HINTERGRUND DER ERFINDUNG
-
Die Erfindung betrifft allgemein Spritzen zum Verabreichen flüssiger und
halbflüssiger (Z.B. pasteuser) Zusammensetzungen und Zubereitungen wie
Medikamenten, Arzneien und dergleichen. Die Erfindung ist spezieller auf
Spritzen gerichtet, die so ausgebildet sind, daß sie eine Substanz in
mehreren gesonderten, aufeinanderfolgenden, vorausgewählten Dosierungen
ausgeben, die hinsichtlich der Menge voneinander verschieden oder gleich
sein können. Die Erfindung ist insbesondere in Verbindung mit der
Verabreichung von Tiermedizinpasten, wie sie allgemein Pferden verabreicht
werden, von Nutzen, jedoch ist sie nicht auf diese spezielle Anwendung
beschränkt.
-
Das für Jules Silver am 16. Februar 1971 erteilte US-Patent Nr. 3,563,240
mit dem Titel "Dual Unit Syringe" ist beispielhaft für den allgemeinen
Stand der Technik. Dieses Patent offenbart eine Spritze mit einem
Behälter, der mit einer zu verabreichenden Substanz beschickt wird, und einem
innerhalb des Behälters aufgenommenen Kolben zum Ausgeben gesonderter,
vorgegebener Substanzmengen aus einer Auslaßöffnung im Behälter. Eine auf
den Kolben aufgeschriebene Skala ermöglicht es dem Benutzer, eine
vorgegebene Dosierung der aus dem Behälter auszugebenden Substanz auszuwählen.
Der Kolben enthält eine Außenfläche mit Gewinde, und eine Mutter oder ein
anderes Anschlagelement ist den Kolben entlang, bezüglich der Skala auf
dem Kolben, verdrehbar. Die Skala bezeichnet vorgegebene zu verabreichende
Dosierungen, und die Mutter wird so verstellt, daß sie mit einer
vorgegebenen Dosierungskennzeichnung ausgerichtet ist. Dann wird der Kolben so
weit in den Behälter eingeführt, bis eine weitere Vorwärtsbewegung des
Kolbens durch das Anschlagelement verhindert wird, das am Hinterende des
Behälters zum Anschlag kommt. Der Eingriff zwischen dem Anschlag und dem
Behälter, um eine weitere Vorwärtsbewegung des Kolbens zu beschränken,
zeigt, daß die gewünschte, vorausgewählte Substanzdosierung aus der
Spritze ausgegeben wurde. Die am Kolben vorhandene Skala bezeichnet spezielle
vorbestimmte Dosierungen, zeigt jedoch nicht die spezielle Menge an
Substanz, die aus der Spritze ausgegeben wurde. Demgemäß muß jede Änderung
der Menge der auszugebenden Substanz, die sich von den auf der Skala
gekennzeichneten voreingestellten Dosierungen unterscheidet, auf ungenauen
Schätzungen beruhen.
-
Die PCT-Patentbeschreibung Nr. PCT/US80/01468 (WO-A-81 01 104) offenbart
eine (unter dem Namen DIAL-A-DOSE vermarktete) Spritze mit einer Skala auf
einem Kolben, die spezielle Mengen auszugebender Substanz kennzeichnet.
Ein Anschlagelement ist ausgehend von einem Ring ausgebildet, der am
Kolben entlanggeschoben werden kann, um die nächste gewünschte Dosierung
auszuwählen, die von der Spritze zu verabreichen ist. Der Ring ist auf dem
Kolben in eine verriegelte Position verdrehbar, nachdem die gewünschte
Dosierung eingestellt wurde. Nachdem eine Anfangsdosierung ausgegeben
wurde, können jedoch Folgedosierungen nur dadurch auf der Skala
eingestellt werden, daß Berechnungen auf Grundlage der Menge der zuvor aus der
Spritze ausgegebenen Substanz vorgenommen werden. Wenn z.B. die erste zu
verabreichende Dosierung einer Menge "50" entspricht, wird der Abschnitt
der Skala, der "50" kennzeichnet, mit dem Hinterende des Behälters
ausgerichtet, nachdem der Kolben relativ zum Behälter vorgeschoben wurde, um
die Anfangsdosierung auszugeben. Die Skaleneinstellung für eine
anschließend zu verabreichende Dosierung muß auf Berechnungen beruhen, die "50"
als Bezugsstandard verwenden. Wenn z.B. die nächste zu verabreichende
Dosierung der Menge "75" entspricht, muß der Benutzer eine Berechnung
vornehmen, um die Gesamtmenge zu berechnen, die nach dem Verabreichen der
nächsten Dosierung ausgegeben ist, und dann muß er die Anschlageinrichtung
auf "125" auf der Kolbenskala zurückziehen, um dafür zu worgen, daß beim
nächsten Mal die Menge "75" aus der Spritze ausgegeben wird.
