DE69120684T2

DE69120684T2 - Spritze mit schutzgehäuse

Info

Publication number: DE69120684T2
Application number: DE69120684T
Authority: DE
Inventors: William Hollister
Original assignee: Smiths Industries Medical Systems Inc
Current assignee: Smiths Medical ASD Inc
Priority date: 1991-01-07
Filing date: 1991-12-18
Publication date: 1996-11-28
Anticipated expiration: 2011-12-19
Also published as: IE69852B1; EP0566631B1; EP0566631A4; DK0566631T3; DE69120684D1; CA2077742A1; AU650827B2; JPH06503978A; EP0566631A1; IL100420A; WO1992011884A1; CA2077742C; AU9145891A; IE914533A1; US5232455A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Spritzen mit einem Hauptkörperbereich und einer sich aus diesem erstreckenden Hervorstehung zum Aufschieben des Konus einer Kanüle.
Es gibt verschiedene Vorrichtungen zum Schutz eines Benutzers oder anderer Personen vor dem scharfen Ende einer Nadel bzw. Kanüle. In der USA-4,872,552 ist eine Kanüle mit einem an ihrem Konus befestigten Schutzgehäuse beschrieben. In der EP-A-0 469 736 (welche nach dem Prioritätsdatum der vorliegenden Anmeldung veröffentlicht wurde) ist ein Schutzgehäuse beschrieben, welches an einem Adapter zwischen dem Konus der Kanüle und der Spritze befestigt ist. Derartige Schutzvorrichtungen schützen den Benutzer und andere Personen vor versehentlicher Verletzung durch kontaminierte Kanülen und vermindern dadurch das Risiko der Übertragung ansteckender Krankheiten mittels der kontaminierten Kanülen. Obwohl diese Vorrichtungen die Spitze der Kanüle nach ihrem Gebrauch schützen, kann diese nach Gebrauch immer noch von der Spritze entfernt werden, was eine Kontaminierung durch Material aus dem exponierten Konusende der Kanüle oder der Spritze ermöglicht.
Zur Erreichung eines höheren Sicherheitsgrades wurde es als wichtig erkannt, daß kein Kontakt mit einer kontaminierten Kanüle entstehen darf, nachdem diese aus dem Patienten entfernt wurde. Bei herkömmlichen Spritzen muß jedoch eine kontaminierte Kanüle zunächst wieder mit einem Deckel versehen werden und dann von der Spritze gezogen werden, bevor sie entsorgt werden kann. Während des Wiederaufsetzen des Deckels und des Entfernens der kontaminierten Kanüle von der Spritze besteht immer die Gefahr, daß der Benutzer oder andere Personen von der kontaminierten Kanüle gestochen werden.
Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, die Nachteile der vorbekannten Anordnungen zu vermeiden.
Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher eine Spritze der oben genannten Art, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Gehäuse aufweist, welches flexibel und nicht entfernbar mit dem Hauptkörperbereich verbunden ist, wobei dieses Gehäuse in eine Stellung schwenkbar ist, in welcher es zur Umhüllung der Kanüle entlang der Längsachse der Kanüle verläuft, und das Gehäuse eine Verriegelung aufweist zum Festhalten der Kanüle innerhalb des Gehäuses, nachdem das Gehäuse in diese längsgerichtete Stellung geschwenkt wurde.
Die Spritze weist vorzugsweise ein Schulterteil auf, welches sich in Längsrichtung von dem Hauptkörperbereich erstreckt und zu dem Gehäuse führt. Das Gehäuse kann einstückig mit dem Hauptkörperbereich gefertigt und mit diesen flexibel über ein Scharnier verbunden sein, wobei das Gehäuse eine Längshülse mit einem länglichen Schlitz aufweist, durch welchen die Kanüle verläuft, wenn die Hülse in die ausgerichtete Stellung geschwenkt wird. Der Verschluß weist vorzugsweise mindestens einen einstückig mit dem Gehäuse gefertigten Haken auf, um eine Relativbewegung zwischen Kanüle und Gehäuse im wesentlichen zu verhindern. Die Spritze kann einen gewindetragenden Kragen aufweisen, welcher von dem Hauptkörperbereich ausgeht und zumindest einen Teil der Hervorstehung umgibt. Das Gehäuse kann einen Hauptabschnitt, einen Deckelabschnitt und einen dazwischenliegenden und den Haupt- und Deckelabschnitt verbindenden verformbaren Abschnitt aufweisen sowie eine Abdichtung innerhalb des Deckelabschnitts, welche die Spitze der Kanüle abdichtend sichert, nachdem das Gehäuse in die ausgerichtete Stellung geschwenkt wurde und der Haupt- und der Deckelabschnitt wirksam aufeinander zugedrückt wurden, um den verformbaren Abschnitt zu verformen und somit die Spitze der Kanüle in die Abdichtung eindringen zu lassen.
