DE69311232T2 - Blattzuführvorrichtung - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Blattzuführvorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf eine Blattzuführvorrichtung, die mit einer Bilderzeugungsvorrichtung, wie einem Drucker, einem Faksimile-, einem Kopiergerät und dergleichen verwendet wird und angepaßt ist, um ein Blatt von einer Blattaufnahmevorrichtung zuzuführen, die Blätter wie Originale, Aufzeichnungsblätter oder dergleichen aufnimmt.
• Das Dokument JP-A-62 264 139 offenbart eine gattungsgemäße Blattzuführvorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
• Bei herkömmlichen Blattzuführvorrichtungen, die mit Bilderzeugungsvorrichtungen wie Druckern verwendet werden, kann beispielsweise eine Blattkassette als eine Blattaufnahmevorrichtung an dem Gerät abnehmbar montiert sein, die eine Vielzahl an Blättern aufnimmt, und ein Blatt wird durch eine Blattzuführwalze von der montierten Blattkassette einer Bilderzeugungsstation zum Bilden eines Bildes zugeführt.
• Ein Beispiel von derartigen herkömmlichen Blattzuführvorrichtungen ist in Fig. 8 gezeigt. Nun wird die herkömmliche Blattzuführvorrichtung unter Bezugnahme auf Fig. 8 erläutert.
• Eine Blattzuführvorrichtung A ist unter einer Bilderzeugungsvorrichtung B angeordnet. Die Blattzuführvorrichtung A ist konstruiert, so daß eine Blattkassette (Blattaufnahmevorrichtung) 1 zum Aufnehmen von Blättern zwischen zwei gegenüberliegenden Seitenwänden eines körpers 2 des Geräts montiert werden können. Stützabschnitte 2a, 2b zum Führen des Einschubs der Blattkassette 1 in den Körper 2 und zum Stützen der Blattkassette 1 stehen von Seitenwänden des Körpers 2 vor und sind daran ausgebildet.
• Desweiteren weist die Blattkassette 1 folgende Bauteile auf: einen schachtelförmigen Kassettenkörper 6, eine schwenkbare Zwischenplatte 16, auf der eine Vielzahl Blätter gestapelt ist, und Druckfedern 15 zum Vorspannen der Zwischenplatte 1b zu der Blattzuführwalze 11, um den Blattstapel P gegen die Blattzuführwalze 11 zu drücken. Der Kassettenkörper 6 ist mit Eingriffsabschnitten 6a, 6b versehen, die von ihren Seitenwänden vorstehen. Durch den Eingriff dieser Eingriffsabschnittte 6a, 6b mit den Stützabschnitten 2a, 2b des Körpers 2 der Blattzuführvorrichtung ist die Blattkassette 1 abnehmbar in dem Körper 2 geführt.
• Übrigens ist eine Positionierführung 17 auf einer unteren Fläche einer Zwischenwand 2c des Körpers 2 ausgebildet, wobei die Positionierführung 17 dazu dient, die Blattkassette 1 bezüglich dem Körper 2 der Blattzuführvorrichtung in einer Breitenrichtung des Blatts (linke und rechte Richtung in Fig. 8) in Lage zu bringen, indem sich ein auf dem Kassettenkörper 6 ausgebildeter Führungsvorsprung 6c mit der Positionierführung 17 im Eingriff befindet.
• Ein Blattpositionierelement 3 zum Regeln einer Seitenkante des Blattstapels P ist am Boden des Kassettenkörpers 6 befestigt, um den Blattstapel in der Breitenrichtung des Blatts in Lage zu bringen, und ein Blattandrückelement 9 ist zum Vorspannen des Blattstapels auf der Zwischenplatte 16 gegen das Blattpositionierelement 3 auf einem Hilfspositionierelement 5 an einer gegenüberliegenden Seite vorgesehen. Das Blattandrückelement 9 kann ein durch eine Feder vorgespanntes plattenförmiges Element aufweisen, um den Blattstapel P anzudrücken, oder kann eine Blattfeder aufweisen, um den Blattstapel direkt anzudrücken, wie in Fig. 8 gezeigt ist.
• Gemäß dieser Blattpositionieranordnung ist der Blattstapel P in Bezug auf den Kassettenkörper in der Breitenrichtung des Blatts in Lage gebracht, indem eine Seitenkante des Blattstapels P auf der Zwischenplatte 16 durch das Blattandrückelement 9 gedrückt wird, so daß die andere Seitenkante des Blattstapels an dem Blattpositionierelement 3 anliegt.
• Auf diese Weise wird der Blattstapel P bezüglich dem Kassettenkörper 6 in der Breitenrichtung des Blatts durch das Blattpositionierelement 3 und das Blattandrückelement 9 in Lage gebracht, und desweiteren wird der Kassettenkörper 6 bezüglich dem Körper 7 der Blattzuführvorrichtung in der Breitenrichtung des Blatts durch die Positionierführung 17 des Körpers 2 und den Führungsvorsprung 6c des Kassettenkörpers 6 in Lage gebracht. Demgemäß wird der Blattstapel P bezüglich dem Körper 2 der Blattzuführvorrichtung in der Breitenrichtung des Blatts in Lage gebracht.
