DE69002484T2 - Besteckkorb für Geschirrspülmaschinen. - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Besteckkorb für einen Geschirrspüler.
• Geschirrspüler besitzen im allgemeinen einen Besteckkorb, der meist aus einem entnehmbaren und in Fächer unterteilten Gitterkorb besteht, der nur oben offen ist.
• Ein solcher Besteckkorb ist beispielsweise in sechs oder acht Fächer gleicher Abmessungen unterteilt, die je etwa zehn Besteckteile in stehender Lage aufnehmen können. Eine solche Vorrichtung ist in der französischen Patentanmeldung der WHIRPOOL Corporation mit der Nummer 2 037 217 beschrieben. Der Benutzer steckt die Bestecke in jedes der Fächer senkrecht hinein, so daß der Griff jedes Besteckteils oder zumindest der größte Teil davon, sich im inneren des von Gittern umgebenen Fachs befindet, während sein Kopf, d.h. der wirklich schmutzige Bereich, über die offene Oberseite des Fachs vorsteht.
• Diese bekannten Besteckkörbe besitzen einige Nachteile. Es ist nämlich für den Benutzer unangenehm, die Bestecke an ihrem Kopf anlangen zu müssen, d.h. an ihrem schmutzigen Bereich. Sofern es sich im übrigen um Messer oder Gabeln handelt, kann der Benutzer gestochen werden oder sich verletzen, sowohl beim Einlegen der Bestecke in jedes Fach vor dem Spülvorgang als auch bei der Entnahme hinterher. Außerdem verringert sich die Qualität des Spülvorgangs durch die jedes Besteck umgebenden Gitter sowohl am Boden jedes Fachs als auch an den senkrechten Wänden. Diese allzu zahlreichen Gitterwände, die den Korb bilden, führen zu nicht unerheblichen Druckverlusten.
• Außerdem sind bei einer solchen Anordnung in den Fächern die Bestecke ohne einen definierten Abstand voneinander, so daß es vorkommt, daß sie sich ineinander verschachteln oder aneinander kleben, entweder beim Einordnen oder während des Spülvorgangs. Dies führt zu noch größeren Druckverlusten des Spülwasserstroms und verringert schließlich die Spülqualität.
• Es wurde bereits vorgeschlagen, auf derartigen Besteckkörben ein waagrechtes Gitter entfernbar anzuordnen, dessen Maschen so gestaltet sind, daß sie je ein einzelnes Besteckteil aufnehmen. Ein solches Gitter löst das oben erwähnte Problem des Aneinanderklebens oder Verschachtelns der Besteckteile. Dagegen wird dadurch der Druckverlust noch vergrößert, und das Problem der Manipulation der Besteckteile an ihrem Kopf sowohl beim Füllen des Korbes vor dem Spülvorgang als auch beim Entleeren des Korbs nach dem Spülvorgang bleibt erhalten. Außerdem ist es mit einem solchen Gitter nicht möglich, die Besteckteile zu mehreren nach dem Spülen in einem Griff zu entnehmen, was für den Benutzer ein Nachteil ist, da das Entleeren der Spülmaschine mehr Arbeit und mehr Zeit erfordert.
• Die Erfindung zielt auf eine Behebung dieser Mängel. Der erfindungsgemäße Besteckkorb für eine Spülmaschine ist parallelepipedisch und als Gitterkorb ausgebildet und er ist dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine seiner großen Seiten zumindest teilweise offen ist oder zumindest teilweise geöffnet werden kann und daß sein oberer Bereich in dessen Ebene mindestens ein Mittel enthält, das in der offenen oder zu öffnenden großen Seite mündende Gänge bildet, die Besteckteile in Höhe von deren Hals zwischen ihrem Griff und ihrem Kopf einklemmen können. Vorzugsweise enthält jeder Gang mindestens eine Lamelle oder einen halbstarren Spieß, um die Besteckteile einzuklemmen.
• Die Erfindung, ihre Vorteile und weiteren Merkmale gehen aus der nachfolgenden Beschreibung einiger nicht beschränkend zu verstehender Ausführungsbeispiele dieses Besteckkorbs anhand der beiliegenden schematischen Zeichnungen hervor.
• Figur 1 zeigt in Perspektive eine erste Ausführungsform dieses Korbs in stehender Lage.
• Figur 2 zeigt eine zweite Ausführungsform des Korbs, hier in Liegeposition, wobei die Besteckteile gerade nach dem Spülen entnommen werden.
• Figur 3 zeigt eine Variante der Ausführungsform des Korbs aus Figur 2.
• Figur 4 zeigt eine weitere Variante der Ausführungsform des Korbs aus Figur 2.
• Figur 5 zeigt nochmals eine andere Ausführungsform des Korbs aus Figur 2.
• Figur 6 zeigt eine weitere Ausführungsform des Korbs mit seiner besonderen Befestigungsart am vorderen Teil eines Geschirrkorbs der Spülmaschine.
• Figur 7 zeigt, wie die Blockierung des Korbs aus Figur 6 in waagrechter Lage erfolgt.
• Figur 8 zeigt schematisch den Vorgang der Entnahme dieses Korbs.