Alternativ hierzu kann das Gehäuse flexibel mit dem Hauptkörperbereich über ein verformbares Scharnier verbunden sein, wobei das Gehäuse einen Deckelbereich mit einer Abdichtung aufweist, welche die Spitze der Kanüle abdichtend sichert, nachdem das Gehäuse in die ausgerichtete Stellung geschwenkt wurde und wirksam zu der Spritze entlang der Längsachse der Kanüle gedrückt wurde, um das verformbare Scharnier zu verformen und somit die Spitze der Kanüle in die Abdichtung eindringen zu lassen.
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine einstückige, entsorgbare Spritze zu schaffen, welche das potentielle Risiko des Benutzers oder anderer Personen, zufällig von einer kontaminierten Kanüle gestochen zu werden, erheblich reduziert.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer einstückigen, entsorgbaren Spritze mit redundanten Sicherheitsmerkmalen, um auf doppelte Weise sicherzustellen, daß die Spitze einer kontaminierten Nadel kein Risiko für den Benutzer oder anderen Personen darstellt.
Die oben genannten Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden besser ersichtlich und die Erfindung ist besser zu verstehen unter Bezugnahme auf die folgende Beschreibung von Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, zusammen mit den begleitenden Zeichnungen, welche zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform der Spritze der vorliegenden Erfindung mit einer hierzu ausgerichtet eingezeichneten Kanülenanordnung, welche auf die Spritze paßt;
Fig. 2A eine Draufsicht auf das Schutzgehäuse der Ausführungsform nach Figur 1;
Fig. 2B einen Querschnitt entlang der Linie 2B - 2B aus Figur 2A;
Fig. 2C einen Querschnitt entlang der Linie 2C - 2C aus Figur 2A;
Fig. 3 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spritze;
Fig. 4 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spritze;
Fig. 5A eine Draufsicht einer Variante des in Figur 2A dargestellten Schutzgehäuses;
Fig. 5B einen Querschnitt durch das in Figur 5A dargestellte Gehäuse;
Fig. 5C eine Teilansicht der Gehäusevariante in Figur 5A, wobei der verformbare Bereich verformt ist;
Fig. 6 eine Seitenansicht einer Variante der Ausführungsform gemäß Figur 1, wobei das Schutzgehäuse durch das Schutzgehäuse gemäß Figur 5A ersetzt ist;
Fig. 7 eine Seitenansicht einer Variante der Ausführungsform gemäß Figur 3, wobei das Gehäuse durch das in Figur 5A dargestellte Schutzgehäuse ersetzt ist;
Fig. 8 eine Variante der Ausführungsform gemäß Figur 4, wobei das Gehäuse durch das in Figur 5A dargestellte Schutzgehäuse ersetzt ist;
Fig. 9 eine weitere Variante der Ausführungsform gemäß Figur 1, wobei das Gehäuse an seinem distalen Endbereich ein Abdichtungsstück aufweist und mit der Spritze über ein verformbares Scharnier verbunden ist;
Fig. 10 eine weitere Variante der Ausführungsform gemäß Figur 3, wobei das Gehäuse an seinem distalen Ende Abdichtungsmaterial aufweist und mit der Spritze über ein verformbares Scharnier verbunden ist; und
Fig. 11 eine weitere Variante der Ausführungsform aus Figur 4, wobei das Gehäuse an seinem distalen Ende Abdichtungsmaterial aufweist und mit der Spritze über ein verformbares Federscharnier verbunden ist.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Eine erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine Luer-Spritze 2 auf, wie sie in Figur 1 dargestellt ist. Wie dargestellt, weist die Spritze 2 einen Hauptkörperbereich 4 und eine Hervorstehung auf bzw. ein steckerartiges Luer- Ausstoßende 6, welches einstückig mit dem Hauptkörperbereich 4 gebildet ist. Von dem Hauptkörperbereich 4 erstreckt sich entlang der Längsachse 8 ein Schulterteil 10. Am distalen Ende 12 des Schulterteils 10 ist über eine Brückenvorrichtung wie ein Federscharnier 14 ein Gehäuse oder eine Hülse 16 befestigt. Es ist anzumerken, daß die Länge des Schulterteils 10 variieren kann, je nach Art und Länge der mit der Spritze verwendeten Kanüle, oder der Länge und Größe des Ausstoßendes 6. Tatsächlich muß das Schulterbauteil 10 überhaupt nicht vorhanden sein, weil das Scharnier 14 unmittelbar an dem Hauptkörperbereich 4 angelenkt sein kann. Auf ähnliche Weise kann die Länge des Gehäuses 16 variieren, je nach Länge der Kanüle 18 der Kanülenanordnung 20, so daß sie sich jeder Kanülenlänge anpassen kann.
