DE69502220T2

DE69502220T2 - Sitz mit umklappbarer Armlehne

Info

Publication number: DE69502220T2
Application number: DE69502220T
Authority: DE
Inventors: Vincent Frederic Georges F-88110 Raon L'etape Bernard
Original assignee: Bertrand Faure Equipements SA
Current assignee: Faurecia Sieges dAutomobile SAS
Priority date: 1994-03-02
Filing date: 1995-02-27
Publication date: 1999-01-07
Anticipated expiration: 2015-02-28
Also published as: FR2716786A1; DE69502220D1; FR2716786B1; EP0670241A1; ES2115325T3; EP0670241B1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Sitze mit herunterklappbaren Armlehnen.
Insbesondere betrifft die Erfindung einen Sitz mit einem Sitzkissen, einer Rückenlehne und einer Armlehne, die zwischen einer hochgeklappten und einer heruntergeklappten Position verschwenkbar befestigt ist, wobei die Armlehne, wenn sie in ihrer hochgeklappten Position ist, in die Rückenlehne eingefügt ist und einen Teil derselben bildet und, wenn sie in ihrer heruntergeklappten Position ist, im wesentlichen in horizontaler Auflage auf dem Sitzkissen angeordnet ist.
In der Patentschrift EP-A-0 258 194 ist ein Beispiel eines solchen Sitzes beschrieben.
Im allgemeinen ist eine Armlehne eines Sitzes dieser Art in Form eines Schaumstoffblocks ausgebildet, der mit einem Bezug überzogen und von gleicher Dicke wie die Polsterung der Rückenlehne ist, damit sie sich in hochgeklappter Position in die Rückenlehne einfügen läßt.
Außerdem liegt die Armlehne, wenn sie heruntergeklappt ist, für gewöhnlich auf dem Sitzkissen des Sitzes auf.
Aufgrund der recht geringen Dicke der Polsterung der Rückenlehne und der somit verhältnismäßig geringen Dicke der Armlehne ist diese, wenn sie heruntergeklappt ist, verhältnismäßig niedrig und bietet keine komfortable Auflage für die Ellbogen der Fahrgäste.
Zudem sitzt jeder Fahrgast im allgemeinen zwischen der herunterklappbaren Armlehne und einer Tür-Armlehne, die normalerweise höher ist als die herunterklappbare Armlehne, was den Komfort des Fahrgasts noch zusätzlich mindert.
Um diese Nachteile zu beheben, wurde die Armlehne bisher mittels eines Schwingarm-Mechanismus', der sie in heruntergeklappter Position anhebt, am Beschlag des Sitzes befestigt. Auf diese Weise ist die Armlehne als Kragstütze am Beschlag des Sitzes befestigt, so daß sie nicht mehr auf dem Sitzkissen des Sitzes aufliegt, wenn sie heruntergeklappt ist.
Diese Befestigung ist jedoch komplex und kostenintensiv, zumal die Kuppelstangen besonders stark sein müssen, um den großen Momenten standzuhalten, die durch das Aufstützen des Ellbogens oder des Unterarms eines Fahrgasts im Bereich des freien Endes der Armlehne entstehen können.
Außerdem beschreibt die Patentschrift DE-A-29 35 946 einen Sitz mit einer Armlehne, die höhenverstellbar ist, sich jedoch nicht in die Rückenlehne des Sitzes einfügen läßt. Und die Patentschrift GB-2 194 305 beschreibt eine höhenverstellbare Armlehne, die aber nicht zwischen einer hochgeklappten Position, in der sie in die Rückenlehne eines Sitzes eingefügt wäre, und einer heruntergeklappten Position, in der sie auf dem Sitzkissen eines Sitzes aufliegen würde, verschwenkbar ist.
Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Sitz mit herunterklappbarer Armlehne zu verwirklichen, die zwischen einer Position, in der sie in die Rückenlehne eingefügt ist, und einer heruntergeklappten Position, in der sie auf dem Sitzkissen aufliegt, verschwenkbar ist und die einfach, widerstandsfähig und kostengünstig ist sowie in heruntergeklappter Position auf eine für einen Fahrgast komfortable Höhe gebracht werden kann.
