DE6915727U

DE6915727U - Muenzschloss.

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Publication number: DE6915727U
Application number: DE6915727U
Authority: DE
Original assignee: Schulte Schlagbaum AG
Current assignee: Schulte Schlagbaum AG
Priority date: 1969-04-19
Filing date: 1969-04-19
Publication date: 1969-10-09
Also published as: SE359391B; AT293213B; US3621965A; FR2039290A1; NL6911470A; CH497005A; GB1281926A

Description

9.April 1969 Dr.R. jr./S./sehr.

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Schloßfabrik
Schulte-Schlagbaum ag
5606 lönisheide/Rhld.

Velberter Str. 271

""""Münz schloß*

Die !Teuerung "betrifft ein Schloß mit durch Münzeinwurf zu betätigender Schließfunktion, bei welchem sich die Münze zusammen mit dem Riegel oder dergleichen vorschiebt und beim Vorschub mit ihrem Rand eine dem Siegel zugeordnete abgefederte Sperrklinke aushebt.

Bei den nach dem Pfand- oder Kassierprinzip arbeitenden Schlössern wirkt die eingeworfene, mit ihrer Rand.kante die Sperrklinke auslösende Münze als Steuerungselemeni;. Insbesondere, wenn diese Sperrklinke! in der Eahe der Münzeinwurföffnung angeordnet sind, ist die Möglichkeit gegeben, mittels eines durch die Münzeinwurföffnung hindurchgest^eckten Drahtes oder dergleichen die Kl in.

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Sperrklinke auszuheben und das Schloß unerlaubtere is e zu schließen« Ferner kann man bei etlichen Schlössern dieser Art mit einer falschen, im Durchmesser etwas größeren Münze noch eine Schließung erzielen.

Aufgabe der Neuerung ist es, ein gattungsgemäßes Münzschloß in einfacher Bauform so auszubilden, daß eine hohe Gebraussicherhe.it, insbesondere im Hinklick auf ein unbefugtes Schließen, vorliegt und welches Schloß, unter Beibehaltung einer günstigen Bauform, mit einer Einrichtung für die Münzrückgabe ausgestattet "werden kann.

Seuerungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daB sich oberhalb uef Sperrklinke eise fest as Siegel sitzende, mit der Sperrklinke zuhaltungsähnlich zusammenwirkende Sperrplatte befindet,

Hierbei ist es gesäß der Heuerung vorteilhaft, daß die Sperrplatte Mit ihrer, der Sperrklinke zugewendeten gezahnten Unterseite mit einem abgewinkelten Ende der Sperrklinke zusammenarbeitet..

Eine günstige Baufons ist neuerungsgesäß dadurch verwirklicht, daß die Sperrplatte sich parallel

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oberhalb der innenseitigen Führungswand des Münz-EinwurfSchlitzes erstreck.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung wird gemäß der Neuerung dadurch erreicht, daß der die Münze in der Zuordnung zum Riegel haltende Stift oder dergleichen aus seiner Haltestellung auslösbar ist.

!Teuerungsgemäß ist es hierbei von Vorteil, wenn der Stift oder dergleichen an einer quer zur Bewegungsrichtung des Riegels verlagerbaren Platte sitzt, die entgegen IPede'rwirkung mit einer zur Schloßvorderseite freili§genden

Betätigungstaste gekuppelt ist.

Auch besteht ein vorteilhaftes Merkmal der Feuerung darin, daß die Betätigungstaste im Riegel gelagert ist und in einer Schlitzführung des Schloßgehäusebodens läuft, derart, daß sie die Riegelführung bildet.

Sodann ist es neuerungsgemäß günstig, daß die druckknopfartige Betätigungstaste versenkt in. der Öffnung eines Rahmens läuft.

