DE68902087T2 - Sitz mit verstellbarer und umlenkbarer rueckenlehne. - Google Patents

Description

• Da Konstrukteure von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, ständig um eine Verbesserung des Komforts für die Passagiere und um eine bessere Raumausnutzung bemüht sind, gibt es eine große Anzahl von Sitztypen, deren Rückenlehne auf den Sitz umgelegt werden kann, und es ist zunehmend erwünscht, daß die Rückenlehne im Gebrauch auch in der Neigung verstellt werden kann, damit ein hoher Komfort für den Benutzer gewährleistet wird.
• Es zeigt sich jedoch, daß die Einrichtungen, die eine solche Neigungsverstellung ermöglichen, einen komplexen Aufbau aufweisen und in der Mehrzahl einen Hilfs-Gelenkmechanismus benutzen, der zahlreiche Bauteile aufweist und deshalb teuer ist.
• Ein Stand der Technik wird durch das Dokument DE-A-3 504 166 veranschaulicht. Es zeigt sich jedoch, daß die dort beschriebene Lösung außer in Abstand zueinander liegenden Neigungs- und Umleg-Achsen eine Zwischenachse aufweist, mit der ein komplizierter Sperriegel zusammenwirkt, der aus zahlreichen Teilen besteht, von denen keines direkt mit einer der Neigungs- oder Umleg-Achsen zusammenwirkt.
• Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und einen Sitz zu schaffen, dessen Rückenlehne sowohl einstellbar als auch umlegbar ist und die dennoch auf besonders einfache Weise, mit einwandfreier Funktionssicherheit und zu niedrigen Gestehungskosten realisiert werden kann.
• Gegenstand der Erfindung ist deshalb ein Sitz mit einem Lehnenbeschlag und einem Sitzbeschlag, die durch zwei zueinander beabstandete Achsen, eine Neigungs-Achse und eine Umleg-Achse, miteinander verbunden sind, des in dem Dokument DE-A-3 504 166 beschriebenen Typs, wobei die Elemente, die letzteren spezifizieren und für die Erfindung notwendig sind, im Oberbegriff des Hauptanspruchs angegeben sind, und die unterscheidenden Merkmale insbesondere im kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs angegeben sind.
• In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Lehnenbeschlag ein gezahntes Langloch auf, das auf einer an dem Sitzbeschlag ausgebildeten Umleg-Achse eingerastet ist, und der Lehnenbeschlag trägt eine Neigungs-Achse, die am Ende des Sitzbeschlages verriegelt ist.
• Die Freigabemittel werden durch einen an der Neigungs-Achse angeordneten Entriegelungshebel gebildet, der einen Sperrfinger in einer zentralen Kerbe des Endes des Sitzbeschlages aufweist, wobei dieser Finger exzentrisch in Bezug auf die Neigungs-Achse angeordnet ist.
• Aufgrund dieser Anordnung wird durch die Schwenkbewegung des Entriegelungshebels in einer Richtung der Sperrfinger in der zentralen Kerbe geschwenkt und ein Anheben der Neigungs-Achse sowie der Gesamtanordnung des Lehnenbeschlages bewirkt, so daß letzterer von der Umlenk-Achse freikommt, die ihn in der gewünschten Neigungsstellung hält. Umgekehrt bewirkt eine Schwenkbewegung des Entriegelungshebels in entgegengesetztem Sinne das Heraustreten des Sperrfingers aus der zentralen Kerbe, und die Neigungs-Achse wird derart freigegeben, daß die Rückenlehne auf den Sitz umgelegt werden kann. Die Beschläge bilden somit selbst die Mittel zur Führung der Schwenkbewegung der Rückenlehne, wodurch sich der Einsatz von Hilfseinrichtungen erübrigt.
• Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weisen der Sitzbeschlag und der Lehnenbeschlag jeweils ein U-förmiges Rohr auf, dessen seitliche Schenkel an ihrem Ende nach oben umgebogen sind, wobei die seitlichen Schenkel des Lehnenbeschlages außerdem von der Neigungs-Achse an abgeflacht sind. Hierdurch wird die Herstellung vereinfacht und die Steifheit des Sitzes erhöht.
• Durch die nachfolgend als nicht einschränkendes Beispiel gegebene Beschreibung einer Ausführungsform anhand der Zeichnungen werden die Vorteile und Merkmale der Erfindung weiter verdeutlicht. In der Zeichnung zeigt:
• Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Sitzes in der Gebrauchsstellung
• Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie 2-2 in Figur 1;
• Fig. 3 eine vergrößerte Teilansicht von der der Ansicht nach Figur 1 entgegengesetzten Seite, die die Verbindung zwischen dem Entriegelungshebel und dem Sitzbeschlag veranschaulicht;
• Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie 4-4 in Figur 3;
• Fig. 5 eine Ansicht analog Figur 1, jedoch während der Neigungsverstellung der Rückenlehne;
• Fig.6
• und 7 Ansichten analog Figur 5, bei entriegeltem Sitz vor und nach dem Umklappen der Rückenlehne auf den Sitz.
• Der den Gegenstand der Erfindung bildende Sitz weist einen Lehnenbeschlag 1 auf, der vorzugsweise durch ein U-förmig gebogenes Element gebildet wird, und dessen seitliche Schenkel 11 im unteren Teil abgeflacht sind. Diese unteren Teile sind außerdem derart nach oben und nach vorn gekrümmt, daß jeder seitliche Schenkel des Beschlages 1 in einem flachen und nach oben gerichteten Abschnitt 2 endet. Dieser Endabschnitt 2 ist von einem längs verlaufenden und leicht gekrümmten Langloch (gezahntes Langloch) 4 durchbrochen, dessen oberer Rand abgerundete Zähne 6 aufweist, und eine an einem Sitzbeschlag 10 angeordnete Achse 8 ist zwischen zweien dieser Zähne eingerastet.
• Der Sitzbeschlag 10 weist oberhalb eines Sockels oder Fußgestells 12 zwei seitliche Arme 14 auf, die zum hinteren Teil des Sitzes hin nach unten und anschließend nach oben gebogen sind, so daß ihre Form derjenigen des abgeflachten Abschnitts des benachbarten seitlichen Schenkels 11 des Lehnenbeschlages angenähert ist. Die Achse 8 läuft somit quer durch einen abfallenden Abschnitt 16 des zugehörigen Armes 14.
• Jeder der Arme 14 endet außerdem in einem abgeflachten und leicht erweiterten Abschnitt 18, der zwei flache Klauen 20 und 22 bildet, die durch eine zentrale Kerbe 24 voneinander getrennt sind und durch Anlageflächen 25 und 26 begrenzt werden. Diese beiden Anlageflächen verlaufen schräg nach unten, und vorzugsweise ist die vordere Anlagefläche 26 leicht gekrümmt und auf die Achse 8 zentriert. Die zentrale Kerbe 24 ist nach außen erweitert und über abgerundete Ecken 27 und 28 (Figur 3) mit den beiden Anlageflächen 25 und 26 verbunden.
• In der zentralen Kerbe 24 ist ein flacher Finger 30 eingerastet, der am Ende eines Entriegelungshebels 32 ausgebildet ist, an dem eine Achse 34 angeordnet ist, die den Arm 11 des Beschlages 1 durchquert. Im einzelnen weist der Hebel 32 in der Nähe des Fingers 30 eine Verdickung 35 (Figur 4) auf, von der die Achse 34 ausgeht, und der eine Scheibe 36 bildet, an welcher der Arm 11 des Lehnenbeschlages 1 mit einer Scheibe 38 axial festgelegt ist, wobei jedoch die Achse 34 drehbar ist. Die Verdickung 35 bildet außerdem eine seitliche Kerbe 40, in die in der Gebrauchsstellung des Sitzes die Klaue 22 des Sitzbeschlages eingreift. Der Grund 42 der seitlichen Kerbe 40 bildet eine Verlängerung der Seitenfläche des Fingers 30, dessen Form im wesentlichen zu derjenigen des Randes der Klaue 22 komplementär ist, und bildet die untere Oberfläche einer seitlich von dem Hebel 32 vorspringenden Nase 44. Auf der anderen Seite wird der Finger 30 durch eine ebene Fläche 46 verlängert, die schräg nach oben, d.h., entgegengesetzt zu der Anlagefläche 25 geneigt ist.
• Der flache Finger 30 ist somit exzentrisch in bezug auf die Schwenkachse 34 des Entriegelungshebels 32 angeordnet. Er ist jedoch vollständig in der zentralen Kerbe 24 fixiert, wenn sich der Hebel 32 in der in Figuren 1 und 3 gezeigten aufrechten Stellung befindet, und zwar aufgrund seiner Berührung mit den beiden Klauen 20 und 22, der Wirkung des Gewichts der Rückenlehne 1, das die Tendenz hat, ihn in die zentrale Kerbe 24 einzudrücken, und aufgrund der Wirkung der Rückholfeder 48.
• Wenn aber der Benutzer die Neigungsstellung der Rückenlehne verändern möchte, braucht er lediglich den Entriegelungshebel 32 zur Rückseite des Sitzes zu verschwenken, wie in Figur 5 gezeigt ist. Bei dieser Schwenkbewegung wird der Hebel durch die abgerundete Ecke 27 der Klaue 20 abgestützt und um diese Ecke geschwenkt so daß sich die Fläche 46 an die Anlagefläche 25 anlegt, während der Finger 30 in der Kerbe 24 verschwenkt wird und ein Anheben der Achse 34 bewirkt die sich aus ihrer Anfangsstellung heraus nach außen bewegt und während die Kerbe 40 an der Klaue 22 entlanggleitet, jedoch die Verbindung zwischen den beiden Beschlägen aufrechterhält.
