DE655237C

DE655237C - Registrierkasse, insbesondere Tastenhebelregistrierkasse

Info

Publication number: DE655237C
Application number: DEN34840D
Authority: DE
Original assignee: NCR Corp
Current assignee: NCR Voyix Corp
Priority date: 1933-02-05
Filing date: 1933-02-05
Publication date: 1938-01-19

Description

Registrierkasse, insbesondere Tastenhebelregistrierkasse Es ist bei Registrierkassen, insbesondere bei Tastenliebelregistrierkassen, bekannt, die Addierräder als Typenräder auszubilden und von diesen unabhängig von einem Maschinengang mittels einer geeigneten Handhabe auf einem eingelegten Zettel oder auch auf einem von einer Rolle abgewickelten Papierstreifen den jeweiligen Stand ides Addierwerkes zum Abdruck zu bringen. Diese Vorrichtung für den unmittelbaren Summendruck .ist normaler-«-eise dem Benutzer nicht zugänglich. Sie befindet sich unter einem Deckel, der für die Vornalinre eines Summenabdruckes mittels eines Schlosses geöffnet werden muß.
Bei den bekannten Maschinen läßt es sich nicht vermeiden, daß derjenige, der den Summenabdruck vornimmt, auch Kenntnis von den abgedruckten Summen erhält. Das ist für manche Geschäftssysteme unerwünscht. Man denke sich z. B. ein Geschäft mit mehreren Filialen, von denen jede einem Geschäftsführer unterstellt ist. Will der Geschäftsinhaber wissen, wie sich das Geschäft in den einzelnen Filialen z. B. im Laufe eines Tages abwickelt, so beauftragt er die Geschäftsführer der einzelnen Filialen, an den dort befindlichen Registrierkassen z. B. nach Ablauf jeder Stunde einen Summenabdruck (Zwischensumme) vorzunehmen. Von den abgedruckten Summen soll der Geschäftsführer aber keine Kenntnis erhalten, diese sollen ausschließlich dein Geschäftsinhaber oder dessen Beauftragten vorbehalten bleiben.
Eine für solche Systeme verwendbare Kasse ist durch die Erfindung geschaffen. Diese besteht-darin, daß durch Ausrücken einer Sperrung die Ausführung eines Summendruckes zwar ermöglicht, durch Ausrücken einer zweiten Sperrung der bedruckte Surninenbeleg aber erst sichtbar gemacht wird.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt. Es bedeuten Fig. i eine Seitenansicht eines Schnittes durch die Maschine, Fi.g.2 eine Draufsicht auf die Summendruckvorrichtung, Fig. 3 einen Schnitt entsprechend der Linie 3-3 der Fig. .4, Fig. 4. einen Schnitt durch die Aufwickelrolle für den Summenstreifen, Fig.5 eine Draufsicht auf den Druckrahmen, Fig.6 eine Seitenansicht der Sperrglieder für die Hauben, Fig. 7 und 8 Einzelheiten der Nullstellvorrichtung für die Addier- und Zählwerksräder, Fig. g und io eine zweite Ausführungsform der Aufwickelrolle für den Summenstreifen, Fig. i i bis 14 eine Seitenansicht und Einzelheiten einer besonderen Ausführungsform für den Antrieb der Summendruckv orrichtung und die Fortschaltung des Summenstreifens, Fig. 15 und 16 zwei weitere Einzelheiten. Die Betragstastenhebel2o (Fig. z) sitzen drehbar auf einex Welle 21. Auf den hinteren Enden der Betragstastenliebel 2o liegt ein Tastenverbinder 22 auf, dessen Ouerleiste 23 bei jedem Maschinengang in die Aussparungen 24 der gedrückten Tastenhebel eintritt. Ein Stift 25 des Tastenverbinders 22 greift in einen waagerechten Schlitz einer Mangelstange 26, deren Verzahnungen 27 nacheiY arider mit einem auf der Welle 28 befesti 't. Kitzel (nicht dargestellt) in Eingriff' g_ bracht werden. Auf diese Weise wird der" Welle 28 bei jedem Maschinengang eine volle Umdrehung erteilt.
Jeder Betragstastenhebel 20 trägt an einem Arm 29 eine Rolle 3o, die in einen L-förmigen Kurvenschlitz 31 einer Hubplatte 32 eingreift. Die den Betragstastenhebeln 2o des gleichen Stellenwertes zugeordneten Hubplatten 32 sind in je einem bei 34 drehbaren Schaltrahmen 33 befestigt. jeder Schaltrahmen steht mit einem Zahnsegment in Verbindung, in das zur gegebenen Zeit das Kitzel 35 (Fig.2) des entsprechenden Add.ierrades 36 eingerückt -werden kann.
Der Addierwerksrahmen ist bei 37 (Fig. i) drehbar gelagert. Um die Kitzel 35 mit den zugehörigen Zahnsegmenten in Eingriff zu bringen, ist eine Stange 38 mittels eines Längsschlitzes auf dem Zapfen 37 geführt, deren anderes Ende an einem auf einem Stift 4o der Seiten-vand 41 drehbaren Arm 39 angreift. Das untere Ende des Armes 39 trägt einen Stift 42, der in der Kurvennut einer auf der Welle 28 befestigten Hubscheibe 43 geführt ist. Das rechte Ende der Stange 38 umfaßt ferner gabelartig eine Welle 44, auf der die Addierräder 36 angeordnet sind.