Kontinuierliches Neuberechnen, Neujustieren und Neuemstellen der Position der
Anschlageinrichtung auf der Skala für jede anschließend durch die Spritze
zu verabreichende Dosierung ist mühselig, hat nachteiligen Einfluß auf die
zum Verabreichen erforderliche Zeit und führt wahrscheinlich zu Fehlern
bei der verabreichten Dosierung, insbesondere dann, wenn zahlreiche
Dosierungen mit verschiedenen Mengen aufeinanderfolgend zu verabreichen sind.
Eine unter dem Namen SLIDE-A-DOSE verkaufte und von Silver Research
vermarktete Spritze enthält auf ähnliche Weise eine Skala auf einem Kolben,
die eine kontinuierliche Berechnung auf Grundlage der zuvor verabreichten
Dosierungen als Grundvoraussetzung zum Einstellen der nächstfolgenden zu
verabreichenden Dosierung erfordert. Demgemäß sind die unter Bezugnahme
auf die vorstehend genannte PCT-Veröffentlichung erörterten Nachteile in
gleicher Weise auf diese Spritze anwendbar. Die Spritze mit dem Namen
SLIDE-A-DOSE verwendet ein Anschlagelement, das entlang der Skala des
Kolbens verschiebbar ist und im wesentlichen durch Reibpassung an einer
ausgewählten Position auf diesem gehalten wird.
-
Das Dokument EP-A-0 450 905, das als Grundlage für den Oberbegriff von
Anspruch 1 verwendet ist, beschreibt eine Spritze für mehrere Dosierungen,
die einen Aufbau zum Anzeigen der ausgewählten, einzuspritzenden
Flüssigkeitsmenge enthält. Ein erstes Element und ein zweites Element, die
jeweils mit dem Spritzengehäuse verbunden sind, sowie die Kolbenstange sind
für eine kalibrierte Verstellung gegeneinander ausgebildet. Vom ersten und
zweiten Element enthält eines einen Außenabschnitt mit einer
Dosierungsanzeigeskala darauf, und das andere Element unter dem ersten und zweiten
Element, das diesen Außenabschnitt umgibt, enthält ein Fenster, durch das
nur ein Segment der Dosierungsanzeigeskala auf dem Abschnitt sichtbar ist,
wobei der sichtbare Abschnitt die für den Einspritzvorgang ausgewählte
Flüssigkeitsmenge anzeigt.
-
Es ist die Hauptaufgabe der Erfindung, eine Spritze mit einer Skala zu
schaffen, die automatisch auf eine Nullbezugsposition zurückgesetzt wird,
nachdem eine beliebige vorgewählte Dosierung einer Substanz aus der
Spritze ausgegeben wurde. Die automatische Nullrückstellung versetzt den
Benutzer in die Lage, die Skala nur für diejenige Substanzmenge einzustellen,
die bei der nächsten zu verabreichenden Dosierung aus der Spritze
auszugeben ist, wodurch das Erfordernis beseitigt ist, Berechnungen und
Justierungen für die Einstellung auf der Skala auszuführen, um für eine
Kompensation der Substanzmenge zu sorgen, die bei vorigen Dosierungen von der
Spritze ausgegeben wurde. Auf diese Weise können gesonderte, mehrfache
Substanzdosierungen, die jeweils hinsichtlich der Menge voneinander
verschieden sein können (oder auch nicht) wirkungsvoll aus derselben Spritze
verabreicht werden, was den Gesamtwirkungsgrad des Verabreichungsablaufs
verbessert und die Gefahr beseitigt, daß infolge fehlerhafter Berechnungen
oder Skaleneinstellungen durch den Benutzer eine fehlerhafte Dosierung
verabreicht wird.
-
Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Spritze zum Verabreichen
gesonderter, mehrerer Dosierungen einer Substanz zu schaffen, die eine
verbesserte Einrichtung zum Einstellen der vorgewählten Menge der zu
verabreichenden Substanz, eine verbesserte Einrichtung zum Einbauen einer
Skala in den Kolben, eine verbesserte Einrichtung zum Aufbewahren einer
Befestigungskappe oder eines Verschlußelements für die Auslaßöffnung der
Spritze, wenn die Kappe von der Auslaßöffnung entfernt ist, und eine
verbesserte Einrichtung aufweist, die dafür sorgt, daß schließlich im
wesentlichen der gesamte Inhalt der Spritze aus ihr ausgegeben wird, um
jeglichen Rest in ihr zu minimieren.
