DE69002676T2

DE69002676T2 - Förderbandabstreicher.

Info

Publication number: DE69002676T2
Application number: DE90304078T
Authority: DE
Inventors: John Anthony Brumby
Original assignee: Ace Conveyor Equipment Ltd
Current assignee: Ace Conveyor Equipment Ltd
Priority date: 1989-04-28
Filing date: 1990-04-17
Publication date: 1993-12-16
Anticipated expiration: 2010-04-18
Also published as: GB8909840D0; AU5315390A; ZA903172B; EP0395285A1; US5065859A; ES2044432T3; AU637093B2; EP0395285B1; ATE92879T1; GB2222132A; GB2222132B; DE69002676D1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen Förderbandabstreifer und insbesondere einen Abstreifer, bestehend aus einem oder mehreren Armen, die schwenkbar angebracht sind, so daß sie eine Drehbewegung um das eine Ende ausführen können, und die am anderen Ende eine Mehrzahl von Abstreiferklingen tragen, wobei der Arm oder die Arme federnd vorgespannt sind, so daß sie sich um die genannte Schwenkachse drehen, damit die Abstreiferklinge mit einem sich bewegenden Element, wie zum Beispiel einem Förderband, das abgestreift werden soll, in Berührung gebracht werden.
Ein Bedarf an solchen Abstreifvorrichtungen entsteht in vielen Tätigkeitsbereichen, insbesondere im Bereich der Verarbeitung und Gewinnung von Mineralien, wo unregelmäßig geformte Objekte unterschiedlicher Größe, die mit Flüssigkeiten verfestigt sind, so daß sie am Band haften bleiben, in einer sehr aggressiven Umgebung befördert werden müssen. Der Förderbandabstreifer der vorliegenden Erfindung ist besonders nützlich für das Abstreifen des zurücklaufenden Förderbandabschnitts, nachdem auf dem Band gebrochenes Gestein oder Mineralien oder andere Bergbauprodukte, wie zum Beispiel Kohle, befördert wurden, die alle dazu neigen, Ansammlungen von kleinen Teilchen und feuchtem Staub zu bilden, die auf der Oberfläche des Förderbandes fest werden und die bei Fehlen der erfindungsgemäßen Abstreifvorrichtung dazu neigen würden, sich auf dem Band selbst anzusammeln.
Förderbandabstreifer als solche sind bekannt. Ein solcher Abstreifer ist im UK-Patent 1,553,210 beschrieben. Dieser bekannte Abstreifer besteht aus zwei schwenkbaren Armen, die zwischen sich eine Abstreiferklinge tragen, wobei jeder Arm schwenkbar angebracht ist, so daß sie sich um eine gemeinsame Schwenkachse drehen, jeweils mittels einer Torsionsgummibuchse, die zwischen zwei starren Muffen, deren eine fest mit dem zu schwenkenden Arm verbunden ist und deren andere fest mit einer Stützanordnung verbunden ist, vulkanisiert oder sonstwie verschweißt ist. Die bekannten Torsionsgummibuchsen- Schwenk- und -Vorspannkonstruktionen haben gegenüber anderen bekannten Konstruktionen den Vorteil, daß sie besonders kompakt und relativ leicht einzustellen sind, so daß sie an Stellen eingesetzt werden können, an denen der Einbau weniger kompakter Konstruktionen nicht möglich ist. Sie haben jedoch einen größeren Nachteil, weil sie im Gebrauch einem dynamischen Belastungsmuster aufgrund von Fluktuationen der Position des sich bewegenden Förderbandes ausgesetzt sind, was auf eine Ermüdung der Bindung zwischen dem Gummi und den Muffen hinwirkt und gelegentlich dazu führt, daß diese Bindung versagt und folglich die Stützarme der Abstreiferklinge den Drall verlieren. Ein solches Versagen ist katastrophal, in dem Sinne, daß die gesamte Vorspannung vollständig verloren geht, sobald die Bindung zerbricht, so daß der Abstreifer völlig seinen Dienst versagt.
Die vorliegende Erfindung will eine verbesserte Förderbandabstreiferkonstruktion bieten, die unter Beibehaltung der Vorteile der Kompaktheit, wie sie für die weiter oben beschriebene früher bekannte Abstreifervorrichtung dargelegt sind, die Nachteile im Zusammenhang mit dem Bindungsversagen vermeidet. Die vorliegende Erfindung bietet auch einen Förderbandabstreifer, der sogar in den aggressivsten Umgebungen, in denen der bekannte Torsionsbuchsen- Förderbandabstreifer verwendet wurde, eingesetzt werden kann.