Beim Niederdrücken der Betragstastenhebel 2o wird die Welle :28 (Fig. i) ,im Uhrzei.gersinne gedreht und infolgedessen durch die Hubscheibe 43 die Stange 38 nach links gezogen. Dadurch wird der Addierwerksrahmen um den Zapfen 37 ausgeschwungen, und die Ritzes 35 der Addierräder kommen mit den entsprechend den gedrückten Tastenhebeln bewegten Zahnsegmenten in Eingriff. Während der Rückkehr der gedrückten Tastenhebel in die Ruhelage schiebt die Hubscheibe 43 die Stange 38 nach rechts und rückt die Kitzel 35 aus den von den Tastenhebeln bewegten aus.
Die Maschine besitzt drei Einstellscheiben 45 (Fig. 2) zum Einstellen des Datums. Die Einstellscheiben 45 sitzen drehbar auf einer in den Seiten-vänden 4i und 47 gelagerten Welle 46. Jede Einstellscheibe 45 ist mit einem Kitzel verbunden, das über ein Zwischenrad 48 mit einem Kitzel eines Datumtypenrades 49 in Eingriff steht. Die Datumtypenräder sitzen drehbar auf einer in den Seitenwänden 41 und 47 gelagerten Welle 5o (Fig. i). Die Einstellscheiben 45 ragen aus dem Gehäuse hervor.
Die Maschine besitzt ferner eine Reihe von Zählwerken, deren Zählräder als Typenräder ausgebildet sind, und zwar einen Nullstellzähler 52 (Fig. 2), einen Kundenzähler 53 und einen Wechselzähler 54. Die Angaben der .Zählwerke können zugleich mit dem Stand _des Addierwerkes und dem Datum auf einem Summenstreifen zum Abdruck gebracht werden.
Der hierzu dienende Druckrahmen besteht aus zwei durch ein Querstück 55 (Fig. 5) verbundenen Seitenplatten 56 und 57, die drehbar auf -der Welle 58 sitzen. In den Seitenplatten 56 und 57 ist eine Welle 59r lagert, auf der die Druckplatte 6o (Fi-. i) mit den Druckleisten 6i und 62 sitzt. Die beiden Farbbänder sind zwischen zwei Halteplatten 63 und 64 untergebracht, die auf geeignete Weise miteinander verbunden sind. Der Papierstreifen, der zur Aufnahme der Abdrucke dient, wird von einer Rolle 70 (Fig. i) abgewickelt, die auf einem gebogenen Blech 7i aufliegt, und zwischen der Druckplatte 6o und den Farbbändern hindurch über ein Führungsblech 72 zur Auf wickelrolle geleitet.
Um den Druckrahmen in der Ruhelage zri halten, ist mittels eines Ansatzes 7 3 (Fig. 6) der eine Arm eines auf der Welle 58 drehbaren Winkelhebels 74 mit der Seitenwand 57 des Druckrahmens verbunden. Die an dein anderen Arm des Winkelhebels 74 angreifende Feder 75 hält den Druckrahmen in der Stellung nach Fig. i.
Bei einem Druckvorgang wird der Druckrahmen mittels eines Knopfes 76 (Fig. i) ausgeschwenkt, der in einem Führungsstück einer Haube 59 verschoben -werden kann. Die Haube 59 ist an dem Maschinengehäuse 51 befestigt. Der Fuß des Knopfes 76 berührt das Querstück 55 des Druckrahmens. Durch einen kräftigen Druck auf den Knopf 76 wird der Druckrahmen 56, 57 entgegen der Kraft der Feder 75 um seine Drehachse 58 ausgeschwungen, wobei die Druckleisten 61 und 62 auf die zugehörigen Typenräder des Addierwerkes und der Zählwerke treffen.
Um zu verhindern,daß jedebeliebigePerson die Summendruckeinrichtung bedienen kann, ist die Maschine mit einer Haube 77 versehen, die die Datumeinstellscheiben und andere Teile, die aus dein Gehäuse hervorragen, abdeckt. So befindet sich unter der Haube ein Gangarthebel 78, der in einer bestimmten Stellung den Druckknopf 76 zur'Benutzung freigibt. Ist die Haube 77 in ihrer -wirksamen Lage verschlossen, so ist ein Zugang zu dem Gangarthebe178 unmöglich.
Wie sich aus Fig. i ergibt, ist die Haube 77 mit ihrem hinteren Ende an dem Maschinengehäuse 51 drehbar befestigt. Ein Schloß 79 (Fig. 2), das durch das Maschinengehäuse hindurchragt (Fig. i). ist mit einer Hub- Scheibe 8o versehen, die mit den Stiften 8i und 8.2 einer vcrscliiel)baren Welle 83 zusaininenarlieitet. In eine Aussparung 84 der Welle 83 greift der eine Arm eines Winkelhebels 85, dessen anderer Arm durch die Seitenwand 47 hindurchragt und mit einem auf den Stiften 87 und 88 (Fig. 6) geführten Schieber 86 verbunden ist. Der Schieber 86 ist mit einem Fortsatz 89 versehen, der durch das Gehäuse 51 an der rechten Seite der Haube 59 hindurchragt. Die Haube 77 trägt in ihrem Inneren eine Sperrklinke 9o, die unter der Wirkung einer Feder 91 hinter einen Stift 92 der festen Haube 59 greift. -Mit einer Hubfläche 93 der Klinke 9o kann der Fortsatz 89 des Schiebers 86 zusammenarbeiten. Soll die Hatibe77 freigegeben werden, so wird das SChloß 79 mittels des zugehörigen Schlüssels im Uhrzeigersinne (Fig.2) gedreht. Dabei schiebt die Hubscheibe 8o mittels der Stifte 8i und 82 die Welle 83 nach rechts. Infolgedessen wird der Winkelhebel 85 im Uhrzeibersinne gedreht und der Schieber 86 vorwärts geschoben, dessen Fortsatz 89 (Fig. 6) durch Zusammenarbeiten mit der Hubfläche 93 die Klinke 9o im Gegenzeigersinne dreht unl sie von dein Stift 92 entfernt. Dadurch ist die Haube 77 freigegeben. Man kann sie hochklappen und auf diese Weise Zugang zu dein Knopf 76 und .dem Gangartliebel 78 erhalten.
