DE69510195T2

DE69510195T2 - Zuführeinrichtung für chemische substanzen

Info

Publication number: DE69510195T2
Application number: DE69510195T
Authority: DE
Inventors: Gerard Dooley; Charles Wiedrich
Original assignee: PPG Industries Ohio Inc
Current assignee: PPG Industries Ohio Inc
Priority date: 1994-04-21
Filing date: 1995-04-20
Publication date: 1999-12-23
Anticipated expiration: 2015-04-21
Also published as: CN1148818A; CA2188461C; CA2188461A1; EP0756509A1; ES2135063T3; JP3088755B2; EP0756509B1; WO1995029001A1; EP0756509A4; AU2356495A; BR9507885A; AU678321B2; MXPA96004973A; DE69510195D1; US5427748A; CN1090039C; JPH09508579A

Description

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Allgemein betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum Lösen eines festen chemischen Stoffes in einer Flüssigkeit, in der die Chemikalie löslich ist. Speziell betrifft sie eine Chemikalienzuführeinrichtung zum Zuführen einer wäßrigen Lösung aus einem chemischen Stoff, z. B. chemische Nährstoffe, Reinigungs-, Entchlorungs- und ph-Einstellchemikalien, zu einer Stelle, beispielsweise in eine Wassermenge, in die sie abgegeben werden soll. Noch konkreter bezieht sich die Erfindung auf eine Chemikalienzuführeinrichtung, die zur Wasseraufbereitung automatisch gesteuerte Mengen einer wäßrigen Lösung aus einer Sanitärchemikalie, z. B. Calciumhypochlorit, zuverlässig, effizient und kostengünstig abgibt. Bei einem Betriebsverfahren der Chemikalienzuführeinrichtung wird die löslichmachende Flüssigkeit, z. B. Wasser, geregelt mit einer festen Form des chemischen Stoffes in einer Lösungszone zusammengebracht, so daß sie sich kontrolliert in der Flüssigkeit löst. Anschließend fließt die entstehende Lösung des festen chemischen Stoffes aus der Lösungszone in eine Sammelzone innerhalb der Vorrichtung, von der aus sie aus der Vorrichtung heraus zu der Stelle fließt, zu der sie gelangen soll.
Chemikalienzuführeinrichtungen, die in früheren erzwungenen Strömungs- oder Zirkulationsystemen verwendet wurden, haben bestimmte gemeinsame Merkmale. Einige von ihnen haben im typischen Fall eine Kammer, in der das Lösen der festen Chemikalie erfolgt, und eine Chemikalien-Aufnahmeeinrichtung, in die der feste chemische Stoff eingebracht wird. Die Lösungsflüssigkeit, normalerweise Wasser, wird meist mittels Steuereinrichtung in die Lösungskammer eingeleitet, um sicherzustellen, daß die richtige Chemikalienmenge gelöst wird.
Im USA-Patent 5,089,127 ist eine Chemikalienzuführeinrichtung zur Abgabe eines festen Reinigers, z. B. Calciumhypochlorit, in ein geschlossenes Wasserkreislaufsystem, z. B. eine Strömungsschleife (flowloop) für Swimmingpools, beschrieben. Diese Einrichtung umfaßt eine Anordnung von Teilen mit einem Kanister, der Tabletten aus einem festen chemischen Stoff zum Keimfreimachen enthält und dessen unterer Teil in einem becherartigen Lösungsbehälter vorgesehen ist. Der untere Teil und der Boden des Kanisters sind perforiert und ermöglichen somit den Kontakt zwischen dem Wasser und dem festen chemischen Reiniger. Die Reinigerlösung fließt über den Rand des becherartigen Lösungsbehälters in eine Sammelkammer hinein, von der aus die Lösung abgegeben wird.
Zwar dosiert die im USA-Patent 5,089,127 beschriebene Chemikalienzuführeinrichtung über einen längeren Zeitraum des unbeaufsichtigten Betriebes effektiv und kontinuierlich den Reiniger, z. B. Calciumhypochlorit, für Wasser, z. B. Swimmingpools, doch das Wasservolumen, das in dieser Zeit des unbeaufsichtigten Betriebs aufbereitet werden kann, wird durch die Anzahl der Reinigertabletten begrenzt, mit denen der Kanister gefüllt werden kann. So kann beispielsweise ein Swimmingpool mit einem Fassungsvermögen von 20.000-40.000 Gallonen (75,7-151,4 m³) über eine Woche mit der Chemikalienzuführeinrichtung aus dem USA-Patent 5,089,127 behandelt werden, ohne der Zuführeinrichtung weitere Tabletten beizugeben. Demgegenüber benötigt man für größere Wassermengen und Wassersysteme, die einer kontinuierlichen Zugabe eines chemischen Sanitärstoffes über längere Zeiträume bedürfen, z. B. Wasseraufbereitungsanlagen, Trinkwasseranlagen, Industrieabwasser-, Abflußwasser- und Wassersysteme für Kühltürme und dergleichen, eine im Vergleich zu jener aus dem USA-Patent 5,089,127 modifizierte Chemikalienzuführeinrichtung, wenn das häufige Nachfüllen des Kanisters mit Tabletten aus einem festen Sanitärstoff vermieden werden soll.
Angesichts der genannten Anforderungen wird erfindungsgemäß eine Vorrichtung mit einem Gehäuse mit einem Basiselement und sich nach oben erstreckenden Seitenwandungen geschaffen. Das Basiselement und die Seitenwandungen definieren einen Hohlraum, in dessen unterem Teil eine Kammer angeordnet ist, die an dem Basiselement des Gehäuses befestigt ist. Die Kammer weist Seitenwandungen auf, die ebenfalls an dem Basiselement angebracht werden können und die von den Seitenwandungen des Gehäuses beabstandet sind. Dabei kann die Nähe der Kammerseitenwände zu den Gehäuseseitenwänden variieren, d. h. bei einer Ausführungsform können die Kammerseitenwände dicht neben den Gehäuseseitenwänden, jedoch beabstandet zu ihnen sein oder bei einer zweiten Ausführungsform können sie zu den Gehäuseseitenwände beabstandet sein. Der Zwischenraum zwischen den Wänden der Kammer und des Gehäuses bildet eine ringförmige Sammelzone.
