DE69509214T2 - Regelknopf für elektrische Hausgeräte mit leicht sehbarer, mit Zeichen versehener, Vorrichtung - Google Patents

Description

• Diese Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
• Ein Knopf zur Einstellung der Betriebsfunktionen eines elektrischen Haushaltsgeräts, wie eines Elektroherds, einer Kochplatte, einer Waschmaschine oder eines ähnlichen Geräts, ist bekannt, der mit einem zeichentragenden Element drehfest versehen ist. Die an diesem Element angebrachten Zeichen entsprechen verschiedenen Betriebsstufen des Haushaltsgeräts oder verschiedenen Werten physikalischer Mengen, beispielsweise der Temperatur, die durch den zugehörigen Knopf einstellbar sind. Der Knopf ragt im allgemeinen aus dem Steuerfeld des Haushaltsgeräts heraus oder kann aus diesem herausgezogen werden, wobei dieses Steuerfeld üblicherweise an einer vertikalen Fläche des Haushaltsgeräts angeordnet ist. In diesem Steuerfeld ist ein Fenster vorhanden, durch das der Benutzer das am zeichentragenden Element angebrachte Zeichen sehen kann, das der Winkelstellung des auf dem Steuerfeld angeordneten Knopfes entspricht.
• Verschiedene Formen von Einstellvorrichtungen mit mindestens einem Knopf, dem ein zeichentragendes Element zugeordnet ist, sind bekannt. Diese bekannten Einstellvorrichtungen haben generell den Nachteil, daß sie nicht das leichte Betrachten der Zeichen des Elements beim Einstellen des zugeordneten Knopfes erlauben. Für den Benutzer ist es daher schwierig, das Haushaltsgerät einzustellen. Oft muß er zum Ablesen der Zeichen, die verschiedenen Winkelstellungen des Knopfes entsprechen, nahe an das Steuerfeld herantreten. Dies ist manchmal schwierig und nachteilig, wenn das Steuerfeld in einer Höhe angeordnet ist, die mit den Augen schwer erreichbar ist.
• Eine Einstellvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der EP- A-0 179 246 bekannt.
• Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einstellvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät zu schaffen, die ein leichtes Ablesen und schnelles Erkennen der Zeichen erlaubt, die auf einem zeichentragenden Element angebracht sind, das mit dem Betriebs- oder Einstellknopf des Haushaltsgeräts drehfest verbunden ist, wobei die Nachteile der bekannten Einstellvorrichtungen vermieden werden sollen.
• Eine besondere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einstellvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die einfach aufgebaut ist, sehr zuverlässig arbeitet, niedrige Herstellungskosten verursacht, eine geringe Gesamtgröße aufweist und eine hohe Anpassungsfähigkeit bei der Auslegung des Steuerfelds des Haushaltsgeräts aufweist.
• Diese Aufgaben und weitere, vom Fachmann erkennbare Aufgaben werden mit einer Einstellvorrichtung gemäß dem beiliegenden Ansprüchen gelöst.
• Die vorliegende Erfindung geht deutlicher aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen hervor. Es zeigen:
• Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Einstellvorrichtung gemäß der Erfindung,
• Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der in Fig. 1 dargestellten Einstellvorrichtung in deren Gebrauchsstellung,
• Fig. 3 einen Teilschnitt durch ein Steuerfeld eines elektrischen Haushaltsgeräts mit der Einstellvorrichtung gemäß der Erfindung,
• Fig. 4 eine Draufsicht auf dasjenige Teil der Einstellvorrichtung der Fig. 1, das das zeichentragende Element darstellt,
• Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie 5-5 in Fig. 4,
• Fig. 6 eine Draufsicht auf ein anderes Teil der Einstellvorrichtung der Fig. 1 und
• Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie 7-7 in Fig. 6.
• In den Fig. 1 und 2 weist die Einstellvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät ein Schaltglied 1 auf, das in bekannter Weise über Verbindungselemente 2 mit üblichen Betriebs- und Einstellgliedern oder unmittelbar mit üblichen Funktionsgliedern dieser Betriebs- und Einstellglieder, wie mit elektrischen Widerstandselementen eines Herdes, verbunden ist; diese Glieder und Verbindungen sind hier nicht gezeigt. Das Schaltglied 1 weist eine Betätigungswelle 1A auf, die teilweise einen kreisrunden Querschnitt mit einem abgeplatteten Teil 3 hat. Diese Betätigungswelle trägt einen bekannten Knopf 4, der drehfest mit der Betätigungswelle verbunden ist und beispielsweise mit einem herzförmigen Nocken versehen ist oder als Push-Pull-Knopf ausgebildet ist. Die Betätigungswelle 1A trägt auch winkelfrei ein zeichentragendes Element 6, das mit einem Lagerglied 7 zusammenwirkt, das so angeordnet ist, daß es das Element in einer schrägen Stellung hält, so daß die Zeichen auf dem Element durch ein Fenster 8 (Fig. 3) in einem Steuerfeld 9 des Haushaltsgeräts leicht erkennbar sind. Das zeichentragende Element 6 ist mit der Betätigungswelle 1A drehfest verbunden und dreht sich mit dem Knopf 4. In jeder Winkelstellung dieses Knopfes auf dem Steuerfeld 9 ist auf diese Weise ein der Winkelstellung zugehöriges Zeichen ablesbar.