Summendruck Durch die Einstellung des Gangarthebels 78 auf Summenabnahme wird der Knopf 76 entsperrt. Ein F ortsatz 94 des Gangarthebels 78 ist mit drei halbkreisförmigen Aussparungen 95 (,Fig. i) versehen, die drei möglichen Stellungen des Gangarthebels entsprechen. Die Welle 83 (Fig. 2) weist drei Aussparungen 96, 97 und 98 auf, von denen die Aussparung 96 sich normalerweise außerhalb der Ebene des Fortsatzes 94 befindet. Wird die Welle 83 nach rechts geschoben, so gelangt die Aussparung 96 in die Ebene des Fortsatzes 94, so daß der Gangarthebel ; 8 im Uhrzeigersinne (Fig. i) gedreht werden kann, bis sein Vorsprung 99 auf den vollen Teil der Welle 83 trifft. Diese Stellung entspricht ein, -m Suminenzielivorgang.
Um das Druckwerk zu sperren, wenn der Gan.garthebel sich nicht in der Summenziehstellung befindet, ist folgende Einrichtung getroffen. Die Seitenwand 56 des Druckrahmens ist mit einem Sperrstift ioo versehen, der mit der Sperrkante ioi eines Sperrarmes io2 zusammenwirkt. Der Sperrarm io- ist auf einer Welle io3 befestigt, die sich durch die Zwischennände t i und 47 hindurch erstreckt. Auf der Welle 103 ist noch ein zweiter Sperrarm io4 (Fig. 6) befestigt, dessen Sperrkante io5 mit dem bereits erwähnten Ansatz 73 zusammenarbeitet. Solange die beiden Sperrarme rot und io4 in der Stellung nach Fig. i und 6 bleiben, verhindern ihre Sperrkanten ioi und io5 im Zusammenwirken mit :dem Stift ioo und dein Ansatz 73 das Drücken des Knopfes 76. An dem Gan.garthebel 78 ist ein Schieber io6 angelenkt, der mittels eines Schrägschlitzes 107 auf der Welle 103 geführt ist. Wird der Gan.garthebel78 in die Summenziehstellung nach Fig. ii gebracht, so wird der Schieber io6 bei seiner Verschiebung nach rechts (Fig. i) infolge des Schrägschlitzes 107 gleichzeitig um einen gewissen Betrag abwärts bewegt. Dabei nimmt ein Fortsatz iog einen Stift iio des Sperrarmes io2 mit und dreht diesen im Uhrzeigersinne (Fig. i ). Infolgedessen gelangt die Sperrkante ioi des Sperrarmes 102 aus der Bahn und eine Ausnehmung i i i in die Bahn des Stiftes ioo (Fig. ii) und ebenso die Sperrkante io5 (Fig. 6) des Sperrarmes io4 aus der Bahn und eine Aussparung 112 in die Bahn des Ansatzes 73. Nunmehr kann der Druckrahmen 56, 57 mittels des Knopfes 76 ausgeschwungen werden. Bei der Rückstellung des Gangarthebels 78 arbeitet eine Hubkante io8 (Fig. i) mit einem zweiten Stift i 13 des Sperrarmes 102 zusammen, dreht dadurch den Sperrarm rot und die Welle 103 im Gegenzeigersinne und bringt auf diese Weise die Sperrkanten ioi und los wieder in die Bahn des Stiftes ioo und des Ansatzes 73, so daß das Druckwerk gegen Benutzung gesperrt ist. Papierförderv orrichtung An den Seitenwänden 56 und >7 des Druckrahmens (Fig. i und 5) sind zwei Tragplatten 114 und 115 für die Aufwickelrolle 118 (Fig.4) befestigt. An dem einen Ende der Aufwickelrolle i i8 befindet sich ein Drehknopf i i9 und ein Sperrad 120, mit dem eine federbelastete Sperrklinke 121 (Fig. i) zusammenarbeitet.
Der ganze Druckrahmen mit Ausnahme des Knopfes 76 ist mittels einer Haube 122 abgedeckt, die bei 123 an der festen Haube 59 drehbar befestigt ist. Die Haube 122 ist mit einem Schlitz 124 versehen, durch den der Schaft des- Knopfes 76 hindurchragt. Der Druckrahmen kann also bewegt werden, auch wenn die Haube 122 verschlossen ist. Von den Seitenteilen 1241 (Fig.2) der Haube 122 ist der eine mit einer Ausnehmung 125 (Fig. 2 und 6) versehen, durch die der Drehknopf i19 hindurchragt, so daß die Aufwickelrolle 118, uriabhängig davon, ob die Haube 122 verschlossen ist oder nicht, zum Zwecke derFortschaltung des Papierstreifens gedreht werden kann. Ebenso weist die eine Seitenwand der festen Haube 59 eine Ausnehmung 1-26 (Fig.6) auf. Die beiden Ausnehmungen 125 und 126 bilden einen zur Schwenkwelle 58 des Druckrahmens 56, 57 konzentrischen Schlitz, in dem sich der Drehknopf 119 bei dem Verschweig ken des Druckrahmens bewegt. Die Haulee 122 ist mit einem Haken 127 (Feg. 6) versehen, in den die Abbiegung 128 eines Winkelhebels 129 greift, um die Hattbe 122 verschlossen zu halten (Feg. 6).