• Die vorstehend erwähnte herkömmliche Blattzuführvorrichtung hat jedoch die folgenden Nachteile.
• Da das Blattpositionierelement 3 an dem Boden des Kassettenkörpers 6 befestigt ist, so daß es sich senkrecht zu dem Boden erstreckt, wenn die Blätter in der Blattkassette gestapelt sind, wird der Boden des Kassettenkörpers 6 durch das Gewicht der Blätter gebogen oder verformt, wodurch das Blattpositionierelement 3 geneigt ist, wie in Fig. 8 gezeigt ist. D.h., daß das Blattpositionierelement 3 zum in Lage bringen des Blattstapels P in der Breitenrichtung des Blatts gemäß der auf der Zwischenplatte 16 gestapelten Blattmenge geneigt ist, um die Senkrechtheit des Elements 3 stark zu ändern. Folglich wird der Blattstapel P in Lage gebracht, indem eine Seitenkante des Blattstapels an dem geneigten Blattpositionierelement 3 anliegt.
• Da demgemäß die Verformung des Bodens des Kassettenkörpers 6 auch klein ist, wenn Menge der in der Blattkassette gestapelten Blätter P klein ist, können die Blätter P an der vorgegebenen Breitenposition zugeführt werden. Wenn jedoch die Menge der in der Blattkassette gestapelten Blätter P groß ist, ist die Verformung des Bodens des Kassettenkörpers 6 auch groß, und demgemäß ist die Neigung des Blattpositionierelements 3 groß, wodurch die Breitenposition des in Lage gebrachten Blattstapels von der vorgegebenen Position beträchtlich versetzt ist, und somit wird die korrekte Anordnung unmöglich.
• Übrigens kann das vorstehende Problem beseitigt werden, wenn die Verformung des Bodens des Kassettenkörpers 6 unterdrückt wird. Wenn jedoch die Steifigkeit des Kassettenkörpers 6 erhöht wird, um das zu erreichen, erhöht sich das Gewicht der Blattkassette, um die Handhabung der Kassette schwierig zu machen, um den Aufbau kompliziert zu machen und um die Kassette teuer zu machen.
• Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Blattzuführvorrichtung mittels der Blätter in einer Breitenrichtung des Blatts unabhängig von der Menge der in der Kassette gestapelten Blätter immer korrekt in Lage gebracht werden können und die preiswert, leichtgewichtig und einfach ist.
• Diese Aufgabe wird mittels der Kombination der in Anspruch 1 angezeigten Merkmale erfüllt. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 11 definiert.
• Da das Blattpositionierelement bisher bei dem vorgegebenen Winkel geneigt ist, wenn die Blattaufnahmeeinrichtung durch das Gewicht der in der Blattaufnahmeeinrichtung aufgenommenen Blätter abgelenkt ist, wird das Blattpositionierelement bei dieser erfindungsgemäßen Anordnung zu einer geeigneten Anordnungsposition verschoben, wodurch die Blätter korrekt in Lage gebracht werden.
• Folglich ist es möglich, die Blätter korrekt ohne die Schrägförderung des Blatts und die Abweichung des Blatts in der Breitenrichtung des Blatts zuzuführen.
• Nachfolgend wird die Erfindung durch Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen weiter dargestellt.
• Fig. 1 zeigt eine Schnittansicht einer Blattzuführvorrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
• Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht eines Laserstrahldruckers mit der Blattzuführvorrichtung der Fig. 1;
• Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht eines Blattpositionierelements der Blattzuführvorrichtung der Fig. 1 bei einem Zustand, wobei kein Blatt gestapelt ist;
• Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht eines Blattpositionierelements der Blattzuführvorrichtung der Fig. 1 bei einem Zustand, wobei Blätter voll gestapelt sind;
• Fig. 5 zeigt eine Ansicht einer Beziehung zwischen einer Zwischenplatte und einem Blattpositionierelement der Blattzuführvorrichtung der Fig. 1;
• Fig. 6 zeigt eine Schnittansicht eines Hauptabschnitts einer Blattzuführvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
• Fig. 7 zeigt eine Schnittansicht einer Blattzuführvorrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
