DE69209646T2 - Gleitstütze für einen massageduschenkopf - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der sanitären Anlagen, insbesondere sanitärer Hauseinrichtungen, insbesondere Badewannen, Duschbecken oder dergleichen, und hat eine Vorrichtung zum Gegenstand zum vertikalen Hin- und Hergehen eines Duschkopfes, beispielsweise mit einer sogenannten Massagedüse.
• Aus FR-107211 ist eine Tragvorrichtung für einen Duschkopf bekannt geworden, wobei Mittel zum Einstellen der Höhe des Duschkopfes aus einer vertikalen, geschlitzten Hülse bestehen, in deren Innerem zwei miteinander fluchtende halbzylindrische Kerne gleiten können, deren einer eine Platte trägt, die zur Befestigung eines Tragarmes dient, welche zwischen den Lippen der geschlitzten Hülse hindurchgreift; die haibzylindrischen Kerne sind durch Federn derart gespreizt, daß ihr Gleiten gehemmt und abgebremst wird, derart, daß der Duschkopf und sein Träger nicht plötzlich gleiten, sei es unter der Einwirkung ihres Gewichtes oder unter der Einwirkung der Reaktionskraft des Strahles, sondern stattdessen in fester Position verbleiben; diese Vorrichtung ist somit nicht geeignet, einer kontinuierlichen hin- und hergehenden Bewegung unterworfen zu werden, was das Hauptziel der vorliegenden Erfindung ist.
• Insbesondere aus FR 2644813 (MARIELLE) sind Träger für Duschköpfe bekanntgeworden, dazu bestimmt, oberhalb eines Beckens fixiert zu werden wie einer Badewanne oder einer Duschwanne, und um eine vertikale geführte Bewegung des Duschkopfes im Hinblick auf eine Massage durch Wasser herbeizuführen. Diese Träger umfassen eine feste Hülse, die vertikal an ihren beiden Enden an einer Wand mittels zweier Befestigungsorgane befestigt wird, im Hinblick darauf, den Duschkopf mittels einer diesen tragenden Kulisse entlang der Hülse gleiten zu lassen. Die Hülse ist von bestimmter Länge, und die Kulisse ist mit Mitteln zum Blockieren durch Anklemmen an der Hülse auf einer gewünschten Höhe ausgestattet. Die Kulisse ist aus einer Tülle geringer Länge gebildet, dazu vorgesehen, in die Hülse eingeführt zu werden und entlang deren Außenfläche zu gleiten.
• Diese Vorrichtungen sind bezüglich ihres allgemeinen Arbeitens nicht befriedigend. Beim Gebrauch haben sich zahlreiche Nachteile und Unvollkommenheiten herausgestellt:
• - Die Führung des Schlittens ist nicht verwirklicht im Hinblick auf die geringe Länge der Tülle;
• - die Länge der Fläche der Führung der Kulisse auf der Hülse stellt einen großen, nicht verfügbaren Hub des Duschkopfes entlang der Hülse zwischen deren beiden Befestigungsorganen dar;
• - das Verfahren der Kulisse an der Außenfläche der Hülse führt beim Gebrauch zu einem Verschleiß der Hülse, was das Gleiten beeinträchtigt;
• - die Mittel der Blockage durch Klemmen des Duschkopfes auf der Hülse sind unbefriedigend;
• - die Gestaltung der Befestigungsorgane macht sie schwierig reinigbar sowie gefährlich im Hinblick auf ihre Zweckbestimmung, aufgrund ihrer zahlreichen Ecken.
• Die Vorrichtung gemäß der Erfindung, bestimmt zum Anbringen an einer Wand oberhalb eines Beckens wie einer Badewanne, einer Duschwanne oder dergleichen, um einen Massageduschkopf zu tragen und eine geführte, hinund hergehende Bewegung des Duschkopfes zu besorgen, ist von der Art einer Vorrichtung, umfassend eine Kulisse, die den Duschkopf trägt und entlang einer Hülse verläuft, die an einer Wand an ihren Enden mittels entsprechender Befestigungsorgane befestigt wird, wobei die Kulisse durch ein Kettchen manövrierbar ist, an welcher sie angeschlossen ist, und das sich teilweise im Inneren der Hülse erstreckt, bis zu seinem oberen Ende, mit welchem es herausragt.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile zu vermeiden und eine Vorrichtung der vorgenannten Gattung zu schaffen, ausgerüstet mit zuverlässigen und ergonometrischen Mitteln zum Führen und Blockieren des Duschkopfes.