Zur Zusammenfügung der Kanülenanordnung 20 mit der Spritze 2 wird der Kanülenkonus 22 der Kanülenanordnung 20 auf das Ausstoßende 6 gedrückt. Offensichtlich muß hierzu das Gehäuse 16 bereits aus dem Bereich der Kanüle 18 geschwenkt worden sein, was durch den Pfeil 24 angedeutet ist. Nach Benutzung (also nachdem die Kanüle 18 wieder aus dem Patienten entfernt wurde) wird das Gehäuse 16 entlang der durch den Pfeil 26 angedeuteten Richtung geschwenkt, um die Kanüle 18 einzuschließen.
Um die Kanüle 18 im wesentlichen innerhalb des Gehäuses 16 fixiert zu halten, um eine Relativbewegung zwischen Kanüle 18 und Gehäuse 16 zu verhindern, wird der Verriegelungsmechanismus der ebenfalls unter der Serial No. 532,558 anhängigen Patentanmeldung benutzt, auf welche hier voll inhaltlich Bezug genommen wird.
Aus den Figuren 2A bis 2C geht hervor, daß das longitudinale Gehäuse 16 einen länglichen Schlitz 28 aufweist, welcher von Seiten 30 und 32 eingeschlossen ist, die im wesentlichen parallel zur Länge des Gehäuses 16 verlaufen, welches eine Spitze 34 und eine Basis 36 aufweist (zur Einhandbedienung würde ein Benutzer den Bereich des Gehäuses 16 bei der Spitze 34 gegen ein stationäres Objekt drücken, um das Gehäuse 16 in Ausrichtung mit der Kanüle 18 zu schwenken). Auf dem Gehäuse 16 sind außerdem Öffnungen 38 und 40 dargestellt, in deren Mitten einstückig angeformte Verriegelungsmechanismen 42 und 44 angeordnet sind. Die Verriegelungsmechanismen 42 und 44 weisen jeweils einen im wesentlichen steifen Finger 42a bzw. 44a auf.
Es wird Bezug genommen auf Figur 2C und den entsprechenden Verriegelungsmechanismus 42. Wenn das Gehäuse 16 in Ausrichtung mit der Kanüle 18 geschwenkt wird, wird die Kanüle 18 zunächst gegen den Finger 42a gedrückt. Weil jedoch die Kanüle 18 relativ hinter die Spitze 42t des Fingers 42a verläuft, springt der vorher vorgespannte Finger 42a zurück zu seiner Ursprungsstellung und hält somit die Kanüle 18 innerhalb des Raums zwischen dem Finger 42a und der Verlängerung 42b, wodurch eine Relativbewegung zwischen Kanüle 18 und Gehäuse 16 im wesentlichen verhindert wird.
Figur 2B ist eine Querschnittsdarstellung entlang des Schnitts 2B - 2B aus Figur 2A des Gehäuses 16, welche zeigt, daß die Finger 42a und 44a in entgegengesetzten nach unten gerichteten Neigungen verlaufen. Durch eine derartige Konstruktion ist es schwieriger, eine zurückgehaltene Kanüle gewaltsam aus dem Gehäuse zu entfernen.
Eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in Figur 3 dargestellt, wo das Schutzgehäuse 16 an einer Spritze 50 des Luer-Lock-Typs befestigt ist. Genauso wie die normale Luer-Spritze weist die Luer-Lock-Spritze 50 einen Hauptkörperbereich 52 und ein Ausstoßende 54 auf. Darüberhinaus erstreckt sich ein Kragen 56 mit innerem Gewindegang 58 einstückig vom Hauptkörperbereich 52 und umgibt den unteren Bereich des Ausstoßendes 54. Bei der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform wird die Kanülenanordnung 20 (vgl. Figur 1) mit der Spritze 50 verbunden, indem die Verlängerung 60 am Ende des Konus 22 auf den Gewindegang 58 des Kragens 56 aufgeschraubt wird. Der Konus 22 paßt somit genau auf das Ausstoßende 54. Das Schutzgehäuse 16 ist mit dem Kragen 56 über ein Federscharnier 60 verbunden, dessen Länge je nach Länge der Kanüle oder der Kanülenanordnung variieren kann.
Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in Figur 4 dargestellt. Der einzige Unterschied zwischen den Ausführungsformen der Figuren 3 und 4 besteht in der Einlage eines Schulterstücks 62, welches einstückig mit dem Hauptkörperbereich 52 der Spritze 50 geformt ist und sich von diesem zwischen dem Gehäuse 16 und dem Hauptkörperbereich 52 erstreckt. Es ist anzumerken, daß die Länge des Schulterteils 62 nach Bedarf variieren kann. Darüberhinaus ist anzumerken, daß das Schulterteil 62 auch gelenkig an einem äußeren Urnfangsbereich des Kragens 56 befestigt sein kann.
Während des Betriebs muß jede der Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung mit einer Kanülenanordnung, z.B. 20 auf Figur 1, zusammenwirken. Bei der Ausführungsform nach Figur 1 muß der Kanülenkonus 22 auf das Ausstoßende 6 der Spritze 2 geschoben werden. Im Falle einer Spritze 50 nach den Figuren 3 und 4 wird die Verlängerung 60 des Kanülenkonus 22 auf den inneren Gewindegang des Kragens 56 aufgeschraubt, um die Kanülenanordnung mit der Spritze zu verbinden. In jedem Fall muß das Gehäuse 16 vor Gebrauch in die durch den Pfeil 24 (Figur 1) angedeutete Richtung von der Kanüle 18 weggeschwenkt werden. Nachdem die Kanüle 18 aus dem Patienten entfernt wurde, wird das Gehäuse 16 entlang der durch den Pfeil 26 angedeuteten Richtung über die Brücke 14 (oder bei den Ausführungsformen nach den Figuren 3 und 4 60) in Ausrichtung mit der Kanüle 18 geschwenkt. Zu diesem Zeitpunkt hält mindestens einer der Verriegelungsmechanismen 42 und 44 die Kanüle 18 innerhalb des Gehäuses 16 fixiert, um eine Relativbewegung zwischen der Kanüle 18 und dem Gehäuse 16 zu verhindern. Nachdem die Kanüle derart umhüllt und im wesentlichen fixiert ist, kann die Spritze entsorgt werden.
Die Figuren 5A - 5C zeigen eine Variante des Gehäuses nach Figur 2A, welche ebenfalls mit der vorliegenden Erfindung verwendet werden kann, um die Sicherheit weiter zu verbessern, indem sichergestellt wird, daß die Spitze einer kontaminierten Kanüle (oder Nadel) abgedichtet und damit nicht exponiert ist, sogar unter dem unwahrscheinlichen Umstand, daß das Schutzgehäuse die kontaminierte Nadel nicht sauber zurückhält, beispielsweise falls das Gehäuse zerstört wird oder der Verriegelungsmechanismus nicht richtig funktioniert. Bei der Variante nach Figur 5A sind ähnliche Elemente oder Elemente, welche ähnliche Funktionen erfüllen wie bei den Ausführungsformen nach den Figuren 1 bis 4 mit gleichen Bezugszahlen gekennzeichnet.
