DE6810226U - Vorrichtung zum ergaenzen von spulenfaden in doppelsteppstich-naehmaschinen - Google Patents

Description

DR. E. WIEGAND DIPL-ING. W. NIEMANN DR. M. KÖHLER DIPL-ING. C. GERNHARDT MÖNCHEN HAMBURG

TELEFON, 395314 2000 H AM B U RG 50, 2'· 3·

TELEGRAMME: KARPATENT KONIGSTRASSE 28

W. 23 549/68 4/Pl & 68 10 226.1 - 7401

The Singer Company
Elizabeth, New Jersey (V.St.

Vorrichtung zum Ergänzen von Spulenfaden in Doppelsteppstich-Nehmaschinen.

Die Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen an Doppelsteppstich-Nähmaschinen und insbesondere auf Vorrichtungen und die Technik zum Ergänzen eines opulenunterfadens, während die Spule innerhalb ihres Spulengehäuses an Ort und ^telle gehalten ist.

Bisher sind verschiedene Vorrichtungen verwendet worden, um Faden auf die Spule einer Doppelsteppstich-Nähmaschine aufzuwickeln, ohne die Spule von ihrer Stelle wegzunehmen, die sie während der gewöhnlichen Fähvorgänge üblicherweise einnimmt. In den US Patentschriften 3 096 736, 3 115 810 und 3 115 855 sind typische Beispiele für die verschiedenen Techniken des Spulenwickelns aufgezeigt. Den Vorrichtungen dieser Patente, was jedoch bei der Vorrichtung gemäß der Erfindung nicht notwendig ist, ist gemeinsam das Erfordernis des "Erfassens einer Fadensehleife" zu Beginn jedes -AufWickelvorganges.

Die US Patentschrift 3 115 855 zeigt eine vsrgleichsweise komplexe (und daher teuere) mechanische -Ausführung von Teilen einschließlich eines Spulentreibers, der wahlweise in Eingriff gebracht werden kann, um die Spule unab-

hängig von ihrem Gehäuse zu drehen. Wenn der Spulentreiber gemäß diesem Patent sich in der -Eingriffslage befindet, wobei das freie Ende des Nadelfadens fest verankert ist, wird eine Fadenschleife von der Spitze des Greifers der Nähmaschine erfaßt, wenn der Greifer in der üblichen Weise angetrieben wird. Der ^reifer führt die -^adenachleife rings um das Spulengehäuse, während welcher Zeit diese Schleife vermittels einer Gleit- oder Führungswirkung zwischen die flansche der Spule gedrückt und an der Nabe der Spule verkeilt wird, wobei der verankerte Fadenschenkel dann durch eine Messerksnte selbsttätig abgeschnitten wird, die mit der Spule drehbar angetrieben wird, -^as -Erfassen der Schleife und das sich daraus ergebende Aufwickeln der Spule erfolgt gewöhnlich durch diese Maßnahmen, vorausgesetzt natürlich, daß der verankerte Fadenschenkel wenigstens solange fest an Ürt und Stelle gehalten wird, bis der Fadenschenkel durch das rotierende Messer durchgeschnitten wird. Unabhängig von dem Verankern des freien °chenkels des Nadelfadens jedoch kann das Erfassen einer Nadelfadenschleife - und dies hat sich in d*>r Praxis gezeigt - nicht vor sich gehen, wodurch dann ein Spulenfaden-Ergänzungsvorgang verhindert wird. Das gleiche gilt, wenn der verankerte Schenkel zu lose gehalten wird, darn zieht der ^reifer einfach durch die ihm dargebotene Schleife, wodurch verhindert wird, daß die -^adenschleife auf die Nabe der Spule gerichtet wird, und der Faden kann innerhalb des Greifergehäuses ringsumher fliegen, woraus aich natürlich dann ein hersagen des -^ufwickelns von ^aden auf die Spule der Maschine ergibt.

-Abgesehen von den vorbeschriebenen Funktionsnachteilen der soweit bekannten Technik haben die bekannten Ausführungen zusätzliche Nachteile, nämlich den, daß der Bedienende der Maschine gewöhnlich kein Konzept darüber hat, was innerhalb der in Frage stehenden Maschine während des Spulenfaderi-Ergänzungsvorganges vor sich geht, und ..'alls

daher die Ergänzung aus irgendwelchem ^urund versagen sollte, ist der bedienende absolut in Verlegenheit, diese Situation zu beseitigen. Mit anderen Worten ausgedrückt, die Praxis hat gezeigt, daß das Umwickeln des freien Schenkels des Nadelfaden um die den Drückerfuß einstellende Schraube, um ihn für die Zwecke der Schleifenerfassung zu verankern, ein vollständig unzusammenhängender Vorgang ist, welcher für den gewöhnlichen Bedienenden einer Nähmaschine keine Bedeutung hat, und infolgedessen wird die Geschicklichkeit und die Gewandtheit, die die meisten Bedienenden der Nähmaschine haben, beim Ergänzen von ^xaden auf die erschöpfte Spule in keiner Weiae ausgenutzt.