Die Aufwickelrolle 118 ist in ihrer Mitte mit einer Ausnehmung I291 (Feg. 3 und.4) versehen, die ein kreisförmig gebogenes Blech 13o aufnimmt. In eine im Grunde der Ausnehmung 1291 befindliche Bohrung 131 ist ein federbelasteter Kolben 132 eingesetzt, der das gebogene Blech 130 in der Peripherie der Rolle 118 hält. Soll das Ende eines Papierstreifens an der Rolle 118 befestigt werden, so wird das gebogene Blech 130 entgegen der Kraft des federbelasteten Kolbens 132 niedergedriickt und das Ende des Streifens an der dem .Kolben 132 entgegengesetzten Seite zwischen die Rolle 118 und das eine Ende des gebogenen Bleches eingeführt. Das festgeklemmte Ende des Papierstreifens ist in der Fig. 3 strichpunktiert angedeutet.
Neben den als Typenrädern ausgebildeten Addierrädern 36 befindet sich ein Klischee 133 (Fig.2), von dem das Wort »Total« abgedruckt wird. Ebenso ist neben den Zählrädern jedes Zählwerkes je ein Klischee 134 angeordnet, durch das die Art des Zählwerkes kennzeichnende Symbole oder Abkürzungen zum Abdruck gebracht werden. Nachdem eile Symbolabdruck stattgefunden hat, wird die Aufwickelrolle 118 mittels des Drehknopfes 1z9 gedreht, bis das Wort »Total« durch eine kleine Öffnung 135 (Feg. 2) der Haube 122 sichtbar wird. Hierdurch kann sich der Benutzer davon überzeugen, daß er die Aufwickelrolle genügend weit gedreht hat, um einen noch unbedruckten Teil des Papierstreifens in die Ebene der Typenräder zu bringen. Nullstellvorrichtung Um nach einem Summenabdruck auch eine Nullstellung des Addierwerkes durchführen zu können, muß die Haube 122 geöffnet werden. Hierzu dient ein zweites Schloß 136 (Feg. 2), dessen Hubscheibe 137 mit den Stiften 82 und 138 der Welle 83 zusammenarbeitet. Wird dieses Schloß 136 im Uhrzeigersinne (Feg. 2) gedreht, so schiebt die Hubscheibe 137 die Welle 83 nach links. Infolgedessen wird der Winkelhebel 85 im Gegenzeigersinne gedreht und der Schieber 86 (Feg. 6) nach rechts zurückgeholt. Dabei wird durch Zusammenwirken des Fortsatzes 89 des Schiebers 86 mit einem Fortsatz 139 der Sperrklinke 9o diese im Gegenzeigersinne gedreht und die Haube 77 freigegeben. Nach Hochklappen der Haube 77 kann der Gangarthebel 78 in die Summenziehstellung gebracht werden, da durch die Verschiebung der Welle 8, nach links ihre Aussparung 97 in die Ebene des Fortsatzes 94 des Gangarthebels gelangt.
Wie sich aus Fig.6 ergibt, ist der Schieber 86 mit einem Stift 14o versehen,,der in einen L-förmigen Schlitz 141 des zur Sperrung der Haube 1.2.2 dienenden Winkelhebels 129 greift. Wird der Schieber 86 in der beschriebenen Weise nach rechts (Fig.6) zurückgeholt, so dreht der Stift 14o den Winkelhebel r'29 im Uhrzeigersinne und entfernt die Abbiegung 128 aus dem Haken 127, wodurch die Haube 122 freigegeben wird. Durch Hochklappen der Haube 122 erhält der Benutzer Zugang zu dem bedruckten und auf der Rolle 118 aufgewilckelten Teil des Papierstreifens und kann ihn herausnehmen.
Zur Nullstellung der Addierräder dient ein Nullstellhebel 142 (Feg. 1), der durch einen Schlitz des Gehäuses 51 hindurchragt und mittels der Haube 77 abgedeckt werden kann. Er sitzt drehbar auf der Welle 34 und ist mit einem einen Zahnbogen enthaltenden Fortsatz 143 versehen. Der Zahnbogen des Nullstellhebels stellt in Eingriff mit einem Zahnrad 144 (vgl. auch Fig. 7), das mit einem Zahnrad 145 verbunden ist. Das Zahnrad 41 kämmt mit einem Ritzel i.:16 (Feg. 1) de: Welle 5o, auf der die Zählräder angeordnet sind. Mit dem Zahnrad 144 ist ferner eine gekröpfte Hubscheibe 147 (Feg. 7) verbunden, die in die Ringnut einer auf der Addierwerkswelle 44 befestigten Scheibe 148 greift. Mit der Ringnutscheibe 148 ist ein Ritzel 149 verbunden, das sich normalerweise außerhalb der Ebene des Zahnrades 145 befindet, aber zu bestimmten Zeiten mit ihm in Eingriff gebracht werden kann.