• Fig. 8 zeigt eine Schnittansicht eines Beispiels einer herkömmlichen Blattzuführvorrichtung;
• Fig. 9 zeigt eine Modellansicht zum Berechnen eines Verformungswinkels, wenn die Blätter in der herkömmlichen Blattzuführvorrichtung voll gestapelt sind;
• Fig. 10 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie Z-Z in Fig. 9;
• Fig. 11 zeigt eine schematische Ansicht eines Blattpositionierelements der herkömmlichen Blattzuführvorrichtung in einem Zustand, wobei kein Blatt gestapelt ist; und
• Fig. 12 zeigt eine schematische Ansicht eines Blattpositionierelements der herkömmlichen Blattzuführvorrichtung in einem Zustand, wobei die Blätter voll gestapelt sind.
• Zuerst wird ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 5 erläutert.
• Fig. 1 zeigt eine Schnittansicht einer Blattkassette (Blattaufnahmeeinrichtung) 1, die gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung an einer Blattzuführvorrichtung A montiert ist, und Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht eines Laserstrahldruckers (Bilderzeugungsvorrichtung) B mit der Blattzuführvorrichtung A gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel Übrigens sind in Anbetracht derselben Elemente wie die, die in Verbindung mit dem vorstehend erwähnten Stand der Technik erläutert sind, diese durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet und ihre detaillierte Erläuterung wird unterlassen.
• Zuerst wird der Aufbau des Laserstrahldruckers B mit der Blattzuführvorrichtung A gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf Fig. 2 kurz erläutert.
• Die Blattzuführvorrichtung A ist unter dem Laserstrahldrucker B angeordnet, und die Blattkassette 1 kann an der Blattzuführvorrichtung A abnehmbar montiert werden. In der Blattkassette 1 gestapelte Blätter P werden durch eine Blattzuführwalze 11 von einem Obersten sukzessive ausgefördert. Die geförderten Blätter werden eines nach dem anderen durch einen Trenngreifer getrennt. Während bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Blätter eines nach dem anderen durch den Trenngreifer getrennt werden, kann übrigens eine andere Trenneinrichtung verwendet werden, wie eine Trenneinrichtung, die ein Reibungskissen verwendet, oder eine Trenneinrichtung, die eine Rückwärtsdrehwalze verwendet.
• Innerhalb einem Körper des Laserstrahldruckers B sind folgende Bauteile angeordnet: eine Förderwalze 23 zum Fördern des von der Blattzuführvorrichtung A zugeführten Blatts P, eine Bilderzeugungsstation 12 zum Übertragen eines Tonerbildes auf das durch die Förderwalze 23 geförderte Blatt P zu einem vorgegebenen Zeitpunkt, wodurch ein Bild gebildet wird, eine Fixierstation 21 zum Fixieren des Tonerbildes, das bei der Bilderzeugungsstation 12 auf das Blatt P übertragen wird, und Ausstoßwalzen 22 zum Ausstoßen des Blatts, an dem das Bild fixiert ist.
• Desweiteren umfaßt eine bei der Bilderzeugungsstation 12 angeordnete Prozeßkartusche 24 folgende Bauteile darin: eine fotosensitive Trommel (Bildträgerelement) 25, eine Ladeeinrichtung 26 zum Laden einer Oberfläche der fotosensitiven Trommel 25, eine Entwicklungseinrichtung 27 zum Bilden des Tonerbildes auf der fotosensitiven Trommel 25 und eine Reinigungseinrichtung 28 zum Entfernen des auf der Oberfläche der fotosensitiven Trommel 25 verbleibenden Resttoners. Das auf der fotosensitiven Trommel 25 ausgebildete Tonerbild wird auf das Blatt P übertragen, das durch eine Übertragungswalze 29 transportiert wird. Übrigens wird die fotosensitive Trommel 25 durch einen Abtastabschnitt 30 belichtet.
• Als nächstes wird der Aufbau der an der Blattzuführvorrichtung A montierten Blattkassette 1 erläutert.
