DE645665C - Biegsames Rohrreinigungsgeraet - Google Patents

Description

• Biegsames Rohrxeinigungsgerät Rohrreinigungsspiralen, im Handel unter dem Namen Rohrschlangen bekannt, werden in ein- und in zweidrähtiger ,Ausführung hergestellt. Die eindrähtigen Rohrschlangen haben den Vorzug der .starken Biegsamkeit, wodurch sie leicht über Rohrbiegungen hinweggehen., dafür aber den Nachteil der kürzeren Lebensdau°r. Die zweidrähtigen Rohrschlangen haben dagegen den Vorteil der längeren Lebensdauer, sind aber nur wenig biegsam, so daß im allgemeinen nur gut @eingearbeitete e Fachleute hiermit umzugehen v,-rmögen.
• Gemäß der Erfindung soll erreicht werden, die Vorzüge beider bisher bekannter Ausführungen miteinander zu vereinigen. Dieses Ziel wird erreicht, indem man zwei entgegengesetzt gewickelte, ineinandergesteckte Schraubenfedern an dem einen Ende fest miteinander verbindet und am anderen Ende durch eine feststellbare Drehvorrichtung nachspannbar macht. Durch diese Anordnung ist es möglich, der Rohrreinigungsspirale durch beliebiges Nachspannen eine mehr oderweniger große Steifheit zu geben, so wie die zu reinigenden Rohre es erforderlich machen.
• In beiliegender Zeichnung ist die Rühr-Z> weiterhin als Doppelrohrschlange bezeichnet, in Fig. I im Längsschnitt und Fig. 11 im Querschnitt, Linie A-B, dargestellt.
• Die innere Rohrschlangea trägt an dem einen Ende einen kantigen Gleitzapfen tn., der in der Spannhülse l geführt wird. Die Spannhülse iendet an dem der Rohrschlange zugekehrten Ende in dem Sperritzeld, welches in der Hülse e, die durch die Kappe .e verschlossen ist, gelagert wird. Die Sperrklinke f, die durch eine beliebige Federung gegen die Zähne des Sperritzels gedrückt wird, hält das Sperritzel sowie die damit fest verbundene Spannhülse i in jeder Stellung fest. Die äußere Rohrschlange b, die mit der inneren Rohrschlangea an dem zweiten Ende fest verbunden ist, ist an dem der Dreh-oder Spannvorrichtung zugekehrten Ende mit der Hülse c fest verbunden.
• Will man der Doppelrohrschlange, die im umgespannten Zustand ihre größte Biegsamkeit hat, eine größere Steifheit geben, so setzt man auf die Spannhülse i eine Kurbel auf -und dreht diese so weit, bis man die gewünschte Spannung .erreicht hat. Durch die Sperrklinke f wird jede gewünschte Stellung festgehalten, und man kann durch einfaches Herunterdrücken der Sperrklinke die vorgenommene Nachspannung jederzeit wieder auflösen und die beiden Rohrschlangen in ihre alte Stellung -zurückschnellen lassen. Die beim Nachspannen auftretende Längendifferenz zwischen äußerer und innerer Rohrschlange wird durch den Gleitzapfen m, der sich in der Spannhülse i selbsttätig verschiebt, ausgeglichen.

Claims (2)

1. PATEXTANSPRL.CHE: i. Biegsames Rohrreinigungsgerät aus zwei entgegengesetzt gewickelten, ineinandergesteckten Schraubenfedern, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schraubenfedern an einem Ende miteinander verbunden und durch eine am anderen Ende angreifende Drehvorrichtung nachspannbar.sind.
2. 2. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß am freien Ende der Schraubenfedern (a, b) eine hohle, mit Verschlußkappe (e) versehene Hülse (e) aufgebracht ist und am freien Ende der inneren Schraubenfeder (a) ein kantiger Gleitzapfen (m) befestigt ist, der in eine Längsbohrung eines durch eine Kurbel drehbaren Bolzens (i) eingreift, welcher an einem Ende ein Sperritzel (d) trägt, und daß das Sperritzel (d) sich gegen einen Absatz der Hülseninnenwand abstützt und durch eine bis zur Außenfläche der Hülse (c) geführte Sperrklinke (f) feststellbar ist.