Wie am besten Fig. 8 zeigt, ist jedes Addierra-d 36 mit einer Klinke 15o versehen, die durch eine Feder gegen die Welle 44 gedrückt wird. Die Welle 44 weist eine Reihe von Aussparungen 151 (Feg. 7) auf, die sich normalerweise außerhalb der Ebene der Addierräder 36 befinden. Durch seitliche Verschiebung der Welle 4.4 können jedoch die Aussparungen 151 in die Ebenen der Klinken 15o gebracht werden. Bei einer Drehung der Welle 44 fallen dann die Klinken 150 unter Wirkung ihrer Belastungsfedern in die Aussparungen 151 ein und werden in bekannter Weise mitgenommen, bis die zugehörigen Addierräder ihre Nullstellung erreicht haben.
Die Welle 5o, auf der die Sonderzählwerke allgeordnet sind, ist in ähnlicher Weise wie die Welle 44 der Addierräder mit Aussparungen versehen, die sich jedoch ständig in der Ebene der Zählräder des Wechsel- 54 und des Kundenzählers 53 befinden. Infolgedessen braucht vor der Nullstellung dieser beiden Zählwerke die Welle 50 nicht seitlich verschoben zu «-erden. Die Zählräder des Nullsteilzühlers 52 tragen keine Klinken 15o, auch sind für sie keine Aussparungen in der Welle ;o vorhanden, so daß eine Drehung der Welle ,o an (lern Stande des Nullstellzählers nichts ändert.
#Vird der Nullstellhebel 1.12 aus der Stellung nach Fig. i im Gegenzeigersinne gedreht, so dreht der Zahnbogen des Fortsatzes 1.13 (las Zahnrad ldd. und die Hubscheibe 47, die durch das Zusammenarbeiten mit der Scheibe 1.18 das Ritzel 149 mit dem Zahnrad 144 in Eingriff und die Aussparungen 151 in die Bahn der Nullstellklinken 15o bringt. Im Verlauf der weiteren Gegenzeigerhewegung des Nullstellhebels 142 wird über das Zahnrad 144 und das Ritzel 1.19 die Welle .1.1 gedreht, wodurch die Addierräder in die Nullstellung gebracht «-erden. Ebenso dreht das Zahnrad 1:15 mittels des Ritzels 146 die Welle 5o, die mittels ihrer Aussparungen und der Nullstellklinken die Zählräder in ihre Nullstellung zurückführt.
`'Wird der Nullstellhebel 142 in seine Norinallage zurückgebracht, so «-erden über die genannten Zahnräder die Wellen =1.1 und 5o im entgegengesetzten Sinne gedreht, ohne daß infolge der Form der Aussparungen 151 ein Addier- oder ein Zählrad mitgenommen wird.
Genügt es, die Einnahmen aus der Differenz zweier Addierwerksstände zu errechnen, so kann inan das Addierwerk durchlaufen lassen. Die Einrichtungen für die Nullstellung der Addierräder könnten dann fortfallen, Sperrungen und Verblockungen Durch Sperrungen und Verblockungen wird verhindert, daß der Nullstellhebel 142 bewegt werden kann, bevor der Gangarthebel7ä in die Summenstellung gebracht ist, oder gleichzeitig finit dem Arbeiten der Druckvorrichtung bedient werden kann. Diesem Zwecke dient die Aussparung 98 derWelle 83 (Fig. -2 ), die sich normalerweise außerhalb einer den Ausnehmungen 95 des Gangarthebels 78 entsprechenden Ausnehinung des Nullstellhebels 142 befindet. Wird die Welle 83 durch Drehen des Schlosses 79 nach rechts geschoben, so bleibt die Aussparung 98 außerhalb der Bahn cles:Vullstellliebelsid.2. Wird jedoch dieWelle 83 durch Drehen des Schlosses 136 nach links geschoben, so gelangt die Aussparung 98 in die Ebene des Nullstellhebels 1.12. Hierdurch ist aber der -Nullstellhebel 142 noch nicht völlig entsperrt.
An dein Nullstellhebel 142 ist nämlich ein Gabelarm 15 2 (Fig. i) angelenkt, dessen Gabelschlitz 153 auf der Welle 103 geführt ist und dessen Rast 154 mit dem Stift 113 des Sperrarmes 102 zusammenarbeitet. Daraus ergibt sich, daß bei der Stellung des Gangartliebels 7S nach Fig. i eine Gegenzeigerdrehung des Nullstellhebels 142 durch den sich gegen die rechte Kante der Rast 154 legenden Stift 113 verhindert ist. Wird dagegen der Gangarthebe1 78 aus der Stellung nach Fig: i iui Uhrzeigersinne gedreht, arbeitet, wie bereits beschrieben, der Fortsatz iog des Schiebers io6 mit dein Stift iio des Sperrarmes io2 zusammen und dreht ihn im Uhrzeigersinne, wodurch der Stift 113 aus der Rast 1,54 entfernt und die Sperrung für den Nullstellhebel 1.12 aufgehoben wird (Fig. ii). Jetzt kann der Nullstellhebel 142 im Gegenzeigersinne gedreht werden. Dabei trifft die Schrägfläche 155 (Fig. i) des Gabelarmes 152 auf den Stift 113 und dreht den Sperrarm 102 weiter im Uhrzeigersinne, wodurch die Sperrkante 156 des Sperrarmes 102 in die Bahn des Sperr -stiftes ioo gelangt. Ebenso wird der Sperrarm iod. (Fig.6) im Gegenzeigersinne gedreht, dessen Sperrkante io,3 in die Bahn des Sperransatzes 73 gelangt. Infolgedessen ist die Druckvorrichtung gesperrt, solange der Nullstellhebel 142 aus seiner Ruhestellung entfernt ist.