-
Andere Aufgaben und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden
Beschreibung deutlich.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
-
Die Erfindung schafft eine Spritze, wie sie im Anspruch 1 definiert ist,
vom Typ, der so ausgebildet ist, daß gesonderte, mehrfache
Substanzdosierungen verabreicht werden, von denen jede dieselbe oder eine andere Menge
als zuvor verabreichte Dosierungen haben kann. Die Spritze enthält einen
vorderen Behälterabschnitt, der so ausgebildet ist, daß er eine durch die
Spritze zu verabreichende Substanz aufnimmt, und einen Kolben, der
innerhalb eines hinteren Öffnungsbehälters aufgenommen ist. Der Kolben ist
bezüglich des Behälters nach vorne verstellbar, um eine Kraft auf die
Substanz innerhalb des Behälters auszuüben, um diese durch die
Auslaßlöffnung auszugeben, die am Vorderende des Behälters ausgebildet ist. Der
Kolben enthält eine Skala, die so kalibriert ist, daß sie die Menge der
Substanz innerhalb des Behälters im Bereich zwischen der
Maximalaufnahmekapazität des Behälters und dem Inhalt Null angibt. Die Skala ist durch
Gradientenmarkierungen unterteilt, um eine genaue Auswahl einer
spezifischen, von der Spritze auszugebenen Substanzmenge zu ermöglichen. Die
Skala ist mittels eines Gleitelements, das an der Nullangabekennzeichnung
der Skala an dieser befestigt ist, relativ zum Kolben verstellbar. Die
Skala ist so kalibriert, daß dann, wenn das Gleitelement in seine am
weitesten hinten liegende Position auf dem Kolben zurückgezogen wird, eine
festgelegte Bezugsposition unmittelbar folgend auf das Hinterende des
Behälters (z.B. die hintere Behälterwand) mit der Angabe auf der Skala
ausgerichtet ist, die die im Behälter zurückgebliebene Substanzmenge
kennzeichnet.
-
Eine vorgewählte Dosierung der mittels des Behälters zu verabreichenden
Substanz wird dadurch eingestellt, daß das Gleitelement (und damit die
Skala) an eine solche Position auf dem Kolben verschoben wird, daß die
Angabe auf der Skala, die der vorgewählten Menge des aus der Spritze
auszugebenden Inhalts entspricht, mit der festen Bezugsposition am
Behälter ausgerichtet ist. Dann wird das Gleitelement lösbar an seiner Position
am Kolben verriegelt und der Kolben wird relativ zum Behälter nach vorne
geschoben, bis die Vorwärtsbewegung des Kolbens durch das Gleitelement
beendet wird, das in Eingriff mit dem hinteren Ende des Behälters kommt.
Wenn die Vorwärtsbewegung des Kolbens beendet ist, ist die vorgewählte
Substanzmenge aus dem Behälter ausgegeben.
-
Andere Vorteile und nützliche Eigenschaften der erfindungsgemäßen Spritze
werden aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den nachfolgend
beschriebenen Zeichnungen deutlich.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
-
Fig. 1 der Zeichnung veranschaulicht eine Draufsicht auf eine
erfindungsgemäße Spritze;
-
Fig. 2 der Zeichnung ist eine Schnittansicht entlang der Richtungspfeile
2-2 in Fig. 1;
-
Fig. 3 der Zeichnung ist eine Schnittansicht entlang der Richtungspfeile
3-3 in Fig. 1;
-
Fig. 4 ist eine Zeichnung, die eine Seitenansicht der durch Fig. 1
veranschaulichten Spritze veranschaulicht;
-
Fig. 4A veranschaulicht eine geschnittene Seitenansicht eines in der in
Fig. 1 dargestellten Spritze verwendeten Gleitelements;
-
Fig. 4B veranschaulicht eine Draufsicht auf das in Fig. 4A
veranschaulichte Gleitelement;
-
Fig. 4C veranschaulicht eine Vorderansicht des in Fig. 4B
veranschaulichten Gleitelements;
-
Fig. 5 der Zeichnung veranschaulicht eine Rückansicht von Fig. 4, wobei
eine klappbare Endwand der Spritze in eine offene Stellung verschwenkt
ist; und
-
Fig. 6-9 sind Draufsichten auf eine Spritze, die ähnlich zu der durch die
Fig. 1 offenbarte ist, die aufeinanderfolgend einen Bedienungszyklus der
Spritze veranschaulichen, bei dem aufeinanderfolgende, mehrfache
Dosierungen mit verschiedenen Mengen aus der Spritze ausgegeben werden.
BESCHREIBUNG DER BESTEN ARTEN ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG
-
Die Fig. 1 - 3 der Zeichnung veranschaulichen eine erfindungsgemäße
Spritze, die allgemein durch die Bezugszahl 2 bezeichnet ist. Die Spritze kann
eine solche vom vorab gefüllten, wegwerfbaren Typ sein, oder sie kann vom
füllbaren, wiederverwendbaren Typ sein. Die Spritze ist insbesondere zum
Verabreichen von Tiermedizinsubstanzen von Nutzen, jedoch nicht auf diese
spezielle Anwendung beschränkt. Die Spritze enthält einen vorderen
Behälterabschnitt 4 zum Aufnehmen einer Menge einer flüssigen oder
halbflüssigen Substanz 6 (z.B. einer Paste), die durch eine Auslaßöffnung 8
auszugeben ist, die am Vorderende des Behälterabschnitts ausgebildet ist. Eine
Kappe 10 mit einer Nase 12 ist wegnehmbar über der Auslaßöffnung 8
angebracht, wenn die Spritze nicht in Gebrauch ist. Das Vorderende des
Behälterabschnitts bildet eine Innenschräge, die an der Auslaßöffnung endet.
