DE69413448T2

DE69413448T2 - Entsorgungsvorrichtung

Info

Publication number: DE69413448T2
Application number: DE69413448T
Authority: DE
Inventors: William E. Springfield Illinois 62704 Midden
Original assignee: Bunn O Matic Corp
Current assignee: Bunn O Matic Corp
Priority date: 1993-05-04
Filing date: 1994-02-23
Publication date: 1999-03-18
Anticipated expiration: 2014-02-24
Also published as: EP0625326B1; CA2115501A1; US5305685A; CA2115501C; DE69413448D1; ES2122162T3; EP0625326A1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zum Entsorgen verbrauchter Getränkebrühsubstanzen aus einem automatischen Getränkebrühgerät. Genauer, die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen, die verbrauchtes Brühmaterial, die Abfallflüssigkeiten enthalten, von einem Getränkebrühgerät empfangen und den Abfallflüssigkeitsanteil der verbrauchten Getränkebrühsubstanz extrahieren.
Automatische Getränkebrühgeräte werden gemein hin in hochvolumigen Anwendungen wie Restaurants, Versorgungsorganisationen und andere hochvolumige Nahrungsproduktionsinstitutionen benutzt. Ein typisches automatisches Getränkebrühgerät weist ein Gehäuse auf, bei dem ein Trichter unterhalb einer Quelle heißen Wassers positioniert ist. Der Trichter enthält eine Getränkebrühsubstanz, die mit heißem Wasser zieht, das in den Trichter geliefert wird, zum Erzeugen eines gebrühten Getränkes. Ein gebrühtes Getränk wird aus dem Trichter in eine Kanne abgelassen, die unter dem Trichter positioniert ist.
Solch ein Getränkebrühgerät benötigt, daß die Getränkebrühsubstanz abgemessen und in den Trichter für jede Partie des erzeugten Getränkes abgesetzt wird. Zusätzlich verlangt diese Tätigkeit unbedingt das Entfernen der verbrauchten Brühsubstanz, nachdem sie mit heißem Wasser gezogen hat und ein gebrühtes Getränk daraus hergestellt ist. Die Notwendigkeit des Füllens des Trichters mit einer Getränkebrühsubstanz und des Entfernens der verbrauchten Substanz aus dem Trichter ist Arbeitsintensiv und unterliegt Fehlern aufgrund von Fehlmessungen oder Versäumen des Entfernens der verbrauchten Brühsubstanz aus dem Trichter vor dem Erzeugen einer anderen Partie gebrühten Getränkes.
Kürzlich sind automatische Getränkebrühgeräte hergestellt, die im wesentlichen den Getränkebrühvorgang automatisieren. Solch ein Gerät ist in dem geltenden US-Patent 5 134 925 an Bunn u. a. gezeigt, das am 4. August 1992 ausgegeben wurde. Das in Bunn u. a. gezeigt Gerät enthält einen automatischen Brühsubstanzverteiler zum Verteilen eines vorbestimmten Betrages der Getränkebrühsubstanz in eine Brühkammer. Der Brühvorgang ist automatisiert einschließlich des automatischen Steuerns des Brühens, des Verteilens und des Kammerreinigens. Nachdem der Brühvorgang beendet ist, wird die verbrauchte Brühsubstanz aus der Brühkammer durch eine Abflußleitung in einen Kübel für verbrauchte Getränkebrühsubstanz oder einen Abfalleimer ausgegeben.
Ein Problem tritt jedoch bei dem Handhaben der verbrauchten Brühsubstanz auf. Das Volumen der Brühsubstanz und des Abwassers verlang häufiges periodisches Entfernen und Ausschütten. Mit andern Worten, es würde wünschenswert sein, die verbrauchte Brühsubstanz aus vielen Brühzyklen zu sammeln, damit die Menge der benötigten Handarbeit beim Warten des Brühgerätes verringert wird.
Ein anderes Problem tritt mit dem Ansammeln der verbrauchten Brühsubstanz derart auf, daß ein großer Anteil des Abfallproduktes Abwasser ist, daß von der Brühsubstanz selbst während des Brühvorganges zurückgehalten wird. Zusätzlich ist es üblich für Brühgeräte, wie das in Bunn u. a. gezeigte, Abwasser, das zum Reinigen der Brühkammer benutzt ist, in den gemeinsamen Abwassersammelbehälter einzugeben. Als solches muß eine wesentliche Menge von Wasser gehandhabt werden beim Entsorgen der verbrauchten Brühsubstanz. Daher wäre es wünschenswert, eine Vorrichtung vorzusehen, die den flüssigen Anteil der verbrauchten Getränkebrühsubstanz ablaufen läßt und nur die getrocknete verbrauchte Brühsubstanz behält. Zusätzlich ist es wünschenswert, die Flüssigkomponente der verbrauchten Getränkebrühsubstanz zu entfernen, damit verhindert wird, daß die feuchte Mischung übel riechende Bakterien und Organismen hegt und entwickelt.
Eine mögliche Lösung des Abfallmaterialproblemes ist es, einfach den Schlamm der verbrauchten Brühsubstanz kombiniert mit dem Abwasser in einem gemeinsamen Abfluß wegzugießen. Diese Lösung kann jedoch in manchen Gebieten nicht machbar sein, die die Menge von Materialbeschränken, daß in einem Abwasserkanal zusammen mit Abfallflüssigkeiten weggespült werden kann. Weiter stehen die Sanitäranforderungen zum Spülen wesentlicher Mengen von festem Material nicht unbedingt zur Verfügung oder können übermäßige Kosten verursachen, da sie wesentlich größer als jene sind, die nur Wasser und andere Flüssigkeiten ablaufen lassen.
Ein anderes Problem, das auftritt bei der Entsorgung verbrauchter Brühsubstanzen, ist das, daß diese Substanzen ein großes Maß von Dampf und Feuchtigkeiten erzeugen, die, wenn sie in das Brühgerät gehen können, viele Probleme erzeugen. Wenn zum Beispiel verbrauchte Brühsubstanzen in einen offenen Sammelkübel entsorgt werden, steigt der Dampf von der Substanz auf, während sich die Substanz in dem Sammelkübel abkühlt. Da solche Kübel an dem Boden des Brühgerätes positioniert sind, steigt der von der verbrauchten Brühsubstanz aufsteigende Dampf durch das Gerät auf. Während die Brühkammer dazu ausgelegt ist, Substanzen zu brühen, ist es schwierig die internen Komponenten des Brühgerätes von den nachteilhaftigen Effekten des aufsteigenden Dampfes zu schützen. Insbesondere kann der Dampf, wenn das Brühgerät einen Brühsubstanzverteiler enthält, einen extrem nachteilhaftigen Effekt auf die in dem Brühsubstanzverteiler gehaltene Brühsubstanz haben. Wenn zum Beispiel gemahlener Kaffee in dem Substanzverteiler gehalten wird, kann der Dampf bewirken, daß der gemahlene Kaffee backt und nicht richtig in die Brühkammer verteilt wird.