Ein weiterer Nachteil der bekannten, mittels Torsionsbuchsen vorgespannten Abstreifer liegt in dem relativ hohen Aufwand für die Herstellung der Torsionsbuchsen, welche eine spezielle Pressenausrüstung für Montage und Vulkanisierung erfordert. Zwar ist die Positionseinstellung bei den bekannten Vorrichtungen relativ leicht, es ist jedoch nicht ohne weiteres möglich, den Bereich der Kräfte, auf die solche Vorrichtungen reagieren können, zu verändern, zum Beispiel um den Abstreifer dem Einsatz auf anderen, breiteren Bändern anzupassen, die aufgrund ihrer größeren Breite eine höhere Kraft ausüben würden. Erhebliche Änderungen an Länge und/oder Durchmesser der Torsionsbuchsen sind nötig, um derartige Kraftschwankungen aufzunehmen, so daß diese Buchsen innerhalb recht begrenzter Bereiche für eine bestimmte vorgesehene Verwendung gefertigt werden müssen.
Es sind noch andere Halterungen für Förderbandabstreifer bekannt, zum Beispiel die in GB-A-2184084 beschriebene, die einen Förderbandabstreifer gemäß den Merkmalen des einleitenden Absatzes von Anspruch 1 betrifft. Bei diesem Förderbandabstreifer wird eine Druckfeder verwendet, um die Klinge mit dem Band in Berührung zu bringen. Die vorliegende Erfindung will jedoch eine alternative, kompaktere Halterung bieten.
Daher betrifft die vorliegende Erfindung einen Förderbandabstreifer, bestehend aus mindestens einem Arm, der so beschaffen ist, daß er schwenkbar an einer neben einem beweglichen Förderband angeordneten, festen Konstruktion montiert werden kann, einer Abstreiferklinge, die so an einem freien Ende des Arms befestigt ist, daß sie während des Betriebs des Abstreifers mit dem Band in Kontakt kommt, und federnden Vorspannmitteln, die den Arm dazu bringen, um seine schwenkbare Verbindung mit der festen Konstruktion zu drehen und dadurch auf die Abstreiferklinge zu drücken, so daß diese mit dem Band in Kontakt kommt, und versehen mit federnden Vorspannmitteln, die einen Stapel federnd zusammendrückbarer Elemente beinhalten, die auf Druck beansprucht werden, wenn der Arm in einer Richtung um die genannte schwenkbare Verbindung gedreht wird, wobei der genannte Stapel in einem an dem genannten zweiten Arm des Abstreifers befestigten Stapelgehäuse gehalten wird, das sich innerhalb eines Gehäuses befindet, durch das der genannte mindestens eine Arm schwenkbar an der genannten, neben einem beweglichen Förderband angeordneten, festen Konstruktion montiert werden kann.
Der Vorteil der Verwendung federnd zusammendrückbarer Elemente, die über torsionsbelastete Vorrichtungen auf Druck belastet werden, liegt zum Teil in der Wirtschaftlichkeit, mit der federnd zusammendrückbare Elemente hergestellt und montiert werden können, und zum Teil darin, daß diese Elemente sehr leicht verschieden große Oberflächen haben können und daher unterschiedliche Belastungs-/Spannungsmerkmale innerhalb eines relativ begrenzten Abmessungsbereichs hergestellt werden können, so daß die Abstreifvorrichtung der vorliegenden Erfindung problemlos dem Einsatz unter mehreren unterschiedlichen Bedingungskombinationen, bei denen über einen weiten Bereich unterschiedliche Kräfte auftreten können, angepaßt werden kann.
Vorzugsweise sind zwei Arme vorgesehen, die jeweils mit einem Ende der Abstreiferklinge verbunden sind, es sind jedoch auch andere Anordnungen denkbar, vielleicht mit einem Arm in der Mitte, der auf der Abstreiferklinge an einem Punkt zwischen ihren beiden Enden angebracht ist.