• Die Figuren 9 bis 12 zeigen aufeinanderfolgende Phasen der Öffnung des Korbs gemäß den Figuren 6 bis 8 nach einem Spülvorgang in der Spülmaschine.
• In Figur 1 ist ein Besteckkorb mit Gitterwänden der allgemeinen Form eines Parallelepipeds dargestellt, der, wie dies meist der Fall ist für Besteckkörbe in Spülmaschinen, einen Bügelgriff 1 besitzt.
• Dieser Korb zeichnet sich dadurch aus, daß seine beiden großen Seiten offen sind. Der obere Bereich 2, der die Oberseite des Parallelepipeds einschließt, ist im übrigen mit einer recht großen Zahl (in der Figur sechsundzwanzig) von Lamellenreihen 3 mit einem freien Ende, oder Spießen versehen. Diese Lamellen 3 oder Spieße sind halbstarr und definieren gemeinsam zwischen sich dreizehn Gänge 4, die zueinander parallel verlaufen und in der Ebene der Oberseite des Korbes sowie parallel zu dessen kurzen Seiten 5 verlaufen. Die Lamellen 3 jedes Gangs 4 sind so angeordnet, daß sie zwischen sich fluchtende Löcher zum Einklemmen je eines Besteckteils 6 bilden, so daß jeder Gang 4, der, wie in der Figur zu sehen ist, auf der großen Seite 7 offen ist, die dem Betrachter am nächsten liegt, maximal vier Besteckteile 6 eines hinter dem anderen aufnehmen kann. Diese Besteckteile 6 werden einzeln über den freien Einlaß jedes Gangs 4 eingesteckt und werden dann in Höhe des Halses 8 zwischen ihrem Griff 9 und ihrem Kopf 10 zwischen jeweils vier Lamellen 3 eingeklemmt, die jeweils zu viert ein Fach zur Aufnahme eines Besteckteils 6 bilden. Es handelt sich natürlich um GabeIn oder Löffel und nicht um Küchenmesser, die ihrerseits keinen Hals besitzen. Jedes Paar von einander gegenüberliegenden Lamellen 3 besitzt daher zum nächstliegenden Paar in demselben Gang 4 einen relativen Abstand, der geeignet ist, jeweils ein Besteckteil, und nur ein Besteckteil, entlang dieses Gangs 4 einzuklemmen.
• Bei dem Korb gemäß Figur 1 erfolgt das Einführen jedes Besteckteils 6 in den Korb von der Seite, nämlich der großen offenen Seite 7. Der Benutzer hält dann ganz natürlich dieses Besteckteil an seinem Griff 9 und nicht an dem verschmutzten oder schneidenden oder stechenden Bereich. Jedes Besteckteil wird in Höhe seines Halses 8 eingeklemmt und ist körperlich deutlich von den anderen Besteckteilen getrennt. Die Besteckteile werden so gegeneinander auf Abstand gehalten, was zu einem wirksamen Spülvorgang führt. Da die beiden großen Seiten des Korbs offen sind, kann das Spülwasser leicht umlaufen, was die Spülwirksamkeit weiter erhöht. Es ist hier zu bemerken, daß vorzugsweise mindestens eine Haltestange 11, die in der Figur gestrichelt eingezeichnet ist, auf der rückwärtigen großen Seite des Korbs vorgesehen sein kann.
• Die Entnahme der Bestecke nach dem Spülen kann leicht und schnell erfolgen, da die Besteckteile zu mehreren gemeinsam mit ihrem Griff durch die groBe Seitenfläche 7 erfaßt werden können. Es ist hier weiter zu bemerken, daß der Benutzer nicht Gefahr läuft, sich zu stechen oder zu schneiden und daß das Einordnen der Bestecke in der Besteckschublade (in den Küchenmöbeln) auf sehr schnelle und bequeme Weise erfolgen kann.
• Dieser Besteckkorb kann als üblicher Besteckkorb in Spülmaschinen verwendet werden, der an einer Stelle im unteren (oder oberen) Geschirrkorb der Spülmaschine senkrecht Platz finden kann (Figur 12), wobei dieser Ort hierfür vorgesehen ist. Der Korb kann in zahlreichen Varianten realisiert werden, von denen einige dafür bemerkenswert sind, daß sie in einer für den Benutzer sehr praktischen Weise die Befestigung des Korbs in der Spülmaschine so ermöglichen, daß er für das Einordnen und Entleeren in die horizontale Lage gebracht werden kann.
• Der Korb gemäß Figur 2 unterscheidet sich von dem oben beschriebenen dadurch, daß seine große rückwärtige Seite 12, die der erwähnten offenen Seite 7 gegenüberliegt, vollständig vergittert ist, so daß sie die Griffe 9 der Besteckteile 6 unterstützt, wenn, wie dies in Figur 2 gezeigt ist, der Korb in die waagrechte Position gebracht wird, mit seiner großen Seite 7 nach oben gerichtet.
• Zwei seitliche Knöpfe 14 dienen der Befestigung des Korbs am Scheitel von haarnadelförmigen Befestigungen 15, die zu diesem Zweck in der Spülmaschine vorgesehen sind. Man kann diesen Korb auch leicht in die Waagrechte für das Einordnen und Entnehmen der Besteckteile kippen, während der Spülvorgang natürlich wie üblich mit dem Korb in stehender Lage erfolgt.