• Gemäß der Erfindung ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, daß die Kulisse allgemein von langgestreckter zylindrischer Gestalt ist, welche Gestalt ihr dadurch verleiht wird, daß sie an jedem ihrer beiden Enden Rundscheiben aufweist, derart, daß diese die Kulisse axial entlang der an der Wand befestigten Hülse führen; aus dieser Anordnung folgt, daß die Kulisse im Inneren der Hülse verfahren werden kann, wobei die Kulisse einen radial vorspringenden Teil aufweist, der über die Hülse vorspringt durch einen Spalt hindurch, der sich wenigstens teilweise entlang der Hülse erstreckt, ausgerüstet mit Mitteln zum Verbinden mit dem Duschkopf, umfassend einen Träger und eine Klemme; der vorspringende Teil der Kulisse ist abgeflacht und weist eine Stärke auf, die der Weite des Spaltes entspricht, so daß die Kulisse in radialer Richtung entlang der Hülse geführt ist. Die Kulisse ist von vorzugsweise kreuzförmiger Gestalt, umfassend an jedem ihrer Enden die beiden genannten runden Scheiben.
• Die Mittel zum Verbinden der Kulisse mit dem Kettchen bestehen vorzugsweise aus einer Kappe, die einteilig mit der oberen Rundscheibe der Kulisse ist und die eine Achse trägt, an welcher das Kettchen befestigt ist.
• Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform umfaßt die Vorrichtung einen einstellbaren Anschlag zum Halten der Kulisse in einer unteren Position, gebildet aus einem zylindrischen Läufer, der im Inneren der Hülse läuft und der mit einem vorspringenden Druckknopf ausgestattet ist, der durch den Spalt aus der Hülse herausragt.
• Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Läufers wird dieser mit Gewalt in das Innere der Hülse eingeführt. Der Läufer umfaßt einerseits einen axialen konischen Expansionsspalt in seinem oberen Teil, herausragend durch eine Radialbohrung in einem unteren Teil, und andererseits wenigstens einen radialen Führungsvorsprung dem Druckknopf gegenüberliegend. Der Läufer ist somit auf natürliche Weise im Inneren der Hülse blockiert. Seine Entriegelung erfolgt durch Ausüben eines Druckes auf den Druckknopf, was zu einer Verformung des Läufers aufgrund des konischen Spaltes führt, mit dem er ausgestattet ist.
• Die untere Rundscheibe der Kulisse weist einen Konus auf, der dazu bestimmt ist, mit dem Spalt des Läufers zusammenzusarbeiten, im Hinblick auf das Halten der Kulisse in einer unteren Position; der Konus überträgt eine Expansion des Spaltes des Läufers im Hinblick auf dessen Anpressen an das Innere der Hülse
• Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist jedes Befestigungselement aus zwei Elementen zusammengesetzt; das eine dieser Elemente, das sogenannte erste Element, ist an der Mauer befestigt, und das andere, das sogenannte zweite Element, ist mit der Hülse verbunden. Das erste Element ist mit der Mauer verschraubt und weist einen Rand auf, gegen den sich der untere Teil des zweiten Elementes abstützt, der seinerseits einen Vorsprung umfaßt, der sich in einer Ausnehmung im ersten Element abstützt. Die beiden Elemente werden mittels einer Schraube miteinander verbunden.
• Das zweite Element der beiden Befestigungsorgane der Hülse weist vorzugsweise zwei zueinander konzentrische Tülien auf, nämlich die sogenannte innere und die sogenannte äußere, die zwischen sich einen Raum belassen, um das entsprechende Ende der Hülse aufzunehmen.
• Das Kettchen ragt vorzugsweise am oberen Ende der Hülse durch die innere Tülle des oberen Befestigungsorgans der Hülse hinaus. Die Hülse ist drehfest mittels einer axialen Expansionsschraube, die einen Drehknopf aufweist. Die Schraube ist mit dem unteren Befestigungsorgan der Hülse montiert und trägt einen Expansionskonus der Hülse des unteren Befestigungsorganes, um das untere Ende der Hülse zwischen den beiden konzentrischen Tüllen einzuspannen. Die innere Tülle weist einen Spalt auf, der ihre Verformung erleichtert.
• Die Erfindung wird besser verstanden und die sich darauf beziehenden Einzelheiten ergeben sich aus der Beschreibung, die als bevorzugte Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen gegeben wird:
• Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung gemäß der Erfindung, befestigt oberhalb einer Duschwanne.