Die Hauptaufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zur Verwendung beim ""rgänzen von Unterfaden auf eine Spule zu schaffen, uie innerhalb des Spulengehäuses gehalten wird, ohne daß notwendig ist, daß der Greifer der Nähmaschine eine Schleife eines Vorratsfadens erfaßt.

Eine weitere -Aufgabe der Erfindung besteht darin, Vorkehrung dafür zu treffen, daß der Vorratsfaden von Hand auf eine Spule zue .Ergänzen von ^aden auf die Spule geführt werden kann, während die Spule in ihrem Spulengehäuse bleibt.

Gemäß der ürfirdung wird diher nicht der G-reifer einer Nähmaschine zum Einleiten der Anordnung von ^aden auf eine innerhalb ihres Spulengehäuses drehbar g~ⁿagerten Spule verwendet, sondern die Erfindung schlägt einfache und billige mechanische Mittel vor, durch welche aie Geschicklichkeit des Bedienenden der Nähmaschine mit Vorteil ausgenutzt werden kann, uir den ^rgänzungsfaden von Hand und visuell auf die Spule zu führen, um ihne festzulegen. Auf diese Weise kann der Bedienende der Nähmaschine sinnvoll und genau sehen, welche Manipulationen für die Spulenfadsn— ergänzung erforderlich sind, und falls die Ergänzung nicht eintreten sollte, wird der G_runcl dafür durch eine schnelle Prüfung der in ^rage stehenden ™eile ersichtlich.

In ihrer bevorzugten -"usführungsform verwendet die

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Maschine eine -Ausführung, bei welcher ein Spulentreiber selektiv mit der Spule in Eingriff gebracht werden kann, so daß, wenn die infrage stehende Maschine für den Spulenfaden-Ergänzungsvorgang eingestellt ist, die Spule sich in einer Richtung entgegen der ^rehrichtung des Greifers dreht.

Die Spule des Greifers ist bei der bevorzugten Ausführungsform der -Erfindung mit einem den Faden festlegenden -Element versehen, welches im vorliegenden Fall ein radialer Schlitz in einer ihrer Flansche ist.

Ferner ist die Maschine dieser bevorzugten Ausführungsform der -^rfinduiig mit einem System von Führungen versehen, um den Bedienenden der Maschine in dem richtigen manuellen Einsetzen des Ergänzungsfadens vor dem eigentlichen Wickelvorgang zu unterstützen. Wenn das Öhr der Nähmaschinennadel sich unterhalb der Ma ::hin en stichplatte befindet, treten zwei -^adenschenkel aus dem ^tichloch in der Stichplatte heraus, d.h. der Vorratsschenkel und der freie Schenkel Der Bedienende der Maschine zieht, wobei der den freien Schenkel in der Hand hält, diesen -fc'adenschenkel durch eine Stichplattenführung zu einer Stelle unterhalb der Stichplatte und bewegt dann durch zusätzliche Führungen den freien Fadenschenkel unter eine Fadenspannfeder und quer durch den geschlitzten Spulenflansch. Der Bedienende betätigt dann die Maschine, wobei er den freien Schenkel noch in der Hand festhält, oder er verankert ihn, wodurch, wenn die Spule entgegengesetzt zur -^rehrichtung des Maschinengreifers gedreht wird, der quer über die Fläche des Spulenflansches liegende ^aden in den Spulenschlitz hineinfällt, ^a die Spule ihre drehbewegung fortsetzt, wird Faden von dem Nadelfadenvorrat oder einem Hilfsvorrat abgezogen und auf die Spule aufgewickelt, und schließlich wird der freie Schenkel gegen eine an einer der Führungen vorgesehenen Kante durchgeschnitten. In diesem Zusammenhang ist auszuführen, daß durch ein solches Vorgehen der Greifer bei

der Ergänzung des Spulenfadena überhaupt keinerlei Punktionen ausübt und daß als Ergebnis keine genaue Beziehung vorhanden ist, in welcher der Greifer während des Spulenfaden-Ergänzungsvorganges gehalten werden müßte.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung liegt darin, in einer Nähmaschine Führungen zur Verwendung beim Anordnen eines freien Schenkels eines Vorratsfadens mit B_eZug auf eino innerhalb ihres Gehäuses angeordneten Spule vorzusehen, woraus sich dann beim Arbeiten der Nähmaschine kein Erfassen einer Schleife durch den Greifer der Nähmaschine ergibt, sondern vielmehr ein Ergänzen von ^aden auf die Spule vorgenommen wird.