• In der Fig. 1 ist eine Zwischenplatte 16, auf der die Blätter P gestapelt sind, schwenkbar in einem Kassettenkörper 6 der Blattkassette 1 angeordnet. Desweiteren ist innerhalb des Kassettenkörpers 6 ein Blattpositionierelement 10 zum Regeln einer Position einer Kante des Blattstapels P am Boden des Kassettenkörpers 6 befestigt, um den Blattstapel P in einer Breitenrichtung des Blatts in Lage zu bringen, und in Gegenlage zu dem Blattpositionierelement (mit der Zwischenanordnung des Blattstapels) ist ein Blattandrückelement 9 angeordnet, um den Blattstapel zu dem Blattpositionierelement 10 vorzuspannen. Das Blattandrückelement 9 weist eine Blattfeder auf, um den Blattstapel P gegen das Blattpositionierelement 10 zu drücken. Wie in Fig. 2 gezeigt ist, ist eine Schwenkachse S für die Zwischenplatte 16 im wesentlichen bei einer zentralen Position in einer Blattförderrichtung innerhalb eines Blattaufnehmenden Bereichs in dem Kassettenkörper 6 angeordnet, und eine Länge des Blattpositionierelements 10 in der Blattförderrichtung erstreckt sich von der Umgebung des spitzen Endes der Zwischenplatte 16 zu einem Punkt hinter der Schwenkachse S, wie in Fig. 5 gezeigt ist.
• Wenn sich die Zwischenplatte 16 mit den darauf gestapelten Blättern P in einem Vollastzustand befindet, wird ein zentraler Abschnitt des Bodens des Kassettenkörpers 6 durch das Gewicht der Blätter P nach unten verformt, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Wie in Verbindung mit dem Stand der Technik erläutert ist, ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel, wie in Fig. 3 gezeigt ist, das Blattpositionierelement 10 am Boden des Kassettenkörpers 6 in einer derartigen Weise befestigt, daß es vorläufig nach außen geneigt ist, wodurch die Neigung des Blattpositionierelements 10 nach innen aufgrund der Verformung des Kassettenkörpers 6 korrigiert wird, wenn das Blattpositionierelement 10 am Boden des Kassettenkörpers 6 vertikal befestigt ist, da das Blattpositionierelement nach innen geneigt ist, wenn der Kassettenkörper 6 verformt ist.
• Ein Winkel der Neigung des Blattpositionierelements 10 nach innen aufgrund der Verformung des Kassettenkörpers 6 bei dem Blattvollastzustand wird folgendermaßen festgelegt. Wie in Fig. 9 gezeigt ist, wird angenommen, daß der Boden des Kassettenkörpers 6 ein Balken ist. Es wird betrachtet, daß der Balken an seinen beiden Enden gestützt wird und eine konzentrierte Last W auf die Mitte des Balkens wirkt. Wenn der Neigungswinkel des Blattpositionierelements 10 θ&sub1; ist, eine Schräge des Balkens θ&sub2; (rad) ist, der Elastizitätsmodul des den Boden des Kassettenkörpers 6 bildenden Materials E ist, das geometrische Trägheitsmoment des Balkens Iz ist, die Last W ist und eine Länge des Balkens L&sub3; ist, wird die folgende Gleichung festgesetzt:
• θ2 = WL&sub3;²/16EIz . . . (1)
• Da jedoch die Konfiguration der Böden der Kassettenkörper 6 individuell voneinander abweicht, ist der von der vorstehenden Gleichung (1) erhaltene Schrägenwinkel nicht immer ein tatsächlich gemessener Wert. Somit wird in Anbetracht des bevorzugten tatsächlich gemessenen Werts ein Verfahren zum Einrichten des Schrägenwinkels θ&sub2; nun beschrieben.
• In Fig. 9 wird angenommen, daß die ganze Länge des Bodens (Balkens) L&sub3; 300mm ist, der Elastizitätsmodul E des Bodens 105 bis 320 kg/mm² ist, und die auf den Boden wirkende Last W 5 kg ist. Desweiteren ist Fig. 10 eine Schnittansicht entlang der Linie Z - Z der Fig. 9, wobei eine Höhe H&sub1; von jeder Seitenwand des Kassettenkörpers 6 35 mm ist, eine Dicke t&sub2; von jeder Seitenwand 1,5 mm ist, die ganze Breite B des Kassettenkörpers 370 mm und eine Dicke t&sub1; des Bodens 2 mm ist. Das geometrische Trägheitsmoment Iz dieser Konfiguration (Abschnitt) kann durch die folgende Gleichung gesucht werden:
• Iz = {t&sub1;³ (B - 2t&sub2;)/12} + 2{ (t&sub2;H&sub1;³)/12}
• Demgemäß ergibt sich der Schrägenwinkel θ&sub2; aus der vorstehenden Gleichung (1) folgendermaßen:
• bei E = 320 kg/mm2
• θ&sub2; = 0,008 rad = 0,5º;
• bei E = 105 kg/mm2
• θ&sub2; = 0,024 rad = 1,4º.
• Als Nächstes wird ein Ergebnis eines Tests angesichts der tatsächlichen Messung des Schrägenwinkels θ&sub2; gezeigt, wenn die Blätter P in dem Vollastzustand sind, wobei das Gewicht W 5 kg war und der Neigungswinkel θ&sub1; des Blattpositionierelements 10 1,33º war.
• Nun ist beim Vergleich des tatsächlich gemessenen Werts mit dem berechneten Wert die Schräge θ&sub2; (= 1,40) im Fall des Elastizitätsmoduls E = 105 kg/mm² dem tatsächlich gemessenen Wert θ&sub1;= 1,330 näher. Somit ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Elastizitätsmodul des Bodens des Kassettenkörpers 6 auf E = 105 kg/mm² eingerichtet.