Ein Kolben 14 ist innerhalb einer hinteren öffnung des Behälters so
aufgenommen, daß er gleitend bezüglich des Behälters laufen kann. Wenn der
Kolben innerhalb des Behälters nach vorne geschoben wird, übt er eine
Kraft auf den darin befindlichen Inhalt 6 aus, um einen Teil des Inhalts
über die Auslaßöffnung 8 auszugeben. Der vordere Abschnitt 16 des Kolbens
ist nach innen verjüngt und entspricht der Form des Vorderendes des
Behälters so, daß die Teile komplementär zueinander passen, wenn der Kolben in
seine vorderste Stellung bezüglich des Behälters verstellt ist. Der Kolben
trägt eine bewegliche Skala 18, mit der der Benutzer der Spritze, was
nachfolgend detaillierter erörtert wird, die Menge jeder der aus dem
vorderen Behälter zu verabreichenden Materialdosierungen vorauswählen und
einstellen kann, ohne daß er in irgendwelche Berechnungen oder
Einstellungen eintreten muß, die dazu erforderlich sind, die Menge an Substanz 6 zu
kompensieren, die zuvor aus dem Behälter ausgegeben wurde. Die Skala 18
enthält Angaben, die der Menge (z.B. dem Volumen) der Substanz innerhalb
des Behälters 4 entsprechen, und sie laufen vom Inhalt Null bis zum
maximalen Fassungsvermögen des Behälters, wenn dieser vollständig beschickt
ist.
-
Am Kolben 14 ist ein Gleitelement 20 für eine wahlfreie Längsbewegung an
diesem entlang im wesentlichen zwischen der hinteren Kolbenwand 22 und der
vordersten Stellung 24 des Kolbens, vorhanden, mit einer Erstreckung aus
dem Hinterende des Behälters 4 nach hinten. Das Gleitelement ist wahlweise
und lösbar an vorgegebenen Positionen auf dem Kolben dadurch verriegelbar,
daß es mit Zähnen 26 in Eingriff gebracht wird, die an der Oberfläche des
Kolbens ausgebildet sind. Wie es nachfolgend detaillierter erörtert wird,
ist die bewegliche Skala 18 für gemeinsame Bewegung mit dem Gleitelement
mit und relativ zum Kolben verbunden, um für eine automatische
Nullrückstellfunktion zu sorgen, nachdem eine vorgegebene Menge an Substanz 6
aus der Spritze ausgegeben wurde, um es zu ermöglichen, daß die Menge der
nächstfolgenden zu verabreichenden Dosierung eingestellt werden kann, ohne
daß Berechnungen oder Einstellungen vorzunehmen sind, um für eine
Kompensation zuvor verabreichter Dosierungen zu sorgen. Die hintere Endwand 22
des Kolbens bildet einen sich nach hinten erstreckenden Vorsprung 28, der
so ausgebildet ist, daß er die Behälterkappe 10 durch Reibeingriff hält,
wenn die Kappe von der vorderen Auslaßöffnung 8 des Behälters 6 abgenommen
ist. Ein breiter Flansch 30 erstreckt sich außen über im wesentlichen den
hintersten Abschnitt des Behälters 4, und er kann leicht vom Benutzer
ergriffen werden, um für eine Relativbewegung zwischen dem Kolben 14 und
dem Behälter 4 zu sorgen, wenn der Kolben in den Behälter hineingeschoben
(oder aus ihm herausgezogen) wird.
-
Die Fig. 4 - 5 der Zeichnung veranschaulichen eine geschnittene
Seitenansicht und eine geschnittene Rückansicht der durch die Fig. 1
veranschaulichten Spritze. In Fig. 4 ist die Rückwand 22 des Kolbens 14 in ihrer
offenen, nach unten geschwenkten Stellung dargestellt, während Fig. 1
diese Wand in ihrer geschlossenen Stellung zeigt. Ein bewegliches
Scharnier 32 ist vorhanden, um die hintere Endwand des Kolbens zwischen ihrer
offenen und geschlossenen Stellung zu verschwenken. Fig. 4 zeigt
deutlicher, daß die Skala 18 ein Endlosband ist, das wahlfrei um ein sich in
Längsrichtung erstreckendes Halteelement 34 verdrehbar ist, das fest in
bezug auf den Kolben 14 (oder in diesem) angebracht ist.