Als solches ist es wünschenswert, eine Vorrichtung zum Entsorgen verbrauchter Brühsubstanzen vorzusehen, die mit einem automatischen Getränkebrühgerät verknüpft werden kann, zum Empfangen und Halten verbrauchter Brühsubstanzen und Abwasser und zum Ablaufen lassen des flüssigen Anteiles davon. Weiter ist es wünschenswert, eine Vorrichtung vorzusehen, die verhindert, daß Dampf von der verbrauchten Brühsubstanz entweicht.
Die US 3 446 431 beschreibt eine Zentrifugalmaschine zum Trennen festen Materiales von flüssigem Material, wobei die Maschine einen Kübel aufweist, der so angeordnet ist, daß er sich in einem Gehäuse dreht, wobei eine Mischung aus festen Stoffen und Flüssigkeit, die zu trennen sind, in den Kübel gegeben wird. Die Drehung des Kübels resultiert darin, daß sich die festen Stoffe gegen die Wände des Kübels sammeln, während die Flüssigphase durch einen Abfluß entweichen kann.
Es ist eine allgemeine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung vorzusehen zum Sammeln feuchter verbrauchter Brühsubstanzen und Abwasser von einem Brühgerät und zum Trennen des flüssigen Anteiles von solch Abfall von der Brühsubstanz zum effektiven Trocknen der Brühsubstanz.
Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung vorzusehen, die einen flüssigen Anteil der feuchten verbrauchten Brühsubstanz von einer Sammelfläche der Vorrichtung extrahiert und dann die getrocknete Brühsubstanz entfernt.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Entsorgungsvorrichtung für eine verbrauchte Getränkebrühsubstanz zur Benutzung mit einem Getränkebrühgerät vorgesehen, wobei das Getränkebrühgerät eine Abflußleitung zum Entfernen von Schlamm aus nasser Getränkebrühsubstanz und Abfallflüssigkeit davon aufweist, wobei die Entsorgungsvorrichtung aufweist:
ein Gehäuse mit einer Unterseite, Wänden und einer durch ein Gebiet der Wände gebildeten Öffnung, die mit der Abflußleitung zum Aufnehmen des Schlammes in Verbindung steht;
einem in dem Gehäuse vorgesehenen Siebkorb zum Aufnehmen des Schlammes, wobei der Siebkorb eine Seitenwand aufweist;
einer Drehvorrichtung, die betriebsmäßig mit dem Siebkorb verbunden ist, wobei die Drehvorrichtung den Siebkorb zum zentrifugalmäßigen Extrahieren eines wesentlichen Teiles einer Flüssigkomponente aus dem Schlamm von dem Siebkorb dreht, wobei eine getrocknete Materialkomponente in dem Siebkorb verbleibt; wobei der Siebkorb eine innere Endwand und ein offenes äußeres Ende aufweist und die Seitenwand sich dazwischen erstreckt;
einer Abflußöffnung in dem Gehäuse für den Abfluß der Flüssigkomponente, die zentrifugalmäßig von dem Schlamm entfernt ist, aus dem Gehäuse heraus;
einen mit der Vorrichtung verbundenen Aufbau zum Führen von Schlamm von der Abflußleitung zu dem Inneren des Korbes;
wobei die Seitenwand porös ist, der wesentliche Anteil der Flüssigkomponente bei der Benutzung durch poröse Seitenwand extrahiert wird;
gekennzeichnet durch eine zwischen dem offenen äußeren Ende und der inneren Endwand positionierte durchlöcherte Endwand, wobei die durchlöcherte Endwand mit der inneren Endwand und der Oberfläche des Siebkorbes dazwischen eine Abflußkammer abgrenzt, die Oberfläche des Siebkorbes in der Abflußkammer weniger Widerstand gegen die Extrahierung der Flüssigkeit dadurch als der Rest der porösen Seitenwand des Siebkorbes bietet. Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Verfahren zum Entfernen verbrauchter Brühsubstanz und auf eine Brühmaschine mit einer Entsorgungsvorrichtung.
Die Organisation und die Weise des Aufbaues und des Betriebes der Erfindung zusammen mit weiteren Aufgaben und Vorteilen davon können durch Bezugnahme auf die folgende Beschreibung, die in Zusammenhang mit den begleitenden Zeichnungen genommen wird, verstanden werden, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente identifizieren, und in denen:
Fig. 1 eine schaubildartige Darstellung einer Substanzentsorgungsvorrichtung einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;
Fig. 2 eine teilweise fragmentarische Frontaufrißansicht einer schaubildartigen Darstellung eines Getränkebrühgerätes ist, daß die Substanzentsorgungsvorrichtung von Fig. 1 verwendet;
Fig. 3 eine obere Draufsicht der Substanzentsorgungsvorrichtung von Fig. 2 ist, die entlang der Linie 3-3 genommen ist;
Fig. 4 eine teilweise fragmentarische querschnittsartige Seitenumrißansicht ist, die entlang der Linie 4-4 in Fig. 3 genommen ist und die Entsorgungsvorrichtung zeigt;
Fig. 5 eine teilweise fragmentarische querschnittsartige Seitenumrißansicht ist, die entlang der Linie 5-5 in Fig. 3 genommen ist;
Fig. 6 eine teilweise fragmentarische querschnittsartige Ansicht ist, die den Betrieb einer Entfernungsvorrichtung zeigt, bei der eine Abstreifklinge der Entfernungsvorrichtung aus dem Weg eines drehenden Siebkorbes positioniert ist, wenn nasse Brühsubstanz in den Korb eingeführt wird;
Fig. 7 eine teilweise fragmentarische Querschnittsansicht ist, die eine wie in Fig. 6 gezeigte Entfernungsvorrichtung zeigt, bei der die Abstreifklinge zum Sammeln und Ausstoßen einer getrockneten Komponente der Getränkebrühsubstanz von der inneren Oberfläche des Siebkorbes betätigt worden ist;
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer Gehäusekomponente der Substanzentsorgungsvorrichtung ist;
Fig. 9 eine Querschnittsansicht des Gehäuses ist, die entlang der Linie 9-9 in Fig. 8 genommen ist;
Fig. 10 eine vergrößerte Ansicht eines Armes ist, der eine schwimmende daran angebrachte Klinge enthält; und