Eine Gitterroststruktur, d. h. eine Siebplatteneinrichtung mit einer Vielzahl von Perforationen, ist oben auf der Kammer montiert, wobei der Rost auf den Seitenwandungen der Kammer aufliegend gehalten wird, wodurch ein Hohlraum innerhalb der Kammer entsteht, in den die Lösungsflüssigkeit gefüllt werden soll. Der Rost ist weitgehend parallel zum Basiselement angeordnet und kann bei der oben erwähnten zweiten Ausführungsform Flanscheinrichtungen aufweisen, die sich vom oberen Ende der Seitenwandungen der Kammer zu einer Stelle neben oder nahe bei, jedoch mit einem kleinen Abstand zu den Gehäuseinnenwänden erstrecken. Die Flanscheinrichtungen, falls vorhanden, die Gehäuseinnenwände und die Kammeraußenwände bilden einen ringförmigen Raum bzw. Hohlraum, der als Sammelzone für die in der Lösungszone über dem Rost entstandene Lösung eines festen chemischen Stoffes dient. Auf das Gehäuse kann eine Kappe oder Abdeckung aufgesetzt werden.
Die Gitterroststruktur (mit Flansch, falls vorhanden) unterteilt das Gehäuse in einen oberen Speicherbereich und einen unteren Bereich, der die ringförmige Sammelzone und die Kammer enthält. Der Außenrand des Rostes bzw. der Flansch, falls vorhanden, befindet sich sehr nahe an den Seitenwandungen des Gehäuses, d. h. neben oder nahe bei, jedoch mit Abstand zu den Seitenwandungen des Gehäuses, und gestattet so das Strömen der Flüssigkeit aus der Lösungszone im unteren Abschnitt des oberen Speicherbereiches zur ringförmigen Sammelzone. Demzufolge stehen der obere Speicherbereich und die Sammelzone im unteren Bereich miteinander in Flüssigkeitsverbindung. Zur Abgabe der Lösungsflüssigkeit, z. B. Wasser, an die Kammer innerhalb des Gehäuses sind Einrichtungen, z. B. Rohrleitungseinrichtungen, vorgesehen, ebenso sind zusätzlich Einrichtungen zum Entfernen der Lösung eines festen chemischen Stoffes aus der Sammelzone vorhanden.
Die charakteristischen Merkmale der vorliegenden Erfindung sind speziell in den Ansprüchen dargelegt, die als Anlage beigefügt sind und einen Teil der Patentschrift bilden. Diese und andere Kennzeichen der Erfindung, ihr funktioneller Nutzen und die konkreten Ziele, die durch ihre Verwendung erreicht werden, gehen aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung und den beiliegenden Zeichnungen hervor, worin bevorzugte erfindungsgemäße Ausführungsformen abgebildet und beschrieben werden und zur Kennzeichnung entsprechender Teile jeweils dieselben Zeichen verwendet werden.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine fragmentarische isometrische Ansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Chemikalienzuführeinrichtung;
Fig. 2 ist eine Vorderansicht, teilweise im Schnitt, der Chemikalienzuführeinrichtung aus Fig. 1;
Fig. 3 ist eine Draufsicht auf die Chemikalienzuführeinrichtung aus Fig. 2 entlang der Schnittlinie 3-3;
Fig. 4 ist eine Draufsicht des Rostes aus Fig. 2, bei dem die Perforationen im Flansch weggelassen wurden;
Fig. 5 ist eine Ansicht der Rohrleitungseinrichtung zur Flüssigkeitszuführung zur Kammer unter dem Rost;
Fig. 6 ist eine fragmentarische isometrische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Chemikalienzuführeinrichtung, wobei der zum Rost gehörende Flansch schräg nach oben verläuft;
Fig. 7 ist eine Vorderansicht des unteren Teils der Chemikalienzuführeinrichtung aus Fig. 6, teilweise in Schnittdarstellung;
Fig. 8 ist eine fragmentarische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Chemikalienzuführeinrichtung, wobei der zum Rost gehörende Flansch schräg nach unten verläuft;
Fig. 9 ist eine Vorderansicht der Chemikalienzuführeinrichtung aus Fig. 8, teilweise in Schnittdarstellung, und
Fig. 10 ist eine Vorderansicht, teilweise im Schnitt, einer Chemikalienzuführeinrichtung, die jener aus Fig. 1 ähnlich ist, außer daß der Rost keinen Flansch hat und sich die Kammerseitenwände unter dem Rost nahe der Gehäuseinnenwände befinden.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

In den Fig. 1, 2 und 3 umfaßt die Zuführeinrichtung F ein Gehäuse 10 mit einem Basiselement 12 und nach oben verlaufenden Seitenwandungen 14. Wie zu erkennen ist, erstrecken sich die Seitenwandungen 14 des Gehäuses weitgehend senkrecht und quer zum Basiselement 12. Das Gehäuse 10 kann eine beliebige geeignete geometrische Form haben, z. B. zylindrisch, elliptisch oder quadratisch sein. Im typischen Fall bilden die Seitenwandungen 14 und das Basiselement 12 einen Hohlraum, den man bei der Ausführungsform aus Fig. 1 als einen hohlen Zylinder charakterisieren kann. In dem Hohlraum des Gehäuses 10 befindet sich eine hohle Kammer 20 mit Seitenwandungen 18, die wie in Fig. 2 am Basiselement 12 befestigt sind. Bei der Ausführungsform aus Fig. 10 wird die Kammer 20 von den Seitenwandungen 18 und einem gesonderten Basiselement 16 gebildet, welches auf dem Basiselement 12 des Gehäuses aufliegend an selbigem angebracht ist. Die Seitenwandungen 18 der Kammer 20 sind zu den Seitenwandungen 14 des Gehäuses 10 beabstandet, wodurch ein ringförmiger Zwischenraum bzw. Hohlraum entsteht, der hier als Sammelzone 4 bezeichnet wird. Zwar kann die hohle Kammer 20 jede beliebige geeignete geometrische Form haben, doch im typischen Fall hat sie dieselbe Geometrie wie das Gehäuse, z. B. ist sie zylindrisch und koaxial zum Gehäuse 10, wenn das Gehäuse auch zylindrisch ist.
Kehrt man nochmals zu den Fig. 1 und 2 zurück, so ist hier das obere Ende des Gehäuses 10 mit einem abnehmbaren Deckel 28 abgedeckt. Wie dort zu erkennen ist, hat der Deckel 28 nahe am Außenrand einen ringförmigen Kanal 27, der geringfügig größer als die Dicke der Seitenwandung 14 ist, so daß er oben über die Seitenwandungen 14 des Gehäuses 10 paßt. In dem ringförmigen Kanal 27 befindet sich ein O-Ring, so daß bei Aufsetzen des Deckels oben auf das Gehäuse 10 und anschließendem Nachuntendrücken der Einrastverschlüsse das Innere des oberen Speicherbereiches 8 des Gehäuses 10 vor dem Eindringen von Verunreinigungen und Luft von außen geschützt ist. Mit Hilfe von umklappbaren Einrastverschlüssen 30, die nach dem Schließen eine luftdichte Verbindung zwischen dem Deckel und dem oberen Ende der Seitenwandungen 14 herstellen, kann der Deckel 28 festgehalten werden. Zwar kann die Anzahl der verwendeten Verschlüsse 30 variieren, doch es sollten zumindest zwei sein, d. h. zwei um 180º zueinander beabstandete Verschlüsse.
