DE66256C - Verschlufs für Conservenbüchsen und ähnliche Gefäfse - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT^

Der den Gegenstand vorliegender Erfindung bildende Verschlufs für Conservenbüchsen und ähnliche Gefäfse kennzeichnet sich dadurch, dafs der Deckel innerhalb der letzteren angeordnet ist und durch eine in Vertiefungen der Gefäfse eingezwängte Sperrfeder auf die Dichtung geprefst wird.

Beiliegende Zeichnung läfst eine Ausführungsform des gekennzeichneten Verschlusses erkennen. Das Gefäfs ist im Innern mit einem konischen Vorsprung b, an welchem der um den Deckel α gelegte Dichtungsring d "Widerlager findet, sowie mit beispielsweise rinnenförmigen Vertiefungen g versehen, von denen die der Mündung zunächst liegende breiter ist als die übrigen. In diese Rinnen wird die Feder c, welche länger ist als : der innere Durchmesser des Gefä'fses," eingezwängt, und zwar zuerst in die erste breite Rinne und dann durch Niederdrücken ihrer beiden Enden in nächstfolgenden, bis sie den Deckel berührt und .das Dichtungsmaterial zusammendrückt. Der Deckel α ist an seiner oberen Seite mit einer ringförmigen Aussparung versehen, und über die hierdurch in seiner Mitte gebildete Warze schiebt sich die Feder mittelst einer Oeffhung, so dafs sie nur an verschiedenen Stellen des Deckelrandes zur Auflage kommt, in; der Mitte dagegen freiliegt. Nach der Zeichnung ist die Feder c mit zwei in die Vertiefungen des Gefäfses eingreifenden Armen versehen; es könnten jedoch auch noch mehr solcher Arme angeordnet sein und ebenso anstatt der Rillen g Einschnitte oder Löcher im Gefäfse vorgesehen werden.

Um den Verschlufs lösen zu können, ist an einem Arm der Feder ein Ring e angeordnet, und durch Ziehen an demselben in der in Fig. 2 angegebenen Pfeilrichtung ist es möglich, die in der Mitte freiliegende Feder nach innen zu biegen und aus den Vertiefungen zu entfernen.

Da sich bei eingekochten Conserven nach dem Erkalten eine Luftleere in dem Gefäfse bildet, welche das spätere Lösen des Verschlusses erschwert, kann in der Mitte des Deckels eine kleine Durchbohrung vorgesehen und oben mit einem später leicht zu entfernenden Material ausgegossen werden. Zum gleichen Zwecke könnte man an der Feder c auch noch einen Arm anordnen, welcher auf eine über die Durchbohrung des Deckels gelegte Gummiplatte wirkt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein Verschlufs für Conservenbüchsen und ähnliche Gefäfse, dadurch gekennzeichnet, dafs eine Sperrfeder (c) beim Niederdrücken mit ihren Enden in auf einander folgende Vertiefungen (g) des Gefäfses eingezwängt wird, bis sie den Deckel (a) auf sein Widerlager (b) prefst, während das Lösen des Verschlusses durch Zurückbiegen der Feder erfolgt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.