Fig. 11 eine Seitenumrißansicht des Armes ist, wie er in Fig. 10 gezeigt ist.
Während die Erfindung geeignet ist, in verschiedenen Formen ausgeführt zu werden, sind in den Zeichnungen Ausführungsformen der Erfindung gezeigt und werden hier im einzelnen beschrieben mit dem Verständnis, daß die vorliegende Offenbarung als eine Verbeispielung der Prinzipien der Erfindung angesehen werden soll und das nicht gedacht ist, die Erfindung auf das zu begrenzen, was hierin dargestellt und beschrieben ist.
Es wird jetzt Bezug genommen auf die Zeichnungen, in denen gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen in den ganzen Figuren bezeichnet sind, eine vereinfachte schaubildartige Darstellung einer Entsorgungsvorrichtung für verbrauchte Getränkebrühsubstanz oder Entsorgungsvorrichtung 20 gemäß der vorliegenden Er findung ist in Fig. 1 gezeigt. Die Entsorgungsvorrichtung 20 enthält ein Gehäuse 22 mit einer Unterseite 24 und Wänden 26. Die Entsorgungsvorrichtung 20 ist unter einem Getränkebrühgerät 28 positioniert. Das Getränkebrühgerät 28 weist eine Abflußleitung 30 auf, durch die ein Schlamm aus verbrauchter Getränkebrühsubstanz und/oder Abfallflüssigkeit in ein Empfangsrohr 32 ausgegeben wird, das sich durch eine Wand 26 des Gehäuses 22 erstreckt.
Getränkebrühsubstanz, Schlamm und/oder Flüssigkeit, die in das Empfangsrohr 32 abgeschieden wird, fließen in das Gehäuse 22. Ein Siebkorb 34 ist in dem Gehäuse zum Aufnehmen des Schlammes der verbrauchten Getränkebrühsubstanz vorgesehen, die darin durch das Empfangsrohr 32 abgeschieden wird. Die Wände 36 des Siebkorbes 34 sind porös und ermöglichen einer Flüssigkeitskomponenten des Schlammes, daß sie da durchfließt, während eine Materialkomponente innerhalb des Siebkorbes 34 zurückgehalten wird. Eine Drehvorrichtung 38 ist betriebsmäßig mit dem Siebkorb 34 zum Drehen des Siebkorbes 34 verknüpft, wodurch Zentrifugalkräfte auf feuchte Bodensätze ausgeübt werden, die darin abgeschieden sind, die die Flüssigkomponente von der Materialkomponente trennen. Während der Siebkorb 34 gedreht wird, wird die Flüssigkomponente nach außen auf die Wände 26 und die Unterseite 24 des Gehäuses 22 ausgeworfen und fließen aus der Entsorgungsvorrichtung 20 durch eine Abflußöffnung 40, die mit dem Gehäuse 22 in Verbindung steht, ab.
Die vorliegende Erfindung, wie sie dargestellt ist, sieht eine Entfernungsvorrichtung 42 zum Mechanisieren der Entfernung der entwässerten Materialkomponente aus dem Siebkorb 34 vor. Die Entfernungsvorrichtung 42 enthält einen Arm 44, der sich durch das Gehäuse 22 und in den Siebkorb 34 erstreckt. Eine Klinge 46 ist an einer Position innerhalb des Siebkorbes 34 zum Entfernen der entwässerten Materialkomponente von der Innenoberfläche 48 des Siebkorbes 34 ohne Beschädigung der porösen Wände 36 angebracht. Ein Antriebsmechanismus 50 ist außerhalb des Gehäuses 22 positioniert und betriebsmäßig mit dem Arm 44 zum Positionieren der Klinge 46 relativ zu der Innenoberfläche 48 des Siebkorbes 34 verbunden. In einer einfacheren Form der Erfindung kann die auf der Innenseite des Siebkorbes 34 nach dem Drehzyklus verbleibende entwässerte Materialkomponente manuell entfernt werden.
Während der Siebkorb 34 anfänglich durch die Drehvorrichtung 38 gedreht wird, ist die Klinge 46 aus dem Weg des in den Siebkorb 34 eingegebenen Schlammes positioniert. Nach einer ausreichenden Zeitdauer zum zentrifugalmäßigen Entfernen eines wesentlichen Teiles der Flüssigkomponente von der verbrauchten Getränkebrühsubstanz, wird die Klinge 46 auf dem Arm 44 durch den Antriebsmechanismus 50 zum Stören des Bewegungspfades der entwässerten Materialkomponente positioniert. Die Störung mit der entwässerten Materialkomponente, die sich im Inneren des Siebkorbes 34 dreht, bewirkt, daß sich das Material gegen die Klinge 46 aufbaut und von der Innenoberfläche 48 des Siebkorbes 34 durch die vergrößerte Öffnung 42 ausgeworfen wird. Die Klinge 46 richtet die entwässerte Komponente durch eine vergrößerte Öffnung 52 des Siebkorbes 34 und durch eine Öffnung 54 in dem Gehäuse 22 nach außen. Die entwässerte Materialkomponente, die durch die Öffnung 54 in dem Gehäuse 22 entfernt wird, kann in einem Sammelbehälter 56 gesammelt werden, der nahe der Öffnung 54 positioniert ist.
Nachdem kurz die allgemeinen Aspekte der vorliegenden Erfindung beschrieben worden sind, sollte angemerkt werden, daß andere als die Entfernungsvorrichtung 42 zum Entfernen der entwässerten Materialkomponente von dem Siebkorb 34 vorgesehen werden können. Zum Beispiel kann eine Vakuumanbringung an dem Ende des Armes 44 anstelle der Klinge 46 angebracht werden. Bei dieser Ausführungsform bewegt der Antriebsmechanismus 50 den Arm 44 mit der Vakuumanbringung an dem einen Ende davon in eine geeignete Position in dem Siebkorb 34 zum Sammeln der entwässerten Komponente der verbrauchten Getränkebrühsubstanz. Wenn dieses in Betracht gezogen wird, könnte die Entsorgungsvorrichtung 20 so neu positioniert werden, daß eine Drehachse 58 des drehenden Siebkorbes 24 in der vertikalen Position anstelle der in der Fig. 1 gezeigten horizontalen Position orientiert werden.
Es wird sich nun Fig. 2 bis 11 zugewandt zum Beschreiben des Aufbaues und der Funktion der vorliegenden Erfindung in größeren Detail, Fig. 2 sieht eine teilweise fragmentarische Frontaufrißansicht eines Getränkebrühgerätes 28 vor, die die Entsorgungsvorrichtung 20 unter einer Aufbrühvorrichtung 60 positioniert zeigt. Die Aufbrühvorrichtung 60 enthält eine Brühkammer 62, in der eine Brühsubstanz von einer Behälteranordnung 64 (oder von Hand in der Brühkammer 62 abgelegt) mit einer erhitzten Flüssigkeit zieht, die von einer Leitung 66 erhitzter Flüssigkeit verteilt wird. Sobald die Brühsubstanz gezogen hat, wird das gebrühte Getränk aus der Brühkammer 62 durch eine Auslaßleitung 68 zum Verteilen in eine Servierkaraffe 70 abgelassen. Nach der Beendigung solch eines Getränkebrühzyklus wird die Brühkammer 62 automatisch gereinigt und ein Schlamm aus feuchter Getränkebrühsubstanz, die während des Brühzyklus benutzt wurde, und Abfallflüssigkeit, die entweder von dem Brühzyklus übergeblieben ist oder beim Reinigen der Brühkammer 62 benutzt wurde, wird durch die Abflußleitung 30 abgelassen.