• Durch Einrichten des Schrägenwinkels θ&sub2; und Korrektur des Neigungswinkels θ&sub1; auf diese Art wird das Blattpositionierelement 10 senkrecht zu einer horizontalen Richtung, wie in Fig. 1 gezeigt ist, wenn die Blätter P in dem Kassettenkörper 6 in dem Vollastzustand sind, so daß das oberste Blatt P ordnungsgemäß an der vorgegebenen Position in Lage gebracht werden kann, selbst wenn der Kassettenkörper 6 verformt ist.
• Nun wird zum leichten Verständnis des Grundsatzes der vorliegenden Erfindung die vorliegende Erfindung erläutert, während sie mit dem Stand der Technik verglichen wird.
• Fig. 11 zeigt eine schematische Ansicht der herkömmlichen Blattkassette 1 in einem Zustand, wobei kein Blatt P in dem Kassettenkörper 6 aufgenommen ist. Es wird angenommen, daß ein Abstand zwischen der Positionierführung 17 und dem Blattpositionierelement 3 in einem leeren Blattzustand L ist und eine Höhe von einem unteren Ende des Blattpositionierelements 3 am Boden des Kassettenkörpers 6 zu der oberen Fläche des Blattstapels bei dem Blattvollastzustand H ist. Desweiteren zeigt Fig. 12 eine schematische Ansicht der Blattkassette in dem Blattvollastzustand. Wenn angenommen wird, daß eine Abweichung des obersten Blatts ΔL&sub1; ist, ist bei diesem Zustand ein Abstand zwischen der Positionierführung 17 und dem unteren Ende des Blattpositionierelements L', die Schräge des Kassettenkörpers 6 am unteren Ende des Blattpositionierelements 3, d.h. der Neigungswinkel des Blattpositionierelements 3 ist θ1, und eine Positionsabweichung des unteren Endes des Blattpositionierelements 3 ist ΔL&sub2;, eine Beziehung zwischen der Ablenkung des Kassettenkörpers 6 und der Positionionsabweichung ist kurz folgendermaßen:
• ΔL&sub1; = H sin θ&sub1; - Δl&sub2; ... (2)
• ΔL&sub2; = L -L' = (1 - cos θ&sub1;) ... (3)
• Demgemäß wird aus den Gleichungen (2) und (3) die folgende Beziehung erhalten:
• ΔL&sub1; = H sin θ&sub1; - (1 - cos θ&sub1;) ... (4)
• Obwohl die Werte θ&sub1;, H und L gemäß der Abmessung der Blattkassette, dem Material der Blattkassette und der Anzahl der in der Kassette gestapelten Blätter P geändert werden, wird die Positionsabweichung ΔL&sub1; des Blatts aus der vorstehenden Gleichung (4) folgendermaßen, wenn beispielsweise angenommen wird, daß θ&sub1; = 1,50, H = 35 mm und L = 20 mm bei dem Blattvollastzustand ist:
• ΔL&sub1; = 35 sin 1,5 - (1 - cos 1,5) = 0,92 mm.
• Somit weicht die Kopiergenauigkeit des Blatts P von dem Bezug um 0,92 mm ab.
• Als Nächstes wird die Blattkassette 1 gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel ähnlich betrachtet.
• Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht der Blattkassette 1 gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel bei dem leeren Blattzuständ, und Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht der Blattkassette gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel bei dem Blattvollastzustand. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, ist das Blattpositionierelement 10 bei dem leeren Blattzustand um ΔL&sub1; (H sin θ) vorläufig nach außen geneigt.
• Desweiteren nimmt das obere Ende des Blattpositionierelements 10 eine im wesentlichen vertikale Position an, wenn die Blätter auf der Zwischenplatte 16 in einem Vollastzustand sind, wie in Fig. 5 gezeigt ist, weil das Blattpositionierelement 10 um ΔL&sub1; (H sin θ) vorläufig nach außen geneigt war, wie in Fig. 4 gezeigt ist. Demgemäß wird die folgende Beziehung erhalten, wenn die Positionionsabweichung des Blatts beim Blattvollastzustand ΔL&sub1;' ist:
• ΔL&sub1;' = ΔL&sub2; = L - L¹ = (1 - cos θ) ... (5)
• Wenn wie bei dem vorstehend erwähnten Beispiel angenommen wird, daß θ&sub1; = 1,50, H = 35mm und L = 20 mm, wird die Positionionsabweichung ΔL&sub1;' des Blatts bei dem Blattvollastzustand:
• ΔL&sub1;' = 20(1 - cos 1,5) = 0,007 mm.
• Demgemäß kann es ersichtlich sein, daß es möglich ist, die Positionsabweichung verglichen mit der Positionsabweichung der herkömmlichen Blattkassette 1 beträchtlich zu unterdrücken.