Es können aber auch drei oder vier (oder mehr) gleichmäßig zueinander beabstandete Verschlüsse an der Oberseite 28 des Gehäuses 10 verwendet werden, die um 120º bzw. 90º zueinander beabstandet sind.
In den Zeichnungen ist die Oberseite zwar mit Schnappverschlüssen verschlossen, doch natürlich können auch andere Anbringungsmittel, z. B. ein Schraubdeckel, zum Einsatz kommen. Da die Zuführeinrichtung mit einem Unterdruck im Speicherbereich 8 arbeitet, ist es im allgemeinen nicht erforderlich, den Deckel 28 am Gehäuse 10 zu sichern, es sei denn als Sicherheitsmaßnahme gegen einen unerlaubten oder versehentlichen Zugriff.
Bei einer anderen Ausführungsform kann der Deckel 28 einen Griff, z. B. oben in der Mitte, und einen ringförmigen Innenschenkel haben, der dicht an der Innenseitenwand des Gehäuses 10 anliegt. Der ringförmige Schenkel braucht nicht durchgehend zu sein, sondern kann aus mehreren, vom Boden des Deckels 28 nach unten verlaufenden Schenkeln bestehen, die zur inneren Seitenwand 14 vorgespannt sind, so daß sie eine Druckkraft auf die Wand ausüben und so den Deckel während des Betriebs der Zuführeinrichtung festhalten.
Oben auf den Seitenwandungen 18 der Kammer 20 ist der Rost 22 in Form einer Siebplatte mit einer Vielzahl von Perforationen 23 angebracht, wodurch ein Hohlraum entsteht, in den die Lösungsflüssigkeit eingeleitet werden kann. Der Rost ist von dem Basiselement 12 beabstandet und weitgehend parallel zu ihm. Wie in der Zeichnung befindet sich der Rost (und somit die Kammer) im Gehäuse unter dem Mittelpunkt der horizontalen Achse des Gehäuses, wodurch der Hohlraum im Gehäuse in einen oberen, großen Speicherbereich 8 zur Aufnahme der festen Chemikalie 1 und einen kleineren, unteren Bereich unterteilt wird, der die Sammelzone 4 und die Kammer 20 umfaßt. Normalerweise hat der Rost dieselbe geometrische Form wie die Kammer 20 und ist z. B. quadratisch, elliptisch oder kreisförmig. Wie in Fig. 3 genauer dargestellt, handelt es sich bei dem Rost 22 um eine kreisförmige Platte mit einer Vielzahl von Perforationen 23. Auf dem Boden hat der Rost einen kreisförmigen Kanal 21, der auf die zylindrischen Wandungen 18 der Kammer 20 paßt. Festgehalten wird der Rost durch das Gewicht des festen chemischen Stoffes 1, der in den Speicherbereich der Zuführeinrichtung eingefüllt wird.
Wie aus den Fig. 3 und 4 hervorgeht, weist der Rost eine Vielzahl von Öffnungen 23 auf, durch die Lösungsflüssigkeit aus der Kammer 20 in die Lösungszone, angegeben mit dem Buchstaben "H" in Fig. 2, gelangen kann, um mit der festen Chemikalie 1 in Kontakt zu treten. Die Öffnungen können jede beliebige geeignete Form haben, z. B. können sie kreisförmig, rechteckig, dreieckig, quadratisch, elliptisch, etc. sein und sollten im Verhältnis zur Größe der festen Chemikalie, die als Granulat, Pellets oder Tabletten (groß und klein) mit einem Durchmesser von beispielsweise 0,375 Zoll (0,95 cm) bis 5 Zoll (12,7 cm) vorliegen, klein genug sein, z. B. einen Durchmesser zwischen 1 Zoll (2,54 cm) und 3 Zoll (7,62 cm) haben. Pulverförmige chemische Stoffe werden meist nicht verwendet, weil Pulver leichter durch die Perforationen des Rostes strömt und dazu neigt, die Kammer und Perforationen zu verstopfen, vor allem bei einer Betriebsunterbrechung der Zuführeinrich tung. Wenn zudem die Chemikalie 1 hochgradig hygroskopisch ist, ist der Einsatz der Chemikalie in Granulatform aus den genannten Gründen ebenfalls nicht angebracht.
Wie in den Fig. 3 und 4 zu sehen ist, sind die Perforationen kreisförmig und gleichmäßig auf dem Rost beabstandet. Im typischen Fall können die kreisförmigen Perforationen, wie dargestellt, zwischen 0,25 und 3 Zoll (0,64 cm bis 7,62 cm) variieren und beispielsweise einen Durchmesser von 1,25 Zoll (3,2 cm) haben. Die Anzahl der Perforationen, ihre Größe und die gesamte von den Perforationen gebildete offene Fläche wird so festgelegt, daß ein Druckaufbau infolge der Lösungsflüssigkeit in der Kammer und das Verströmen von Lösungsflüssigkeit in die Lösungszone 20 hinein vermieden werden - wenngleich während des Betriebs der Zuführeinrichtung meist eine Wellenbildung bzw. ein Aufwellen der Lösungsflüssigkeit in die Lösungszone hinein auftritt. Kommt es jedoch zum strahlförmigen Verströmen der Lösungsflüssigkeit, dann wird der Lösungsvorgang der Chemikalie 1 in der Lösungszone ungleichmäßig, wohingegen das Aufwellen der Lösungsflüssigkeit zum weitgehend gleichmäßigen Lösen der festen Chemikalie in der Lösungszone über der Rostplatte führt. Wie durch die Strichlinie 19 aus Fig. 1 und in den Fig. 3 und 4 angegeben, ist eine Flanscheinrichtung 24 vorgesehen, die eine Erweiterung des Rostes 22 darstellt. Der Flansch 24 erstreckt sich über die Seitenwandungen der Kammer hinaus zur inneren Seitenwandung des Gehäuses 10. Der Außenrand des Flansches 24 befindet sich wie in den Zeichnungen nahe an der inneren Seitenwandung 14 des Gehäuses 10, jedoch beabstandet zu ihr, so daß das Durchströmen der Lösung aus dem festen chemischen Stoff von der Lösungszone H zur ringförmigen Sammelzone 4 ermöglicht wird. Der Abstand zwischen dem Außenrand des Flansches 24 und der Innenseite der Seitenwandung 14 des Gehäuses 10 kann unterschiedlich sein, liegt aber meist zwischen 0,25 bis 1 Zoll (0,64-2,54 cm), noch typischer allerdings zwischen 0,5 und 0,75 Zoll (1,27-1,91 cm). Der Flansch kann wie in Fig. 4 massiv sein, er kann aber auch wie der Rost 22 Perforationen 25 haben, welche eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Lösungszone und dem Sammelhohlraum bzw. der Sammelzone 4 herstellen. Wenn der Flansch massiv ist, dann ist er zur Seitenwandung des Gehäuses 10 beabstandet, weist er hingegen Perforationen auf, kann er von der Seitenwandung des Gehäuses 10 beabstandet sein oder z. B. an der Wandung anliegen. Die Siebplatte und der Flansch können eine durchgehende flache Platte sein, die aus einem flachen Blech angefertigt wird.
