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Schieberverschluß für Tuben und andere Behälter mit geradliniger Bewegung
des Schiebers Es sind Tubenverschlüsse bekanntgeworden, bei denen an Stelle des
üblichen Schraubenverschlusses ein- geradlinig bewegter Schieber angewendet ist,
welcher das Dichtungsmittel, beispielsweise eine Korkplatte, trägt, die durch Federdruck
auf den Rand der Tubenöffnung gepreßt wird. Um zu verhindern, daß das Dichtungsmittel
bei der Bewegung des Schiebers durch Reibung auf dem Rand der Tubenöffnung beschädigt
wird, sind ferner Bauarten geschaffen worden, bei welchen das Dichtungsmittel während
der Öffnungsbewegung von der -Tubenöffnung abgehoben wird.
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Es hat sich nun gezeigt, daß diese bekannten Schieberverschlüsse wohl
die gleitende Reibung zwischen der Tube und der Dichtungsplatte wesentlich vermindern,
daß sie dieselbe aber nicht völlig beseitigen können. Der Grund liegt darin, daß
der dehnbare Baustoff der Dichtungsplatte unter der Wirkung des Schließdruckes um
einen gewissen Betrag in die Tubenöffnung einsackt, woraus am Anfangsweg des Schiebers
eine, wenn auch geringe, so döch nachteilige Reibung des Dichtungsmaterials an den
Kanten der Öff-
nung auftritt.
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Gegenstand der Erfindung ist ein Schieberverschluß für Tuben und andere
Behälter mit einer geradlinigen Bewegung des Schiebers und einer von diesem gesteuerten,
von einer Blattfeder getragenen Dichtungsplatte. Diese Dichtungsplatte wird durch
den Schieber in der Schließlage gegen die Behälteröffnung gepreßt und bei Einleitung
der öffnungsbewegung von derselben abgehoben.
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Das Neue besteht darin, daß die die Dichtungsplatte tragende Blattfeder
ein besonders ausgestalteter selbständiger Teil ist, den der Schieber nur auf einen
Teil seines Weges mitnimmt, während erfindungsgemäß ein Teil des Schieberweges ausschließlich
dazu benutzt wird, die Blattfeder zu entlasten und damit die Dichtungsplatte abzuheben
bzw. umgekehrt, in diesem Teil der Schließbewegung nur den Schließdruck auf die
Dichtungsplatte zu bewirken. Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß die die Dichtungsplatte
tragende Blattfeiler
an ihrem die Dichtungsplatte tragenden Ende
in an sich bekannter Weise mit keilförmiger Auflauffläche versehen, während an dem
anderen Ende zwei scherenartig auseinandergespreizte Arme mit zur Schieberfläche
senkrecht stehenden Endhaken vorhanden sind. Von diesen Endhaken kann der aufwärts
gerichtete Haken sich gegen einen Anschlag am Schieberdeckel zu seiner zeitweisen
Kupplung mit der Schieberfeder legen, während der abwärts gerichtete Endhaken in
einen Ouerschlitz der am Schieberdeckel befindlichen Schiebergleitleisten derart
v erankerbar ist, daß er einmal die Blattfeder mit dem Schieber `kuppelt und ferner
die Veränderung der Federspannung zuläßt. Dadurch soll erreicht werden, daß zu Beginn
der öffnungsbewegung nur die Abhebung der Dichtungsplatte von der Behälteröffnung
bewirkt wird, während der Schieber am Ende der Schließbeivegung, das heißt, nach
Erreichen der Schließlage durch die Dichtungsplatte, einen zusätzlichen Weg allein
zurücklegt, um den Schließdruck auf die Dichtungsplatte zu bewirken.