• Wenn die Blätter P in dem Kassettenkörper 6 sukzessive zugeführt werden und die Menge der in der Kassette gestapelten Blätter reduziert wird, reduziert sich auch der Ablenkungsbetrag des Kassettenkörpers 6, weil das Gesamtgewicht der Blätter abnimmt, und demgemäß der Neigungswinkel des Blattpositionierelements 10 auch abnimmt.
• Folglich ist das Blattpositionierelement 10, wobei der Neigungswinkel θ vorläufig korrigiert war, allmählich nach außen geneigt. Da jedoch die Höhe des Blattstapels P bei einem kleinen Blattlastzustand bei einer rückwärtigen Position (horizontaler Abschnitt) von der Mitte abnimmt, wie in Fig. 5 gezeigt ist, sind die Blätter P durch den unteren Abschnitt (Grundabschnitt) des Blattpositionierelements 10 in der Breitenrichtung des Blatts in Lage gebracht. Somit ist es möglich, die Positionsabweichung der Blätter zu verhindern, wenn die Menge der Blätter P klein wird, selbst wenn das Blattpositionierelement 10 nach innen geneigt ist, da die Blätter P durch den unteren Abschnitt des Blattpositionierelements 10, d.h. durch einen Abschnitt (des Blattpositionierelements) mit einem kleinen Neigungsbetrag, in der Breitenrichtung des Blatts in Lage gebracht sind. Auf diese Art können die Blätter von den voll belasteten Blättern bis zum letzten Blatt bei der korrekten Bezugsposition zugeführt werden, ohne daß die Positionsabweichung in der horizontalen Richtung verursacht wird.
• Als Nächstes wird die Änderung der Schräge aufgrund der Variation der Blattstapelmenge und der Änderung des Blattpositionierelements 10 aufgrund der Änderung der Schräge erläutert, während die berechneten Werte mit den tatsächlich gemessenen Werten verglichen werden.
• Wenn in Fig. 9 und 10 L&sub3; = 300 mm, E = 105 kg/mm², H&sub1; =50 mm, t&sub2; =1,5 mm, B = 370 mm und t&sub1; = 2 mm gilt, werden die Schrägenwinkel θ&sub2; durch Verwendung der Gleichung (1) angesichts W&sub1; = 5 kg (Vollast), W&sub2; = 3 kg (mittlere Last) und W&sub3; = 1 kg (kleine Last) berechnet, und die Abweichungen ΔL&sub1; werden durch Verwendung der Gleichung (4) berechnet.
• Wenn dabei ΔL&sub1; bei W&sub3; = 1 kg (kleine Last) Null ist, wird der geänderte Betrag von ΔL&sub1; bei W&sub2; = 3 kg (mittlere Last) AO,49 mm und der geänderte Betrag von ΔL&sub1; bei W&sub1; = 5 kg (Vollast) wird ΔO,98 mm. Diese berechneten Werte und die tatsächlich gemessenen Werte, die von dem Test erhalten werden, der durch Verwendung des Blattkassettensatzes gemäß dem vorstehend erwähnten Zustand bewirkt wird, sind in der folgenden Tabelle 1 gezeigt.
• Übrigens wurde die Messung durch Messen des geänderten Betrags bei einer oberen Position X des in Fig. 5 gezeigten Blattpositionierelements 10 bewirkt. Tabelle 1 (Einheit: mm)
• Die durch * gezeigten Werte sind übrigens geänderte Beträge bei der oberen Position X des in Fig. 5 gezeigten Blattpositionierelements 10, und wenn die Blätter bei einem kleinen Lastzustand und einem mittleren Lastzustand tatsächlich zugeführt werden, beeinflußt die Änderung des Blattpositionierelements 10 in der Plus (+) Richtung nicht die tatsächliche Position der Blätter P, weil die Blätter P durch den unteren Abschnitt (Grundabschnitt) des Blattpositionierelements von der Mitte an einer rückwärtigen Position in Lage gebracht sind, und bei dem Vollastzustand ändert sich das Blattpositionierelement fast nicht.
• Demgemäß ist es ersichtlich, wie in der vorstehenden Tabelle 1 gezeigt ist, daß das Blattpositionierelement ähnlich den berechneten Werten auch bei den tatsächlich gemessenen Werten verändert ist und es durch Verwendung des Blattpositionierelements mit Gegenmaßnahmen keine Abweichung von der Blattpositionierposition gibt.
• Wenn desweiteren die Blätter in der Blattkassette 1 aufgenommen oder geladen sind, kann die Handhabung des Beladens der Blätter in die Blattkassette verbessert werden, da das Blattpositionierelement 10 vorläufig nach außen geneigt ist.
• Als Nächstes wird ein zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf Fig. 6 erläutert, die eine Teil-Vorderansicht einer Blattkassette 1 mit einem Blattpositionierelement 10a ist, das anstatt des Blattpositionierelements 10 des ersten Ausführungsbeispiels einstückig mit einem Kassettenkörper 6 ausgebildet ist.