Die genannten zusammendrückbaren Elemente der federnden Vorspannmittel sind zweckmäßigerweise ringförmige Scheiben. Unter speziellen Bedingungen können auch andere Formen, insbesondere mehreckige oder andere regelmäßige Formen, wie zum Beispiel eine H-Form, verwendet werden.
Die Abstreifvorrichtung kann in mehreren verschiedenen Anordnungen angebracht werden, zum Beispiel so, daß der genannte eine Arm zur Bewegungsrichtung des benachbarten Bandes nachläuft, und zwar entweder oberhalb oder unterhalb der Bahn des Bandes, oder so, daß der genannte eine Arm vorläuft und das Gehäuse oberhalb der Linie des Bandes angebracht ist (wobei die Abstreiferklinge von unten abstreift). Eine Anordnung, bei der der genannte eine Arm vorläuft und das Gehäuse unterhalb der Linie des Bandes angebracht ist, ist nicht empfehlenswert, da die Abstreiferklinge bei dieser Anordnung eher zum Hineinschneiden in das Band neigen kann als über seine Oberfläche zu streifen. Diese verschiedenen Montageanordnungen können dadurch erreicht werden, daß am Ende oder an den Enden des oder eines jeden genannten Armes ein scheibenähnliches Element vorgesehen wird, mit dem die Abstreiferklinge verbunden ist, wobei sich dieses scheibenähnliche Element an dem Ende des Arms oder der Arme befindet, das der Steller der Verbindung mit dem Abstreifer abgewandt ist. Das scheibenähnliche Element und der genannte eine Arm oder die Arme sind um eine gemeinsame Schwenkachse drehbar und können gemeinsam mit jeglichen geeigneten Mitteln gesichert werden, zum Beispiel mit einem durch fluchtende Öffnungen hindurchgeführten Klemmbolzen.
Das genannte Gehäuse, in dem sich der genannte zweite Arm und das genannte Stapelgehäuse befinden, ist vorzugsweise mit Öffnungen versehen, durch die ein Einstellbolzen ragt, mit dem die Ausrichtung des Gehäuses und des Arms oder der Arme zueinander eingestellt werden kann. Dieser Einstellbolzen verläuft vorzugsweise durch den Stapel von zusammendrückbaren federnden Elementen im Stapelgehäuse und wird über ein Gewinde in einem starren Endelement, das ein Ende des genannten Stapels begrenzt und in seiner Lage zu dem genannten Stapelgehäuse verriegelt ist, aufgenommen.
Bei dieser Ausführung verläuft der genannte Einstellbolzen durch eine Öffnung in einem quer verlaufenden Reaktionselement, das zwischen einem Kopfende des Einstellbolzens und dem Gehäuse eingeschlossen ist.
Die Abstreiferklinge kann mit jeglichen geeigneten Mitteln einstellbar auf dem Arm oder den Armen montiert werden. In einer bevorzugten Ausführung ist ein erstes Schraubengewindeelement zum Einstellen der Neigung der Klinge in Querrichtung vorgesehen, und es sind Spannmittel zum Verriegeln der Klinge in der eingestellten Position vorgesehen. Zusätzlich kann die Neigung der Abstreiferklinge zu dem genannten Arm oder den Armen, die sie tragen, einstellbar sein. Diese Einstellung kann stufenlos oder schrittweise erfolgen. Die Mittel zur schrittweisen Einstellung der Neigung können aus einer regelmäßigen Anordnung von Löchern im Arm und/oder in der Abstreiferklinge oder einem Element, mit dem sie auf dem Arm montiert ist, bestehen.
Die genannten ringförmigen federnden Vorspannmittel sind vorzugsweise Polyurethan-Unterlegscheiben. Für eine Verwendung unter Tage kann eine feuerfeste Polyurethan- Sorte vorgeschrieben werden.
Es kann ferner ein Lageverriegelungsmittel vorgesehen sein, das gewindet in das genannte Gehäuse eingreift und an einem Ende mit dem genannten zweiten Arm in Eingriff kommen kann, wodurch es dessen Winkelposition zur genannten Schwenkachse, um die der zweite Arm und der/die Tragarm(e) der Abstreiferklinge drehbar sind, festlegt und verriegelt.
Zwei Ausführungen der vorliegenden Erfindung werden nun