-
Das in Fig. 4 dargestellte und in den Fig. 4A, 4B und 4C detaillierter
veranschaulichte Gleitelement 20 ist ein langgestrecktes Element mit einem
vorderen, im wesentlichen "U"-förmigen Segment 36, das am Kolben 14
gehalten wird und entlang der Oberfläche des Kolbens verschiebbar angebracht
ist, und einem hinteren Segment 40, das mit dem vorderen Segment 36
verbunden ist und sich nach hinten ausgehend von diesem erstreckt und linear
mit diesem verstellbar ist. Ein Hebelabschnitt 4 erstreckt sich einstückig
vom hinteren Segment 40 aus, um den verschwenkbaren Abschnitt 40 wahlfrei
in eine angehobene Stellung in bezug auf die Oberseite des Kolbens 14 zu
verschwenken, wenn der Hebel 44 zur Oberseite des vorderen Gleitelements
36 hin nach unten gedrückt wird. Wenn auf den Hebel 44 keine nach unten
wirkende Kraft ausgeübt wird, wird das hintere Wegment 40 des
Gleitelements durch die Oberseite des Kolbens 14 gehalten. Wenn auf den Hebel 44
eine nach unten wirkende Kraft ausgeübt wird, wird das hintere Segment 40
bezüglich der Oberseite des Kolbens nach oben verschwenkt. Die elastische
Kraft, die dazu erforderlich ist, das hintere Segment mittels des Hebels
zu verschwenken, wird vorzugsweise dadurch aufgebracht, daß das
Gleitelement 20 aus einem flexiblen Material (wie Kunststoff) mit einer normal
nicht unter Spannung stehenden Konfiguration, wie in Fig. 4A dargestellt,
hergestellt wird, die jedoch zum Verschwenken des Segments 40 nach oben
dadurch elastisch verformt werden kann, daß eine nach unten wirkende Kraft
auf den Hebel 44 ausgeübt wird.
-
Es wird nach wie vor auf Fig. 4A Bezug genommen, gemäß der das vordere
Segment 36 des Gleitelements 20 einen Zahn oder eine Zacke 38 aufweist,
die sich ausgehend von seiner Oberseite nach unten erstreckt, während das
hintere Segment 40 des Gleitelements 20 einen sich nach unten
erstreckenden Zahn 42 aufweist. Der Zahn 42 greift dann am sich von der Oberseite
des Kolbens 14 nach oben erstreckenden, komplementären Zahn 26 an, wenn
sich das hintere Segment 40 in seiner untersten angehobenen Stellung in
bezug auf den Kolben befindet (d.h., wenn auf den Hebel 44 keine Kraft
nach unten ausgeübt wird). In dieser Position ist das Gleitelement 20 an
einer vorgegebenen Position auf dem Kolben verriegelt und es ist keine
relative Gleitbewegung zwischen dem Gleitelement und dem Kolben möglich.
Durch Niederdrücken des Hebels 44 wird das hintere Segment 40 bezüglich
der Oberseite des Kolbens nach oben verschwenkt, wobei der Zahn 42 außer
Eingriff mit dem Kolbenzahn 26 kommt, und dadurch ist es ermöglicht, daß
das Gleitelement 20 wahlfrei bezüglich des Kolbens 14 verstellt werden
kann. Das Gleitelement 20 beseitigt den mühseligen Vorgang des Verdrehens
eines Gewindeelements entlang dem Kolben, um die Skala einzustellen oder
um das Gleitelement an einer ausgewählten Position auf dem Kolben zu
verriegeln oder es dort zu entriegeln, wie es bei vielen bekannten
Spritzen
möglich ist, wobei es sich aber auf keine Reibpassung stützt, sondern
für zwangsweisen Verriegelungseingriff sorgt, um das Gleit/Stopp-Element
an ausgewählten Positionen auf dem Kolben festzustellen.
-
Die sich nach unten erstreckende, vom vorderen Segment 36 des
Gleitelements 20 getragene Zacke 38 steht mit dem Skalenband 18 über eine darin
ausgebildete geeignete Öffnung in Eingriff, so daß die Skala zusammen mit
dem Gleitelement bezüglich des Kolbens verstellbar ist, oder die Skala
wird lösbar an einer vorgegebenen Position in bezug auf den Kolben
verriegelt, wenn sich das Gleitelement in seiner verriegelten Stellung befindet.
Die Skala 18 und das Gleitelement 20 werden in bezug aufeinander, wie es
in der Fig. 1 der Zeichnung dargestellt ist, so ausgerichtet, daß die
Nullangabe der Skala mit dem vorderen Ende des vorderen Segments 36 des
Gleitelements ausgerichtet ist. Die Längsbewegung des Gleitelements 20 in
bezug auf den Kolben 14 bewirkt, daß sich die Skala, die als geschlossene,
endlose Bandschleife ausgebildet ist, um ihr sich in Längsrichtung
erstreckendes Halteelement 34 dreht, das fest in bezug auf den Kolben 14
angebracht ist. Die Skala 18 ist so kalibriert, daß dann, wenn der Kolben
ganz nach hinten aus dem vorderen Behälter herausgezogen ist und sich das
Gleitelement in seiner hintersten Stellung in bezug auf den Kolben
befindet, das Vorderende der Skala 18, das zu einer festen Position unmittelbar
anschließend an die Rückseite des vorderen Behälters 4 ausgerichtet ist
(z.B. zur Rückwand 24 des Behälters) das maximale Fassungsvermögen des
Behälters 4 anzeigt, wenn dieser vollständig mit Substanz 6 beschickt ist.