• Die Achse 34 nimmt bei ihrer Verlagerung den Lehnenbeschlag 1 und folglich dessen abgeflachten und nach oben gekrümmten Abschnitt 2 sowie das Langloch 4 und insbesondere dessen Zahnung 6 mit. Die Zahlung tritt mit der Achse 8 außer Eingriff, so daß die Rückenlehne nicht mehr durch die Achse 8 mit dem Sitzbeschlag 10 verbunden ist. Der Benutzer kann nunmehr den oberen Teil des Lehnenbeschlages 1 nach vorn oder nach hinten, d.h., in Richtung des Pfeiles F1 oder F2 in Figur 5 verstellen, um die Neigung der Rückenlehne in bezug auf den Sitz und insbesondere die Stellung der Zahnung 6 in bezug auf die Achse 8 um die Achse 34 zu verändern, die als Neigungs-Achse dient.
• Wenn die gewünschte Position erreicht ist, wird der Hebel 32 in seine Anfangsstellung zurückgeführt, d.h., er schwenkt im entgegengesetzten Sinn um die abgerundete Ecke 27 bis zu dem Zeitpunkt, an dem, nachdem sich die seitliche Kerbe 40 auf der Klaue 22 des Sitzes verschoben hat, der Finger 30 wieder in der zentralen Kerbe 24 blockiert wird. In diesem Augenblick ist die Achse 34 wieder abgesenkt, und die Zahnung 6 steht wieder mit der Achse 8 in Eingriff, obgleich sich letztere jetzt nicht mehr zwischen den selben Zähnen befindet wie zuvor. Diese Rückkehr in die Verriegelungsstellung wird darüber hinaus durch die Wirkung einer Rückholfeder 48 erleichtert, die zwischen dem Ende des gekrümmten Abschnitts 2 des Lehnenbeschlages 1 und einem festen Punkt 50 des Fußschlittens 12 des Sitzes angeordnet ist und stets die Tendenz hat, das Ende des Lehnenbeschlages nach unten und somit die Zahnung 6 in Eingriff mit der Achse 8 zu ziehen.
• Wenn es andererseits erforderlich ist, den verfügbaren Raum hinter dem Sitz zu vergrößern und hierzu die Rückenlehne 1 umzulegen, so wird der Entriegelungshebel 32 nach vorn gedrückt, wie in Figur 6 gezeigt ist. Er schwenkt dann mit der Achse 34 derart in bezug auf den Lehnenbeschlag 1, daß seine Kurvenfläche 42 mit dem Rand der Klaue 22 des Sitzbeschlages in Berührung tritt, bis der Finger 30 aus der zentralen Kerbe 24 austritt, wordurch die Verbindung zwischen dem Sitz und der Rückenlehne an diesem Punkt aufgehoben wird. Solange die Nase 44 an dem vorderen Rand der Klaue 22 des Sitzes anliegt, ist keine Verstellung der Rückenlehne nach hinten möglich. Hingegen genügt es, den oberen Teil des Lehnenbeschlages 1 geringfügig nach vorn zu drücken, um den Lehnenbeschlag um die Achse 8 zu schwenken, die als Umleg-Achse dient. Der Sitz nimmt dann die in Figur 7 gezeigte Position ein. Die Rückkehr in die Normalstellung der Rückenlehne 1, wird dadurch bewirkt, daß der Lehnenbeschlag 1 in Gegenrichtung um die Achse 8 gesschwenkt wird, wobei die Kurvenfläche 42 erneut mit der Anlagefläche 26 der Klaue 20 in Eingriff tritt, insbesondere weil diese Anlagefläche konzentrisch zu der Achse 8 verläuft. Wenn die Nase 44 erneut mit der Klaue 22 in Berührung steht, kann sich der Hebel 32 derart aufrichten, daß der Finger 30 erneut in der zentralen Kerbe 24 blockiert wird. Der Sitz befindet sich dann wieder in der verriegelten Stellung.
• Dieser Vorgang läßt sich somit ebenso wie der zuvor beschriebene auf äußerst einfache Weise ohne Zuhilfenahme spezieller äußerer Mechanismen bewerkstelligen, allein aufgrund der Gestaltung des Lehnenbeschlages und des Sitzbeschlages. Die Steuerung der Neigungsverstellung der Rückenlehne und des Umlegens derselben erfordert somit nur äußerst geringen Aufwand und weist andererseits eine unübertroffene Zuverlässigkeit auf, so daß der erhaltene Sitz äußerst haltbar und zugleich besonders komfortabel und kostengünstig ist.
• Es versteht sich, daß die seitlichen Schenkel des Lehnenbeschlages sowie diejenigen des Sitzbeschlages in gleicher Weise gestaltet sind und daß eine Umleg-Achse 8 und ein Langloch 4 auf jeder Seite des Sitzes vorgesehen ist. Ebenso sind eine Neigungs-Achse 34, ein Sperrfinger 30 und eine Verdickung 35 derart an jedem der seitlichen Schenkel 11 des Lehnenbeschlages 1 montiert, daß sie mit zwei identischen zentralen Kerben 24 des Sitzbeschlages zusammenwirken. Vorzugsweise wird jedoch nur ein einziger Entriegelungs-Steuerhebel 32 verwendet, der an einer der Verdickungen 35 angeordnet ist, und die beiden Achsen 34 sind durch eine quer verlaufende Welle miteinander verbunden. Die beiden Seiten des Sitzes können somit simultan verstellt werden und schwenken gemeinsam um die Neigungs-Achse 34 oder um die Umleg-Achse 8.