Befindet sich der Nullstellhebel 1d2 dagegen in seiner Ruhestellung und ist die Druckvorrichtung entsperrt, so gelangt der Fortsatz des Stiftes ioo beim Ausschwenken des Druckrahmens in die Aussparung i i i des Sperrarmes 102 und macht dadurch eine Bewegung des Sperrarmes 102 unmöglich. Dadurch ist aber auch eine Bewegung des Nullstellhebels 142 verhindert, weil die Schrägfläche 155 des Gabelarmes 152 den Stift 113 nicht zur Seite drücken kann. Druckrahmen und Nullstellhebel können also nicht gleichzeitig bewegt «erden.
Außerdem werden bei der Einstellung des Gangarthebels 78 auf Suminenabnahnie alle Tastenhebel 2o gesperrt. Wird nämlich der Gangarthebel 78 aus der Stellung nach Fit-'- i im Uhrzeigersinne gedreht, so arbeitet sein Stift 941 mit der Hubkante 1161 eines federbelasteten Hebels 116 zusammen. Dadurch wird der Hebel 116 im Gegenzeigersinne gedreht und ein Absatz i 162 oberhalb der Leiste 23 des Tastenverbinders 22 gebracht, wodurch eine Bewegung eines Tastenhebels 20 unniÖglich gemacht ist.
Weitere Ausführungsformen der Papierfördervorrichtung Bei einer zweiten Ausführungsform der Aufwickelrolle für den Papierstreifen ist finit der Tragplatte i 15 (Fig. i o) ein Zapf,-n i 6o vernietet, auf dem eine Hülse ihi drehbar sitzt. Die Hülse 161 ist mit einer Längsnut 162 versehen, in der mit Hilfe einür bekannten Klammer 163 das Ende des Papierstreifens festgeklemmt werden kann. Die Hülse 161 ist mit einer Sperrverzahnung 16_i versehen, mit der eine federbelastete Sperrklinke 165 zusammenarbeitet. Mit dein Querstück der Klammer 163 kann die Schrä,-verzahnung eines Drehorgans 166 in Eingriff gebracht werden, das durch eine Öffnung der Seitenwand 1241 der Haube 122 herausragt und mit einem Stift 167 (Fig. 9) versehen ist. Der Stift 167 arbeitet mit der Abbiegung einer federbelasteten Anschlagklinke 169 - zusammen. Wird das Drehorgan 166 aus der Stellung nach Fig. 9 im Uhrzeigersinne gedreht, so trifft der Stift 167 von links her auf die Abbiegung 168, nimmt sie mit und dreht die Klinke 169 im Uhrzeigersinne, bis die Abbiegung 168 auf die Innenseite der Haube 1-22 trifft und dadurch eine Weiterdrehung des Drehorganes 166 verhindert. Diese Sperrung zeigt dem Benutzer an, daß er die Aufwickelrolle genügend weit gedreht hat, um ein neues Stück Papier in die Druckebene zu bringen. Zu diesem Zeitpunkt hat der Stift 167 die in Fig. 9 gezeichnete Stellung wieder eingenommen, in der sich in seiner Bahn eine Aussparung 17o der Seitenwand 1241 der Haube befindet, so daß das Drehorgan 166 herausgezogen und dadurch der Stift 167 aus der Bahn der Abbiegung 168 entfernt werden kann. Ist dies geschehen, kehrt die Klinke 169 unter der Wirkung ihrer Belastungsfeder in die Ruhelage gemäß Fig. 9 zurück.
Bei einer weiteren Ausführungsform nach den Fig. i i bis 14 ist der Knopf 76 in Fortfall gekommen. Die Druckvorrichtung wird mittels eines Sondertastenhebels 171 bewegt, von dessen Bewegung auch der Antrieb für die Papierfördervorrichtung abgeleitet ist. ?eben dem Sondertastenhebel 171 sitzt auf , der Welle 21 eine Sperrklinke 172 (Fig. 11) deren Absatz 173 sich normalerweise untLr eine Abbiegung 174 eines auf der Schwenkwelle 58 für den Druckrahmen befestigten Armes 175 legt. Auf der Welle 58 ist ferner ein Gabelarm 176 befestigt, der den Stift loo der Seitenwand 56 des Druckrahmens amfaßt. Wird der Tastenhebel 171 niedergedrückt, trifft sein Stift 177 auf eine Fläche 178 der Sperrklinke 17-2. Gleichzeitig gelangt eine Ausbuchtung 179 des Sondertastenhebels 171 unterhalb der Abbiegung 174. Im weiteren Verlauf der Bewegung des Tastenhebels 171 dreht der Stift 177 die Sperrklinke 172 entgegen der Kraft ihrer Belastungsfeder 18o im Uhrzeigersinne und entfernt ihren Absatz 173 von der Abbiegung 17:I, so daß eine an dem Arm 175 angreifende Feder 181 die Welle 58 und damit den Druckrahmen im Gegenzeigersinne drehen kann, wobei die Druckleisten 61 und 62 auf die Typenräder treffen. Während der Rückbewegung des Tastenhebels 171 gelangt seine Hubfläche 1821 unter die Abbiegung 174 und bringt den Druckrahmen in seine Ruhelage zurück.