Schließlich besteht ein vorteilhafter Iiösimgsvorschlag gemäß der Neuerung itariÄ, daß die Betä-fcigungstaste bsi

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verschobenem Hiegel gegen Eindrücken gesperrt ist, vorzugsweise dadurch, daß sie mit ihrem inneren Ende aus der Gegenüberläge zu einer Ausweichüffnung vor die Schloßdecke tritt.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Münzschloß in einfacher Bauform mit äußerst hoher Gebrauchs sicherheit geschaffen. Ein unbefugtes Schließen des Schlosses, bei welchem mittels eines durch den Münz-Einwurfschlitz hindurchgesteckten Drahtes die Sperrklinke aus ihrer Raststellung mit dem Sperr- Siegel gebracht wird, ist verhindert. Die Sperrklinke tritt bei einem solchen Abtasten vorteilhafterweise in eine Sperrstellung mit der fest am Riegel sitzenden Sperrplatte. Diesem Münzschloß braucht auch kein Miiuisprüfer \^rorgeorclne1; zu sein. Falsche, in ihrem Durchmesser zu kleine Münzen fallen durch, während von falschen, in ihrem Durchmesser zu großen Münzen die Sperrklinke von der Sandkante: der Münze in eine Sperrstellung sit uer Sperrplatte gesteuert wird. Die Sperrplatte lä£t si'⁵*' «hne» großen -&n£— wand auch noch nachträgt ich, beispielsweise mittels Punkt sehweiSungjaia Sperr—Siegel anbringen. Als Stanzteil ist die mit einer gezahnten Unterseite versehene Sperrplatte preisgünstig herzustellen. Sas abgewinkelte Ende der Sperrklinke Tojr-d zum einen von der Bandkante der Münze aus deir Sasta-ssneiiSGng des Sperr— Siegels gestesc~t·, wälirend susi anderen das abgewinkelte Enäe cei eines ÄbtastveT-sxieii in Sparrstelliaig sit der· gekanntes Unterseite

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der Sperrplatte gelangt, Die diesbezügliche Sperrplatte kam^auch mittels eines durch den Münz—Einwurf schlitz gesteckten Gegenstandes, wie beispielsweise Scliraubenzie-ner oder dergleichen nicht betätigt werden, da sie oberhalb der innenseitigen Führungswand des Müss-Einwurfschlitzes liegt. Das Schloß kann vorteilhafter^eise ohne große Aufwendung mit einer Münzrüehgabee-inrichtung ausgestattet werden. Irrtümlicherweise falsch eingeivorfene Münzen oder beschädigte Münzen können zurückgegeben werden, indem ein sie haltender Stift aus seiner Haltestellung auslösbar ist. Dieser Stift ist vorzugsweise an einer quer zur Bewegungsrichtung des Riegels verlagerbaren, unter Pederwirkung stehenden Platte vorgesehen. !Letztere trägt die zur Schloßvorderseite hin freiliegende Betätigungstaste. Durch leichten Druck auf die Taste wird über die Platte der die Münze haltende Stift aus seiner Haltestellung gesteuert. Die im Riegel gelagerte Taste dient auch zur Kiegelführung des Sperr-Riegels« Sie läuft dabei in einer Schlitzführung des Schloßgehäusebodens. Es entfällt hierdurch die sonst notwendig werdende Riegelführung, so daß das Münzschloß rait der Münzrüchgabeeinrichtung preisgünstig hergestellt werden kann. Die bauliche Maßnahme, die druckknopfartige Betätigungstaste versenkt in der Öffnung eines Rahmens unterzubringen, dient der weiteren Erhöhung der Gebrauchssicherheit, da ein unbeabsichtigtes Betätigen der Rückgabeeinriehtung,beispielsweise durch sperrige Gepäckstücke, weitgehend verhindert wird. Die Rückgabefunktion

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ist ausschließlich bei volIständig ziiruekgescirOsseneia Riegel möglich, da die Betätigungstaste nur in dieser Stellung in Gegenüberläge zur neuerungsgeinäiß. angeordneten Au»weichöffnung der Sehioßdecke tritt. IfI jeder an-deren Schubstellung des Hiegels ist die Eüekgabeeinrichtung durch die Schloßdecke blockiert, gegen welche das innere Ende der Betätigungstaste anstößt.