Zu diesem Zweck ist ein Sitz der fraglichen Art gemäß der Erfindung im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne einen ersten und einen zweiten Arm sowie einen Hebemechanismus umfaßt, der durch das Verschwenken der Armlehne gesteuert wird und geeignet ist zum:
- Entfernen der beiden Arme voneinander, indem der zweite Arm bezüglich des ersten Arms angehoben wird, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, wobei der erste Arm dann den unteren Teil der Armlehne bildet und auf dem Sitzkissen aufliegt und der zweite Arm den oberen Teil der Armlehne bildet, und
- Annähern der beiden Arme aneinander und dadurch Verringern der Dicke der Armlehne, wenn die Armlehne in hochgeklappter Position ist.
Auf diese Art weist die Armlehne eine geringe Dicke auf, wenn sie hochgeklappt ist, so daß sie völlig mit der Polsterung der Rückenlehne des Sitzes fluchtet, und eine größere Dicke, wenn sie heruntergeklappt ist, so daß sie eine Auflage für den Ellbogen eines Fahrgastes in einer bequemen Höhe bietet und dabei selbst auf dem Sitzkissen des Sitzes aufliegt.
In bevorzugten Ausführungsarten der Erfindung kommt weiter die eine und/oder andere der folgenden Anordnungen zur Anwendung:
Der erste und zweite Arm erstrecken sich jeweils längs zwischen einem sogenannten hinteren Ende und einem sogenannten vorderen Ende, wobei jeder der Arme einen starren Beschlag umfaßt. Der Beschlag des ersten Arms weist eine erste Rotationsachse auf, die im Bereich des hinteren Endes des ersten Arms gelegen und in einer bezüglich dem Rest des Sitzes starren Position befestigt ist. Der Beschlag des ersten Arms ist weiter mit mindestens einem starren Zwischenglied verbunden, das verschwenkbar um eine zweite, mit dem Beschlag des ersten Arms fest verbundenen Achse befestigt ist. Das Zwischenglied ist verschwenkbar um eine dritte, mit dem Beschlag des zweiten Arms fest verbundene Achse befestigt. Weiter weist der Beschlag des zweiten Arms eine vierte Rotationsachse auf, die im Bereich des hinteren Endes des zweiten Arms gelegen und in einer bezüglich dem Rest des Sitzes starren Position befestigt ist. Die vier Achsen sind horizontal und zueinander parallel sowie voneinander beabstandet angeordnet und bilden zusammen mit dem Zwischenglied den Hebemechanismus.
Die dritte und vierte Achse sind durch einen Abstand voneinander getrennt, der größer als die Hälfte der Länge des zweiten Arms ist.
Die dritte Achse ist in der Nähe des vorderen Endes des zweiten Arms angeordnet.
Die erste, zweite, dritte und vierte Achse bilden jeweils eine Spitze eines Vierecks, das einen ersten Innenwinkel, der zur ersten Achse gehört, und einen dritten Innenwinkel, der zur dritten Achse gehört, festlegt, wobei der erste und dritte Innenwinkel jeweils zwischen 50 und 130 Grad betragen, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, und weniger als 40 Grad betragen, wenn die Armlehne in hochgeklappter Position ist.
Der erste und dritte Innenwinkel betragen jeweils zwischen 70 und 110 Grad, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, und weniger als 20 Grad, wenn die Armlehne in hochgeklappter Position ist.
Das durch die vier Achsen gebildete Viereck hat im wesentlichen die Form eines Parallelogramms.
Der erste Arm weist eine Fläche auf, die, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, nach oben gerichtet ist und eine Öffnung umfaßt, die zu einer Aufnahme führt, wobei die Aufnahme und ihre Öffnung so ausgebildet sind, daß der zweite Arm in sie eingeschoben werden kann, wenn die Armlehne in hochgeklappter Position ist.
Wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, verläßt der zweite Arm die Aufnahme nicht vollständig und be setzt im wesentlichen die gesamte Öffnung, die in die Aufnahme führt.
Der zweite Arm legt innen ein Aufbewahrungsfach fest, zu dem eine Öffnung führt, die am vorderen Ende des zweiten Arms vorgesehen ist.