Mit -183 (Fig. 13) ist ein feststehender Arm bezeichnet, der auf den Wellen 58 und 103 unbeweglich gelagert ist. Er trägt an seinem oberen Ende ein Zahnsegment 18d., das mit einem auf einem Zapfen 186 drehbaren Zahnrad 185 in Eingriff steht. Der Zapfen 186 befindet sich an einer Platte 187, die an der Seitenwand 56 des Druckrahmens befestigt ist. Mit dem Zahnrad 185 ist ein Zahnsektor 188 fest verbunden, dessen Zähne mit einem auf einem Zapfen igo drehbaren Kitzel 189 kämmen. Der Zapfen igo befindet sich ebenfalls auf der Platte 187. Das Kitzel 189 ist mit einer Buchse 1g1 (Fig. 14) verbunden, in dessen Aussparung 192 die Mitnahmeklinke 193 eines Zahnrades 194 einfallen kann. Das Zahnrad 194 steht mit einem auf der Welle 196 (Fig. 13) befestigten Zahnrad 195 in Eingriff. Auf der Welle 196 ist eine Förderwalze 197 (Fig. 12) befestigt.
An dein Druckrahmen ist ein Behälter 198 befestigt (Fig. 12), dessen federbelasteter Deckel igg mit Augen Zoo versehen ist. In diesen Augen ist eine Förderwalze toi gelagert, die durch eine Üffnung des Deckels igg hindurchragt und mit der Förderwalze 197 zusammenarbeitet. Wie sich aus Fig. 1i ergibt, wird der Papierstreifen mittels der beiden Walzen 197 und toi in den Behälter 198 gefördert.
Führt der Druckrahmen einen Arbeitshub aus, so rollt das Zahnrad 185 auf dem Zahnsegment 184 des feststehenden Armes 183 ab und dreht sich dabei im Gegenzeigersinne (Fig. 13-), während der Zahnsektor 188 dem Kitzel 18g und der Buchse igi eine volle Uhrzeigerdrehung erteilt. Infolge der Form der Aussparung 1g2 bleibt diese Uhrzeigerdrehung auf das Zahnrad 194 ohne Einfluß. Kehrt jedoch derDruckrahmen in seineRuhelage zurück, so führen das Kitzel 189 und die Buchse igi eine volle Umdrehung im umgekehrten Sinne aus, wobei die Aussparung 192 die Klinke 193 und das Zahnrad 194 im Gegenzeigersinne mitnimmt. Das Zahnrad i94 dreht über das Kitzel 195 die Förderwalze toi im Gegenzeigersinne, die im Zusammenwirken finit der Förderrolle 197 den Papierstreifen in den Behälter 198 fördert.
Der Sondertastenhebel 171 ist zwar dein Benutzer ohne weiteres zugänglich, er kann jedoch keinen wirksamen Hub ausführen, wenn sich der Gangarthebel78 nicht in der Summenstellung befindet, da sich in diesem Falle die Sperrkante loi des Sperrarmes 102 in der Bahn des Stiftes loo befindet. Mit dem Sondertastenhebe1171 lassen sich in diesem Falle nur Leerhübe ausführen. 1Ä" irl;ungsweise Für Additionsvorgänge müssen der Gangartliebel ; 8 aus der Summenstellung entfernt und die Hauben ; 7 und 122 mittels der Schlösser; 9 und 136 (Fig. 2) verriegelt sein. Soll der Geschäftsführer am Schlusse eines gewissen Zeitabschnittes auf dem Papierstreifen eine Summe zum Abdruck bringen, so öffnet er mittels des Schlosses ; 9 die Haube 77, wodurch er Zugang zum Gangartliebe! 78 erhält. Der durch das Drehen des Schlosses 79 gleichzeitig entsperrte Gangarthebel 78 kann nun auf Summenabnahme eingestellt werden. Ebenso kann mittels der Einstellscheiben .15 (Fig. 2), falls es nicht schon geschehen sein sollte, das richtige Datum eingestellt werden.
Durch die Einstellung des Gangarthebels 7 8 auf Summenabnahme werden die Sperrarine 102 (Fig. i) und iod. (Fig. 6) in die unwirksame Lage gebracht, so daß der Druckrahmen 56, 57 durch einen kräftigen Druck auf den Knopf 76 ausgeschwungen werden kann, wobei die Druckleisten auf die als Typenräder ausgebildeten Addier- und Zählräder sowie die Klischees 133 und 134 (Fig. 2) treffen.
Nachdem dies geschehen ist, wird mittels des Drehknopfes i i9 (Fi-.4, 5) die Aufwickelrolle 118 so weit gedreht, bis hinter der Öffnung 135 (Fig. 2) der Haube 122 das Wort Total erscheint. Hierdurch wird ein neues Stück des Papierstreifens in die Druckebene gebracht, ohne daß demjenigen, der den Summendruck ausgeführt hat, die abgedruckte Summe selbst sichtbar wird. Hierauf wird der Gangarthebe178 wieder aus der Summenstellung entfernt und die Haube 77 mittels des Schlosses 79 (Fig. 2) verriegelt, so daß die Kasse aufs neue für Additionsvorgänge benutzt werden kann.