Die Erfindung wird nachstehend anhand einer Ausführungsform in Verbindung mit den Zeichnungen beispielsweise erläutert:

Fig. 1 ist eine Seitenansicht teilweise im Schnitt eines Teiles einer Nähmaschine, an welcher die Erfindung verkörpert ist.
Fig. 2 ist eine Ansicht von vorn teilweise im Schnitt

eines ^'eiles der Nähmaschine der Fig. 1. Fig. 3 ist eine schaubildliche Ansicht einer Stichplatte, wie sie bevorzugt bei der Erfindung verwendet wird.

Fig. 4 ist eine auseinandergezogene schaubildliche Darstellung der Zusammensetzung von Teilen, welche die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung bilden.

Die Fig. 5-8 geben eine Reihe von Ansichten wieder, welche zum Verständnis der Erläuterung zweckvoll sind, wie eine Vorrichtung gemäß der Erfindung zum bequemen Ergänzen einer an Ort und Stelle innerhalb des Spulengehäuses befindlichen Spule verwendet werden kann.

Fig. 9 ist eine Ansicht in Verbindung mit den Fig. 5-8, welche die Funktion der Vorrichtung gemäß der Erfindung erläutert.

Da die ^rfindung.sich auf* das Ergänzen von einer im Greifer befindlichen Spule mit ^'aden bezieht, werden im einzelnen nur diejenigen Teile der Maschine beschrieben, wie sie für das Verständnis der Erfindung erforderlich sind. Die Maschine, welche die Erfindung enthält, ist mit der üblichen Sockelplatte, einem Ständer, einem Maschinenerm und einem vollständigen Mechanismus zum Antrieb des Stoffschiebers, des Fadengebers und des Greifers gemäß einer ^//bestimmten zeitlichen Beziehung ausgerüstet.

Gemäß den Fig. 1-4 ist die Stichplatte 10 der infrage stehenden Nähmaschine mit länglichen Öffnungen 11 versehen, durchweiche hindurch die Stoffschieber 12 eines beispielsweise vier Bewegungen ausführenden Vorschubmechanismus zum Zusammenarbeiten mit einem Arbeitsstück 16 vorstehen können, das zwischen den StoffSchiebern 12 und einem Drückerfuß 14 gehalten ist. Vor der Stichplatte 10 befindet sich in der Eichtung des Vorschubes des Arbeitsstückes 16 eine Schieberplatte 18, welche mit einer Nut ausgerüstet ist, um einen Bedienenden beim Verschieben der Platte 18 in Richtung des Pfeiles gemäß Fig. 1 zu unterstützen, um dadurch den ^reifer 22 der Maschine dem Blick des Bedienenden freizugeben, der im vorliegenden Fall ein Greifer mit senkrechter Achse (Horizontalgreifer) ist.

Der Greifer 22 enthält einen allgemein korbförmigen Greiferkörper 24 und ist mit einer schleifenerfassenden Spitze 26 versehen, welche an einer Seite eines Spaltes in diesem ^reiferkörper 24 angeordnet ist. Eine Schulter 30, welche in dem Greiferkörper 24 ausgebildet ist, bildet die eine Hälfte der Laufbahn für eine Lagerrippe an einem Spulengehäuse 34. Die Lagerrippe 32 ruht oben auf der Schulter 30 des Greiferkörpers 24 und ist mit einem Spalt 26 versehen, dessen Bogenform dem Spalt 28 in dem ^reiferkörper 24 äquivalent ist, wodurch die Kanten 38 und 40 an den Enden des Spaltes 36 jeweils als eingehende und ausgehende Taschen für den -^urcht-rang von Faden rings um

das Spulengehäuse während der üblichen Nähvorgange dienen.

Das Spulengehäuse 34 hat eine nach innen konisch verlaufende untere Hälfte 42, in welche sich ein Plansch 44 einer Spule 46 einsetzen kann. Auf der Lagerrippe 32 d^s Spulengehäuses 24 erstreckt sich nach oben eine allgemein zylindrische Wand 48, die mit einer boger■* rmigen Ausnehmung 5IL_und einem Ausschnitt 52 versehen ist. Die Ausnehmung 50 erleichtert das Herausnehmen der Spule 46 aus dem Spulengehäuse 34, und der Ausschnitt 52 dient als Fadenführung zum Herausführen von Unterfaden von der Spul? während des Nähvorganges.
- Eine flache ^adenspannfeder 54, die bei 56 nach oben