Bei der Ausführungsform aus Fig. 10 hat der Rost keinen Flansch, und die Seitenwandungen der Kammer 20 sind von den inneren Seitenwandungen 14 des Gehäuses 10 beabstandet. Der Abstand, um den die Seitenwandungen der Kammer 20 von den Wänden des Gehäuses 10 entfernt sind, d. h., der ringförmige Zwischenraum 2, ist dem ähnlich, der oben in bezug auf den Außenrand des Flansches 24 beschrieben wurde.
Die Perforationen im Flansch können kleiner oder größer als die Perforationen 23 im Rost sein. Diese Perforationen tragen zur Regulierung der Flüssigkeitsmenge bei, die in die Sammelzone 4 fließt. Genauso wie die Perforationen im Rost können die Perforationen im Flansch 24 verschiedene geometrische Formen haben und am Rand des Flansches beispielsweise dreieckige, quadratische oder halbkreisförmige Einkerbungen haben.
Die ringförmige Öffnung 2 zwischen den Gehäusewandungen 14 und dem Außenrand des Flansches 24 (bzw. den Wandungen 18 der Kammer 20 in Fig. 10) sowie die Größe der Perforationen, falls vorhanden, in der Oberfläche des Flansches können so gewählt werden, daß die Flüssigkeitsmenge und Fließgeschwindigkeit in die Sammelzone hinein reguliert werden. Die ringförmige Öffnung 2 (und die Öffnungen im Flansch, falls vorhanden) sind so ausgelegt, daß eine Flüssigkeitsansammlung oberhalb der Lösungszone im Speicherbereich 8 über den zulässigen Arbeitsbereich der Zuführeinrichtung hinaus verhindert wird und die maximale Flüssigkeitsströmung in die Kammer 20 hinein ermöglicht wird. Auch der Durchmesser der Abflußeinrichtung 34 trägt dazu bei, den Aufbau von Flüssigkeit oberhalb der Lösungszone im Speicherbereich 8 zu umgehen.
In den Fig. 6 und 7 sind ein Rost 22 und ein Flansch 50 mit vielen kreisförmigen Perforationen 52 dargestellt. Dabei ist der Flansch 50 aufwärtsgerichtet von dem Rost 22 weg, hin zu den Wandungen 14 des Gehäuses 10 geneigt angeordnet. Der Flansch 50 kann wie abgebildet neben der Seitenwandung 14, z. B. an ihr anliegend, oder zu ihr beabstandet sein. Wenn der Flansch 50 massiv ist, ist er von der Seitenwandung 14 beabstandet. Die Unterseite des Flansches 52 bildet im typischen Fall einen spitzen Winkel zu horizontalen Ebene des Rostes, jedoch könnte es auch ein rechter Winkel sein. Solch ein Winkel kann sehr verschieden sein, z. B. zwischen 10º und 75º, gewöhnlich zwischen 30º und 60º. Meist beträgt der Winkel, den der Flansch 50 mit der horizontalen Ebene des Rostes bildet, zwischen 0º und 90º. Die Ausführungen zur Anzahl, Größe und Form der Perforationen 25 gelten auch für die Perforationen 52.
In den Fig. 8 und 9 sind der Rost 22 und ein Flansch 56 mit einer Vielzahl von Perforationen 58 abgebildet. Darin ist der Flansch 56 abwärtsgerichtet von dem Rost 22 weg, hin zu den Wandungen 14 des Gehäuses 10 geneigt. Die Oberseite des Flansches 56 bildet einen spitzen Winkel zur horizontalen Ebene des Rostes 22. Solch ein Winkel kann sehr verschieden sein, z. B. zwischen 10º und 75º, gewöhnlich zwischen 30º und 60º, oder konkret 45º. Die Ausführungen zur Anzahl, Größe und Form der Perforationen 25 treffen auch auf die Perforationen 58 zu. Was im Hinblick auf die Position des Randes von Flansch 50 zur Wandung 14 gesagt wurde, trifft ebenso auf den Flansch 56 zu.
Wie in Fig. 2 abgebildet, stellt die Strichlinie 32 den Wasserpegel im oberen Speicherbereich 8 während des Betriebs der Zuführeinrichtung dar. Der Durchmesser der Gehäuseinnenseite [bzw. der Durchmesser des Rostes (Flansches)] und die Höhe h über dem Rost 22 definieren das Volumen der Lösungszone H. Im typischen Fall liegt die Höhe h der Lösungszone maximal bei etwa 2 Zoll (5,08 cm), sie kann jedoch je nach Fläche der Perforationen im Flansch, falls vorhanden, Fläche der ringförmigen Öffnung 2 und Füllgeschwindigkeit der Lösungsflüssigkeit in die Kammer 20 variieren. Die Höhe h der Lösungszone H kann unterschiedlich sein, d. h. sie wird mit zunehmender Einfüllrate der Lösungsflüssigkeit in die Kammer größer. Am besten ist es, wenn die Oberfläche der festen Chemikalie 1, die sich mit der Lösungsflüssigkeit in der Lösungszone in Kontakt befindet, während des Betriebs der Zuführeinrichtung weitgehend konstant bleibt.
