder drückt den Ring gegen eine mit der Bohrung fest verbundene Schulter und ist mit zusätzlichen Zähnen ausgestattet. Somit verriegelt der Ring den Stift bezüglich der Bohrung, wie auch immer die Stellung des Stiftes in der Bohrung sein mag. Um eine Einstellung durchzuführen, wendet man auf den Stift ein Drehmoment an, das ausreicht, damit die Zähne des Ringes die Zähne der Schulter freigeben, wobei gleichzeitig die Feder spontan komprimiert wird. Diese Vorrichtung ist ungeeignet einen Deckel zu verriegeln, denn sie macht eine vollständige Drehbetätigung mit mehreren Umläufen, um den Deckel zu verschrauben und zu lockern, sehr schwierig und umständlich, und dies vor allem wenn dieser schlecht zugänglich ist. Außerdem unterdrückt diese Vorrichtung wenigstens teilweise das Gefühl für die Verschraubung des Deckels worin eine schwerwiegende Gefahr des fehlerhaften Verschlusses des Deckels, insbesondere im Fall der schlechten Zugänglichkeit liegt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es diese Nachteile zu überwinden, indem eine Verschlußvorrichtung angegeben wird, die ein Sperrsystem aufweist, das jeder unpassenden Lockerung unter der Einwirkung von insbesondere durch einen Motor, wie etwa einem Flugzeugmotor, erzeugten Schwingungen entgegenwirkt, die direkt in die Verschlußvorrichtung integriert wird und die keine Beeinträchtigung oder eine Gefahr für die Öffnungs- und Verschlußbetätigungen, sogar im Fall einer schlechten Zugänglichkeit, darstellt.
Erfindungsgemäß ist die Verschlußvorrichtung, die einen Deckel aufweist, der auf eine Öffnung durch Verschrauben oder Lockern jeweils aufgebracht oder abgehoben werden soll, und die einen ein Gewinde tragenden Rumpf und Sperrmittel, die einem unwillkührlichen Lockern des Deckels entgegenwirken, umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Sperrmittel Mittel zur Verriegelung und Entriegelung sind, die durch die Drehung des Deckels und seiner entsprechenden Fortbewegung in Achsenrichtung automatisch aktiviert werden.
Somit werden während der Bewegung des Deckels in die Verschlussstellung und von dieser ausgehend, die jeweiligen Mittel zur Verriegelung und Entriegelung fortschreitend und gleichzeitig mit der Bewegung in Aktion gebracht, ohne daß die Bedienperson eingreift.
Vorzugsweise sind die Mittel zur Verriegelung von der Art mit reversibler Verklinkung, die vorgesehen ist, damit daß ausgehend von einem verschraubten und verriegelten Zustand des Deckels das zur Entriegelung notwendige Drehmoment in die Lockerungsrichtung größer ist, als das Drehmoment das notwendig ist, um die Verklinkung in die Richtung einer zusätzlichen Verschraubung des Deckels zu überwinden. Unter "reversibler Verklinkung" versteht man eine Verklinkung, die bei Anwendung einer ausreichenden Kraft auf den Deckel in Lockerungsrichtung freigesetzt werden kann.
In besonders vorteilhafter Weise werden die Verriegelung und Entriegelung durch eine Vorrichtung mit Sperrklinke gewährleistet, die ein zum Deckel gehörendes bewegbares Teil und ein auf dem Gehäuse befestigten Ring umfaßt, wobei alle beide ein gezahntes Profil aufweisen.
Um die parasitäre Lockerung aufgrund von Schwingungen zu vermeiden und um die gewollte Lockerung des Deckels durch die Bedienperson zu ermöglichen, wird das gezahnte Profil des bewegbaren Teils durch eine Feder gegen das gleichartige Profil des am Gehäuse befestigten Ringes gedrückt. Hieraus ergibt sich ein gegenseitiges Eindringen der Zahnungen, welche sich bei der unwillkührlichen Drehung des Deckels gegenüberliegen.
