DE69101409T2

DE69101409T2 - Zentralisierte Steuervorrichtung für Fahrzeugsitze.

Info

Publication number: DE69101409T2
Application number: DE69101409T
Authority: DE
Inventors: Yannick Leroy
Original assignee: Bertrand Faure Automobile SA
Current assignee: Faurecia Sieges dAutomobile SAS
Priority date: 1990-07-12
Filing date: 1991-07-09
Publication date: 1994-10-13
Anticipated expiration: 2011-07-10
Also published as: CA2046986C; DE69101409D1; CA2046986A1; EP0466572A1; ES2052343T3; JPH0648228A; FR2664544A1; FR2664544B1; EP0466572B1; MX9100195A; US5126640A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steuerungspult zum Einstellen der Stellung der verschiedenen Elemente, die einen Fahrzeugsitz und insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz bilden.
Die Sitze, mit denen heutzutage Reisefahrzeuge und Schwerlastkraftwagen ausgestattet sind, müssen im allgemeinen die folgenden Steuerungen aufweisen:
a) die Verstellung in Längsrichtung der Sitzfläche (vor - zurück),
b) die Verstellung des unter dem Schenkel verlaufenden Kissens (vor - zurück),
c) die Verstellung der Sitzfläche des Sitzes (Bewegung rauf - runter und umgekehrt),
d) die Steuerung des Winkels der Neigung der Rückenlehne,
e) die Steuerung der Höhe der Rückenlehne (hoch - tief und umgekehrt),
f) die Steuerung des Beckenkissenteils,
g) die Steuerung der Neigung der Kopfstütze durch eine einfache oder eine doppelte Bewegung,
h) die verschiedenen anderen Elemente zur Steuerung der Rückenlehne.
Die Gesamtheit dieser Bewegungen wird durch verschiedene, von elektrischen oder anderen Motoren angetriebene Mechanismen, die voneinander getrennt sind, erreicht, was den Einsatz mehrerer elektrischer oder anderer Schaltungen erfordert, die unabhängig voneinander funktionieren.
Bisher waren Sitze mit einer Konsole aus sowohl Schaltern als auch erforderlichen elektrischen oder pneumatischen Schaltungen versehen, aber dadurch mußte der Benutzer des Sitzes eine lange und manchmal schwierige Steuerung durchführen. Darüber hinaus war diese Anordnung teuer und umständlich.
Ein zentraler Steuerungsblock für einen Fahrzeugsitz, welcher die Steuerung der verschiedenen Teile eines Sitzes gestattet und eine Umkehreinrichtung und die Auswahl der verschiedenen Motoren mit Hilfe einer Auswahleinrichtung, einen Mikrocomputer und eine Anzeigeeinrichtung umfaßt, ist in der US-A-4 809 180 beschrieben.
Die Erfindung ist durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gekennzeichnet.
Die vorliegende Erfindung behebt diesen Nachteil, indem sie einen Behälter zur Steuerung der Stellung der verschiedenen Elemente, die den betreffenden Sitz des Fahrzeugs bilden, schafft.
Eine weitere Besonderheit der Erfindung liegt in der Tatsache, daß das Gerät mit einem Speicher ausgestattet werden kann, der es gestattet, eine Steuerung für einen bestimmten Benutzer sofort zu speichern, das heißt, wenn der Benutzer auf dem Rand des Sitzes Platz nimmt, kann er in einer sehr kurzen Zeit die Stellung der verschiedenen Elemente des Sitzes, die er früher ausgewählt hat, erhalten. Darüber hinaus kann die Oberfiäche des Behälters mit einer Tastatur versehen sein, deren Tasten es gestatten, mit der Steuerung des Sitzes die von dem Benutzer ausgewählten Stellungen zu speichern.
Schließlich erstreckt sich die Erfindung auch auf ein Gerät, das es gestattet, gegebenenfalls die Heizung der Sitzfiäche des Sitzes zu steuern.
Gemäß der Erfindung ordnet man auf einer Seite des Sitzes zum Beispiel einen Behälter an, der die Versorgungsschaltkreise der verschiedenen Motoren, welche die Bewegungen der Sitzteile steuern, enthält, wobei die von einer Energiequelle gespeisten Schaltkreise mit Hilfe einer Umkehreinrichtung den Antrieb der Motoren mit Drehrichtungsmittcln und die Auswahl der verschiedenen Motoren mit Hilfe einer Auswahleinrichtung ermöglichen, die mit Hilfe eines Kranzrads ausgeführt wird, das Kontaktstücke enthält, von denen jedes eine Schaltung eines Steuerungsmotors eines der Sitzteile steuert.
Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Kranzrad mit einer Markierungseinrichtung verbunden, die vor einem Fenster angeordnet ist, derart, daß die gesuchte Schaltung für die Steuerung des entsprechenden Sitzteils aufgerufen werden kann.
Verschiedene andere Merkmale der Erfindung gehen im übrigen aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung hervor. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in nicht einschränkender Weise in der beiliegenden Zeichnung dargestellt.
Die Fig. 1 ist eine schematische Seitenansicht eines einstellbaren Sitzes, der von einem erfindungsgemäßen Behälter aus gesteuert wird.
Die Fig. 2 ist ein schematischer Schaltungsblock des Behälters.
Die Fig. 3 ist eine Seitenansicht des Behälters.
Die Fig. 4 ist eine Draufsicht auf den Behälters.
In der Fig. 1 ist schematisch ein Sitz dargestellt, dessen Sitzfläche 1 auf einer oder zwei Gleitschienen 2 angebracht ist, die es erlauben, daß die Sitzfläche von vorne nach hinten verschoben wird. Diese Gleitschienen ruhen auf dem Unterbau S der Karosserie. Außerdem trägt der Rahmen des Sitzes 1 ein unter dem Schenkel verlaufendes Kissen 3, das von vorne nach hinten und hinten nach vorne entsprechend der vom Benutzer gewünschten Position bewegt werden kann. Man kann in bestimmten Fällen vorsehen, daß die Bewegung nach vorne oder nach hinten entweder eine Anhebung oder Absenkung des unter dem Schenkel verlaufenden Kissens ermöglicht, um die Knie des Fahrgasts besonders zu unterstützen. Wie man leicht feststellen kann, ist ein Mechanismus 4 zwischen den Gleitschienen 2 des Sitzes und dem Rahmen der Sitzfläche vorgesehen, mit dem die Sitzfläche angehoben werden kann, um die Position dieser Sitzfläche in vertikaler Hinsicht zu steuern, sei es von vom nach hinten, sei es von hinten nach vorn. Der Rahmen der Sitzfläche 1 ist in seinem hinteren Teil durch einen gekrümmten Rahmen 5 verlängert, der im Punkt 6 entweder von einer Seite oder von beiden Seiten des Sitzes einen oder zwei Gelenkmechanismen für die Rückenlehne 7 hält. Diese im Punkt 6 angebrachten Gelenkmechanismen erlauben eine Einstellung der Neigung von vorne nach hinten und von hinten nach vorne und in gewissen Fällen sogar die Einstellung der Rückenlehne als Verlängerung der Sitzfläche, um eine Liege herzustellen. Im vorliegenden Fall umfaßt die Rückenlehne 7 einerseits einen festen unteren Teil 7a und andererseits einen oberen Teil 7b, der mit Hilfe eines Mechanismus 8 vertikal beweglich ist, wobei der Mechanismus 8 entweder eine doppeltwirkende Schraubenwinde oder ein Mechanismus mit Schraube und gefangener Schraubenmutter ist, wobei sich die Schraubenmutter um sich selbst drehen kann, um die Länge der Schraubenmutter zu vergrößern oder zu verringern, womit sie die Höhe der Rückenlehne des Sitzes einstellt, die sich ersichtlich aus zwei übereinanderliegenden Kissen zusammensetzt.
In gewissen Fällen ist es auch möglich, die Krümmung in vertikaler Richtung des unteren Kissens der Rückenlehne zu erhöhen oder zu vermindern, um die Nierengegend des Fahrgasts wirksamer zu unterstützen. Schließlich muß die Kopfstütze 9 betrachtet werden, die sich aus zwei übereinander angeordneten Elementen 9a, 9b zusammensetzt, die in ihrer Neigung unabhängig voneinander durch Mechanismen 10, 11 gesteuert werden können. Man kann dadurch an der Kopfstütze die vom Benutzer/Fahrgast gesuchte Position sicherstellen, die dadurch den Nacken und den Kopf gut unterstützt hält und dadurch Ermüdung vermeidet und eine Unterstützung der oberen Wirbelsäule (Halswirbel) und auch des Hinterkopfes im Falle eines Unfalls gewährleistet.
Die oben beschriebenen Mechanismen werden alle durch elektrische, hydraulische oder pneumatische Motoren angetrieben, um die beste Position der verschiedenen Teile eines Sitzes für eine bestimmte Person zu definieren.