Zur Flüssigkeitsbereitstellung in die Kammer 20 wird durch eine Einlaßleitung 40 und das Rohr 42 eine Einrichtung geschaffen, die zusammen durch eine Seite der Seitenwandungen 14 des Gehäuses 10 und die Seitenwandungen 18 der Kammer 20 verlaufen (siehe Zeichnungen). Wie dargestellt, verläuft das Einlaßrohr 42 nahe an der gegenüberliegenden Innenwand 14 der Kammer 20 und hat eine Vielzahl von Öffnungen 44, d. h. in Form eines Sprinklerrohres, durch die die Lösungsflüssigkeit, beispielsweise Wasser, von ihrer Quelle (nicht abgebildet) in die Kammer 20 hinein gelangen kann. In den Zeichnungen weisen die Öffnungen 44 nach unten zum Basiselement 12. Bei einer Ausführungsform hat das Rohr 42 zwei Reihen Öffnungen 44, von denen jede um 15 Grad zur Vertikalen versetzt ist, d. h. sie sind um 30º zueinander beabstandet. Durch eine solche Anordnung wird es möglich, daß die aus dem Einlaßrohr 42 eintretende Flüssigkeit in die Kammer 20 in Richtung des Basiselements 12 fließt, woraufhin sie durch die Kammer 20 nach oben steigt und weitgehend gleichmäßig durch die Perforationen 23 im Rost 23 hindurchtritt. Obgleich die Verteilungseinrichtung in der Abbildung die Form eines Sprinklerrohres hat, ist auch jedes andere Mittel zum Verteilen von Flüssigkeit in der Kammer 20 verwendbar. Das Einlaßrohr 42 kann mit einem Stopfen 46 verschlossen oder einer Kappe versehen oder aber verlängert und an der gegenüberliegenden Seitenwand 18 der Kammer befestigt werden. Das distale Ende der Einlaßrohres 42 kann durch einen Schenkel 48 abgestützt werden, welcher auf dem Basiselement 12 aufliegt. Der Schenkel 48 kann die Form eines Sattels haben, der unten und seitlich am Rohr 42 befestigt wird. Als Alternative dazu kann es sich bei der Kappe (nicht abgebildet) und dem Schenkel 48 um dasselbe Teil handeln, d. h. es ist eine Kappen- und Sattelhaltevorrichtung.
Zudem kann die Flüssigkeitszuführeinrichtung für die Kammer 20 wie in Fig. 9 eine Einlaßrohrleitung 40 und ein Rohr mit offenem Ende 43 umfassen. Die Flüssigkeit aus dem Rohr 43 kann gegen und/oder durch eine Pralleinrichtung 54 ausgegeben werden, so daß die Flüssigkeit in der Kammer 20 gleichmäßiger verteilt wird, wodurch eine gleichmäßigere Flüssigkeitsströmung nach oben durch den Rost 22 ermöglicht und eine weitgehend gleichmäßige Auflösung des festen chemischen Stoffes 1 an der Oberfläche des Rostes 22 und in der Lösungszone H über dem Rost gewährleistet wird. Durch die Öffnungen 55 in der Pralleinrichtung 54 kann die Flüssigkeit durch die Pralleinrichtung hindurchströmen.
Zweck der Pralleinrichtung 54 ist die gleichmäßigere Verteilung der in die Kammer 20 gelangenden Lösungsflüssigkeit in der Kammer und folglich die weitgehend gleichmäßige Fluidströmung nach oben durch den Rost 22, wodurch die im wesentlichen gleichmäßige Auflösung des festen chemischen Stoffes 1 innerhalb der Lösungszone H sichergestellt wird. Die Pralleinrichtung 54 kann aus einem oder mehreren Prallblechen bestehen, sich über den gesamten Durchmesser bzw. die Breite der Kammer 20 oder nur über einen Teil von ihm bzw. ihr erstrecken, d. h. sie kann auf dem Weg der aus dem Rohr 43 einströmenden Flüssigkeit angeordnet werden. Die Pralleinrichtung 54 hat eine solche Höhe, daß sie etwas über das Einlaßrohr 43 hinausragt. Die Pralleinrichtung 54 kann massiv sein, wie in Fig. 9 eine Reihe von kleinen Öffnungen 55 oder aber größere Öffnungen haben, z. B. dreieckige oder rechteckige, um so die Strömung durch die Pralleinrichtung hindurch zu ermöglichen. Auf dem Fachgebiet ist die Pralleinrichtung zur Fluidverteilung von einem Einlaßrohr innerhalb einer Kammer bekannt und braucht daher hier nicht mehr näher beschrieben zu werden.
Die durch den Rost 22 nach oben strömende Flüssigkeit löst den chemischen Stoff 1 in der Lösungszone H und nimmt dabei im wesentlichen ein Volumen ein, das wie in Fig. 2 von der Fläche des Rostes 22 und einer Höhe h begrenzt wird. Die entstehende Lösung aus dem chemischen Stoff gelangt durch die ringförmige Öffnung 2 und die Perforationen 25 im Flansch 24, falls vorhanden, in die Sammelzone 4 hinein und wird anschließend durch die Auslaßleitung 34 aus der Sammelzone 4 entfernt. Zwar ist in der Zeichnung ein Auslaß dargestellt, doch zusätzlich können im Gehäuse 10 noch weitere Auslaßleitungen zum Entfernen zusätzlicher chemischer Lösung oder als Zugang zur Kammer 20 zum leichteren Installieren der Rohre oder für viele verschiedene Anwendungen der chemischen Lösung vorgesehen sein.
Die Zuführeinrichtung läßt sich bei Luftdruck oder Unterdruck betreiben. In der Gehäuseseitenwand, z. B. im Speicherbereich 8, kann ein Vakuumsicherheitsventil 36 angebracht sein, das mit der Atmosphäre in Verbindung steht. Wie in Fig. 1 schafft das Ventil 36 eine Einrichtung zum Aufheben des Vakuums innerhalb der Zuführeinrichtung F (wenn sie unter Vakuum arbeitet), so daß die Abdeckung 28 abgenommen werden kann.
Während des Betriebs, und wie speziell in Fig. 1 zu sehen ist, wird der Speicherbereich 8 mit dem festen chemischen Stoff 1, d. h. mit einem Reinigungsmittel, z. B. Calciumhypochloritpellets, -tabletten oder dergleichen, gefüllt, die groß genug sind, um nicht durch die Perforationen 23 und 25 im Rost 22 bzw. im Flansch 24 zu rutschen. Typisch ist hierbei eine Größe des festen chemischen Stoffes zwischen 0,375 Zoll (0,95 cm) und 5 Zoll (12,7 cm). Feste chemische Stoffe, die durch die Perforationen im Rost oder Flansch in die Kammer 20 oder die Sammelzone 4 hineinfallen können, weil sie entweder von Anfang an zu klein waren oder durch Erosion zu klein geworden sind, werden von der Flüssigkeit in der Kammer 20 (oder in der Sammelzone) gelöst, und die entstehende Lösung steigt schließlich durch den Rost 22 nach oben in die Sammelzone 4 und wird anschließend durch das Auslaßrohr 34 abgegeben. Im typischen Fall ist der Speicherbereich 8 so groß, daß er zwischen 1 und 2000 Pounds (0,45 bis 907 kg) chemischen Stoff, vorzugsweise zwischen 20 und 750 Pounds (9,1 bis 340 kg) und noch besser zwischen 150 und 550 Pounds (68 bis 249 kg) aufnehmen kann.