Außerdem spürt die Bedienperson bei dem Anbringen oder Zerlegen wie die Vorrichtung einrastet und kann somit über das gute Funktionieren des Verriegelungssystems unbesorgt sein.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung treten durch die im weiteren angegebene Beschreibung nichtbeschränkender Beispiele hervor. Die beigefügten Zeichnungen zeigen:
- die Fig. 1 zeigt die Ansicht einer Verschlußvorrichtung mit Herausnahmen und teilweiser Schnittansicht;
- die Fig. 2 zeigt eine Ansicht der auf ein Motorgehäuse gesetzten Verschlußvorrichtung der Fig. 1, mit einem Teilschnitt, der die Mittel zur Verriegelung und Entriegelung zeigt;
- die Fig. 3 zeigt einen Querschnitt entsprechend der Richtung III-III der Fig. 2;
- die Fig. 4 zeigt einen Axialschnitt eines Teils der Mittel zur Verriegelung und Entriegelung; und
- die Fig. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des gezahnten, bewegbaren Verriegelungsmittels.
In dem in den Figuren dargestellten Beispiel ist der Endoskopdeckel 1 von allgemeiner kreisförmiger Form und umfaßt einen Mittelrumpf 11, der an seiner Basis ein Steckgewindeteil 2 steif trägt. Der Endoskopdeckel wird über sein Gewindeteil 2 in ein zugeordnetes Hülsengewinde 7, das in der Wand einer Öffnung 6 ausgebildet ist, welche ihrerseits gegenüber einem Höcker 4 des Gehäuses 3 eines Motors angelegt ist, geschraubt. Die Gewinde 2 und 7 sind standardmäßig ausgeführt und weisen insbesondere keinerlei Unterbrechung von der Art einer axialen Rinne oder Abflachung auf.
An seinem dem Gewindeteil 2 abgewandten Ende trägt der Mittelrumpf 11 steif einen Ansatz 10, der mit einer Abformung 8 versehen ist, um den Kopf eines Schlüssels zur Verschraubung und Lockerung des Deckels aufzunehmen. Dank der Verwendung eines Drehmomentschlüssels kann ein vorbestimmtes Anziehdrehmoment gewährleistet werden.
Während der Wartungsarbeiten wird der Endoskopdeckel abgeschraubt und ein Endoskop (nicht dargestellt) kann über die Öffnung 6 in den Hohlraum 9 eingeführt werden, um die inneren Teile des Motors zu untersuchen.
Um den Mittelrumpf 11 herum sind Mittel zur Verriegelung und Entriegelung 12 und Mittel für den Schutz 13 angeordnet.
Die Schutzmittel umfassen eine zylindrische Schutzschürze 14, die durch Umlegen um den Mittelrumpf 11 des Endoskopdeckels angeordnet wird. Zu diesem Zweck weist der Mittelrumpf 11 einen Kragen 16 (Fig. 2 und 4) auf, der nahe des Ansatzes 10 und mit einem gewissen Abstand von dem Gewindeteil 2 nach außen hervorragt.
Der Kragen 16 (Fig. 2) wird auf der Seite des Gewindeteils 2 durch eine Schulter 18 und auf der anderen Seite durch eine Vorderseite 17 mit einem Querschnitt in Form eines Kreisbogens begrenzt.
Die Schürze 14 weist auf ihrer Innenseite im Bereich ihres umgelegten Endes in Richtung zur Abformung 8 eine ringförmige Rippe 19 mit viereckigem Querschnitt auf, die eine Schulter 22 auf der zur Abformung 8 gewendeten Seite bildet. Jenseits dieser Rippe 19 endet die Schürze 14 mit einer Einfaßleiste.
Das Umlegen erfolgt, indem zuvor die Schulter 22 der Rippe 19 gegen die gerade Schulter 18 des Kragens 16 des Mittelrumpfes gesetzt wird, so daß auf diese Weise die radial innere Seite 23 der Rippe 19 gegen die Umfangswand des Mittelrumpfes 11 zentriert wird.
Danach schlägt man durch plastische Deformation die Leiste 21 gegen die kreisbogenförmige Seite 17 des Kragens 16 um, um so die Schürze 14 auf den Mittelrumpf 11 des Deckels endgültig einzufassen. Die Schürze 14 ist somit am Rumpf 11 steif befestigt worden.