und bei 58 nach unten umgebogen ist, überbrückt den Spulengehäuseausschnitt 52, und diese Feder 54 ist an aem Spulengehäuse 34 vermittels einer Schraube 60 befestigt. Die Spannung der Feder 54 gegen den Unterfaden ic. vermittels einer Schraube 62 einstellbar. Ein Fadenführung? m 64, der an dem Spulengehäuse 34 vermittels einer Schraube 65 befestigt ist, umgibt die ^adenspannfeder 54, steht oberhalb des oberen **andes der Spulengehäujewand 48 vor und dient zum Anordnen von Hand vor. ürgänzuijpfaden von einem Vorrat bis unter die Spannfeder 54, damit er auf der Spule 46 aufgewickelt werden kann. Dieser Vorge , wird im einzelnen noch näher beschrieben werden.

Die Kanten 38 und 40 des Fadengehäusespaltes 36, welche als eingehende und ausgehende Taschen für *adenschleifen dienen, die während der Vihvorgänge manipuliert werden, sind etwas konisch ausgebildet, um sich den Widerlagerflächen 68 bzw. 70 eines Mechanismus 72 anzupassen, der eine drehbewegung des Spulengehäuses 34 verhindert. D_er die Drehbewegung verhindernde Mechanismus 72 enthält einen Bügelteil 74 (Fig. 4), der eine exzentrisch angeordnete Schulter 75 innerhalb des Greiferkörpers 24 umgreift, und _; dieser Bügelteil 74 ist auf eine Hin- und Herbewegung in * dem Spulengehäusespalt 36 vermittels einer Platte 76 be-

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schränkt. Die Platte 76, welche später im einzelnen beschrieben wird, ist an dem Gehäuse der Nähmaschine mechanisch festgelegt und ist mit Kanälen 78 versehen, welche ^rme 79 an dem Bügelteil 74 umgreifen, um eine Drehbewegung des Bügelteils 74 mit dem ^reifer 22 zu verhindern und um die vorgenannte Hin- und Herbewegung vorzunehmen.

Um eine obere Laufbahnfläche für die Lagerrippe 52 des Spulengehäuses 34 zu schaffen, ist eine beinah ringförmige Leiste 80 von etwas größerer Abmessung als der Greiferkörper 24 auf den ^reiferkörper 24 aufschnappbar, und ein Plansch 84 an der Leiste 80 paßt satt in eine allgemein ringförmige Ausnehmung 86 an dem ^reiferkörper 24, so daß die Leiste 80 und der Greiferkörper 24 als eine Einheit gemeinsam drehbar sind. Die Leiste 80 ist mit einer nach innen vorstehenden Fläche 88 versehen, welche als Fadenführungsfläche zum Abziehen von Unterfaden von der Spule 46 während des Nähvorganges dient. Zusätzlich erscheint eine Indexmarke 90 ar der oberen Flachs der Leiste 80, und da der Greifer 22 und die Nähmaschinennadel 92 gemäß einer vorbestimmten zeitlichen Abhängigkeit zusammenarbeiten, ist ixe ¹rehlage der Anzeigemarke 90 relativ zu einer Bezugsmarke 90 an dem Nähmaschinengehäuse (Fig. 5) ein Spiegel dei genauen Nadellage, wenn das öhr der Nadel 92 sich unterhalb uer Höhe der Stichplatte 10 befindet und dem Bedienenden nicht sichtbar ist.

Deshalb ist bei der bevorzugten Ausführungsform d?r Erfindung der obere Flansch 94 der Spule 46 mit einem radialen Schlitz 96 versehen, und die Nabe 98 der Spule 46 ist mit einer Schraubenkopfnut 100 versehen, welche duroh den unteren Flansch 44 der Spule 46 vorsteht.

Der Greifer 22 ist am das Fadengehäuse bzw. Fadenspulcngehäuss 34 vermittels eines Zahnrades 102 drehbar (Fig.2), das mit einem Zahnrad 104 känrnt, das an einem Ansatz 106 an dem Greiferkörper 24 befestigt ist. Das Zahnrad 102 ist in

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einem Lager 108 drehbar gelagert (Fig. 2), welches in einer Strebe 110 innerhalb des Sockels der Nähmaschine abgestützt ist.

Eine Lagerung 112, welche innerhalb des Ansatzes 106 untergebracht ist und durch den Greiferkörper 24 und den Bügelteil 74 vorsteht, legt das Lager 112 an der Platte fest, das eine Buchse 114 aufweist, die an ihm durch eine Stellschraube 116 befestigt ist. Die Buchse 114 ist mit einer Schulter 118 versehen, welche an einer Strebe 120 der Nähmaschine vermittels einur ochraube 122 befestigt ist, um dadurch den Aufbau der Teile 112, 74 und 76 gegen Drehbewegung mit dem ^reifer 22 zu halten.