Die Fig. 6 - 9 der Zeichnung veranschaulichen einen Bedienungsablauf für
die durch Fig. 1 veranschaulichte Spritze. Fig. 6 zeigt den hinteren
Kolben 14 in einem im wesentlichen vollständig aus dem vorderen Behälter
4, der im wesentlichen mit dem maximalen Fassungsvermögen an Inhalt 6
beschickt ist, herausgezogenen Zustand. Das Gleitelement 20 ist bezüglich
der Rückwand 24 des Behälters 4 zurückgezogen. Wie oben erörtert, ist die
Skala 18 mit dem Gleitelement verstellbar, und die den Wert Null
anzeigende Markierung auf der Skala wird mit der Vorderkante des vorderen Segments
36 des Gleitelements ausgerichtet. In der in Fig. 6 dargestellten Stellung
des Gleitelements ist die Angabe auf der Skala, die einer Dosierung "500"
entspricht, mit der Rückwand 24 des Behälters ausgerichtet. Das
Gleitelement 20 wird in dieser Stellungs lösbar verriegelt und der Kolben wird so
weit in den Behälter hineingeschoben, bis eine weitere Vorwärtsbewegung
dadurch beendet wird, daß die Vorderkante des Gleitelements in Eingriff
mit der Rückwand des Behälters kommt, wie es in Fig. 7 dargestellt ist. In
dieser Stellung ist die Dosierung "500" aus dem Behälter ausgegeben und
die Nullangabe auf der Skala ist mit der Rückwand 24 des Behälters
ausgerichtet
(zusammen mit der Vorderkante des Gleitelements 20). Das
Gleitelement hat eine größere Abmessung als es der öffnung in der Behälterrückwand
24 entspricht, die den Kolben aufnimmt, so daß die Vorwärtsbewegung des
Gleitelements bezüglich des Behälters durch die Behälterrückwand
angehalten wird.
-
Fig. 8 der Zeichnung veranschaulicht dieselbe Relativposition zwischen dem
Kolben 14 und dem Behälter 4, wie sie in Fig. 7 dargestellt ist, jedoch
ist das Gleitelement 20 aus seiner Position auf dem Kolben entriegelt und
nach hinten bezüglich des Kolbens so weit zurückgezogen, daß nun die
Angabe "250" auf der Skala 18 mit der Rückwand 24 des Behälters
ausgerichtet ist. (Wenn das Gleitelement relativ zum Kolben läuft, wird die Skala
18 um ihr in Längsrichtung verlaufendes Halteelement 34 gedreht, das fest
in bezug auf den Kolben angebracht ist.) Diese Einstellung ermöglicht es,
daß die als nächste aus dem Behälter 4 auszugebende Dosierung der Substanz
6 die Menge "250" hat. (Diese Menge ist zu veranschaulichenden Zwecken
willkürlich ausgewählt, und es ist ersichtlich, daß der Benutzer der
Spritze jede andere Menge zwischen Null und dem vollständigen Inhalt der
im Behälter zurückgebliebenen Substanz nach Wunsch einstellen kann.) Wenn
die ausgewählte Einstellung durch ein Zurückbewegen des Gleitelements
bezüglich des Kolbens einmal auf der Skala 18 angezeigt wird, wie oben
erörtert, wird das Gleitelement auf die zuvor beschriebene Weise lösbar in
seiner ausgewählten Stellung verriegelt.
-
Fig. 9 veranschaulicht die Relativposition zwischen dem Kolben 14 und dem
Behälter 4, nachdem der Kolben aus seiner in Fig. 8 veranschaulichten
Stellung in seine am weitesten vorne liegende Stellung bezüglich des
Behälters 4 vorgeschoben wurde. Wenn der Kolben bezüglich des Behälters
vorgeschoben wird, wird er weiter innerhalb des Behälters aufgenommen und
erzwingt die Ausgabe der Substanz 6 innerhalb des Behälters durch die
vordere Auslaßöffnung 8 desselben, bis eine derartige weitere Vorwärts-
Relativbewegung erneut dadurch angehalten wird, daß die Vorderkante des
Gleitelements und die Rückwand des Behälters in Eingriff kommen. Wenn dies
auftritt, entspricht die Substanzmenge, die aus dem Behälter ausgegeben
wurde, der Substanzmenge (z.B. "250", die vor dem Beginn der weiteren
Vorwärtsbewegung des Kolbens bezüglich des Behälters auf der Skala 18 als
Ergebnis der Kalibrierung der Skala eingestellt wurde, die der
Substanzmenge innerhalb des Behälters entspricht. Wenn das Gleitelement als
Ergebnis der Vorwärtsbewegung des Kolbens bezüglich des Behälters bis in seine
vorderste Stellung in bezug auf die Rückwand des Behälters vorgeschoben
ist, wie es in Fig. 9 veranschaulicht ist, ist die Nullangabe auf der
Skala 18 erneut mit der Rückwand 24 des Behälters ausgerichtet, da die
Skala gemeinsam mit dem verriegelten Gleitelement und dem Kolben
vorgeschoben wurde.