In diesem Aufbewahrungsfach ist ein Schubfach verschiebbar befestigt.
Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden im Lauf der folgenden Beschreibung einer ihrer Ausführungsformen deutlich, die als nicht einschränkendes Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung gegeben wird.
Es zeigen:
- Fig. 1 schematisch eine Vertikalschnitt- Ansicht eines Sitzes mit heruntergeklappter Armlehne nach einer Ausführungsart der Erfindung,
- Fig. 2 eine schematische Darstellung des Vierecks, das durch die beiden Rotationsachsen der beiden Arme der Armlehne von Fig. 1 und durch die beiden Rotationsachsen des Zwischenglieds, das diese beiden Arme miteinander verbindet, gebildet wird, wobei das Viereck bei heruntergeklappter Armlehne dargestellt ist,
- Fig. 3 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 1 bei hochgeklappter Armlehne und
- Fig. 4 eine teilweise aufgeschnittene, perspektivische Ansicht der Vorrichtung von Fig. 1.
Identische oder ähnliche Elemente sind in den verschiedenen Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen.
Der in den Figuren dargestellte Fahrzeugsitz ist ein Rücksitz eines Kraftfahrzeugs und umfaßt ein Sitzkissen 1, eine Rückenlehne 2 und eine Armlehne 3 in der Mitte, die zwischen einer hochgeklappten Position, in der sie in die Rückenlehne eingefügt ist und einen Teil derselben bildet, und einer heruntergeklappten Position, in der sie im wesentlichen horizontal in Auflage auf dem Sitzkissen angeordnet ist, verschwenkbar befestigt ist.
Die Armlehne umfaßt einen ersten Arm 4, der sich längs zwischen einem sogenannten hinteren Ende 4&sub1; und einem sogenannten vorderen Ende 4&sub2;erstreckt. Dieser erste Arm umfaßt einen starren Beschlag 4&sub3;, der zum Beispiel aus einem Kunststoff-Gußteil bestehen kann. Der Beschlag 4&sub3; ist um eine erste, horizontale Achse A verschwenkbar befestigt, die bezüglich des Sitzes starr und im Bereich des hinteren Endes 4&sub1; des ersten Arms gelegen ist.
Im Beispiel von Fig. 4 ist die Achse A durch einen Drehzapfen 12 verwirklicht, der zum Beschlag 4&sub3; gehört und in einem fest mit dem Beschlag des Sitzes verbundenen Träger 13 gelagert ist.
Der Beschlag 4&sub3; ist zumindest an der Vorderseite des ersten Arms 4 sowie an seinen Seitenflächen und der Fläche, die nach unten gerichtet ist, wenn die Armlehne nach unten geklappt ist, mit einer Polsterung 4&sub4; überzogen.
Darüber hinaus umfaßt der erste Arm 4 eine Fläche 4&sub5;, die nach oben gerichtet ist, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, und eine Öffnung 8 aufweist, die sich von der Nähe des vorderen Endes 4&sub2; des ersten Arms bis zum hinteren Ende 4&sub1; des ersten Arms erstreckt. Diese Öffnung 8 steht mit einer Aufnahme 7 im hohlen Inneren des er sten Arms in Verbindung, auf deren Nutzen später noch eingegangen wird.
Außerdem umfaßt die Armlehne einen zweiten Arm 5, der sich, wie der erste Arm, zwischen einem hinteren Ende 5&sub1; und einem vorderen Ende 5&sub2; erstreckt und einen starren Beschlag 5&sub3; aufweist, der zum Beispiel ein Kunststoff-Gußteil sein kann.
Darüber hinaus weist der zweite Arm 5 zumindest an der Fläche, die nach oben gerichtet ist, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, eine Polsterung 5&sub4; auf.
Der Beschlag 5&sub3; ist um eine Achse D, nachfolgend als vierte Achse bezeichnet, verschwenkbar befestigt, die zur ersten Achse A parallel ist. Die Achse D ist im Bereich des hinteren Endes 5&sub1; des zweiten Arms gelegen und bezüglich des Sitzes starr. Im Beispiel von Fig. 4 ist die vierte Achse D durch einen Drehzapfen 14 verwirklicht, der zum Beschlag 5&sub3; gehört und im oben erwähnten Träger 13 gelagert ist.