• Durch eine vorläufige Neigung des Blattpositionierelements 10a um einen Betrag nach außen, der der Neigung des Blattpositionierelements 10a nach innen entspricht, die durch die Ablenkung (Verformung) des Kassettenkörpers 6 aufgrund des Gewichts des mit Blättern voll beladenen Kassettenkörpers 6 verursacht wird, ist die Korrektur der Positionsabweichung aufgrund der Neigung des Blattpositionierelement nach innen möglich. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Verhinderung der Positionsabweichung der Blätter P aufgrund der Ablenkung der Kassette mit einem einfacheren Aufbau und einem geringeren Gewicht als bei dem ersten Ausführungsbeispiel möglich.
• Als Nächstes wird ein drittes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf Fig. 7 erläutert.
• In Fig. 7 wird ein Kassettenkörper 6 einer Blattkassette 1 durch einen Körper 2 einer Blattzuführvorrichtung gestützt, indem beide Verlängerungen, die sich von beiden Enden eines Bodens des Kassettenkörpers nach außen erstrecken, auf Stützelementen 2d des Körpers 2 aufliegen. Eine Seitenplatte 6d des Kassettenkörpers 6 ist durch eine Kompressionsfeder 7 vorgespannt, so daß die andere Seitenplatte 6e an einer Rippe 2e anliegt, die einstückig mit dem Gerätekörper 2 ausgebildet ist, wodurch die Blattkassette in einer Breitenrichtung (horizontalen Richtung) des Blatts in Lage gebracht wird.
• Ahnlich wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel sind die Blätter P in dem Kassettenkörper 6 auf einer Zwischenplatte 16 an ihren vorderen Abschnitten gestapelt und werden durch Druckfedern 15 gegen eine Blattzuführwalze 11 gedrückt. Desweiteren wird ähnlich wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel durch ein Blattpositionierelement 10, eine Blattandrückfeder 9 zum Andrücken des Blattstapels P gegen das Blattpositionierelement 10 und ein Hilfspositionierelement 5 zum Stützen der Andrückfeder der Blattstapel P in der Breitenrichtung des Blatts in Lage gebracht. Ahnlich dem ersten Ausführungsbeispiel ist das Blattpositionierelement 10 vorläufig nach außen geneigt, um seine Neigung nach innen zu korrigieren, die durch die Ablenkung des Kassettenkörpers 6 verursacht wird, wodurch alle Blätter (von den voll beladenen Blättern bis zum letzten Blatt) zugeführt werden können, ohne daß die Positionsabweichung verursacht wird.
• Bei dieser Anordnung ist es möglich, gleichzeitig die Probleme angesichts der Positionsabweichung der Blattkassette 1 in der Breitenrichtung des Blatts aufgrund der Streuung des Montagevorgangs der Blattkassette 1 an der Blattzuführvorrichtung und der Positionsabweichung des Blatts P selbst in der Breitenrichtung des Blatts aufgrund der Neigung des Blattpositionierelements 10 durch das Gewicht der Blätter zu lösen.
• Während die vorliegende Erfindung in Verbindung mit besonderen Ausführungsbeispielen erläutert wurde, ist die vorliegende Erfindung nicht auf derartige Ausführungsbeispiele beschränkt, wie vorstehend erwähnt ist. Beispielsweise kann die vorliegende Erfindung bei einer Blattzuführvorrichtung einer Art, wobei die auf einer Ablage gestapelten Blätter zugeführt werden, auf ein Blattpositionierelement zum in Lage bringen der auf der Ablage in einer Breitenrichtung des Blatts gestapelten Blätter angewendet werden. Dabei ist das Blattpositionierelement vorläufig geneigt, um die Ablenkung der durch das Gewicht der gestapelten Blätter verursachten Ablenkung der Ablage auszugleichen, so daß das Blattpositionierelement zu einem vertikalen Zustand verschoben wird, wenn die Blätter gestapelt sind, um die Blätter an der geeigneten Position in Lage zu bringen.
• Während die vorliegende Erfindung bei den dargestellten Ausführungsbeispielen auf die Blattzuführvorrichtung zum Zuführen des Blatts zu dem Bilderzeugungsgerät angewendet war, kann die vorliegende Erfindung desweiteren auf ein Bildlesegerät zum Lesen eines auf einem Blatt ausgebildeten Bildes oder eine Blattzuführvorrichtung zum Zuführen eines Blatts angewendet werden, auf dem ein Bild bei einem Bildleseabschnitt ausgebildet wurde, wie einem Kopiergerät.