als Beispiel im einzelnen beschrieben, mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen:
Fig. 1) ist eine schematische Ansicht, aus der die Lage eines Förderbandabstreifers auf einem Förderband hervorgeht;
Fig. 2) ist eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines als Ausführung der vorliegenden Erfindung ausgebildeten Förderbandabstreifers;
Fig. 3) ist eine Draufsicht auf den Förderbandabstreifer von Fig. 2;
Fig. 4) ist eine Querschnittsansicht des Förderbandabstreifers von Fig. 2 entlang der Linie IV-IV von Fig. 3; und
Fig. 5) ist eine Querschnittsansicht durch eine zweite Ausführung der Erfindung.
Es wird nun Bezug auf die Zeichnungen genommen, in denen Fig. 1 eine typische Anwendung eines Förderbandabstreifers an einem Förderband darstellt. In der Zeichnung wird der Bandförderer allgemein mit 11 bezeichnet und ist schematisch und nur zum Teil dargestellt. Der Bandförderer 11 besteht aus einem Förderband 12, das über eine Förderbandendtrommel 13 läuft, die in einem Endtrommelstützrahmen 14 gelagert ist.
Waren, Mineralien oder anderes Material wird auf eine nicht dargestellte Weise auf dem oberen Abschnitt des Förderbandes 12 befördert, und ein zurücklaufender Abschnitt 15 des Förderbandes, der an einer Spannrolle 16 vorbeiläuft, führt das Band zurück zu einer weiteren, in Fig. 1 nicht dargestellten Endtrommel am anderen Ende der Förderbandbahn, als Rücklaufbewegung entlang der von dem oberen Abschnitt des Förderbandes 12 gebildeten Förderbandbahn. Jegliches Material, das am Förderband anhaftet, wird von einem allgemein mit 17 bezeichneten Förderbandabstreifer entfernt, der aus einer Abstreiferklinge 18 besteht, welche an dem freien Ende eines Abstreiferhebelarms 19 befestigt ist, der schwenkbar von einer Armspannhalterung 20 getragen wird, deren Aufbau weiter unten mit Bezug auf die Fig. 2, 3 und 4 im einzelnen beschrieben wird.
In den Fig. 2, 3 und 4 ist eine Abstreiferklinge 18 dargestellt, die mittels eines Abstreiferklingenträgers 21, bestehend aus einem allgemein U-förmigen Klingenträgerkörper 22, dessen Arme an einer Klingenträgermontageplatte 23 angebracht sind, am freien Ende des Abstreiferhebelarms 19 befestigt ist. Der Klingenträgerkörper 22 besitzt eine Spannschraube 24, die durch das Mittelstück des U-förmigen Körpers hindurchgeht, und eine Abstreiferklingeneinstellschraube, die durch einen der Schenkel des U-förmigen Körpers 22 hindurchgeht. In jedem Fall befinden sich die beiden Schrauben 24, 25 über ein Gewinde im Eingriff mit entsprechenden, an der Außenseite des Klingenträgerkörpers angeschweißten Muttern 26, 27, so daß ein ausreichend tiefer gewindeter Eingriff gewährleistet ist. In der Praxis besteht der Förderbandabstreifer 17 aus zwei solchen Armen 19, einem auf jeder Seite der Abstreiferklinge 18, und durch die mit der Schraube 25 vorgenommene Einstellung kann die Abstreiferklinge 18 genau parallel zum Förderband 12 eingestellt werden. Nach Vornahme einer geeigneten Einstellung werden die Spannschrauben 24 angezogen, um die Abstreiferklinge 18 in ihrer Position auf dem Klingenträger 21 zu sichern.
Da der Förderbandabstreifer für verschiedene Anwendungen in mehreren verschiedenen Positionen montiert werden kann, wie in Fig. 2 dargestellt ist, in der zwei verschiedene Winkelneigungen des Arms 19 gezeigt sind, ist die Neigung der Klingenträgermontageplatte 23 zum Arm 19 einstellbar, und zwar mit Hilfe einer Mehrzahl von Montageplattenlöchern 26a, die mit ausgewählten entsprechenden Hebelarmlöchern 27a abgefluchtet werden können, so daß die Absteiferklinge 18 auf den benötigten Anstellwinkel eingestellt wird, um einen geeigneten Abstreifvorgang in Abhängigkeit von ihrer speziellen Montageanordnung zu erreichen.
