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Stoffschieberantrieb Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stoffschieberantrieb,
bei dem die Hubbewegung des Stoffschiebers ausgeschaltet werden kann.
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Es sind Einrichtungen bekannt, bei welchen der Stoffvorschub in der
Weise ausgeschaltet wird, daß zwar die Auf- und Abwärtsbewegung des Stoffschiebers
ohne Unterbrechung durchgeführt wird, jedoch der Stoffschieber infolge der Verlagerung
des Hubes nicht mehr über die Nähmaschinenplatte hervortritt.
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Es sind auch bereits Einrichtungen vorgeschlagen worden, bei welchen
diese unnötige Auf- und Abwärtsbewegung des Stoffschiebers während der Versenkung
dadurch vermieden wird, daß die Antriebskette für den Stoffschieberbalken mit Hilfe
axial verschiebbarer Kupplungsteile unterbrochen wird. Auf Einrichtungen der letzteren
Art bezieht sich die vorliegende Erfindung.
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Die Erfindung besteht insbesondere darin, daß die Kupplungsstifte
beim Kuppeln durch einen Flanschansatz der in der Ausschaltstellung ruhenden Stoffschieberhebeschwingwelle
in das Antriebsglied eingreifen. Dabei stehen die Kupplungsstifte- in Kupplungsrichtung
unter der Wirkung einer in der hohlen Stoffscbieberhebeschwingwelle @ untergebrachten
Kupplungsfeder. Erfindungsgemäß wird ferner die gesamte Antriebs- und Kupplungseinrichtung
für die Hubbewegung des Stoffschiebers in einer einzigen Lagerstelle eines gemeinschaftlichen,
an der Nähmaschinenstofftragplatte verschraubten Lagertragbügels für den Stoffschieber
und den Greifer gelagert.
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Durch die Anordnung gemäß der Erfindung wird der Vorteil erzielt,
daß in der Ausschaltstellung lediglich das Antriebsglied bewegt wird, alle übrigen
Antriebsteile dagegen unbewegt bleiben könnet. Ferner wird erreicht, daß das Kupplungsbedienungsmittel
nach seiner Lösung zusammen mit den Kupplungsmitteln selbsttätig in die Einschaltstellung
überführt wird, wie dies bereits schon bei mit Nockenscheiben ünd darauf laufenden
verschiebbaren Rollen arbeitenden Stoffschieberversenkeinrichtungen in Vorschlag
gebracht worden ist. Es ergibt sich ferner eine gedrängte Raumanordnung, welche
eine vorteilhafte Lagerung der gesamten Antriebs- und Kupplungseinrichtungen ermöglicht,
so daß der Zusammenbau der gesamten Einrichtungen unabhängig von der Maschine erfolgen
und eine gemeinschaftliche Befestigung der zusammengebauten Einrichtungen an der
Maschine durchgeführt werden kann.
Die Erfindung ist in -einem Ausführungsbeispiel
dargestellt, und zwar zeigt Fig. i eine Gesamtansicht von unten, Fig.2 eine Ansicht
der Kupplungsvorrichtung von unten, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-ZII
der Fig. i, Fig.4 den Einstellknopf in einem Schnitt nach der Linie IV-IV, Fig.5
den Einstellknopf in einem Schnitt nach der Linie V-V der Fig. i.
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Für die Lagerung der Antriebs- und Kupplungsteile des Greifers und
des Stoffschiebers dient ein gemeinschaftlicher Lagertragbügel i, der durch Schrauben
z an der Nähmaschinenstofftragplatte 3 befestigt ist. In £ageransätzen 4 des Lagertragbügels
i ist die Treiberwelle 5 gelagert, welche über einen auf ihr befestigten Hebelarm
6 und nicht näher dargestellte übertragungsteile von der Oberwelle der Maschine
aus angetrieben wird.
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Der Greifer ist quer liegend zur Längsachse der Maschine angeordnet,
und zu seinem Antrieb dienen Vorrichtungen, wie sie näher im Patent 617 461
beschrieben sind.