Die Entsorgungsvorrichtung 20 ist unter der Abflußleitung 30 positioniert und steht damit in Verbindung. Das Empfangsrohr 32 paßt zu einem Bodenende 71 der Abflußleitung 30 zum Führen des Schlammes in das Gehäuse 22 zur Trennung. Die von dem Schlamm getrennte Flüssigkomponente wird durch die Abflußöffnung 40 und nach außen in eine geeignete Abwasserleitung abgelassen. Die entwässerte Materialkomponente wird durch die Öffnung 54 und ein Abgaberohr 72 in einen Sammelbehälter 56 abgegeben, der darunter positioniert ist (siehe Fig. 1).
Eine Steuerung 74 ist mit dem Brühgerät 28 (schematisch durch die Steuerleitung 76 gezeigt) zum Steuern des Brüh- und Reinigungszyklus. Die Steuerung 74 steuert die Menge der in die Brühkammer 62 verteilten Brühsubstanz und des zum Ziehen lassen der Brühsubstanz benutzten Wassers. Weiter betätigt die Steuerung 74 die Wasserleitungen des Getränkebrühgerätes 28 zum Abspülen der Brühkammer 62 an dem Ende des Brühzyklus. Als solches ist die Herstellung des gebrühten Getränkes hoch automatisiert und beinhaltet minimale menschliche Wechselwirkung.
Die Substanzentsorgungsvorrichtung 20 der vorliegenden Erfindung automatisiert weiter den Brühvorgang derart, daß ein Benutzer im wesentlichen nur eine Brühsubstanz in die Behälteranordnung 64 zu bringen hat und eine entwässerte Materialkomponente von einem Sammelbehälter 56 zu entfernen hat. Die zwischenliegenden Schritte in dem Brühvorgang sind alle in der Steuerung 74 vorprogrammiert und werden in den Mechanismen in dem Getränkebrühgerät 28 und der Entsorgungsvorrichtung 20 ausgeführt.
Die Steuerung 74 wird auch benutzt zum Steuern der Entfernungsvorrichtung 42 über Steuerleitungen 78 (mit dem Antriebsmechanismus 50 verbunden) und Steuerleitung 80 (mit der Drehvorrichtung 38 verbunden). An dem Ende eines Brühzyklus und während eines Abspülzyklus signalisiert die Steuerung 74 der Drehvorrichtung 38, den Siebkorb 34 um die Drehachse 58 zu drehen, wodurch ein Entsorgungszyklus begonnen wird. Sobald sich der Siebkorb 34 dreht, wird der Schlamm der Getränkebrühsubstanz in den Siebkorb 34 eingeführt, worauf hin die flüssige Komponente aus der verbrauchten Brühsubstanz durch Zentrifugalkräfte herausgezogen wird. Die Drehung des Siebkorbes 34 wird während des Abspülzyklus fortgesetzt, worauf hin zusätzliche verbrauchte Getränkebrühsubstanz und Abwasser aus der Brühkammer 62 gespült werden können.
Nach Beendigung des Abspülzyklus fährt der Siebkorb 34 fort zu drehen während einer vorbestimmten Zeitdauer zum Entfernen einer zusätzlichen flüssigen Komponente aus der verbrauchten Getränkebrühsubstanz. Zu einer vorbestimmten Zeit betätigt der Antriebsmechanismus 50 den Arm 44 zum Halten der Klinge 46 in enger Nähe zu der Innenoberfläche 48 des Siebkorbes 34 zum Entfernen der entwässerten Materialkomponente daraus. Nach einer vorbestimmten Zeitdauer gibt der Antriebsmechanismus 50 die Klinge 46 von ihrer Materialentfernungsposition frei, und die Drehvorrichtung 38 stoppt das Drehen des Siebkorbes 34. Die Entsorgungsvorrichtung 20 ist wieder bereit für einen anderen Entsorgungszyklus.
Nachdem nun der gesamte Aufbau und Betrieb der vorliegenden Erfindung beschrieben ist, wird Bezug genommen auf die physikalische Beziehung der Entsorgungsvorrichtung 20, wie sie in einem unteren Raum 82 des Getränkebrühgerätes 28 positioniert ist. Fig. 3 sieht eine Draufsicht, wie sie entlang der Linie 3-3 in Fig. 2 genommen ist, der Entsorgungsvorrichtung 20 vor, die an einer Unterlage angebracht ist. Fig. 3 und die folgenden Figuren führen zusätzliche strukturelle Einzelheiten ein, die von Fig. 1 und 2 zum Vereinfachen der Erläuterung des allgemeinen Aufbaues und Betriebes der Erfindung weggelassen worden waren.
Fig. 3 sieht eine gestrichelte Umrißlinie der Entsorgungsvorrichtung 20 auf der Unterseite 84 vor, die die eingebaute Position (durchgezogene Linie) und entfernte Position (gestrichelte Linie) der Entsorgungsvorrichtung 20 zeigt. Die Unterseite 84 ist schwenkbar in dem unteren Raum 82 positioniert und schwenkbar an einem einzelnen Punkt durch einen Schwenkzapfen 86 gehalten. Die Möglichkeit des Schwenkens der Entsorgungsvorrichtung 20, die an der Unterseite 84 angebracht ist, um den Schwenkstift 86 ermöglicht es der Vorrichtung 20, in dem unteren Raum 82 verborgen zu sein, wenn sie benutzt wird, und nach außen zur Wartung geschwenkt zu werden. Handgriffe 87 sind an der Unterseite 84 zum Erleichtern des Schwenkens der Unterseite 84 in und aus dem unteren Raum 82. Weitere Einzelheiten des Aufbaus und der Funktion des Aufbaus der Unterseite 84 werden hier im folgenden vorgesehen.
Der Betrieb der Entsorgungsvorrichtung 20 wird im weiteren Detail unter Bezugnahme auf Fig. 3 und die vergrößerte Front- und Seitenumrißansichten beschrieben, wie sie in Fig. 5 und 4 gezeigt sind. Wie in Fig. 5 gezeigt ist, enthält das Empfangsrohr 32 einen Trichterabschnitt 90. Wenn die Entsorgungsvorrichtung 20 in dem Inneren des unteren Raumes 82 positioniert ist, ist der Trichterabschnitt 90 mit einem Adapter 92 verbunden, der an dem Bodenende 71 der Abflußleitung 30 angebracht ist. Der Adapter 92 ist so bemessen und dimensioniert, daß er an eine Öffnung 96 des Trichterabschnittes 90 zum Verhindern des Austretens von Fluid in die untere Kammer 82 verhindert, sollte zum Beispiel ein Schlamm- und Wasserstau in der Abflußleitung 30 auftreten. Die Abdichtung zwischen dem passenden Adapter 92 und der Öffnung 96 des Trichterabschnittes 90 wird leicht gelöst, wenn der Unterlagenaufbau 84 zum Entfernen der Entsorgungsvorrichtung 20 von dem unteren Raum 82 geschwenkt wird.