Die Armspannhalterung 20 gewährleistet zum einen, daß der Hebelarm 19 an einem festen Element, wie zum Beispiel dem waagerechten Träger des in Fig. 1 dargestellten Endtrommelstützrahmens 14 oder einer anderen geeigneten Stütze angebracht ist, und übt zum anderen eine geeignete Kraft auf den Hebelarm aus, damit die Abstreiferklinge 18 mit dem Förderband 12 in Kontakt bleibt.
Die Armspannhalterung 20 besteht aus einem Gehäuse 28, das an einem festen Rahmenelement 14 angeschraubt oder angeschweißt werden kann. Das Gehäuse 28 besteht in der dargestellten Ausführung aus einem kurzen Stahlrohrabschnitt mit Kastenquerschnitt, der in seinen beiden Seitenwänden fluchtende Öffnungen zur Aufnahme eines Drehzapfens 29 hat, der durch eine Seite des Gehäuses 28 verläuft und dessen freies Ende eine Hebelarmträgerscheibe 30 trägt. Der Drehzapfen 29 ist in geeigneten Lagerbuchsen 31a in der Seitenwand des Gehäuses 28 gelagert.
Die Armträgerscheibe 30 ist mit einer ringförmigen gleichmäßigen Anordnung von Löchern 31 versehen, durch die eine Hebelarmspannschraube hindurchgeführt werden kann, um den Hebelarm 19 an der Armträgerscheibe 30 zu befestigen, so daß sie gemeinsam um die vom Drehzapfen 29 definierte Achse rotieren.
Innerhalb des Gehäuses 28 ist der Drehzapfen 29 mit einem zweiten Arm 33 verbunden, der parallel, aber axial versetzt, zum Hebelarm 19 verläuft. Der zweite Arm 33 ist so am Drehzapfen 29 befestigt, daß er sich mit dem Drehzapfen 29 und dadurch mit dem mit der Trägerscheibe 30 verbundenen Hebelarm 19 dreht. Das freie Ende des zweiten Arms 33 ist mit einem Stapelgehäuse 34 verbunden, das, wie in Fig. 3 zu sehen ist, ein Röhrenelement mit quadratischem Querschnitt und einem nach oben offenen Ende 35 ist. Das untere Ende des Stapelgehäuses 34 ist mit einem Stapelgehäuseboden 36 verschlossen. Auf dem Stapelgehäuseboden 36 ruht ein Stapel von ringförmigen federnd zusammendrückbaren Elementen 37. Über dem obersten federnden Element 37 wird ein starres Endelement 38 gehalten, dessen Querschnitt dieselbe Form, nämlich quadratisch, hat wie das Stapelgehäuse 34, und das eine mittige gewindete Öffnung besitzt, die ein gewindetes Ende einer Zugschraube 39 aufnimmt, welche durch eine entsprechende Öffnung im Stapelgehäuseboden 36, eine Öffnung 40 in der Bodenwand des Gehäuses 28 und ein quer verlaufendes Reaktionselement 41, das zwischen einem Kopfende 42 der Zugschraube 39 und dem Boden des Gehäuses 28 eingeschlossen ist, hindurchgeführt wird.
Neben der Öffnung 40 befindet sich eine weitere Öffnung 43, fluchtend mit welcher eine Gewindemutter 44 angeschweißt ist, durch die eine Sicherungsschraube 45 mit Sechskantkopf 46, auf der sich eine Sicherungsmutter 47 in gewindetem Eingriff befindet, hindurchgeführt ist.
Bei Einrichtung des erfindungsgemäßen Förderbandabstreifers wird die Sicherungsmutter 47 gelöst, so daß die Sicherungsschraube 45 durch Ansetzen eines geeigneten Schlüssels auf dem Sechskantkopf 46 so weit eingeschraubt werden kann, bis das freie Ende der Sicherungsschraube 45 in den zweiten Arm 33 eingreift, um ihn in einer ausgewählten Position zwischen den Grenzen des Bereichs seiner Drehbewegung um die Achse des Drehzapfens 29 zu verriegeln. Die Sicherungsschraube 45 übt eine Kraft auf den zweiten Hebel 33 aus, die diesen entgegen dem Uhrzeigersinn - in der Ansicht von Fig. 2 - zu drehen sucht, wodurch das Stapelgehäuse 34 vom Boden des Gehäuses 28 wegbewegt wird und das Kopfende 42 der Zugschraube 39 gegen das Reaktionselement 41 gezogen wird, wodurch letzteres seinerseits gegen die Unterseite des Bodens des Gehäuses 28 gezogen wird und die federnden Elemente 37 in dem Stapel leicht zusammendrückt. Dann