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Auf der Treiberwelle 5 ist eine Nockenscheibe 7 befestigt, welche
von einer Gabel 8 umfaßt wird, die frei drehbar auf einer Hohlwelle 9 angeordnet
ist, welche in einem Lageransatz i i des Lagertragbügels z in einer Lagerbüchse
15 drehbar gelagert ist, .die zugleich als Abstandsbüchse dient. Die Nabe der Gabel
8 besitzt zwei Längsbohrungen 12, in welche Stifte 13 eingreifen können, welche
in einer Kupplungsplatte 14 vernietet sind. Die Hohlwelle 9 besitzt einen fianscbförmigen
Ansatz 16, in welchem die Stifte .13 geführt und gehalten werden. Innerhalb der
Hohlwelle ¢ ist ein Schraubenbolzen 17 axial verschiebbar angeordnet, dessen
Gewinde i8 in. der Kupplungsplatte 1¢ verschraubt ist. Zwischen dem Kopf des Schraubenbolzens
17 und einem inneren Ansatz i9. der Hohlwelle 9 ist eine Schraubenfeder 21 um den
Bolzen 17 gelagert, welche die Kupplungsplatte 14 mit den Stiften 13 gegen die Gabel
8 zieht. Am anderen Ende der Hohlwelle 9 ist ein Kurbelarm 22 aufgeklemmt, welcher
in. bekannter Weise eine Hubrolle 23 trägt, die die Hubbewegung auf den Stoffschieberbälken
24 überträgt.
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Die Kupplungsplatte 14 besitzt einen zapfenförmigen Ansatz 25, mit
welchem der Kopf einer Schubstange 26 drehbar verbunden ist. Das andere Ende der
Schubstange 26 wird von einem Lageransatz 27 eines Bolzens. 28 umfaßt und ist innerhalb
dieses Lageransatzes in axialer Richtung verschiebbar. Die axiale Verschiebung wird
durch einen Kopf 32 der Schubstange 26 begrenzt. Der Bolzen 28 tritt durch
ein Langloch 29 der Nähmaschinenstofftragplatte 3 hindurch und trägt einen Einstellknopf
31, der in dem Langloch 29 der Nähmaschinenstofftragplatte 3 verschoben werden kann.
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Die beschriebene Einrichtung arbeitet in folgender Weise: In der in
Fig.2 dargestellten Kupplungsstellung wird die Antriebsbewegung von der Treiberwelle
5 über die Kupplungsstifte 13 auf die Hohlwelle 9 übertragen und vom Kurbelarm 22
auf den Stoffschieberbalken weitergeleitet.
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Soll der Stoffvorschub ausgeschaltet werden, so wird der Einstellknopf
31 im Schlitz 29 nach- rechts (Fig. 4) bewegt. Dabei wird über die Schubstange 26
die Kupplungsplatte 14 unter Spannung der Federei nach rechts gezogen, wobei die
Kupplungsstifte 13 sich aus den Bohrungen 12 der Gabel 8 herausbewegen. Die Antriebsbewegung
der Gabel 8 bleibt somit in bezug auf die Hohlwelle 9 wirkungslos, und der Stoffschieber
wird nicht mehr angehoben, sondern verbleibt infolge seiner Schwere oder unter der
Einwirkung einer nicht dargestellten Feder in seiner tiefsten Stellung liegen.
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Soll der Stoffschieber wieder eingeschaltet werden, so wird der Einstellknopf
31 wieder in die aus Fig.4 ersichtliche linke Endstellung bewegt. Dabei gleitet
zunächst der Lageransatz 27 auf der Schubstange 26 entlang, falls die Stifte 13
nicht gerade den Bohrungen 12 der Gabel 8 gegenüberstehen. .Wird nun beim Antrieb
der Maschine über die Treiberwelle 5 die Gabel 8 bewegt, so werden schon während
der ersten Schwingbewegung der Gabel 8 die Bohrungen i2 den Stiften 13 gegenübertreten,
und unter der Wirkung der vorher gespannten Feder 21 wird die Kupplungsplatte 14
einschließlich ihrer Stifte 13 und der Schubstange 26 nach links bewegt, so daß
die dargestellte Kupplungsstellung wieder hergestellt ist und die Auf- und Abwärtsbewegung
des Stoffschiebers wieder erfolgt.