Die Flüssigkeit, die aufbereitet wird, gewöhnlich die Seitenströmung einer Hauptflüssigkeit, z. B. Wasser, einer Strömungsschleife, wird zur Einlaßleitung 40 der Zuführeinrichtung befördert. Mit einer Ventileinrichtung (nicht abgebildet) in einem Rohr, das an die Einlaßleitung angeschlossen ist, wird die Fließgeschwindigkeit in die Leitung 40 hinein geregelt. Eine Lösungsflüssigkeit, meist Wasser, fließt in die Einlaßrohrleitung 42 hinein und von dort durch Öffnungen 44 in die Kammer 20. Sie steigt nach oben, füllt dabei die Kammer 20 und läuft anschließend durch die Perforationen 23 im Rost durch den Rost 22 und kommt mit dem festen chemischen Stoff 1 in Kontakt. Im Speicherbereich 8 steigt die Lösungsflüssigkeit bis zu einer Höhe h, die die Lösungszone H begrenzt. Der chemische Stoff, z. B. das Reinigungsmittel, löst sich in der Flüssigkeit, und die entstehende Lösung gelangt aus dem oberen Bereich 8 durch die Öffnungen 25 und den ringförmigen Zwischenraum 2 in die Sammelzone 4. Der Wasserstand im oberen Bereich 8 kann erhöht werden (und folglich auch die Menge an gelöstem Reinigungsmittel), indem die Zuführgeschwindigkeit der Lösungsflüssigkeit in die Kammer 20 erhöht wird. Die Lösung aus dem festen chemischen Stoff in der Sammelzone 4 wird durch die Auslaßleitung 34 abgegeben und zur Hauptströmungsschleife der Lösungsflüssigkeit zurückgeführt.
Die Funktion der Zuführeinrichtung beruht auf dem Prinzip des ständigen Kontakts des festen chemischen Stoffes mit der Lösungsflüssigkeit in einer Lösungszone, die das Flüssigkeitsvolumen oberhalb des Rostes 22 umfaßt. Die der zu behandelnden Flüssigkeit zugeführte Menge chemischer Stoffe kann verändert werden, indem die Fließgeschwindigkeit der Lösungsflüssigkeit, die den chemischen Stoff innerhalb der Lösungszone berührt und löst, und die Menge der Lösungsflüssigkeit, die mit dem chemischen Stoff in der Lösungszone zusammenkommt, reguliert werden. Wenn sich der feste chemische Stoff, z. B. das Reinigungsmittel, ganz unten in der Lösungszone ausgebreitet hat, bewegt sich infolge der Schwerkraft weiterer chemischer Stoff nach unten auf den perforierten Rost 22. Wenn der Zuführeinrichtung keine Lösungsflüssigkeit zugeführt wird oder die Zuführung derartiger Flüssigkeit zur Kammer unterbrochen ist, wird kein fester chemischer Stoff gelöst, da es keinen Kontakt zwischen der festen Chemikalie und der Lösungsflüssigkeit gibt - sämtliche Flüssigkeit in der Lösungszone fällt in die Sammelzone 4, wenn die Zufuhr von Flüssigkeit zur Kammer 20 angehalten wird.
Wird in der Einlaßleitung für die Lösungsflüssigkeit ein Solenoidventil verwendet, dann ist es möglich, den Pegel der Lösungsflüssigkeit in der Lösungszone zu halten, z. B. auf der gleichen Höhe wie während des Betriebs der Zuführeinrichtung. In jenem Fall ist wie in Fig. 2 eine kleine Öffnung 38 vorgesehen, die eine Fluidverbindung zwischen der Sammelzone 4 und der Kammer 20 herstellt und somit gestattet, daß die Flüssigkeit in der Lösungszone in die Kammer 20 und somit auch in die Sammelzone abläuft.
Die Zuführeinrichtung ist relativ preiswert in der Herstellung und Wartung, sie hat keine beweglichen Teile bis auf das Auslaßventil, bei dem es sich um ein beliebiges Ventil zum Regeln einer Flüssigkeitsdurchflußmenge zwischen 0 und etwa 200 Gallonen pro Minute (0-0,76 m³/min) handelt, z. B. 0,5 oder 5 bis 100 Gallonen pro Minute (0,0019 oder 0,019 bis 0,38 m³/min), und das Absperrventil und das Vakuumsicherheitsventil. Die Zuführeinrichtung und die Ventile lassen sich aus jedem geeigneten Material herstellen, das gegenüber dem festen chemischen Stoff 1 korrosions- und chemisch beständig ist, z. B. Polyethylen, ABS (Acrylnitril-Butadien- Styren-Harz), glasfaserverstärkte Harze, Polystyren, Polypropylen, Polyvinylchlorid, chloriertes Polyvinylchlorid bzw. jeder andere Werkstoff, der gegenüber der zugegebenen festen Chemikalie, z. B. ein Reinigungsmittel, wie Calciumhypochlorit, chemisch beständig ist. Darüber hinaus lassen sich auch andere Materialien verwenden, z. B. rostfreier Stahl, jedoch würde die Verwendung eines solchen Werkstoffs zu einer erheblichen Kostensteigerung führen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Zuführeinrichtung aus Polyvinylchlorid (PVC) hergestellt, das allgemein gegenüber Wasseraufbereitungschemikalien, z. B. Calciumhypochlorit, chemisch beständig ist. Die Kunststoffteile der Zuführeinrichtung lassen sich durch Spritzguß oder Rotationsformung herstellen.
Wenn die einzelnen Teile der Zuführeinrichtung aus einem Kunststoffharz bestehen, dann können sie durch Quellschweißung oder Warmklebung oder Verschraubung miteinander verbunden werden. Das Ein- und das Auslaßrohr können auch mit konventionellen Schottdurchführungen an die Zuführeinrichtung angeschlossen werden. Wird dazu ein Metall verwendet, z. B. rostfreier Stahl, dann können die Teile zur Herstellung der Zuführeinrichtung herkömmlich verschweißt werden. Als Alternative dazu können die Teile der Zuführeinrichtung mit konventionellen Schraubbolzen verbunden werden, wobei geeignete Dichtungen sicherstellen, daß die Zuführeinrichtung wasserdicht ist.
Bei dem festen chemischen Stoff, der sich für den Einsatz in der Zuführeinrichtung eignet, kann es sich um jede beliebige Chemikalie handeln, die unter den Bedingun gen von Umgebungstemperatur und -druck (STP) fest ist, zu Pellets oder Tabletten verarbeitet werden kann und in einer fließenden Flüssigkeit, z. B. Wasser, unter STP- Bedingungen leicht löslich ist. Zu Beispielen solcher Chemikalien gehören Nährstoffe, z. B. Düngemittel; Reinigungsmittel, wie Chemikalien zur Reinigung von Wasser, z. B. Calciumhypochlorit, Bromchlorohydantoin, Dichlorohydantoin und Chloroisocyanurate; Entchlorungsmittel, wie Natriumsulfit, Natriummetabisulfit, Natriumbisulfit, Natriumthiosulfat, Natriumhydrogensulfid (NaSH) und Natriumsulfid (Na&sub2;S); und pH-Einsteller, z. B. Natriumbisulfat, Citronensäure, Natriumcarbonat, Natriumbicarbonat und quartäre Ammoniumverbindungen, von denen einige auch als Algizide verwendet werden können.