Die Lagerfläche 124 des Lagers 112 ist etwas larger als ein Halbkreis im Querschnitt, und diese Fläche 124 nimmt eine Spulenantriebswelle 126 verschiebbar und drehbar auf (Fig. 4). Die Spulenantriebswelle 126 ist mit einem Keilkopf 128 versehen, der in Abhängigkeit davon, ob die Spulenantriebswelle 126 nach oben bewegt ist, mit der Nut 100 in der Spule 46 kämmt. Ein Kegelrad 130 ist auf die Spulenantriebswelle 126 mit Preßsitz aufgepaßt, und die Schenkel 132 eines gegabelten Hebels 134 körnen zwischen einem mit Schulter versehenen Kopf 136 an der Welle 126 und dem Zahnrad 130 liegen. Durch Verschwenken des Hebels 134 in senkrechter Richtung nach oben um seinen Schwenkpunkt 138 können das Zahnrad 130 und die Spulenantriebswelle 126 angehoben werden, damit sowohl das Zahnrad 130 mit dem Zahnrad 102 kämmen kann als auch der mit Keil 128 versehene Kopf der Welle 126 sich in die Spulennut einsetzt; Eine Schwenkbewegung des Hebels 134 in senkrechter Richtung nach unten gibt die Zahnräder 102, 130 und den Keilkopf 128 und die Spulennut 100 frei. Hier ist auszuführen, daß die Zahnräder 104 und 130 mit Bezug aufeinander vermittels des Zahnrades 102 einander entgegengesetzt drehbar sind, und daß daher der ^reifer 22 und die Spule 46 sich während des Spulen-Ergänzungsvorganges in entgegengesetzten

Richtungen drehen und auf diese Weise dazu dienen, den Ergänzungsfaden während des -¹¹Ufwickelvorganges unter der Spannfeder 54 zu halten.

Innerhalb des Nähmaschinengehäuses ist für den Greiferaufbau ein Zusammenbau von Teilen zur Verwendung beim Einleiten des Spulenfaden-Ergänzungsvorganges angeordnet. Dieser -Aufbau enthält einen Schwingarm 140, der auf eine Welle 142 vermittels einer Schraube 144 zwecks drehbewegung mit ihr aufgekeilt ist. Der Schwingarm 140 ist mit einer fadenführung 141 versehen, und zwischen dem Schwingarm 140 und der Führung 141 ist ein -^adenkeil 143 vorgesehen. Die Welle 142 ist mit einer Schulter 146 versehen, welche einen Schlitz 14? aufweist. Die Schulter 146 der Welle 142 kann gegen die Strebe 120 ruhen, und die ^welle ist innerhalb bestimmter Frenzen in einer Buchse 150 drehbar, die einen vergrößerten Kopf 15.2 aufweist (Fig. 2). Der Schwenkteil 138 für den Hebel 134 ist mit gegenüberliegend angeordneten Zungen 154, 156 versehen, und die Zunge 154 legt sich gegen den Kopf 152 der Buchse 150, und die Zunge 156 legt sich gegen die obere Fläche 157 einer eine Kraft erzeugenden Scheibe 158. Die Scheibe 158 ist genutet, um eine ?eder 160 aufzunehmen, welche an dem Gehäuse der Nähmaschine an einer Stelle 162 verankert ist, wodurch der Schwingarm 140 in die in Fig. 5 in gestrichelten Linien dargestellte ^teilung gedrückt wird. .An der Unterfläche der die Kraft erzeugenden Scheibe 158 ist vermittels einer Schraube 164 ein gebogener -Arm 166 schwenkbar befestigt, der sich in einen Schlitz 168 in dem Hebel 134 einhaken kann. Wenn die VY_elle 142 in einer Richtung gedreht wird, stößt der Teil 170 des ^rmes 166 gegen den Hebel 134, um den Hebel 134 um seinen Schwenkpunkt 138 zu/ drehen, um dadurch die Spulenantriebswells 126 mit dem Zahnrad 130 zwecks Fadenergänzung nach oben zu bewegen; wenn die Welle 142 in der entgegengesetzten Richtung gedreht wird, zieht der Teil 172 dec &Tmea 166 an dem Hebel 134, um die Spulen-

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antriebswelle 126 mit dem Zahnrad 130 zu senken.