Die Steuerung kann demnach erfindungsgemäß mit Hilfe eines in Fig. 2 schematisiert dargestellten Behälters 20 dargestellt werden.
Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, besteht die Konsole 20 aus einem unteren quaderförmigen Teil 21, auf dem sich ein oberer Teil 22 befindet, der länger und etwas breiter ist und mit einem Deckel 23 verschlossen ist, welcher in der Form angepaßt ist, das heißt in seinem Teil 23a höher als in seinem Teil 23b ist. Der Behälter 20 weist einen Unterbrecher mit Drucktaste 24 auf, die das Schließen eines Versorgungsstromkreises 25, 26 steuert, welcher seinerseits ausgehend von einer Energiequelle -1 die Heizung eines Widerstands ermöglicht, der in der Fig. 2 nicht dargestellt ist, aber mit + und - bezeichnet ist und die Unterseite des Kissens der Sitzfläche des Sitzes heizt. Das Vorderteil des Behälters 20 weist ein Kranzrad 30 auf, das auf seinem Umfang Kontakte 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41 besitzt, welche gemeinsame Schaltkreise der Kontakte 31 bis 41 ermöglichen, die ausgehend von einer Drucktaste 50 das Schließen des Schaltkreises gewährleisten, der von einer Quelle S&sub1; über die Schaltkreise 52, 53 die verschiedenen Motoren (Motore 1 bis 10, s. Fig. 2) speist, welche wirken auf:
a) die Steuerung der Längsrichtung der Sitzfläche mit Hilfe der Gleitschienen 2,
b) die Positionierung des unter dem Schenkel verlaufenden Kissens 3,
c) das Höherstellen 4 der Sitzfläche des Sitzes,
d) die Neigung der Rückenlehne 7 durch die Mechanismen 6,
e) die Steuerung des Mechanismus 8, der den oberen Teil 7b der Rückenlehne hebt und senkt,
f) die Steuerung des Lendenkissenteils,
g) die Steuerung der Mechanismen 10, 11, welche die Schrägverstellung von vorn nach hinten und von hinten nach vorn der beiden Teile 9a, 9b der Kopfstütze 9 steuern,
h) die verschiedenen anderen Steuerungselemente der Rückenlehne.
Ferner sind Kontrolleuchtzeichen 56 (Beleuchtung eines Fensters 61), 57 (Beleuchtung der Drucktaste 50), 58 (Beleuchtung der Drucktaste 24) vorgesehen. Der Widerstand 27 erlaubt eine Beleuchtung mit doppelter Intensität je nach dem ob der Unterbrecher 24 betätigt ist oder nicht
Die Schaltkreise 31 bis 41 sind so vorgesehen, daß entsprechend der Stellung der Umkehrvorrichtung 50 jeder Motor im Vorwärtsgang oder Rückwärtsgang mit Strom versorgt wird, um das Vorschieben oder das Zurückschieben oder die Schrägverstellung nach vorn oder nach hinten der verschiedenen Teile des Sitzes zu erreichen. Deshalb ist die Drucktaste 50 (s. Fig. 4) mit Pfeilen 50a, 50b versehen. Das Kranzrad 30 bewirkt gleichzeitig durch einen geeigneten Spannungsteilermechanismus, daß in einem Fenster 61 auf dem oberen Teil des Behälters 20 ein Zeichen oder eine Zahl erscheint, die den gesuchten Schaltkreis angibt, so daß der Benutzer des Sitzes die Steuerung sehr häufig entsprechend seinem Körperbau durchführen kann.
Schließlich wird in bestimmten Fällen der Schaltkreis der Drucktaste 50 über eine Schnittstelle durch einen Speicher gesteuert, von dem man eine Kombination (zum Beispiel A) abrufen kann mit Hilfe eines Elements (nicht dargestellt), das sich neben dem Druckschalter 50 befindet und es ermöglicht, daß nach einer Grundeinstellung diese Einstellung gespeichert wird. Wenn der Benutzung der Einstellung A des Sitzes das bestimmte Fahrzeug wieder benutzt, braucht er keine neue Einstellung vorzunehmen und kann sich damit begnügen, seinen persönlichen Code in dem bestimmten Speicher abzurufen. Alle Elemente des Sitzes nehmen dann die von dem Benutzer gewählte Stellung ein. Dies ist besonders wichtig für den Sitz des Fahrers.
Der Speicher kann eine bestimmte Anzahl von Kombinationen A, B, C ... etc. enthalten, die es verschiedenen Personen ermöglicht, das Fahrzeug zu benutzen und auf einmal den Sitz einzustellen, wie es ihrem Wunsch entspricht, um eine maximale Körperbequemlichkeit zu erreichen.

