DE627268C

DE627268C - Halbkugelfoermiger Drehschieberverschluss fuer Tuben oder aehnliche Behaelter

Info

Publication number: DE627268C
Application number: DEK133572D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1934-03-21
Filing date: 1934-03-21
Publication date: 1936-05-27

Description

Halbkugelförmiger Drehschieberverschluß für Tuben oder ähnliche Behälter Die Erfindung betrifft einen halbkugelförmigen Drehschieberverschluß, für Tuben oder älinlicli"e Behälter, bei dem der Drelischi:eber über reinen konzentrischen Halteansatz des Tubienhalsies hin-,veggneft und am unteren Rande mit seinem Anschlag versehen ist, der die Drehbiewegung begrenzte Das Besondere' der Erfindung besteht darin, daß der Drehschieber an seinem unteren Rande parallel mit der Tubenachse in an sich bekannter Weisie mehrfach geschlitzt ist und daß die hierdurch gebildeten Lappen gegen den Halteansatz gebogen sind' --`sö-daß sie den Schieber federnd gegen seine. Sitzfläche ziehen. Hierbei ist zweckmäßig ein Lappen in an sich bekannter Weise länger als die anderen ausgebildet, so daß @er als Anschlag dient.
-Drehschieberverschlüsse für Tuben sind in großer Zahl bekannt. Bei der Mehrzahl dieser Bauarten ist der Drehschieber an seinem unteren Rande aber nur umgebördelt, um dem Schieber einen Hält zu geben. Die Dichtung ist hierbei schlecht. Bei ,einer anderen Lösung besteht der Verschlußschieber aus einem Doppelmantel, der aber keine genügende federnde Wirkung zu erzeugen vermag, so daß auch hier die Dichtung unbefriedigend ist, wobei außerdem die Herstellungskosten sehr hoch sind. Die bei eineranderen bekanntgewordenen Tubenverachlußbauart vorgesehene Umbördelung des unteren Randes des Schiebers und dessen Schlitzung ist nicht in der Lagre, den, Schieber-stets-aufseine Sitzfläche herunterzuziehen, da die Lappen nicht federnd ausgebildet sind.

Diesem Stande der Technik gegenüber bietet die vorliegende Erfindung eine große Zahl von Vorteilen, und zwar in erster- Linie in- bezug auf die billige Herstellungsart und die äußerst ,gute Dichtung zwischen dem Schiebier und seiner Sitzfläche. -Der Drehschiebier gemäß, vorliegender Erfindung-_besteht, wie bekannt, aus einem halbkugelig gestalteten Kopfstück, das mit einem ebenfalls bekannten zylindrischen Fortsatz des Halb-'kügelinäntels versehen ist; der als Dichtung und Lagerfläche wirksam ist. Der Kugelkopf und der zylindrische Yortsatz bilden eine Einheit, die sich peng an den feststehenden Tubenhals- und -kopfteil anschmiegt. Der zylindrische Mantel besteht aus federndem Material. Durch eine Längsschlitzung des zylindrischen Fortsatzes in seinem unteren Teile entstehen lange, federnde Lappen, die ungefähr in der Mitte oder im unteren Teile nach innen -gebogen sind, wie dieses z. B. bei Metallverschlußkappen bei Flaschen und ähnlichen Behältern und auch bei Streuverschlüssen `bekannt ist. Diese federnden °Lappenenden schmiegen sich an den in der Nähe der Tubenschulter' unterschnitten ausgebildeten Tubenhals, den Halteansatz, dicht an. Das Wessen der Erfindung besteht darin, daß die nach einwärts gebogenen federnden Lappenenden in Verbindung mit dem Halteansatz des Tübienhalses ständig seine abwärtsgerichtete. Andruckkraft der Verschlußkappe

gegen den.Tuverkopf ausüben. Die gewählte

Halbkugelform ist; wie bekannt, besonders

zweckmäßig, heil durch sie vorstehende Karr,

ten, die zur Verschmutzupdg des Verschlusses

durch ausgetretenen Tubeninhalt Anläß

geben, vermieden werden.

Die Schaffung der .federnden Lappen er=-

folgt bereits bei der Herstellung -des Dreh-

schieblers, so daß nach dem Aufschieben dies

Schiebers auf den Tubienkopf .die federnde

Eigenschaft "der Lappen. keine Beeinträchti-

gung erfährt:

Die Erfindung ist in der Zeichnung dar-

gestellt. Es zeigen:

die Abb. i eine Ansicht des teilweise ge-

schnittenen halbkugelförmigen Drehschveber-

verschlusses, und zwar an einer Tube; und -

Abb.2eine Draufsicht auf den Tubenkopf

gemäß Abb. i. -

In der Zeichnung ist i der Tubenkopf,

der mit der Tube durch die Tubens.chulher z

aus einem Stück besteht. Der Tubenhals ist

bei -3 untersclrriitten .ausgebildet. Der über-

gang vom zylindrischen Teil des Tuben-

kopfes -i zum Tubenhals 3 ist abgerundet. Die

Verschlußkapple 4 besteht aus einem dünnen.

federnden Material. Im unteren Teile der

Kappe sind durch lange :Schlitze 5. -Lappien 6

gebildet,. die Winwärts gebogen sind. Die ein-

wärts .gebogenen Lappen 6 :schmiegen -sich,'

sobald die Kappe 4 -auf den Kopf i aufge-

schoben ist; dicht an .die Abrundung des

unteren Halsansatzes an. - :Sowohl :in der

Kappe q als auch im Kopf i ist in bekann-

;"ter Wieise je eine -exzentrische Bohrung 7

"vgrg,esiehen.

,.Einer der Lappen 6 an der Verschluß-

1@fe 4 ist tief herabgezogen, und zwar in

Fde Art, daß dieser Lappen 8 ;gegen einen am

Hals 3 vorgesehenen Anschlag 9 beim Drehen

der Verschlußkappe 4 anschlägt, um dadurch

,einte 'Begrenzung bei - der Bewegung der

Kappe 4; spei -es für die öffnungs-, sei @es für

die Sehli,eßstellung, zu bilden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Halbkugelförmiger Drehschieberver- schluß für Tuben ioder ähnliche Behäl- ter, biet welchem der Drehschieber über ,einen konzentrischen Halteansatz des Tubenhalses hinw.eggreift tmd am unteren Rande mit seinem Anschlag versehen ist, der die Drehbewegung begrenzt, -dadurch #;gekennzedhhnet, daß der Drehschieber (4) an seinem unteren Rande -parallel mit .der Tubtenachsie -in an sich bekannter Weise mehrfach= .geschlitzt ist, und daß die-hnerdurchfgebildeten Lappen (6)_gegen -den Halteansatz ,gebogen sind, so daß, sie den Schieber (4) federnd gegen seine :Sitzfläche .ziehen. z. Halbkugelförmiger Drehsc'hveberver- schluß nach Anspruch i, dadurch gekenn- zeichnet, daß ein Lappen (8) in an sich bekanntier Weise länger :als die anderen .ausgebildet ist und als Anschlag dient.