-
Die Fig. 6 - 9 veranschaulichen das "Nullrücksetzungs"-Merkmal der
erfindungsgemäßen Spritze. Wie beschrieben, war die Anfangsdosierung "500"
durch die Bewegung des Gleitelements nach hinten in bezug auf den Kolben
ausgewählt, und sie wurde durch eine Vorwärtsbewegung des Kolbens
bezüglich des Behälters, bis die Vorwärtsbewegung durch das Gleitelement
angehalten wurde, verabreicht. Wenn die voreingestellte Dosierung ausgegeben
ist, befindet sich die Nullangabe auf der Skala in Ausrichtung mit der
Rückwand 24 des Behälters. Die nächste zu verabreichende Dosierung, die
dieselbe wie die vorige Dosierung oder eine andere sein kann, wird durch
Zurückziehen des Gleitelements und der Skala in bezug auf den Kolben, bis
die dem Absolutwert der gewünschten Menge entsprechende Skalenangabe mit
der Rückwand 24 des Behälters ausgerichtet ist, eingestellt. Das
Gleitelement wird an seiner Stellung auf dem Kolben verriegelt und der
Verabreichungsablauf wird wiederholt. Es ist ersichtlich, daß anschließende zu
verabreichende Dosierungen jeweils nur auf Grundlage des Absolutwerts der
bei der nächstfolgenden Dosierung auszugebenden Menge voreingestellt
werden, ohne daß auf die Menge der zuvor aus der Spritze ausgegebenen
Substanz oder die Menge der noch in der Spritze verbliebenen Substanz
Bezug zu nehmen ist oder diesbezügliche Rechenvorgänge erforderlich sind.
Der Ausschluß derartiger Rechenvorgänge und Einstellungen beim Berechnen
der Einstellung für die nächste zu verabreichende Dosierung verringert
deutlich die Möglichkeit von Einstellungsfehlern und ermöglicht eine
schnellere und wirkungsvollere Nutzung der Spritze zum Verabreichen einer
Folge aufeinanderfolgender, gesonderter, mehrfacher Dosierungen, von denen
jede hinsichtlich der Menge bei vorangehenden Dosierungen übereinstimmen
kann oder davon verschieden sein kann.
-
Der Benutzer der Spritze kann die Menge der im vorderen Behälter 4
verbliebenen Substanz 6 zu jedem Zeitpunkt während der vorstehend
beschriebenen Verabreichungsfolge leicht ermitteln. Wie erörtert, liegen die Angaben
auf der Skala 18 zwischen dem Inhalt Null und dem maximalen
Fassungsvermögen des Behälters 4. Durch Zurückziehen des Gleitelements 20 zusammen
mit der Skala 18 auf seine hinterste Stellung auf dem Kolben 14 (d.h. an
der Kolbenrückwand 22), gibt die mit der Rückwand 24 des Behälters 4
ausgerichtete Skalenangabedie aktuelle Menge des Materials an, das noch
innerhalb des Behälters 4 verbleibt, und zwar bei jeder beliebigen
Relativposition zwischen dem Kolben und dem Behälter. Der Benutzer kann dann
die als nächste zu verabreichende Dosierung auf jede beliebige Menge
einstellen, die entweder der noch im Behälter verbliebenen Menge
entspricht oder kleiner ist als diese. Es ist auch ersichtlich, daß der
Benutzer keine anschließende Dosierung einstellen kann, die über das
restliche Fassungsvermögen von Susbtanz 6 im Behälter 4 hinausgeht, da das
Gleitelement 20 bezüglich des Kolbens nicht in irgendeine Stellung
zurückgezogen werden kann, an der Angaben auf der Skala über den im Behälter
zurückgebliebenen Inhalt hinaus mit der Behälterrückwand ausgerichtet
wären. Daher informiert die Unmöglichkeit, das Gleitelement an eine
Stellung auf dem Kolben zu verstellen, die eine ausgewählte Menge auf der
Skala angibt, den Benutzer darüber, daß die Menge der im Behälter
verbliebenen Substanz kleiner als die gewünschte Dosierung ist, und die mit der
Behälterrückwand ausgerichtete Skalenangabe informiert den Benutzer weiter
darüber, daß diese spezielle Inhaltsmenge im Behälter verblieben ist.
-
Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Skala 18 eine
endlose, drehbare Bandschleife, die um ein sich in Längsrichtung
erstrekkendes Halteteil drehbar angebracht ist, das fest in bezug auf den Kolben
an oder in diesem befestigt ist. Die Bandschleife kann aus irgendeinem
geeigneten Material bestehen, wie z.B. flexiblem Kunststoff oder Metall.