Um den Schwingarm 140 an Ort und °telle zu halten, d.h. die Spulenergänzungsvorrichtung in der Eingriffsstellung zu halten, bis ihre freigäbe gewünscht wird, ist eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, die einen Sperrarm 174 aufweist, der an dem Gehäuse der Nähmaschine vermittels einer Schraube 175 schwenkbar angeordnet ist. Der Verriegelungsarm 174 wird vermittels einer Feder 176 derart beeinflußt, daß eine Zunge 178 an dem Arm 174 auf der Schulter 146 reitet und sich in den Schlitz 148 verriegelt, wenn die Welle 142 vermittels des Schwingarmes 140 genügend verdreht ist.

Ein wichtiger Teil der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Gestaltung und die Art der Stichplatte Insbesondere ist in Fig. 3 die Stichplatte 10 dargestellt, die mit einem ^'adenschlitz 182 versehen ist, 4er zwischen der Vorderkante 183 der Stichplatte 10 und dem Stichloch -'■ der Stichplatte 10 läuft. Der Schlitz 182 ist in der Rich-

tungdes Öhres der Nadel 92 schräg, venn die Nadel 92 sich unterhalb der Höhe der Stichplatte 10 befindet, um so zu Zwecken der Spulenergänzung das manuelle Bewegen des freien Schenkels des Nadelfadens in die Führungen 64, 1Ί1 zum Verbinden dieses Fadensch&rkels mit der Spule 46 zu erleichtern. Eine flache Feder 186 ist an der oberen Fläche der Stichplatte 10 vermittels einer Schraube \8 befestigt und dient dazu, eine Störung zwischen dem Schlitz ^82 mit dem Nadelfaden während des Nähens zu verhindern.

Arbeitsweise:

Um die Art und Weise zu erk&nnen, durch welche die Erfindung die Handgeschicklichkeit eines Bedienenden der Nähmaschine ausnutzt, ohne das mehr erforderlich ist, als eine Eechts-Links-Eechts-Beifegung der Hand, um eine an Ort und Stelle innerhalb ihres Fadengehäuses angeordnete Spule zu ergänzen, wird auf die Fig. 5-9 Bezug genommen

1. Bei erschöpftem Spulenunterfaden verschiebt der Be-

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dienende zunächst die Schieberplatte 18 nach vorn, um die erschöpfte Spule, den Greiferaufbau und den .Ergänzungsmechanismus freizulegen.

2. Wenn dann der Schwingarm 140 sich in der üblichen Stellung befindet, wie in Pig. 5 in gestrichelten linien angedeutet ist, stößt der Bedienende vermittels eines Fingers den Schwingarm 140 derart, daß der Schwingarm 140 die Stellung einnimmt, die in ausgezogenen Linien in Pig. 5 angedeutet ist. Durch diese Bewegung des Schwingarmes 140 mi" dem Pinger wird die ^eIIe 142 entgegen der Spannung der Peder 160 gedreht, und schließlich fällt die Zunge 17ß in den Wellenschlitz 148, um den Schwingarm 140 in dieser Stellung zu halten, -^eim Rotieren der ^welle 142 stößt der Teil 170 des gebogenen -"rrnes 166 gegen den Hebel 134, verschwenkt den Hebel 134 um seinen Schwenkpunkt 138 und bewirkt, daß das Zahnrad 130 und die Spulenantriebswelle 126 sich nach oben bewegen, wodurch das Zahnrad 130 mit dem Zahnrad 102 kämmt und wodurch der mit Keil 128 versehene Kopf der Welle 126 sich in die Nut 100 der Spule 46 einaetzt. Für den Fall, daß der mit Keil 128 versehene Kopf der Spulenantriebswelle 126 und die Spulennut 100 anfangs nicht miteinander verriegelt werden (was möglicherweise der gewöhnliche fall ist), werden durch eine Drehbewegung der Spulenantriebswelle 126 um etwas weniger als 180 automatisch die beiden infrage stehenden Teile zwecks gemeinsamer drehbewegung durch das Zahnrad 102 ineinandergeschnappt. Abgesehen davon, daß der Schwingarm 140 dazu dient, den Spulenergänzungsmechanismus zu betätigen, dient er dem zusätzlichen Zweck, die Spule 46 nach unten zu halten, so daß sie durcli die Spulenantriebswelle 126 nicht nach oben bewegt wird, da die ^eIIe 126 selbst nach oben bewegt wird.

3. Der Bedienende ordnet dann die mit ^'aden versehene Nähmaschinennadel 92, beispielsweise durch -^rehen von Hand des Schwungrades der Maschine so an, daß die Greiferindexmarke 90 mit der Bezugsmarke 90' an dem Nähmaschinengehäuse übereinstimmt, zu welchem Zeitpunkt das Öhr der Nadel

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92 unterhalb der Höhe d^r Stichplatte 10 angeordnet ist, wie in Fig. 9 angedeutet iat. Nun iat der Bedienende bereit, für die ^echta-Links-Rechte-Schwingbewegung der Hand, wonach daa -Arbeiten der Nähmaschine ein -Ergänzen des Fadens in einer an Ort und Stelle befindlichen Spule ergibt (und dies erfolgt, ohne daß jemals eine Manipulation eines Greiferfadens durch den ^reifer der Maschine erforderlich iat).