Wie in Figur 5A dargestellt, weist das Gehäuse 16 einen im wesentlichen in Längsrichtung verformbaren (kollabierbaren, kompressiblen oder zerstörbaren) balgförmigen Abschnitt 70 auf, welcher sich zwischen einem Hauptbereich und einem Deckelbereich 74 des Gehäuses 16 befindet und diese einstückig miteinander verbindet. Der Hauptbereich des Gehäuses 16 erstreckt sich von der Basis 36 zu einer Abteilung 72 am Ende der Öffnung 38. Falls das Gehäuse eine einstückig geformte Buchse, beispielsweise aus Kunststoff, ist, ist der verformbare Bereich 70 ein integraler Teil des Gehäuses 16, welcher einstückig aus der Abteilung 72 hervorgeht und bis zur Kante 78 des Deckelbereichs 74 verläuft. Alternativ hierzu kann der verformbare Bereich 70 aus anderen Materialien als das Gehäuse 16 bestehen, beispielsweise aus Karton oder faserverstärktem Papier, solange der Hauptbereich des Gehäuses 16 an den Deckelbereich 74 über den verformbaren Bereich angeschlossen ist.
Obwohl der verformbare Bereich 70 als balgförmig dargestellt ist, ist anzumerken, daß anders geformte verformbare Bereiche ebenso verwendet werden können, solange diese Bereiche verformbar (kollabierbar, kompressibel oder zerstörbar) sind und es somit ermöglichen, den Abstand zwischen dem Hauptbereich und dem Deckelbereich 74 des Gehäuses 16 (oder genauer den Abstand zwischen der Abteilung 72 und der Kante 78) zu vermindern, sobald eine Relativbewegung stattfindet, welche den Hauptbereich und den Deckelbereich 74 des Gehäuses 16 aufeinanderdrückt.
Wie dargestellt, befindet sich innerhalb des Deckelbereichs 74 ein Abdichtungsmaterial 76, welches beispielsweise ein Elastomer, Gummi oder ein anderes geeignetes Material sein kann, welches ein scharfes Objekt abdichtend sichern und fest greifen kann, beispielsweise also die Spitze 19 der darin eindringenden Kanüle bzw. Nadel 18. Auch Materialien wie Kork oder Wachs können verwendet werden. Es ist ferner anzumerken, daß die Spitze 34 des Deckelbereichs 74 aus einem Material wie Hartplastik besteht, welches im wesentlichen nicht von scharfen Objekten wie der Spitze 19 einer Kanüle 18 durchdrungen werden kann. Wie oben dargelegt, kann die Länge des Gehäuses 16, welches sich von der Basis 36 bis zur Spitze 34 erstreckt, je nach verschiedenen Längen der Kanülen 18 variieren und ist so gewählt, daß ein Freiraum innerhalb des verformbaren Bereichs 70 vorhanden ist, um es einer Kanüle gegebener Länge zu ermöglichen, die Öffnung 28 unbehindert zu passieren, wenn das Gehäuse 16 in Ausrichtung und zur Umhüllung der Kanüle 18 geschwenkt wird.
Es wird nun unterstellt, daß das Gehäuse 16 in Ausrichtung mit der Längsachse der Kanüle 18 geschwenkt wurde und daß die Kanüle wiederum durch mindestens einen der Verriegelungsmechanismen 44 und 42 festgehalten wird. Wie am besten aus Figur 5C hervorgeht, verformt sich der verformbare Bereich 70, wenn eine Relativbewegung stattfindet, die den Deckelbereich 74 in Richtung auf den Hauptbereich des Gehäuses drückt, wodurch der Abstand zwischen der Abteilung 72 und der Kante 78 vermindert wird und damit das Abdichtungsmaterial 76 auf die Spitze 19 der Nadel 18 zubewegt wird, welche in dieses Abdichtungsmaterial eindringt. Nach dem Eindringen hält das Abdichtungsmaterial 76 die Spitze 19 der Kanüle 18 im wesentlichen abdichtend fest. Die Relativbewegung zwischen dem Hauptbereich des Gehäuses 16 und dem Deckelbereich 74 kann durch Einhandbedienung erfolgen, indem die Spitze 34 des Gehäuses 16 gegen einen unbeweglichen Gegenstand gedrückt wird. Figur 5B ist eine Seitenansicht der Variante des in Figur 5A dargestellten Schutzgehäuses.