Der Gegenstand der Neuerung ist auf beiliegender Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Ss zeigen:

Abb. 1 eine Rückansicht des Münzschlosses bei zurückgezogenem Schließriegel,

Abb. 2 eine Vorderansicht des Münzschlosses, Abb. 3 eine gleiche Ansicht wie Abbildung 1, jedoch bei abgenommender Schloßdecke,

Abb. 4 das Münzschloß bei eingeleitetem Schließvorgang, Abb. 5 das Münzschloß bei vollendetem SchließvoiJgang in der Stellung, in welcher der Schlüssel abziehbar

ist,
Abb. 6 das Münzschloß bei teilweise zurückgeschlossenem Sperr-Riegel und freigeschlossener Münze,

Abb. 7 einen Schnitt nach der Linie A-B der Abbildung Abb. 8 einen gleichen Schnitt wie Abbildung 7, jedoch

bei einwärtsgedrückter Betätigungstaste und Abb. 9 bis 11 in vergrößerter und vereinfachter Darstellung die Sperrplatte in verschiedenen Stellungen des Sperr-Riegels.

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Das als Kastenschloß ausgebildete Münzsehloß besitzt den Schloßkasten 1.

Der Schloßkasten 1 weist die ύοώι Sehloßboden 2 abgewinkeltenSchloßkastenseitenwände 3, 4, 5 "and 6 auf. Das SchloßeingericJate ist von der Schloß decke 7 abgedeckt, die mittels Bef estigungs schraub en. 8 gesichert ist. Letztere treten in Distanzbüchsen 9 bzw. 9

Auf dem Deckel 7 ist ein Zylinderschloß 10 befestigt. Sein mittels des Schlüssels 11 betätigbarer Zylinderkern 12 ragt ins Schloßinnere. Er trägt endseitig einen Schließflügel 13» dessen Mitnehmerzapfen 14 in einen Mitnehmerschlitz 15 des Schließriegels 16 ragt.

Oberhalb des Sperr-Hiegels 16 lagert schwenkbar um die Distanzbüchse 9^% eine Sperrklinke 17. Eine um die Distanz-"büchse 9"'gelegte, haarnadelförmig gebogene Haltefeder 18 beaufschlagt die Sperrklinke 17 in Richtung der korrespondierenden Sehmallängsseite 19 des Sperr-Riegels 16. Die Sehmallängsseite 19 ist dort mit einer Rastausnehmung 20 verseilen, in welche das abgev/inkelte Ende 17* der Sperrklinke 17 eintritt.

Der Sperrklinke 17 ist oberhalb zu ihr eine fest am Sperr-Riegel 16 sitzende Sperrplatte 21 zugeordnet, letztere weist eiae o-ggaVm-frg rJn-teysAitg mj_-fc den 22, 23 und 24 auf. *

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JDie Sperrplatte 21 ist derart im Sehloßkasten 1 am Sperr-Riegel 16 angeordnet, daß sie sich parallel oberhalb der ianeüseitigen Führungsband 25 des Mimz-Einw?irf schlifees 26 erstreckt. Der Miznz-Blnmzrfschlitz 26 geht von der Sehloßkastenwand 3 aus. Unterhalb des EinwurfSchlitzes ist am Schloßboaen 2 ei&e TragsciiaaLter 27 vorgesehen, die zusammen mit einem Sxift 29 die Binsrurf bewegung der Münze 28 "begrenzt. Der Stift 29 sitzt an einer quer zur Bewegungsrichtung des Sperr-Riegels 16 verlagbaren Platte 30 und durchsetzt eine Öffnung 16* des Sperr-iüegels 16. Me diesbezügliche Platte

\r^' 30 wird von der Blattfeder >3 in Sichtung auf die Breitseite Qw? ^{des s}P^er:!:>-^Ri^eg^e3.^s 16 beaufschlagt.