Ein ringförmige Aufnahme 24 ist zwischen der Außenwand des Mittelrumpfes 11 und der Innenwand 27 der Schürze 14 definiert. Die Aufnahme 24 verläuft axial zwischen der Rippe 19 der Schürze und einem freien Rand 48, der die Schürze an ihrem dem umgelegten Ende abgewendeten Ende abschließt. Der freie Rand 48 befindet sich etwa in der gleichen senkrecht zur Achse liegenden Ebene wie die Verbindung zwischen dem Rumpf 11 und dem Gewindeteil 2. Die Aufnahme 24 ist auf der Seite des freien Randes 48 offen und auf der Umlageseite der Schürze 14 geschlossen. Wenn sich der Deckel im verschraubten Zustand in der Öffnung befindet, dann dient der freie Rand 48 der Schürze 14 als Anschlag für die Verschraubung, indem er sich auf eine ringförmige, ebene Seite 49 stützt, die auf dem Höcker 4 um die Öffnung 6 herum vorgesehen ist.
Während dieses Abstützens mit Anschlag wird die sich aus der Verschraubung ergebende Anziehkraft des Deckels, von dem Kragen 16 auf die Rippe 19, durch gemeinsame Abstützung der Schultern 18 und 22, und vom freien Rand 48 der Schürze 14 zur ringförmigen, ebenen Seite 49 des Gehäuses übertragen. Die Schürze 14 wirkt also als Zwischenrohr zwischen dem Mittelrumpf 11 und dem Gehäuse.
Die Abformung 8 ist einäugig und gibt folglich keinen Zugang zum Inneren des Deckels frei. Außerdem ist das Umlegen der Leiste 21 der Schürze 14 auf den Rumpf 11 in etwa dicht, ebenso wie die Abstützung des freien Randes 48 auf der ringförmigen, ebenen Seite 49, wenn der Deckel verschraubt ist. Somit werden wenn der Deckel verschraubt ist, das Innere des Deckels und insbesondere die Aufnahme 24 vor Verschmutzung und Verkrustung geschützt.
Der Mittelrumpf 11 weist auf seiner von der Schürze 14 umgebenen Umfangswand eine zum Gewindeteil 2 gerichtete Schulter 29 auf. Die Schulter 29 begrenzt in der Aufnahme 24 einen radial relativ engen ersten Bereich 25 und einen zweiten Bereich 26, der radial größer ist und von der Umlage der Schürze 14 weiter entfernt ist.
Die Mittel zum Verriegeln und Entriegeln 12 sind in den Innenraum des Deckels gesetzt, der geschlossen ist, so wie es soeben dargelegt wurde, wenn der Deckel an seinem Platz und insbesondere in der Aufnahme 24 ist.
Die Mittel zum Verriegeln und Entriegeln 12 umfassen einen Ring 31, der axial verschiebbar um den Mittelrumpf 11 herum im Inneren des zweiten Bereiches 26 der Aufnahme 24 angebracht ist. Der Ring 31 hat einen Innendurchmesser und einen Außendurchmesser, die in etwa jeweils denjenigen des zweiten Bereiches 26 der Aufnahme 24 gleich sind.
Die Mittel zum Verriegeln und Entriegeln 12 umfassen weiterhin eine schraubenförmige Kompressionsfeder 28, die in der Aufnahme 24 um den Mittelrumpf 11 herum angeordnet ist. Sie stützt sich über ein Ende 33 gegen die Rippe 19 der Schürze 14 und über das andere Ende 34 gegen den Ring 31.
Der Durchmesser des Federdrahtes ist etwas kleiner als die radiale Abmessung des ersten Bereiches 25 der Aufnahme 24.
Der Ring 31 und die Feder 28 sind, sogar wenn der Deckel von der Öffnung getrennt ist, Gefangene der durch den Mittelrumpf 11 und die Schürze 14 gebildeten Anordnung. Hierfür weist die Schürze 14 längs ihres freien Randes 48 einen ringförmigen inneren Umschlag 36 auf, der als Anschlag für eine Schulter 37 des Ringes 31 dient (Fig. 4). Wenn der Deckel 1 von der Öffnung 6 getrennt ist, hält die Feder 28 den Ring 31 durch seine Schulter 38 in der Stütze gegen den Umschlag 36.
Um zu verhindern, daß sich der Ring 31 gegenüber dem Mittelrumpf 11 verdreht, trägt der Ring 31 in steifer Weise zwei, diametral gegenüberliegende, flache Haltekeile 38, die axial in Richtung auf den Ansatz 10 ausgerichtet sind, also gegen das Innere der Aufnahme 24, ausgehend von einer Seite 32 des Ringes 31, auf welche sich die Feder 28 stützt.