4. Wenn das Öhr der Nadel 92 auf diese Weise, wie unter Punkt 3 erläutert wurde, angeordnet ist, treten die beiden Fadenschenkel aus dem Stichplattennadelloch 184, d.h. der Vorratsschenkel T und eier freie Schenkel T„, hers ι

aus. Der freie Schenkel T_f wird dann in die Hand genommen und von Hand nach "rechts" geführt, so daß er in Ausrichtung in einem kleinen Abstand 200 zwischen der flachen Feder 186 und der Stichplatte 10 ruht.

5. Dann wird der freie ^'adenschenkel nach "links" verschwenktj und während dies erfolgt (Fig. 5), läuft der Schenkel T_f nach unten längs ded SchrägSchlitzes 182 der Stichplatte 10, wandert unterhalb der Höhe der Stichplatte 10 und endet in der Badensteilung, die in Fig. 6 in gestrichelten Linien dargestellt ist.

6. Der Fadenschenkel T~ wird dann von Hand nach "rechts" zurückverschwenkt, wodurch bewirkt wird, daß der Faden durch

W den Führungsarm 64 unter die ^adenspannfeder 54, wie in Fig, 6 dargestellt ist, geführt und durch die Führung 141 (Fig. 7) zwischen den Fadenkeil 143, wie in Fig. 8 dargestellt ist, gedrückt wird.

7. Ein Betätigen der Nähmaschine bewirkt anschließend ein drehen der Spule 46, wobei der freie ^'adenschsnkel T-schließlich in den Schlitz 96 in dem Spulenflansch 94 (Fig. 8) fällt, und da die Spule 46 ihre Drehbewegung fortsetzt, zieht sie Ergänzungsfaden durch das Öhr der Nadel 92. Da der freie Schenkel T„ des Fadens an dem Fadenkeil 143 verankert ist, legt eine drehbewegung der Spule 46 aufeinander folgende

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Verdrehungen in uen freien Schenkel T^ dea Fadens, und schließlich wird jedoch schnell der freie Fadenachenkel T_f gegen die Kante der Führung 141 durchgeschnitten.

8. Nachdem die Spule mit Faden nach Wunsch ergänzt worden ist, wird das Arbeiten der Nähmaschine stillgesetzt, Die Schieberplatte 18 wird in ihre Stellung zurückgeführt, in welcher sie über dem Greiferraum liegt, und da aie so angeordnet ist, daß sie mit dem Riegelarm 174 in Eingriff tritt, wird dadurch der Arm 174 um die ^Achse der Schraube : 175 geschwenkt und bewirkt, daß die Zunge 178 sich aus dem Schlitz 148 auf der ^welle 142 nach oben bewegt und S ■*. dem Schwingarm 140 gestattet, in Ansprechen auf die Span- j "* nung der Feder 160 in die in Fig. 5 in gestrichelten j

Linien dargestellte Stellung zurückzukehren.

Die Erfindung wurde oben in einer bevorzugten Ausführungsform beschrieben, jedoch können im Rahmen des oben erläuterten Erfindungsprinzipa viele Änderungen vorgenommen werden. Beispielsweise liegt es im Rahmen der -Erfindung, einen Hilfsfadenvorrat zu verwenden, welcher vermittels eines Systems von Führungen zur Ergänzung von Spulenfaden verwendet werden kann und dies ohne Schleifenerfassung und ohne Fadenmanipulation, wie es bei den bekannten Ausführungen für an Ort und ^ütelle befindliche Spulen zwecks Ergänzung von ^aden üblich ist.

SjL Weiterhin liegt es im Rahmen der Erfindung, die beschriebene und dargestellte Spule derart abzuändern, daß der Ergänzungsfaden an ihr durch andere gleichwertige Mittel festgelegt wird.