Weiter verbinden zwei starre Zwischenglieder 6, die im allgemeinen aus Metall sind und von denen in der Zeichnung nur eines sichtbar ist, die Beschläge 4&sub3; und 5&sub3; der beiden Arme. Jedes Zwischenglied 6 ist um eine Achse B verschwenkbar befestigt, der sogenannten zweiten Achse, die zu den oben erwähnten Achsen A und D parallel und mit dem Beschlag 4&sub3; des ersten Arms fest verbunden ist. Darüber hinaus ist jedes Zwischenglied 6 auch um eine Achse C verschwenkbar befestigt, der sogenannten dritten Achse, die zu den drei oben erwähnten Achsen A, B und D parallel und mit dem Beschlag 5&sub3; des zweiten Arms fest verbünden ist. Im Beispiel von Fig. 4 ist jedes Zwischenglied 6 innerhalb der Aufnahme 7 angeordnet und verschwenkbar auf einer Seitenfläche des zweiten Arms 5 befestigt.
Die vier Achsen A, B, C und D bilden die Spitzen eines Vierecks, das im dargestellten Beispiel ein Parallelogramm ist. Die jeweiligen, zu den Achsen A, B, C und D gehörenden Innenwinkel werden, wie in Fig. 2 dargestellt, als Winkel a, β, γ und δ bezeichnet.
Wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, wie in den Fig. 1 und 4 dargestellt, liegen die Winkel α und γ vorzugsweise nahe bei 90 Grad, so daß die beiden Arme 4 und 5 voneinander entfernt sind, was bedeutet, daß die Armlehne eine große Dicke aufweist. Der zweite Arm 5, auf den ein Fahrgast seinen Ellbogen stützt, ist also verhältnismäßig hoch.
Genauer gesagt müssen die Winkel α und γ in dieser heruntergeklappten Position jeweils zwischen genau 45 und 135 Grad betragen, wobei diese Grenzwerte einer Armlehne entsprechen, die in heruntergeklappter und in hochgeklappter Position die gleiche Dicke aufweist. In der Praxis wird jeder der Winkel α und γ zwischen 50 und 130 Grad, vorzugsweise zwischen 60 und 120 Grad und besonders bevorzugt zwischen 70 und 110 Grad betragen.
In der heruntergeklappten Position ist der zweite Arm 5 teilweise in die Aufnahme 7 eingeführt und verschließt im wesentlichen die gesamte Öffnung 8, die in der oberen Fläche des ersten Arms 4 ausgebildet ist, so daß die Aufnahme 7 nicht sichtbar ist und keine Fremdkörper in sie hineingelangen können.
Wenn die Armlehne hochgeklappt ist, wie in Fig. 3 dargestellt, werden die Winkel α und γ sehr klein, so daß die beiden Arme 4 und 5 einander angenähert sind. Während der Bewegung des Hochklappens der Armlehne wird der zweite Arm 5 durch die Öffnung 8 in die Aufnahme 7 eingeschoben, so daß die Dicke der Armlehne verringert wird und sie sich in die Dicke der Polsterung der Rückenlehne des Sitzes einfügt.
In der hochgeklappten Position müssen die Winkel α und γ jeweils kleiner als 45 Grad sein, in der Praxis werden sie jeweils kleiner als 40 Grad sein (für Winkel α und γ, die in heruntergeklappter Position zwischen 50 und 130 Grad betragen), vorzugsweise betragen sie jeweils weniger als 30 Grad (für Winkel α und γ, die in heruntergeklappter Position zwischen 60 und 120 Grad betragen), und besonders bevorzugt betragen sie jeweils weniger als 20 Grad (für Winkel α und γ, die in heruntergeklappter Position zwischen 70 und 110 Grad betragen).
Als fakultative Verbesserung kann der zweite Arm 5 ein Aufbewahrungsfach 9 umfassen, zu dem eine Öffnung 10 am vorderen Ende des zweiten Arms führt. Die Öffnung 10 ist freigelegt, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, und verschlossen, wenn die Armlehne in hochgeklappter Position ist.
Eventuell kann ein Schubfach 11 verschiebbar im Aufbewahrungsfach 9 befestigt sein, um einem Benutzer einen leichten Zugang zu den in dem Fach aufbewahrten Gegenständen zu ermöglichen, zumal diese Gegenstände dazu neigen, in den hinteren Teil des Fachs zu rutschen, wenn die Armlehne hochgeklappt wird.