An der Platte 30 ist die druckknopfartige Betätigungstaste 31 befestigt, welche in einer Sücfcse 32 des Sperr-Siegels lagert. Die Büchse 32 läuft in einen Pührungsschlitz 33 des Schloßbodens 2, wodurch die Sperr-Eiegelführung gebildet wird. Der Führungsschlitz 33 ist in etwa entsprechend der Schlitzkontur gerahmt. Der entsprechende Rahmen 39 v/eist eine solche Dicke auf, daß der Kopf 31 * der Betätigungstaste 31 versenkt, und damit geschützt in der Rahmenöffnung 40 liegt.

Der Sperr-Riegel 16 steht un⁺er der Wirkung einer an der Büchse 9* angeordneten Riegelfeder 34\ ·\ie den Sperr-Riegel 16 in seiner jeweiligen Anschlagstellung hält.

An der Vorderseite des Sperr-Riegels 16 ist ein Steg 35

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abgebogen, der mit einer an dem Sperr-Riegel 16 sitzenden Platte 36 die Münze 28 führt. Die von dem Steg 35 und Platte 36 gebildete Münzaufbewahrungskammer läßt sich, je nach Stellung des Sperr-Eiegels 16 in eine deckungsgleiche Lage mit einem Münzausfallschlitz 37 der Schloßkastenwand 4 bringen.

Etwaige zu' kleine Münzen, deren Durchmesser kleiner ist als der Abstand χ zwischen der Tragschulter 27 und dem Stift 29, fallen durch und aus dem Schlitz 38 heraus.

Die Wirkungsweise des Münzschlosses ist folgende: {~oTaöR dexi Abbildungen 1 bis 3 befindet sich das Schloß in Cffnungssteilung. Der Schlüssel 11 ist in dieser Stellung nicht abziehbar. Das abgewinkelte und in der Hastausnehmung 20 befindliche Ende 17" der Sperrklinke |

17 verhindert ein Yorsehließen des Sperr-Eiegels 16. f

Durch "ünzeinwurf und beginnen—des Yorsehließen des {

Siegels 16 wird über die M^?Tnsrandkante die Sperrklinke "1 ausser Eingriff luit der Eastausnehsung 20 gebracht, siehe Abbildung 4- Die Münze 28 wird von dem Stift 29 über die Sragsehulter 27 vorgeschoben, bis sie von der !Eragselmlter abgeleitet, wobei ale federnde Sperrklinke 17 ces Mmisfall se3üagaz*tig beschleunigt;. Es liegt hiernach die in Abbildung 5 veranschaulichte Stellung vor₃ in welcher sieh die Ήν^ηζΒ 2.3 in ά&τ erwähnten Münzauf—

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bewahrungskammer befindet. Ausschließlich in dieser Stellung kann der Schlüssel 11 vom Benutzer abgezogen werden. Die Münze bleibt als Pfand zurück, bis der Benutzer das Fach wieder aufschließt, wobei die Münzauf bewahrungskammer über den Münzausfallschlitz 37 gelangt und die Münze 28 ausfällt, siehe Abbildung 6.

Soll das gleiche, oben beschriebene Schloß als Kassierschloß Verwendung finden, so ist dem Münzausfallschlitζ 37· -eine Eass-ette-s-uzuordnen.

Sollte zufolge beschädigter oder irrtümlicherweise falsch eingeworfener Münzen eine Rückgabe letzterer erfolgen, so wird die Betätigungstaste 31 gedrückt, wodurch über die Platte 30 der Stift 29 aus seiner die Münze 28 haltenden Stellung gesteuert wird, so daß die Münze durchfällt und aus dem Schlitz 38 austritt, siehe Abbildung 8.Bei verschobenem Riegel 16 ist die Betätigungstaste 31 gegen Eindrücken gesperrt, da letztere mit ihrem inneren Ende gegen die Schloßdecke 7 stößt. In G-rundstellung des:'Schlosses kann jederzeit die Geldrüekgabeeinrichtung mit Erfolg betätigt werden. In dieser Stellung befindet sich die Betätigungstaste 31 im Bereich einer Auswelchöffnung 41 der Sehloßdeeke 7 (vergl. Abb.1) so, daß die -Platte 30 um das erforderliche, die Freigabe der Münze bewirkende Maß verlagert Ιβώ. kann.