Claims (14)

• · · · II'. • · · iii , ; • · · · i 9 Il , , - 15 - Tchutzansprüche

1. Vorrichtung an Doppelateppatich-Nähmaachinen mit einer fadenführenden Nadel mit Stichplatte und ^reifer, der ein Spulenfadengehäuae und eine Spule zur Aufrahme des Unterfadens aufweist, und bei welcher ein selektiv drehbarer Antrieb für den Greifer und die Spule relativ zu dem Spulenfadengehäuse vorgesehen ist, so daß der ^'aden auf die Spule ergänzt werden kann, während sie sich an Ort und Stelle in ihrem Gehäuse befindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Spule (46) mit einem Führungsteil und ._ einem Halteteil für F_aden um die Nabe der Spule (46) ver- * sehen ist und die Maschine Führungsteile (64, 141) zur Verwendung beim nauellen Führen von F_aden von einem Vorrat su der Spule (46) aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsteile (64, 141) wenigstens eine Fläche aufweisen, längs welcher und gegen welche der Faden zum Festlegen an der Spule (46) manuell gedrückt werden kann.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Fadenvorrat in an sich bekannter Weise der Nadelfadenvorrat verwendbar ist, und daß die Stichplatte (10) mit einer Führung (182) versehen ist, die, wenn das Öhr der Nadel (92) sich unterhalb der Höhe der Stichplatte (10) befindet, eine Führung von Hand für den nicht zu dem Nadelfadenvorrat führenden Nadelfadenschenkel (T„) auf die Führungen (64, 141) ist, wodurch der ^'adenschenkel (T_f) gegen die und fest um die Nabe der Spule (46) gehalten wird.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung in der Stichplatte (10) als ein Schlitz (1R2) ausgebildet ist, der sich vom Stichloch (184) der Stichplatte (10) zu einer Umfang3kante der Stichplatte (10) erstreckt, und die Fadenführungen (64, 141) den beeinflußten Faden aus dem Schlitz (182) auinehmen können, und die Füh*-

rungen (64, 141) Flächen aufweisen, längs welchen Faden zur Verbindung mit der Nabe der Spule (46) gezogen wird.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Spulengehäuse (34) eire Fadenspannfeder (54) aufweist, unter welcher der Unterfaden ' ^raustreten kann und daß die Führungen (64, 141) wenigstens einen Teil (64) zur Verwendung beim manuellen Drücken von Faden zum Bewegen unter die ^'adenspannf eder (54) aufweisen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen wenigstens einen weiteren Teil ^141) zum Bestimmen der Lage des Fadenschenkels (T„) vor dem Ergänzen der Spule (46) aufweisen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen -Antrieb (104 und 130) zum selektiven -^rehen de3 Greifers (22) und der Spule (46) relativ zur iadengehause (34) in entgegengesetzten Richtungen.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche . bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Spule (46) mit einem Schlitz (96) versehen ist, in welchen der Fade^.schenkel (T_f) fallen kann, wenn die Spule (46) relativ zu dem ^adengehäuse (34) gedreht wird.

9. Vorrichtung räch einem der Ansprüche 7 bis 8, gekennzeichnet durch eine Welle (142), auf der ein Arm (HO) befestigt ist, durch den die Welle (i42) u.n ihre Achse drehbar ist, und eiren drehantrieb (130, 126) für die Spule (46), der mi+ ihr von der V'elle ^142) ausgehend kuppelbar ist, und der Arm (14O) auf der ^v*elle (142) so angeordnet ist, daß er ein Herausbewegen der Spule (46) aus dem Fadengehäuse (34) verhindert, wenn der Drehantrieb (126) die Spule (46) antreibt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Spule (46) mit einer axial angeordneten Nut (i00) versehen ist, und daß der Drehantrieb für die Spule (46) eine mit B_ezUg _auf &±_e ^Tehachae des Greifers gleichachsig

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angeordnete Welle C126) aufweist, und die ^eIIe (126) mit der Nut (100) in der Spule (46) verkeilbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (141) zum Bestimmen der Lage des Fadenschenkels (Τ,,) mit dem -"rm (i40) verbunden ist und ihre Lage durch den Arm (140) bestimmt ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet₅ daß der Schlitz (182) in der Stichplatte (10) in Richtung des Öhrs der Nadel (92) schräg angeordnet ist, wenn das Öhr der Nadel (92) sich an einer vorbestimmten Stelle unterhalb der Höhe der Stichplatte (10) befindet.

13. Vorrichtung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch « einen mit dein ^reifer (22) drehbaren Teil (80), welcher eine Anzeigemarke (90) trägt, und ferner eine Bezugsm/arke (90') vorgesehen ist, gegen welche die Anaeigemarke (90) relativ bewegbar ist, und durch die die Lage des Öhrs der Nadel $92) der Nähmaschine relativ zur Höhe der Stichplatte (1O) der Maschine angezeigt wird.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-13, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung der Spulenantriebswelle (126) in der Arbeitslage durch einen Schwenkarm (174, 178) gebildet ist, der mit einem Riegelteil (178) in einem G-egen-Riegelteil (148) an der Welle (142) eirgreifen kann.