Die Figuren 6, 7 und 8 zeigen entsprechende Gehäuse der Ausführungsformen nach Figuren 1, 3 und 4, in welchen das Schutzgehäuse nach der Variante gemäß Figur 5A verwendet wird. Jede der alternativen Ausführungsformen gemäß den Figuren 6, 7 und 8 weist das zusätzliche Sicherheitsmerkmal einer abdichtenden Befestigung der Spitze einer kontaminierten Kanüle auf. Dies wird durch einen Deckelbereich 74 erreicht, welcher gegen die Spitze 19 der Kanüle 18 gedrückt wird, nachdem das Gehäuse 16 in die ausgerichtete Stellung mit der kontaminierten Kanüle geschwenkt wurde, so daß die Spitze der Kanüle in das Abdichtungsmaterial 76 eindringt, welches sich innerhalb des Deckelbereichs 74 befindet und hierin abdichtend befestigt wird.
Anstelle eines Gehäuses mit einem Hauptbereich, welcher gelenkig mit einem Deckelbereich 74 über einen verformbaren Bereich befestigt ist, kann eine alternative Ausführungsform verwendet werden, um die Spitze einer kontarninierten Kanüle sicher festzuhalten, wie sie in den Figuren 9, 10 und 11 dargestellt ist. Wiederum sind gleichartige Komponenten oder Komponenten, welche gleichartige Funktionen ausführen in diesen Figuren mit gleichen Bezugszahlen bezeichnet.
Insbesondere aus Figur 9, welche eine Variante der Ausführungsform nach Figur 1 zeigt, ist ersichtlich, daß das Gehäuse 16, welches ein einteiliges Stück ist, flexibel mit dem distalen Ende 12 des Schulterteils 10 über eine verformbare Scharniervorrichtung wie ein Federscharnier 80 verbunden ist. Das Gehäuse 18 weist einen Deckelbereich 74 auf, innerhalb dessen ein Abdichtungsmaterial 76 angeordnet ist.
Nachdem das Gehäuse 16 in die ausgerichtete Stellung entlang der Längsachse der Kanüle 18 geschwenkt wurde, wird eine Relativbewegung ausgeführt, um das Gehäuse 16 und die Spritze 2 aufeinanderzu zu bewegen, so daß das verformbare Scharnier 80 kollabiert oder zusammengedrückt wird, um somit die Spitze 19 der Kanüle 18 in das Abdichtungsmaterial 76 eindringen zu lassen und von diesem abdichtend ergriffen wird. Es ist ferner anzumerken, daß es nicht notwendig ist, daß das Schulterteil 10 der Ausführungsform nach Figur 9 vorhanden ist, weil das verformbare Scharnier 80 unmittelbar mit der Spritze 2 verbunden sein kann.
In Figur 10 ist das Gehäuse 16 unmittelbar mit dem Kragen 56 einer Spritze 50 des Luer-Lock-Typs verbunden. Die Länge des verformbaren Scharniers 80 kann variieren und das Gehäuse 16 kann über ein verformbares Scharnier 80 unmittelbar mit dem Hauptkörperbereich 52 der Spritze 50 verbunden sein.
Die in Figur 11 dargestellte Variante zeigt, daß das Gehäuse 16 vom distalen Ende 12 des Schulterteils 62 mit der Spritze 50 verbunden ist. Natürlich kann die Länge des Schulterteils 62 je nach Bedarf variieren. Das verformbare Scharnier 80 kann unmittelbar das Gehäuse 16 mit der Spritze 50 verbunden, unter Übergehung des Schulterteils 62. Darüberhinaus ist der Betrieb der Ausführungsform nach den Figuen 9, 10 und 11 der gleiche und erfordert, daß das Gehäuse 16 in ausgerichteter Stellung mit der Kanüle 18 geschwenkt wird, welche dann durch mindestens einen Verriegelungsmechanismus 42 und 44 im wesentlichen zurückgehalten wird. Sodann wird durch eine Relativbewegung von Gehäuse 16 und Hauptkörperbereich 52 der Spritze aufeinanderzu (beispielsweise durch Drücken der Spitze 34 des Gehäuses 16 gegen einen feststehenden Gegenstand) das verformbare Scharnier 80 verformt (komprimiert oder zerstört), so daß die Spitze 19 der Kanüle 18 in das Abdichtungsmaterial 76 eindringt und von diesem abdichtend zurückgehalten wird.