• Die folgenden Ansichten sind Ansichten von Bestandteilen derselben Vorrichtung:
• Fig. 2 ist eine perspektivische Expiosionsansicht eines oberen Befestigungsorganes einer Hülse.
• Fig. 3 ist eine Schnittansicht eines unteren Befestigungsorganes derselben Hülse.
• Fig. 4 ist eine perspektivische Teuschnittansicht einer Hülse mit ihrer Kulisse im Inneren.
• Fig. 5 ist ein Schnitt durch eine Kulisse.
• Fig. 6 ist eine perspektivische Teilschnittansicht einer Hülse mit einem Läufer in ihrem Inneren.
• In Fig. 1 ist die Einheit 1 des vertikal hin- und hergehenden Duschkopfes 8 oberhalb eines Duschbeckens 2 mittels zweier Befestigungsorgane 3, 3' fixiert, wobei aus dem einen, dem sogenannten oberen 3, ein Kettchen 10 herauskommt. Zwischen den beiden Befestigungsorganen 3 und 3' erstreckt sich eine Hülse 4, die über ihre gesamte Länge einen Spalt 5 aufweist, aus welchem ein Duschgriff 6 hervorragt, mit einer Klemme 7, welche den Duschkopf 8 ergreift.
• Gemäß Fig. 2 ist das obere Befestigungsorgan 3 aus zwei Elementen 14 und 20 aufgebaut. Das eine dieser Elemente 14 ist an der Wand mittels einer Schraube 15 befestigt, die durch eine Bohrung 16 hindurchgeführt und in einen Dübel 17 eingeschraubt ist. Element 14 weist einen Rand 18 auf, auf welchen sich der untere Teil 19 des Elementes 20 abstützt
• Die beiden Elemente 14 und 20 greifen ineinander, und zwar mittels eines Kragens 21 des Elementes 20, der in eine Aussparung 22 des Elementes 14 eingreift, und werden miteinander befestigt mittels einer Schraube 23, die durch eine Bohrung 24 im Element 14 hindurchgeht, um bei 25 in das Element 20 eingeschraubt zu werden.
• Das Element 20 umfaßt zwei Tüllen, eine äußere Tülle 26, die das Ende des Elementes 20 bildet, und eine innere Tülle 27, durch welche das Kettchen 10 läuft. Der Zwischenraum 13 zwischen den beiden Tüllen nimmt die Hülse 4 auf.
• In Fig. 3 umfaßt das Element 20 einen Expansionskonus 28, getragen von einer Expansionsschraube 29, ausgestattet mit einem Spannknopf 12, der auf einer Rundscheibe 31 aufliegt. Durch Einschrauben oder Herausschrauben des Spannknopfes 12 wird die Hülse 4 drehfest gemacht; Konus 28 verformt die Tülle 27, und diese letztere ist zu diesem Zwecke mit einem Schlitz 32 versehen.
• In Fig. 4 umfaßt eine Kulisse 33 an jedem ihrer beiden Enden ein zylindrisches Teil 34, während ihr zentrales Teil 35 kreuzförmig ist. Im unteren Teil der Kulisse 33 weist einer der Schenkel, wie der Schenkel 50, bei 36, einen flachen Teil 37 auf, der die Kulisse am Verdrehen hindert. Dieser flache Teil 37 setzt sich fort mittels eines Flansches 38, der in eine Achse 39 ausläuft, deren Ende eine Abflachung 40 aufweist. Die Achse ist auf ihrer Länge durch eine Gewindebohrung 41 durchbohrt. Die Achse 39 nimmt den Duschkopfträger 6 mittels der Bohrung 42 auf, ferner eine Platte 43 durch eine Bohrung mit Abflachung 44. Mit einer Schraube 45 werden diese Elemente miteinander montiert, zusammengespannt durch einen Knopf 9. Der obere Teil der Kulisse 33 weist eine Kappe 47 auf, an welcher das Kettchen 10 mittels einer Achse 48 befestigt ist. Der untere Teil der Kulisse 33 endet in einem Konus 9.
• In Fig. 5 beschreiben die vier Stege 50 einen kleineren Durchmesser als die zylindrischen Teile 34, womit ein Reiben an der Hülse 4 vermieden wird. Der flache Teil 37 setzt sich fort im Flansch 38, in der Achse 39 sowie in der Abflachung 40, und ist durch die Gewindebohrung 41 durchbohrt.
• In Fig. 6 ist ein Läufer 51 von zylindrischer Gestalt in Hülse 4 eingelassen. Dieser Läufer weist an seinem oberen Teil einen konischen Schlitz auf, der in eine Bohrung 53 übergeht. Auf einer Seite des zylindrischen Teiles des Läufers 51 erlauben zwei Vorsprünge 44 ein leichtes Gleiten, wenn man auf Druckknopf 11 drückt, der mit dem Läufer 51 einteilig ist, über einen flachen Teil 55, der im Schlitz 5 der Hülse 4 gleitet.
• Konus 49 der Kulisse 33 legt sich am Ende des Hubes in den Spalt 52 und verriegelt damit die Kulisse 33 in ihrer unteren Position.