Wie in Fig. 4 und 5 gezeigt ist, enthält das Gehäuse 22 eine vergrößerte Öffnung 98, die durch eine der Wände 86 gebildet ist. Die vergrößerte Öffnung 98 ist zum Aufnehmen des Siebkorbes 34 dadurch dimensioniert. Ein Kappenkörper 100 liegt über der vergrößerten Öffnung 98 zum Abdichten des Gehäuses 22. Der Kappenkörper 100 enthält die Entsorgungsöffnung 54, die dadurch gebildet ist, und eine Bohrung 102 zum Ermöglichen, daß sich der Arm 44 dadurch erstreckt. Die Entsorgungsöffnung 54 ist über einer übereinstimmenden Unterlagenöffnung 104 positioniert, die mit einer Geräteöffnung 106 ausgerichtet ist, die durch die Bodenoberfläche 108 des Brühgerätes 28 gebildet ist, wenn die Unterseite 84 innerhalb des unteren Raumes 82 positioniert ist. Auf ähnliche Weise ist eine in dem Boden des Gehäuses 22 gebildete Abflußöffnung 109 über ein übereinstimmendes Raumloch 111, das durch den Boden des Raumes 82 gebildet ist, positioniert.
Es soll angemerkt werden, daß der passende Adapter 92 an den Trichterabschnitt 90 angreift und die Öffnungen 54, 104, 106 und 109, 111 ausrichtet, wenn die Unterseite 84 in den unteren Raum 82 eingeführt wird. Ein Verriegelungsstift 110 (wie er in Fig. 3 gezeigt ist) greift an die Bodenoberfläche 108 zum Halten dieser Position an. Der Kappenkörper 100 ist leicht aus dem Gehäuse 22 zum Vorsehen eines Zugriffes zu der Innenseite des Gehäuses entfernbar durch Entfernen einer Anordnung von Befestigern 112, die den Kappenkörper 100 auf dem Gehäuse 22 halten. Die Möglichkeit zum leichten Entfernen des Kappenkörpers 100 ermöglicht ein leichtes Säubern des Gehäuses 22 als auch des Kappenkörpers 100 und des Armes 44.
Bei dem Beschreiben des Armes 44 sollte bemerkt werden, daß die Fig. 1 und 2 den Arm 44 in allgemeinen Begriffen beschreiben. Der Arm 44 enthält, wie in Fig. 4 bis 7, 10 und 11 gezeigt ist, eine weitere Zahl von Komponenten. Genauer, der Arm 44 enthält einen Primärarm 114, der an einem Ende an einem Rotor 115 angebracht ist, der durch den Antriebsmechanismus 50 gedreht wird, und an einem zweiten Ende an einem Verbindungsglied 116 durch einen drehbaren und entfernbaren Zapfen 118. Die Verbindung zwischen den Enden des Armes 114 und dem Rotor 115 und dem Verbindungsglied 116 sind Schnelltrennverbindungen 119, 119 mit Kugel und Fassung. Das Verbindungsglied 116 ist an einer Welle 120 so befestigt, daß die Bewegung des Verbindungsgliedes 116 die Welle 120 in der Wellenbohrung 102 dreht. Die horizontale Bewegung des Armes 114 durch den Antriebsmechanismus 50 bewirkt, daß das Verbindungsglied 116 die Welle 120 dreht.
Es wird Bezug genommen auf Fig. 6, es kann gesehen werden, daß der Arm 44 normalerweise so positioniert ist, daß die Klinge 46 nicht den Bewegungspfad der Getränkebrühsubstanz 124 stört, die in dem Siebkorb 34 gedreht wird. Ein geeigneter Antriebsmechanismus 50 enthält elektrische Solenoids, Elektromotoren oder andere Antriebsmechanismen, die eine Kraft auf den Arm 44 ausüben, oder andere geeignete Verbindungen, zum Bewegen der Klinge 46 in und aus den Materialweg, die, wenn sie nicht aktiviert sind, den Arm 114 freigeben. Wenn der Siebkorb 34 gedreht wird, wird eine Flüssigkomponente 128 durch Zentrifugalwirkung von der Getränkebrühsubstanz 124 entfernt, wobei nur eine entwässerte oder getrocknete Materialkomponente 130 belassen wird, wie in Fig. 7 gezeigt ist.
Die Aktivierung des Antriebsmechanismus 50 bewirkt die horizontale Bewegung des Armes 114 zu dem Verbindungsglied 116 das daran mittels des Zapfens 118 angebracht ist, zum Drehen der Welle 120 und Bewirken, daß die Klinge 46 die Bewegung der entwässerten Materialkomponente 130 blockiert, die durch den drehenden Siebkorb 34 gedreht wird. Wie in Fig. 3, 6, 7 und 11 gezeigt ist, ist die Welle 120 in einem Winkel 132 relativ zu der Drehachse 58 des Siebkorbes 34 positioniert. Dieser Winkel 132 resultiert in einem gewinkelten oder verkürzten Aussehen der Klinge 46, wie in Fig. 6 und 7 gezeigt ist. Die getrocknete Materialkomponente 130 baut sich gegen die zugewandte Oberfläche 131 des Kratzers 46 auf, der nun den Weg des Materiales blockiert, das von dem drehenden Siebkorb 34 gedreht wird. Als solches ist die Klinge 46 angewinkelt und neigt dazu, die entwässerte Komponente 130 zu der vergrößerten Öffnung 52 des Siebkorbes 34 und aus der Entsorgungsöffnung 54 herauszuwerfen.
Es wird nun Bezug genommen auf Fig. 4 bis 11, der Betrieb des Siebkorbes 34 in dem Gehäuse 22 wird beschrieben. Wie mit größeren Einzelheiten in Fig. 5 gezeigt ist, enthält der Siebkorb 34 poröse Wände 36. Die porösen Wände 36 sind aus einem allgemein starren Material, das eine Mehrzahl von dadurch gebildeten Löchern 134 aufweist. Ein kleineres Maschenmaterial (wie durch die schraffierte Fläche 136 bezeichnet ist) liegt über der Innenoberfläche der Wände 36, wobei es die Löcher 134 bedeckt. Das Maschenmaterial 136 sieht eine poröse Oberfläche vor, durch die das Fluid durchgeht, aber das Blockieren der Löcher 134 durch Material verhindert, das in dem Siebkorb 34 vorgesehen ist. Wie am besten in Fig. 5 gezeigt ist, ist eine hohle Kammer oder "falscher Boden" 138 an der Rückseite des Siebkorbes 34 gebildet. Der falsche Boden 138 ist zwischen einem ausgenommenen Gebiet 140, das in einem Basisabschnitt 142 gebildet ist, und einer porösen Oberfläche 144 wie der Loch- und Maschenaufbau 134, 136 dir Wände 36, gebildet. Die hohle Kammer weist dadurch gebildete Löcher 146 auf.
