DE647138C - Reissverschluss - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
30. J UNI 1937

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 3 c GRUPPE 3oi

M 121856 VIIj3 c Tag der Bekanntmachung über die Erteilung des Patents: 10. Juni

Metall-,Walz- u. Plattierwerke Hindrichs-Auffermann A.-G. inWuppertal-Oberbarmen

Reißverschluß

Zusatz zum Patent 592

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. November 1932 ab Das Hauptpatent hat angefangen am 20. September 1932.

Die Erfindung betrifft eine weitere Ausbildung des Reißverschlusses nach Patent 592 357·

Reißverschlüsse mit unter sich, gleichartigen, auf Tragbändern oder auf Stoffkanten angeordneten Vierschlußgliedern werden bekanntlich mit Hilfe eines Schiebers geöffnet oder geschlossen. Der Vorgang spielt sich in der Weise ab, daß beim Öffnen ein im Schieber befindliches Keilstück die Verschlußglieder auseinanderschiebt, während beim Schließen die Verschlußglieder durch den Schieber wieder zusammengeschoben werden. Diese Kupplungsvorgänge sollen mög-

-15 liehst ohne Hemmung vonstatten gehen. Darum sind die Kupplungsteile kugelig, kegelig, kugelschalenähnlich, pyramidenförmig o. dgl. ausgebildet, damit die Erhöhungen schräg stehende Flächen erhalten, über die sich die Vertiefungen der nachfolgenden Verschlußglieder beim Schließen des Verschlusses leicht hinwegschieben können. Zum hemmungslosen Öffnen des Verschlusses müssen ebenfalls schräge Flächen an den Kupprungsvorsprängen vorhanden sein, die ein gutes Abgleiten der Vertiefungen von den -Erhöhungen gestatten. Die Verschlußglieder selbst üben hierbei auf die Vorgänge des Öffnens und Schließens keine unterstützende Wirkung aus. Die abgeschrägten Flächen der Kupplungsteile haben aber für den Reißverschluß in bezug auf Querfestigkeit ungünstige Wirkungen. Ein weiterer Nachteil ist, daß die Erhöhungen nur verhältnismäßig niedrig gemacht werden können.

Die Reißverschlußglieder nach dem Patent 59²357 haben dagegen als Kupplungsteile hakenförmige Gebilde, "bestehend aus einem Unter- und einem Oberhaken; hinter diesem befindet sich eine Vertiefung. An den Verschlußgliedern sind erfindungsgemäß Einrichtungen vorgesehen, die es gestatten, daß sich die Glieder beim Bewegen des Schiebers gegenseitig auseinanderhebeln können. Die Wirkung des Schiebers wird also unterstützt. Die Kupplungsvorsprünge können deshalb auch länger ausgebildet und mit senkrechten oder sogar mit hinterschnittenen wirksamen Kupplungsflächen versehen werden, ohne daß eine Hemmung beim Aus- und Einkuppeln eintritt. Diese neue, außergewöhnliche Wirkung wird dadurch erreicht, daß der untere Kupplungshaken möglichst nach dem vorderen Ende des Verschlußgliedes zu verlegt wird,

während die Vertiefung hinter dem Oberhaken möglichst nach dem Tragband zu angeordnet wird. Die Mittenachsen von Unterhaken und Vertiefung sind also in dem vorher beschrie' benen Sinn gegeneinander versetzt. Wesentlich ist auch zur Erreichung des Ausein-' anderhebelns der Glieder die Anordnung besonderer Hebelkanten, die auf der Vertiefungsseite durch vorspringende Kanten bzw. durch ίο Verlängerung der Seitenwände der Vertiefung gebildet werden.

Bei den bisher bekannten Reißverschlüssen mit Kupplungsansatz und -vertiefung bzw. kugelschalenähnlichen Kellen mit entsprechender Aushöhlung sind die Kupplungsteile konaxial angeordnet. Eine Ausnahme bilden die Verschlußglieder, bei denen Kupplungsansatz und -vertiefung durch teilweises Einschneiden des Werkstoffes hergestellt werden. Bei diesen Gliedern ergibt sich zwangsläufig aus rein fabrikationstechnischen Gründen eine Verschiebung der Mittenachsen von Kupplungsansatz und -vorsprung. Ein Versetzen der beiden Kupplungsteile (Ansatz und Vertiefung) und damit ein Verlegen ihrer wirksamen Kupplungsflächen ist jedoch bei dieser Ausführungsart nicht möglich. Darum kann die Wirkung des In- und Auseinanderhebelns der einzelnen Verschlußglieder nicht erreicht werden; sie ist übrigens auch weder erkannt noch gar beabsichtigt. Außerdem fehlen bei diesen Gliedern die grundlegenden Voraussetzungen des Reißverschlusses nach Patient 592 357·

Der neue Reißverschluß ist in seinen wesentlichen Teilen durch die beiliegende Zeichnung in einigen beispielsweise möglichen Formen gekennzeichnet.

In Fig. ι ist der Reißverschluß zum Teil in der Aufsicht, zum Teil im Schnitt dargestellt.

