DE69448C - Färb-, Imprägnir-, Wasch- und Spülmaschine für Textilstoffe in losem, gesponnenem und gewebtem Zustande - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

gewebtem Zustande.

Bei der durch Patent Nr. 68688 geschützten Färb-, Imprägnir-, Wasch- und Spülmaschine kommt es vor, dafs sich allmälig in dem Raum zwischen Kolben und Waarenbehälter, der nicht vom Kolben bestrichen wird, Flüssigkeit ansammelt, die ausgelaugt ist und daher beim Rückgang des Kolbens, wo diese Flüssigkeit durch die Waare getrieben wird, eine mangelhaft färbende Wirkung ausübt. Dieses zu vermeiden und dem fraglichen Raum frische Färbeflüssigkeit zuzuführen, ist mit der Zweck vorliegender Verbesserung. Ferner ist eine zweckdienlichere Anordnung getroffen für den Waarenbehälter für lose Wolle oder Baumwolle, Kunstwolle und ähnliche in Haufen zu behandelnde Waare.

Fig. ι der Zeichnung ist ein verticaler Längenschnitt der verbesserten Färbemaschine,

Fig. 2 eine Obersicht derselben,

Fig. 3 ein Querschnitt durch den Waarenbehälter;

Fig. 4 und 5 zeigen die verbesserte Einrichtung für Stofffärberei.

Vom Färbebottich E¹ ist ein Rohr R, in welches ein Rückschlagventil S eingeschaltet ist, nach der Mitte des Pumpencylinders B ^x geleitet (Fig. ι und 4). Es' hat das zur Folge, dafs während der zweiten Hälfte des Kolbenhubes Färbeflüssigkeit auch direct aus dem Bottich mit hinter den Kolben gezogen wird, welche mit etwa ausgelaugter sich vermischt und beim Rückgang des Kolbens nicht wieder durch das Rohr R zurück kann, sondern durch die W^aare hindurchgetrieben wird und dadurch verhindert, dafs eine gänzlich ausgelaugte Flüssigkeit sich hier ansammelt.

Wie die Zeichnung erkennen läfst, ist bei der vorliegenden Anordnung der Waarenbehälter T nicht mehr in den Färbebottich, sondern zwischen diesen und den Pumpencylinder eingeschaltet; auch ist derselbe nicht mehr zum' Auswechseln eingerichtet, sondern als feststehendes, bis zur Höhe des Flüssigkeitsniveaus im Färbebottich reichendes trogartiges Gefäfs gestaltet, das durch einen Deckel U luftdicht verschlossen werden kann. Ein Siebboden V in demselben trennt den Waarenbehälter vom Kolbenraum; rohrartige Angüsse der Vorder- und Rückwand vermitteln den Anschlufs an den Pumpencylinder B¹ einerseits und an den Bottich E¹ andererseits.

Um die Waare nach Bedürfnifs zusammenpressen zu können, ist im Waarenbehälter ein durch eine Schraube X verschiebbarer zweiter beweglicher Siebboden W vorgesehen. Die Schraube X liegt in einer durch eine Stopfbüchse abgedichteten Röhren im Färbebottich.

Ein Hahn Z dient zum Ablassen von an der Oberfläche der Flotte sich ansammelndem Fett und anderer Unreinigkeit.

Bei einem Waarenbehälter, der, wie nach dem Haupt-Patent, am Pumpencylinder an-

Claims (1)

1. geschraubt ist und in den Färbebottich hineinragt, wie Fig. 4 und 5, wird das Leitungsrohr R mit dem Rückschlagventil S auf einen ähnlichen Angufs i?¹ wie in zuvor beschriebenem Falle gesetzt und wirkt dann in gleicher Weise.

   Pa ten τ-An spruch:

   Eine Färb-, Imprägnir-, Wasch- und Spülmaschine der durch Patent Nr. 68688 geschützten Art, bei welcher der zwischen dem Färbebottich und dem Pumpencylinder angeordnete, luftdicht verschliefsbare Waarenbehälter T auf der Pumpenseite einen feststehenden Siebboden Fund auf der Bottichseite einen verschiebbaren Siebboden W enthält, um zwischen beiden die Waare zusammenpressen zu können, und wobei zugleich ein Rohr R mit eingeschaltetem Rückschlagventil directe Verbindung zwischen dem Pumpencylinder und dem Färbebottich in der Art herstellt, dafs während der zweiten Hubperiode des Pumpenkolbens Flüssigkeit aus dem Bottich angesaugt wird, die aber nur durch den Waarenbehälter hindurch wieder in den Färbebottich gelangen kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.