• Beispielsweise ist der Korb aus Figur 2 so ausgebildet, daß seine Gänge 4 je von einer einzigen Reihe von Lamellen 3 und nicht von zwei Reihen von gegenüberliegenden Lamellen wie im Fall der Figur 1 gebildet sind. Ein Fach zum Einklemmen eines Besteckteils ist in diesem Fall nur durch zwei Lamellen 3 anstatt vier Lamellen begrenzt.
• Der Korb gemäß Figur 3, der als auf dem Arbeitstisch einer Einbauküche liegend dargestellt ist, beispielsweise in der Nähe der Schublade zur Aufbewahrung der Bestecke, ähnelt dem der Figur 2. Im Vergleich dazu besitzt er jedoch zwei kleine Verbesserungen:
• . Die große rückwärtige vergitterte Seite 12 besitzt Wände oder Rippen 16, die senkrecht zu den oben erwähnten Gängen 4 verlaufen. Diese Rippen 16 geben dem Korb einen besseren Halt und trennen die Besteckteile besser voneinander.
• . Die erwähnte große Vorderseite 7 kann ein Schiebegitter 17 zum Verschließen empfangen, das im übrigen in diesem Beispiel ganz entfernbar ist.
• Der Korb gemäß Figur 4 zeigt zwei interessante Besonderheiten:
• . die Lamellen 3 und die Gänge 4 mit den erwähnten Fächern werden von einem abnehmbaren Gitter 18 gebildet, das in einem Stück gegossen ist;
• . ein nachgiebiger Verschlußstab 19 ist vorgesehen, der ein seitliches Herausfallen der Besteckteile während des Spülvorgangs verhindert. Dieser Stab 19 könnte auch durch einen abnehmbaren Gurt ersetzt sein, der die Oberseite des Korbs umschließt und sowohl das Gitter 18 festhält als auch die Besteckteile einschließt.
• Der Korb gemäß Figur 5 unterscheidet sich von dem gemäß Figur 4 dadurch, daß sein Griff 1 gleiten kann, so daß der Korb in der Spülmaschine weniger Raumhöhe erfordert und ggf. unmittelbar in einer Schublade untergebracht werden kann, und dadurch, daß er seitliche Knöpfe 14 aufweist, die in Verbindung mit den zugeordneten Befestigungen 15 so angeordnet sind, daß der Korb nicht nur in die Waagrechte gekippt, sondern auch durch Anheben aus der Spülmaschine entfernt werden kann, wenn er aufrecht steht (d.h. in senkrechter Lage).
• Eine letzte Ausfuuhrungsform ist in den Figuren 6 bis 8 dargestellt. Es handelt sich um einen Korb, der mit Kipp- und Entnahmemöglichkeit an der Vorderseite des oberen oder unteren Geschirrkorbs 20 der Spülmaschine befestigt wird. Hierzu ist ein Hilsträger 21 vorgesehen, der auf dem Geschirrkorb 20 mit Hilfe von Haken 22 befestigt wird, die zu diesem Zweck angegossen sind.
• Auf jeder der Seiten 23 des Trägers 21 ist eine bratpfannenförmige Öffnung 24 angebracht, die mit einer länglichen seitlichen Verdickung 25 des Besteckkorbs zusammenwirkt,
• - um den Besteckkorb in senkrechter Position (Figur 6) zu halten,
• - um nach dem Kippen entgegen dem Uhrzeigersinn und nach einem leichten Ziehen zum Benutzer hin den Korb in einer waagrechten Stellung (Figur 7) zu halten,
• - um nach Drehung eines Verschlußorgans 26 für die Öffnung 24 um eine Vierteldrehung den Besteckkorb entnehmen zu können, d.h. vom Geschirrkorb 20 (Figur 8) zu lösen.
• Nach Art des Besteckkorbs der Figur 3 ist dieser Korb mit einem verschiebbaren Gitter 17 zum Verschluß der großen Seite versehen, durch die die Besteckteile eingeführt und entfernt werden. In Höhe des Korbbodens ist dieses Schiebegitter 17 mit einem Griff 27 versehen. Auf der entgegengesetzten Seite besitzt das Schiebegitter einen flachen Haltestab 28, der, wie in Figur 6 zu sehen ist, ein Öffnen des Gitters 17 verhindert, solange der Korb auf seinem Träger 21 in senkrechter Stellung angeordnet ist (aufgrund der komplementären Form dieses Trägers 21). Dagegen ist es möglich, wie Figur 7 zeigt, dieses Gitter 17 zu öffnen, wenn der Besteckkorb gekippt ist und in der hohen waagrechten Lage blockiert ist.
• Die Figuren 9 bis 12 zeigen, wie auf sehr schnelle Weise das Kippen und Öffnen des Korbes erfolgen kann, beispielsweise nach dem Spülvorgang für die Entnahme der Bestecke oder vor dem Spülvorgang, um Bestecke einzusetzen.
• Wie Figur 9 zeigt, zieht der Benutzer zuerst wie üblich den Geschirrkorb 20 zu sich hin aus dem Behälter der Spülmaschine heraus. Dann erfaßt er den unteren Griff 27 (Figur 10) und kippt den Besteckkorb in die Waagrechte (Figur 11). Dann zieht er diesen Griff auf sich zu, um das Gitter 17 zu verschieben und so den Korb zu öffnen (Figur 12).
• Natürlich erfolgen das Schließen und das Einsetzen des Korbes durch die inversen Operationen.
• Es ist selbstverständlich, daß die Erfindung nicht auf die wenigen Ausführungsbeispiele beschränkt ist, die beschrieben wurden. Vielmehr umfaßt die Erfindung auch andere äquivalente Ausführungsformen.