Diese beiden Keile 38 grenzen dem inneren Umfang des Ringes 31 an und ihre radiale Stärke ist jener der Schulter 29 gleich. Sie können somit im Inneren der Feder 28 verlaufen ohne sich mit deren Windungen zu überlagern. Sie verschieben sich in zwei entsprechenden Rillen 39 (Fig. 1 und 2), die in der Außenseite des Mittelrumpfes 11 unter dem bogenförmigen Ausschnitt gebildet sind und gehen von der Schulter 29 in Richtung auf den Ansatz 10, folglich längs des ersten Bereiches 25 der Aufnahme 24, ab. Die Rinnen 39 weisen die gleiche radiale Tiefe auf, wie die Schulter 29.
Der Ring 31 weist auf seiner zur Außenseite der Aufnahme 24 gewendeten Seite 41 eine regelmäßige Zahnung 42 gleicher Höhe auf, die auf dem ganzen Umfang des Ringes 31 angeordnet ist. Die Zahnung 42 hat einen Außendurchmesser, der unterhalb des Innendurchmessers des Umschlags 36 der Schürze 14 liegt. Dies ermöglicht der Zahnung 42 axial aus der Aufnahme 24 hervorzuragen, wenn der Ring 31 im Anschlag gegen den Umschlag 36 ist.
Die Zähne der Zahnung 42 haben eine asymmetrische Form. Wie es die Fig. 5 genauer zeigt, hat jeder Zahn bezüglich der Verschraubungsrichtung X eine Vorderseite, die mit einer Radialebene einen Winkel A bildet, der kleiner ist als der Winkel B ist, der von einer Hinterseite des gleichen Zahnes mit der gleichen Ebene gebildet wird.
Die Winkel A und B haben beispielsweise ungefähr 30º und 45º. Wegen der beiden unterschiedlichen Winkel A und B, weisen die Zähne eine lange Seite und eine kürzere Seite auf.
Auf dem Gehäuse 3 umfassen die Mittel zur Verriegelung 12 eine gleichartige Zahnung 44, die axial gegen die Außenseite der Öffnung 6 gerichtet ist. Die Zahnung 44 wird auf einem Ring 47 gebildet, der in etwa die gleiche Größe hat wie der Ring 31 und in einer Aussparung, die in dem Höcker 4 um die Öffnung 6 herum ausgebildet ist, fest angebracht ist. Die Spitzen der Zähne der Zahnung 44 liegen in etwa in der Ebene der Seite 49, welche die Zahnung umgibt.
Der Ring 47 kann auf seiner Außenseite Unebenheiten, wie Einkerbungen oder Rillen (nicht dargestellt) aufweisen, die es ermöglichen eine gute Befestigung mit dem Gehäuse 3 nach der mit Kraft mithilfe eines Drückwerkzeugs oder eines Handfäustels in der Aussparung 46 erfolgten Montage zu erzielen. Der gezahnte Ring 47 erfordert keine Veränderung des Gehäuses, denn die Aussparung 46 ist in jedem Fall vorgesehen.
Die Funktion ist wie folgt:
Wenn der Deckel von dem Gehäuse 3 getrennt ist, wird der Verriegelungsmechanismus einerseits durch die Schürze 14 und andererseits durch den Umfang des Höckers 4, der den Ring 47 umgibt, mechanisch geschützt.
Die Bedienperson setzt den Endoskopdeckel 1 auf den Höcker 4 des Gehäuses 3 und beginnt mit dem Verschrauben, wenn nötig mit einem Drehmomomentschlüssel.
Nach einer gewissen Zahl von Umläufen in Richtung X, wenn der Ring 31 auf Anschlag gegen den Umschlag 36 ist, erreicht die Zahnung 42 die gleichartige Zahnung 44 des am Gehäuse befestigten Ringes 47. Die Zähne der Zahnungen 42 und 44 stoßen durch ihre wenig geneigten (Neigung A) Seiten aneinander, welche eine Rampe bilden, die die Zahnung 42 gegen das Innere der Aufnahme 24 mit Kompression der Schraubenfeder 28 zurückdrängt.
Die immer stärker komprimierte Feder 28 drückt den verschiebbaren Ring 31 axial immer mehr gegen den festen Ring 47. Was das gute Funktionieren des Verriegelungssystems angebelangt, beruhigt ein Anschlagsgeräusch den Verwender.