Die Drehvorrichtung 38 weist einen Motor 148 und eine Welle auf, die durch den Motor 148 angetrieben wird und an der der Siebkorb 34 angebracht ist. Der Siebkorb 34 wird durch den Motor 148 zum Erzeugen der Zentrifugalkräfte gedreht, die die Flüssigkomponente aus dem Schlamm abstreifen. Der Schlamm wird anfänglich gegen die poröse Oberfläche 144 abgeschieden, die die hohle Kammer 138 bedeckt. Ein Teil der Flüssigkomponente geht durch die poröse Oberfläche 144 und in die hohle Kammer, wobei sie durch die Löcher 146 austritt. Die Löcher 146 sehen allgemein eine größere Entfernungskapazität als die poröse Oberfläche der Wände 36 auf, und daher entfernen sie einen anfänglichen Teil der Flüssigkomponente schnell. Der teilweise entwässerte Schlamm fließt dann auf die Wände 36, wobei ein zusätzlicher Teil der Flüssigkompo nente aus dem Schlamm unter den Zentrifugalkräften abgestreift wird, und geht durch die Maschen 136 und die Löcher 134 und fließt von dem Gehäuse 22 durch das Abgaberohr 72 aus. Die Abwesenheit der hohlen Kammer 138 und die Möglichkeit, schnell einen anfänglichen Teil der Flüssigkomponente schnell zu entfernen erzeugt Probleme derart, daß die Wände 36 im allgemeinen nicht die Menge von Flüssigkeit in dem Schlamm handhaben können.
Während eine Vielheit von hohlen Kammern 138 vorgesehen sein kann, ist es das wesentliche Element, ein Mittel zum Entfernen eines anfänglichen Teiles der Flüssigkomponente vorzusehen, um weiter das Entwässern des in dem Siebkorb 34 vorgesehenen Schlammes zu fördern.
Fig. 8 und 9 sehen eine Ansicht des Gehäuses 22 vor. Wie in Fig. 8 gezeigt ist, ist die vergrößerte Öffnung 98 durch das Gehäuse 22 im allgemeinen kreisförmig, während ein innerer Abschnitt des Gehäuses 22 nahe der Unterseitenöffnung 104 eine gewinkelte Oberfläche 152 aufweist. Wie in Fig. 9 gezeigt ist sind die Innenwände des Gehäuses gekrümmt und gewinkelt zum Fördern des Flusses von Flüssigkeit in die Unterseitenöffnung 104.
Es wird sich jetzt Fig. 10 und 11 zugewandt, der Arm 44 ist vergrößert zum Vorsehen einer detaillierteren Erörterung davon gezeigt. Wie zuvor erörtert wurde, enthält der Arm die Welle 120, die in dem Wellenwinkel 132 gewinkelt ist, und die Abstreifklinge 46. Wie in größeren Einzelheiten hierin gesehen werden kann, enthält der Arm 44 weiter einen Trag- und Richtungsabschnitt oder Rahmen 154. Die Klinge ist an dem Rahmen 154 mittels Befestigungselemente 156 angebracht, die den Rahmen in Langlöchern 158 angreifen. Ein Federteil 160 ist an dem Rahmen 154 angebracht und stößt gegen die Klinge 146.
Die Klinge ist aus einem Material gebildet, das keinen nachteilhaftigen Effekt auf die poröse Oberfläche der Wände 36 hat. Als solches würde ein bevorzugtes Material ein Kunststoffmaterial sein, das nicht nachteilhafterweise das Maschenmaterial 136 beeinflußt. Zum weiteren Verhindern von Beschädigung und zum Vor sehen einer gründlichen Reinigung sieht das Federteil 160 einen zusätzlichen Grad an Flexibilität für die Klinge vor. Wenn die Klinge zum Entfernen der getrockneten Komponente von dem Siebkorb 34 verwendet wird, ermöglicht das Federteil 160 der Klinge 46 sich über den Bereich der Langlöcher 158 zu bewegen. Wenn weiter Material gegen die Oberfläche der Klinge 46 aufgebaut wird, neigt es dazu, über die Oberseite der Klinge 46 zu steigen, das Material wird nach unten auf den Klingenweg durch einen oberen vorstehenden Abschnitt 162 des Rahmens 154 gezwungen. Der Pflügeffekt der Klinge und des Rahmens 46, 154 kombiniert mit dem Winkel 132 fördern die Bewegung der getrockneten Komponente aus dem Siebkorb.
Bei der Benutzung wird die Entsorgungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung zum Aufnehmen eines feuchten Schlammes benutzt, der aus einer Materialkomponente und einer Flüssigkomponente besteht. Die Entsorgungsvorrichtung streift einen Teil der Flüssigkomponente durch Anlegen von Zentrifugalkräften an den Schlamm und Führen einer Flüssigkomponente durch eine poröse Oberfläche ab, während eine entwässerte Komponente behalten wird. Die Flüssigkomponente läuft aus der Entsorgungsvorrichtung ab, und die entwässerte Komponente wird von der Entsorgungsvorrichtung entfernt.
Wie bei der dargestellten Ausführungsform gezeigt ist, enthält die Entsorgungsvorrichtung ein Gehäuse, das einen drehbaren Siebkorb mit porösen Wänden aufnimmt. Der Siebkorb wird durch einen Motor zum Erzeugen von Zentrifugalkräften auf einem Schlamm gedreht, der in dem Siebkorb während eines Reinigungszyklus abgesetzt wird. Der Siebkorb wird während einer vorbestimmten Zeitdauer zum Trennen der Flüssigkomponente von dem Schlag gedreht. Ein mechanischer Arm erstreckt sich in den Siebkorb und wird betätigt, während der Korb dreht, zum Entfernen der entwässerten Komponente aus dem Korb.
Während eines Reinigungszyklus wird Schlamm in den Siebkorb gegen die Rückwand davon abgesetzt. Die Rückwand enthält eine hohle Kammer, die schnell einen anfänglichen Teil der Flüssigkompo nente entfernt. Der verbleibende teilweise entwässerte Schlamm fließt auf die Wände des Siebkorbes und weist Zentrifugalkräfte darauf ausgeübt auf durch die Drehung des Korbes. Ein zusätzlicher Teil der Flüssigkomponente wird von dem Schlamm getrennt und durch ein Abgaberohr entwässert. Der Arm enthält eine Klinge und einen an einem Arm angebrachten Rahmen. Der Arm ist im allgemeinen parallel zu der Drehachse weist aber einen Winkelabschnitt auf, der gewinkelt ist zum Anordnen der Klinge und des Rahmens in einem Winkel relativ zu den Wänden des Siebkorbes. Wenn der Arm zum Entfernen der entwässerten Komponente betätigt wird, neigt der Arm dazu, die entwässerte Komponente aus dem Siebkorb für eine geeignete Entsorgung herauszupflügen.