Fig. 2 zeigt die Ansicht eines Verschlußgliedes von vorn gesehen,

Fig. 3 einen waagerechten Schnitt durch den Schieber,

Fig. 4 eine schaubildliche Darstellung eines Verschlußgliedes mit einem Ansatz und seitlich liegenden Hebelkanten,

Fig. 5 eine solche mit zwei Ansätzen und dazwischenliegenden Hebelkanten.

Das Ein- bzw. Auskuppeln der Reißverschlußglieder α erfolgt mit Hilfe eines an sich bekannten Schiebers /. Der Kupplungsansatz d ist ganz am vorderen Ende des Gliedes α angeordnet, wohingegen sich die Kupplungsvertiefung/ so dicht wie möglich an der Stoff kante des Tragbandes befindet. Durch diese Anordnung der Kupplungsteile ergeben sich sehr günstige Hebelverhältnisse, wie beispielsweise an dem Verschlußglied«⁸ in Fig. 1 zu ersehen ist.-Hierbei dreht bzw. hebelt sich das Glieda³ um die Kante// des Verschlußgliedes Φ; gleichzeitig wird der Kupplungsansatz d des Gliedes a³ aus der Kupplungs-"vertiefung/ des Gliedesa² so weit gehoben, daß die wirksame Kupplungsfläche ν des Kupplungsansatzes d in eine Schräglage gebracht wird, wodurch bewirkt wird, daß beim Weiterbewegen des Schiebers i der Kupplungsansatz d über die Kante der vorderen Begrenzungswand Λ ganz aus der Kupplungsvertiefung / des Verschlußgliedes a² herausgeht. Beim Weiterbewegen des Schiebers/ wiederholt sich der gleiche Vorgang mit jedem der nachfolgenden Verschlußglieder a, wobei dann ein Verschlußglied nach dem anderen ausgekuppelt wird. Beim Schließen des Reißverschlusses kommt die neue Anordnung der Kupplungsteile auch sehr vorteilhaft zur Geltung, da auch hierbei die günstige Hebelwirkung ausgenutzt wird. Wird nämlich der Schieber/ nach oben bewegt, dann gleitet der Kupplungsansatz d zunächst durch die Aussparung h der vorderen Begrenzungswand g der Kupplungsvertiefung/ bzw. zwi- sehen den beiden seitlichen Hebelkanten hindurch. Notfalls setzt sich sogar der Kupplungsansatz if in der Aussparung h auf und drückt das darunter befindliche Verschlußglied a³ nach unten, wobei dann der durch die Hebelübersetzung entsprechend vergrößerte Druck durch die Hebelkante H auf das Verschlußglied a² übertragen wird. Beim Weiterbewegen des Schiebers gleitet dann der Kupplungsansatz d in die Kupplungsvertiefung /. Bei den nachfolgenden Verschlußgliedern a wiederholt sich das Spiel in fortlaufender Weise.

Infolge der günstigen Anhebelmöglichkeit der Reißverschlußglieder α beim Bewegen des Schiebers/ nach unten ist es auch möglich, die wirksame Kupplungsfläche ν der Kupplungsansätze d, wie an sich bekannt, zu hinterschneiden, wobei dann die wirksame Rupplungswand der Kupplungsvertiefung/ ebenfalls zweckmäßig hinterschnitten ausgeführt wird.

Die Hebelwirkung bleibt gleich, wenn statt eines Kupplungsansatzes mehrere angebracht werden, beispielsweise zwei, wie in Fig. 5 dargestellt ist. Die Ausbildung der Ansätze ist dieselbe, auch wenn zwei oder mehrere Ansätze angeordnet sind.

Andere Ausführungsformen sind selbstverständlich möglich. Das Wesentliche bei dem neuen Reißverschluß besteht darin, daß durch Versetzen der Achsen von Kupplungsansatz und -vertiefung Hebelarme mit Hebelkanten entstehen, um die die mit senkrechten oder unterschnittenen Kupplungsflächen versehenen An- no sätze aus- und eingehebelt werden können,, wobei die Ansätze durch die beim Reißver-

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schluß nach Patent 592 357 vorgesehenen Aussparungen bzw. zwischen den durch Verlängerung der Seitenwände der Vertiefung gebildeten seitlichen Hebelkanten hindurch geführt werden.

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   i. Reißverschlußglieder nach Patent S92357, vorzugsweise mit längen Kupplungsansätzen (d), deren wirksame Kupplungsflächen senkrecht sind und die sich aus Vertiefungen (/) dadurch herausheben, daß die den Kupplungsansatz (d) tragende Seite des einen Verschlußgliedes um die durch die Aussparung (A) entstandenen vorspringenden Kanten (H) des Nachbargliedes herausgehebelt wird.
2. 2. Reißverschlußglieder nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen (/) gegenüber den Kupplungsansätzen (d) zurückversetzt sind.
3. 3. Reißverschlußglieder nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die wirksamen Flächen (y) der Kupplungsansätze als auch die (g) der Vertiefungen unterschnitten sind.
4. 4. Reißverschlußglieder nach Anspruch ι bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die eine und auch mehrere Hebelkanten zwischen zwei oder mehreren Vertiefungen liegen.

   Hierzu τ Blatt Zeichnungen