Während des Anziehens stört die Wirkung der Rampe durch die Seiten mit einer Neigung die beispielsweise 30º beträgt das anfangs bestimmte Anziehdrehmoment wenig.
Das endgültige Anziehen erfolgt, wenn der freie Rand 48 der Schürze 14 gegen die Preßseite 49 des Höckers 4 des Gehäuses gepreßt wird. Die Schürze 14 spielt dann die Rolle eines Zwischenrohrs zwischen dem Höcker 4 des Gehäuses und dem Mittelrumpf 11 indem sie sich auf die Preßseite 49 und auf den Kragen 16 des Mittelrumpfes 11 stützt. Die Schürze 14 schützt dann den Mechanismus vor jeglicher Verschmutzung und gewährleistet überdies die Dichtigkeit des Deckels 1.
Die Verriegelung erfolgt also durch Verklinkung, wobei sich jeder Zahn der Zahnung 42 wie eine Sperrklinke gegenüber der Zahnung 44 verhält. Der Vorgang der Verklinkung leitet sich allein aus der Tatsache der Drehung des Deckels und seiner entsprechenden axialen Fortbewegung in Richtung auf das Gehäuse her, ohne irgendeinen besonderen Eingriff der Bedienperson erforderlich zu machen. Danach wird jede ungewollte Lockerung des Deckels, sogar unter der Wirkung der Schwingungen vermieden.
Die Wirksamkeit der Verriegelung ist praktisch unabhängig vom Anziehdrehmoment. Sie ergibt sich aus dem gegenseitigen Abstützen der stark geneigten (Neigung B) Seiten der Zähne der Zahnung 42 mit den gleichen Seiten der Zähne der Zahnung 44. Da aber die Neigung dieser Zähne trotzdem deutlich geringer als 90º ist, ist die Verriegelung durch Verklinkung reversibel, das heißt, daß eine Entriegelung möglich ist, indem auf den Deckel einen Drehmoment in Richtung Y der Lockerung angewendet wird. Dieses Drehmoment ist größer als jenes, das notwendig wäre, um den Widerstand der Verriegelungsmittel in der Richtung einer zusätzlichen Verschraubung im Verlaufe der Verschraubungstätigkeit zu überwinden. Davon abgesehen, erfolgt die Lockerung auf ähnliche Weise wie das Verschrauben, wobei sich die Zähne der Zahnungen 42 und 44 jedesmal mit einer Kompression der Feder 28 freisetzen.
Der Endoskopdeckel weist die zusätzlichen Vorteile auf, daß er keine Schmiermittel erfordert und leicht abzubauen und zu reparieren ist, ohne dabei den gesamten Motor zerlegen zu müssen.
Zur Herstellung des Deckels montiert man die Feder 28 und den Ring 31 in der Schürze 12, dann macht man daraus eine Unteranordnung, indem man den Umschlag 36 der Schürze 14 durch Dichtstemmen des freien Randes 48 bildet. Man vereinigt danach die genannte Unteranordnung und den Mittelrumpf 11, indem die Leiste 21 umgelegt wird. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist ohne irgendeine Veränderung der Standards, inbesondere jene in der Luftfahrt, anwendbar. Die Gewinde bleiben Standardgewinde.
Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die beschriebenen und dargestellten Beispiele beschränkt.
Das Profil der für die Ringe 31 und 47 gewählten Zahnung kann verändert werden. Man kann, wenn erwünscht, die Winkel von 30º für die Verschraubung und von 45º für die Lockerung vergrößern oder verkleinern.
Man kann das Anzieh- und Lockerungsdrehmoment variieren, indem die Feder 28, die mehr oder weniger große Neigung der Zahnungen und der Reibungskoeffizient der in Kontakt stehenden Materialien geändert werden.
Der Lauf der bewegbaren Vorrichtung kann bedarfsgemäß variabel sein.
Verschweißungen können außerdem die Umlegverbindungen ersetzen.
Die Erfindung ist auf einen Deckel anwendbar, der ein Hülsengewinde umfaßt, das mit einem äußeren Gewindehöcker zusammenwirken soll.