wird die Schraube 32 entfernt, so daß sich der Hebelarm 19 gegenüber der Armträgerscheibe 30 drehen kann, damit das freie Ende des die Abstreiferklinge 18 tragenden Arms in eine Position bewegt werden kann, in der die Abstreiferklinge 18 gegen das Förderband 12 drückt. Dann wird die Hebelarmspannschraube 32 durch diejenige der Öffnungen 31 in der Armträgerscheibe 30 wieder eingesetzt, die mit der entsprechenden Öffnung im Arm 19 fluchtet, und angezogen. Dann wird die Sicherungsschraube 45 herausgezogen und durch Anziehen der Sicherungsmutter 47 in ihrer Position verriegelt, während das Kopfende 42 der Zugschraube 39 anschließend mittels eines geeigneten Schlüssels gedreht wird, um das Endelement 38 gegen den Boden des Gehäuses 28 zu ziehen, so daß der Stapel von ringförmigen federnden Elementen 37 unter Druck gesetzt wird und eine geringe Drehung des zweiten Arms 33, und folglich des Drehzapfens 29 und der Hebelarmträgerscheibe 30 im Uhrzeigersinn bewirkt, so daß sich auch der Hebelarm 33 im Uhrzeigersinn dreht oder zu drehen sucht, wodurch die Abstreiferklinge 18 fest gegen das Förderband 12 gedrückt wird. Die in den zusammengedrückten federnden Elementen 37 gespeicherte Energie hält somit die Abstreiferklinge 18 in Kontakt mit dem Band 12, wenn sich dieses während des Betriebs des Förderbandes aufgrund von Zug oder anderen darauf einwirkenden dynamischen Änderungen auf seiner Bahn zu der einen oder anderen Seite bewegt.
Die Konstruktion der vorliegenden Erfindung hat besondere Vorteile, da sie kompakt, zuverlässig und ausfallsicher ist, weil sie im Gegensatz zu den früheren Torsionsbuchsenkonstruktionen keine Gummi-Metall- Bindungen aufweist und leicht an verschiedene Bedingungen angepaßt werden kann, entweder durch einfaches Entfernen der Zugschraube 39, so daß verschiedene zusammendrückbare Elemente 37 in den Stapel eingesetzt werden können, d.h. Elemente mit höherer oder geringerer Steifigkeit, oder es können auch Elemente entfernt oder hinzugefügt werden, um die erforderliche spezifische innere Spannung und den erforderlichen Bewegungsbereich zu erzielen. Der Bereich verfügbarer Einstellungen kann auf einfache Weise erweitert werden, indem das Stapelgehäuse 34 gegen ein Gehäuse mit größerer oder kleinerer Querschnittsfläche, bis zu der aufgrund der Innenabmessungen des Gehäuses 28 möglichen Maximalgröße, ausgetauscht wird. Die ringförmigen Elemente 37 sind einzeln und können daher leicht in das Stapelgehäuse 34 eingesetzt werden, ohne daß Preßwerkzeuge oder Sonderausrüstungen erforderlich sind, und falls die Elemente nach einiger Zeit hart oder weniger elastisch werden, so können sie schnell, leicht und kostengünstig gegen neue federnde Elemente ausgewechselt werden. Ein allmähliches Hartwerden der federnden Elemente 37 führt nicht zu einem katastrophalen Versagen der Abstreiferklinge, sondern lediglich zu einer allmählichen Abnahme der auf das Band ausgeübten Kraft, so daß die Abstreifleistung nachläßt, aber nicht vollständig verlorengeht.
Die in Fig. 5 gezeigte zweite Ausführung ist weitgehend ähnlich der Ausführung der Fig. 1 bis 4, und es wurden zur Bezeichnung der entsprechenden Bauteile dieselben Bezugsziffern verwendet. Diese Ausführung unterscheidet sich jedoch von der vorangegangenen Ausführung dadurch, daß das Endelement 38 nicht mit einem Gewinde versehen ist, sondern stattdessen ein glattes Loch 48 hat, welches ein gewindeloses Ende 49 der Zugschraube 39 aufnimmt, die durch einen Querzapfen 50 an ihrem Platz gehalten wird. Das Reaktionselement 4l entfällt dann und wird durch eine Mutter 51 ersetzt, die auf das gewindete Ende 52 der Zugschraube aufgeschraubt wird. Die Mutter 51 ist als selbstsichernde Mutter dargestellt.

