DE693905C - Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen o. dgl. - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen o. dgl. Gegenstand des' Hauptp.a:ten ts 643257 ist eine Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen o. dgl. mit über Leiträder geführten Flaschenkörben, die an der Entladestelle zeitweilig zum Stillstand gebracht werden, wobei die Flaschenkörbe vor bzw. während ihrer Entladung aus dem Bereich eines Mitnehrners .des oberen Leitrades und damit zum Stillstand gebracht werden, bis sie von einem folgenden M.itnehmer des Leitrades weiterbewegt und in den Bereich .des unteren Leitrades gebracht werden. Bei dieser Flaschenreinigungsmaschine stützt sich der jeweils zu entladende Korb auf einem ortsfesten Lager, z. B. einer Schiene, ab und wird nach Beendigung der Entladung aus diesem Lager wieder herausgehoben und weiter durch die Maschine geführt. Hierbei kann es vorkommen, daß der Flaschenkorb aus seiner Lagerung herausrutscht und seinen Gang durch die Maschine bereits fortsetzt, bevor die Entladung beendet ist. Dieser Nachteil wird durch die vorliegende Erfindung dadurch vermieden, daß der zu entladende Flaschenkorb durch eine Sperrvorrichtung gesichert wird, bevor er in die Entladestellung kommt. Es sind Reinigungsmaschinen bekannt, die mit einer Sicherheitsvorrichtung ausgerüstet sind, welche die Maschine stillsetzen, wenn die Flaschen bei der Entladung nicht: aus den Flaschenkörben herausrutschen. Eine Sperrung des Flaschenkorbes auf dem Leitrad vor der Entladestelle besitzen diese bekannten Reinigungsmaschinen jedoch nicht.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt die Abb. z die Ansicht eines oberen Leitrades der Reinigungsvorrichtung mit dazugehörigen Flaschenkörben und Abb. 2 einen teilweisen senkrechten Schnitt mit teilweiser Ansicht.
• .Die einzelnen Flaschenkörbe sind mit io bezeichnet und besitzen obere und untere Rollen ii bzw. 12 mit dazugehörigen Zapfen 13 bzw. 14.. Die ankommenden Flaschenkörbe bewegen sich auf einer oberen Bahn 15. Die Körbe werden .dann von einem Leitrad 16 erfaßt, und zwar durch Mitnehmer 17 und 18, die auf dem Umfang des im Sinne des eingezeichneten Pfeiles umlaufenden Leitrades 16 angebracht sind. Die Flaschenkörbe io stützen sich dabei auf den Zapfen 13-, 1.4 ab. Außerdem umlaufenden Leitrad 16 sind ortsfeste Schienen i9 und 2o vorgesehen_ . Die Schiene 2o besitzt eine Aussparung 21, in die sich der Flaschenkorb mit der Rolle 12 abstützt. Der Flaschenkorb gleitet von dem Mitnehmer i8 ab und gelangt mit seiner Rolle 12 in die erwähnte Aussparung 21 der festen Schiene 20. Die andere Rolle i i legt sich dabei ebenfalls gegen die Stützschiene 2ö, so daß der Flaschenkorb io in die Ruhelage kommt und die Flaschen 22 mit Hilfe einer schwenkbaren Entladebahn 23 auf die Transporteinrichtung 24. gebracht werden können. Um den Flaschenkorb io ,in seiner Entladung zu sichern, ist ein um eine Achse 25 schwenkbarer Doppelhebel 26 vorgesehen, der am einen Ende eine Steuerrolle 29 besitzt. Sobald der Mitnehmer i8 mit einer Nase 28 gegen die Steuerrolle 27 stößt, wird der Hebel 26 verschwenkt und legt sich in den Weg der Rolle i i, so daß der Flaschenkorb in seiner Ruhelage gesichert und festgehalten ist. Die Steuerung des Hebels 26 durch die Nase 28 des Mitnehmers 18 erfolgt bereits, bevor der Flaschenkorb io seine Entladestellung erreicht hat. Hierdurch wird erzielt, daß der Flaschenkorb zwangsläufig seine Ruhelage während der Entladung einnehmen muß. Bei der weiteren Drehung des Leitrades 16 wird die Steuerrolle 27 wieder freigegeben, und der Flaschenkorb io wird an dem Zapfen 14. durch eine vorstehende Nase 29 des Mitnehmers 17 erfaßt, und bei der Weiterdrehung des Leitrades 16 gelangt der Zapfen 14 in den Spalt 30 zwischen den beiden Mitnehmern 17 und 18, und der Korb wird aus seiner Ruhelage auf der festen Schiene ;2o herausgenommen und weiterbewegt. Die Rollen i i werden dabei an der äußeren festen Schiene i9 geführt. Nach der Entladung nimmt der Flaschenkorb die in Abb. i ersichtliche Stellung ein und wird dann schließlich auf das untere angedeutete Leitrad 31 abgegeben; um von hier' aus weiter seinen Lauf durch die Maschine anzutreten. Die Steuerung des Steuerhebels a6 kann auch auf andere Weise zwangsläufig erfolgen.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen o. dgl. mit über Leiträder geführten Flaschenkörben, .die an der En.tladestelle zeitweilig zum Stillstand gebracht werden und vor bzw. während ihrer Entladung aus dem Bereich eines Mitnehmers des Leitrades und damit zum Stillstand gebracht werden, bis sie von einem folgenden Mitnehrner des Leitrades weiterbewegt werden, nach Patent 643 257, dadurch gekennzeichnet, daß der Flaschenkorb (io) in seiner Lage auf einem ortsfesten Lager (Schiene 2o) durch eine Sperrvorrichtung (26) gesichert ist, bevor er in die Entladestellung kommt.
2. 2.' Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung (26) durch die Bewegung des Leitrades (16) z. B. durch einen am Leit-@ rad befestigten Mitnehrner (18, 28) gesteuert wird.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung aus einem in der Nähe des Leitradumfanges angebrachten Doppelhebel (26) besteht.