Claims

1. Zentraler Steuerungsblock für einen Fahrzeugsitz, welcher die horizontale, vertikale und schräge Verstellung der verschiedenen Teile eines Sitzes gestattet, und zwar insbesondere:

a) die Verstellung in Längsrichtung der Sitzfläche (1) mit Hilfe von Gleitführungen (2),

b) die senkrechte Verstellung der Sitzfläche mit Hilfe einer Sitzverstellungseinrichtung (4),

c) die Verstellung des unter dem Schenkel verlaufenden Kissens (3),

d) die Verstellung des Unterteils der Rückenlehne (7a),

e) die Verstellung des Oberteils der Rückenlehne (7b),

f) die Schrägverstellung der Kopfstütze (9), die aus einem oder zwei Elementen (9a, 9b) besteht,

g) die Schrägverstellung der Kopfstütze durch eine einfache oder doppelte Bewegung (Mechanismen 10, 11),

h) die verschiedenen anderen Verstellelemente der Rückenlehne,

wobei der Steuerungsblock die Form eines Behälters (20) hat, der auf einem Teil des Sitzes oder der Karosserie des Fahrzeugs angeordnet ist und die Versorgungsschaltungen der verschiedenen Motore, welche die Bewegungen der Sitzteile steuern, enthält, wobei die von einer Energiequelle (S&sub1;) gespeisten Schaltungen mit Hilfe einer Umkehreinrichtung (50) den Antrieb der Motoren mit Drehrichtungsmitteln und die Auswahl der verschiedenen Motoren mit Hilfe einer Auswahleinrichtung ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswahleinrichtung ein Kranzrad (30) mit Kontaktstücken (31 bis 41) umfaßt, von denen jedes eine Schaltung eines Steuerungsmotors eines der Sitzteile steuert, und daß das Kranzrad (30) mit einer Markierungseinrichtung, die vor einem Fenster (61) angeordnet ist, derart verbunden ist, daß die gesuchte Schaltung für die Steuerung des entsprechenden Sitzteils aufgerufen werden kann.

2. Steuerungsblock nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter einen Druckknopfschalter (24) aufweist, der ausgehend von einer Energiequelle die Widerstandsheizung steuert, welche die Heizung der Sitzfläche des Sitzes gewährleistet.

3. Steuerungsblock nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (20) für die Steuerung eines Teils der verschiedenen Organe eines Sitzes eine Schnittstelle und einen Speicher aufweist, in den die Stellung der verschiedenen Organe eines Sitzes eingegeben sein kann, um eine automatische Steuerung des Teils der verschiedenen Organe des Sitzes für einen bestimmten Fahrgast und entsprechend seinen Körpermaßen zu erhalten.