Claims (13)

1. Sitz mit verstellbarer und umlegbarer Rückenlehne, mit einem Lehnenbeschlag (1) und einem Sitzbeschlag (10), die miteinander verbunden sind, insbesondere durch eine Neigungs-Achse (34) und eine Umleg-Achse (8), die zueinander beabstandet sind, und mit Freigabemitteln (32,30), die das Schwenken der Lehne (1) in bezug auf den Sitz (10) gestatten, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen (34;8) einerseits beide direkt an je einem der Beschläge (1;10) angeordnet und andererseits beide direkt mit dem jeweiligen anderen der Beschläge (10;1) verriegelt sind und daß die Freigabemittel (32,30) in zwei entgegengesetzten Richtungen bewegbar sind und es gestatten, je nach der Richtung ihrer Bewegung wahlweise die eine oder die andere der Achsen (34,8) zu entriegeln, um die Schwenkbewegung der Rückenlehne (1) relativ zu dem Sitz (2) um die andere der Achsen (34,8) zu ermöglichen.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lehnenbeschlag (1) eine Öffnung (4) aufweist, die mit einer Zahnung (6) versehen ist, die mit einer Umleg-Achse (8) an dem Sitzbeschlag in Eingriff steht und daß der Lehnenbeschlag eine Neigungs-Achse (34) trägt, die mit dem Ende (18) des Sitzbeschlages verriegelt ist.