Claims

1. Förderbandabstreifer (17), bestehend aus mindestens einem Arm (19), der so beschaffen ist, daß er schwenkbar an einer neben einem beweglichen Förderband (12) angeordneten, festen Konstruktion (14) montiert werden kann, einer Abstreiferklinge (18), die so an einem freien Ende des Arms (19) befestigt ist, daß sie während des Betrieb des Abstreifers (17) mit dem Band (12) in Kontakt kommt und federnden Vorspannmitteln (20), die den Arm (19) dazu bringen, sich mit Hilfe eines zweiten Arms (33), der so befestigt ist, daß er sich zusammen mit dem Arm (19) dreht, um seine schwenkbare Verbindung mit der festen Struktur (14) zu drehen und dadurch auf die Abstreiferklinge (18) zu drücken, so daß diese mit dem Band (12) in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten federnden Vorspannmittel (20) einen Stapel federnd zusammendrückbarer Elemente (37) beinhalten, die auf Druck beansprucht werden, wenn der Arm (19) in einer Richtung um die genannte schwenkbare Verbindung gedreht wird, wobei der genannte Stapel in einem an dem genannten zweiten Arm (33) des Abstreifers (17) befestigten Stapelgehäuse (34) gehalten wird, das sich innerhalb eines Gehäuses (28) befindet, durch das der genannte mindestens eine Arm (19) schwenkbar an der genannten, neben einem beweglichen Förderband (12) angeordneten, festen Konstruktion (14) montiert werden kann.