Claims (8)

1. Tragvorrichtung (1) für einen Massageduschkopf, der dazu bestimmt ist, an einer Mauer oberhalb eines Beckens (2), wie einer Badewanne, Duschwanne oder dergleichen, angeordnet zu werden, um eine hin- und hergehende, geführte Bewegung für den Duschkopf (8) vorzusehen, wobei die Vorrichtung einen Schlitten (33) aufweist, der den Dusch- kopf (8) trägt und der entlang einer Hülse (4) verfahrbar ist, die an ihren Enden mittels Befestigungselementen (3, 3') an der Wand befestigt ist, wobei der Schlitten (33) mittels eines Zugorganes (10) manövrierbar ist, andem er befestigt ist und das sich teilweise in das Innere der Hülse (4) erstreckt bis zu deren oberem Ende, über welches es hinausragt, dadurch genennzeichnet,

daß der Schlitten (33) von im wesentlichen langgestreckter zylindrischer Form ist,

daß der Schlitten (33) an seinen beiden Enden Rundlinge (34) aufweist, die den Schlitten (33) entlang der Hülse (4) in axialer Richtung führen, daß der Schlitten (33) einen radial vorspringenden Teil (36) aufweist, der über die Hülse (4) durch einen Schlitz (5) hinausragt, der wenigstens teilweise entlang der Hülse angeordnet ist und Verbindungsmittel (38, 39, 40, 41) mitdem Duschkopf (8) aufweist, umfassend einen Träger (6) und eine Zwinge (7), und