Claims (11)

1. Blattzuführvorrichtung, die folgende Bauteile aufweist:

eine Blattaufnahmeeinrichtung (6) mit einem Blattaufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines Stapels Blätter;

ein Blattpositionierelement (10), das in der Blattaufnahmeeinrichtung vorgesehen ist, um die Blätter in ihrer Breitenrichtung in Lage zu bringen, indem sie an einer Seitenkante der aufgenommenen Blätter (P) anliegt; und

Zuführeinrichtungen (11) zum Ausfördern der Blätter (P), die durch das Blattpositionierelement (10) in Lage gebracht sind;

dadurch gekennzeichnet, daß

Einrichtungen zum Stützen der Blattaufnahmeeinrichtung vorgesehen sind, so daß die Blattaufnahmeeinrichtung durch das Gewicht des Stapels Blätter (P) ausgelenkt wird, das Blattpositionierelement (10) unter Bezug auf den Blattaufnahmebereich um einen vorgegebenen Winkel nach außen geneigt ist, so daß eine Neigung des Blattpositionierelements (10) nach innen korrigiert wird, wenn der Blattaufnahmeabschnitt durch das Gewicht des Stapels von Blätter (P) ausgelenkt ist.

2. Blattzuführvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Blattaufnahmeeinrichtung (6) an einem Körper (2) der Blattzuführvorrichtung abnehmbar montiert ist, indem Eingriffsabschnitte (6a, 6b), die an beiden Seitenabschnitten der Blattaufnahmeeinrichtung vorgesehen sind, sich im Eingriff mit Stützabschnitten (2a, 2b) befinden, die an dem Körper der Blattzuführvorrichtung vorgesehen sind.

3. Blattzuführvorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Winkel der Neigung des Blattpositionierelements (10) nach außen derart ist, daß das Blattpositionierelement eine im derart ist, daß das Blattpositionierelement eine im wesentlichen vertikale Position bei dem Vollastzustand annimmt, wenn eine maximale Menge an Blättern auf dem Blattaufnahmeabschnitt gestapelt ist.

4. Blattzuführvorrichtung nach Anspruch 3, wobei das Blattpositionierelement (10) an einer seitlichen Kante der Blätter vorgesehen ist, wobei die Blätter durch ein Blattandrückelement (9) zu dem Blattpositionierelement gedrückt werden.

5. Blattzuführvorrichtung nach Anspruch 4, wobei die Blattaufnahmeeinrichtung (6) eine schwenkbare Zwischenplatte (16), auf der die Blätter gestapelt sind, und eine Vorspanneinrichtung (15) hat, um die Zwischenplatte zu der Blattzuführeinrichtung (11) vorzuspannen, die in der Blattzuführvorrichtung vorgesehen ist, und wobei das Blattpositionierelement (10) an dem Körper der Blattaufnahmeeinrichtung befestigt ist, um die auf der Zwischenplatte gestapelten Blätter in Lage zu bringen.

6. Blattzuführvorrichtung nach Anspruch 5, wobei sich das Blattpositionierelement (10) bezüglich einer Schwenkachse (5) der Zwischenplatte (16) in einer Blattförderrichtung rückwärts erstreckt.

7. Blattzuführvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die in der Blattaufnahmeeinrichtung (6) aufgenommenen Blätter von der Blattzuführvorrichtung in einer Richtung ausgefördert werden, die zu einer Montagerichtung der Blattaufnahmeeinrichtung entgegengesetzt ist.

8. Blattzuführvorrichtung nach Anspruch 6, die desweiteren eine andere Positioniereinrichtung (6c, 17; 2e, 7) aufweist, um die Blattaufnahmeeinrichtung (6) innerhalb der Blattzuführvorrichtung in der Breitenrichtung des Blatts in Lage zu bringen.

9. Blattzuführvorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Positioniereinrichtung (6c, 17) eine Positionierführung (17), Absatz hat, und einen Führungsvorsprung (6c) aufweist, der an der Blattaufnahmeeinrichtung (6) vorgesehen ist, um in den Absatz einzugreifen.

10. Blattzuführvorrichtung nach Anspruch 8, wobei die Positioniereinrichtung (2e, 7) eine Positionierrippe (2e), die an einer Seitenwand der Blattzuführvorrichtung vorgesehen ist, und ein Federelement (7) aufweist, um die Blattaufnahmeeinrichtung (6) zu der Rippe vorzuspannen.

11. Bilderzeugungsgerät, das folgende Bauteile aufweist: eine Bilderzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines Bildes auf dem durch die Zuführeinrichtung ausgeförderten Blatt; und eine Blattzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10.