DE637248C - Bodenverschluss von Behaeltern, insbesondere von Knet- und Mischmaschinen - Google Patents

Description

• Bodenverschluß von Behältern, insbesondere von Knet- und Mischmaschinen Die Erfindung betrifft einen Bodenverschluß von Behältern, insbesondere von Knet- und ischmaschinen, mit einem in dem Entleerungsstutzen mit Passung verschiebbar geführten. Kolbenschieber, dessen Stirnfläche in der oberen Abschlußstellung mit dem Behälterboden bündig steht, während der Kolbenschieber in der unteren Entleerungsstellung einen seitlich abzweigenden Auslauf freigibt.
• Derartige Bodenverschlüsse sind an sich meisbens als zylindrische Kolbenschieber bekannt. Außerdem gibt es EntTeerungsvorrichtungen auf anderen Gebieten der Technik, bei denen schwenkbare Zylindersegmente vorgesehen sind, die in dem Auslaufkanal in der Offenstelhmg tote Ecken vermeiden.
• Um nun bei den eingangs erwähnten Bodenverschlüssen sowohl solche toten Ecken zu vermeiden, also einen sicheren Auslauf des Behälterinhalts, ohne Rückstände zu erreichen, und um ferner die Bauhöhe solcher Kolbenschieberverschlüsse zu verringern, soll gemäß der Erfindung der Kolbenschieber als an einem Schwenkhebel befestigtes Ringsegment ausgebildet sein, dessen Schwenkachse auf der von dem seitlich schräg nach unten abzweigenden Auslaufstutzen abgekehrten Seite des Entieernngsstutzens dicht unterhalb des Behälterbodens angeordnet ist. Wenn auch die Bearbeitung der Paßflächen des Kolbenschiebers und vor allem des Entleerungsstutzens bei gekrümmter Ausbildung gemäß der Erfindung teurer und umständlicher ist als bei Verwendung von zylindrischen Kolbenschiebern und somit auch eine Teilung des Gehäuses erforderlich ist, so ergeben sich für die erfindungsgemäße Ausbildung des Bodenverschlusses doch die obenerwähnten, in gewissen Fällen nicht unbeachtlichen Vorteile.
• Da man zweckmäßigerweise die Bodenverschlüsse gemäß der Erfindung unabhängig von der Trogform in Normengrößen herstellt, muß auf die verschiedenen möglichen Wandstärken des Behälters dadurch Rücksicht genommen werden, daß man einen die Schließbewegung des Kolbenschiebers begrenzenden Anschlag einstellbar macht.
• Ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung ist aus den beiden Schnittzeichnungen (Abschlußstellung Fig. I und Erttleerungsstellung Fig. 2) ersichtlich.
• An dem Behälterboden 6 ist ein aus einem Entleerungsstutzen 4 mit seitlich anschließendem Auslaufstutzen 5 bestehendes Gußstück angenietet. In dem gekrümmten Entleerungsstutzen 4 ist als Kolbenschieber ein Ringsegment I dicht abschließend geführt, das durch einen um die Schwenkachse 3 drehbaren Schwenkhebel 2 betätigt wird An dem Schwenkhebel 2 sitzt ein als Schraube ausgebildeter verstellbarer Anschlag 7, so daß je nach der Biechstärke des Behälterbodens die Abschlußstellung des Kolbenschiebers genau geregelt werden kann. Zweckmäßigerweise ist auch noch ein weiteres Anschlagpaar vorgesehen, das die tiefste Entleerungssgtellung des Ringsegments 1 bestimmt.

Claims (2)

1. P A T E N T A N S P R Ü C H E : 1. Bodenverschluß von Behaltern, insbesondere von Knet- und Mischmaschinen, mit einem in dem Entleerungsstutzen mit Passung verschiebbar geführten Kolbenschieber, dessen Stirnfläche in der oberen Abschlußstellung mit dem Behälterboden bündig steht, während d, er Kolbenschieber in der unteren Entleerungsstellung einen seitlich abzweigenden Auslauf freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolbenschieber als an einem Schwenkhebel (2) befestigtes Ringsegment (I) ausgebildet ist, dessen Schwenkachse (3) auf der von dem seitlich schräg nach unten abzweigenden Auslaufstutzen (5) abgekehrten Seite des Entleerungsstutzens (4) dicht unterhalb des Behälterbodens (6) angeordnet ist.
2. 2. Bodenverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Schließbewegung des Kolbenschiebers begrenzender Anschlag (7) einstellbar ist.