Claims (13)

1. Besteckkorb für eine Spülmaschine, der eine parallelepipedische Form und eine Gitterstruktur besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine seiner großen Seiten (7) zumindest teilweise offen ist oder geöffnet werden kann und daß sein oberer Bereich (2) in dessen Ebene mindestens ein Mittel (3) enthält, das an der offenen oder zu öffnenden großen Seite mündende Gänge (4) bildet, die Besteckteile in Höhe von deren Hals (8) zwischen ihrem Griff (9) und ihrem Kopf (10) einklemmen können.

2. Besteckkorb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (3) von mindestens einer Lamelle oder einem Spieß gebildet wird.

3. Besteckkorb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lamelle oder der Spieß bzw. die Lamellen oder Spieße (3), die die Besteckteile einschließen, halbstarr ausgebildet sind.

4. Besteckkorb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine seiner großen Seiten (7) ganz offen ist, um die Einführung und die Entnahme der Besteckteile (6) zu erlauben, während die andere große Seite mindestens einen Haltestab (11) aufweist.

5. Besteckkorb nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine seiner großen Seiten (7) ganz offen ist, um die Einführung und die Entnahme der Besteckteile (6) zu erlauben, während die andere große Seite (12) vergittert ist.

6. Besteckkorb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die vergitterte große Seite (12) Wände oder Rippen (16) aufweist, die senkrecht zu den Gängen (4) zum Einführen und Halten der Besteckteile verlaufen.

7. Besteckkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die große Seite (7), über die die Besteckteile eingeführt werden, ein Schiebegitter (17) zum Verschluß aufnehmen kann.

8. Besteckkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er einen versenkbaren Griff (1) besitzt.

9. Besteckkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er Knöpfe (14) oder seitliche Verdickungen (25) enthält, die mit zu diesem Zweck an der Spülmaschine vorgesehenen Trägern (15, 21) zusammenwirken können, um ein Kippen des Besteckkorbs in die Waagrechte zu erlauben.

10. Besteckkorb nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß diese Träger (15, 21) und diese Knöpfe (14) oder Verdickungen (25) außerdem geeignet sind, den Besteckkorb zu lösen.

11. Besteckkorb nach einem der vorhergehende Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zu öffnende Seite (7) mit einem Schiebegitter (17) zum Verschluß versehen ist, das so ausgebildet ist, daß es nicht geöffnet werden kann, wenn der Korb sich in der senkrechten Lage befindet, und das einen unteren Griff (27) aufweist, mit dem der Korb in die Waagrechte gekippt und in dieser waagrechten Lage geöffnet werden kann.

12. Besteckkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Bereich mit den Gängen (4) als abnehmbares Gitter (18) ausgebildet ist.

13. Besteckkorb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er einen Stab (19) oder einen Verschlußgurt in seinem oberen Teil aufweist, der, wenn er verschlossen ist, ein Herausfallen der Besteckteile (6) aus dem Korb verhindern kann.