Für Fachleute auf dem Gebiet ist klar, daß sich die erfindungsgemäße Zuführeinrichtung in Flüssigkeitsaufbereitungsanlagen, z. B. Wasseraufbereitungsanlagen, einbauen läßt, indem sie über entsprechende Rohrsysteme an die Einlaßleitung 40 und die Auslaßleitung 34 angeschlossen wird. Die Zuführeinrichtung kann in ein offenes oder geschlossenes System integriert werden. So ist es beispielsweise möglich, die Einlaßleitung 40 über geeignete Rohre an eine Umgehungsleitung einer Hauptflüssigkeitsleitung, z. B. einer Wasserrohrleitung, anzuschließen, wodurch eine Zuführquelle einer zu behandelnden Flüssigkeit entsteht. Die durch die Auslaßleitung 34 entfernte Lösung des chemischen Stoffes wird durch entsprechende Rohre zu der Hauptflüssigkeitsleitung stromabwärts vom Umgehungsleitungsanschluß befördert. Wenn andererseits die Fluidströmung in der Hauptflüssigkeitsleitung direkt von der Zuführeinrichtung transportiert werden kann, dann läßt sich die Zuführeinrichtung innerhalb des Hauptflüssigkeits-Rohrsystems anschließen.
Bei einer anderen Ausführungsform kann die Zuführeinrichtung in einem geschlossenen System installiert werden, wobei die Umgehungsleitung von der Hauptflüssigkeitsleitung über geeignete Rohre an die Ausgabeseite einer geeigneten Pumpe angeschlossen wird. So läßt sich beispielsweise die Zuführeinrichtung zur Wasseraufbereitung eins Swimmingpools nutzen, indem aus dem Pool abgegebenes Wasser zur Ansaugseite einer Pumpe geleitet wird. An die Hauptleitung wird eine Umgehungsleitung angeschlossen, die mit der Abgabeseite der Pumpe verbunden ist und Wasser zur Einlaßleitung 40 der Zuführeinrichtung F zuführt, die mit einem festen chemischen Reinigungsmittel beschickt wurde. Die durch die Auslaßrohrleitung 34 abgegebene wäßrige Lösung des Reinigungsmittels wird zur Hauptleitung auf der Ansaugseite der Pumpe transportiert. Das chemisch behandelte Wasser gelangt durch die Pumpe zum Swimmingpool, wo es sich mit dem Wasser im Swimmingpool vermischt. Die Menge des chemisch behandelten Wassers, die durch die Umgehungsleitung auf der Druck-(Abgabe-)-Seite der Pumpe zur Zuführeinrichtung rezirkuliert, ist aufgrund der Verdünnung in den Hauptspeiseleitungen minimal und hat keinerlei Auswirkungen auf den Betrieb des Gesamtsystems, da die durch die Zuführung gelangende Wasserdurchflußmenge und das -volumen verhindern, daß das Wasser mit dem chemischen Reinigungsmittel gesättigt wird.
Nunmehr wird die Erfindung an dem nachfolgenden Beispiel näher beschrieben, das lediglich der Veranschaulichung dient, und aus dem sich für Fachleute auf dem Gebiet zahlreiche Abwandlungen und Varianten ergeben.

Beispiel

Unter Verwendung des Einlaßrohres 42 aus Fig. 5 wurde mit Hilfe eines 40er Polyvinylchlorid-Rohres und einer 0,5 Zoll (1,27 cm) Polyvinylchlorid-Platte eine Chemikalienzuführeinrichtung der Art, wie in den Fig. 1 und 2 beschrieben (mit Ausnahme der hierin beschriebenen Ausführungsformen), hergestellt. Der Nenn- Innendurchmesser der Kammer 20 betrug 11, 75 Zoll (29,85 cm) und ihre Höhe lag bei sechs Zoll (15,24 cm). Der Nenn-Außendurchmesser des Gehäuses 10 betrug 18,75 Zoll (47,63 cm) und seine Höhe 26 Zoll (66,04 cm). Der Nenn- Innendurchmesser des Gehäuses 10 betrug 17,25 Zoll (43,82 cm). Die Gitterrostplatte 22 und der Flansch 24 wurden aus einem Stück Polyvinylchlorid mit 0,5 Zoll (1,27 cm) hergestellt und hatten einen Durchmesser von 16 Zoll (40,64 cm). Im Rost 22 wurden 34 Öffnungen mit einem Durchmesser von 1,25 Zoll (3,18 cm) gebohrt, deren Mittelpunkte 1,75 Zoll (4,45 cm) betrugen und in einem Kreis mit einem Durchmesser von 9,75 Zoll (24,77 cm) lagen. Der Flansch 24 war massiv (unperforiert). Auf der Unterseite der Rostplatte 22 befand sich ein 1 Zoll (2,54 cm) breiter Kanal zum Aufsetzen auf die Wandung 18 der Kammer 20, wie in Fig. 2 abgebildet. Der ringförmige Zwischenraum 2 zwischen dem Außendurchmesser des Flansches und der Innenseite der Gehäuse-Seitenwandung lag bei 0,63 Zoll (1,60 cm). Zur wasserdichten Anbringung wurde das Basiselement 12 an die Innenseite der Gehäuse-Seitenwandung angeschweißt. Die Seitenwandungen 18 der Kammer 20 wurden an das Basiselement angeschweißt.
Das Sprinklerrohr 42 wurde aus einem 1,5 Zoll (3,81 cm) 40er PVC-Rohr hergestellt und war 13,5 Zoll (34,29 cm) lang. Die Öffnungen im Sprinklerrohr wiesen nach unten zum Basiselement 12 und waren in zwei Reihen mit je 4 Öffnungen angeordnet. Jede Reihe war um 15 Grad von der Senkrechten versetzt, so daß die Reihen 30 Grad zueinander beabstandet waren.