Bei den in den Figuren 6 bis 11 dargestellten Ausführungsformen ist die Sicherheit der erfindungsgemäßen Spritze dadurch weiter verbessert, daß, zusätzlich zur Zurückhaltung einer kontaminierten Kanüle innerhalb eines Schutzgehäuses, die Spitze dieser kontaminierten Kanüle im wesentlichen abdichtend innerhalb eines Abdichtungsmaterials gehalten wird.
Die vorliegende Erfindung kann in vielen Variationen, Modifikationen und Änderungen im Detail ausgeführt werden und alles, was in der voranstehenden Beschreibung und in den begleitenden Zeichnungen dargestellt ist, hat nur erklärenden und keinen limitierenden Charakter. Die Erfindung soll nur die angefügten Ansprüche limitiert werden.

Claims

1. Spritze (2) mit einem Hauptkörperbereich (4) und einer davon ausgehenden Hervorstehung (6) zur Aufnahme des Konus (22) einer Kanüle (20), dadurch gekennzeichnet, daß die Spritze (2) ein flexibles Gehäuse (16) aufweist, welches nicht entfernbar mit dem Hauptkörperbereich (4) verbunden ist, das Gehäuse in eine im wesentlichen mit der Längsachse der Kanüle (20) ausgerichtete Stellung schwenkbar ist, in welcher die Kanüle umschlossen ist, und das Gehäuse (16) eine Verriegelung (42, 44) aufweist zum im wesentlichen festen Zurückhalten der Kanüle (20) innerhalb des Gehäuses (16), nachdem das Gehäuse in die ausgerichtete Stellung geschwenkt wurde.

2. Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritze (2) ein Schulterteil (10) aufweist, welches sich längs vom Hauptkörperbereich (4) erstreckt und eine Verbindung mit dem Gehäuse (16) herstellt.

3. Spritze nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (16) einstückig und über ein Scharnier (14) flexibel mit dem Hauptkörperbereich (4) verbunden ist.

4. Spritze nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (16) eine längsverlaufende Hülse mit einem länglichen Schlitz (28) aufweist, welchen die Kanüle (20) passiert, wenn die Hülse in die ausgerichtete Stellung geschwenkt wird.

5. Spritze nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung mindestens einen Haken (42, 44), einstückig mit dem Gehäuse (16) aufweist, um eine Relativbewegung zwischen der Kanüle (20) und dem Gehäuse (16) im wesentlichen zu verhindern.

6. Spritze (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritze einen Kragen (56) mit einem inneren Gewinde aufweist, welcher sich von dem Hauptkörperbereich (4) erstreckt und mindestens einen Teil der Hervorstehung (6) umgibt.

7. Spritze nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (16) einen Hauptabschnitt, einen Deckelabschnitt (74), einen verformbaren Abschnitt (70) zwischen dem Haupt- und dem Deckelabschnitt und eine Abdichtung (76) innerhalb des Deckelabschnitts (74) aufweist, welche die Spitze (19) der Kanüle (20) abdichtend sichert, nachdem das Gehäuse (16) in die ausgerichtete Position geschwenkt wurde und der Haupt- und Deckelbereich (74) unter Verformung des verformbaren Bereichs (70) aufeinander zugeschoben wurden, wodurch die Spitze (19) der Kanüle (20) in die Abdichtung (76) eindringt.

8. Spritze nach einem der Anspriiche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (16) flexibel mit dem Hauptkörperbereich (4) über ein verformbares Scharnier (80) verbunden ist und das Gehäuse (16) einen Deckelbereich (74) mit einer Abdichtung (76) aufweist, welche die Spitze (19) der Kanüle (20) abdichtend sichert, nachdem das Gehäuse (16) in die ausgerichtete Stellung geschwenkt und in Richtung der Spritze (2) entlang der Längsachse der Kanüle (20) gedrückt wurde, wobei das verformbare Scharnier (80) verformt wurde und die Spitze (19) der Kanüle (20) in die Abdichtung eindrang.