Nach einer bestimmten Zeit wird der auf der Aufwickelrolle befindlicheTeil desPapierstreifens, auf dem der Geschäftsführer in bestimmten kürzeren Zeitabständen den jeweiligen Stand des Addierwerkes (Zwischensumme) zum Abdruck gebracht hat, herausgenommen. Hierzu muß das Schloß 136 (Fig.2) gedreht werden, wodurch auch die Haube 77 freigegeben und der Gangarthebel 7 8 eritsperrt wird. Bevor der gedruckte Teil des Papierstreifens aus der Maschine herausgenommen wird, wird zunächst noch der letzte Stand des Addierwerkes zum Abdruck gebracht. Es wird also wieder der Gangartliebel 78 auf Summenabnahme eingestellt und der Druckrahmen mittels des Knopfes 76 ausgeschwungen. Darauf müssen das Addierwerk und die Soti.derzählwerke auf Null zurückgestellt werden. Dies geschieht mit Hilfe des Nullstellhebels 142. Um sich davon zu überzeugen, daß das Addierwerk und die Zählwerke auch tatsächlich auf Null stehen, kann man, nachdem man den Papierstreifen mittels des Drehknopfes iig um ein entsprechendes Stück weiterbewegt hat, die Druckvorrichtung noch einmal bedienen und den Stand des Addierwerkes und der Sonderzählwerl:e nach ihrer Nullstellung zum Abdruck bringen. Eine gleichzeitige Bewegung des Druckrahmens und des Nullstellhebels ist durch eine wechselseitige Sperrung verhindert.
Darauf wird die Haube 122 geöffnet, die ebenfalls durch das Drehen des Schlosses 136 freigegeben ist. Mittels des Handgriffes 158 (Fig. i) wird die Sperrklinke 121 aus dem Sperrad 120 entfernt und der bedruckte Teil des Papierstreifens von der Aufwickelrolle abgewickelt. Der bedruckte Teil des Papierstreifens wird von dem übrigen Teil abgetrennt und das Ende des noch unbedruckten Teiles mit der Aufwickelrolle verbunden. Nunmehr wird die Haube 122 wieder in ihre normale Lage gebracht, der Gangarthebel 78 aus der Summenstellung entfernt und die Haube 77 zugeklappt. Mittels des Schlosses T36 werden diese Teile verriegelt, so daß die Maschine jetzt wieder für Additionsvorgänge benutzt werden kann.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Registrierkasse, insbesondere Tastenhebelregistrierkasse, mit unabhängig von einem Maschinengang bewirktem Summendruck, dadurch gekennzeichnet, daß durch Ausrücken einer Sperrung (Schloß 7'9) die Ausführung eines Summendruckes (Einstellung .des Gangarthebels 78, Ausschwenken des Druckrahmens 56, 57) ermöglicht und durch Ausrücken einer zweiten Sperrung (Schloß 136) der bedruckte Summenbeleg erst sichtbar gemacht wird.
2. Maschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß gleichzeitig mit der Freigabe der zur Ausführung des Suminendruckes erforderlichen Einstell- und Antriebsmittel (Gangarthebe178, Knopf 76) ein Antriebsmittel (Drehknopf i i 9, Drehorgan 166) für die Fortschaltung des Summenbeleges freigegeben wird.
3. Maschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß gleichzeitig mit der Freigabe (Schloß 136) der den Summenbeleg abdeckenden Haube (122) die Nullstellvorrichtung für das Addierwerk (36) und die Zählwerke (52, 53) entsperrt werden (Aussparung 98).
Maschine nach Anspruch i und 2 dadurch gekennzeichnet, daß ein zugleich mit dem Stand des Addierwerkes (36) auf dem Summenbeleg abgedrucktes Symbol (Total) zur Bestimmung des erforderlichen Fortschaltweges hinter einer Öffnung (r35) der den Summenbeleg abdeckenden Haube (122) erscheint.
5. Maschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß eine durch die Schlösser (79, 136) verstellte Welle (83) in Abhängigkeit von ihrer Bewegungsrichtung entweder nur eine (77) oder beide Abdeckhauben (77, 122) freigibt.
6. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Summenstreifens mittels eines kreisförmig gebogenen, kraftschlüssig (federbelasteter Kolben 132) in der Außenfläche der Aufwickelrolle(ii8) gelialtenenBleches (13o) festgeklemmt wird.
7, Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Einführung des Summenstreifenendes das gebogene Blech (13o) entgegen der- Kraft des federbelasteten Kolbens (i32) in eine Aussparung (129r) der Aufwickelrolle (1i8) gedrückt und das Summenstreifenende an der dem Kolben (i32) abgewandten Seite zwischen das Blech (13o ) und die Aufwickelrolle (118) geschoben wird. B.
Tastenhebelregistrierkasse, bei der mittels eines Sonderantriebshebels ein unmittelbarer Summendruck bewirkt und der Summenbeleg fortgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß mittels des zweckmäßig als Tastenhebel ausgebildeten Sonderantriebshebels (171) bei nicht auf Summenabnahme eingestelltem Gangart-Nebel (78) nur Leerhübe ausgeführt werden kennen (Sperrung ioo, 101, 102 des Druckrahmens 56, 57).
9. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des Antriebsmittels (Drehorgan 166) für die Fortschaltung des Summenbeleges mittels einer Anschlagklinke (i68, 169) begrenzt ist. i o. Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit der Anschlagklinke (i68, 169) zusammenarbeitender Stift (i67) des Drehorgans (i66) durch Herausziehen des Drehorgans (i66) aus der Bahn der Anschlagklinke (i68, 169) entfernt werden kann. i i. Maschine nach Anspruch i o, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehorgan (16f) nur in einer bestimmten Stellung (Aussparung 17o) aus der Maschine herausgenommen werden kann.