• Im einzelnen hat das Element 6 einen tassenförmigen Körper 10, der bei diesem Ausführungsbeispiel kegelstumpfförmig ausgebildet ist. Der Körper 10 hat ein erstes Ende 11 mit einem Flansch 12, auf dem Zeichen 13 in numerischen, alphanumerischen oder anderen Zeichen aufgebracht sind. Dieser Körper hat ein zweites Ende 14, das teilweise geschlossen und mit einem durchgehenden Loch 15 mit kegelstumpfförmigen Längsquerschnitt versehen ist. Das Loch 15 verjüngt sich so von der Innenseite zur Außenseite des Körpers 10 und ist durch einen peripheren Kranz 17 gebildet, der einen Teil 15A mit kreisrundem Querschnitt und einen geraden Teil 15B aufweist, so daß es an die Form der durch dieses Loch laufenden Betätigungswelle 1A angepaßt ist. Das Loch 15 hat eine größere Weite als der Durchmesser dieser Betätigungswelle, so daß der Körper 10 sich im Bereich des Kontakts der Betätigungswelle 1A mit dem Kranz 17 des Lochs 15 etwas bewegen kann. Dieser Kontaktbereich ist im wesentlichen durch eine Linie bestimmt, um die sich das zeichentragende Element 6 unter der Einwirkung des Lagerglieds leicht drehen läßt, wie im folgenden noch erläutert wird.
• Schließlich kann der Flansch 12 des Endes 11 des Elements 6 konisch aufgeweitet und nach außen abgebogen sein, wie in den Fig. 3 und 5 gezeigt ist, um das Ablesen der Zeichen 13 durch das Fenster 8 im Steuerfeld 9 besser zu ermöglichen.
• Wie erwähnt worden ist, ist das Element 6 im Lagerglied 7 gleitend gelagert. Dieses Lagerglied weist einen ringförmigen Körper 25 auf, der mit seitlich nach außen ragenden Vorsprüngen 26 versehen ist. Diese Vorsprünge weisen Durchgangslöcher 27 auf, die als Sitze für Befestigungsglieder, beispielsweise nicht gezeigte Schrauben, dienen, die den Körper 25 beispielsweise am Schaltglied 1 direkt oder indirekt festlegen. Der Körper 25 hat einen Teil 30, der im wesentlichen kreisringförmig ausgebildet ist, und einen geraden Teil 31. Vorsprünge 33 erstrecken sich radial vom Teil 30 zum Inneren des Körpers 25. Diese Vorsprünge wirken zusammen mit dem Teil 31 als Stütze für den Körper 10 des zeichentragenden Elements 6. Der Teil 31 und die Vorsprünge 33 wirken mit einer Seitenfläche 35 des Körpers 10 zusammen, wie durch gestrichelte Linien in Fig. 6 gezeigt ist. Dieses Zusammwirken ist so getroffen, daß der Körper 10 schräg zur Betätigungswelle 1A gehalten wird. Dieses Zusammenwirken erfolgt in im wesentlichen punktförmigen Bereichen der Fläche 35. Mit anderen Worten, das zeichentragende Element 6, das mit dem Lagerglied 7 zusammenwirkt und frei um die Betätigungswelle 1A schwingt, dreht sich beim Drehen des Knopfes praktisch um eine Symmetrieachse W, die die Drehachse F dieser Betätigungswelle schneidet. Während der Benutzung des Haushaltsgeräts hält das Lagerglied 7 das zeichentragende Element 6 auf seiner die Betätigungswelle 1 schneidenden Symmetrieachse W fest, so daß der die Zeichen 13 tragende Flansch 12 unabhängig von der Winkelstellung des Knopfes auf dem Steuerfeld 9 im wesentlichen in einer Ebene bleibt, die parallel zu derjenigen Ebene liegt, in der das Fenster 8 des Steuerfelds angeordnet ist, d. h., daß der Flansch 12 zum Inneren des Haushaltsgeräts hin geneigt ist. Mit anderen Worten, die Symmetrieachse W bildet mit der Drehachse F einen Winkel alpha, der während der ganzen Benutzung des Knopfes 4, d. h., in jeder Winkelstellung dieses Knopfes, im wesentlichen konstant ist. In dieser Weise kann ein vor dem Haushaltsgerät stehender Benutzer die Zeichen einfach dadurch ablesen, daß er seine Augen auf das Steuerfeld richtet, wobei der Benutzer sich nicht zu beugen braucht, um das Zeichen auf dem Steuerfeld 9 abzulesen.
• Ein Ausführungsbeispiel ist im Vorstehenden beschrieben worden. Weitere Ausführungen sind jedoch möglich, beispielsweise solche, bei denen der Körper 10 des Elements 6 zylindrisch ausgebildet ist oder das Lagerglied 7 ringförmig ausgebildet ist und einen dritten radialen Vorsprung aufweist, der mit den Vorsprüngen 33 die Spitzen eines gleichseitigen Dreiecks bildet, das in einem Umfang einbeschrieben ist.