Claims

1. Sitz mit einem Sitzkissen (1), einer Rückenlehne (2) und einer Armlehne (3), die verschwenkbar zwischen einer hochgeklappten und einer heruntergeklappten Position befestigt ist, wobei die Armlehne (3) in ihrer hochgeklappten Position in die Rückenlehne (2) eingefügt ist und einen Teil derselben bildet und in ihrer heruntergeklappten Position im wesentlichen in horizontaler Auflage auf dem Sitzkissen (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne einen ersten und einen zweiten Arm (4, 5) und einen Hebemechanismus (A-D, 6) umfaßt, der durch das Verschwenken der Armlehne gesteuert wird und geeignet ist zum

- Entfernen der beiden Arme (4, 5) voneinander, indem der zweite Arm (5) bezüglich des ersten Arms (4) angehoben wird, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, wobei der erste Arm (4) dann den unteren Teil der Armlehne bildet und auf dem Sitzkissen aufliegt und der zweite Arm (5) den oberen Teil der Armlehne bildet, und

- Annähern der beiden Arme aneinander und dadurch Verringern der Dicke der Armlehne, wenn sie in hochgeklappter Position ist.

2. Sitz nach Anspruch 1, bei dem sich der erste und zweite Arm (4, 5) jeweils längs zwischen einem sogenannten hinteren Ende (4&sub1;, 5&sub1;) und einem sogenannten vorderen Ende (4&sub2;, 5&sub2;) erstrecken, wobei jeder der Arme einen starren Beschlag (4&sub3;, 5&sub3;) umfaßt und der Beschlag (4&sub3;) des ersten Arms (4) eine erste Rotationsachse (A) aufweist, die im Bereich des hinteren Endes (4&sub1;) des ersten Arms gelegen und in einer bezüglich dem Rest des Sitzes starren Position befestigt ist, und wobei der Beschlag (4&sub3;) des ersten Arms weiter mit mindestens einem starren Zwischenglied (6) verbunden ist, das verschwenkbar um eine zweite, mit dem Beschlag des ersten Arms fest verbundene Achse (B) befestigt ist, und das Zwischenglied (6) weiter verschwenkbar um eine dritte, mit dem Beschlag (5&sub3;) des zweiten Arms fest verbundene Achse (C) befestigt ist und wobei der Beschlag (5&sub3;) des zweiten Arms weiter eine vierte Rotationsachse (D) aufweist, die im Bereich des hinteren Endes (5&sub1;) des zweiten Arms gelegen und in einer bezüglich dem Rest des Sitzes starren Position befestigt ist, und wobei die vier Achsen (A-D) horizontal, zueinander parallel und im Abstand voneinander angeordnet sind und diese Achsen (A-D) sowie das Zwischenglied (6) den Hebemechanismus bilden.

3. Sitz nach Anspruch 2, bei dem die dritte und vierte Achse (C, D) durch einen Abstand voneinander getrennt sind, der größer als die Hälfte der Länge (L) des zweiten Arms (5) ist.

4. Sitz nach Anspruch 3, bei dem die dritte Achse (C) in der Nähe des vorderen Endes (5&sub2;) des zweiten Arms angeordnet ist.

5. Sitz nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei dem die erste, zweite, dritte und vierte Achse (A-D) jeweils eine Spitze eines Vierecks bilden, das einen ersten Innenwinkel (α), der zur ersten Achse (A) gehört, und einen dritten Innenwinkel (γ), der zur dritten Achse (C) gehört, festlegt, wobei der erste und dritte Innenwinkel (α, γ) jeweils zwischen 50 und 130 Grad betragen, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, und weniger als 40 Grad betragen, wenn die Armlehne in hochgeklappter Position ist.

6. Sitz nach Anspruch 5, bei dem der erste und dritte Innenwinkel (α, γ) jeweils zwischen 70 und 110 Grad betragen, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Posi tion ist, und weniger als 20 Grad, wenn die Armlehne in hochgeklappter Position ist.

7. Sitz nach einem der Ansprüche 5 und 6, bei dem das durch die vier Achsen (A, B, C, D) gebildete Viereck im wesentlichen die Form eines Parallelogramms hat.

8. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der erste Arm (4) eine Fläche (45), die nach oben gerichtet ist, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, und eine Aufnahme (7) aufweist, die über eine Öffnung (8) in diese Fläche mündet, wobei die Aufnahme (7) und ihre Öffnung (8) so ausgebildet sind, daß sie den zweiten Arm (5) durch Einschieben aufnehmen, wenn die Armlehne in hochgeklappter Position ist.

9. Sitz nach Anspruch 8, bei dem der zweite Arm (5) die Aufnahme (7) nicht vollständig verläßt, wenn die Armlehne in heruntergeklappter Position ist, und der zweite Arm dann im wesentlichen die gesamte Öffnung (8), die in die Aufnahme (7) führt, besetzt.

10. Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der zweite Arm ein vorderes Ende (52) aufweist und innen ein Aufbewahrungsfach (9) abgrenzt, zu dem eine Öffnung (10), die am vorderen Ende (52) des zweiten Arms vorgesehen ist, führt.

11. Sitz nach Anspruch 10, bei dem ein Schubfach (11) verschiebbar in dem Aufbewahrungsfach (9) befestigt ist.