Claims

1. Verschlußvorrichtung, welche einen Deckel (1) aufweist, der auf eine Öffnung mit Gewinde (6) durch Verschrauben oder Lockern jeweils aufgebracht oder abgehoben werden soll, und einen ein Gewinde (2) tragenden Rumpf (11) und Sperrmittel (12), die einem unwillkührlichen Lockern des Deckels entgegenwirken, umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrmittel Mittel zur Verriegelung und Entriegelung (31, 28, 47) sind, die durch die Drehung des Deckels (1) und seiner Fortbewegung in Achsenrichtung automatisch aktiviert werden.

2. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Verriegelung und Entriegelung (31, 28, 47) Mittel mit reversibler Verklinkung sind.

3. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel mit reversibler Verklinkung zwei Verriegelungsvorrichtungen (31, 47) aufweisen, wobei die eine mit dem Deckel (1) und die andere mit der Öffnung (6) drehfest verbunden ist, und daß diese beiden Verriegelungsvorrichtungen so angeordnet sind, daß sie beim Verschließen der Öffnung durch den Deckel in eine andere axial eindringen, unter dem Druck eines Rückstellmittels (28), das ein erstes (31) dieser Verriegelungsmittel in Richtung auf das andere (47) beansprucht.

4. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel mit reversibler Verklinkung so angeordnet sind, daß ausgehend von einem verschraubten und verriegelten Zustand des Deckels, das auf den Deckel (1) zur Entriegelung durch Lockerung anzuwendende Moment größer ist, als das zur Entriegelung in die Richtung einer zusätzlichen Verschraubung anzuwendende Moment.

5. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß wenn der Deckel (1) im verschraubten und verriegelten Zustand ist, die Mittel mit reversibler Verklinkung (31, 47) durch ihr axiales gegenseitiges Eindringen eine erste gemeinsame Abstützung erzeugen, die dem unwillkührlichen Lockern durch den Halt von zwei Kontaktseiten entgegenwirkt, welche bezüglich einer Radialebene um einen ersten Winkel (B) geneigt sind, der relativ groß und kleiner als 90º ist, und eine zweite gemeinsame Abstützung erzeugen, die dazu neigt, einer zusätzliche Verschraubung durch zwei Rampen entgegenzuwirken, welche bezüglich einer Radialebene um einen zweiten Winkel (A) geneigt sind, wobei dieser kleiner als der erste Winkel (B) ist.

6. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Verriegelungsmittel (31, 47) eine ringförmige Verzahnung (42, 44) aufweist, deren Zähne etwa axial ausgerichtet sind.

7. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte erste Verriegelungsmittel (31), das von dem Rückstellmittel (28) beansprucht wird, relativ zum Gewinde (2), mit dem es verbunden ist, durch Führungsmittel (38, 39), die fern vom genannten damit verbundenen Gewinde (2) angeordnet sind, geführt wird.

8. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückstellmittel (28) zum Deckel (1) gehört und daß das Rückstellmittel das mit dem Deckel (1) drehfest verbundene Verriegelungsmittel (31) axial in Richtung auf das Innere der Öffnung (6) beansprucht.

9. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsmittel (31) des Deckels durch Verschiebung auf einem Rumpf (11) des Deckels geführt wird, dessen Gewinde (2) damit fest verbunden ist, wobei der Rumpf (11) und das Verriegelungsmittel des Deckels außerdem mit Mitteln zur gemeinsamen Verbindung bei Rotation ausgestattet sind.

10. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Rumpf (11) des Deckels mit einem mit dem Gewinde versehenen Steckgewindeteil (2) axial ausgerichtet ist, so daß sich der Rumpf (11) außerhalb der Öffnung befindet, wenn der Deckel in einer Verschlußstellung relativ zur Öffnung ist.

11. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückstellmittel (28) eine schraubenförmige Feder ist, die um den Rumpf (11) herum, zwischen einer Schulter und dem Verriegelungsmittel (31), das ringförmig ausgeführt ist, angebracht ist.

12. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsmittel (31) des Deckels für seine Führung bei Verschiebung und seine drehfeste Verbindung auf der der Öffnung gegenüberliegenden Seite Keile (38) aufweist, welche in Kerben (39) eingreifen, die im Rumpf (11) gebildet sind.

13. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (1) eine Schürze (14) aufweist, die das mit dem Deckel verbundene Verriegelungsmittel (31) und das Rückstellmittel (28) von außen umgibt, und daß die Schürze (14) einen radial nach innen gerichteten Umschlag (36) aufweist, der die unter dem Druck des Rückstellmittels (28) auftretende axiale Verschiebung des mit dem Deckel drehfest verbundenen Verriegelungsmittels (31) begrenzt.

14. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß wenn der Deckel verschraubt ist, die Schürze (14) über einen freien Rand in eine in etwa dichte Verbindung mit einem Umfangbereich (49) der Öffnung (6) kommt, so daß die Verriegelungs- und Entriegelungsmittel umschlossen sind.

15. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschlag (36) durch Verstemmen des freien Randes (48) der Schürze (14) nach dem Anbringen des Rückstellmittels (28) gegen eine Schulter des Bodens der Schürze (14) und dem nachfolgenden Anbringen des Verriegelungsmittels (31) ausgeführt wird, so daß eine Unteranordnung gebildet wird, die danach mit einem Ende der Schürze (14) das ihrem freien Rand (48) gegenüberliegt an einem Mittelrumpf (11) des Deckels (1) befestigt wird.

16. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (1) eine Schürze (14) aufweist, die wenn der Deckel verschraubt ist, über einen freien Rand in eine in etwa dichte Verbindung mit einem Umfangbereich (49) der Öffnung (6) kommt, so daß die Verriegelungs- und Entriegelungsmittel (12) umschlossen sind.

17. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Rand (48) der Schürze (14) bei einem stirnseitigem Abstützen gegen den Umfangbereich (49) der Öffnung (6) angedrückt wird, wenn der Deckel (1) im verschraubten Zustand ist.

18. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde (2) ein Steckgewinde ist und die Verriegelungs- und Entriegelungsmittel (12) in einer ringförmigen Aufnahme (24) zwischen der Schürze (14) und dem Mittelrumpf (11) des Deckels (1), welcher das Gewinde (2) trägt, angeordnet sind.

19. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Schürze (14) auf den Rumpf (11) aufgesetzt ist, und weist um auf den Rumpf (11) die Belastung des freien Randes (48) der Schürze gegen den Umfangbereich (49) der Öffnung zu übertragen eine dem freien Rand (48) abgewandte Schulter (22) auf, die sich gegen eine entsprechende Schulter (18) des Rumpfes (11) stützt, so daß die Schürze (14) als Zwischenrohr zwischen der Schulter (18) des Rumpfes (11) und dem Umfangbereich der Öffnung (6) wirkt.

20. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Schulter (18) des Rumpfes (11) zu einem Kragen (16) gehört und die Schürze (14) eine Einfaßleiste (21) aufweist, die auf die Schulter (18) des Rumpfes (11) gegenüberliegenden Seite des Kragens (16) umgeschlagen ist.

21. Verschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das mit der Öffnung (6) drehfest verbundene Verriegelungsmittel (47) ein Ring ist, der in einer um die Öffnung ausgebildete Aussparung (46) angebracht ist.