3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Freigabemittel (32) für die Achsen einen Entriegelungshebel aufweisen, der an der Neigungs-Achse (34) angeordnet ist und einen Sperrfinger (30) aufweist, der exzentrisch in bezug auf die Neigungs-Achse (34) angeordnet ist und in einer zentralen Kerbe (24) am Ende (18) des Sitzbeschlages liegt.

4. Sitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrfinger (30) in der zentralen Kerbe (24) um einen Rand derselben schwenkbar ist und dabei die Neigungs-Achse (34) mitnimmt und die Zahnung (6) aus dem Eingriff mit der Umleg-Achse (8) befreit.

5. Sitz nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Entriegelungshebel (32) und der Sperrfinger (30) mit der Neigungs-Achse (34) zwischen einer Sperrstellung des Fingers (30) in der zentralen Kerbe (24) und einer Freigabestellung des Fingers drehbar sind, in der der Lehnenbeschlag (1) im Hinblick auf das Umlegen von dem Ende des Sitzbeschlages (10) entriegelt ist.

6. Sitz nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (4) des Lehnenbeschlages (1) gekrümmt und auf die Neigungs- Achse (34) zentriert ist.

7. Sitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Lehnenbeschlag (1) seitliche Schenkel (11) aufweist, die in ihrem unteren Teil (2) nach vorn und nach oben gekrümmt sind, und daß die gezahnte Öffnung (4) in diesem gekrümmten Abschnitt ausgebildet ist.

8. Sitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzbeschlag (10) seitliche Arme (14) aufweist, die an ihrem hinteren Ende nach unten und dann nach oben gekrümmt sind und die in einem abgeflachten Abschnitt (18) enden, der zwei flache Klauen (20,22) beiderseits der zentralen Kerbe (24) bildet.

9. Sitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschläge der Rückenlehne (1) und des Sitzes (10) durch an ihrem Ende abgeflachte Rohre gebildet sind, wobei die seitlichen Schenkel (11) des Lehnenbeschlages (1) zwischen den Achsen (34,8) zur Verbindung mit dem Sitzbeschlag (10) abgeflacht sind.

10. Sitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er eine Rückholfeder (48) zwischen dem Ende des Lehnenbeschlages (1) und einem bodenfesten Punkt (50) aufweist.

11. Sitz nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Entriegelungshebel (32) beiderseits des Sperrfingers (30) mit Kurvenflächen (42,46) versehen ist, deren Form im wesentlichen zu derjenigen der Klauen (20,22) des Endes des Sitzbeschlages (10) komplementär ist.

12. Sitz nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Entriegelungshebel (32) eine Verdickung (35) aufweist, von der die den Lehnenbeschlag (1) durchquerende Neigungs-Achse (34) ausgeht und die eine seitliche Kerbe (40) zur Aufnahme des Endes (18) des Sitzbeschlages (10) aufweist.

13. Sitz nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Lehnenbeschlag (1) und der Sitzbeschlag (10) zwei gleich gestaltete seitliche Arme (11,14) aufweisen, daß die Neigungs-Achsen (34) auf beiden Seiten durch eine quer verlaufende Welle miteinander verbunden sind und daß die Freigabemittel einen einzigen Entriegelungshebel (32) in Verbindung mit der Neigungs-Achse (34) aufweisen.