Claims (9)

1. Einstellvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät zur leichten Erkennung von Zeichen (13), die auf einem zeichentragenden Element (6) aufgebracht sind, das einem Knopf (4) zur Einstellung der Funktionen des Haushaltsgeräts zugeordnet ist, wobei der Knopf (4) und das Element (6) mit einer Betätigungswelle (1A) drehfest verbunden sind, diese Betätigungswelle ein übliches Schaltglied betätigt, das mit bekannten Steuer- und/oder funktionalen Betriebselementen verbunden ist, und wobei das zeichentragende Element (6) tassenförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das zeichentragende Element (6) schwenkbar auf der Betätigungswelle (1A) befestigt ist und mit einem ortsfesten Lagerglied (7) zusammenwirkt, das auf die Seitenfläche (35) des zeichentragenden Elements (6) einwirkt, wobei bei diesem Zusammenwirken das zeichentragende Element (6) in einer solchen Stellung gehalten wird, daß seine Symmetrielängsachse (W) die Drehachse (F) des Knopfes (4) unter einem Winkel (alpha) schneidet, der in jeder Knopfstellung im wesentlichen konstant bleibt, wodurch die Zeichen (13) bei allen Knopfwinkelstellungen auf den den Knopf (4) bedienenden Benutzer zu gerichtet gehalten werden können.

2. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zeichentragende Element (6) ein Ende (14) aufweist, das mit einem Durchgangsloch (15) mit sich änderndem Querschnitt versehen ist, der von der Innenseite zur Außenseite des Elements (6) hin abnimmt, daß das zeichentragende Element (6) vorzugsweise kegelstumpfförmig ausgebildet ist und daß durch dieses Element (6) die Betätigungswelle (1A) geführt ist, wobei dieses Element die Betätigungswelle in einem Kontaktbereich berührt, der im wesentlichen eine Linie bildet.

3. Einstellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das an einem Ende (14) des zeichentragenden Elements (6) vorgesehene Durchgangsloch (15) eine größere Weite als der Durchmesser der Betätigungswelle (1A) aufweist.

4. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zeichentragende Element (6) einen Körper (10) aufweist, der an seinem Ende (11), das fern von demjenigen Ende (14) liegt, das mit dem Durchgangsloch versehen ist, einen Flansch (12) aufweist, der die Zeichen (13) trägt, konisch aufgeweitet ist und vom Element (6) aus nach außen gebogen ist.

5. Einstellvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (10) des zeichentragenden Elements kegelstumpfförmig ausgebildet ist.

6. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerglied (7) das zeichentragende Element an Punkten stützt, die durch die Spitzen eines in einem Umfangskreis einbeschriebenen Dreiecks gebildet sind.

7. Einstellvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerglied (7) ringförmig ausgebildet ist und radial nach innen weisende Vorsprünge (33) aufweist, die mit der Außenfläche des zeichentragenden Elements (6) zusammenwirken.

8. Einstellvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerglied (7) aus einem ringförmigen Teilabschnitt (30) und einem geraden Teilabschnitt (31) zusammengesetzt ist, wobei vom ringförmigen Teilabschnitt (30) die radialen Vorsprünge (33) ausgehen und das zeichentragende Element (6) durch diese Vorsprünge und den geraden Teilabschnitt (31) gestützt wird.

9. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerglied (7) direkt oder indirekt am Schaltglied (1) befestigt ist.