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Nach der Erfindung steht weiter der abwärts gerichtete Endhaken der
Blattfeder in der Offenstellung des Schiebers im Quer--schlitz desselben so über
die Gleitleiste des Schiebers vor und wird bei der Schließbewegung einer Schrägfläche
am Behälterkopf folgend nach oben#gedrückt und soweit angehoben, daß er in der Schließstellung
des Schiebers aus demOuerschlitzherausgedrängt wird.
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Ferner ist die die Dichtung tragende Blattfeder der Erfindung gemäß
mit seitwärts der Dichtungsplatte liegenden Anhebefüßchen versehen, welche beiderseits
des Tubenkopfes in daselbst angeordneten Ausnehmungen geführt sind, so daß sie je
in der Offen- und der Schließstellung des Schiebers unter der Wirkung des Federdruckes
in Halterasten dieser Ausnehmungen gehalten werden.
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Endlich weist noch der Deckel des Schiebers gemäß der Erfindung an
seiner dem Keilende der Blattfeder zugewendeten Seite in an sich bekannter Weise
eine schräge Auflauffläche auf, welche in der Schließstellung des Schiebers an der
Keiloberfläche der Feder aufläuft und den Federkeil zusammen mit der Dichtungsplatte
auf die Behälteröffnung preßt.
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Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Verschlusses wird erreicht,
daß vor der vollständigen Abhebung der Dichtungsplatte vom Dichtungsspiegel auch
nicht die geringste gleitende Reibung auf die Dichtungsplatte einwirkt, so daß diese
lediglich dem senkrechten Schließdruck ausgesetzt ist.
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In der beiliegenden Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform
des Erfindungsgegenstandes im Wesensriß (schematisch) dargestellt.
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Fig. i zeigt den Oberteil einer Tube in der Ansicht und einen Längsschnitt
des Schiebers in geöffnetem Zustand, Fig. 2 dieselbe Ausführungsform mit Stellung
des Schiebers kurz vor Beendigung der Schließbewegung, Fig. 3 die Ansicht des Schiebers
von der Stirnseite in Richtung des Pfeiles in Fig. 2 gesehen,.
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Fig. d. den Schieber in geschlossenem Zustande und Fig. 5 die Ansicht
des Schiebers entgegengesetzt der Pfeilrichtung in Fig. a gesehen. In Fig. i bezeichnet
i den Oberteil, 2 den Kopf eines durch den Schieberverschluß zu verschließendenBehälters,
beispielsweise einer Tube. Der Kopf 2 des Behälters besitzt vierkantigeForrri und
ist auf seinen beidenLängsseiten mit Nuten io versehen sowie mit einer Ausnehmung
17, deren untere Begrenzungslinie 18 in die linken und rechten Halterasten i9 ausläuft.
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Der bewegliche Teil des Verschlusses besteht aus dem Schieber 5 und
der keilförmig gestalteten scherenförmig ausgebildeten Schieberfeder 6, 7, welche
in ihrem vorderen Teil den die Dichtungsplatte 12 tragenden Keilkörper bildet, während
der hintere Teil einerseits einen senkrecht abfallenden Endhaken 9 aufweist, welcher
in einem Ouerschlitz 1d. des Schiebers 5 verankert ist, anderseits den senkrecht
stehenden Endhaken 8, welcher nach oben umgebogen ist und in die Ausnehmung i i
am Deckel des Schiebers 5 eingreift. Die Seitenflanken des Schiebers sind an der
unteren Seite einwärts gebogen und bilden die Schiebergleitleisten 13, welche in
den Nuten io des Behälterkopfes 2 geführt sind. Der vordere Teil der Schieberfeder
6, 7 ist mit beidseitigen Anhebefüßchen 16 versehen, welche in den Ausnehmungen
17 des Tubenkopfes geführt sind.
