DE675584C

DE675584C - Durch Kippen entleerbare fahrbare Pumpe

Info

Publication number: DE675584C
Application number: DEB179055D
Authority: DE
Inventors: Rudolf Buchholz
Original assignee: Buchholz & Co
Current assignee: Buchholz & Co
Priority date: 1937-07-02
Filing date: 1937-07-02
Publication date: 1939-05-12

Description

Durch Kippen entleerbare fahrbare Pumpe Die mit Membranen oder Kolben ausgeführten Pumpen für Jauche oder ähnliche Flüssigkeiten werden vielfach nach Gebrauch entleert. Hierfür sind schon versclniedenartigie Entleerungsvorrichtungean bekannt, die meistens irgendwelche Hebelanordnungen haben, um das Saug- und das Druckventil von ihrem Sitz abheben zu können. Diese Vorrichtungen beeinflussen mehr oder, minder die Flüssigkeitsströmung; sie versetzen sich außerdem mit Schmutzteilen. Weiterhin muß bei einigen Ausführungen die Bewegungsvorrichtung durch eine Stopfbüchse ,o. dgl. nach außen hin abgedichtet werden.
Andere Vorschläge beruhen darauf, daß die Fördermembrane bzw. der =kolb.en in einer tieferen als der normalen Endlage das Anheben der Ventile bewirkt. Aber auch hierfür sind Hebel und Anschläge im Innern des Pumpengehäuses erforderlich.
Es sind schon Jauchepumpen bekannt, die Kugeln als Saug- -und Druckventile haben. Beim Entleeren solcher Pumpen durch Kippen werden die Ventilsitze nicht genügend freigegeben. Andererseits legt sich die Druckventilkugel vor dein Druckstutzen und kann somit das Rückströmen der Flüssigkeit aus dem Druckstutzen in den Zylinderraum verhindern. Außerdem stoßen dabei die Kugeln mangels einer geeigneten Führung an die Gehäusewandung .an.
Die Erfindung betrifft eine durch Kippen entleerbare fahrbare Pumpe, insbesondere einachsige Membranpumpe für Jauche o. dgl., mit einer Saugventilkugel im Pumpengiebäusieraum und einer oberhalb dieser in dem aufgesetzten Druckstutzen befindlichen Druckventilkugel sowie seitlich der beiden Ventile angeordneter Fördermembran.
Das Wesen der Erfindung besteht nun darin, daß für das völlige Freihalten der: Ventilsitze in der Kipplage besondere Atism weitungen nur für die Lagerung der beiden. Ventile in der vorderen. Stirnwand des Pumpengehäuses und dem schräg liegenden Druckstutzen vorgesehen sind. In diese Ausweitungen rollen die Ventilkugeln beim Kippen hinein. Ein Herumrollen der Kugeln im Gehäuse und dadurch eine Beschädigung der Kugeln wird durch eine entsprechende Gestaltung der Ausweitungen vermieden. Etwaige in die Pumpe eingedrungene Fremdkörper können leicht wieder herausgelangen.
In den beiliegenden Zeichnungen ist eine beispielsweise Ausführungsform einer derartigen Pumpe, und zwar als fahrbare Membranpumpe im Schnitt dargestellt.
Abb. r zeigt die Pumpe in der Arbeitsstellung, Abb. z in der Entleerungsstellung.
In dem Pumpengehäuse a ist in bekannter Weise die Fördermembrane b vorgesehen, die durch die Stange c von dem Handhebel d aus bewegt wird. Seitlich ist das Saugventile und das Druckventil f angeordnet, und zwar sind beide Kugelventile. Der Saugstutzen ist mit g und der Druckstutzen mit h bezeichnet. Die Drehachse der fahrbaren Pumpe befindet sich bei i.
In der vorderen Stirnwand des Pumpengehäuses ist neben der Saugventilkugel die Ausweitung k und neben der Druckventilkugel, also in dem schräg liegenden Druckstutzen die Ausweitung l vorgesehen, die beide mit sanftem übergang zu den Ventilsitzen führen. Diese besonderen Ausweitungen sind so, gestaltet, daß sie die beiden Ventilkugeln aufnehmen. In der Arbeitsstellung steht die Pumpe waagerecht. Die Ventilkugelne und fliegen auf ihren Sitzen und arbeiten beim Betrieb der Pumpe in bekannter Weise.
Soll die Pumpe entleert werden, so wird sie um die Laufachse i gekippt, wobei die Saugventilkugel e in die Ausweitung k und die Druckventilkugel f in die Ausweitung L einrollen. Dadurch werden .die Ventilsitze vollkommen freigegeben, so daß nunmehr die Entleerung der Pumpe und der anschließenden Leitungen stattfindet. Wird dann die Pumpe wieder in ihre gewöhnliche Lage, also in die Arbeitsstellung zurückgeschwenkt, so rollen die Ventilkugeln e und f wieder auf ihre Sitze, und die Pumpe ist betriebsfähig.
Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, genügt schon eine geringe Schwenkung, um die Ventilsitze vollständig von den Kugeln freizugeben.
Die Anordnung kann natürlich auch bei Kolbenpumpen und anderen Jauchepumpen Verwendung finden, unter Umständen auch für Wasser und andere Flüssigkeiten, wenn für solche Pumpen eine Entleerung erwünscht ist.

Claims

PATENTANSPRUCH: Durch Kippen entleerbare fahrbare Pumpe, insbesondere .einachsige Membranpumpe für Jauche o. dgl., mit einer Saugventil'kugel im Pumpengehäuseraum und .einer oberhalb dieser in dem aufgesetzten Druckstutzen befindlichen Druckventilkugel sowie seitlich der beiden Ventile angeordneter Fördermembran, dadurch gekennzeichnet, daß für das völlige -Freihalten der Ventilsitze in der Kipplage besondere Ausweitungen (k, Z°) nur für die Lagerung der beiden Ventile (e und f) in der vorderen Stirnwand des Pumpengehäuses und dem schräg liegenden Druckstutzen (h) vorgesehen sind.