DE656121C - Hydraulischer Tuerschliesser mit einem unter Federdruck stehenden Sicherheitsventil - Google Patents

Description

• Hydraulischer Türschließer mit einem unter Federdruck stehenden Sicherheitsventil Die Erfindung bezieht sich auf einen hydraulischen Türschließer mit einem unter Federdruck stehenden Sicherheitsventil. Solche Türschließer sind verschiedentlich vorgeschlagen worden. Dabei ist das Sicherheitsventil dazu bestimmt, im Falle eines gewaltsamen Schließens der Tür unter höherer Bewegungsgeschwindigkeit, als sie der Türschließer zuläßt, eine Beschädigung des letzteren zu vermeiden. Die bisher vorgeschlagenen Sicherheitsventile bildeten in jedem einzelnen Falle eine zusätzliche Einrichtung zu den sonst notwendigen Türschließerteilen.
• Nach der Erfindung wird eine erhebliche Vereinfachung eines hydraulischen Türschließers mit einem unter Federdruck stehenden Sicherheitsventil dadurch erreicht, daß die Kolbenrückführfeder gleichzeitig als Druckfeder für das Sicherheitsventil wirkt. Das ist dadurch ermöglicht, daß der Boden des Kolbens mit einer Durchtrittsöffnung versehen ist, die mittels eines unter der Einwirkung der Kolbenrückführfeder stehenden Ventiltellers verschlossen gehalten wird. Der Ventilteller trägt zugleich das übliche Rückschlagventil. Bei dieser Bauart ist also ein Sicherheitsventil geschaffen, ohne daß dadurch die Teile des hydraulischen Türschließers eine Vermehrung erfahren hätten. Das ist bei solchen Türschließern, die ohne Wartung jahrelang ihre Aufgabe .erfüllen sollen, von erheblicher Bedeutung.
• Der Erfindungsgegenstand ist beispielsweise in der Zeichnung in einem Querschnitt dargestellt.
• Der Türschließer besteht aus dem Zylinder 6 und dem Kolben a, an dem in bekannter Weise .eine Zahnung i o vorgesehen ist, mit der ein Ritzel 8 der Kurbelwelle g in Eingriff steht. Beim Öffnen der Tür wird die Kurbelwelle g und damit das Ritzel 8 im Uhrzeig,ersinne gedreht und dabei der Kolben z nach links bewegt. Auf den Kolben wirkt eine Schraubenfeder 5 ein, die bei der Linksbewegung des Kolbens zusammengedrückt wird und die Aufgabe hat, den letzteren in seine Anfangsstellung zurückzuführen. Im Boden 4 des Kolbens-- ist eine Öffnung 3 vorgesehen, die mittels eines sich von innen gegen den stehengebliebenen Bodenrand legenden Tellers 15 unter der Einwirkung der auf diesen Teller sich abstützenden Kolbenrückführfeder 5 gegen ÖIdurchtritt verschlossen gehalten wird. In :einer mittleren, mit der Bohrung 12 versehenen Hülse i des Tellers 15 ist das übliche Rückschlagventil i i, 13 angeordnet.
• Wird der für gewöhnlich in der gezeichneten Ausgangsstellung befindliche Kolben a mittels der Kurbelwelle g nach links bewegt, so tritt das Öl durch die Rückschlagventilöffnung i i unter Abdrücken der Kugel 13 in die Zylinderkammer i q. über, aus der es durch einen Kanal 18, 18 in die Sammelkammer 7 zurückströmt. Wird die Tür mit Gewalt und großer Geschwindigkeit geschlossen, so steigt der Öldruck in der Zylinderkammer i q. unter dem Einfluß der schnellen und kräftigen Bewegung des Kolbens .ganz plötzlich bis zu einer solchen Höhe, daß die Kraft der Kolbenrückführfeder 5 überwunden wird und der Teller 15 unter Abdrücken den öldurchtritt durch die Kolbenöffnung 3 von verhältnismäßig großem Querschnitt freigibt. Dabei wird der normale Öldruck in der Zylinderkammer 14 sofort wiederhergestellt und jede Beschädigung des Türschließers vermieden, einerlei wie groß die auf die Tür einwirkende Bewegungsgewalt ist.
• Die Einstellung der normalen Schließbewegung der Tür erfolgt mittels einer Einstellschraube 17, durch die der Durchgangsquerschnitt i 6 für das Öl zwischen den beiden Cbertrittskanälen 18, 18 geregelt wird.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Hydraulischer Türschließer mit einem unter Federdruck stehenden Sicherheitsventil, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenrückführfeder (5) auf einen Ventilteller (15) wirkt, der eine Ventilöffnung (3) im Boden (q.) des Kolbens (z j abdeckt und zugleich das übliche Rückschlagventil (11, 13) enthält.