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Die Wirkungsweise des Verschlusses ist folgende: Befindet sich der
Schieber in der in Fig. i dargestellten Offenstellung, so ist die Schieberblattfeder
6, 7 mit der Dichtungsplatte 12 mittels der beidseitigen Anhehefüßchen 16 in den
rechten Halterasten 19 der Ausnehmungen 17 am Tubenkopf abgestützt. Der Endhaken
9 der Schieberblattfeder 7 ist im Ouerschlitz 14 des Schiebers 5 verankert. Wird
durch die Bewegung des Schiebers in der Pfeilrichtung (nach links) die Schließbewegung
eingeleitet, so wird die Schieberblattfeder 6, 7 durch den Anschlag 3 der Ausnehmung
i i mitgenommen. und die Anhebefüßchen 16 werden der schrägen Auslauflinie der Ausnehmung
folgend aus den rechten Halterasten i9 heraus- und
so weit angehoben,
bis sie auf dem waagerechten Teil der Begrenzungslinie 18 weitergleiten, wobei der
Vorderteil der Schieberblattfeder 6, 7 mit der Dichtungsplatte 12 angehoben wird.
Gleichzeitig. wird in der Schieberblattfedgr 6, 7 eine erhöhte Federspannung erzeugt
dadurch, daß der Endhaken 9 auf der schrägen Schulterfläche 15 des Behälters auflaufend
nach oben gedrückt wird. Die Federspannung erreicht ihre größte Höhe kurz nach der
in Fig. 2 dargestellten Stellung des Schiebers, d. h. kurz vor Erreichung der Schließlage.
Wird der Schieber über die in Fig.2 gezeigte Stellung hinaus weiter nach links bewegt,
so gleiten die Anhebefüßchen 16 unter der Wirkung des Federdruckes in die linken
Halterasten ig ein, und die Dichtungsplatte 12 wird auf die Behälteröffnung gepreßt,
während der Schieber 5, nachdem der Endhaken 9 aus dem Schlitz 14 hinausgedrängt
ist, sich ohne Mitnahme der Schieberfeder 6, 7 weiterbewegen läßt, bis er mit seiner
Schrägfläche q. (Fig. i und 2) gegen die Oberfläche des keilförmigen Vorderteiles
der Schieberblattfeder 6, 7 legt und dadurch die Dichtungsplatte 12 in der Schließlage
sichert.
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Die Arbeitsweise" des Verschlusses beim Öffnungsvorgang ist sinngemäß
die folgende: Wird der Schieber 5 nach rechts verschoben, so wird zunächst der Druck
des Schieberdeckels durch Trennung der Schrägfläche q. von dem Keilstück der Schieberfeder
6, 7, welche zunächst die Bewegung des Schiebers 5 nicht mitmacht, aufgehoben. Sobald
der Schieber 5 den in der Ausnehmung i i des Schieberdeckels gleitenden senkrecht
stehenden Haken 8 der Schieberblattfeder 6, 7 erfaßt, wird die letztere mitgenommen,
wobei die Anhebefüßchen-16, der schrägen Auslauflinie der linken Halterasten ig
folgend, angehoben werden, wodurch die Dichtungsplatte 12 von der Behälteröffnung
abgehoben wird. Die Anhebefüßchen 16 gleiten sodann auf dem horizontalen Teil der
Begrenzungslinie 18 weiter, bis sie unter der Wirkung des Federdruckes in die rechten
Halterasten ig und damit in die Stellung gelangen, welche sie in der Offenlage des
Schiebers einnehmen.
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Die Zusammenwirkung der Schrägfläche q. des Schiebers 5 mit dem keilförmigen
Teil der Schieberfeder 7 macht die Arbeitsweise des Verschlusses weitgehend unabhängig
von der Federkraft der Schieberfeder 6, 7.
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Anstatt die dargestellte Schieberblattfeder 6, 7 federnd auszubilden,
könnte man dieselbe völlig starr gestalten und an ihrer Stelle den Deckel des Schiebers
federnd gestalten, derart, däß er mindestens bei bestimmten Schieberstellungen einen
federnden Druck auf deren festen Teil 6, 7 ausübt.