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Die an der Unterseite mit Zahnlücken 22, 23 und 24
ausgerüstete Sperrplatte 21 stört nicht die Schließ= funktion des Schlosses bei richtig eingeworfener Münze, Eine falsche und in ihrem Durchmesser größere Münze würde beim Schließvorgang die Sperrklinke 17 in die in Abbildung 9 strichpunktiert angedeutete Stellung bewegen. Das abgewinkelte Ende 17* tritt in die Zahnlücke 22 der Sperrplatte 21. Der Schließvorgang ist zufolge dieser Sperrung nicht durchführbar. Ebenfalls verhindern diese Zahnlücken ein Schließen des Sperr-Riegels, wenn unerlaubter¥?eise die Sperrklinke 17
mittels eines durcn den Münz-Einwurfschlitz 26 hindurchgest^eckten Drahtes oder dergleichen aus der
Eingriff swirkmig mit der Sastöffnung 20 des Sperr-Riegels 16 gebracht wird und das abgewinkelte Ende
17^Λ in:;die Zahnlücke 22, 23 oder 24 eintritt, siehe Abbildung 9 bis 11.

Claims

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Ansprüche

.) . . Schloß mit durch Münzeinwurf zu be-tätigender Schließfunktion, bei welchem sieh die Münze zusammen mit dem Riegel oder dergleichen vorschiebt und heim "Vorschub mit ihrem Rand eine dem Siegel zugeordnete abgefederte Sperrklinke aushebt-, dadurch gekennzeichnet, daß sich oberhalb der Sperrklinke (17) eine fest am Riegel (16) sitzende, mit der Sperrklinke (17) zuhaltungsähnlich zusammenwirkende Sperrplatte (21) befindet.

2.) Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrplatte (21) mit ihrer der Sperrklinke (17) zugewendeten, gezahnten Unterseite mit einem abgewinkelten Ende (17*)-der Sperrklinke (17) zusammenarbeitet.

3.) Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrplatte (21) sich parallel oberhalb der innenseitigen Führungswand (25) des MünzeinwurfSchlitzes (26) erstreckt.

4.) Schloß mit durch Münzeinwurf zu betätigender Schließfunktion, bei welchem sich die Münze zusammen mit dem Riegel oder dergleichen vorschiebt und beim Vorschub mit ihrem Rand eine dem Riegel zugeordnete^ abgefederte Sperrklinke ausgebt, dadurch gekennzeichnet, daß der

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die Münze (28) in der Zuordnung zum Riegel (16) haltende Stift (29) oder dergleichen aus seiner Haltestellung auslösbar iot.

5.) SclU-oß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (29) oder dergleichen an einer quer zur Bewegungsrichtung des Riegels (16) verlagerbaren Platte (30) sitzt, die entgegen Pederwirkung mit einer zur SehloBvoxderseite freiliegenden Betätigungstaste (31) kekuppelt ist.

6..) Schloß nach den Ansprüchen 4 und 5_} dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungstaste (31) im Riegel (16) gelagert ist und in einer Sehlitzführung (33) des Schloßgehäuseb^dens (2) läuft, derart, daß sie die Eiegelführung bildet.

7.) Schloß nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, daß die druclrinopfartige Betätigungstaste (31) versenkt in der Öffnung (40) eines "Rahmens (39) liegt.

8.) Schloß nach Anspruch-* 1 und 6,dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungstaste (31) "bei vorgeschobenem Riegel (16) gegen Eindrucken gesperrt ist, vorzugsweise dadurch, daß sie mit ihrem inneren Bnde a.~as dex Gegenüberläge zu einer Ausv/eichöffnung (4I) Tor der Schloßdecke (7) tritt.

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