Das Sprinklerrohr 42 wurde an eine an die Innenwand des Gehäuses angeschweißte 1,5 Zoll (3,81 cm) 40er PVC-Einlaßverbindung angeschlossen. Das Auslaßrohr wurde an eine drei Zoll (7,62 cm) 40er PVC-Auslaßverbindung angeschlossen, die eben mit der Innenseite der Gehäusewandung an selbige angeschweißt war. Auf der anderen Seite der Auslaßverbindung befand sich ein Außengewinde. Der Mittelpunkt der Einlaß = und der Auslaßverbindung befand sich drei Zoll (7,62 cm) über dem Basiselement. Die Zuführeinrichtung wurde in einer Höhe von 5 Fuß (1,5 Meter) neben einem 12 Fuß (3,66 m) · 32 Fuß (9,75 m) großen oberirdischen, vinylbeschichteten Pool mit einem Fassungsvermögen von 10.000 Gallonen (37,8 m³) auf einer an einem Gerüst installierten Brückenwaage gestellt. Der Einlaß der Zuführeinrichtung wurde an die Druckseite einer Jacuzzi Magnum 2000 (EM-2000) Pool- Pumpe mit 2 PS-Motor angeschlossen, wobei ein Abschnitt eines flexiblen 2-Zoll- (5,08 cm)-Polyvinylchloridschlauches an einem Rotometer-Duchflußmesser mit einer Durchflußmenge von 10-130 Gallonen pro Minute (0,038 - 0,492 m³/min) mit 2-Zoll- (5,08 cm)-Einlaß- und Auslaßanschlußstücken angebracht wurde.
Die aus der Zuführeinrichtung ausgegebene Flüssigkeit wurde infolge der Schwerkraft durch ein starres 4-Zoll-(10,16 cm)-Polyvinylchloridrohr zum Testpool zurückgeführt. Mit der Pumpe wurde Wasser aus dem Pool zur Ansaugseite der Pumpe angesaugt und das Wasser durch den Durchflußzähler in die Zuführeinrichtung gelenkt.
In die Zuführeinrichtung wurden 60 Pound (27,2 kg) Calciumhypochlorit-Tabletten mit einem Durchmesser von 3 Zoll (7,62 cm) von PPG Industries, Inc. mit mindestens 65% wirksamem Chlor in jeder Tablette eingefüllt. Die Wasserdurchflußmenge durch die Zuführeinrichtung schwankte zwischen 15 und 60 Gallonen (0,06- 0,23 m³/min) pro Minute. Vor und nach dem Einfüllen der Calciumhypochlorit- Tabletten in die Zuführeinrichtung sowie nach dem Erreichen der gewünschten Durchflußmenge und in angemessenen Abständen während des Experiments wurde das Gewicht gemessen. Aus den gemessenen Gewichtsverlusten und den Zeitabständen wurden die Zuführmengen berechnet. In Tabelle 1 sind die ermittelten Daten angegeben. Tabelle 1
* 0,65 · Gewichtsverlust/Zeit
** bei dieser Durchflußmenge wurde ein Rotometer-Durchflußmesser mit 0,038-0,492 m³/min (10-130 GPM) verwendet
berechnete Werte; normiert auf Pounds/Tag.
Zwar wurde die vorliegende Erfindung in bezug auf konkrete Details bestimmter bevorzugter Ausführungsformen beschrieben, doch diese Details sind, solange sie in den beiliegenden Ansprüchen eingeschlossen sind, nicht als Beschränkungen des Schutzumfangs der Erfindung zu betrachten.

Claims

1. Vorrichtung zum Lösen und Abgeben einer Lösung eines festen chemischen Stoffes mit einem Gehäuse (10) mit einem Basiselement (12) und sich nach oben erstreckenden Seitenwandungen (14), wobei das Basiselement und die Seitenwandungen einen Hohlraum zur Aufnahme des festen chemischen Stoffes in dessen oberem Teil definieren, einer Kammer (20) mit Seitenwandungen (18) innerhalb des unteren Teils des Hohlraums, wobei die Unterseite der Seitenwandungen der Kammer neben dem Basiselement angeordnet sind und die Seitenwandungen der Kammer mit Abstand zu den Seitenwandungen des Gehäuses angeordnet sind, wobei sie einen ringförmigen Hohlraum (4) bilden, Rostplattenmitteln (22), die oben auf der Kammer (20) befestigt sind, wobei der Rost im wesentlichen parallel zu dem Basiselement (12) angeordnet ist und den festen chemischen Stoff darauf halten kann. Mitteln zum Abgeben einer Flüssigkeit, in der der feste chemische Stoff lösbar ist, in die Kammer und Mitteln zum Entfernen der Lösung des chemischen Stoffes aus dem ringförmigen Hohlraum.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Rost Flanscheinrichtungen (24) aufweist, die sich vom oberen Ende der Seitenwandungen der Kammer zu einer Stelle neben oder nahe bei, jedoch mit Abstand zu den Seitenwandungen des Gehäuses erstrecken.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Flanscheinrichtung massiv ist und sich zu einer Stelle nahe bei, jedoch mit Abstand zu den Seitenwandungen (14) des Gehäuses (10) erstreckt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Flanscheinrichtung Perforationen (25) enthält.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei die Flanscheinrichtung neben den Gehäuse-Seitenwandungen liegt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Flanscheinrichtung aufwärtsgerichtet von dem Rost (22) weg, hin zu den Gehäuse- Seitenwandungen geneigt angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, wobei die Unterfläche des Flansches einen spitzen Winkel zwischen 10º und 75º gegenüber der horizontalen Ebene des Rostes bildet.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Seitenwandungen der Kammer mit einem Abstand von etwa 0,635 cm (0,25 Zoll) bis etwa 2,54 cm (1 Zoll) von den Gehäuse-Seitenwandungen entfernt angeordnet sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse im wesentlichen zylindrisch, die Kammer im wesentlichen rund, das Rostplattenmittel ein Siebplattenmittel ist und die Einrichtung zur Abgabe von Flüssigkeit eine Rohrleitungseinrichtung ist und das Mittel zum Entfernen einer Lösung ein Rohrleitungsmittel ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Siebplatte und der Flansch eine durchgehende flache Platte sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei der Flansch mit einem Abstand von etwa 0,635 cm (0,25 Zoll) bis etwa 2,54 cm (1 Zoll) von der Gehäuse-Seitenwandung entfernt angeordnet ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Rostplatte eine Mehrzahl von mit einem gleichmäßigen Abstand angeordneten kreisförmigen Perforationen (23) enthält.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, wobei die kreisförmigen Perforationen in dem Rost einen Durchmesser von 0,635 cm (0,25 Zoll) bis 7,62 cm (3 Zoll) aufweisen.

14. Vorrichtung nach Anspruch 4, wobei die Perforationen in dem Flansch einen Durchmesser von 0,635 cm (0,25 Zoll) bis 7,62 cm (3 Zoll) aufweisen.

15. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Rostplatte eine Mehrzahl von Perforationen mit einer Größe und einer gesamten offenen Fläche enthält, die ausreichend ist, um einen Druckaufbau in der Kammer durch die Lösungsflüssigkeit zu vermeiden und für eine im wesentlichen gleichmäßige Auflösung des festen chemischen Stoffes über der Rostplatte zu sorgen.