Claims

1. Entsorgungsvorrichtung (20) für eine verbrauchte Getränkebrühsubstanz zur Benutzung mit einem Getränkebrühgerät (28), wobei das Getränkebrühgerät (28) eine Abflußleitung zum Entfernen von Schlamm aus nasser Getränkebrühsubstanz und Abfallflüssigkeit daraus aufweist, wobei die Entsorgungsvorrichtung (20) aufweist:

ein Gehäuse (22) mit einer Unterseite (24), Wänden (26) und einer durch ein Gebiet der Wände gebildeten Öffnung (98), die mit der Abflußleitung zum Aufnehmen des Schlammes in Verbindung steht;

einem in dem Gehäuse vorgesehenen Siebkorb (34) zum Aufnehmen des Schlammes, wobei der Siebkorb eine Seitenwand (36) aufweist; einer Drehvorrichtung (38), die betriebsmäßig mit dem Siebkorb verbunden ist, wobei die Drehvorrichtung den Siebkorb zum zentrifugalmäßigen Extrahieren eines wesentlichen Teiles einer Flüssigkomponente aus dem Schlamm von dem Siebkorb dreht, wobei eine getrocknete Materialkomponente in dem Siebkorb verbleibt; wobei der Siebkorb eine innere Endwand (142) und ein offenes äußeres Ende (52) aufweist und die Seitenwand sich dazwischen erstreckt;

eine Abflußöffnung (40) in dem Gehäuse für den Abfluß der Flüssigkomponente, die zentrifugalmäßig von dem Schlamm entfernt ist, aus dem Gehäuse;

einem mit der Vorrichtung verknüpften Aufbau zum Führen von Schlamm von Abflußleitung zu dem Inneren des Korbes (34);

wobei die Seitenwand (36) porös ist, der wesentliche Teil der Flüssigkomponente bei der Benutzung durch die poröse Seitenwand (36) extrahiert wird;

gekennzeichnet durch eine zwischen dem offenen äußeren Ende (52) und der inneren Endwand (142) positionierte durchlöcherte End wand (138), wobei die durchlöcherte Endwand (138) mit der inneren Endwand (142) und der Oberfläche des Siebkorbes dazwischen eine Abflußkammer abgrenzt, die Oberfläche des Siebkorbes in der Abflußkammer weniger Widerstand gegen die Extrahierung der Flüssigkeit dadurch als der Rest der porösen Seitenwand des Siebkorbes bietet.