daß der herausragende Teil (36) des Schlittens (33) abgeflacht ist und eine Stärke aufweist, die der Weite des Spaltes (5) entsoricht, so daß der Schlitten (33) in radialer Richtung entlang der Hülse (4) geführt ist, sodaß der Schlitten in der Hülse verfahrbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß der Schlitten einen kreuzförmigen Querschnitt aufweist und an seinen beiden Enden die beiden Rundlinge trägt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel des Schlittens (3) mit dem Zugorgan (10) aus einer Kappe (47) bestehen, die mit dem oberen Rundling (34) des Schlittens (33) einteilig ist, und die eine Achse (48) trägt, an welcher das Zugorgan (10) befestigt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß diese einen einstellbaren Halteanschlag des Schlittens (33) in unterer Position aufweist, gebildet aus einem zylindrischen Schieber (51), der im Inneren der Hülse (4) läuft und der mit einem vorspringenden Bedienungshandgriff (11) versehen ist der durch den Spalt (5) hindurch über die Hülse (4) hinausragt.

5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (51) im Preßsitz in das Innere der Hülse (4) eingeführt ist, daß der Schieber (51) einen konischen, axialen Expansionsspalt aufweiste, der in seinem oberen Teil vorgesehen ist und der in eine Radialbohrung (53) in seinem unteren Teil mündet, und

daß der Schieber (51) wenigstens einen radialen Führungsnippel (54) auf der dem Bedienungshandgriff (11) gegenüberliegenden Seite aufweist, so daß der Schieber (51) auf natürliche Weise im Inneren der Hülse (4) blockiert ist und seine Freisetzung durch Druck erfolgt, der auf den Bedienungshandgriff (11) ausgeübt wird, welcher eine Verformung des Schiebers (51) aufgrund der Konizität (52) des Spaltes herbeiführt, und daß der untere Rundling des Schlittens (33) einen Konus (49) aufweist, der dazu bestimmt ist, mit dem Spalt (52) des Schiebers (51) zusammenzuarbeiten, um den Schlitten (33) in unterer Position zu halten, wobei der Konus (49) eine Expansion des Spaltes (52) des Schiebers (51) im Hinblick auf dessen Einzwängen im Inneren der Hülse (4) zufolge hat

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Befestigungselement (3,3') der Hülse (4) aus zwei Elementen aufgebaut ist, deren eines (14), das sogenannte erste Element, an der Mauer befestigt wird, und deren anderes (20), das sogenannte zweite Element, mit der Hülse (4) verbunden ist,

daß das erste Element (14) in die Wand eingeschraubt ist und einen Flansch (18) aufweist, auf dem sich der untere Teil (19) des zweiten Elementes (20) abstützt, daß das zweite Element (20) eine Umbördelung (21) aufweist, die hinter einer Aussparung (22) eingreift, die im ersten Element (14) vorgesehen ist, und

daß das erste (14) und das zweite (20) Element mittels einer Schraube (23) zusammenmontiert sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Element (20) eine jeden Befestigungselementes (3, 3') der Hülse (4) zwei konzentrische Tüllen (26, 27) aufweist, deren innere (27) und deren äußere (26) zwischeneinander einen Raum (13) bilden, der das entsprechende Ende der Hülse (4) aufnimmt.

8. Vorrichtung nach den Ansprüche 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugorgan (10) aus dem oberen Ende der Hülse (4) durch die innere Tülle (27) des oberen Befestigungsorganes (3) der Hülse herauskommt, und

daß die Hülse (4) drehfest ist mittels einer axialen Expansionsschraube (29), die einen Drehknopf aufweist, und daß die Schraube (29) mit dem unteren Befestigungsorgan (3') der Hülse verschraubt ist und einen Expansionskonus (28) der inneren Tülle (27) des unteren Befestigungsorganes (3') trägt, derart, daß das untere Ende der Hülse zwischen den beiden konzertrischen Tüllen (26 und 27) eingespannt wird, wobei die innere Tülle (27) einen Schlitz (32) aufweist, der ihre Verformung erleichtert