Wie es in Fig. 4 veranschaulicht ist, ist die Rückwand 22 des Kolbens
klappbar am Punkt 32 zwischen einer offenen und geschlossenen Stellung
angebracht, um für Zugriff innerhalb der Kolbenanordnung zu sorgen, um die
Skala 18 anbringen, entnehmen oder reparieren zu können. Jedoch kann die
bewegliche Skala durch andere Ausführungsformen als eine drehbare Schleife
gebildet sein, wie z.B. ein um eine Schraubenfeder gewickeltes Band, deren
eines Ende fest anschließend an die Rückwand 22 des Behälters angebracht
ist, wobei das Band nach hinten bezüglich des Kolbens durch eine
Rückwärtsbewegung des Gleitelements 20 gegen die entgegenwirkende elastische
Kraft der Schraubenfeder zurückziehbar ist. Da das zurückgezogene Band
entweder durch eine Bewegung des Gleitelements bezüglich des Kolbens oder
durch eine gemeinsame Bewegung mit dem Gleitelement und dem Kolben
bezüglich des Behälters nach vorne bewegt wird, wickelt sich das Band wieder um
die Schraubenfeder auf. Es können auch andere bekannte oder herkömmliche
Maßnahmen in Verbindung mit der Erfindung verwendet werden, die für ein
zurückziehbares Meßband sorgen.
-
Erfindungsgemäße Spritzen können ursprünglich so hergestellt werden, daß
sie das hier beschriebene Nullrücksetzmerkmal aufweisen. Es liegt auch im
Schutzbereich der Erfindung, vorhandene Spritzen so umzurüsten, daß sie
das automatische Nullrücksetzmerkmal enthalten.
-
Die Fig. 1 und 4 der Zeichnungen veranschaulichen auch andere vorteilhafte
Merkmale einer erfindungsgemäßen Spritze. Das Vorderende 16 des Kolbens 14
ist komplementär zur verjüngten Form des Vorderendes des Behälters 4
ausgebildet. Demgemäß wird das Kolbenende 16 gut sitzend im Vorderende des
Behälters aufgenommen, wenn der Kolben in seine vorderste Stellung
bezüglich des Behälters vorgeschoben ist. Der komplementäre Aufbau der
jeweiligen Vorderenden des Kolbens und des Behälters sorgt dafür, daß im
wesentlichen die gesamte Substanz 6 aus dem Behälter 4 ausgegeben wird und nur
ein kleiner Pest in ihm verbleibt. Die sich verjüngende Form des
Komplementärsitzes ermöglicht es, daß die Behälterauslaßöffnung oder Düse 8 eine
relativ enge Öffnung bildet, was für eine zweckdienliche Stuerung und
Ausgabe der Substanz 6 aus der Spritze wesentlich ist.
-
Der Vorsprung 28, der ausgehend von der Rückwand 22 des Kolbens nach außen
vorsteht, bildet eine Maßnahme zum wegnehmbaren Aufnehmen und Aufbewahren
der Auslaßöffnungskappe 10, wenn diese von der Auslaßöffnung 8 an der
Vorderseite des Behälters während des Betriebs der Spritze abgenommen ist
(siehe Fig. 6 - 9). Vorzugsweise wird die Kappe 10 in einer
Reibsitzbeziehung am Vorsprung 28 aufgenommen, und die Kappe kann leicht mittels der
sich von ihr aus erstreckenden Nase 12 sowohl von der Auslaßöffnung als
auch vom Vorsprung 28 abgenommen werden. Ein Verlust der Kappe während des
Betriebs der Spritze wird dadurch verhindert, daß die
Aufbewahrungseinrichtung für die Kappe vorhanden ist, die einstückig an der Spritze selbst
ausgebildet ist.
-
Die Fig. 1 der Zeichnung veranschaulicht auch einen breiten Handgriff 30,
der sich radial ausgehend vom Hinterende 24 des Behälters 4 erstreckt. Der
breite Handgriff ermöglicht es einem Benutzer, die Spritze mit einer Hand
zu betreiben, wobei die andere Hand dazu frei ist, das Objekt (das ein die
Medikamentenzufuhr erhaltendes Tier sein kann) während des
Verabreichungsvorgangs zu kontrollieren.
-
Erfindungsgemäße Spritzen sind insbesondere bei der Anwendung in der
Tiermedizin von Nutzen, jedoch können sie auch für jede Anwendung
verwendet werden, die durch bekannte und herkömmliche Spritzen ausgeführt wird.
Die Spritzen können entweder vom vorgefüllten, wegwerfbaren Typ oder vom
befüllbaren, wiederverwendbaren Typ sein.
-
Andere Modifizierungen innerhalb des Schutzbereichs der Erfindung sind dem
Fachmann erkennbar. Die hier vorliegende Beschreibung der bevorzugten
Ausführungsbeispiele soll nur veranschaulichend und nicht für den
Schutzbereich der Erfindung beschränkend sein, der durch die folgenden Ansprüche
und alle Äquivalente hierzu definiert ist.