2. Entsorgungsvorrichtung (20) für eine verbrauchte Getränkebrühsubstanz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch:

eine Mehrzahl von sich durch die Siebkorbwand in der Abflußkammer streckenden Abflußlöchern, wobei jedes der Abflußlöcher (146) einen größeren Durchmesser als die in der porösen Seitenwand des Siebkorbes gebildeten Poren aufweist.

3. Entsorgungsvorrichtung (20) für eine verbrauchte Getränkebrühsubstanz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch:

eine Entfernungsvorrichtung (42) zum Entfernen der getrockneten Materialkomponente von dem Siebkorb, nachdem die Flüssigkomponente von dem Schlamm abgeflossen ist.

4. Entsorgungsvorrichtung (20) für eine verbrauchte Getränkebrühsubstanz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Entfernungsvorrichtung aufweist:

einen sich in das Gehäuse und den Siebkorb erstreckenden Arm (44), eine an dem Arm angebrachte Klinge (46) zum Erleichtern des Entfernen der getrockneten Materialkomponente von einer inneren Oberfläche des Siebkorbes; und

einen betriebsmäßig mit dem Arm verbundenen Antriebsmechanismus (50) zum steuerbaren Bewegen der in dem Siebkorb positionierten Klinge zum Entfernen der getrockneten Materialkomponente davon.

5. Entsorgungsvorrichtung (20) für eine verbrauchte Getränkebrühsubstanz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wand des Gehäuses mit einer dadurch gebildeten vergrößerten Öffnung versehen ist, wobei die vergrößerte Öffnung (98) zum Aufnehmen des Siebkorbes dadurch dimensioniert ist; und

ein Kappenkörper (100) über der vergrößerten Öffnung (98) liegt, der Kappenkörper eine Entsorgungsöffnung (54) und eine sich da durch erstreckende Armöffnung (102) aufweist, der Arm sich durch die Armöffnung zum Entfernen der getrockneten Materialkomponente von dem Siebkorb und durch die Entsorgungsöffnung heraus erstreckt.

6. Entsorgungsvorrichtung (20) für eine verbrauchte Getränkebrühsubstanz nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch:

einen an dem Gehäuse angebrachten und sich von dem Gehäuse erstreckenden Trichteraufbau (90) zum zusammenwirkenden in Verbindung stehen mit der Abflußleitung, wobei der Trichteraufbau von der Abflußleitung nach der Bewegung des Gehäuses von unterhalb des Getränkebrühgerätes lösbar ist.

7. Entsorgungsvorrichtung (20) für eine verbrauchte Getränkebrühsubstanz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch:

einen Unterseitenaufbau (84), wobei das Gehäuse an dem Unterseitenaufbau angebracht ist;

eine Bewegungsanordnung (86) zum selektiven Bewegen des Unterseitenaufbaues relativ zu dem Prüfgerät, wobei die Bewegungsanordnung eine selektive Bewegung des Unterseitenaufbaues vorsieht und an dem Gehäuse unterhalb des Getränkebrühgerätes angebracht ist; und

einen Verbindungsaufbau (32, 92) zum selektiven Anordnen des Gehäuses in Verbindung mit der Abflußleitung, wobei der Verbindungsaufbau selektiv das Gehäuse in Verbindung mit der Abflußleitung auf die Bewegung hin des Unterseitenaufbaues hin in eine Position relativ zu dem Brühgerät anordnet.

8. Entsorgungsvorrichtung (20) für eine verbrauchte Getränkebrühsubstanz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dreheinrichtung (38) und die Entfernungsanordnung (42) betriebsmäßig mit dem Unterseitenaufbau verbunden sind.

9. Verfahren zum Entsorgen von verbrauchten Getränkebrühsubstanzen, die von einem Getränkebrühgerät (28) erzeugt werden, wobei das Verfahren unter Benutzung einer Vorrichtung ausgeführt wird, die in einem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht ist, gekennzeichnet durch die Schritte:

Ausgeben eines Schlammes von Abfallflüssigkeit und nasser Getränkebrühsubstanz, die von dem Getränkebrühgerät (28) erzeugt werden, in einen Siebkorb (34), der in einem Gehäuse (22) gehalten wird, wobei der Siebkorb eine poröse Wand (36) zum Ermöglichen, daß Flüssigkeit da durchgeht und in das Gehäuse abfließt, aufweist;

Drehen des Siebkorbes in dem Gehäuse zum zentrifugalmäßigen Extrahieren einer Flüssigkomponente von dem Schlamm, wobei eine getrocknete Materialkomponente in dem Siebkorb verbleibt; Ablaufen lassen der Flüssigkomponente aus dem Gehäuse;

Einführen einer Entfernungsanordnung (42) zum Entfernen einer getrockneten Komponente des Schlammes durch eine Öffnung (98) in dem Siebkorb, während sich der Siebkorb dreht; und Führen der getrockneten Komponente des Schlammes aus dem Siebkorb unter Benutzung der Entfernungsanordnung, wobei sich mindestens ein Teil der getrockneten Materialkomponente an dem Entfernungsaufbau sammelt und zu der Öffnung (98) des Siebkorbes bewegt.

10. Getränkebrühmaschine mit einer Abflußleitung (30) für einen Schlamm aus Abwasser und verbrauchter Getränkebrühsubstanz und einer Entsorgungsvorrichtung für eine verbrauchte Getränkebrühsubstanz, wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 8 beansprucht ist.