2. Förderbandabstreifer gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er zwei Arme (19) besitzt, von denen je einer mit jedem Ende der Abstreiferklinge (18) verbunden ist.

3. Förderbandabstreifer gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten zusammendrückbaren Elemente (37) der federnden Vorspannmittel (20) ringförmige Scheiben sind.

4. Förderbandabstreifer gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte zweite Arm (33) des Abstreifers (17) um dieselbe Schwenkachse (29) drehbar ist wie der Arm (19) des Abstreifers und daß er entlang der Schwenkachse (29) des genannten Arms (19) in einem Abstand von diesem Arm angeordnet ist.

5. Förderbandabstreifer gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein scheibenähnliches Element (30) am Ende oder an den Enden eines oder jedes genannten Armes (19), mit dem die Abstreiferklinge (18) verbunden ist, angebracht ist, wobei sich dieses scheibenähnliche Element (30) am Ende des genannten Arms oder der Arme (19) befindet, das der Stelle der Verbindung mit der Abstreiferklinge (18) abgewandt ist.

6. Förderbandabstreifer gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Gehäuse (28), in dem sich der genannte zweite Arm (33) und das genannte Stapelgehäuse (34) befinden, eine Öffnung (40) hat, durch die ein Einstellbolzen (39) ragt, mit dem die relative Ausrichtung des Gehäuses (34) zu dem Arm oder den Armen (19) eingestellt werden kann.

7. Förderbandabstreifer gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellbolzen (39) durch den Stapel von zusammendrückbaren federnden Elementen (37) im Stapelgehäuse (34) führt und gewindet in einem starren Endelement (38), das ein Ende des genannten Stapels begrenzt, aufgenommen wird.

8. Förderbandabstreifer gemäß Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Einstellbolzen (39) durch eine Öffnung in einem quer verlaufenden Reaktionsmittel (41) verläuft, das zwischen einem Kopfende (42) des Einstellbolzens (39) und dem genannten Gehäuse (34) eingeschlossen ist.

9. Förderbandabstreifer gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Position der Abstreiferklinge (18) auf dem Arm oder den Armen (19) durch ein erstes Schraubengewindemittel (25) einstellbar ist, wobei die eingestellte Position durch Spannmittel (24, 26) verriegelt werden kann.

10. Förderbandabstreifer gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Neigung der Abstreiferklinge (18) zu dem Arm oder den Armen (19), die sie tragen, in Stufen eingestellt werden kann, die durch regelmäßig angeordnete Löcher (26) im Arm (19) und/oder in der Abstreiferklinge (18) oder einem Element (21), mit dem sie auf dem Arm montiert ist (19), bestimmt sind.

11. Förderbandabstreifer gemäß einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten ringförmigen federnden Vorspannmittel (34) Polyurethan-Unterlegscheiben sind.

12. Förderbandabstreifer gemäß einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß außerdem ein Lageverriegelungsmittel (45) vorgesehen ist, das gewindet in das Gehäuse (28) eingreift, und an einem Ende mit dem genannten zweiten Arm (33) in Eingriff kommen kann, wodurch es dessen Winkelposition zur genannten Schwenkachse (29), um die der zweite Arm (33) und der/die Tragarm(e) (19) der Abstreiferklinge drehbar ist/sind, festlegt und verriegelt.